Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verschließorgan für Kronenkorker gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist bereits ein derartiges Verschließorgan bekannt, bei dem gleichmäßig über den Umfang verteilt auf gleicher Höhe vier Sichtöffnungen und dazwischen vier VerbindungsStege vorgesehen sind (DE-GM 83 08 616.1). Durch die vier gleich großen Sichtöffnungen mit einem Öffnungswinkel von weniger als 90 Grad ist eine gewisse Kontrolle der Längsbohrung bzw. des darin angeordneten Auswerfers und erforderlichenfalls eine manuelle oder maschinelle Reinigung oder Desinfektion des der Gefäßmündung benachbarten "Innenbereichs" des Verschließorgans möglich. Einer Infektion oder Verschmutzung des Gefäßes bzw. dessen Inhalts im Verlaufe des Verschließvorgangs kann so entgegengewirkt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem gattungsgemäßen Verschließorgan mit einfachen Mitteln die

Möglichkeit der Kontrolle und der Reinigung bzw. Desinfektion spürbar zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine Sichtöffnung einen Öffnungswinkel von mindestens 180 Grad aufweist.

Durch die erfindungsgemäß gebildete große Sichtδffnung ist ein optimaler Zugriff zu den besonders kritischen Bereichen des Verschließorgans möglich. Dies gilt insbesondere dann, wenn gemäß einer Weiterbildung der Erfindung der Öffnungswinkel der Sichtöffnung derart bemessen ist, daß der Auswerfer vollständig innerhalb der Sichtδffnung liegt.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen, die alle zu einer guten Zugänglichkeit und einem einfachen, stabilen Aufbau des Verschließorgans beitragen, sind in den Unteransprüchen 3 bis 9 angegeben. Besonders hervorzuheben ist die Weiterbildung nach Anspruch 3, gemäß der nur eine einzige Sichtöffnung und ein einziger Verbindungssteg vorhanden ist. Es hat sich gezeigt, daß dieser Steg ohne weiteres die beim Verschließvorgang am Verschließkonus entstehenden Kräfte in der Größenordnung von 200 kp übertragen kann, trotz seiner "außermittigen" Lage zum Verschließkonus.

Im Nachstehenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch ein Verschließorgan

Fig. 2 den Schnitt A B nach Fig. 1.

Das Verschließorgan 1 nach Fig. 1 und 2 weist ein rohrartiges Gehäuse 2 auf, das in einer senkrechten Buchse 3 eines drehbaren Oberteils 4 eines nicht weiter dargestellten Kronenkorkers höhenbeweglich aufgenommen ist. Am unteren Ende des mit einem nach außen vorstehenden Bund versehenen Gehäuses 2 ist mittels einer Überwurfmutter 5 ein von der Seite her gesehen U-förmiges Haltestück 6 lösbar befestigt. Das Haltestück 6 weist an der Oberseite des horizontalen oberen Schenkels einen hohlzylindrischen Ansatz 7 auf, mit dem es in der Bohrung des Gehäuses 2 zentriert ist. Im Ansatz 7 ist ein nach außen vorstehender Stift 8 befestigt, der zur Drehsicherung in eine am unteren Rand des Gehäuses 2 ausgebildete Ausnehmung 9 eingreift. Der einen kreisförmigen Umriß aufweisende obere Schenkel des Haltestücks 6 ist ferner mit einer senkrechten Bohrung 10 versehen, die konzentrisch zur Mittelachse des Gehäuses 2 liegt. Im horizontalen unteren Schenkel des Haltestücks 6 ist gleichfalls eine senkrechte Bohrung 11 ausgebildet, die konzentrisch zur Mittelachse des Gehäuses 2 liegt.

In der unteren Bohrung 11 des Haltestücks 6 ist ein ringförmiger Verschließkonus 12 befestigt, der die Verfσrmungsarbeit beim Befestigen eines Kronenkorkens auf einer Gefäßmündung ausübt. Die obere Bohrung 10 des Haltestücks 6 umgibt mit Abstand einen stangenartigen Auswerfer 13, der höhenbeweglich im Gehäuse 2 gelagert und durch eine im Gehäuse 2 angeordnete Druckfeder 14 elastisch in seiner in Fig. 1 gezeigten unteren Endposition fixiert ist. Das verdickte untere Ende des Auswerfers 13 steckt mit Spiel in der Längsbohrung des Verschließkonus 12 und bildet

mit dieser einen Ringspalt, in den leicht Glassplitter, Flüssigkeitsreste usw. eindringen können.

Die beiden mit Abstand zueinander angeordneten horizontalen Schenkel des einteilig aus massivem Metall geformten Haltestücks 6 sind durch einen senkrechten Steg 15 miteinander verbunden, der mit Abstand seitlich vom Auswerfer 13 verläuft. Der Steg 15 überträgt die beim Verschließvorgang am Verschließkonus 12 entstehende Kraft vom unteren zum oberen Schenkel des Haltestücks 6, wo sie mittig in das Gehäuse 2 weitergeleitet wird. Bezüglich der Mittelachse 18 des Verschließorgans 1 überdeckt der einzige Steg 15 einen Winkel X von ca. 120 Grad und läßt somit eine Sichtöffnung 16 frei, die sich unter einem Winkel Y von ca. 240 Grad rings um den Auswerfer 13 erstreckt und zwar in einem Höhenbereich unmittelbar über dem Verschließkonus 12. Die einzige Sichtöffnung 16 ist so groß, daß der Auswerfer 13 vollständig in ihr liegt, wenn man, wie in Fig. 1, seitlich zwischen die Schenkel des Haltestücks 6 hineinblickt. Das heißt, daß bei dieser Blickrichtung der Auswerfer 13 auf Höhe der Sichtöffnung 16 weder Teile des Stegs 15 verdeckt noch durch Teile des Stegs 15 verdeckt wird. Der Auswerfer 13 sowie der Ringspalt zwischen diesem und dem Verschließkonus 12 ist somit sehr gut zugänglich, sei es zu einer Sichtkontrolle auf Verschmutzung oder sei es für eine manuelle oder maschinelle Reinigung oder Desinfektion, beispielsweise mittels auf die Sichtöffnung 16 gerichteter stationärer Spritzdüsen. Dies wird noch dadurch erleichtert, daß die Sichtöffnung 16 bezüglich der Drehachse des Oberteils 4 radial nach außen gerichtet und damit von

der Außenseite des Kronenkorkers her besonders gut zugänglich ist.

Wie die Fig. 1 zeigt, sind die aufeinander zuweisenden Seiten der horizontalen Schenkel des Haltestücks 6 zum Steg 15 hin abgeschrägt und gehen abgerundet in diesen über. Hierdurch wird ein besonders guter Kraftverlauf erreicht. Der Steg 15 kann auch zweiteilig ausgebildet sein, beispielsweise durch zwei parallele Rundstangen, zwischen denen ein zweites, schmales Sichtfenster gebildet wird. Auch ist es möglich, wie in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet ist, in der Bohrung 10 einen Dichtring 17 zu befestigen, der auf einem verdickten Bereich des Auswerfers 13 gleitet.