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Title:
CONVEYING DEVICE FOR FOOD PRODUCTS AND ASSOCIATED OPERATING METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/217450
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a conveying device for conveying food products (4) from a cutting device (5) to a packaging machine (6) that requires, on the input side, a particular product format (9) of the food products (4), wherein the product format (9) consists of a plurality of food products (4) which are arranged in rows parallel to the conveying direction and columns transverse to the conveying direction, the conveying device comprising a format-forming conveyor belt (1), a buffer conveyor belt (2), an output conveyor belt (3) and a control unit for controlling the format-forming conveyor belt (1), the buffer conveyor belt (2) and the output conveyor belt (3). According to the invention, the output conveyor belt (3) can be operated bidirectionally and can convey the food products (4) optionally in the conveying direction or counter to the conveying direction, and after a product format (9) has been transferred to the packaging machine (6), the control unit reverses the output conveyor belt (3) in the direction counter to the conveying direction in order to close the product gap created at the start of the output conveyor belt (3) as a result of the product transfer to the packaging machine (6) and in order for the output conveyor belt (3) to receive a next product format (9) from the buffer conveyor belt (2) without a product gap. The invention also relates to a corresponding operating method.

Inventors:
BIALY JÜRGEN (DE)
ABDESSAMAD AAINANI (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/057548
Publication Date:
November 16, 2023
Filing Date:
March 23, 2023
Export Citation:
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Assignee:
PROVISUR TECHNOLOGIES INC (US)
BIALY JUERGEN (DE)
International Classes:
B65G43/10; B65G47/31
Foreign References:
EP3378616A22018-09-26
JPS5854025A1983-03-30
EP2631204A12013-08-28
US5123231A1992-06-23
DE10143506A12003-05-08
DE102021105093A12022-09-08
DE102021105098A12022-09-08
DE102021105103A12022-09-08
DE102021105104A12022-09-08
DE102021105101A12022-09-08
DE102021105105A12022-09-08
Attorney, Agent or Firm:
V. BEZOLD & PARTNER PATENTANWÄLTE - PARTG MBB (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Fördereinrichtung zum Fördern von Nahrungsmittelprodukten (4) von einer Schneideinrichtung (5) zu einer Verpackungsmaschine (6), die eingangsseitig ein bestimmtes Produktformat (9) der Nahrungsmittelprodukte (4) benötigt, wobei das Produktformat (9) aus mehreren Nahrungsmittelprodukten (4) besteht, die in Reihen parallel zur Förderrichtung und Spalten quer zur Förderrichtung angeordnet sind, mit a) einem Formatbildungs-Förderband (1) zur Übernahme der Nahrungsmittelprodukte (4) von der Schneideinrichtung (5) und zum Bilden des von der Verpackungsmaschine (6) benötigten Produktformats (9) auf dem Formatbildungs-Förderband (1) oder zur Übernahme der Nahrungsmittelprodukte (4) in dem vorgegebenen Produktformat (9), b) einem Puffer-Förderband (2), das die Produktformate von dem Formatbildungs-Förderband (1) übernimmt und mindestens eines der Produktformate puffert, wobei das Puffer-Förderband (2) entlang der Förderrichtung stromabwärts hinter dem Formatbildungs-Förderband (1) angeordnet ist, c) einem Ausgabe-Förderband (3) zur Ausgabe der Produktformate an die Verpackungsmaschine (6), wobei das Ausgabe-Förderband (3) entlang der Förderrichtung stromabwärts hinter dem Puffer-Förderband (2) angeordnet ist und die Produktübergabe von dem Ausgabe- Förderband (3) an die Verpackungsmaschine (6) eine Produktlücke am Anfang des Ausgabe- Förderbands (3) erzeugt, und d) einer Steuereinheit (10) zur Steuerung des Formatbildungs-Förderbands (1), des Puffer-Förderbands (2) und des Ausgabe-Förderbands (3), dadurch gekennzeichnet, e) dass das Ausgabe-Förderband (3) bidirektional betreibbar ist und die Nahrungsmittelprodukte (4) wahlweise in der Förderrichtung oder entgegen der Förderrichtung fördern kann, und f) dass die Steuereinheit (10) das Ausgabe-Förderband (3) nach der Übergabe eines Produktformats (9) an die Verpackungsmaschine (6) entgegen der Förderrichtung zurückfährt, um die durch die Produktübergabe an die Verpackungsmaschine (6) am Anfang des Ausgabe- Förderbands (3) erzeugte Produktlücke zu schießen und ein nächstes Produktformat (9) ohne eine Produktlücke auf dem Ausgabe-Förderband (3) von dem Puffer-Förderband (2) übernehmen zu können.

2. Fördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) das Ausgabe-Förderband (3) nach der Übergabe eines Produktformats (9) an die Verpackungsmaschine (6) entgegen der Förderrichtung so weit zurückfährt, dass der Anfang des Ausgabe-Förderbands (3) wieder mit einem Produktformat (9) belegt ist, so dass bei der anschließenden Übernahme eines Produktformats (9) von dem Puffer-Förderband (2) keine Produktlücke auf dem Ausgabe-Förderband (3) entsteht.

3. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) das Puffer-Förderband (2) bei der Übernahme eines Produktformats (9) von dem Formatbildungs-Förderband (1) so ansteuert, dass das übernommene Produktformat (9) zunächst in die Mitte des Puffer-Förderbands (2) gefördert wird.

4. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) das Ausgabe-Förderband (3) so ansteuert, dass das Ausgabe-Förderband (3) erst dann ein Produktformat (9) an die Verpackungsmaschine (6) ausgibt, wenn das Ausgabe- Förderband (3) ohne eine Produktlücke komplett mit den eingangsseitig übernommenen Produktformaten belegt ist.

5. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) das Puffer-Förderband (2) zur Übergabe eines Produktformats (9) an das Ausgabe-Förderband (3) so ansteuert, dass das auf dem Puffer-Förderband (2) befindliche Produktformat (9) zunächst an das Ende des Puffer-Förderbands (2) gefördert wird, damit das Ausgabe- Förderband (3) das auf dem Puffer-Förderband (2) befindliche Produktformat (9) dann ohne eine Produktlücke auf dem Ausgabe-Förderband (3) von dem Puffer-Förderband (2) übernehmen kann.

6. Fördereinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) das Ausgabe-Förderband (3) und das Puffer-Förderband (2) zur Übergabe eines Produktformats (9) von dem Puffer-Förderband (2) an das Ausgabe-Förderband (3) so ansteuert, dass sich das Ausgabe- Förderband (3) und das Puffer-Förderband (2) synchron in der Förderrichtung bewegen.

7. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) das Puffer-Förderband (2) und das Ausgabe-Förderband (3) wie folgt ansteuert, wenn nach einer Produktübergabe von dem Ausgabe-Förderband (3) an die Verpackungsmaschine (6) am Anfang des Ausgabe-Förderbands (3) eine Produktlücke entstanden ist: a) das Ausgabe-Förderband (3) wird entgegen der Förderrichtung zurückgefahren, bis der Anfang des Ausgabe-Förderbands wieder mit einem Produktformat (9) belegt ist, b) dass Puffer-Förderband (2) wird in der Förderrichtung vorgefahren, bis das Ende des Puffer- Förderbands (2) mit einem Produktformat (9) belegt ist, c) anschließend werden das Puffer-Förderband (2) und das Ausgabe-Förderband (3) synchron in der Förderrichtung vorgefahren, um das am Ende des Puffer-Förderbands (2) befindliche Produktformat (9) von dem Puffer-Förderband (2) an das Ausgabe-Förderband (3) zu übergeben, so dass das Ausgabe-Förderband (3) ohne eine Produktlücke lückenlos mit den Produktformaten belegt ist.

8. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Steuereinheit (10) das Formatbildungs-Förderband (1) so ansteuert, dass das Formatbildungs-Förderband (1) die Nahrungsmittelprodukte (4) mit einer Eintaktleistung von der Schneideinrichtung (5) übernimmt, b) dass die Steuereinheit (10) das Ausgabe-Förderband (3) so ansteuert, dass das Ausgabe-Förderband (3) die Nahrungsmittelprodukte (4) mit einer Austaktleistung an die Verpackungsmaschine (6) abgibt, und c) dass die Eintaktleistung anders ist als die Austaktleistung, insbesondere größer.

9. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Steuereinheit (10) ein Eintaktsignal von der Verpackungsmaschine empfängt, wobei das Eintaktsignal anzeigt, dass die Verpackungsmaschine (6) ein Produktformat anfordert, b) dass das Ausgabe-Förderband (3) beim Empfang des Eintaktsignals von der Verpackungsmaschine (6) ein Produktformat an die Verpackungsmaschine (6) ausgibt, und c) dass die Fördereinrichtung die Produktbelegung auf dem Ausgabe-Förderband (3) in den Taktpausen zwischen zwei aufeinander folgenden Eintaktsignalen der Verpackungsmaschine (6) komplettiert.

10. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, a) dass das Ausgabe-Förderband (3) eine Länge entlang der Förderrichtung aufweist, die so groß ist, dass auf dem Ausgabe-Förderband (3) hintereinander mehrere Produktformate Platz haben, und/oder b) dass das Puffer-Förderband (2) eine Länge entlang der Förderrichtung aufweist, die so groß ist, dass auf dem Puffer-Förderband (2) hintereinander mehrere Produktformate Platz haben, und/oder c) dass das Formatbildungs-Förderband (1) eine Länge entlang der Förderrichtung aufweist, die so groß ist, dass auf dem Formatbildungs-Förderband (1) nur ein einziges Produktformat (9) Platz hat, und/oder d) dass Ausgabe-Förderband (3) entlang der Förderrichtung eine größere Länge hat als das Puffer-Förderband (2), und/oder e) dass Ausgabe-Förderband (3) entlang der Förderrichtung eine größere Länge hat als das Formatbildungs-Förderband (1), und/oder f) dass Puffer-Förderband (2) entlang der Förderrichtung eine größere Länge hat als das Formatbildungs-Förderband (1), und/oder g) dass das Formatbildungs-Förderband (1) mehrere parallele Förderspuren aufweist, wobei alle Förderspuren des Formatbildungs-Förderbands (1) miteinander verbunden sind und die gleich Förderbewegung ausführen, und/oder h) dass das Puffer-Förderband (2) mehrere parallele Förderspuren aufweist, wobei alle Förderspuren des Puffer-Förderbands (2) miteinander verbunden sind und die gleich Förderbewegung ausführen, und/oder i) dass das Ausgabe-Förderband (3) mehrere parallele Förderspuren aufweist, wobei alle Förderspuren des Ausgabe-Förderbands miteinander verbunden sind und die gleich Förderbewegung ausführen, und/oder j) dass das Formatbildungs-Förderband (1), das Puffer-Förderband (2) und das Ausgabe-Förderband (3) alle die gleiche Anzahl von parallelen Förderspuren haben und/oder k) dass das Formatbildungs-Förderband (1) die Produktformate indirekt von der Schneideinrichtung (5) übernimmt, insbesondere über eine Formatierungseinheit, die zwischen der Schneideinrichtung (5) und dem Formatbildungs-Förderband (1) angeordnet ist, und/oder l) dass die Steuereinheit (10) die Produktbelegung auf dem Formatbildungs-Förderband (1), dem Puffer-Förderband und/oder dem Ausgabe-Förderband (3) erfasst und in Abhängigkeit von der Produktbelegung das Formatbildungs-Förderband (1), das Puffer-Förderband (2) und/oder das Ausgabe-Förderband (3) ansteuert, und/oder m) dass das von der Verpackungsmaschine (6) benötigte Produktformat (9) folgende Formateigenschaften umfasst: ml) eine vorgegebene Anzahl von Nahrungsmittelprodukten (4) innerhalb des Produktformats (9), m2) eine vorgegebene Anzahl von Reihen parallel zu der Förderrichtung innerhalb des Produktformats (9), m3) einen vorgegebenen Abstand zwischen den benachbarten Reihen des Produktformats 0), m4) eine vorgegebene Anzahl von Spalten quer zu der Förderrichtung innerhalb des Produktformats (9), und/oder m5) einen vorgegebenen Abstand zwischen den benachbarten Spalten des Produktformats (9), und/oder m6) eine vorgegebene räumliche Anordnung der Nahrungsmittelprodukte (4) relativ zueinander innerhalb des Produktformats (9), und/oder n) dass die einzelnen Nahrungsmittelprodukte (4) jeweils Scheibenstapel sind, die aus mehreren Scheiben von Fleisch, Wurst oder Käse bestehen, und/oder o) dass die Scheibenstapel geschindelt sind, so dass sich die übereinander gestapelten Scheiben nur teilweise überlappen.

