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Title:
CONTAINER, AND DEVICE AND METHOD FOR PRODUCING A DISINFECTING SOLUTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/106476
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container (14) with a content (8), which comprises at least one hypochlorite compound, in particular a calcium hypochlorite compound, for generating an aqueous solution, and with at least one inlet attachment (46) for attachment to a water supply line (48) and at least one outlet attachment (50) for attachment to an outlet line (52, 92) for a liquid composed of the incoming water and of the content (8), wherein the content (8) is located in accordance with the flow between the inlet attachment (46) and the outlet attachment (50), and the container (14) is designed as a transportable exchange unit that is sealed off from the outside in the unattached state. The invention further discloses a device for producing a disinfecting solution, and a method for generating such a disinfecting solution and for treating an aqueous system.

Inventors:
SCHNITZLER SIMON (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/051973
Publication Date:
September 03, 2009
Filing Date:
February 19, 2009
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
SCHNITZLER SIMON (DE)
International Classes:
B01D27/08; C02F1/76; B01D27/10; C02F1/68
Domestic Patent References:
WO1999035078A11999-07-15
Foreign References:
US5251656A1993-10-12
EP1576997A12005-09-21
EP0492627A21992-07-01
EP1136110A22001-09-26
US4842729A1989-06-27
US5447641A1995-09-05
DE19507329A11996-09-05
US3607103A1971-09-21
US6298871B12001-10-09
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Behälter (14) mit einer Befüllung (8), die zumindest eine Hypochlorit -Verbindung, insbesondere eine Calciumhypochlorit- Verbindung, zur Erzeugung einer chlorhaltigen, wässrigen Lösung enthält, und mit zumindest einem Einlassanschluss (46) zum Anschluss an eine Wasserversorgungsleitung (48) und zumindest einem Auslassanschluss (50) zum Anschluss an eine Auslassleitung (52, 92) für eine sich aus einströmendem Was- ser und der Befüllung (8) bildende Flüssigkeit, wobei sich die Befüllung (8) strömungsmäßig zwischen dem Einlassanschluss (46) und dem Auslassanschluss (50) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (14) als eine transportierbare und im nicht angeschlossenen Zustand nach außen hin abgedichtete Wechsel - einheit ausgebildet ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlassanschluss (46) und der Auslassanschluss (50) mit im nicht angeschlossenen Zustand abdichtenden Sperreinrichtungen, insbesondere selbstsperrenden Anschlusskupplungen, versehen ist, die zum oder beim Anschließen entriegelbar sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter wiederbefüllbar ausgebildet ist.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine ent- und wiederversiegelbare Wiederbefüllungs- öffnung vorgesehen ist.

5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter für eine solche Betriebslage eingerichtet ist, dass die Befüllung (8) zumindest im Wesentlichen von unten nach oben durchströmt wird.

6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser derart ausgebildet ist, dass die

Sedimentationsgeschwindigkeit von unlöslichen Bestandteilen der Befüllung und/oder Reaktionsprodukten höher als die Durchströmungsgeschwindigkeit ist .

7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zum Zurückhalten und Aufnehmen von bei Bildung der wässrigen Lösung verbleibenden Löserückständen und/oder Reaktionsprodukten eingerichtet ist.

8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als längserstreckte Kartusche (16) ausgeformt ist und die Befüllung (8) als stehende Säule über den ganzen durchströmten Durchmesser eingeschichtet ist.

9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine die Befüllung (8) durchsetzende und im Bereich eines Bodenabschnitts (36) des Behälters (14) mündende Zuführleitung (32) vorgesehen ist.

10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Zuführleitung (32) zumindest abschnittsweise entlang und/oder parallel zu einer Längsachse (38) des Behälters (14) erstreckt .

11. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein dem Einlassanschluss (46) strömungsmäßig nachgeordneter und der Befüllung (8) strömungsmäßig vorgeordneter Verteiler (40) für das Wasser vorgesehen ist.

12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (40) an einem bodenseitigen Leitungsende (34) der Zuführleitung (32) angeordnet ist.

13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllung (8) ein mit unlöslichen

Füllkörpern vermischtes, die Hypochlorit -Verbindung enthaltendes Schüttgut ist.

14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekenn- zeichnet durch zumindest eine strömungsmäßig an den Einlass- anschluss (46) anschließende und der Befüllung (8) vorgeordnete Strömungsbremseinrichtung (42), insbesondere einer feinsandigen Schüttgutschicht (42) .

15. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest eine strömungsmäßig an die Befüllung (8) anschließende und dem Auslassanschluss (50) vorgeordnete Strömungsbremseinrichtung (44), insbesondere einer feinsandigen Schüttgutschicht (44) .

16. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen strömungsmäßig der Befüllung (8) nachge- ordneten und dem Auslassanschluss (50) vorgeordneten, ungefüllten Sedimentationsabschnitt (26) .

17. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest ein Filtermittel (28) zum Zurückhalten von unlöslichen Bestandteilen der Befüllung (8) , insbesondere ein dem Auslassanschluss (50) strömungsmäßig unmit- telbar vorgeordnetes Filterelement (28) .

18. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserein- und/oder -auslass auf eine gewünschte Durchflussmenge drosselbar ist.

19. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser bei herkömmlichen Wasserleitungsdrücken druckfest ist, insbesondere bis zu 16 bar druckfest ist.

20. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Erfassungseinrichtung, Vorzugs-

weise einen Geber, zur Messung des Befüllungs-Füllstands aufweist .

21. Vorrichtung zum Erzeugen einer chlorhaltigen, wässrigen Desinfektionslösung, gekennzeichnet durch zumindest einen Behälter (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch eine Aufstellungseinrichtung (6) in der der Behälter (14) derart aufgenommen ist, dass die Befüllung (8) von dem Wasserstrom zumindest abschnittsweise von unten nach oben durchströmt ist.

23. Vorrichtung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Aufstellungseinrichtung (6) verwechslungs- sichere Anschlüsse für den Behälter (14) aufweist.

24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (14) zwischen einer strom- aufwärts des Behälters (14) vorgesehenen Lösewasserapparatur (4) und einer stromabwärts vorgesehenen Impfwasserapparatur (12), die zumindest eine Impfstelle (10) zum Eindosieren einer Desinfektionslösung in Nutz- oder Trinkwasser aufweist, angeordnet ist.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösewasserapparatur (4) zumindest eine mit einer Lösewasserquelle (58) verbundene Dosierpumpe (54) für die Lösewasserzufuhr zum Behälter (14) aufweist.

26. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Behälter (14) und der Lösewasserapparatur (4) zumindest ein in Richtung der Lösewasserapparatur (4) sperrendes Rückschlagventil (62) angeordnet ist.

27. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Behälter (14) und der zumindest einen Impfstelle (10) ein mit einer Drucksenke (72) verbundenes Entlastungsventil (64) vorgesehen ist.

28. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 24 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Behälter (14) und der zumindest einen Impfstelle (10) mindestens ein Lösungsbehälter

(90) zur Zwischenspeicherung der chlorhaltigen, wässrigen Desinfektionslösung vorgesehen ist.

