Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Transport- und Zusammentrag-System, wie es beispielsweise bei dem Ver¬ arbeitung von Papier verwendet wird. Mit einem derartigen System können sowohl Päckchen als auch Einzelblätter im Start/Stopp-Betrieb in einer hohen Taktfolge transportiert, zusammengetragen und zur weiteren Verarbeitung an eine nach¬ folgende Maschine übergeben werden.

Papier-Transport- und Zusammentrag-Systeme werden hauptsäch¬ lich von großen Unternehmen, Banken, Versicherungsgesell¬ schaften, Dienstleistungsunternehmen usw. angewendet. Dabei dienen die Transport- und Zusammentrag-Systeme zur Verarbei¬ tung von großen Mengen Papier, beispielsweise Rechnungen, Mahnungen, Kontoauszügen, Versicherungspolicen, Schecks oder Werbebeigaben.

Übliche Transport- und Zusammentrag-Systeme weisen eine durchgängige, angetriebene Kette oder einen angetriebenen Transportriemen auf, der zum Transportieren beispielsweise von Päckchen aus Papierblättern dient. Auf dem Endlostrans¬ portriemen sind Schieberstollen angeordnet, die in Trans¬ portrichtung jeweils hinter einem Päckchen angeordnet sind. Beim Abbremsen der Päckchen muß bei einem derartigen Trans¬ port- und Zusammentrag-System ein Auffächern mit Papiernie¬ derhaltern verhindert werden. Dabei kann das Verarbeiten von unterschiedlichen Päckchendichten nur mit federnden oder be¬ weglichen Niederhaltern durchgeführt werden. Je unterschied¬ licher die Päckchendichte ist, desto kritischer ist die Ver¬ arbeitung. Der Endlosriemen oder die durchgängige Kette, auf denen die Schieberstollen befestigt sind, müssen je nach Sy¬ stemgröße verlängert werden. Diese Längung bereitet während des Betriebs häufig Probleme, da sich dadurch die Fachab¬ stände zwischen Schieberstollen ändern.

Die bei bekannten Transport- und Zusammentrag-Systemen zum Niederhalten von Päckchen auf der Transporteinrichtung ver¬ wendeten Transportrollen oder Transportriemen sind zum Be¬ schleunigen und Abbremsen von dicken sowie unterschiedlich dicken Päckchen ungeeignet, da dicke Päckchen beim Beschleu¬ nigen und Abbremsen auffächern, wenn sie von derartigen Transportrollen oder Transportriemen niedergehalten werden. Ferner verursachen derartige Niederhalter dynamische Pro¬ bleme, wenn Päckchen stark unterschiedlicher Dicke transpor¬ tiert werden.

Ein weiterer Nachteil des bekannten Transport- und Zusammen- trag-Systems besteht darin, daß für die gesamte Zusammen- tragbahn ein Zentralantrieb zur Verfügung gestellt werden muß. Dieser Zentralantrieb muß für die maximale Leistung des Systems ausgelegt werden. Ein solches Transport- und Zusam¬ mentrag-System ist ab einer bestimmten Ausbaustufe nicht mehr erweiterbar. Alle verwendeten Antriebselemente müssen für die maximale Leistungsübertragung ausgelegt sein. Dies erfordert eine sehr massive und schwere Bauweise, beispiels¬ weise durch Kettenantriebe. Ab einer bestimmten Taktleistung sind diese bekannten System wegen ihrer hohen Masse nicht mehr für einen Start/Stopp-Betrieb tauglich.

Ferner muß ein derartiges bekanntes Transport- und Zusammen¬ trag-System langsam beschleunigt und langsam abgebremst wer¬ den. Dies geschieht beim Start/Stopp-Betrieb über mehrere Takte. Aus diesem Grund wird bei unterschiedlichen Sammel¬ mengen und daraus resultierenden unterschiedlichen Taktzei¬ ten kein optimaler Durchsatz erreicht. Beim Auftreten eines Fehlers ist das System aufgrund des massiven Antriebs nicht in der Lage, sofort anzuhalten, was ein Zerstören von mehre¬ ren auf dem Transport- und Zusammentrag-System befindlichen Päckchen zur Folge haben kann.

Ausgehend von dem genannten Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein Transport- und

Zusammentrag-System zum Bewegen eines Füllguts in eine Transportrichtung zu schaffen, das modular und theoretisch unbegrenzt erweiterbar ist, wobei das Transport- und Zusam¬ mentrag-System ausschließlich massearme Antriebe verwendet.