11. Betriebsverfahren für eine Fördereinrichtung zum Fördern von Nahrungsmittelprodukten (4) von einer Schneideinrichtung (5) zu einer Verpackungsmaschine (6), insbesondere an eine Tiefziehmaschine, insbesondere für eine Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit den folgenden Schritten: a) Übergabe von Nahrungsmittelprodukten (4) von der Schneideinrichtung (5) an einen Formatbildungs-Bandförderer und Bildung eines Produktformats (9) auf dem Formatbildungs-Bandförderer, b) Übergabe der auf dem Formatbildungs-Bandförderer befindlichen Produktformate an ein Puffer-Förderband (2), c) Übergabe der auf dem Puffer-Förderband (2) befindlichen Produktformate an ein Ausgabe- Förderband (3), und d) Übergabe der auf dem Ausgabe-Förderband (3) befindlichen Produktformate an die Verpackungsmaschine (6), wobei die Produktübergabe von dem Ausgabe-Förderband (3) an die Verpackungsmaschine (6) eine Produktlücke am Anfang des Ausgabe-Förderbands erzeugt, dadurch gekennzeichnet, e) dass das Ausgabe-Förderband (3) nach der Übergabe eines Produktformats (9) an die Verpackungsmaschine (6) entgegen der Förderrichtung zurückfährt, um die durch die Produktübergabe an die Verpackungsmaschine (6) am Anfang des Ausgabe-Förderbands erzeugte Produktlücke zu schießen und ein nächstes Produktformat (9) ohne eine Produktlücke auf dem Ausgabe-Förderband (3) von dem Puffer-Förderband (2) übernehmen zu können.

12. Betriebsverfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabe-Förderband (3) nach der Übergabe eines Produktformats (9) an die Verpackungsmaschine (6) entgegen der Förderrichtung so weit zurückfährt, dass der Anfang des Ausgabe-Förderbands wieder mit einem Produktformat (9) belegt ist, so dass bei der anschließenden Übernahme eines Produktformats (9) von dem Puffer-Förderband (2) keine Produktlücke auf dem Ausgabe-Förderband (3) entsteht.

13. Betriebsverfahren nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Puffer-Förderband (2) bei der Übernahme eines Produktformats (9) von dem Formatbildungs-Förderband (1) das übernommene Produktformat (9) zunächst in die Mitte des Puffer-Förderbands (2) fördert.

14. Betriebsverfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabe-Förderband (3) erst dann ein Produktformat (9) an die Verpackungsmaschine (6) ausgibt, wenn das Ausgabe-Förderband (3) ohne eine Produktlücke komplett mit den eingangsseitig übernommenen Produktformaten belegt ist.

15. Betriebsverfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das auf dem Puffer-Förderband (2) befindliche Produktformat (9) zur Übergabe eines Produktformats (9) von dem Puffer-Förderband (2) an das Ausgabe-Förderband (3) zunächst an das Ende des Puffer- Förderbands (2) gefördert wird, damit das Ausgabe-Förderband (3) das auf dem Puffer-Förderband (2) befindliche Produktformat (9) dann ohne eine Produktlücke auf dem Ausgabe-Förderband (3) von dem Puffer-Förderband (2) übernehmen kann.

16. Betriebsverfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Puffer-Förderband (2) und das Ausgabe-Förderband (3) wie folgt bewegt werden, wenn am Anfang des Ausgabe-Förderbands eine Produktlücke entstanden ist: a) das Ausgabe-Förderband (3) wird entgegen der Förderrichtung zurückgefahren, bis der Anfang des Ausgabe-Förderbands wieder mit einem Produktformat (9) belegt ist, b) dass Puffer-Förderband (2) wird in der Förderrichtung vorgefahren, bis das Ende des Puffer- Förderbands (2) mit einem Produktformat (9) belegt ist, c) anschließend werden das Puffer-Förderband (2) und das Ausgabe-Förderband (3) synchron in der Förderrichtung vorgefahren, um das am Ende des Puffer-Förderbands (2) befindliche Produktformat (9) von dem Puffer-Förderband (2) an das Ausgabe-Förderband (3) zu übergeben, so dass das Ausgabe-Förderband (3) ohne eine Produktlücke lückenlos mit den Produktformaten belegt ist.

