Die Erfindung richtet sich auf eine Behälterklammer bzw. -clip an Förderelementen in Behälterabfüllanlagen zur Aufnahme des Halses eines Behälters, der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung.

Behälterklammern in derartigen Behälterabfüllanlagen sind in sehr unterschiedlichen konstruktiven Gestaltungen bekannt, sei es als passive Greifelement oder als aktive Klammern, etwa zum Ergreifen eines Halses von PET-Flaschen, wobei die Erfindung nicht auf diese besondere Anwendung beschränkt ist. Zum Stand der Technik sei lediglich als Beispiel die DE 10 2005 032 175 A1 , DE 20 2005 002 470 U1 , DE 20 2006 004 641 U1 oder die DE 20 2006 018 379 111 genannt, die einige Behälterklammer- bzw. -clipskonstruktio- nen zeigen.

Es gibt Anwendungsfälle, bei denen es möglich ist, z.B. bei direkt verblockten Anlagen (Blasmaschine übergibt über mehrere Sterne hinweg Flaschen ohne Pufferstrecke in den Füller), dass es aufgrund von Toleranzen zu einer ungenauen Flaschenübergabe kommen kann, z.B. hervorgerufen durch asynchron laufende Sterne. Je nach Übergabesituation können so starke Kräfte bei Fehlübergabe auftreten, dass es zu Beschädigungen der Anlage kommt, nicht nur, dass die einzelnen Greifer zerstört werden, es kann auch zu größeren Schäden an der Gesamtanlage im Übergabebereich kommen.

Hier setzt die Erfindung an, deren Aufgabe darin besteht, derartige Anlagen durch besondere Klammerkonstruktionen so zu schützen, dass allenfalls der Ausfall einer einzigen Klammer zu beklagen ist, es ansonsten aber nicht zu einer Beschädigung der Anlage kommt.

Mit einer Behälterklammer bzw. -clips der eingangs bezeichneten Art wird dies

Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass der Lagerblock jeder Klammer bzw. jedes Clipses Halteelemente aufweist, die beim Überschreiten eines seitlichen Schwenkbereiches bzw. einer seitlichen Krafteinwirkung sich mindestens teilweise von der Lager- und Haltevorrichtung lösen, wobei der Lagerblock bzw. die Behälterklammer oder -clip zum Herabfallen freigegeben wird.

Mit dieser Sicherungseinrichtung wird erreicht, dass bei Fehlern im System durch entweder zu große Schwenkbereiche oder zu große Krafteinwirkung die einzelne Klammer freigegeben wird und aus ihrer Halterung herausfallen kann, ohne dass die Gesamtanlage Schaden nimmt.

Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. So besteht eine zweckmäßige konstruktive Gestaltung darin, dass die Lager- und

Haltevorrichtung mindestens ein Lagerelement und mindestens ein, insbesondere zwei Halteelemente umfasst, wobei das wenigstens eine Lagerelement und das wenigstens eine Halteelement in Form von Stegen oder Bolzen ausgeformt sein kann.

Eine der möglichen Ausgestaltungen der Fixierung des die Behälterklammer bzw. -clip aufweisenden Lagerblockes besteht erfindungsgemäß darin, dass die Lagerung dieses Blockes in Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet sein kann. Durch diese Gestaltung ist es möglich, dass bei Überschreiten eines bestimmten Drehwinkels bajonettartig der Lagerblock freigegeben wird und z.B. herabfallen kann, ohne dass der Rest der Anlage Schaden nimmt.

Eine sehr zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Lagerblock mit angeformten Armen versehen ist, die jeweils mit einem Fixierelement je an einem weiteren Bolzen fixiert sind, wobei die angeformten Arme elastisch verformbar bei Überschreiten eines seitlichen Schwenkbereiches über eine Sollbruchstelle abknicken und den Lagerblock zum Abfallen von Bolzen freigeben.

Eine Variante der Ausgestaltung der Behälterklammer nach der Erfindung besteht darin, dass die Länge wenigstens des in Bewegungsrichtung vorne liegenden Armes am Lagerblock so bemessen ist, dass bei Aufbringung eines seitlichen Druckes der Arm am Fixierbolzen vorbeigleitet und vom Fixierbolzen zur Freigabe des Blockes abspringt. Dabei ist es zweckmäßig, wenn beide Arme eine das Abspringen vom Fixierbolzen ermöglichende Länge aufweisen. Zweckmäßig sind die Arme am Lagerblock aus einem elastisch federnden Material gebildet.

