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Patent Searching and Data


Title:
SHIFT LEVER ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/092848
Kind Code:
A1
Abstract:
A shift lever arrangement (10) for a motor vehicle has a shift lever (14) which is arranged in a shift lever housing (12). During the installation of the shift lever arrangement (10) in a motor vehicle, the shift lever (14) is connected temporarily to the shift lever housing (12) via a detachable installation connection (18). According to the invention, during the installation of the shift lever arrangement (10), the switch lever (14) is additionally connected temporarily to the shift lever housing (12) via a detachable additional connection (20). By means of the additional connection (20), the shift lever (14) can be fixed immovably, independently of the positional accuracy of a bearing (16) for the shift lever (14), in order to adjust the switch lever (14) precisely in relation to a transmission state of a motor vehicle transmission.

Inventors:
BURGER HANS-JUERGEN (DE)
HAHN THORSTEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/051018
Publication Date:
August 07, 2008
Filing Date:
January 29, 2008
Export Citation:
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Assignee:
GM GLOBAL TECH OPERATIONS INC (US)
BURGER HANS-JUERGEN (DE)
HAHN THORSTEN (DE)
International Classes:
F16H59/02
Foreign References:
DE10233508A12004-02-12
DE4029789C11992-02-13
DE3807508C11989-04-20
DE10229059B32004-01-08
DE10033592A12002-02-07
Attorney, Agent or Firm:
GRÖSCHEL, Andreas (Neuer Zollhof 2, Düsseldorf, DE)
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Claims:

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Schalthebelanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen in einem Schalthebelgehäuse (12) angeordneten Schalt- hebel (14) und einer lösbaren Montageverbindung (18) zur zeitweiligen Befestigung des Schalthebels (14) mit dem Schalthebelgehäuse (12) während der Montage der Schalt ¬ hebelanordnung (10), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine lösbare Zusatzverbindung (20) zur zeit- weiligen Befestigung des Schalthebels (14) während der Montage der Schalthebelanordnung (10) mit dem Schalthebelgehäuse (12) vorgesehen ist.

2. Schalthebelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich- net, dass mit dem Schalthebel (14) ein Lager (16) zur Lage ¬ rung des Schalthebels (14) in dem Schalthebelgehäuse (12) verbunden ist und das Lager (16) als nachgiebiges Lager (16) insbesondere Elastomer-Lager (16) ausgebildet ist.

3. Schalthebelanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageverbindung (18) und/oder die Zusatzverbindung (20) einen Stift (28) aufweist, der in eine öffnung des Schalthebelgehäuses (12) und/oder einer öffnung des Schalthebels (14) lösbar einsetzbar ist.

4. Schalthebelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) min ¬ destens einen Ansatz (22, 26) zur Verbindung mit dem Gehäuse

(12) aufweist.

5. Schalthebelanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (22, 26) entfernbar mit dem Schalthebel

(14) verbunden ist.

6. Schalthebelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageverbindung (18) und mindestens eine Zusatzverbindung (20) an jeweils aneinander

gegenüberliegenden Seitendes Schalthebelgehäuses (12) an ¬ geordnet sind.

7. Schalthebelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageverbindung (18) und/oder die Zusatzverbindung (20) eine Hülse (38) auf ¬ weist, die den Schalthebel (14) zumindest teilweise um ¬ greift, wobei die Hülse (38) lösbar mit dem Schalthebel ¬ gehäuse (12) verbunden ist.

8. Schalthebelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verbin ¬ dungsmittel zur Verbindung des Schalthebels (14) mit einem Kraftfahrzeug-Getriebe vorgesehen ist und die Verbindungs- mittel insbesondere Schaltkabel und/oder eine Schaltstange aufweisen .

9. Verfahren zur Verbindung einer Schalthebelanordnung (10) eines Kraftfahrzeuges mit einem Kraftfahrzeug-Getriebe, um- fassend die Schritte: anordnen eines Schalthebels (14) in einem Schalthebelgehäuse (12) der Schalthebelanordnung (10), fixieren des Schalthebels (14) mit dem Schalthebelgehäuse (12) in einer definierten Position mit Hilfe einer lösbaren Mon- tageverbindung (18), fixieren des Schalthebels (14) mit dem Schalthebelgehäuse (12) in derselben definierten Position mit Hilfe einer lösbaren Zusatzverbindung (20), einbauen des Kraftfahrzeug-Getriebes und der Schalthebel- anordnung (10) in das Kraftfahrzeug, verbinden des Kraftfahrzeug-Getriebes mit der Schalthebel ¬ anordnung (10) zur übertragung einer Bewegung des Schalthebels (14) auf einen Teil des Kraftfahrzeug-Getriebes und lösen der Montageverbindung (18) und der Zusatzverbindung (20) nachdem das Kraftfahrzeug-Getriebe mit der Schalthebelanordnung (10) verbunden ist.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass beim Lösen der Montageverbindung (18) und der Zusatzverbindung (20) die Montageverbindung (18) und/oder die Zusatzverbindung (20) zumindest teilweise entfernt wird.

