Verschlußsystem für tragbare Behälter

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschlußsystem zwischen einander umgewandten Randbereichen flächiger Elemente, insbesondere für tragbare Behälter, umfassend eine erste und eine zweite Wandschale, die kofferartig zwischen einer öffnungs- und einer Schließstellung bewegbar sind, wobei die erste Wandschale längs ihres der zweiten Wandschale zugewandten Randbereichs mindestens ein Profilelement und die zweite Wandschale längs ihres der ersten Wandschale zugewandten Randbereichs ein dem Profilelement zugeordnetes Gegenprofilelement aufweist, in welches das Profilelement in Schließstellung der Wandschalen wenigstens teilweise eingreift.

Derartige Verschlußsysteme sind aus dem Stand der Technik insbesondere in Zusammenhang mit Reisekoffern bekannt . Zur Verrieglung des Koffers werden die beiden Wand- bzw. Kofferschalen zunächst in ihre Schließstellung gebracht, in der das Profilelement der einen Kofferschale ggfs. formschlüssig in einem

Gegenprofilelement der anderen Kofferschale aufgenommen ist, und anschließend durch mehrere an der Außenseite der Kofferschalen angebrachte Verschlußelemente verschlossen oder durch entsprechend angeordnete Spannelemente bzw. Schnallen miteinander verspannt.

Dabei erweist es sich häufig als nachteilig, daß die außen angebrachten Verschluß- oder Spannelemente bzw. Schnallen durch unsachgemäße Behandlung des Koffers leicht beschädigt werden können oder sich mit anderen Gegenständen verhaken können. Ferner müssen zur Verriegelung des Koffers mehrere Verschluß- oder Spannelemente

BESTATIGUNGSKOPIE

separat geschlossen werden. Der Verschluß des Koffers durch derartige Spannelemente sorgt zudem häufig nur in direkter Umgebung der Spannelemente für eine ausreichende Abdichtung des Koffers gegen Staub oder Wasser.

Aus US 3987876 Bl ist ein Kofferverschluß mit einem zwischen Profilen umlaufenden Profilband bekannt, welches in der Verschlußstellung derart innerhalb von Hinter- schneidungen der Profile gestaucht wird, daß sich der Koffer nicht mehr öffnen läßt. Erst durch Spannen des Profilbands gegen ein Innenprofil wird der Verschluß freigegeben.

Ausgehend von dem vorbekannten Stand der Technik ist es daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein einfach zu bedienendes, möglichst robustes und gut gegen äußere Einflüsse abdichtendes Verschlußsystem für tragbare Behälter, insbesondere Reisekoffer, bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird mit einem erfindungsgemäßen Verschlußsystem nach Anspruch 1 gelöst. Dabei weist das Gegenprofilelement der zweiten Wandschale eine Hinter- schneidung auf und das Profilelement umfaßt eine Verriegelungsvorrichtung, die derart betätigbar ist, daß die beiden Wandschalen in ihrer Schließstellung durch in die Hinterschneidung eintretende Spreizelemente miteinander verriegelt sind.

Da bei einem mit dem erfindungsgemäßen Verschlußsystem ausgestatteten tragbaren Behälter oder Koffer keine sperrigen Bauteile des Verschlußsystems an dessen Außenseite angeordnet sind, erweist er sich als äußerst robust. Für Beschädigungen anfällige Schnallen oder ähnliche gesonderte Verschlußelemente sind nicht erfor-

derlich. Ferner werden die Wandschalen des tragbaren Behälters durch Betätigung nur einer Verriegelungsvorrichtung wirksam in ihrer Schließstellung verriegelt. Nach einer ersten Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Profilelement durch Betätigung der Verriegelungsvorrichtung in die Hinterschneidung des Gegenprofilelements eingreifend spreizbar ist. Nach einer alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß gesonderte Spreizelemente in seitliche, zu den Hinterschneidungen des Gegenprofil - elements hin offene Ausnehmungen im Profilelement eingesetzt sind. Bei dieser Ausgestaltung ergeben sich infolge des Ausspreizens der Spreizelemente ohne Verformen des Profilelements erheblich geringe Kräfte zur Betätigung des Verriegelungselements.

Das Profilelement kann in vorteilhafter Weise Eingriffselemente umfassen, welche in einer Spreizstellung mindestens teilweise in die Hinterschneidung des Gegenprofilelements eingreifen und innerhalb der Hinterschneidung im Gegenprofilelement abgestützt sind. Damit kann das Eingriffselement in seiner Spreizstellung für eine zuverlässige Verriegelung des tragbaren Behälters sorgen.

