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Title:
CONTINUOUS CONVEYOR, ESPECIALLY BAGGAGE CONVEYOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/011641
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a continuous conveyor characterised by an endless support for transporting objects and/or people. Said support comprises at least one holding device where an advertising board is fixed, in at least one of its longitudinal sections, i.e. on at least one of the transport elements following each other in the longitudinal direction.

Inventors:
WAYER HARALD M (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/002344
Publication Date:
March 02, 2000
Filing Date:
July 28, 1999
Export Citation:
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Assignee:
WAYER HARALD M (DE)
International Classes:
B64F1/32; B64F1/36; B65G17/06; G09F11/26; G09F19/22; G09F23/00; (IPC1-7): G09F19/22; B65G17/06
Foreign References:
DE19649746A11998-06-04
US5330044A1994-07-19
US5427227A1995-06-27
Attorney, Agent or Firm:
Rudolph, Ulrike (Schriesheim, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Stetigförderer mit endlosem Tragorgan für den Transport von Gegenständen und/oder Personen, bei dem das Tragorgan in einem oder mehreren Längsabschnitt (en) jeweils wenigstens eine Haltevorrichtung aufweist, an der/denen wenigstens ein Werbeträger befestigt ist, der die Oberflachenebene des Tragorgans überragt.
2. Stetigforderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragorgan ein Gurt, ein Band oder ein Plattenband ist.
3. Stetigforderer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (en) an der Oberseite/Oberfläche des Tragorgans angeordnet ist/sind.
4. Stetigförderer nach einem der Ansprüche I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (en) in einem oder beiden Längsrandbereich (cn) des Tragorgans angeordnet ist/sind.
5. Stetigförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (en) Rast und/oder Verankerungsmittel umfal3t, die Bewegungsspiel in einer Ebene parallel zur Förderebene und/oder senkrecht und/oder in einem Winkel zur Förderebene aufweisen.
6. Stetigförderer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das/die Rast und/oder Verankerungsmittel als Kugelgelenk (e) und/oder Deichselgelenk (e) und/oder Federelement (e) realisiert ist/sind.
7. Stetigförderer nach einem der Ansprüche I bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ha ! tevorrichtung (en) mit Sicherheitsmittetn gegen unbeabsichtigtes und/oder unbefugtes Öfmen bzw. Lösen ausgestattet ist/sind.
8. Stetigförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung(en) Feder(element)e umfaßt(umfassen), die in einer oder mehreren Ebenen zu einer Puffer bzw. Knautschzone angeordnet sind.
9. Stetigförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Werbeträger eine Werbetafel ist.
10. Stetigforderer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Werbeträger die Realform oder Attrappe eines Koffers, einer Reisetasche, eines Rucksacks oder eines ähnlichen üblichen Gepäckstücks ist.
11. Stetigforderer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Werbeträger das beworbene Objekt selbst ist.
12. Stetigforderer nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportoberflache des werbenden Stetigförderers, insbesondere das Tragorgan selbst oder dessen Oberfläche, horizontal, schräg oder halbschräg im Raum angeordnet ist.
13. Stetigforderer nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Werbeträger durch Gelenkmechanismen beweglich und/oder mittels Steuerung gezielt bewegbar auf dem Stetigforderer montiert ist.
14. Stetigförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Werbeträger oder Teile desselben über einen oder mehrere an der Bandoberfläche mitlaufende (n) Dynamo (s) oder über Kontaktschleifen oder über Batterien o. a. beleuchtbar ist.
15. Stetigförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung an einer oder mehreren Transportplatten/Transportlamellen /Tragorganelement, vorzugsweise mittels eines Gelenkadapters, befestigt ist.
Description:
"Stetigförderer, insbesondere Gepäckförderer" Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Stetigförderer, insbesondere einen Gepackforderer, mit endlosem Tragorgan fur den Transport von Gegenständen und/oder Personen insbesondere in Räumen oder auf Geländen, die einem begrenzten oder unbegrenzten, wechselnden Personenkreis zugänglich sind, wie z. B. die Gepäckforderer in Flughafen.