11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass beim Anordnen des Schalthebels (14) in dem Schalt ¬ hebelgehäuse (12) der Schalthebel (14) elastisch gelagert wird.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) beim Fixieren mit dem Schalthebelgehäuse (12) in einer Hülse (38) aufgenommen wird.

Description:

Schalthebelanordnung

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft eine Schalthebelanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit dessen Hilfe ein Kraftfahrzeugfahrer von einem Gang eines Kraftfahrzeug-Getriebes in einen anderen Gang schalten kann.

Bei der Montage eines Kraftfahrzeugs werden das Kraftfahr ¬ zeug-Getriebe und die Schalthebelanordnung, die den Schalthebel zum Schalten der Gänge des Kraftfahrzeug-Getriebes enthält, unabhängig voneinander in das Kraftfahrzeug eingebaut. Das

Kraftfahrzeug-Getriebe und die Schalthebelanordnung sind über ein Verbindungsmittel, beispielsweise eine Schaltstange oder ein Schaltkabel miteinander verbunden. Beim Einbau des Kraftfahrzeug-Getriebes und der Schalthebelanordnung können sich bei- spielsweise aufgrund von Einbautoleranzen je nach Kraftfahrzeug jeweils leicht unterschiedliche Relativpositionen zueinander ergeben. Diese Unterschiede müssen bei der Verbindung des Kraftfahrzeug-Getriebes mit der Schalthebelanordndung ausgegli ¬ chen werden, da ansonsten die Position des Schalthebels nicht ge- nau mit dem geschalteten Gang übereinstimmt. Dadurch wird das Einlegen der verschiedenen Gänge schwierig, wenn nicht sogar verhindert .

Damit die Position des Schalthebels in einem Schalthebelgehäuse genau dem im Kraftfahrzeug-Getriebe eingelegten Gang entspricht, wird sowohl das Kraftfahrzeug-Getriebe als auch die Schalt ¬ hebelanordnung in einer sich einander genau entsprechenden

Position eingebaut. üblicherweise wird hierzu sowohl bei einem Kraftfahrzeug-Getriebe als auch bei der Schalthebelanordnung eine neutrale Position zwischen dem ersten Gang und dem zweiten Gang eingestellt.

Bei Automatikgetrieben ist es bekannt den Schalthebel mit einer Arretierung (EP 1 314 916 A2) oder mit zwei Arretierungen (JP 01197129 A) zu versehen, damit der Schalthebel nicht unbeabsich ¬ tigt von einer Parkposition in eine Fahrposition geraten kann. Bei der Montage einer derartigen Schalthebelanordnung ist es jedoch erforderlich den Schalthebel in eine neutrale Position zwischen den ersten und den zweiten Gang zu bewegen, in der die Arretierungen gelöst sind. Hierbei besteht jedoch die Gefahr, dass der Schalthebel nicht richtig positioniert wird und bei der Montage versehentlich etwas bewegt wird, wodurch eine korrekte Justierung des Schalthebels in Relation zu dem Kraftfahrzeug-Getriebe vermieden ist. Aus diesem Grund ist es ferner bekannt, nur für die Montage den Schalthebel mit Hilfe einer lösbaren Montageverbindung zeitweilig mit dem Schalthebel- gehäuse zu verbinden. Durch die lösbare Montageverbindung, die nach der Montage der Schalthebelanordnung und Verbindung der Schalthebelanordnung mit dem Kraftfahrzeug-Getriebe gelöst wird, wird die Gefahr einer Fehlstellung des Schalthebels in Bezug zum Kraftfahrzeug-Getriebe reduziert.

Es hat sich jedoch herausgestellt, dass trotz Verwendung einer lösbaren Montageverbindung eine Fehlstellung des Schalthebels anscheinend nicht vollständig vermieden werden kann und verein ¬ zelt Kraftfahrzeugfahrer über Schwierigkeiten beim Einlegen von Gängen klagen. Die zur Behebung der Fehlstellung des Schalthebels erforderliche NachJustierung ist zeitaufwendig und kostspielig.