Die erfindungsgemäß vorgesehene Verriegelungsvorrichtung kann dabei mechanisch, elektronisch und/oder hydraulisch auf das mindestens eine Spreizelement einwirken.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann die erste Wandschale über ihren der zweiten Wandschale zugewandten Randbereich verteilt eine Mehrzahl an Spreizelementen aufweisen, die alle durch Betätigung derselben Verriegelungsvorrichtung spreizbar sind. Die zweite Wandschale weist dann entweder ein ein-

ziges, längs ihres gesamten Randbereichs verlaufendes Gegenprofilelement auf, welches mit allen Spreizelementen erfindungsgemäß zusammenwirken kann oder umfaßt - entsprechend der Verteilung der Spreizelemente längs der ersten Wandschale - eine Mehrzahl von Gegenprofilelemen- ten.

Durch die Mehrzahl an spreizbaren Profilelementen kann die zur Verriegelung des tragbaren Behälters aufzubringende Kraft in vorteilhafter Weise über den Randbereich der Wandschalen verteilt werden. Zweckmäßigerweise sind dabei alle Profilelemente durch Betätigung der Verriegelungsvorrichtung gleichzeitig spreizbar.

Die vorteilhaft längs des Randbereichs der ersten Wandschale verlaufenden Profilelemente erstrecken sich in einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung - bis auf vergleichsweise kleine Unterbrechungen, z.B. im Bereich der Scharniere zweier schwenkbar miteinander verbundener Wandschalen - im wesentlichen über den gesamten Randbereich der ersten Wandschale. Damit ergibt sich mit einfachen Mitteln ein über den gesamten Umfang der Wandschalen wirksamer Verschluß der Wandschalen.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlußsystems ist vorgesehen, daß der in Schließstellung der Wandschalen mit dem Gegenprofil im Eingriff stehende Teil eines Profilelements zwei in Profillängsrichtung verlaufende und quer hierzu auseinander spreizbare Eingriffselemente umfaßt. Diese greifen in ihrer Spreizstellung jeweils in eine entsprechende Hinterschneidung des Gegenprofilelements ein. Möglich wäre auch die einseitige Anordnung einer Hinterschnei-

dung in Kombination mit einem einseitig abspreizbaren Eingriffselement .

Bei einem erfindungsgemäßen Verschlußsystem mit zwei in Profillängsrichtung verlaufenden Eingriffselementen kann in vorteilhafter Weise ferner vorgesehen sein, daß zwischen den spreizbaren Hälften der Eingriffselemente ein Verriegelungselement angeordnet ist, welches zwischen einer das Profilelement nicht spreizenden Entriegelungs- position und einer das Profilelement spreizenden Verriegelungsposition verstellbar ist.

Das Verstellen des Verriegelungselements zwischen seiner Entriegelungs- und seiner Verriegelungsposition kann in bevorzugter Wiese durch eine Verschiebung des Verriegelungselements in Profillängsrichtung erfolgen.

Ferner ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß das Verriegelungselement ein Zugglied umfaßt, an welchem Spreizteile befestigt sind, die in der Entriegelungsposition in einer von den beiden Hälften der Spreizelemente gebildeten Hohlform aufgenommen und in der Verriegelungsposition zwischen den beiden Hälften verkeilt sind und damit das Profilelement bzw. dessen Eingriffselemente spreizen.

Das Zugglied verläuft bevorzugt in Profillängsrichtung zwischen den Eingriffselementen über den gesamten Umfang des Randbereichs der ersten Wand- bzw. Kofferschale. Hierzu ist das Zugglied in den Eckbereichen der ersten Wandschale des tragbaren Behälters durch eine Führungs- einrichtung, z.B. in Art eines Bowdenzugs umzulenken.

Zu ihrer Betätigung umfaßt die Verriegelungsvorrichtung eine Betätigungseinrichtung, die bevorzugt einen Drehknopf aufweist. Der Drehknopf wirkt dabei über einen Hebel oder über eine sonstige Zugeinrichtung auf das Verriegelungselement ein, so daß dieses - je nach Drehsinn der Betätigung des Drehknopfs - in Profillängsrichtung nach vorwärts oder rückwärts verschoben werden kann.

Im Falle einer hydraulischen oder elektrischen Betätigung der Verriegelungseinrichtung ist die Betätigungs- einrichtung vorteilhaft zum Ansteuern einer Pumpe oder zum Schalten eines elektrischen Stromkreises auszugestalten.

Das Profilelement besteht ganz oder teilweise aus einem flexiblen Material, insbesondere aus Gummi, derart, daß ein Eingriffselement elastisch verformbar ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird im übrigen eine gute Dichtwirkung des erfindungsgemäßen Verschlußsystems erzielt .