Description:
BESCHREIBUNG

Fördereinrichtung für Nahrungsmittelprodukte und zugehöriges Betriebsverfahren

Technisches Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zum Fördern von Nahrungsmittelprodukten von einer Schneideinrichtung ("Slicer") zu einer Verpackungsmaschine (z.B. Thermoformer), wobei die Verpackungsmaschine eingangsseitig ein bestimmtes Produktformat der Nahrungsmittelprodukte benötigt.

Hintergrund der Erfindung

Aus dem Stand der Technik sind Schneideinrichtungen bekannt, die auch als Slicer bezeichnet werden und Nahrungsmittelprodukte in Scheiben aufschneiden. Die Scheiben können dann von der Schneideinrichtung in Form von Scheibenstapeln an ein nachgeordnetes Formatbildungs-Förderband abgegeben werden, wobei das Formatbildungs-Förderband ein gewünschtes Produktformat einstellt. Beispielsweise können die Scheibenstapel jeweils in zwei Reihen und zwei Spalten angeordnet werden, so dass jedes Produktformat insgesamt vier Scheibenstapel umfasst.

Es ist weiterhin aus dem Stand der Technik bekannt, derartige Produktformate über ein Puffer- Förderband und ein weiteres Ausgabe-Förderband an eine Verpackungsmaschine zu übergeben, wobei es sich beispielsweise um einen Thermoformer (Tiefziehmaschine) handeln kann. Hierbei ist zu erwähnen, dass die Verpackungsmaschine ein bestimmtes Produktformat erwartet, weil die Verpackungsmaschine beispielsweise eine bestimmte Anzahl von Spalten und Reihen der Scheibenstapel gleichzeitig übernehmen kann. Die Produktformate werden dann in der Verpackungsmaschine in Verpackungen abgelegt und von der Verpackungsmaschine versiegelt.

Nachteilig an diesem bekannten Stand der Technik ist die Tatsache, dass in der Regel vier oder sogar mehr Förderbänder erforderlich sind, um die gewünschten Funktionen bereitzustellen.

Zum allgemeinen technischen Hintergrund der Erfindung ist auch hinzuweisen auf DE 101 43 506 Al. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine entsprechend verbesserte Fördereinrichtung zu schaffen. Weiterhin liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein entsprechendes Betriebsverfahren für eine solche Fördereinrichtung anzugeben.

Beschreibung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Fördereinrichtung eignet sich zum Fördern von Nahrungsmittelprodukten von einer Schneideinrichtung zu einer Verpackungsmaschine. Bei den zu fördernden Nahrungsmittelprodukten kann es sich beispielsweise um Scheibenstapel handeln, die aus mehreren Scheiben von Käse, Fleisch oder Wurst bestehen, wie es an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist. Beispielsweise können die Scheibenstapel auch geschindelt sein, so dass die übereinanderliegenden Scheiben nicht vollständig überlappen, sondern nur teilweise. Darüber hinaus umfasst der im Rahmen der Erfindung verwendete Begriff von Nahrungsmittelprodukten auch andere Präsentationsformen von Scheiben von Fleisch, Käse oder Wurst.

Bei der Verpackungsmaschine handelt sich vorzugsweise um einen Thermoformer (Tiefziehmaschine) wie es an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist und deshalb nicht näher beschrieben werden müssen. Hierbei ist jedoch zu erwähnen, dass die Verpackungsmaschine eingangsseitig ein bestimmtes Produktformat benötigt. Beispielsweise kann die Verpackungsmaschine eingangsseitig erwarten, dass jeweils Produktformate angeliefert werden, die insgesamt vier Nahrungsmittelprodukte (z.B. Scheibenstapel) umfassen, die in zwei Reihen parallel zur Förderrichtung und zwei Spalten quer zur Förderrichtung angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Fördereinrichtung sorgt dann dafür, dass die von der Verpackungsmaschine benötigten Produktformate möglichst lückenlos an die Verpackungsmaschine geliefert werden, um einen störungsfreien Betrieb zu ermöglichen.

Die erfindungsgemäße Fördereinrichtung weiß deshalb zunächst in Übereinstimmung mit dem Stand der Technik ein Formatbildungs-Förderband auf, das dazu dient, die Nahrungsmittelprodukte von der Schneideinrichtung zu übernehmen und auf dem Formatbildungs-Förderband die von der Verpackungsmaschine benötigten Produktformat zu bilden. Es besteht jedoch alternativ auch die Möglichkeit, dass das Formatbildungs-Förderband die von der Verpackungsmaschine benötigten Produktformat nicht selbst auf dem Formatbildungs-Förderband arrangiert, sondern die Nahrungsmittelprodukte bereits in dem benötigten Produktformat übernimmt.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass das Formatbildungs-Förderband die Nahrungsmittelprodukte nicht notwendigerweise direkt von der Schneideinrichtung übernimmt. Vielmehr kann das Formatbildungs-Förderband die Nahrungsmittelprodukte auch indirekt von der Schneideinrichtung übernehmen, beispielsweise über ein sogenanntes Free-Movement-System (FMS), das es ermöglicht, die Nahrungsmittelprodukte zu formatieren. Derartige Free-Movement-Systems sind beispielsweise aus DE 10 2021 105 093.6, DE 10 2021 105 098.7, DE 10 2021 105 103.7, DE 10 2021 105 104.5, DE 10 2021 105 101.0 und DE 10 2021 105 105.3 bekannt, so dass der Inhalt dieser Veröffentlichungen der vorliegenden Beschreibung hinsichtlich des konstruktiven Aufbaus und der Funktionsweise des Free-Movement-Systems hinzuzurechnen ist.

Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Fördereinrichtung ein Puffer-Förderband auf, das entlang der Förderrichtung stromabwärts hinter dem Formatbildungs-Förderband angeordnet ist und die Produktformate von dem Formatbildungs-Förderband übernimmt. Das Puffer-Förderband erfüllt eine Pufferfunktion und ermöglicht dadurch einen asynchronen Betrieb des Formatbildungs- Förderbands einerseits und des Puffer-Förderbands bzw. des Formatbildungs-Förderbands andererseits.

Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Fördereinrichtung in Übereinstimmung mit dem Stand derTechnik auch ein Ausgabe-Förderband auf, das entlang der Förderrichtung stromabwärts hinter dem Puffer-Förderband angeordnet ist und dazu dient, die Produktformate an die Verpackungsmaschine auszugeben. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung gibt das Ausgabe-Förderband die Produktformate direkt an die Verpackungsmaschine aus. Es ist jedoch im Rahmen der Erfindung alternativ auch möglich, dass zwischen dem Ausgabe-Förderband einerseits und der Verpackungsmaschine andererseits eines oder mehrere weitere Förderbänder angeordnet sind.

Darüber hinaus weist auch die erfindungsgemäße Fördereinrichtung in Übereinstimmung mit dem Stand der Technik eine Steuereinheit auf, um das Formatbildungs-Förderband, das Puffer-Förderband und das Ausgabe-Förderband zu steuern.

Die erfindungsgemäße Fördereinrichtung zeichnet sich nun dadurch aus, dass das Ausgabe-Förderband bidirektional betreibbar ist und die Nahrungsmittelprodukte wahlweise in der Förderrichtung oder entgegen der Förderrichtung fördern kann.

Die Steuereinheit fährt das Ausgabe-Förderband dann nach der Übergabe eines Produktformats an die Verpackungsmaschine entgegen der Förderrichtung zurück, um die durch die Produktübergabe an die Verpackungsmaschine am Anfang des Ausgabe-Förderbands erzeugte Produktlücke zu schließen und ein nächstes Produktformat dann ohne eine Produktlücke auf dem Ausgabe-Förderband von dem Puffer-Förderband übernehmen zu können. Zur Erleichterung des Verständnisses ist hierbei zu erwähnen, dass das Puffer-Förderband bei einer Produktübergabe von dem Ausgabe- Förderband an die nachgeordnete Verpackungsmaschine üblicherweise stillsteht. Dies hat zur Folge, dass eine Produktübergabe durch das Ausgabe-Förderband dazu führt, dass am Anfang des Ausgabe-Förderbands eine Produktlücke entsteht. Diese Produktlücke wird im Rahmen der Erfindung geschlossen, indem das Ausgabe-Förderband nach einer Produktabgabe zurückgefahren wird. Anschließend kann das Ausgabe-Förderband dann wieder Nahrungsmittelprodukte von dem vorgeschalteten Puffer-Förderband übernehmen, ohne dass auf dem Ausgabe-Förderband eine Produktlücke entsteht.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung steuert die Steuereinheit das Ausgabe-Förderband deshalb nach der Übergabe eines Produktformats an die Verpackungsmaschine so an, dass das Ausgabe-Förderband so weit zurückfährt, dass der Anfang des Ausgabe-Förderbands wieder mit einem Produktformat belegt ist, so dass bei der anschließenden Übernahme eines Produktformats von dem Puffer-Förderband keine Produktlücke auf dem Ausgabe-Förderband entsteht.

Es wurde bereits vorstehend kurz erwähnt, dass das Puffer-Förderband eine Pufferfunktion erfüllt. Bei der Übernahme eines Produktformats von dem Formatbildungs-Förderband fährt das Puffer- Förderband das übernommene Produktformat deshalb zunächst in die Mitte des Puffer-Förderbands.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass die Steuereinheit das Ausgabe-Förderband vorzugsweise so ansteuert, dass erst dann ein Produktformat von dem Ausgabe-Förderband an die Verpackungsmaschine übergeben wird, wenn das Ausgabe-Förderband ohne eine Produktlücke komplett mit den eingangsseitig übernommenen Produktformaten belegt ist. Eine Komplettierung der Produktbelegung auf dem Ausgabe-Förderband hat also Vorrang vor der Abgabe der Produktformate von dem Ausgabe-Förderband an die Verpackungsmaschine.

Allerdings ist hierbei zu erwähnen, dass die Produktübergabe an die Verpackungsmaschine vorzugsweise oberste Priorität vor allen anderen Überlegungen hat. So sendet die Verpackungsmaschine üblicherweise ein Eintaktsignal an die Steuereinheit der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung, wenn ein neues Produktformat angefordert wird. Beim Empfang eines solchen Eintaktsignals steuert die Steuereinheit dann das Ausgabe-Förderband so an, dass als Reaktion auf die Produktanfor- derung durch die Verpackungsmaschine ein Produktformat an die Verpackungsmaschine ausgegeben wird. Derartige Eintaktsignale werden von der Verpackungsmaschine üblicherweise mit einer Taktperiode von 5-6 Sekunden erzeugt, da die Verpackungsmaschine einen entsprechenden Verarbeitungstakt hat. In den Taktpausen zwischen den Eintaktsignalen kann die erfindungsgemäße Fördereinrichtung dann die Produktbelegung auf dem Ausgabe-Förderband komplettieren, wie vorstehend beschrieben wurde, wobei das Ausgabe-Förderband und das Puffer-Förderband vorwärts und rückwärts gefahren werden können.

