Wischvorrichtungen (auch Scheibenwischer) für Scheiben von Fahrzeugen und insbesondere Kraftfahrzeugen sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt.

Bekannt ist es insbesondere auch bei derartigen Wischvorrichtungen die Verbindung zwischen Wischarm und Wischblatt unter Verwendung eines Lager- oder Verbindungszapfens zu realisieren, der mit einem Ende am Wischarm gehalten ist und mit einem Zapfenabschnitt quer zur Längserstreckung des Wischarmes über eine Längsseite dieses Wischarmes wegsteht und an dem das Wischblatt schwenk-oder schwingbar gelagert ist. Beispielsweise zum Austauschen eines Wischblattes kann dieses dann vom Verbindungszapfen abgezogen und durch Aufsetzen eines neuen Wischblattes auf den Verbindungszapfen ersetzt werden. Um ein unerwünschtes Lösen der Wischarm- Wischblatt-Verbindung zu verhindern, sind Mittel erforderlich, die das Wischblatt auf dem Verbindungszapfen sichern.

Bei einer bekannten Ausführung (DE 100 00 374 A 1) wird diese Sicherung von einem an einem Wischblattadapter angeformten federnden Rastarm gebildet, der nach einem Verrasten mit einer Abwinklung eine dem Wischarmadapter abgewandte Fläche an einem Wischblattadapter hintergreift.

Bei einer anderen bekannten Ausführung weist der Wischarm an seinem freien Ende einen über eine gemeinsame Wischarmlängsseite mit dem dortigen Verbindungszapfen wegstehenden und starr mit dem Wischarm verbundenen L- förmigen Sicherungsarm auf. Dieser ist so angeordnet, dass er bei montiertem Wischblatt den Wischblattadapter an einer dem Wischarm abgewandten Seite hintergreift und dadurch gegen Herunterrutschen von dem Verbindungszapfen sichert. Nachteilig ist aber, dass beim Austausch des Wischblattes der Wischarm mit seinem freien Ende relativ weit von der Fahrzeugscheibe weggeschwenkt werden muss, um bei Abziehen und Wiedermontieren das jeweilige Wischblatt soweit um die Achse des Verbindungszapfens schwenken zu können, dass dieses Austauschen ohne Behinderung des Sicherungselementes möglich ist. In vielen Fällen ist aber ein hierfür ausreichendes Wegschwemmen des Wischarmes nicht ohne weiteres möglich. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sich das Gelenk, mit dem der Wischarm an seinem dem Wischblatt entfernt liegenden Ende an einem Wischarmiagerlement der Scheibenwischeranlage befestigt ist, unter der Motorhaube liegt. In solchen Fällen ist es dann erforderlich, dass der jeweilige Wischarm zuerst über die Wischanlage in eine"Montageposition"gebracht wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verbindung zwischen Wischblatt und Wischarm einer Wischvorrichtung für Scheiben von Fahrzeugen aufzuzeigen, die diese Nachteile vermeidet und bei einer einfachen und kostengünstigen Ausbildung eine besonders zuverlässige Verriegelung und Sicherung des Wischblattes am Wischarm gewährleistet.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Verbindung zwischen einem Wischblatt und einem Wischarm einer Wischvorrichtung entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Eine Wischvorrichtung gemäß der Erfindung ist Gegenstand des Patentanspruches 15.