Das Gegenprofilelement ist bevorzugt aus einem steifen Material, wie z.B. Aluminium oder einem Polycarbonat , hergestellt. Als solches kann es auch einstückig mit dem Randbereich der zweiten Wandschale ausgebildet sein.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert . Dabei zeigt :

Fig. 1 eine Anordnung des erfindungsgemäßen Verschlußsystems an einem Koffer in perspektivischen Darstellung,

Fig. 2 drei Querschnittsdarstellungen des miteinander zusammenwirkenden Profil-/Gegenprofilelements gemäß dem Verschlußsystem nach Fig. 1 in verschiedenen Betätigungspositionen,

Fig. 3 zwei perspektivische Darstellungen von Profil- /Gegenprofilelement zusammen mit einem Teil der Verriegelungsvorrichtung,

Fig. 4 ein Spreizelement als Einsatzteil in Ausnehmungen des Profilelements und

Fig. 5 das Spreizelement gemäß Fig. 4 in der Verschlußstellung .

Der in Fig. 1 in einer öffnungsstellung dargestellte Koffer umfaßt zwei schwenkbar miteinander verbundene Wand- bzw. Kofferschalen 1, 2, die durch eine Schwenkbewegung der zweiten Kofferschale 2 längs des Pfeils A kofferartig in ihre Schließstellung überführt werden können. Die erste Kofferschale 1 weist in ihrem der zweiten Kofferschale 2 zugewandten Randbereich mehrere Profilelemente 3 auf, die in Schließstellung der Kofferschalen 1, 2 in ein Gegenprofilelement 4 eingreifen, welches in dem der ersten Kofferschale 1 zugewandten Randbereich der zweiten Kofferschale 2 angeordnet ist. Das Gegenprofilelement 4 umläuft den gesamten Randbereich der zweiten Kofferschale 2. Die Profilelemente 3 verlaufen jeweils längs des Randbereichs beider Längsund Querseiten der ersten Kofferschale 1, erstrecken sich dabei zusammen im wesentlichen über den gesamten Randbereich der ersten Kofferschale 1 und sind durch Betätigung einer nachfolgend noch näher erläuterten Verriegelungsvorrichtung spreizbar. Die in den Eckbereichen der ersten Kofferschale 1 angeordneten Profilzwischenelemente 3a, 3b können ebenfalls durch Betätigung der

Verriegelungsvorrichtung spreizbar sein, was indessen nicht zwingend ist.

An einer Längsseite der ersten Kofferschale 1 ist in etwa mittig eine Betätigungseinrichtung 5 angeordnet, die einen Drehknopf 6 und ein - den Drehknopf 6 nur bei richtig eingestellter Zahlenfolge freigebendes - Kombi - nationsschloß 7 umfaßt.

Durch Betätigung des Drehknopfs 6 der Betätigungseinrichtung 5 werden die in Schließstellung der Kofferschalen 1, 2 in das Gegenprofilelement 4 eingreifenden Profilelemente 3 gleichzeitig derart gespreizt, daß sie in eine in Fig. 2 dargestellte Hinterschneidung 10, 11 des Gegenprofilelements 4 eingreifen, wodurch die Kofferschalen 1, 2 in ihrer Schließstellung dauerhaft miteinander verriegelt werden.

Das erfindungsgemäße Zusammenwirken von Profilelement 3 und Gegenprofilelement 4 des Verschlußsystems ist in Fig. 2 anhand dreier nebeneinander angeordneter Querschnittsdarstellungen näher erläutert.

Dabei zeigt die linke Teildarstellung ein nicht im Eingriff mit dem Gegenprofilelement 4 stehendes Profilelement 3. Profilelement 3 und Gegenprofilelement 4 sind an ihren voneinander abgewandten Seiten jeweils mit dem Randbereich einer - in Fig. 2 nicht dargestellten - Kofferschale verbunden. Bei der Bewegung der Kofferschalen in ihre Schließstellung nähert sich das Gegenprofilelement 4 dem Profilelement 3 längs des Pfeils B soweit an, bis - entsprechend der mittleren Teildarstellung aus Fig. 2 - die einander zugewandten Anschlagflächen 8, 9 von Profil- und Gegenprofilelement 3, 4 einander anlie-

gen und das Profilelement 3 teilweise in das Gegenpro- filelement 4 eingreift.

Das Gegenprofilelement 4 weist zwei parallel zur Profil - längsrichtung beidseits des darin eingreifenden Profil - elements 3 verlaufende Hinterschneidungen 10, 11 auf, in welche das Profilelement 3 in Spreizstellung verriegelnd eingreift, wie dies die rechte Teildarstellung von Fig. 2 zeigt. Ein öffnen der Kofferschalen ist bei gespreiztem Profilelement 3 nicht möglich; die Kofferschalen sind dann in ihrer Schließstellung miteinander verriegelt.