Die Erfindung sieht Förderelemente mit Behälterklammern vor, die wie vorstehend beschrieben ausgestaltet sind, wobei sich ein solches Förderelemente dadurch auszeichnet, dass es als umlaufender angetriebener Transportstern ausgebildet ist.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in

Fig. 1 eine Unteransicht im Ausschnitt eines Sternes mit drei Klammern in unterschiedlichen Schwenkpositionen,

Fig. 2 eine räumliche Darstellung des Ausschnittes gemäß Fig. 1 sowie in

Fig. 3 eine räumliche Unteransicht unter den Stern gemäß Fig. 2.

Ein allgemein mit 1 bezeichneter Stern einer Flaschenabfüllanlage ist mit einer Mehrzahl von Behälterklammern bzw. -clipsen, nachfolgend mit "Klammer 2" bezeichnet, ausgerüstet, wobei in den Figuren jeweils nur drei Klammern 2 dargestellt sind.

Die Klammern 2 weisen einen allgemein mit 3 bezeichneten Lagerblock auf, welcher an einem Lagerzapfen 4, der fester Bestandteil des Sternes 1 darstellt, drehbar gelagert ist. Neben den beiden Klammerarmen 5 und 6, die schwenkbar am Lagerblock 3 positioniert sind, und in den dargestellten Beispielen mittels einer Zugfeder 7 zusammengehalten werden, weist der Lagerblock 3 noch zwei außen angeformte, als Arme 8 und 9 ausgebildete Lagerelemente auf, die, vom La- gerblock 3 ausgehend, sich in Richtung der Eingriffsöffnung der Klammerarme 5 und 6 erstrecken.

Diese Lagerarme ruhen in der Normallage auf tellerartigen Köpfen 10, die an ebenfalls am Stern 1 ortsfest befestigten Bolzen 11 angebracht sind, derart, dass die Klammern 2 so unterhalb des Tellers des Sternes gehalten sind.

Um die Klammern auswechseln zu können, bedarf es lediglich des Zusammendrückens der beiden Arme 8 und 9, um dann die Klammer nach unten vom Fixierbolzen 4 abziehen zu können.

Diese Montageart macht sich die Erfindung zunutze, um bei Überschreiten gewisser Beanspruchung der Klammern 2 ein automatisches Abfallen der jeweiligen Klammer vom Stern 1 zu bewirken.

Wie sich z.B. aus Fig. 1 ergibt, ruhen zunächst die freien Enden 8a und 9a der Arme 8 und 9 auf den Haltestegen 10 an den jeweiligen Haltebolzen 11 und halten die Klammer 2 in Position. Wird nun eine Kraft etwa in Richtung des Pfeils 12 in Fig. 1 auf die Klammer 2 ausgeübt, so verschwenkt sie im Drehbolzen 4 in der Weise, dass zunächst das freie Ende 8a des Armes 8 sich von dem Haltesteg 10 löst, der das freie Ende 9a des gegenüberliegenden Armes 9 ist noch in Kontakt mit dem zugeordneten Haltesteg 10. Wird die Kraft weiterhin ausgeübt, ergibt sich die in Fig. 1 rechte Position der jeweiligen Klammer, d.h. beide freien Ende 8a und 9a der Arme 8 bzw. 9 lösen sich vom Haltesteg 10, indem sie am zugeordneten Bolzen

11 vorbeigeglitten sind und geben so die Klammer einschließlich Lagerblock zum Herausfallen frei, was in den Fig. 2 und 3 angedeutet ist.

Natürlich ist das beschrieben Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So ist die Erfindung insbesondere nicht auf eine bestimmte Form der Klammern 2 beschränkt, insbesondere auch nicht darauf, ob diese mit Federn ausgerüstet ist oder die Klemmkraft allein aufgrund ihrer Elastizität ausüben kann, die Art der Fixierung 11 und die Gestaltung der entsprechenden Stege 10 zur Fixierung der freien Enden 8a und 9a der Arme 8 und 9 können anders gestaltet sein, etwa als einstückig am

Bolzen angeformte Stege u. dgl. mehr.