29. Verfahren zur Erzeugung einer chlorhaltigen, wässrigen Desinfektionslösung und Behandlung eines wässrigen Systems

(2) , mit den Schritten: a) Einsetzen zumindest eines Behälters (14) in eine

Aufstellungseinrichtung (6), wobei der Behälter (14) eine Befüllung (8) mit einer Hypochlorit -Verbindung, vorzugsweise einer Calciumhypochlorit -Verbindung, aufweist und als eine transportierbare und im nicht an die Aufstellungseinrichtung angeschlossenen Zustand nach außen hin abgedichtete Wechseleinheit ausgebildet ist; b) Versetzen der Befüllung (8) mit einem Lösewasserstrom zum Erzeugen der Desinfektionslösung; c) Einleiten der Desinfektionslösung in das zu behandelnde wässrige System (2) .

30. Verfahren nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die bei Bildung der chlorhaltigen, wässrigen Desinfektionslösung verbleibenden Löserückstände und/oder Reaktionsprodukte im Wesentlichen von dem Behälter (14) aufgenommen werden.

31. Verfahren nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (14) nach der Entleerung aus der Aufstellungseinrichtung (6) entnommen und einem Wiederverwer- tungssystem (106) zugeführt wird.

32. Verfahren nach Anspruch 29, 30 oder 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Befüllungs-Füllstand des Behälters überwacht wird.

Description:

Beschreibung

Behälter sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Desinfektionslösung

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer Hypochlorit- Verbindung, insbesondere Calciumhypochlorit , gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Erzeugen einer chlorhaltigen, wässrigen Desinfektionslösung, mit einem derartigen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 21, sowie ein Verfahren zur Erzeugung einer Desinfektionslösung und Behandlung eines wässrigen Systems gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 29.

Dosiervorrichtungen zur Dosierung von Hypochlorit-Verbindungen, insbesondere in Form von Calciumhypochlorit, finden für eine Vielzahl von Desinfektionsaufgaben in wässrigen Systeme, beispielsweise bei der Trinkwasser-Aufbereitung, der Aufbereitung von Schwimm- und Badebeckenwasser, der Desinfektion von Prozess- und Brauchwasser der Industrie und CIP- Anwendungen (Clean in £lace-Anwendungen) , wie bspw. der Reinigung von Anlagen in Lebensmittel- und Getränkeindustrie oder von Ultrafiltrationsanlagen (UF-Anlagen) , Verwendung.

Da es sich bei Calciumhypochlorit um einen Feststoff handelt, der in der Regel als trockenes Granulat vorliegt, ist es allgemein bekannt, das Calciumhypochlorit vor der Anwendung in einem Lösebehälter (Lösebehälterverfahren) zu lösen. Hierbei wird der Lösebehälter manuell mit Calciumhypochlorit-Granulat befüllt und von einem Lösewasserstrom beaufschlagt. Das Calciumhypochlorit aus der Calciumhypochlorit-Füllung geht teilweise in Lösung, so dass der Lösebehälter bis zu einem definierten Flüssigkeitsniveau mit Calciumhypochlorit-Lösung be- füllt ist. über eine Impfwasserapparatur wird die Calciumhypochlorit-Lösung anschließend aus dem Lösebehälter entnommen und in den zu desinfizierenden Wasserstrom eingebracht.

Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass bei der manuellen Befüllung des Lösebehälters mit Calciumhypochlorit eine gesundheitsgefährdende Calciumhypochlorit-Staubemission auftreten kann. Die Befüllung muss daher mit einer geeigneten Arbeits- Schutzausrüstung (Atemschutz etc.) erfolgen. Ferner kann beim Befüllen des Lösebehälters mit Wasser oder dem Nachfüllen von Calciumhypochlorit-Granulat , Sediment vom Boden des Lösebehälters aufgewirbelt werden, welches nachfolgende Armaturen der Impfwasserapparatur in ihrer Funktionsfähigkeit beein- trächtigen kann. Dosierpumpen, Injektoren und Impfwasserarmaturen müssen daher regelmäßig manuell gereinigt werden. Weiterhin nachteilig ist, dass die anfallenden Löserückstände am Boden des Lösebehälters eine mit Löserückständen gemischte Calciumhypochlorit-Schüttung ausbilden, die im Lösebehälter verbleibt. Die gemischte Schüttung verhindert eine Füllstandserfassung des vorhandenen Calciumhypochlorit -Vorrats und muss in regelmäßigen Abständen, meist in die Kanalisation, ausgeschwemmt werden. Da der Inhalt des Lösebehälters, bestehend aus noch nicht gelöstem Calciumhypochlorit und der bereiteten Lösung, hierbei vollständig entsorgt wird, können relativ große Chlormengen in die Kanalisation gelangen.

Zur Automatisierung der Calciumhypochlorit-Befüllung ist aus der DE 195 07 329 Al eine Vorrichtung zur Dosierung von CaI- ciumhypochlorit bekannt, bei der Calciumhypochlorit-Granulat mittels einer pneumatischen Fördereinrichtung aus einer Vorratseinrichtung in den Lösebehälter gefördert wird. Partikuläre Reststoffe werden bei dieser Lösung durch Zugabe von Salzsäure gelöst (Mischerverfahren) . Dadurch wird verhindert, dass die stromabwärts des Calciumhypochlorit-Lösebehälters angeordneten Dosiereinrichtungen durch partikuläre Reststoffe in ihrer Funktion beeinträchtigt werden, allerdings wird durch die Zugabe von Salzsäure die Chloridfracht in den zu desinfizierenden Wasserstrom extrem erhöht. Die Säurezugabe zur Calciumhypochlorit-Lösung kann daher zu einer Freisetzung von Chlorgas aus der Lösungseinrichtung führen. Weiterhin kann bei derartigen pneumatischen Förderanlagen, insbesondere

bei Beschädigung der Filter, ebenfalls gesundheitsgefährdender Calciumhypochlorit-Staub austreten. Derartige halbautomatische Befüllanlagen mit Trockenförderern sind ferner fertigungstechnisch aufwändig und aufgrund einer Verstopfungsge- fahr der Fördereinheit fehleranfällig.

Ferner ist es aus der US-Patentschrift US 4,842,729 ein Wasseraufbereitungssystem bekannt, bei dem seitlich an der das aufzubereitende Wasser führenden Wasserleitung nach Art eines T-Stücks abzweigend eine Aufnahme für einen Korb mit Wasseraufbereitungstabletten vorgesehen ist. Durch einen auf die Korbaufnahme aufschraubbaren Deckel kann der Korb gegen eine Feder vorgespannt in die Wasserleitung abgesenkt werden, oder nach öffnen des Deckels ausgetauscht werden. Beim Austausch des Korbs ist der Bediener aber wiederum den gesundheitsgefährdenden Inhaltsstoffen der Wasseraufbereitungstabletten ausgesetzt .

Die US 5,447,641 offenbart ein Chlorzusatzgerät für die Trinkwasserbereitung von Geflügel. Das Gerät weist ein Gehäuse auf, in welchem Calciumhypochlorit in fester Form angeordnet und in Wasser gelöst wird. Das Gehäuse ist an seiner offenen Oberseite mit einem abnehmbaren Deckel verschlossen. Um das Gehäuse mit Calciumhypochlorit-Tabletten wiederzubefül- len, wird der Deckel geöffnet und die Tabletten vom Bediener eingefüllt, wobei dieser in Kontakt zum Calciumhypochlorit gelangt .