Das Profilelement 3 umfaßt zwei in Profillängsrichtung verlaufende und quer zur Profillängsrichtung auseinander spreizbare Eingriffselemente 12, 13, die sich in Spreizstellung innerhalb der Hinterschneidungen 10, 11 des Gegenprofilelements 4 abstützen.

Die beiden Eingriffselemente 12, 13 des Profilelements 3 bestehen aus je einem in Spreizstellung an der Innenseite des zugeordneten Gegenprofilelements 4 anliegenden, flexiblen Außenteil 14, 15 und einem darin eingebetteten Innenteil 16, 17, wobei die Innenteile 16, 17 mit dem - in Fig. 3 gezeigten - Verriegelungselement 21 zusammenwirken .

Fig. 3 zeigt in einer linken Teildarstellung das ungespreizte und in einer rechten Teildarstellung das gespreizte Profilelement 3. Dabei wurde eine die Funktionsweise des Verschlußsystems veranschaulichende perspektivische Darstellungsform gewählt.

Zwischen den beiden Eingriffselementen 12, 13 des Profilelements 3 verläuft in Profillängsrichtung (Pfeil C bzw. D) ein Zugglied 18, an welchem eine Mehrzahl von kugelförmigen Spreizteilen 19 befestigt ist. Die Spreizteile 19 bilden zusammen mit dem Zugglied 18 das Verriegelungselement 21, das zwischen einer das Profilelement 3 nicht spreizenden Entriegelungsposition (linke Teil- darstellung aus Fig. 3) und einer das Profilelement 3 spreizenden Verriegelungsposition (rechte Teildarstellung aus Fig. 3) verstellbar ist.

Die Innenteile 16, 17 des Profilelements 3 bilden zusammen für jedes Spreizteil 19 eine diesem Spreizteil 19 zugeordnete Hohlform 20, in welcher das Spreizteil 19 in der Entriegelungsposition, d.h. ohne daß eine Spreizung vorliegt, vollständig aufgenommen ist und aus welcher es gemäß Pfeil C in Profillängsrichtung heraus in seine die Eingriffselemente 12, 13 auseinanderspreizenden Verriegelungsposition gezogen werden kann. Die Hohlform 20 ist vollständig in den Innenteilen 16, 17 der Eingriffselemente 12, 13 ausgebildet, wie dies in der linken Teildarstellung aus Fig. 2 gestrichelt angedeutet ist. Durch Verstellen des Zugglieds 18 mitsamt den daran befestigten Spreizteilen 19 gemäß Pfeil D können diese dann wieder in ihre - das Profilelement 3 nicht spreizende - Entriegelungsposition innerhalb der Erweitungen 20 verschoben werden. Die vorstehend erläuterte Betätigung des Verriegelungselements 21 erfolgt mittels der Betätigungseinrichtung 5 (vgl. Fig. 1) . Hierbei ist dafür Sorge zu tragen, daß durch eine Drehung des Drehknopfs 6 - je nach Drehsinn - auf geeignete Weise eine Verschiebung des Zugglieds 18 in eine der beiden Profillängsrichtungen (Pfeile C oder D) bewirkt wird.

In der Verriegelungsposition sind die Spreizteile 19 derart zwischen den beiden Eingriffselementen 12, 13 verkeilt, daß die gespreizten Eingriffselemente 12, 13 in die Hinterschneidungen 10, 11 des Gegenprofilelements 4 eingreifen, wodurch Profil- und Gegenprofilelement 3, 4 und somit die Kofferschalen 1, 2 in ihrer Schließstellung miteinander verriegelt sind.

Fig. 4 und 5 zeigen ein Spreizelement als Einsatzteil 30 in das - nicht gezeichnete - Profilelement 3. Durch das Einsatzteil verläuft das Zugglied 18 mit kugelförmigen Spreizteilen 19. In der zum öffnen des Koffers bereiten Endstellung der Spreizteile 19 gemäß Fig. 4 befinden sich die aneinanderliegenden Schenkel 31, 32 innerhalb von - nicht gezeichneten - Ausnehmungen in den gegenüberliegenden Profilwänden des Profilelements 3.

In der Spreizstellung der Schenkel 31, 32 gemäß Fig. 5 treten diese zur Seite hin über die Ausnehmungen in denen sie aufgenommen sind aus und etwa um den gezeichneten Spreizweg s in die seitlich anschließenden Hinterschneidungen des angrenzenden - nicht gezeichneten - Gegenprofils 4 ein. Damit ist die Sperrstellung des Verschlußsystems erreicht .

Es kann zweckmäßig sein, das Profilelement 3 zweiteilig auszubilden, weil dadurch die Montage der Einsatzteile 30 zwischen den beiden Profilhälften erleichtert wird. Außerdem kann es zweckmäßig sein, die Einsatzteile 30 an einem umlaufenden streifenförmigen Montageträger zu befestigen, damit deren Abstände gesichert sind.