Diese Aufgabe wird durch ein Transport- und Zusammentrag-Sy¬ stem gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

Die vorliegende Erfindung schafft ein Transport- und Zusam¬ mentrag-System zum Bewegen eines Füllguts in eine Transport¬ richtung, bestehend aus einer Mehrzahl von Transportmodulen mit einem eingangsseitigen und einem ausgangsseitigen Endab¬ schnitt, wobei jedes Transportmodul folgende Merkmale auf¬ weist:

eine Transporteinrichtung in der Form zumindest einer zumin¬ dest über eine vordere und eine hintere Rolle geführten End¬ loseinrichtung;

zumindest einen Antrieb zum Treiben der Transporteinrich¬ tung; und

eine Mehrzahl von mit vorbestimmten Abständen auf der Trans¬ porteinrichtung angebrachten Schiebereinrichtungen;

wobei die Mehrzahl der Transportmodule relativ zueinander derart angeordnet ist, daß jeweils ein eingangsseitiger End¬ abschnitt eines ersten Transportmoduls und ein ausgangssei¬ tiger Endabschnitt eines zweiten Transportmoduls einen Über¬ lappungsbereich definieren, in dem zumindest über einen Teil der Länge des Überlappungsbereichs je eine Schiebereinrich¬ tung von den den Überlappungsbereich definierenden Trans¬ portmodulen ein zu transportierendes Füllgut in Eingriff nimmt, und

wobei die das Füllgut in Eingriff nehmende Schiebereinrich¬ tung des in Transportrichtung hinteren Transportmoduls der¬ art geführt ist, daß sie entgegengesetzt zu der Transport-

richtung abkippt, wenn sie beim Erreichen der vorderen Rolle des in Transportrichtung hinteren Transportmoduls nach unten abtaucht.

Vorzugsweise weist jedes Transportmodul ferner eine Mehrzahl von Stoppereinrichtungen auf, wobei jeweils eine Stopperein¬ richtung in einem vorbestimmten Abstand in Transportrichtung vor einer Schiebereinrichtung auf der Endloseinrichtung an¬ gebracht ist. Die Transporteinrichtung jedes Transportmoduls besteht vorzugsweise aus einer Mehrzahl von über Rollen ge¬ führten Endloseinrichtungen, die in Transportrichtung neben¬ einander angeordnet sind, während die Schieber- und Stop¬ per-Einrichtungen aus einer Mehrzahl von Schiebern bzw. Stoppern bestehen, wobei jeder Schieber bzw. Stopper auf ei¬ ner eigenen Endloseinrichtung angebracht ist.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist die Transporteinrichtung jedes Transportmo¬ duls zwei Endloseinrichtungen, auf denen Schieber angebracht sind, und zwei Endloseinrichtungen, auf denen Stopper ange¬ bracht sind, auf. Der Überlappungsbereich wird vorzugsweise derart gebildet, daß die Endloseinrichtungen eines ersten Transportmoduls in einer ersten Struktur angeordnet sind, wobei zwischen den Endloseinrichtungen Zwischenräume gebil¬ det sind, und die Endloseinrichtungen eines zweiten Trans¬ portmoduls in einer zweiten Struktur angeordnet sind. Dabei passen die in der zweiten Struktur angeordneten Endlosein¬ richtungen des zweiten Transportmoduls jeweils in die durch die in der ersten Struktur angeordneten Endloseinrichtungen des ersten Transportmoduls gebildeten Zwischenräume und um¬ gekehrt. Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die einzelnen Transportmodule absenkbar auf einer Trägerein¬ heit befestigt, derart, daß die Endloseinrichtungen der un¬ terschiedlichen Transportmodule ohne weiteres zur Bildung des Überlappungsbereichs ineinander geschoben werden können.