Die US 6,298,871 Bl offenbart eine Einspeiseeinheit für ins- besondere Calciumhypochlorit, die ein Gefäß zur Aufnahme von Calciumhypochlorit-Tabletten umfasst. Das Gefäß wird in einen Behälter eingeführt und dieser mittels eines Schraubverschlusses geschlossen. Um das Gefäß mit Calciumhypochlorit- Tabletten wiederzubefüllen, wird der Schraubverschluss geöff- net und die Tabletten vom Bediener eingefüllt, wobei dieser in Kontakt zum Calciumhypochlorit gelangt.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Behälter sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen einer chlorhaltigen, wässrigen Desinfektionslösung zu schaffen, bei denen gegenüber herkömmlichen Lösungen eine si- chere Bedienung bei minimalem vorrichtungstechnischem Aufwand ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich des Behälters mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, hinsichtlich der Vorrich- tung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 21, sowie hinsichtlich des Verfahrens mit den Merkmalen des Patentanspruchs 29.

Wie bei den bekannten Lösebehältern ist der erfindungsgemäße Behälter mit einer Hypochlorit-haltigen Befüllung zur Erzeugung einer wässrigen Lösung versehen, also einer Befüllung, die zumindest eine Hypochlorit -Verbindung, vorzugsweise CaI- ciumhypochlorit , beispielsweise in Form von Calciumhypochlo- rit-Granulat enthält, und hat zumindest einen Einlassan- Schluss zum Anschluss an eine Wasserversorgungsleitung und zumindest einen Auslassanschluss zum Anschluss an eine Auslassleitung für eine sich aus dem von der Wasserversorgungs- leitung her einströmendem Wasser und der Befüllung bildende Flüssigkeit, wobei sich die Befüllung strömungsmäßig zwischen dem Einlassanschluss und dem Auslassanschluss befindet.

Erfindungsgemäß ist der Behälter nun als eine transportierbare und im nicht angeschlossenen Zustand nach außen hin abgedichtete Wechseleinheit ausgebildet. Die vorzugsweise als Calciumhypochlorit-Schüttung ausgebildete oder eine solche enthaltende Befüllung ist bei der erfindungsgemäßen Lösung in dem auswechselbaren, nach außen hin abgedichteten Behälter aufgenommen, so dass der Anwender nicht in Kontakt mit der gesundheitsgefährdenden Hypochlorit -Verbindung kommen kann. Der Behälter dient vorzugsweise als Transportverpackung für die Calciumhypochlorit-Befüllung .

Eine Befüllung des Behälters durch den Bediener vor Ort und damit ein Kontakt des Bedieners mit dem Hypochlorit wird unterbunden. Dies wird durch die Abdichtung des Behälters erreicht, welche dem Bediener einen Zugang zur Befüllung ver- wehrt. Auf bekannte Verschlüsse, die ein Bediener selbständig ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen und/oder zerstörungsfrei öffnen und wieder verschließen kann, wurde verzichtet.

Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der Be- hälter so ausgebildet ist, dass die bei Bildung der wässrigen Lösung verbleibenden Löserückstände und/oder Reaktionsprodukte im Wesentlichen in dem Behälter aufgenommen und nicht ausgeschwemmt werden. Die anfallenden Löserückstände, insbesondere Schlamm aus Kalk und unlöslichen Bestandteilen der CaI- ciumhypochlorit-Befüllung, gelangen dann nicht in den zu desinfizierenden Wasserstrom. Der Behälter ermöglicht daher die Bereitung einer Calciumhypochlorit-Lösung, die weitgehend frei von partikulären Reststoffen ist, so dass die Lösung ohne Gefahr für die nachfolgenden Dosiereinrichtungen einge- setzt werden kann. Dadurch wird eine Verunreinigung von stromabwärts des Behälters angeordneten Impfwasserapparaturen verhindert . Aufgrund des Verbleibs der Löserückstände in dem auswechselbaren Behälter ist ein Kontakt mit den Rückständen durch den Benutzer ebenfalls ausgeschlossen. Der Behälter kann dann auch als Entsorgungsverpackung für die Löserückstände dienen.

Nach Verbrauch der Befüllung im Behälter kann dieser so ausgebildet sein, dass eine Wiederbefüllung generell nicht mög- lieh ist. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn der Behälter verschweißt oder verklebt wurde, so dass es beim öffnen des Behälters zu dessen Zerstörung kommt.

Der Behälter ist jedoch bei einem bevorzugten Ausführungsbei- spiel der Erfindung wiederbefüllbar ausgebildet. Hierzu kann der Behälter mit zumindest einer ent- und wiederversiegelba- ren Wiederbefüllungsöffnung versehen sein. Der Behälter ge-

langt in versiegeltem Zustand zum Anwender, der diesen weder öffnen noch Wiederbefüllen können soll. Ein erschöpfter Behälter (Lösereaktion abgeschlossen) , kann gegen einen befüllten Behälter ausgetauscht werden. Die entleerten Behälter mit den bei der Reaktion gebildeten Löserückständen können dem Hersteller für eine ordnungsgemäße Entsorgung der Rückstände und einer Wiederverwertung des Behälters zugeführt werden. Eine ordnungsgemäße Entsorgung der Reststoffe durch qualifiziertes Personal mit den entsprechenden Schutzausrüstungen und Einrichtungen zum sicheren Umgang ist dadurch gewährleistet.

Eine Versiegelung eines frisch befüllten Behälters, die vom Hersteller des Behälters zum Zwecke der Wiederbefüllung, je- doch nicht vom Bediener zu öffnen sein soll, kann beispielsweise über eine Plombe, Plombierschelle, Siegelmarke, Siegeletikett oder dergleichen erfolgen. Der Bediener erkennt anhand solcher Maßnahmen unschwer, dass er nicht befugt ist, den Behälter zu öffnen.

Gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel des Behälters ist der Einlassanschluss und der Auslassanschluss mit im nicht angeschlossenen Zustand abdichtenden Sperreinrichtungen, insbesondere selbstsperrenden Anschlusskupplungen versehen, die zum oder beim Anschließen entriegelbar sind. Der Behälter und insbesondere die Anschlüsse des Behälters sind vorzugsweise derart gestaltet, dass sie sich ausschließlich bei Anschluss an die Dosiervorrichtung öffnen lassen. Die Entnahme von Teilmengen aus dem Behälter ist vorzugsweise verhindert. Weiterhin verhindern die Anschlusskupplungen das Austreten von Calciumhypochlorit-Granulat aus einem befüllten Behälter und von Lösungsrückständen aus einem erschöpften Behälter. Der Behälter ist dadurch einfach und sicher auszutauschen, sobald die darin aufgenommene Calciumhypochlorit- Füllung zur Desinfektion verbraucht wurde. Die Anschlusskupplungen sind vorzugsweise verwechslungssicher ausgeführt, um Anwendungsfehler beim Einbau des Behälters in die Dosiervor-

richtung zu verhindern. Transport und Lagerung der Calciumhy- pochlorit-haltigen Befüllung erfolgen in dem verschlossenen und versiegelten Behälter, so dass kein Calciumhypochlorit - haltiger Staub und/oder Calciumhypochlorit -Granulat austreten können. Der irrtümliche Kontakt von brennbaren Materialien, wie beispielsweise öl oder Fett, mit der Calciumhypochlorit - Füllung ist durch die abgedichteten Anschlüsse und die Versiegelung des Behälters weitgehend ausgeschlossen. Die Anschlüsse des Behälters können vorzugsweise nur mit den pas- senden Anschlüssen einer Aufstellungseinrichtung der Dosiervorrichtung geöffnet werden, um Anwendungsfehler auszuschließen.

