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Title:
CONNECTING ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/092847
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting assembly (10) for connecting a transmission linkage (18) which is used to shift gears in a motor vehicle transmission, comprising a gearshift rod (14) which is used to actuate the transmission linkage (18) and having a rod extension (12) that is part of the gearshift rod (14) or transmission linkage (18). A sleeve (16) is connected to the rod extension (12). The sleeve (16) is connected to the rod extension (12) with the aid of a connecting element (28) that according to the invention runs radially to the sleeve (16). The radial arrangement of the connecting element (28) prevents torsional moments from acting on the rod extension (12), thus improving the positioning of the gearshift rod (14) in relation to a transmission condition of the motor vehicle transmission.

Inventors:
GEIBERGER AXEL (DE)
HAHN THORSTEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/051017
Publication Date:
August 07, 2008
Filing Date:
January 29, 2008
Export Citation:
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Assignee:
GM GLOBAL TECH OPERATIONS INC (US)
GEIBERGER AXEL (DE)
HAHN THORSTEN (DE)
International Classes:
F16H61/26; F16B7/18
Domestic Patent References:
WO2002002387A22002-01-10
Foreign References:
US20060081083A12006-04-20
EP0277324A21988-08-10
US6334733B12002-01-01
GB2413605A2005-11-02
US4921367A1990-05-01
GB2065258A1981-06-24
Attorney, Agent or Firm:
GRÖSCHEL, Andreas (Neuer Zollhof 2, Düsseldorf, DE)
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Claims:

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Getriebegestänges (18) zum Schalten eines Kraftfahrzeug-Getriebes mit einer Schaltstange (14) zum Betätigen des Getriebegestänges (18), umfassend einen Rohransatz (12), der Teil der Schaltstange (14) oder des Getriebegestänges (18) ist, eine mit dem Rohransatz (12) verbundene Hülse (16) und einem Verbindungsmittel (28) zur Verbindung der Hülse (16) mit dem Rohransatz (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (28) radial zur Hülse (16) verläuft.

2. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (16) eine in axialer Richtung verlaufende öffnung, insbesondere ein Langloch oder einen Schlitz, zur Aufnahme des Verbindungsmittels (28) aufweist.

3. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (28) ein Unterlegstück (32) aufweist, wobei das

Unterlegstück eine an die Außenkontur der Hülse (16) angepasste Innenkontur aufweist.

4. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohransatz (12) mindestens eine

Durchgangsöffnung für das Verbindungsmittel (28) aufweist.

5. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (28) eine Schraube (30) aufweist, die von einer an den Rohransatz (12) oder die Hülse (16) fixierte

Mutter (34) aufgenommen ist.

6. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (28)eine Schraube (30) aufweist und der Rohransatz (12) eine durch eine plastische Verformung erzeugbare Materialverdickung aufweist, wobei die Materialverdickung ein Gewinde zur Aufnahme der Schraube (30) aufweist.

7. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (28) eine Schraube (30) aufweist und in dem Rohransatz (12) ein Zapfen (36) angeordnet ist, der ein Gewinde zur Aufnahme der Schraube (30) aufweist.

8. Verbindungsanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (36) einen Anschlag (38) zur Begrenzung der Einstecktiefe in den Rohransatz (12) aufweist.

9. Schaltstangenanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Getriebegestänge (18) zum Schalten eines Kraftfahrzeug-Getriebes, eine Schaltstange (14) zum Betätigen des Getriebegestänges (18) und eine Verbindungsanordnung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, über das die Schaltstange (14) mit dem Getriebegestänge (18) verbunden ist.

10. Schaltstangenanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltstange (14) den Rohransatz (12) aufweist und das Getriebegestänge (18) die Hülse (16) aufweist.

Description:

Verbindungsanordnung

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Getriebegestänges, mit dem ein Kraftfahrzeug-Getriebe geschaltet werden kann, mit einer Schaltstange, mit der dieses Getriebegestänge betätigt werden kann.