Es ist die Aufgabe der Erfindung eine Schalthebelanordnung und ein Verfahren zur Verbindung einer Schalthebelanordnung mit einem Kraftfahrzeug-Getriebe zu schaffen, bei dem eine ver ¬ besserte Justierung eines Schalthebels in Bezug zu einer

Getriebestellung eines zu verbindenden Kraftfahrzeug-Getriebes ermöglicht ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Schalt- hebelanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein

Verfahren zur Verbindung einer Schalthebelanordnung eines Kraftfahrzeuges mit einem Kraftfahrzeug-Getriebe mit den Merkmalen des Anspruchs 9. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindungsgemäße Schalthebelanordnung für ein Kraftfahrzeug weist ein Schalthebelgehäuse auf, in dem ein Schalthebel angeord ¬ net ist. Der Schalthebel ist über eine lösbare Montageverbindung während der Montage der Schalthebelanordnung zeitweilig mit dem Schalthebelgehäuse befestigt. Erfindungsgemäß ist mindestens eine lösbare Zusatzverbindung vorgesehen, mit deren Hilfe der Schalthebel während der Montage der Schalthebelanordnung zeitweilig mit dem Gehäuse befestigt ist . Durch das Lösen der Mon ¬ tageverbindung und/oder der Zusatzverbindung befinden sich diese Verbindungen insbesondere in einem Zustand, in dem sie das

Schalten mit dem Schalthebel nicht beeinträchtigen und im norma ¬ len Fahr- und Parkbetrieb des Kraftfahrzeuges keine Funktion wahrnehmen. Die Montageverbindung und die Zusatzverbindung werden insbesondere ausschließlich für die Montage der Schalthebelanordnung in das Kraftfahrzeug verwendet. Die Mon ¬ tageverbindung und die Zusatzverbindung können erforderlichenfalls für eine NachJustierung der Schalthebelanordnung oder zu Wartungszwecken wieder verwendet werden.

Dadurch, dass der Schalthebel während der Montage nicht nur über eine Verbindung, nämlich die Montageverbindung, sondern zusätzlich über mindestens eine zweite Verbindung, nämlich die Zu ¬ satzverbindung, mit dem Gehäuse befestigt ist, wird eine siche ¬ rere und unbewegliche Fixierung des Schalthebels mit dem Schalthebelgehäuse gewährleistet.

Hierbei wurde die Erkenntnis berücksichtigt, dass eine für den Schalthebel erforderliche Lagerung nicht zwangsläufig auch eine sichere Befestigung des Schalthebels gewährleistet. Insbeson ¬ dere da der Schalthebel sowohl eine Vorwärts- und eine Rück- wärtsbewegung einerseits als auch eine seitliche Hin- und

Herbewegung andererseits ausführen muss, ist die Lagerung des Schalthebels sehr flexibel und nachgiebig ausgeführt. Aufgrund dieser weichen Lagerung des Schalthebels kann es anscheinend vorkommen, dass bei der Montage der Schalthebelanordnung ein Monteur versehentlich gegen den Schalthebel drückt, wodurch der Schalthebel sich zwar nicht im Bereich der Montageverbindung bewegt aber der Lagerpunkt des Lagers für den Schalthebel verschoben wird. Diese Verschiebung des Lagerpunktes führt zu ei ¬ ner Fehlstellung des Schalthebels in einem Bereich, in dem der Schalthebel über ein Verbindungsmittel mit dem Kraftfahr ¬ zeug-Getriebe verbunden werden soll. Durch die zusätzliche Zusatzverbindung wird der Schalthebel während der Montage in einer definierten Lage sicher fixiert, ohne dass es auf die Lagegenaue Positionierung des Lagers für den Schalthebel an- kommt .

Die Schalthebelanordnung weist somit vorzugsweise ein mit dem Schalthebel verbundenes Lager zur Lagerung des Schalthebels im Schalthebelgehäuse auf, das als nachgiebiges Lager, insbesondere Elastomer-Lager ausgebildet ist. Dies ermöglicht ein besonders angenehmes Schalten.

Vorzugsweise weist die Montageverbindung und/oder die Zusatzverbindung einen Stift auf. Der Stift kann in eine öffnung des Schalthebelgehäuses und/oder einer öffnung des Schalthebels lösbar eingesetzt werden. Für die Verbindung der Montageverbindung mit der Schalthebelanordnung kann der Stift in die öffnungen einfach eingesetzt und nach der Verbindung der Schalthebelanord ¬ nung mit dem Kraftfahrzeug-Getriebe entfernt werden. Die öffnun- gen sind insbesondere angeschrägt, beispielsweise angesenkt, um beim Einsetzen des Stiftes in die öffnungen eine automatische Zentrierung der öffnungen zueinander zu erreichen.