Durch die verschließ- und/oder versiegelbare Ausführung des Behälters ist dieser über lange Zeit ohne Qualitätsverlust lagerfähig und kann innerhalb kürzester Zeit in einen anwendungsfähigen Zustand gebracht werden.

Der Behälter ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass die Befüllung vor Lichteinwirkung weitgehend geschützt ist. Unverschlossene, teilentleerte Lagerbehälter für trockenes Calciumhypochlorit -Granulat , wie bei Verfahren gemäß dem Stand der Technik erforderlich, können dadurch ausgeschlossen werden.

Der Behälter ist bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung als längserstreckte Kartusche ausgeformt, wobei die Befüllung als im bestimmungsgemäßen Gebrauch stehende Säule über den ganzen durchströmten Durchmesser eingeschich- tet ist. Die Kartusche hat gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ein etwa zylinderförmiges Gehäuse, das eine Durchströmung ohne Totwasserzonen ermöglicht, so dass eine gleichmäßige Lösereaktion erreicht wird. Durch die Dimensionierung der Querschnittsfläche der Kartusche kann die Durchströmungsgeschwindigkeit beeinflusst werden. Je weniger turbulent die Strömung in der Kartusche ist, desto besser

wird der Austrag von Löserückständen aus der Kartusche verhindert .

Als Einbaulage der Kartusche ist bevorzugt, wenn eine Längs- achse der Kartusche senkrecht angeordnet ist.

Der Auslassanschluss ist vorzugsweise an der Oberseite bzw. am oberen Ende des Behälters oder der Kartusche angeordnet. Dadurch können bei der Calciumhypochlorit-Lösereaktion ent- stehende Gase aus dem Behälter oder der Kartusche entweichen, ohne die Calciumhypochlorit-Lösungsströmung zu beeinträchtigen.

Der Behälter oder die Kartusche sind insbesondere derart di- mensioniert, dass es möglich ist, sie bei herkömmlichen Wasserleitungsdrücken, beispielsweise bis zu einem Systemdruck von etwa 16 bar, mittels einer Aufstellungseinrichtung direkt in die Wasserversorgungsleitung einzubauen. Bei direktem Einbau des Behälters oder der Kartusche in die Wasserversor- gungsleitung sind die technischen Einrichtungen zur Förderung und Bereitstellung des Lösewasserstroms in Strömungsrichtung vorzugsweise vor dem Behälter oder der Kartusche angeordnet. Das Eindringen von evtl. im Störungsfall auftretenden, ungelösten Partikeln in diese Einrichtungen und die als Folge zu befürchtende Beeinträchtigung der Funktion kann so verhindert werden, wozu sicherheitshalber geeignete Rückschlagventile vorgesehen sein können.

Der Behälter oder die Kartusche sind vorzugsweise für eine Betriebslage eingerichtet, bei der die Calciumhypochlorit- Befüllung von dem Wasserstrom zumindest im Wesentlichen von unten nach oben durchströmt wird. Dadurch können sich unlösliche Bestandteile der Calciumhypochlorit-Befüllung unter dem Einfluss der Schwerkraft durch Sedimentation absetzen. Die Sedimentation erfolgt aufgrund der Lösewasserzugabe von unten kontrolliert, so dass, gegenüber einer seitlichen Einbringung, turbulente Strömungen verhindert werden. Vorzugsweise

erfolgt die Durchströmung der Calciumhypochlorit-Füllung im Wesentlichen senkrecht von unten nach oben, d.h. entgegen der Schwerkraft .

Die Sedimentationsgeschwindigkeit von unlöslichen Bestandteilen der Calciumhypochlorit-Befüllung und/oder Reaktionsprodukten ist vorzugsweise höher als die Durchströmungsgeschwindigkeit der Kartusche. Vorzugsweise ist die Kartusche derart dimensioniert, dass die bei der Lösungsreaktion zwangsläufig anfallenden partikulären Reststoffe durch Sedimentation ggf. unterstützt durch Filtration in dem Behälter verbleiben und nicht in den zu desinfizierenden Wasserstrom gelangen. Im Gegensatz zum Lösebehälterverfahren sind keine Sedimentationszeiten erforderlich. Gegenüber dem Mischerverfahren muss kei- ne Salzsäure zudosiert werden, um partikuläre Rückstände in der zu dosierenden Calciumhypochlorit-Lösung aufzulösen.

Bei einer besonders kompakten Ausführung des Behälters oder der Kartusche ist in deren Innenraum eine die Calciumhypoch- lorit-Befüllung durchsetzende Zuführleitung zur Lösewasserzuführung angeordnet, deren freier Endabschnitt im Bereich eines Bodenabschnitts der Kartusche mündet. Vorzugsweise erstreckt sich die Zuführleitung zumindest abschnittsweise entlang oder parallel zu einer Längsachse des Behälters, insbe- sondere der Kartusche. Alternativ kann die Lösewasserzufuhr über eine Zuführungsöffnung im Bereich des Bodens des Behälters, insbesondere der Kartusche erfolgen.

Zur Verbesserung der Lösewasserverteilung ist vorteilhaft ein dem Einlassanschluss strömungsmäßig nachgeordneter und der

Befüllung strömungsmäßig vorgeordneter Verteiler für das Wasser vorgesehen. Der Verteiler kann beispielsweise als Spaltfilter ausgebildet und bodenseitig in dem Behälter oder der Kartusche angeordnet sein, beispielsweise am bodenseitigen Leitungsende der Zuführleitung.

Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn eine sich strömungsmäßig an den Einlassanschluss anschließende und der Befüllung vorgeordnete Strömungsbremseinrichtung in dem Behälter oder der Kartusche vorgesehen ist. Die am Boden des Behälters oder der Kartusche angeordnete Strömungsbremseinrichtung dient insbesondere der zusätzlichen Verteilung des Lösewassers und als Stützschicht für die darüber eingebrachte Calciumhypochlorit-Befüllung (Calciumhypochlorit-Schüttung) . Die Strömungsbremseinrichtung ist vorzugsweise als feinsandi- ge Schüttgutschicht derart in den Behälter oder die Kartusche eingebracht, dass das freie Leitungsende der Zuführleitung innerhalb der Schicht mündet. Ferner können zusätzlich oder alternativ Füllkörper und/oder textilartige Materialien als Strömungsbremseinrichtung eingesetzt werden. Ebenfalls denk- bar wäre ein feinmaschiges Drahtsieb, ein Filz, Schwamm oder ein poröses Sintermaterial als Ersatz für eine feinsandige Schüttgutschicht .

Der Hypochlorit-Befüllung, insbesondere der Calciumhypochlo- rit-Befüllung, sind vorzugsweise chemisch beständige Füllkörper zugesetzt. Als Füllkörper können beispielsweise Kunststoffkörper wie PVDF-Ringe (Polyvinylidenfluorid-Ringe) verwendet werden. Die Füllkörper verhindern ein unerwünschtes Verfestigen (Verbacken) der Calciumhypochlorit-Befüllung auch bei längeren Lagerzeiten des Behälters oder der Kartusche.