Gemäß der vorliegenden Erfindung weist jedes Transportmodul einen eigenen Antrieb zum Treiben der Transporteinrichtung

auf. Die Transportmodule stellen vortestbare, funktionsfähi¬ ge Module dar, die ohne weiteres beispielsweise in Papier¬ handhabungssysteme integrierbar sind, sogar nachträglich beim Kunden. Die Anzahl der in einem System vereinten Module ist nicht begrenzt. Die Antriebe für die einzelnen Trans¬ portmodule müssen nur für die Leistung in ihrem Transportmo¬ dul ausgelegt sein. Dadurch wird der Antrieb sehr massearm. Aus diesem Grund kann ein Start/Stopp-Betrieb in einem sehr hohen Leistungsbereich verwirklicht werden. Eine Optimierung des Durchsatzes bei wechselnder Gutzuführung, beispielsweise durch verschiedene Sammelmengen, ist im Start/Stopp-Betrieb am besten zu realisieren. Gemäß der vorliegenden Erfindung muß der Durchsatz nicht an die längste Zuführzeit angepaßt werden. Ferner müssen keine Leertakte gefahren werden. Das Transport- und Zusammentrag-System gemäß der vorliegenden Erfindung kann beim Auftreten eines Fehlers bei jedem Taktende gestoppt werden.

Das Transport- und Zusammentrag-System gemäß der vorliegen¬ den Erfindung ist modular aufgebaut. Aus zwei Transportmo¬ dultypen, von denen eine Schnittansicht in Fig. 2A darge¬ stellt ist, läßt sich ein beliebig langes Transport- und Zu¬ sammentrag-System zusammenstellen. Für Service und Montage ist jedes Transportmodul vorzugsweise absenkbar an einer Führungssäule aufgehängt. Somit ist eine Zugänglichkeit zu allen Bauteilen gewährleistet. Die Endloseinrichtungen, an denen Schieber und Stopper befestigt sind, welche im folgen¬ den mit Schieberbahnen und Stopperbahnen bezeichnet werden, sind ebenfalls modular aufgebaut und können komplett in die Grundtransportmodule eingebaut oder aus denselben ausgebaut werden.

Jedes Grundtransportmodul ist mit einem eigenen Antrieb für die Schieberbahnen und die Stopperbahnen ausgestattet. Somit hängt die Antriebsleistung der Motoren nicht von der Anzahl der Module ab, sondern nur von dem von einem Modul zu trans¬ portierenden Füllgut. Alle Transportelemente müssen nur für die zu übertragende Leistung in dem entsprechenden Trans-

portmodul dimensioniert werden. Auf diesem Prinzip beruht die beliebige Anzahl der kombinierbaren Transportmodule.

Jedes Transportmodul weist bei einem bevorzugten Ausfüh¬ rungsbeispiel der Erfindung zwei Schieberbahnen und zwei Stopperbahnen auf. Durch die massearme Bauweise ist eine hohe Verarbeitungsleistung im Start/Stopp-Betrieb gewähr¬ leistet. Durch das optionale Vorliegen von Schiebern und Stoppern lassen sich im Start/ Stopp-Betrieb sehr hohe Taktleistungen erzielen. Das Gut wird sowohl beim Beschleu¬ nigen als auch beim Bremsen wie in einem Fach, das durch jeweils eine Schiebereinrichtung und eine Stoppereinrichtung gebildet ist, geführt. Da beim Bremsen die Stopperein¬ richtung das Gut zusammenhält, sind auch bei großen Päckchen keine zusätzlichen Niederhalter notwendig. Bei der Verar¬ beitung von Einzelblättern und dicken Päckchen im Mischbe¬ trieb ist somit ein bestmöglicher Transport erreicht. Ein Auffächern des Gutes beim Abbremsen tritt nicht auf.

Nachfolgend werden bezugnehmend auf die beiliegenden Zeich¬ nungen bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Er¬ findung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt eines Transportmoduls gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Draufsicht eines Transport- und Zusammentrag¬ systems gemäß der vorliegenden Erfindung, das aus zwei Transportmodulen zusammengesetzt ist;

Fig. 3A eine Querschnittansicht zweier Transportmodule ge¬ mäß der vorliegenden Erfindung, wobei ein Trans¬ portmodul abgesenkt ist;

Fig. 3B einen Querschnitt des Überlappungsbereichs der Transportmodule von Fig. 3A, wenn dieselben zusam¬ mengesetzt sind;

Fig. 4A eine Seitenansicht eines Schiebers und Fig. 4B eine Seitenansicht eines Stoppers, sowie die Lage der¬ selben auf einer Endlosvorrichtung und bezüglich einer Führungseinrichtung, während Fig. 4C eine Schnittansicht eines Schiebers und eines Stoppers zeigt;

Fig. 5 einen Teil-Längsschnitt eines Transportmoduls gemäß der vorliegenden Erfindung, in dem eine Endlosein¬ richtung, auf derselben befestigte Schieber sowie Zwischenablagen dargestellt sind;

Fig. 6 einen Teil-Längsschnitt eines Transportmoduls gemäß der vorliegenden Erfindung, in dem eine Endlosein¬ richtung, auf derselben befestigte Stopper sowie Zwischenablagen dargestellt sind; und

Fig. 7 eine Teilansicht der vorderen Rolle eines in Trans¬ portrichtung vordersten Transportmoduls.