Solche Stetigförderer, d.h. Fördermittel, bei denen sich das Tragorgan, das Fördergut (Gegenstände und/oder Personen) auf einem festgelegten Transportweg von der Aufgabe- zur Abgabestelle und in vielen Fällen auch wieder zurück (Rundforderweg) kontinuierlich bewegt, und ganz besonders die Gepäckforderer/Gepäckfordermittel in der Gepäckausgabestelle von Flughäfen, werden tagtäglich von einer Vielzahl von Personen beobachtet - nämlich dann, wenn diese Personen auf ganz bestimmte zu befördernde Güter - beispielsweise ihre persönlichen Gepäckstücke - warten, die ihnen mittels des betreffenden Förderers/Fördermittels zugeführt werden.

Diese Warte- bzw. Beobachtungszeit verstreicht in aller Regel ohne besonderen Nutzen für irgend jemanden und wird von den betreffenden Personen im allgemeinen als langweilig empfunden.

Andererseits besteht auf dem Werbesektor immer wieder das Problem, Werbeflächen Werbeobjekte und Werbezeit zu finden, mit dem bzw. in der die Aufmerksamkeit eines möglichst großen und breit gefächerten Personenkreis geweckt und angezogen werden kann.

Aus der DE 196 49 746 Al (Mohr) ist ein Stetigförderer mit einem Förderband aus Förderbandsegmenten bekannt, bei dem wenigstens ein Förderbandsegment eine "optische Information"wie beispielsweise eine Werbung aufweist. Die"optische Information"/Werbung ist integraler Bestandteil des Förderbandsegments, d.h. eines Tragorgan-Abschnitts. Sie ist entweder direkt auf das Förderbandsegement bzw. den Tragorgan-Abschnitt aufgebracht (z. B. aufvulkanisiert, eingarviert, eingeätzt, erodiert), so daß das Tragorgan selbst der Werbeträger ist, oder sie ist in einer Ausnehmung des Förderbandsegments bzw. Tragorgans angeordnet und wird von einem Abdeckteil bedeckt, das wenig unterhalb oder bündig mit der Tragorgan-Oberflächenebene abschließt. In letzterem Fall ist die Werbung entweder auf einer Folie aufgebracht, die in der Ausnehmung des Tragorgans liegt und von der Abdeckung bedeckt wird, d. h. die Folie ist der Werbeträger und die Kombination Ausnehmung und Abdeckteil ist die Haltevorrichtung fur diesen Werbeträger, oder die optische Information/Werbung ist auf dem Abdeckteil selbst angeordnet, so daß das Abdeckteil der Werbeträger ist und die Ausnehmung des Tragorgans die Haltevorrichtung fiir diesen Werbeträger darstellt.

Dieser bekannte Stetigförderer mit integrierter Werbefläche hat jedoch den Nachteil, daß die Werbung häufig von den auf dem Tragorgan transportierten Gepäckstücken oder sonstigen Objekten verdeckt ist, und grundsätzlich nur von denjenigen Beobachtern des Förderbands gesehen werden kann, die so nahe an dem Stetigförderer stehen, daß sie das Tragorgan unter einem relativ großen Blickwinkel beobachten können.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stetigförderer für Gegenstände und/oder Personen bereitzustellen, der wenigstens einen Werbeträger aufweist, und bei dem die aufgezeigten Nachteile des Stand der Technik vermieden sind.

Diese Aufgabe wird mit einem Stetigförderer der eingangs genannten Art gelöst, der sich dadurch auszeichnet, daß er ein Tragorgan aufweist, das in einem oder mehreren seiner Längsabschnitt(e), d.h. an einer oder an mehreren, in Längsrichtung hintereinander befindlichen Stellen, jeweils wenigstens eine Haltevorrichtung aufweist, an der bzw. an denen wenigstens ein Werbeträger befestigt ist, der die Oberflächenebene des Tragorgans überragt, d. h. der sich in den Raum oberhalb der Oberflächenebene des Tragorgans erstreckt und somit eine Position zwischen den dort gegebenenfalls befindlichen zu transportierenden Gegenständen oder Personen einnimmt.

Alle Personen, die den Förderer beobachten, weil sie auf ein Fördergut warten, das mit diesem Fördere angeliefert wird, sehen zwangsläufig während ihrer Wartezeit die vorbei- bewegten Werbeträger und registrieren nach der allgemeinen Lebenserfahrung zumindest unbewußt die Werbeaussage, die diese Werbeträger vermitteln wollen.

Damit liefert der erfindungsgemäße Stetigförderer einen Werbeträger, der sich vor allem dadurch auszeichnet, daß er in einem Blickfeld der angesprochenen Verkehrskreise liegt, das praktisch ständig mit Aufmerksamkeit wahrgenommen wird.