Der Behälter, insbesondere die Kartusche, hat vorzugsweise ferner eine strömungsmäßig an die Befüllung anschließende und dem Auslassanschluss vorgeordnete Strömungsbremseinrichtung. Diese kann beispielsweise als feinsandige Schüttgutschicht, insbesondere Sandschüttung, auf die Oberseite der Hypochlorit-Befüllung, insbesondere Calciumhypochlorit-Befüllung, aufgebracht sein, so dass die Befüllung zwischen den Strömungsbremseinrichtungen angeordnet ist. Die an die Befüllung anschließende Strömungsbremseinrichtung dient auch als Filterschicht und reduziert das Ausschwemmen von nicht löslichen Bestandteilen und Löseprodukten (Kalk etc.) aus der Befül-

lung . Der abzusedimentierende Anteil fester Partikel wird dadurch minimiert. Ferner können zusätzlich oder alternativ Füllkörper und/oder textilartige Materialien als Filter eingesetzt werden. Denkbar wären ein feinmaschiges Drahtsieb, ein Filz, Schwamm oder ein poröses Sintermaterial als Filterschicht .

Der Auslassanschluss des Behälters oder der Kartusche ist vorzugsweise axial beabstandet oberhalb der Befüllung, insbe- sondere der Calciumhypochlorit-Befüllung, und/oder der ggf. vorgesehenen Strömungsbremseinrichtung angeordnet . Dadurch wird zwischen der Befüllung und dem Auslassanschluss der Kartusche ein strömungsmäßig der Befüllung nachgeordneter und dem Auslassanschluss vorgeordneter, ungefüllter bzw. freier Sedimentationsabschnitt ausgebildet. In dem Sedimentationsabschnitt können Partikel absedimentieren, welche die Strömungsbremseinrichtung passieren konnten.

Weiterhin können Filtermittel zum Zurückhalten von unlösli- chen Bestandteilen der Befüllung, insbesondere ein dem Auslassanschluss strömungsmäßig mittelbar oder unmittelbar vorgeordnetes Filterelement, vorgesehen sein.

In einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Erzeugen einer chlorhaltigen, wässrigen Desinfektionslösung, wird zumindest erfindungsgemäße Behälter, insbesondere eine Calciumhypochlo- rit-befüllte Kartusche, eingesetzt. Die Vorrichtung ist insbesondere eine Dosiereinrichtung zum Erzeugen und Dosieren der chlorhaltigen, wässrigen Desinfektionslösung.

Gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist dabei eine Aufstellungseinrichtung vorgesehen, in der der Behälter oder die Kartusche in der bestimmungsgemäßen Stellung aufgenommen ist, in der die Befüllung, insbesondere die Calciumhypochlorit-Befüllung, von dem Wasserstrom zumindest abschnittsweise von unten nach oben durchströmt ist. Die Aufstellungseinrichtung hat vorzugsweise verwechslungssichere

Anschlüsse für den Behälter oder die Kartusche, um Anwendungsfehler zu vermeiden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Behälter oder die Kartusche zwischen einer stromaufwärts des Behälters oder der Kartusche vorgesehenen Lösewasserapparatur und einer stromabwärts des Behälters oder der Kartusche vorgesehenen Impfwasserapparatur angeordnet, wobei die Impfwasserapparatur zumindest eine Impfstelle zum Eindosieren einer Desinfektionslösung in Nutz- oder

Trinkwasser aufweist (Impfwassereinspeisung) . Der Wasserein- und/oder -auslass des Behälters oder der Kartusche ist vorzugsweise auf eine gewünschte Durchflussmenge drosselbar. Zwischen der Impfstelle und dem Behälter bzw. der Kartusche kann eine Sperreinrichtung, insbesondere ein Absperrhahn (Kugelhahn) , zur Absperrung der Impfstelle angeordnet sein.

Die Lösewasserapparatur kann, beispielsweise für die Trink-, Badebecken- oder Prozesswasser-Desinfektion, mit dem Trink- wassernetz verbunden sein. Der Lösewasserdruck ist bei An- schluss an das Trinkwassernetz vorzugsweise durch ein Druckbegrenzungsventil bestimmt. Mittels einer Durchflussdrossel kann der maximal mögliche Lösewasserstrom begrenzt werden.

Bei einer insbesondere zur Schwimmbeckenwasser-Desinfektion geeigneten Dosiervorrichtung ist zumindest eine, mit einer Lösewasserquelle über eine Pumpenleitung verbundene Dosierpumpe zur Lösewasserzufuhr in den Behälter oder die Kartusche vorgesehen. Die Regelung der zumindest einen Dosierpumpe er- folgt insbesondere über eine Chlorüberschuss- und/oder eine

Regelung wie in DE 198 44 179 B4 beschrieben, in Abhängigkeit der aktuellen Wasserqualität an der Impfstelle.

Als vorrichtungstechnisch besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn zwischen der Kartusche und der Lösewasserapparatur zumindest ein in Richtung der Lösewasserapparatur schließendes Rückschlagventil angeordnet ist. Das Rückschlag-

ventil verhindert ein Rückströmen bzw. Rückdiffundieren von Calciumhypochlorit-Lösung aus dem Behälter oder der Kartusche in die Lösewasserapparatur.

Zwischen dem Behälter, insbesondere der Kartusche, und der zumindest einen Impfstelle der Impfwasserapparatur kann ein mit einer Drucksenke verbundenes Entlastungsventil, beispielsweise ein 3 -Wege-Kugelhahn, zum Abbau des Systemdrucks der Kartusche vorgesehen sein.

Die Impfstelle und/oder die Lösewasser-Entnahmestelle sind mit Schließventilen (Kugelhähnen) absperrbar. Dadurch ist ein druckloser Austausch des erschöpften Behälters oder der erschöpften Kartusche möglich.

Gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel der Dosiervorrichtung ist zwischen dem Behälter bzw. der Kartusche und der zumindest einen Impfstelle mindestens ein Lösungsbehälter zur Zwischenspeicherung der chlorhaltigen, wässrigen Desinfekti- onslösung vorgesehen.

Der erfindungsgemäßen Vorrichtung können zwei oder mehr Behälter oder Kartuschen parallel zugeordnet sein. Dadurch ist eine manuelle oder automatische Umschaltung zwischen den Be- hältern oder Kartuschen ohne Unterbrechung des Desinfektionsvorgangs möglich. Die Umschaltung zwischen den Behältern oder Kartuschen kann beispielsweise mittels einer Magnetventilanordnung erfolgen.

Bei einer bevorzugten erfindungsgemäßen Lösung wird der Hypochlorit-Füllstand, insbesondere der Calciumhypochlorit- Füllstand, vorzugsweise mittels einer Erfassungseinrichtung ermittelt. Beispielsweise erfolgt die Füllstandsanzeige des Hypochlorit-Füllstands mittels eines zumindest abschnittswei- se transparent ausgebildeten Behälters oder einer Kartusche. Der Behälter oder die Kartusche kann mit einem Sichtfenster versehen sein, das eine Minimum-Markierung als Referenz auf-

weist. Der Füllstand des Behälter oder der Kartusche wird bei dieser Lösung vorzugsweise manuell oder automatisch optisch erfasst .

Alternativ oder zusätzlich kann dem Behälter oder der Kartusche ein Kapazitätssensor zur Erfassung des Füllstands oder eine Messeinrichtung zur Messung der Leitfähigkeit der die Kartusche verlassenden Hypochlorit-Lösung, insbesondere CaI- ciumhypochlorit-Lösung, zugeordnet sein. Ein derartiges Sys- tem detektiert den Kapazitätsunterschied zwischen Calciumhy- pochlorit-Befüllung und Flüssigkeit bzw. die Abweichungen der Leitfähigkeit und verwendet diese Werte zur Füllstandsermittlung .