Bei der Montage eines Kraftfahrzeugs werden das Kraftfahrzeug-Getriebe und die Schaltstange, mit dessen Hilfe ein Kraftfahrzeugfahrer über einen Schalthebel die einzelnen Gänge des Kraftfahrzeug-Getriebe schalten kann, unabhängig voneinander in das Kraftfahrzeug eingebaut. Beim Einbau des Kraftfahrzeug-Getriebes und der Schaltstange können sich beispielsweise aufgrund von Einbautoleranzen leicht unterschiedliche Relativpositionen in axialer Richtung der Schaltstange zwischen dem Kraftfahrzeug-Getriebe und der Schaltstange zueinander ergeben. Diese Unterschiede müssen bei der Verbindung des Kraftfahrzeug-Getriebes mit der Schaltstange ausgeglichen werden, da ansonsten die Position des Schalthebels, insbesondere bei einem Schaltgetriebe, nicht genau mit dem geschalteten Gang übereinstimmt. Dadurch wird das Einlegen der verschiedenen Gänge schwierig, wenn nicht sogar verhindert.

Damit die Position der Schaltstange in der richtigen Lage mit dem Kraftfahrzeug-Getriebe verbunden werden kann, ist es bekannt, für das Getriebegestänge des Kraftfahrzeug-Getriebes eine Hülse vorzusehen, die mit einem Rohransatz der Schaltstange in verschiedenen axialen Positionen verklemmt werden kann. Die hierfür erforderliche Klemmung wird dadurch erreicht, dass die Hülse geschlitzt ist und im Bereich des Schlitzes mit Hilfe einer seitlichen angeordneten Schraubenverbindung zusammengezogen werden kann. Bei Einbau des Kraftfahrzeug-Getriebes und der Schaltstange kann ein Monteur den Rohransatz der Schaltstange in die Hülse des Getriebegestänges des Kraftfahrzeug-Getriebe einlegen und beispielsweise mit Hilfe eines elektrischen

Schraubendrehers die Schraube der Schraubenverbindung anziehen, wodurch sich die geschlitzte Hülse zusammenzieht und sich mit dem Rohransatz der Schaltstange verklemmt.

Es hat sich jedoch herausgestellt, dass eine Fehlstellung anscheinend nicht vollständig vermieden werden kann und vereinzelt Kraftfahrzeugfahrer über Schwierigkeiten beim Einlegen von Gängen klagen. Die zur Behebung der Schwierigkeiten erforderliche Nachjustierung ist zeitaufwendig und kostspielig.

Es ist die Aufgabe der Erfindung eine Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Getriebegestänges mit einer Schaltstange zu schaffen, bei der eine verbesserte Justierung der Schaltstange im Bezug zu einem Getriebezustand eines zu verbindenden Kraftfahrzeug-Getriebes ermöglicht ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Getriebegestänges mit dem ein Kraftfahrzeug-Getriebe geschaltet werden kann, mit einer Schaltstange, mit der das Getriebegestänge betätigt wird, weist einen

Rohransatz und eine mit dem Rohransatz verbundene Hülse auf. Der Rohransatz kann Teil der Schaltstange oder des Getriebegestänges sein. Entsprechend kann die Hülse Teil des Getriebegestänges oder der Schaltstange sein. Um die Hülse mit dem Rohransatz zu verbinden ist ein Verbindungsmittel vorgesehen, das erfindungsgemäß radial zur Hülse verläuft. Beispielsweise handelt es sich bei dem Verbindungsmittel um eine Schraubenverbindung, dessen Schraube nicht am äußeren Rand der Hülse verläuft, sondern eine in axialer Richtung verlaufende Mittellinie der Hülse schneidet.

Bei der erfindungsgemäßen Verbindungsanordnung wird die Erkenntnis genutzt, dass aufgrund einer exzentrischen Anordnung des Verbindungsmittels beim Verklemmen der Hülse mit dem Rohransatz auf den Rohransatz eine Torsionskraft ausgeübt wird. Aufgrund der Torsionskraft kann sich der Rohransatz elastisch verdrehen. Wenn nach der Verbindung der Hülse mit dem Rohransatz keine Kraft mehr auf das Verbindungsmittel ausgeübt wird, kann sich der Rohransatz elastisch in seine Ausgangsposition zurück drehen, wodurch das Getriebegestänge betätigt wird und sich ein leicht veränderter Schaltzustand innerhalb des

Kraftfahrzeug-Getriebes ergibt. Die durch die elastische Drehung des Rohransatzes erzeugte Veränderung im Getriebezustand des Kraftfahrzeug-Getriebes entspricht einer Bewegung eines Schalthebels nach rechts bzw. links. Durch die im Wesentlichen radiale Anordnung des Verbindungsmittels wird die Aufprägung eines Torsionsmoments vermieden, so dass eine Fehlstellung des Schalthebels in Bezug zu einem Getriebezustand des Kraftfahrzeug-Getriebes nicht auftritt. Die Wahrscheinlichkeit, dass Schwierigkeiten beim Einlegen von Gängen auftreten, wird dadurch reduziert. Ferner ist die Justierung der Schaltstange im Bezug zu der Getriebestellung des Kraftfahrzeug-Getriebes verbessert.