Bei einer bevorzugten Ausfuhrungsfbrm des erfindungsgemäßen Stetigförderers ist das Tragorgan ein Gurt, ein Band oder ein Plattenband. Diese Art von Stetigförderer ist vor allem in der Gepäckbeförderung weit verbreitet - z. B. als Wandertisch oder als beliebig kurven-, berg- und talreiche Rundwander- bzw. Rundforderstrecke, und an dem Gurt, dem Band und vor allem dem Plattenband läßt bzw. lassen sich die Haltevorrich- tung (en) für den/die Werbeträger problemlos befestigen, gegebenenfalls auch im Zuge einer Nachrüstung bereits vorhandener (installierter) Förderer. Insbesondere bei Platten- bandfbrderem ist eine Nachrüstung durch den Austausch einzelner Platten bzw. Lamellen der herkömmlichen Art gegen Platten bzw. Lamellen, die mit einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung versehen sind, technisch ohne weiteres möglich.

Die Haltevorrichtung (en) sind vorzugsweise an der Oberseite bzw. Oberfläche des Tragorgans angeordnet und beeinträchtigen damit weder den Antrieb noch die Vorwärts- oder auch Rückwärtsbewegung des Tragorgans, noch einen Hohlweg- oder Tunnel- verlauf (z. B. zwischen eng benachbart liegenden Begrenzungswänden oder durch die Röntgenstation hindurch) In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist bzw. sind die Haltevorrichtung (en) im Randbereich, d. h. entlang eines oder beider Längsränder des Tragorgans angeordnet.

Das hat den Vorteil, daß in diesem Längsabschnitt des Tragorgans zumindest der Mittel- bereich nach wie vor fiir den Transport von Gütern und/oder Personen zur Verfügung steht.

Die Haltevorrichtung (en) umfassen vorzugsweise Rast- und/oder Verankerungsmittel, an denen der Werbeträger mit Bewegungsspiel in einer Ebene parallel zur Förderebene und/oder senkrecht dazu und/oder schrag, d. h. im Winkel zur Förderebene, befestigt werden kann. Eine Verrastung oder Verankerung mit Bewegungsspiel in einer Ebene parallel zur Förderebene, beispielsweise mittels Kugel- oder Deichselgelenk (en), gewährleistet, daß der betreffende Werbeträger in bzw. parallel zur Förderebene drehbar ist und infolgedessen unabhangig von seinen Abmessungen in Richtung der Längsachse des Tragorgans auch Kurvenbewegungen dieses Tragorgans problemlos folgen kann.

Die- vorzugsweise zusatzliche - Verwendung von Rast- und/oder Verankerungs- mitteln mit Bewegungsspielraum senkrecht und/oder schräg (im Winkel) zur Förderebene. beispielsweise in Gestalt von Feder (e ! ement) verbindungen, schafft die Voraussetzungen dafür, daß der Werbeträger auch einem Berg- und Talverlauf der Förderstrecke ohne Schwierigkeiten folgen kann.

Die Feder (element) verbindungen konnen - bei Bedarf auch kombiniert mit zusätzlichen (einfachen) Druckfedern (insbesondere Schraubenfedem) - in einer oder mehreren Ebenen derart angeordnet sein, daß sie in der/den betreffenden Ebene (n) (jeweils) eine Puffer- bzw. Knautschzone darstellen. Diese Puffer- bzw. Knautschzone schützt die Haltevorrichtung, den daran bzw. darin gehaltenen Werbeträger und auch die die Haltevorrichtung tragende(n) Platte(n)/Lamelle(n) 4 vor Schlag und Druckeinwirkungen, wie sie beispielsweise beim Draufwerfen von Gepäckstücken auf den Stetigförderer auftreten können.

Die Haltemittel sollten mit Sicherheitsmitteln gegen unbeabsichtigtes und/oder unbefugtes Offnen bzw. Lösen ausgestattet sein.

Die Transportoberfläche des werbenden Stetigförderers, insbesondere das Tragorgan selbst oder dessen Oberfläche, kann horizontal, schräg oder halbschrag im Raum angeordnet sein.

Als Werbeträger kommen insbesondere sowohl Werbetafeln als auch Realformen (d. h. die"richtigen","echten"Gebrauchsformen) oder Attrappen eines Koffers, einer Reisetasche, eines Rucksacks, eines anderen üblichen oder auch unüblichen Gepäckstücks in Betracht.