Es wurde vorstehend bereits erwähnt, dass das Puffer-Förderband Produktformate an das nachgeordnete Ausgabe-Förderband übergeben kann. Weiterhin wurde vorstehend bereits erwähnt, dass die Produktformate auf dem Puffer-Förderband bezüglich der Förderrichtung in der Mitte des Puffer-Förderbands bereitgehalten werden. Vor einer Produktübergabe von dem Puffer-Förderband fährt das Puffer-Förderband das auf dem Puffer-Förderband befindliche Produktformat deshalb zunächst an das Ende des Puffer-Förderbands. Währenddessen fährt das Ausgabe-Förderband zurück, um eine Produktlücke am Anfang des Ausgabe-Förderbands zu schließen. Anschließend können das Ausgabe-Förderband und das Puffer-Förderband dann synchron in der Förderrichtung bewegt werden, um ein Produktformat von dem Puffer-Förderband auf das Ausgabe-Förderband zu übergeben. Bei der Produktübergabe von dem Puffer-Förderband an das Ausgabe-Förderband können sich diese beiden Förderbänder also synchron bewegen.

Ferner ist zu erwähnen, dass das Formatbildungs-Förderband vorzugsweise mit einer größeren Eintaktleistung betrieben werden kann als die Austaktleistung des Ausgabe-Förderbands. Die unterschiedlichen Taktgeschwindigkeiten des Formatbildungs-Förderbands einerseits und des Ausgabe- Förderbands andererseits werden durch das Puffer-Förderband ermöglicht.

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist das Ausgabe-Förderband eine Länge entlang der Förderrichtung auf, die vorzugsweise so groß ist, dass auf dem Ausgabe-Förderband hintereinander mehrere Produktformate Platz haben.

Das gleiche gilt vorzugsweise auch für das Puffer-Förderband, d.h. auch auf dem Puffer-Förderband finden vorzugsweise mehrere Produktformate hintereinander Platz.

Das Formatbildungs-Förderband kann dagegen so kurz sein, dass auf dem Formatbildungs-Förderband nur ein einziges Produktformat Platz hat. Ferner ist zu erwähnen, dass das Ausgabe-Förderband vorzugsweise eine größere Länge hat als das Puffer-Förderband und/oder das Formatbildungs-Förderband. Das Puffer-Förderband ist dagegen vorzugsweise länger als das Formatbildungs-Förderband.

Allgemein ist auch zu erwähnen, dass die verschiedenen Förderbänder mehrere parallele Förderspuren aufweisen können, wobei alle Förderspuren miteinander verbunden sind und die gleiche Förderbewegung ausführen. Davon zu unterscheiden sind Förderbänder, die mehrere Förderspuren aufweisen, die mit unterschiedlichen Fördergeschwindigkeiten betrieben werden.

Ferner ist auch zu erwähnen, dass die Steuereinheit die Produktbelegung auf den verschiedenen Förderbändern erfassen kann und die Förderbänder dann in Abhängigkeit von der Produktbelegung ansteuert. Die Produktbelegung kann beispielsweise durch Produktsensoren erfasst werden. Alternativ besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass die Produktbelegung von der Steuereinheit aus der vorangehenden Ansteuerung abgeleitet wird.

Zu dem im Rahmen der Erfindung verwendeten Begriff eines Produktformats ist auch zu erwähnen, dass das Produktformat folgende Formateigenschaften umfassen kann:

• Eine vorgegebene Anzahl von Nahrungsmittelprodukten (z.B. Scheibenstapel) innerhalb des Produktformats.

• Eine vorgegebene Anzahl von Reihen parallel zu der Förderrichtung des Produktformats.

• Einen vorgegebenen Abstand zwischen den benachbarten Reihen des Produktformats.

• Eine vorgegebene Anzahl von Spalten quer zu der Förderrichtung innerhalb des Produktformat.

• Einen vorgegebenen Abstand zwischen den benachbarten Spalten des Produktformats.

• Eine vorgegebene räumliche Anordnung der Nahrungsmittelprodukte (z.B. Scheibenstapel) relativ zueinander innerhalb des Produktformat.

Neben der vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Fördereinrichtung umfasst die Erfindung auch ein entsprechendes Betriebsverfahren. Die einzelnen Verfahrensschritte des erfindungsgemäßen Betriebsverfahrens ergeben sich bereits aus der vorstehenden Beschreibung der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung, so dass die einzelnen Verfahrensschritte nicht separat beschrieben werden müssen.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen oder aus der folgenden Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung.

Figur 1 zeigt eine Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung.

Figuren 2A-2O zeigen verschiedene aufeinanderfolgende Betriebsphasen der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung.

Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung.

Figur 4 zeigt ein Flussdiagramm zur Verdeutlichung des erfindungsgemäßen Betriebsverfahrens für die Fördereinrichtung.

Detaillierte der

Die Zeichnungen zeigen eine erfindungsgemäße Fördereinrichtung, die im Wesentlichen aus einem Formatbildungs-Förderband 1, einem Puffer-Förderband 2 und einem Ausgabe-Förderband 3 besteht, die in Förderrichtung hintereinander angeordnet sind. In diesem Ausführungsbeispiel weisen das Formatbildungs-Förderband 1, das Puffer-Förderband 2 und das Ausgabe-Förderband 3 jeweils zwei parallele Förderspuren auf, die gemeinsam angetrieben werden und somit die gleiche Fördergeschwindigkeit haben.