Vorzugsweise weist die Hülse eine in axialer Richtung verlaufende öffnung auf, um das Verbindungsmittel aufzunehmen. Die öffnung ist beispielsweise als Langloch oder Schlitz ausgeführt. Durch die öffnung wird die Anordnung des Verbindungsmittels in Umfangsrichtung vorgegeben, wodurch die Montage des Verbindungsmittels erleichtert ist. Gleichzeitig kann die Hülse in axialer Richtung relativ zum Rohransatz variabel angeordnet werden, beispielsweise um Einbautoleranzen auszugleichen. Ferner wird durch die öffnung eine Variation des Hülsenumfangs ermöglicht, so dass die Hülse in Umfangsrichtung zusammengedrückt werden kann, um mit dem Rohransatz verklemmt zu werden.

Besonders bevorzugt weist das Verbindungsmittel ein Unterlegstück auf. Das Unterlegstück ist insbesondere an die Außenkontur der Hülse angepasst und weist eine Innenkontur auf, die im Wesentlichen der Außenkontur der Hülse entspricht. Durch das Unterlegstück wird vermieden, dass das Verbindungsmittel während des Verbindungsvorgangs verrutscht. Insbesondere wenn das Unterlegstück die in axialer Richtung verlaufende öffnung umgreift, kann beim Verbindungsvorgang das Unterlegstück die Hülse zusammendrücken, wodurch das Verklemmen der Hülse mit dem Rohransatz verbessert wird.

Besonders bevorzugt weist der Rohransatz mindestens eine Durchgangsöffnung für das Verbindungsmittel auf, so dass es prinzipiell möglich ist, dass das Verbindungsmittel über den gesamten Durchmesser des Rohransatzes und gegebenenfalls der Hülse entlang anzuordnen. Die Stabilität der Verbindung wird dadurch erhöht. Ferner kann der Rohransatz relativ zu der in axialer Richtung verlaufenden öffnung ausgerichtet werden.

Zur Ausbildung des Verbindungsmittels sind mehrere Varianten möglich. Beispielsweise kann das Verbindungsmittel eine Schraube aufweisen, die in eine Mutter eingeschraubt wird, wobei die Mutter insbesondere an dem Rohransatz, beispielsweise durch Schweißen, fixiert ist.

Zur Verbesserung der Stabilität kann die insbesondere angeschweißte Mutter von dem Schraubenkopf der Schraube möglichst weit entfernt sein. Ferner ist es möglich, dass an Stelle der Mutter in dem Rohransatz ein Gewinde eingeschnitten ist, in das die Schraube eingreift. Hierfür ist nicht zwingend erforderlich, den Rohransatz massiv auszuführen. Stattdessen kann der Rohransatz zunächst rohrförmiger ausgestaltet sein und durch eine plastische Verformung, beispielsweise zusammengedrückt sein, so dass sich eine Materialverdickung ergibt. Die durch die plastische Verformung des Rohransatzes erzeugte Materialverdickung ist dick genug, um ein ausreichend langes Gewinde für die Schraube vorzusehen. Ferner ist es möglich, in den Rohransatz einen Zapfen anzuordnen, der ein Gewinde zur Aufnahme der Schraube aufweist. Eine plastische Verformung eines rohrförmigen Rohransatzes ist in diesem Fall nicht erforderlich. Vorzugsweise weist der Zapfen einen Anschlag auf, um die Einstecktiefe des Zapfens in den Rohransatz zu begrenzen. Dadurch ist es möglich das in dem Zapfen vorgesehene Gewinde in einer definierten Lage anzuordnen.