Besonders bevorzugt weist der Schalthebel mindestens einen Ansatz auf, der mit dem Gehäuse verbunden werden kann. Dieser Ansatz kann ein Teil der Montageverbindung und/oder der Zusatz- Verbindung sein. Besonders bevorzugt ist der Ansatz entfernbar mit dem Schalthebel verbunden, wodurch der optische Eindruck der Schalthebelanordnung nicht durch den Ansatz beeinträchtigt werden kann. Beispielsweise handelt es sich bei dem Ansatz um ei ¬ nen an den Schalthebel angespritztes Kunststoffteil, das nach der Montage der Schalthebelanordnung von dem Schalthebel abgebrochen werden kann. Hierzu ist der Ansatz mit dem Schalthebel über eine Materialverringerung und/oder eine Perforation verbunden, um eine Sollbuchlinie auszubilden. Ferner kann der Ansatz mit einer Hülse oder dergleichen verbunden sein, die an den Schalthebel an- geklippst ist. Dadurch ist es möglich den Ansatz rückstandsfrei von dem Schalthebel zu entfernen.

Die Montageverbindung und mindestens eine der Zusatzverbindungen sind insbesondere an jeweils aneinander gegenüberliegenden Seiten des Schalthebelgehäuses angeordnet. Durch die vorzugs ¬ weise maximal weit entfernte Anordnung der Montageverbindung zu der Zusatzverbindung wird eine besonders stabile Fixierung des Schalthebels erreicht. Ferner können sich gegebenenfalls auf ¬ tretende Toleranzen bei der Montageverbindung und der Zusatzver- bindung nicht zu größeren Fehlstellungen des Schalthebels aufkumulieren .

Besonders bevorzugt weist die Montageverbindung und/oder die Zusatzverbindung eine Hülse auf, die den Schalthebel zumindest teilweise umgreift und lösbar mit dem Gehäuse verbunden ist. Die Hülsen erleichtern es die Montageverbindung bzw. die Zusatzverbindung mit dem Schalthebel zu verbinden, da die Hülsen in axialer Richtung auf dem Schalthebel verschiebbar sind aber den Schalthebel in einer Position, in der sie mit dem Gehäuse fest verbunden sind, fest fixieren.

Besonders bevorzugt weist die Schalthebelanordnung ein Verbindungsmittel auf, mit dem der Schalthebel mit einem Kraftfahr ¬ zeug-Getriebe verbunden werden kann. Bei dem Verbindungsmittel handelt es sich beispielsweise um Schaltkabel und/oder eine Schaltstange. Das Schalthebelgehäuse weist hierzu insbesondere eine öffnung auf, um das Verbindungsmittel von dem Schalthebel durch das Schalthebelgehäuse hindurch zu dem Kraftfahrzeug-Getriebe leiten zu können. Die Position, in der das Verbindungsmittel mit dem Schalthebel verbunden werden kann, ist vorzugsweise variabel, um die Justierung des Schalthebels in Relation zum Getriebezustand des Kraftfahrzeug-Getriebes zu erleichtern .

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Verbindung einer Schalthebelanordnung eines Kraftfahrzeuges mit einem Kraftfahrzeug-Getriebe . Die Schalthebelanordnung ist insbesondere wie vorstehend beschrieben aus- und weitergebildet. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zunächst ein Schalthebel in einem Schalthebelgehäuse der Schalthebelanordnung angeordnet. Anschließend wird der Schalthebel mit dem Schalthebelgehäuse in einer definierten Position mit Hilfe einer lösbaren Montageverbindung fixiert. In derselben definierten Position des Schalthebels wird der Schalthebel ferner mit Hilfe einer lösbaren Zusatzverbindung zusätzlich fixiert. Nach der mindestens zweifachen Fixierung des Schalthebels mit dem Schalthebelgehäuse werden das Kraftfahrzeug-Getriebe und die Schalthebelanordnung in das Kraftfahrzeug eingebaut. Anschließend wird das Kraftfahr ¬ zeug-Getriebe mit der Schalthebelanordnung verbunden, damit eine Bewegung des Schalthebels auf einen Teil des Kraftfahr- zeug-Getriebes übertragen werden kann. Nach der Verbindung des Kraftfahrzeug-Getriebes mit der Schalthebelanordnung wird so ¬ wohl die Montageverbindung als auch die Zusatzverbindung gelöst, so dass der Schalthebel normal betätigt werden kann. Die Schalt ¬ hebelanordnung weist somit, sofern überhaupt, lediglich Arre- tiervorrichtungen auf, um zu verhindern, dass versehentlich der Rückwärtsgang eingeschalten wird oder versehentlich der Schalthebel von seiner Parkposition in eine Fahrposition bewegt wird.