Die Besonderheit der Erfindung besteht in dem drehbaren bzw. schwenkbaren Riegel oder Verriegelungselement, welcher bzw. welches zwischen einer das Wischblatt verriegelnden Stellung und einer nichtverriegelnden, d. h. das Wischblatt z. B. für ein Austauschen freigebenden Stellung schwenkbar ist. Ein Anheben oder Wegschwenken des Wischarmes beim Austauschen eines Wischblattes ist nicht oder nur in einem sehr geringen Maß notwendig, sodass insbesondere auch die vorstehend geschilderten Probleme insbesondere auch bei solchen Fahrzeugen vermieden sind, bei denen sich das Gelenk zwischen dem Wischarm und dem Wischarm-Lagerelement unter der Motorhaube des Fahrzeugs befindet.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 in vereinfachter Teildarstellung und in Draufsicht ein Flachbauwischblatt, zusammen mit einem Wischarm eines Scheibenwischers und der Verbindung zwischen dem Wischblatt und dem Wischarm, teilweise geschnitten ; Fig. 2 und 3 jeweils in vereinfachter Darstellung ein Schnitt entsprechend der I-I der Figur 1, bei verriegelndem bzw. nicht verriegelndem Verriegelungselement.

In den Figuren ist 1 ein Wischblatt, welches bei dieser Ausführungsform als Flachbau-Wischblatt ausgeführt und nur teilweise dargestellt ist. Über eine in den Figuren allgemein mit 2 bezeichnete lösbare Verbindung ist das Wischblatt 1 mit einem in den Figuren ebenfalls nur teilweise dargestellten Wischarm 3 lösbar verbunden.

Das Wischblatt 1 besteht in bekannter Weise aus einer Wischleiste 4, die als Profil aus einem gummielastischen Material hergestellt ist, und zwar mit einem Profilabschnitt 4. 1, an dessen Unterseite über eine über einen Kippsteg eine Wischlippe 4.2 angeformt ist. Bestandteil des Wischblattes 1 sind weiterhin zwei flachbandartige Trag-oder Federschiene 5 aus Federstahl, die sich über die gesamte Länge der Wischleiste 4 erstrecken und die in seitlichen Nuten des Profilabschnittes 4.1 aufgenommen sind. Mit M ist eine Wischblatt-Mittelebene bezeichnet, zu der insbesondere die Wischleiste 4 spiegelsymmetrisch ausgebildet ist und die senkrecht zu den Ebenen der Ober-und Unterseite der Wischfeiste 4 bzw. des Profilabschnittes 4.1 orientiert ist.

Dort, wo die Verbindung 2 mit dem Wischarm 3 vorgesehen ist, ist auf dem Wischblatt 1 ein Wischblattadapter 6 befestigt, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform dadurch, dass der Wischblattadapter 6 die Wischleiste 4 an ihrer der Wischlippe 4.2 abgewandten Oberseite bügelartig übergreift, und zwar u. a. mit zwei Schenkeln 6.1 im Bereich von Ausnehmungen, die an den beiden Längsseiten der Wischleiste 4 vorgesehen sind. Über die beiden Federschienen 5, die in nutenförmige Ausnehmungen der Schenkel 6. 1 hineinreichen, ist der Wischblattadapter 6 an der Wischleiste 4 formschlüssig gesichert.

An der der Wischleiste 4 abgewandten Oberseite bildet der Wischblattadapter 6 ein Lagerstück mit einer beidendig offenen Lagerbohrung 7, die mit ihrer Achse senkrecht zu der Wischblatt-Mittelebene M orientiert ist. Die Lagerbohrung 4 dient zur Aufnahme eines Zapfenabschnitts 8.1 eines Lager-oder Verbindungsbolzens oder-zapfens 8, der an dem Ende des Wischarmes 3 einseitig befestigt über eine Längsseite 3.1 dieses Wischarmes wegsteht und über den das Wischblatt 1 schwenkbar, aber auch austauschbar mit dem Wischarm 3 verbunden ist.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Wischarm 3 als U-Profil, beispielsweise aus Metallblech, ausgeführt, und zwar mit zwei Schenkeln 3.1 bzw.

3.2 und mit einem diese Schenkel verbindenden Jochabschnitte 3.3. An dem freien Ende des Wischarmes 3 ist an den Schenkeln 3.1 und 3.2 der Verbindungszapfen 8 mit einem Zapfenabschnitt 8.2 befestigt, und zwar durch Vernieten bzw. durch entsprechendes Verformen des dem Zapfenabschnitt 8.1 entfernt liegenden Endes des Verbindungszapfens 8, der dann mit diesem Ende an dem einen Schenkel 3.1 außen und mit einem zwischen den Zapfenabschnitten 8.1 und 8.2 gebildeten Bund 8.3 gegen die Außenfläche des dem Wischblatt 1 benachbarten Schenkel 3.2 anliegt.