Die erfindungsgemäße Fördereinrichtung dient zur Förderung von Nahrungsmittelprodukten 4 von einer Schneideinrichtung 5 („Slicer") zu einer Verpackungsmaschine 6, wobei es sich in diesem Ausführungsbeispiel um einen sogenannten Thermoformer handelt, d.h. eine Tiefziehmaschine, die von einer Folienrolle 7 eine Kunststofffolie abrollt und daraus Verpackungen bildet. Der konstruktive Aufbau und die Funktionsweise derartiger Thermoformer sind aus dem Stand der Technik bekannt und müssen deshalb nicht separat beschrieben werden.

Aus Figur 1 ist ersichtlich, dass die erfindungsgemäße Fördereinrichtung die Nahrungsmittelprodukte 4 nicht direkt von der Schneideinrichtung 5 übernimmt, sondern von einem sogenannten Free-Movement-System 8 (FMS), das zwischen der Schneideinrichtung 5 und der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung angeordnet ist. Der Aufbau und die Funktionsweise des Free-Movement- Systems 8 ist beispielsweise aus DE 10 2021 105 093.6, DE 10 2021 105 098.7, DE 10 2021 105 103.7, DE 10 2021 105 104.5, DE 10 2021 105 101.0 und DE 10 2021 105 105.3 bekannt, so dass der Inhalt dieser Druckschriften der vorliegenden Beschreibung in vollem zu Umfang zuzurechnen ist. An dieser Stelle ist lediglich zu erwähnen, dass das Free-Movement-System 8 die Nahrungsmittelprodukte 4 formatieren kann.

In diesem Ausführungsbeispiel übernimmt das Formatbildungs-Förderband 1 jeweils komplette Produktformate 9 von dem Free-Movement-System 8. Die Produktformate 9 bestehen hierbei jeweils aus vier Nahrungsmittelprodukten 4, die in zwei Spalten und zwei Reihen angeordnet sind. Bei den einzelnen Nahrungsmittelprodukten 4 kann sich hierbei um geschindelte Scheibenstapel handeln, wie es an sich aus der Fleischverarbeitung bekannt ist. Das Produktformat 9 ist hierbei so gewählt, dass das Produktformat 9 von der Verpackungsmaschine 6 verarbeitet werden kann.

Das Formatbildungs-Förderband 1 übergibt die eingangsseitig aufgenommenen Produktformate 9 dann an das Puffer-Förderband 2, das eine Pufferfunktion erfüllt.

Von dem Puffer-Förderband 2 werden die Produktformate 9 dann an das Ausgabe-Förderband 3 ausgegeben, das die Produktformate 9 schließlich in die entsprechenden Verpackungen in der Verpackungsmaschine 6 einlegt.

Die Figuren 2A-2O zeigen die verschiedenen Betriebsphasen der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung, die von einer Steuereinheit 10 gesteuert werden, wobei die Steuereinheit 10 das Formatbildungs-Förderband 1, das Puffer-Förderband 2, das Ausgabe-Förderband 3 ansteuert und zur Abstimmung auch mit der Schneideinrichtung 5 und der Verpackungsmaschine 6 verbunden ist.

Im Folgenden werden nun die verschiedenen Betriebsphasen gemäß den Figuren 2A-2O beschrieben.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2A wurde zunächst das Produktformat 9 von der Schneideinrichtung 5 auf das Formatbildungs-Förderband 1 übernommen.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2B hat das Formatbildungs-Förderband 1 das zuvor übernommene Produktformat 9 an das Puffer-Förderband 2 übergeben, wo es in der Mitte des Puffer-Förderbands 2 gepuffert wird. Darüber hinaus hat das Formatbildungs-Förderband 1 in dieser Betriebsphase bereits eine Produktreihe übernommen, d.h. ein halbes Produktformat. In der Betriebsphase gemäß Figur 2C hat das Puffer-Förderband 2 das Produktformat 9 an das Ausgabe-Förderband 3 übergeben, wo es zunächst am Anfang des Ausgabe-Förderbands 3 gehalten wird. Darüber hinaus hat das Formatbildung-Förderband 1 in dieser Betriebsphase nun ein komplettes Produktformat 9 übernommen.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2D hat das Formatbildungs-Förderband 1 das zuvor übernommene Produktformat an das Puffer-Förderband 2 übergeben, wo es in der Mitte des Puffer-Förderbands 2 bereitgehalten wird. Darüber hinaus hat das Formatbildungs-Förderband 1 in dieser Betriebsphase wieder eine Produktreihe übernommen.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2E hat das Puffer-Förderband 2 das zuvor übernommene Produktformat 9 an das Ausgabe-Förderband 3 übergeben, so dass das Ausgabe-Förderband 3 nun am Anfang zwei Produktformate trägt. Darüber hinaus hat das Formatbildungs-Förderband 1 nun ein komplettes Produktformat übernommen.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2F hat das Formatbildungs-Förderband 1 das zuvor übernommene Produktformat an das Puffer-Förderband 2 übergeben, wo es in der Mitte des Puffer-Förderbands 2 gepuffert wird. Darüber hinaus hat das Formatbildungs-Förderband 1 in dieser Betriebsphase wieder eine Produktreihe übernommen.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2G hat das Puffer-Förderband 2 das zuvor gepufferte Produktformate 9 an das Ausgabe-Förderband 3 übergeben, so dass das Ausgabe-Förderband 3 nun drei komplette Produktformate trägt. Darüber hinaus hat das Formatbildung-Förderband 1 nun eine weitere Produktreihe übernommen und trägt nun ein komplettes Produktformat.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2H hat das Formatbildungs-Förderband 1 das zuvor gehaltene Produktformat an das Puffer-Förderband 2 übergeben und gleichzeitig auch eine Produktreihe vom Eingang übernommen.