Der Werbeträger kann aber auch ohne weiteres das beworbene Objekt selbst sein, wenn dieses auf dem betreffenden Förderer bzw. Förderorgan transportierbar ist.

Es besteht die Möglichkeit, den Werbeträger oder Teile desselben über einen oder mehrere an der Bandoberfläche mitlaufende (n) Dynamo (s) oder über Kontaktschleifen oder über Batterien o. a. beleuchtbar zu machen.

Außerdem kann der Werbeträger mit wenigstens einem Sprechmodul oder ähnlichen Mitteln zur Spracherzeugung ausgerüstet sein und damit bei Bedarf"zum Sprechen gebracht"werden.

Der Werbeträger kann durch Gelenkmechanismen beweglich und/oder gezielt bewegbar auf dem Stetigförderer montiert sein. Die Auslösung und Steuerung der Bewegung kann beispielsweise mit Hilfe von Antriebskontakten erfolgen, die zwischen den Gelenkmechanismen und der laufenden Förderbandoberfläche ausgebildet sind.

Je nach Größe des Werbeträgers kann dessen Haltevorrichtung an einer oder mehreren Transportplatten/Transportlamellen/Tragorganelement befestigt sein. Die Befestigung an mehreren Transportplatten/Transportlamellen/Tragorganelement erfolgt vorzugsweise mittels eines Gelenkadapters.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 : die perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Plattenförderers mit Haltevorrichtung und Werbeträger, Fig. 2 : die Detailansicht der Haltevorrichtung mit Werbeträger gemäß Fig. 1, Fig. 3 : einen Schnitt durch die Haltevorrichtung gemäß Fig. 2 in der Bildebene, und gemäß Fig. 4 von III nach III (senkrecht zur Bildebene), und Fig. 4 : die Ansicht einer Haltevorrichtung gemäß Fig. 1 und Fig. 2 von unten Fig 5 : eine Ausführungsfbrm mit schräger Anordnung der Bandoberfläche In Fig. 1 ist ein typischer Gepäckförderer dargestellt, wie er vor allem von Gepäckaus- gabestellen in Flughafen allgemein bekannt ist. Der Gepäckfbrderer weist als Tragorgan ein sog. Plattenband 2 auf, das aus gleichartigen, rechteckigen flachen Platten 4 bzw.

Lamellen 4 besteht, die in Bandlängsrichtung hintereinander Angeordnet sind, wobei ihre Längsseiten quer zur Bandlängsrichtung verlaufen. Der hier - und in Fig. 2 vergrößert - dargestellte Abschnitt des Plattenbands 2 weist eine Haltevorrichtung 6 für einen Werbetrager 8 auf, die entlang der dem Beobachter des Plattenbandes 2 zugewandten Längsseite 10 desselben angeordnet ist. Bei dem Werbeträger 8 selbst handelt es sich hier - beipielhaft - um die Originalausführung eines Reisekoffers, der auf seiner Oberseite mit einem Werbeschriftzug versehen ist.

In den Fig. 3 und 4 ist der Aufbau der Haltevorrichtung 6 dieses Ausfuhrungsbeispiels näher dargestellt. Die Haltevorrichtung 6 umfaßt eine im Grundriß rechteckige Boden- platte 12, die mittels zwei Ferderverbindungselementen 14, 14'an einer Platte/Lamelle 4 des Plattenbands 2 verankert ist. Die Bodenplatte 12 ist so orientiert, daß ihre Längsseiten 16, 16'quer zu den Längsseiten 10, 10'der Platten/Lamellen 4 des Plattenbands 2 verlaufen (vgl. Fig. 1).

Die zwei Federverbindungselemente 14, 14'sind einerseits an der Unterseite 18 der Bodenplatte 12 annähernd mittig, d. h. etwa auf der Höhe der Längsseitenhalbierenden, und in nahezu spiegelbildlicher Anordnung zueinander in nicht näher dargestellter Weise befestigt. Andererseits sind die Federverbindungselemente 14, 14'an der Platte/Lamelle 4 in einer Basisvorrichtung 50 fixiert, die sich von der Oberseite 52 durch die Platte/Lamelle 4 hindurch bis an die Unterseite 54 derselben erstreckt und dort festgelegt ist.