Die Erfindung betrifft ferner eine Schaltstangenanordnung für ein Kraftfahrzeug, das ein Getriebegestänge zum Schalten eines Kraftfahrzeug-Getriebes aufweist, wobei das Getriebegestänge mit einer Schaltstange, die das Getriebegestänge betätigt, verbunden ist. Die Verbindung erfolgt hierbei über eine Verbindungsanordnung, die wie vorstehend beschrieben aus- und weitergebildet ist. Vorzugsweise weist die Schaltstange den Rohransatz der Verbindungsanordnung auf. Entsprechend weist das Getriebegestänge die Hülse der Verbindungsanordnung auf. Es ist jedoch auch möglich, dass die Schaltstange die Hülse aufweist und das Getriebegestänge den Rohransatz.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Verbindungsanordnung in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2 die erfindungsgemäße Verbindungsanordnung in einer zweiten Ausführungsform und

Fig. 3 die Verbindungsanordnung in einer dritten Ausführungsform.

Die jeweils in Fig. 1 , Fig. 2 und Fig. 3 dargestellte Verbindungsanordnung 10 weist einen Rohransatz 12 auf, der Teil einer Schaltstange 14 ist. Der Rohransatz 12 ist in einer Hülse 16 angeordnet die Teil eines Getriebegestänges 18 ist. Mit Hilfe eines Rings 20 kann eine Vor- und Zurückbewegung eines nicht dargestellten Schalthebels, der eine Bewegung der Schaltstange 14 in Richtung des Pfeils 22 erzeugt, auf ein nicht dargestelltes Kraftfahrzeug-Getriebe übertragen werden. Eine Bewegung des Schalthebels nach rechts und links führt zu einer Drehung der Schaltstange 14 in Richtung des Pfeils 24. Diese Bewegung wird mit Hilfe eines Hebels 26 des Getriebegestänges 18 an das Kraftfahrzeug-Getriebe übertragen.

Bei dem in Fig. 1 dargstellten Ausführungsbeispiel ist ein Verbindungsmittel 28 vorgesehen, das eine Schraube 30 aufweist, die über ein Unterlegstück 32 in eine an den Rohransatz 12 angeschweißte Mutter 34 eingeschraubt ist. Da die Hülse 16 sowohl oben als auch unten geschlitzt ist führt ein Anziehen Schraube 30 zu einer Umfangsverringerung der Hülse 16 und somit zu einem Verklemmen der Hülse 16 mit dem Rohransatz 12. Ferner werden aufgrund der radialen Anordnung der Schraube 30 in Bezug zur Hülse 16 und dem Rohransatz 12 Torsionsmomente auf den Rohransatz 12 bzw. die Schaltstange 14 vermieden.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel der

Verbindungsanordnung 10 ist in dem Rohransatz 12 ein Zapfen 36 eingeschoben, der ein Gewinde aufweist, in das die Schraube 30 eingeschraubt ist. Der Rohransatz 12 weist nicht nur im unteren Bereich sondern auch im oberen Bereich eine Durchgangsöffnung auf, so dass die Schraube 30 den Rohransatz 12 vollständig durchdringen kann und somit zu einer besseren Stabilität führt. Der Zapfen 36 weist einen Anschlag 38 auf, dessen Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser des rohrförmig ausgestalteten Rohransatzes 12. Durch den Anschlag 38 wird die Einstecktiefe des Zapfens 36 in den Rohransatz 12 begrenzt, so dass das Innengewinde des Zapfens 36 an einer definierten Stelle angeordnet ist. Im dargstellten Ausführungsbeispiel ist das Innengewinde des Zapfens 36 fluchtend zu den Durchgangsöffnungen des Rohransatzes 12 angeordnet, damit die Schraube 30 den Rohransatz 12 vollständig durchdringen kann.

Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel der Verbindungsanordnung 10 ist der Rohransatz 12 der Schaltstange 14 durch eine plastische Verformung zusammengedrückt. Durch die plastische Verformung ergibt sich im Vergleich zu einer einfachen Rohrwand eine doppelt so starke Material häuf ung bzw. Materialdicke, dass es möglich ist ohne ein zusätzliches Bauteil die Schraube 30 verschrauben zu können. Hierzu ist in die Materialverdickung des Rohransatzes 12 ein Innengewinde eingeschnitten, dass die Schraube 30 aufnehmen kann.