Mit 9 ist ein Verriegelungselement bezeichnet, welches bei der dargestellten Ausführungsform im Wesentlichen als U-Profil 10 mit zwei Schenkeln 10.1 und einem diese Schenkel verbindenden Jochabschnitt 10.2 ausgeführt ist. An einem Ende 9.1 des Verriegelungselementes 9 bzw. des U-Profils 10 ist an der Innenseite jedes Schenkels 10.1 ein überstehender Lager-oder Schwenkzapfen 11 vorgesehen. Die beiden achsgleich miteinander und mit Ihren Achsen senkrecht zu den Ebenen der Schenkel 10. 1 orientierten Zapfen 11 greifen jeweils in eine Lagerbohrung 12 ein. Die beiden Lagerbohrungen 12 sind in den Schenkeln 3.1 des Wischarmes 3 vorgesehen, und zwar gegenüber dem Verbindungszapfen 8 zum freien Ende des Wischarmes 3 hin versetzt. Mit den Lagerzapfen 11 ist das Verriegelungselement 10 um eine Achse parallel zur Achse des Verbindungszapfens 8 am Wischarm 3 schwenkbar, und zwar zwischen einer verriegelnden Stellung und einer nicht verriegelnden Stellung.

In der verriegelnden Stellung übergreift das Verriegelungselement 10 mit seinen Schenkeln 10.1 und mit seinem Jochabschnitt 10.2 den Wischarm 3 klammerartig, und zwar derart, dass die beiden Schenkel 10.1 jeweils einer Außenseite eines Schenkels 3.1 bzw. 3.2 und der Jochabschnitt 10.2 der diesen Schenkeln abgewandten Oberseite des Jochabschnittes 3.3 unmittelbar benachbart liegen.

Weiterhin erstreckt sich das Verriegelungselement 9 in dieser verriegelnden Stellung ausgehend von seinem die Zapfen 11 aufweisenden Ende 9.1 in Längsrichtung des Wischarmes 3 und über den Bereich des Verbindungszapfens 8 hinaus, sodass das den Zapfen 11 entfernt liegende Ende 9.2 des Verriegelungselementes 9 einen größeren Abstand vom freien Ende des Wischarmes 3 aufweist als der Verbindungszapfen 8. Weiterhin liegt im verriegelnden Zustand ein Schenkel 10.1 dem Wischblattadapter 6 unmittelbar benachbart. Im nicht verriegelnden Zustand ist das Verriegelungselement 9 um die Zapfen 11 so geschwenkt, dass die Jochabschnitte 3.3 und 10.2 einen Winkel mit einander einschließen.

Am Ende 9.2 ist das Verriegelungselement 10 mit einem flachen Arm 13 versehen, der seitlich über den dem Wischarm 1 benachbarten Schenkel 10.1 wegsteht, mit seinen Oberflächenseiten parallel zum Jochabschnitt 10.2 liegt und an seinem freien Ende in eine Abwicklung 14 übergeht. Diese liegt mit ihren Oberflächenseiten parallel zu den Schenkeln 10.1 und bildet zusammen mit dem Arm 13 und dem dem Wischblatt 1 entfernten Schenkel 10.1 ein U-Profil, welches bei verriegelndem Verriegelungselement 9 den Wischblattadapter 6 an der Oberseite und an einer dem Wischarm 3 abgewandten Seite übergreift und dadurch diesen Adapter sowie das Wischblatt 1 insgesamt am Verbindungszapfen 8 sichert, und zwar unter Beibehaltung der Möglichkeit einer Schwenkbewegung des Wischblattes 1 relativ zum Wischarm 3 um die Achse des Lager-oder Verbindungszapfens 8 in einem erforderlichen Ausmaß. Bei der dargestellten Ausführungsform weist der Wischblattadapter 6 an seiner dem Wischarm 1 abgewandten Seite eine Ausnehmung 15 auf, in der bei verriegelndem Verriegelungselement 9 die Abwicklung 14 aufgenommen ist.