Vorzugsweise werden beim lösen der Montageverbindung und der Zusatzverbindung die Montageverbindung und/oder die Zusatzverbindung zumindest teilweise entfernt. Beispielsweise kann ein Stift entfernt werden, der zuvor den Schalthebel über die Montageverbindung und/oder über die Zusatzverbindung arretiert hat. Besonders bevorzugt wird die Montageverbindung und/oder die Zusatzverbindung möglichst vollständig entfernt.

Besonders bevorzugt wird der Schalthebel beim Fixieren mit dem Gehäuse in einer Hülse aufgenommen, die insbesondere Teil der Montageverbindung und/oder der Zusatzverbindung ist. Die Hülse kann beispielsweise auf den Schalthebel aufgeklippst werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird der Schalthebel in dem Schalthebelgehäuse elastisch gelagert, wenn der Schalthebel in dem Schalthebelgehäuse angeordnet wird. Für die elastische Lagerung wird insbesondere ein Elastomer-Lager mit dem Schalthebel und/oder mit dem Schalthebelgehäuse verbunden.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegen ¬ den Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer erfindungs ¬ gemäßen Schalthebelanordnung in einer ersten Ausführungsform und

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Schalthebelanordnung in einer zweiten Ausführungsform.

Die erfindungsgemäße Schalthebelanordnung 10 weist einen in einem Schalthebelgehäuse 12 angeordneten Schalthebel 14 auf, der über ein Kugelgelenk 16 in dem Schalthebelgehäuse 12 gelagert ist (Fig. 1) . Der Schalthebel 14 ist über eine Montageverbindung 18 und eine Zusatzverbindung 20 für die Dauer der Montage der

Schalthebelanordnung 10 in ein Kraftfahrzeug bewegungsfest fixiert . Die Montageverbindung 18 weist einen mit dem Schalthebel 14 verbundenen Ansatz 22 auf. Der Ansatz 22 ist mit Hilfe eines Stifts 24 mit dem Schalthebelgehäuse 12 verbunden, wobei der Stift 24 in nicht dargestellte öffnungen des Ansatzes 22 und des Schalthebelgehäuses 12 eingesteckt ist. Entsprechend weist die Zusatzverbindung 20 einen weiteren Ansatz 26 auf, der mit dem Schalthebel 14 verbunden ist und über einen weiteren Stift 28 mit dem Schalthebelgehäuse 12 verbunden ist.

In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Schalthebelgehäuse 12 im Bereich der Zusatzverbindung 20 eine Materialverdickung 30 auf, wodurch die Zusatzverbindung zusätzlich verstärkt ist. Der Stift 28 ist durch nicht dargestellte öff- nungen des Schalthebelgehäuses 12, der Materialverdickung 30 und des weiteren Ansatzes 26 geführt, um den Schalthebel 14 unabhän ¬ gig von der Lagerung des Kugelgelenks 16 zu fixieren.

Der Schalthebel 14 ragt über eine obere öffnung 32 aus dem Schalthebelgehäuse 12 heraus. Die obere öffnung 32 kann hierbei derart geformt sein, dass nur die möglichen Schaltstellungen des Schalthebels 14 angesteuert werden können. An dem oberen Ende des Schalthebels 14 kann beispielsweise nach der Montage der Schalt ¬ hebelanordnung 10 ein Knauf befestigt werden. Das Schalthebelge- häuse 12 weist ferner eine seitliche öffnung 34 auf, durch die hindurch Schaltkabel oder eine Schaltstange mit dem Schalthebel 14 direkt oder indirekt verbunden werden können. Hierzu ist mit den Schalthebel 14 ein Verbindungselement 36 verbunden, mit dem die Schaltkabel oder die Schaltstange ggf. über ein Zwischenteil verbunden werden kann. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Verbindungselement 36 mittelbar mit dem Schalthebel 14 über das Kugelgelenk 16 verbunden.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schalthebelanordnung 10 weist die Montageverbindung 18, exemplarisch auch für die Zusatzverbindung 20, eine Hülse 38 auf, die mit dem Ansatz 22 verbunden ist. In der

Hülse 38 ist der Schalthebel 14 geführt. Insbesondere umgreift die Hülse 38 den Schalthebel 14 nur teilweise und ist vorzugsweise auf den Schalthebel 14 aufgeklippst .

Die Fig. 1 und Fig. 2 dargstellten Ausführungsbeispiele der Schalthebelanordnung 10 eignen sich insbesondere zum Schalten eines Schaltgetriebes, bei dem die einzelnen Gänge manuelle eingelegt werden müssen.