Ferner kann die Hypochlorit-Füllhöhe, insbesondere die Calci- umhypochlorit-Füllhöhe, mittels eines Geberelements erfasst werden (Niveauerfassung) . Das Geberelement, beispielsweise ein Sinker mit Magnetkern, kann auf die Filterschicht (Sand- schüttung) innerhalb der Kartusche aufgelegt und von außen mittels einem Sensor (bspw. einem Reedkontakt) zur Füllhöhenermittlung detektiert werden.

Die Ausgangschlorkonzentration am Auslassanschluss wird bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung zur Ermittlung des Füllstands der Befüllung, insbesondere Calciumhypochlorit- Befüllung, verwendet. Wenn die Befüllung, insbesondere das Calciumhypochlorit, nahezu komplett gelöst ist, sinkt die Ausgangschlorkonzentration des Behälters/der Kartusche ab. Um den Chlorwert im zu desinfizierenden Wasserstrom zu halten, muss am Ende der Standzeit des Behälters/der Kartusche mehr dosiert werden. Der sogenannte Y-Out Wert, d.h. die Stellgröße, steigt an und kann bei entsprechender Auswertung als Indikator für einen leeren Behälter oder eine leere Kartusche verwendet werden.

Gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel wird die verbliebene Füllmenge an Befüllung, insbesondere die Calciumhy-

pochlorit-Füllmenge, des Behälters/der Kartusche über das entnommene Lösewasservolumen, vorzugsweise mittels eines Ovalradzählers, ermittelt. Abhängig von der ursprünglichen Füllmenge ergibt sich eine maximal mögliche Entnahmemenge, von der auf den aktuellen Füllstand geschlossen werden kann.

Eine Waageanordnung kann ebenfalls zur Ermittlung des Gewichts des Behälters/der Kartusche und damit zur Ermittlung der Füllmenge der Befüllung, insbesondere der Calciumhypoch- lorit-Füllung, verwendet werden. Mittels der Waage wird das aktuelle Gewicht des Behälters/der Kartusche erfasst und damit die verbliebene Füllmenge berechnet.

Der Zeitpunkt zum Austausch des Behälters/der Kartusche wird dem Benutzer vorzugsweise optisch und/oder akustisch angezeigt .

Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Behandlung eines wässrigen Systems mit einer chlorhaltigen, wässrigen Desin- fektionslösung, wird der erfindungsgemäße Behälter, insbesondere die Calciumhypochlorit-befüllte Kartusche, in eine Aufstellungseinrichtung eingesetzt. Anschließend wird die Befüllung, insbesondere die Calciumhypochlorit-Befüllung, mit einem Lösewasserstrom zum Erzeugen der chlorhaltigen, wässrigen Desinfektionslösung versetzt und die Desinfektionslösung in das zu behandelnde wässrige System eingeleitet.

Die bei Bildung der Desinfektionslösung verbleibenden Löserückstände und/oder Reaktionsprodukte werden vorzugsweise im Wesentlichen von dem Behälter/der Kartusche aufgenommen.

Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der Behälter/die Kartusche nach deren Entleerung aus der Vorrichtung entfernt und einem Wiederverwertungssystem zugeführt wird. Insbesondere wird eine erschöpfter Behälter oder eine erschöpfte Kartusche zum Hersteller zurückgesendet, der den darin enthaltenen Reststoff sicher und ordnungsgemäß ent-

sorgt. Gegenüber dem Stand der Technik werden die unlöslichen, chlorhaltigen Reststoffe nicht vor Ort in die Kanalisation verklappt, sondern beim Hersteller oder Wiederverwerter einer ordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt. Der Behälter oder die Kartusche wird dort nach der Entleerung gereinigt, getrocknet, geprüft, mit als Feststoff vorliegendem Hypochlorit, insbesondere Calciumhypochlorit-Granulat , neu befüllt, verschlossen und versiegelt. Ein in den Behälter/die Kartusche neu eingefülltes trockenes Calciumhypochlorit-Granulat ist in der verschlossenen und/oder versiegelten Kartusche nahezu unbeschränkt lagerfähig und kurzfristig einsetzbar. Daher eignet sich der Behälter/die Kartusche auch für Stand-By und/oder Notfall -Desinfektionsaufgaben.

Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein Schaltschema eines Ausführungsbeispiels einer Dosiervorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Behälter mit CaIciumhypochlorit -Befüllung ; Figur 2 ein Schaltschema eines Ausführungsbeispiels einer mit dem Trinkwassernetz verbundenen Dosiervorrichtung;

Figur 3 ein Schaltschema eines Ausführungsbeispiels einer Dosiervorrichtung mit einem Lösungsbehälter und

Figur 4 ein Ablaufdiagramm einer beispielhaften Logistikkette eines erfindungsgemäßen Behälters mit Calciumhypoch- lorit-Befüllung .

Anhand Figur 1 wird zunächst ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen, als Dosiervorrichtung 1 ausgebilde- ten Vorrichtung erläutert, die beispielsweise zur Schwimmbeckenwasser-Desinfektion verwendet wird.

Figur 1 zeigt ein SchaltSchema einer Dosiervorrichtung 1 zur Dosierung von Calciumhypochlorit in ein wässriges System 2, beispielsweise in ein Schwimmbecken. Die Dosiervorrichtung 1 verwendet eine Lösewasserapparatur 4 zur Bereitstellung von Lösewasser für einen Behälter 14. Der Behälter 14 ist in einer Aufstellungseinrichtung 6 angeordnet und weist eine CaI- ciumhypochlorit-Befüllung 8 auf, die mit einem Lösewasserstrom unter Bildung einer Calciumhypochlorit-Lösung versetzbar ist. Die Calciumhypochlorit-Lösung ist mittels einer Impfstelle 10 einer Impfwasserapparatur 12 in das zu behandelnde wässrige System 2 dosierbar. Der Calciumhypochlorit - Behälter 14 ist als eine transportierbare und im nicht angeschlossenen Zustand nach außen hin abgedichtete Wechseleinheit ausgebildet, so dass der Anwender nicht in Kontakt mit dem gesundheitsgefährdenden Calciumhypochlorit kommen kann.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Calciumhypochlorit-Behälter 14 als längserstreckte, zylinderförmige Kartusche 16 ausgebildet, wobei die Calciumhy- pochlorit-Befüllung 8 als stehende Säule über den ganzen durchströmten Durchmesser eingeschichtet ist. An den Endabschnitten ist die Kartusche 16 jeweils über eine Verschlusskappe 18, 20 verschlossen, wobei die in Figur 1 untere Verschlusskappe 20 einen Boden der Kartusche 16 ausbildet. Die Kartusche 16 ist zwischen der stromaufwärts der Kartusche vorgesehenen Lösewasserapparatur 4 sowie der stromabwärts vorgesehenen Impfwasserapparatur 12 angeordnet und hat einen Lösewassereingang 22 für den Lösewasserstrom und einen Lösungsausgang 24 für die Calciumhypochlorit-Lösung. Der Löse- wassereingang 22 ist etwa rechtwinklig zu dem an der oberen Verschlusskappe 18 der Kartusche 16 vorgesehenen Lösungsausgang 24 an einer Außenumfangsflache 30 der Kartusche 16 angeordnet. Der Lösungsausgang 24 ist mit einem als Spaltfilter 28 ausgebildeten Filtermittel verbunden, der in einem Sedi- mentationsabschnitt 26 der Kartusche 16 angeordnet ist.