Die beiden Schenkel 10.1 sind jeweils mit Ausnehmungen für den Verbindungszapfen 8 versehen. Weiterhin weist ein Schenkel 10.1 an seiner Innenseite eine Rastnase 16 auf, die mit einer eine Gegenrast (z. B. Öffnung) an einem Schenkel 3.1 zusammenwirkt und dadurch das Verriegelungselement 9 in seiner verriegelnden Stellung sichert.

In der nicht verriegelnden Stellung ist das Verriegelungselement 9 mit seinem Ende 9.2 zumindest soweit von dem Wischarm 3 weggeschwenkt ist, dass sich die Abwinklung 14 außerhalb des Wischblattadapters 6 befindet und das Wischblatt 1 somit von dem Zapfenabschnitt 8.1 axial abgezogen werden kann, wobei der Wischarm 3 hierfür nicht oder nur unwesentlich von der Fahrzeugscheibe weggeschwenkt werden muss.

Das Verriegelungselement 9 ist beispielsweise aus Metall oder aus Kunststoff, dann beispielsweise als Spritzgießteil gefertigt.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen oder Abwandlungen möglich sind, ohne das dadurch der die Erfindung tragende Erfindungsgedanke verlassen wird. So ist es beispielsweise möglich, anstelle der Rastnase 16 oder aber zusätzlich zu dieser andere Elemente vorzusehen oder zu nutzen, um das Verriegelungselement 9 in seiner verriegelnden Stellung zu sichern. Weiterhin ist es beispielsweise bei einem am Wischarm 3 vorgesehenen und zur Lagerung eines dem Verbindungszapfen 8 entsprechenden Verbindungszapfens dienenden Wischarmadapter möglich, das Verriegelungselement schwenkbar an diesem Wischarmadapter anzubringen.

Das beschriebene Verriegelungselement 9 hat unter anderem auch den Vorteil, dass dessen U-Profil 10 in seinem verriegelndem Zustand den Wischarm 3 formschlüssig übergreift, insbesondere auch unmittelbar dort, wo der Arm 13 vorgesehen ist, und dass die von den Zapfen 11 gebildete Schwenkachse parallel zur Achse des Verbindungszapfens 8 verläuft, sodass im Sinne eines Lösens auf das Wischblatt 1 einwirkende Kräfte zuverlässig über die Abwinklung 14, den Arm 13 und das U-Profil 10 vom Wischarm 3 aufgenommen werden und derartige Kräfte insbesondere auch nicht ein Bewegen des Verriegelungselementes 9 in seine nicht verriegelnde Stellung bewirken können. Das Verriegelungselement 9 kann weiterhin sehr klein und optisch nicht störend ausgebildet werden.

Bezugszeichenliste 1 Wischblatt 2 Verbindung zwischen Wischblatt und Wischarm 3 Wischarm 3.1, 3.2 Schenkel 3.3 Jochabschnitt 4 Wischleiste 4.1 Profilabschnitt 4.2 Wischlippe 5 Federschiene 6 Wischblattadapter 6.1 Schenkel 7 Lagerbohrung im Wischblattadapter 8 Verbindungszapfen 8.1, 8.2 Zapfenabschnitt 8.3 Bund 9 Verriegelungselement oder Riegel 9.1, 9.2 Ende des Verriegelungselementes 10 U-Profil des Verriegelungselementes 10.1 Schenkel 10. 2 Jochabschnitt 11 Zapfen 12 Lageröffnung 13 Arm 14 Abwinklung 15 Ausnehmung 16 Rastnase M Wischblatt-Mittelebene