Ebenfalls an der Unterseite 18 der Bodenplatte 12, allerdings in den einander gegen- überliegenden Randbereichen der beiden kurzen Seiten, d. h. der Vorderseite 20 und der Rückseite 22, sind jeweils zwei Laufrollen 24 angeordnet, die die Vorderseite 20 und die Rückseite 22 gegen das Plattenband 2 abstützen. An den Stirnkanten von Vorderseite 20, Rückseite 22 und Längsseiten 16, 16'und ebenso an der Oberseite 26 der Bodenplatte 2 sind mehrere Stoßfedern 28 vorgesehen, die die Bodenplatte 2 federnd gegen eine Trag- (rahmen) konstruktion 30 für den Werbeträger 8 abstützen.

Diese Trag (rahmen) struktion 30 besteht aus einer Auflagefläche 32, die gegenüber der Bodenplatte 12 Übermaß in Länge und Breite aufweist, sowie einer Vorderwand 34, einer Rückwand 36 und zwei Seitenwänden 38,38', die die Auflagefläche 32 an ihrer Oberseite 40 und Unterseite 42 rahmenartig überkragen.

An den die Oberseite 40 überkragenden Wandabschnitten sind Bohrlöcher mit Befesti- gungsschrauben 44 vorgesehen, mit denen der Werbeträger 8 an bzw. in dieser Trag (rahmen) konstruktion 30 wegnahmesicher befestigt werden kann.

In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Trag (rahmen) struktion 30 zudem an ihrer Rückwand 36 und ihrer Vorderwand 34, jeweils an den dem Plattenband 2 zugewandten, unteren Kantenbereich 46 mit einer Gummilippe 48 versehen, die als Verletzungsschutz im laufenden Betrieb dient.

Die Federn 28 und die Federn der Federverbindungselemente 14, 14'in einer Anordnung gleich oder ähnlich derjenigen des vorliegenden Ausführungsbeispiels stellen eine Puffer- bzw. Knautschzone dar, die sowohl die Haltevorrichtung 6 als auch den daran bzw. darin gehaltenen Werbeträger 8 und ebenso die die Haltevorrichtung 6 tragende (n) Platte (n)/Lamelle (n) 4 vor Schlag und Druckeinwirkungen schützt, wie sie beispielsweise beim Draufwerfen von Gepäckstücken auf den Stetigforderer auftreten können. In Fig. 5 ist eine Ausführungsfbrm des erfindungsgemäßen Stetigfordereres mit schräger Anordnung des Tragorgans, hier eines Plattenbands 2 dargestellt. Die Transport- oberflache, d. h. insbesondere die Oberfläche der einzelnen Platten/Lamellen des Plattenbands 2 des werbenden Stetigförderers, insbesondere das Tragorgan selbst oder dessen Oberfläche, ist hier schräg im Raum angeordnet, und die Werbeträger 8, hier Realformen von Koffern mit aufgedrucktem Werbeschriftzug, sind derart an der/den Haltevorrichtung (en) des Tragorgans befestigt, daß sie aufrecht oder nahezu aufrecht transportiert werden und damit optimal sichtbar bzw. beobachtbar sind.

Es versteht sich von selbst, daß diese Ausführungsformen der Erfindung nur Beispiele darstellt, und daß der erfindungsgemäße Stetigförderer und insbesondere die daran befestigte, erfìndungsgemäße Haltevorrichtung für den oder die Werbeträger auch eine andere Detailkonstruktion aufweisen kann.

Bezugszeichen 2 Plattenband 4 Platte/Lamelle 6 Haltevorrichtung 8 Werbeträger 10 Langsseite d. Platte/Lamelle 12 Bodenplatte 14 Federverbindungselement 16 Langsseite d. Bodenplatte 18 Unterseite d. Bodenplatte 20 Vorderseite d. Bodenplatte <BR> <BR> 22 Riickseite d. Bodenplatte 24 Laufrolle 26 Oberseite d. Bodenplatte 28 Stoßfeder 30 Trag(rahmen)konstruktion 32Auflagefläche 34 Vorderwand 36 Rückwand 38 Seitenwand 40 Oberseite d. Auflagefläche 42 Unterseite d. Auflagefläche 44 Befestigungsschraube 46 Randkantenbereich 48 Gummilippe 50 Basisverankerung 52 Oberseite d. Platte/Lamelle 54 Unterseite d. Platte/Lamelle