Innerhalb der Kartusche 16 ist eine die Calciumhypochlorit- Befüllung 8 durchsetzende Zuführleitung 32 angeordnet, die mit dem Lösewassereingang 22 verbunden ist. Ein freier Endabschnitt 34 der Zuführleitung 32 mündet im Bereich eines Bo- denabschnitts 36 der Kartusche 16, so dass der Calciumhypoch- lorit-Füllung 8 mittels der Leitung 32 von unten Lösewasser zuführbar ist. Die Zuführleitung 32 verläuft abschnittsweise entlang einer Längsachse 38 der Kartusche 16, wobei am boden- seitigen Leitungsende 34 der Zuführleitung 32 ein Verteiler 40 zur gleichmäßigen Verteilung des Lösewassers angeordnet ist. Der Verteiler 40 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Spaltfilter ausgebildet. Im Bereich des boden- seitigen Leitungsendes 34 der Zuführleitung 32 ist eine als Sandschüttung 42 ausgebildete Strömungsbremseinrichtung (Ver- teileinrichtung) in die Kartusche 16 eingebracht. Die Sand- schüttung 42 dient insbesondere der zusätzlichen Verteilung des Lösewassers und als Stützschicht für die darüber eingebrachte Calciumhypochlorit-Befüllung 8.

Die Calciumhypochlorit-Befüllung 8 wird zur Bildung der CaI- ciumhypochlorit-Lösung von dem Wasserstrom der Lösewasserapparatur von unten nach oben durchströmt. Dadurch können sich unlöslich Bestandteile der Calciumhypochlorit-Befüllung 8 unter dem Einfluss der Schwerkraft durch Sedimentation abset- zen. Hierbei ist eine relativ geringe Durchströmgeschwindigkeit der Kartusche 16 vorteilhaft. Die Calciumhypochlorit- Befüllung 8 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung als trockenes Granulat in die Kartusche 16 eingebracht, wobei der Calciumhypochlorit-Schüttung 8 chemisch be- ständige Füllkörper in Form von PVDF-Ringen zugesetzt sind. Die Füllkörper verhindern, auch bei längeren Lagerzeiten der Kartusche 16, ein unerwünschtes Verfestigen der Calciumhypochlorit-Befüllung .

Zwischen der Calciumhypochlorit-Befüllung 8 und dem Lösungsausgang 24 ist eine als Sandschüttung 44 ausgebildete Strömungsbremseinrichtung (Filterschicht) auf die Calciumhypoch-

lorit-Befüllung 8 aufgebracht, so dass die Füllung zwischen den Sandschichten 42, 44 angeordnet ist. Die Sandschicht 44 reduziert das Ausschwemmen von nicht löslichen Bestandteilen und Löseprodukten aus der Calciumhypochlorit-Befüllung 8. Ferner können Füllkörper und/oder textilartige Materialien als Filter eingesetzt werden.

Der Lösewassereingang 22 ist über einen selbstsperrenden Ein- lassanschluss 46 der Kartusche 16 und eine Lösewasserleitung 48 mit der Lösewasserapparatur 4 lösbar verbunden. Entsprechend ist der Lösungsausgang 24 mittels einem selbstsperrenden Auslassanschluss 50 der Kartusche 16 und einer Auslassleitung 52 lösbar mit der Impfwasserapparatur 12 verbunden. Einlassanschluss 46 und Auslassanschluss 50 sind Verwechs- lungssicher ausgeführt, um Bedienungsfehler beim Ein- und

Ausbau der Kartusche 16 auszuschließen. Das Lösewasser nimmt während der Passage durch die Calciumhypochlorit-Schüttung 8 eine bestimmte und relativ stabile Chlorkonzentration an und verlässt durch den Spaltfilter 28 und die einfach zu lösende, selbstsperrende Kupplung 50 die Kartusche 16.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist die Lösewasserapparatur 4 zur Lösewasserzufuhr in die Kartusche 16 eine Dosierpumpe 54 auf, deren Eingangsanschluss über eine Pumpenleitung 56 mit einer Lösewasserquelle 58 verbunden ist. Die Regelung der Dosierpumpe 54 erfolgt über eine Chlor- überschuss- und/oder eine Regelung wie in DE 198 44 179 B4 beschrieben, in Abhängigkeit der aktuellen Wasserqualität an der Impfstelle 10. Die Verbindung zwischen der Dosierpumpe 54 und der Lösewasserquelle 58 ist mittels einem als Kugelhahn 60 ausgebildetes Schließventil absperrbar. Zwischen der Kartusche 16 und der Dosierpumpe 54 ist ein in Richtung der Dosierpumpe 54 sperrendes Rückschlagventil 62 angeordnet. Das Rückschlagventil 62 verhindert ein Rückströmen bzw. Rückdif- fundieren von Calciumhypochlorit-Lösung in die Dosierpumpe 54.

Die Impfwasserapparatur 12 hat ein als 3/3 -Wege-Kugelventil 64 (Kugelhahn) ausgebildetes Entlastungsventil dessen erster Anschluss über die Auslassleitung 52 mit dem Auslassanschluss 50 der Kartusche 16 verbunden ist. Ein zweiter Anschluss des 3/3-Wege-Kugelventils 64 ist über eine Impfwasserleitung 66 und ein dieser zugeordnetes Schließventil 68 (Kugelhahn) mit der Impfstelle 10 verbindbar. Ein dritter Anschluss des 3/3- Wege-Kugelventils 64 ist über eine Rücklaufleitung 70 mit einem Kanalisationsanschluss 72 verbunden. In einer Arbeitspo- sition des Kugelventils 64 ist der Auslassanschluss 24 der Kartusche 16 mit der Impfstelle 10 verbunden, so dass diese mit Calciumhypochlorit-Lösung versorgt wird. Der Rücklaufanschluss 70 ist gesperrt. Zum Auswechseln der entleerten Kartusche 16 ist in einer weiteren Arbeitsposition des Kugelven- tils 64 die Verbindung von der Kartusche 16 über die Auslassleitung 52 zu der Rücklaufleitung 70 aufgesteuert , so dass der Druck in der Kartusche 16 abgebaut wird. Die Kartusche 16 ist dann druckentlastet und kann nun gewechselt werden. Die Verbindung zwischen der Impfstelle 10 und dem Auslassan- Schluss 24 ist gesperrt. Dadurch ist ein druckloser Austausch der erschöpften Kartusche 16 möglich.

Der Calciumhypochlorit-Füllstand wird mittels einer nicht dargestellten Erfassungseinrichtung ermittelt. Die Füll- Standsanzeige erfolgt beispielsweise mittels einer transparenten Ausbildung der Kartusche 16. Der Füllstand der Calci- umhypochlorit- Füllung 8 wird bei dieser Lösung manuell optisch erfasst. Hierzu ist eine nicht dargestellte Minimum- Markierung an der Kartusche 16 vorgesehen.

Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Dosiervorrichtung 1, die beispielsweise zur Trink-, Badebecken- oder Prozesswasser-Desinfektion verwendet wird. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem vorbeschriebenen Ausfüh- rungsbeispiel im Wesentlichen durch eine zum Anschluss an ein Trinkwassernetz 74 vorgesehene Lösewasserapparatur 76. über einen Absperrkugelhahn 78 ist die Kartusche 16 mit einer

Druckleitung 80 des Trinkwassernetzes verbunden, wobei eine nicht dargestellte Trenneinrichtung (vgl. Rohrtrenner) vorgesehen ist. Der Lösewasserdruck ist durch ein Druckreduzierventil 82 bestimmt. Mittels des Druckreduzierventils 82 wird der maximal mögliche Lösewasserdruck begrenzt. Zur Regelung des Lösewasserstroms ist stromabwärts des Druckreduzierventils 82 ein als stetig verstellbares Proportionalventil 84 ausgebildetes Magnetventil vorgesehen. Dadurch ist es möglich, den Impfwasserstrom der Dosiervorrichtung 1 an unter- schiedliche Desinfektionsanforderungen anzupassen, um eine optimale Desinfektionswirkung zu erzielen. Stromabwärts des Proportionalventils 84 ist eine Durchflussdrossel 86 vorgesehen. Mittels der Durchflussdrossel 86 wird der maximal mögliche Lösewasserstrom eingestellt. Zwischen der Kartusche 16 und der Durchflussdrossel 86 ist ein in Richtung der Durchflussdrossel 86 sperrendes Rückschlagventil 88 angeordnet.

Bei einem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 1 ist, im Unterschied zu der in Figur 2 dargestellten Dosiervorrichtung, zwischen der Kartusche 16 und zwei parallel angeordneten Impfstellen 10a, 10b ein Lösungsbehälter 90 zur Zwischenspeicherung der Calci- umhypochlorit-Lösung vorgesehen. Der Lösungsausgang 24 der Kartusche 16 ist über eine Auslassleitung 92 mit der Obersei- te des Lösungsbehälters 90 verbunden. Die Calciumhypochlorit- Lösung wird bei diesem Ausführungsbeispiel jeweils mittels einer Dosierpumpe 94a, 94b über einen Absperrkugelhahn 96 aus dem Lösungsbehälter 90 entnommen, den zugeordneten Impfstelle 10a, 10b zugeführt und in einen oder mehrere zu desinfizie- rende Wasserströme dosiert. Der Lösungsbehälter 90 ist über einen Filter 98, beispielsweise einen Aktivkohlefilter entlüftet (Drucklose-Anwendung) . Die Kartusche 16 ist dadurch drucklos und kann nach der Entleerung gefahrlos ausgetauscht werden. Das Proportionalventil 84 wird bei dieser Lösung über ein Ausgangssignal einer Niveauerfassungseinrichtung 100 am Lösungsbehälter 90 angesteuert. In Abhängigkeit eines Mini- mal-Levels 102 und eines Maximal-Levels 104, wird das Ventil

84 geöffnet oder geschlossen und gibt den Lösewasserstrom frei bzw. unterbricht ihn. Dadurch steht im Lösungsbehälter 90 stetig die gewünschte Menge der Calciumhypochlorit-Lösung für Desinfektionsaufgaben zur Verfügung.

Wie Figur 4 zu entnehmen ist, die ein Ablaufdiagramm der Logistikkette einer erfindungsgemäßen Kartusche 16 zeigt, wird diese nach Gebrauch einem Wiederverwertungssystem 106 zugeführt .

Zur Behandlung eines wässrigen Systems wird die auswechselbare und mit einer Calciumhypochlorit-Befüllung versehene Kartusche 16 in eine Dosiervorrichtung gemäß der Figuren 1 bis 3 eingesetzt (Schritt 108) . Anschließend wird die Calciumhy- pochlorit-Befüllung 8 mit einem Lösewasserstrom versetzt und die gebildete Calciumhypochlorit-Lösung in das zu behandelnde wässrige System 2 eingeleitet, wobei die bei Bildung der Lösung verbleibenden Löserückstände im Wesentlichen innerhalb der Kartusche 16 aufgenommen werden (Schritt 109) . Die Kartu- sehe 16 wird nach deren Entleerung aus der Dosiervorrichtung 1 entfernt (Schritt 110) , und von dem Kunden der Wiederverwertung zugeführt (Schritt 111) .

Die verbrauchte Kartusche 16 wird zum Hersteller/Verwerter transportiert (Schritt 112) und einer Eingangsprüfung

(Schritt 113) unterzogen. Anschließend wird die Kartusche 16 entleert (Schritt 114) . Die Löserückstände werden ordnungsgemäß entsorgt (Schritt 115) , ebenso ausgemusterte Kartuschen 16, (Schritt 116) . Die recyclingfähigen Kartuschen 16 werden von Löserückständen gereinigt und getrocknet (Schritt 117) und einer Prüfung (Schritt 118) zugeführt, wobei wiederum nicht recyclingfähige Kartuschen 16 entsorgt werden (Schritt 116) . Weiterverwendbare Kartuschen werden mit Calciumhypoch- lorit-Granulat 8 wiederbefüllt und versiegelt (Schritt 119) und vom Hersteller/Verwerter eingelagert (Schritt 120) . Die wiederbefüllten Kartuschen 16 können anschließend zum Kunden transportiert werden (Schritt 112) . Das in die Kartusche 16

neu eingefüllte trockene Calciumhypochlorit -Granulat 8 ist in der verschlossenen und versiegelten Kartusche 16 nahezu unbeschränkt beim Kunden lagerfähig (Schritt 107) und kurzfristig einsetzbar.

Die Dosiervorrichtung 1 ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele mit lediglich einer Kartusche 14 beschränkt, vielmehr kann die Dosiervorrichtung zwei oder mehr parallel angeordnete Kartuschen 16 aufweisen.

Offenbart ist ein Behälter 14 mit einer Befüllung 8, die zumindest eine Hypochlorit -Verbindung, insbesondere eine Calciumhypochlorit -Verbindung, zur Erzeugung einer wässrigen Lösung aufweist, und mit zumindest einem Einlassanschluss 46 zum Anschluss an eine Wasserversorgungsleitung 48 und mindestens einem Auslassanschluss 50 zum Anschluss an eine Auslassleitung 52, 92 für eine sich aus einströmendem Wasser und der Befüllung 8 bildende Flüssigkeit, wobei sich die Befüllung 8 strömungsmäßig zwischen dem Einlassanschluss 46 und dem Aus- lassanschluss 50 befindet und der Behälter 14 als eine transportierbare und im nicht angeschlossenen Zustand nach außen hin abgedichtete Wechseleinheit ausgebildet ist. Weiterhin offenbart sind eine Vorrichtung zum Erzeugen einer chlorhaltigen, wässrigen Desinfektionslösung sowie ein Verfahren zur Erzeugung einer derartigen Desinfektionslösung und Behandlung eines wässrigen Systems.

Obwohl die Erfindung im Wesentlichen für einen Behälter mit einer Befüllung aus Calciumhypochlorit näher erläutert wurde, ist es für einen Fachmann offensichtlich, dass anstelle von Calciumhypochlorit auch andere als Feststoff vorliegende Hypochlorit-Verbindungen, wie beispielsweise Kaliumhypochlorit usw., sowie Mischungen aus unterschiedlichen Hypochlorit- Verbindungen als Befüllung einsetzbar sind.