In der Betriebsphase gemäß Figur 21 hat das Puffer-Förderband 2 das zuvor gepufferte Produktformat an das Ausgabe-Förderband 3 übergeben, so dass das Ausgabe-Förderband 3 nun vier komplette Produktformate trägt und somit komplett belegt ist. Darüber hinaus hat das Formatbildungs- Förderband 1 nun eine weitere Produktreihe übernommen und trägt nun ein komplettes Produktformat. In der Betriebsphase gemäß Figur 2J hat das Ausgabe-Förderband 3 ein erstes Produktformat an die Verpackungsmaschine 6 ausgegeben, so dass am Anfang des Ausgabe-Förderbands 3 eine Produktlücke entstanden ist. Darüber hinaus hat das Puffer-Förderband 2 ein Produktformat von dem Formatbildungs-Förderband 1 übernommen. Schließlich hat das Formatbildungs-Förderband 1 eine weitere Produktreihe aufgenommen.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2K ist das Ausgabe-Förderband 3 entgegen der Förderrichtung zurückgefahren, um die am Anfang des Ausgabe-Förderbands 3 entstandene Produktlücke zu schließen. Gleichzeitig ist das Puffer-Förderband 2 in der Förderrichtung nach vorne gefahren, so dass das zuvor in der Mitte des Puffer-Förderbands 2 gepufferte Produktformat nun am Ende des Puffer-Förderbandes 2 liegt. Bei dieser Vorwärtsbewegung wurde auch schon ein Produktformat von dem Formatbildungs-Förderband 1 teilweise auf das Puffer-Förderband 2 übergeben.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2L haben sich das Puffer-Förderband 2 und das Ausgabe-Förderband 3 synchron entlang der Förderrichtung bewegt, so dass das Puffer-Förderband 2 ein komplettes Produktformat an das Ausgabe-Förderband 3 übertragen hat. Darüber hinaus ist nun wieder ein Produktformat in der Mitte des Puffer-Förderbands 2 gepuffert. Das Ausgabe-Förderband 3 ist nun also wieder komplett mit Produktformaten 9 belegt.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2M hat das Ausgabe-Förderband 3 wieder ein Produktformat an die Verpackungsmaschine 6 ausgegeben, wodurch am Anfang des Ausgabe-Förderbands 3 eine Produktlücke entstanden ist.

In der Betriebsphase gemäß Figur 2N ist das Ausgabe-Förderband 3 wieder zurückgefahren, um die am Anfang des Ausgabe-Förderbands 3 entstandene Produktlücke zu schließen. Darüber hinaus ist das Puffer-Förderband 2 nach vorne gefahren, so dass sich am Ende des Puffer-Förderbands 2 ein Produktformat befindet.

In der Betriebsphase gemäß Figur 20 haben sich das Puffer-Förderband 2 das Ausgabe-Förderband 3 synchron entlang der Förderrichtung bewegt, um das Produktformat von dem Puffer-Förderband 2 auf das Ausgabe-Förderband 3 zu übergeben. Das Ausgabe-Förderband 3 ist nun also wieder komplett mit Produktformaten 9 belegt.

Im Folgenden wird nun noch das Flussdiagramm gemäß Figur 4 beschrieben, welches den Kern der Erfindung schematisch erläutert. In einem ersten Schritt S1 werden Nahrungsmittelprodukte von der Schneideinrichtung 5 auf das Formatbildungs-Förderband 1 übernommen

Im nächsten Schritt S2 werden dann auf dem Formatbildungs-Förderband 1 die gewünschten Produktformate gebildet, die von der Verpackungsmaschine 6 akzeptiert werden.

Im nächsten Schritt werden die Produktformate dann von dem Formatbildungs-Förderband 1 an das Puffer-Förderband 2 übergeben.

In einem weiteren Schritt S4 werden die Produktformate dann von dem Puffer-Förderband 2 an das Ausgabe-Förderband 3 übergeben.

Im nächsten Schritt S5 wird dann geprüft, ob das Ausgabe-Förderband 3 komplett mit Produktformate belegt ist. Falls dies nicht der Fall ist, so wird die Produktbelegung komplettiert. Falls das Ausgabe-Förderband 3 jedoch bereits komplett mit Produktformaten belegt ist, so erfolgt in dem Schritt S6 eine Übergabe eines Produktformats von dem Ausgabe-Förderband 3 an die Verpackungsmaschine 6.

Anschließend ist in einem Schritt S7 vorgesehen, dass das Ausgabe-Förderband 3 zurückgefahren wird, um die aufgrund der Produktübergabe an die Verpackungsmaschine 6 am Anfang des Ausgabe-Förderbands 3 entstandene Produktlücke wieder zu schließen.

Die Erfindung ist nicht auf das vorstehende beschriebene bevorzugte Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglich, die ebenfalls von dem Erfindungsgedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen. Insbesondere beansprucht die Erfindung auch Schutz für den Gegenstand und die Merkmale der Unteransprüche unabhängig von den jeweils in Bezug genommenen Ansprüchen und insbesondere auch ohne die Merkmale des Hauptanspruchs. Die Erfindung umfasst also verschiedene Erfindungsaspekte, die unabhängig voneinander Schutz genießen. Bezugszeichenliste:

1 Formatbildungs-Förderband

2 Puffer-Förderband 3 Ausgabe-Förderband

4 Nahrungsmittelprodukte

5 Schneideinrichtung (Slicer)

6 Verpackungsmaschine (Thermoformer)

7 Folienrolle des Thermoformers 8 Free-Movement-System (FMS)

9 Produktformat

10 Steuereinheit




 
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