Im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung bezugnehmend auf die Figuren näher erläutert. Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt eines Transport¬ moduls gemäß der vorliegenden Erfindung zum Transportieren eines Füllguts in eine Transportrichtung X. Das Transportmo¬ dul gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegen¬ den Erfindung weist zwei Endloseinrichtungen auf, auf denen jeweils eine Mehrzahl von Schiebern 102 angeordnet ist. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel bestehen die Endlosein¬ richtungen aus Endlosriemen, von denen einer 100 in Fig. 1 dargestellt ist. Der Endlosriemen 100 ist über Rollen 104, 106, 108 geführt, wobei die Rolle 108 beispielsweise mittels eines Motors antreibbar ist. Ferner weist das Transportmodul zwei Endloseinrichtungen auf, auf denen jeweils eine Mehr¬ zahl von Stoppern 112 angebracht sind. Diese Endloseinrich¬ tungen sind bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel eben¬ falls Endlosriemen, von denen einer 110 in gestrichelten Li¬ nien in Fig. l dargestellt ist. Der Endlosriemen 110 läuft

über Rollen 114, 116, wobei die Rolle 114 beispielsweise mittels eines Motors antreibbar ist.

Im folgenden wird ein Endlosriemen mit auf demselben ange¬ brachten Schiebern allgemein als Schieberbahn bezeichnet, während ein Endlosriemen mit auf demselben angebrachten Stoppern als Stopperbahn bezeichnet wird.

Die Schieber 102 und Stopper 112 werden bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel durch eine Führungseinrichtung, die eine obere Führungsleiste für jede Stopper- und Schieberbahn sowie eine untere Führungsleiste für jede Stopper- bzw. Schieberbahn aufweist, um die Bewegung der Stopper und Schieber zu führen, geführt. In Fig. 1 ist eine dem Endlos¬ riemen 100 zugeordnete obere Führungsleiste 120 und eine dem Endlosriemen 100 zugeordnete unter Führungsleiste 122 darge¬ stellt. Der Aufbau der Schieber 102, der Stopper 112 sowie der Führungseinrichtung wird nachfolgend bezugnehmend auf die Fig. 4A und 4B näher erläutert.

In Fig. 1 sind ferner Zwischenablagen dargestellt, von denen eine mit 130 bezeichnet ist. Auf dieser Zwischenablage 130 können Füllguteinheiten 135 positioniert werden, die dem Füllgut zwischen einem Schieber 102 und einem zugeordneten Stopper 112 hinzugefügt werden sollen.

Die gestrichelte Linie 140 stellt die Bahn dar, die die obe¬ re Kante jedes Schiebers 102 durchläuft, wenn der Endlosrie¬ men 100 beispielsweise mittels eines Motors angetrieben wird. Die gestrichelte Linie 145 stellt die Bahn dar, den der jeweils am weitesten von dem Endlosriemen der Stopper¬ bahn 110 entfernte Teil der Stopper 112 durchläuft. Die Schieberbahnen und die Stopperbahnen werden durch verschie¬ dene Motoren angetrieben.

Zum Transport eines Füllguts, das zwischen einem Schieber und einem zugeordneten Stopper angeordnet ist, werden die Motoren der Schieberbahnen und der Stopperbahnen gleichzei-

tig angesteuert. Während sich die Stopper 112 in einer Bahn zwischen der Papierlaufebene, die bei dem in Fig. 1 darge¬ stellten Transportmodul die Oberseite der Führungsleiste 120 ist, und den Zwischenablagen 130, die auch als Zwischenebe¬ nen bezeichnet werden, bewegen, ragen die weiter von ihren Endlosriemen vorstehenden Schieber über die Zwischenebene hinaus. Eine auf einer Zwischenablage 130 positionierte Füllguteinheit 135 wird somit von dem Schieber in Eingriff genommen, der die Zwischenablage 130 erreicht, nachdem die Füllguteinheit 135 auf der Zwischenablage 130 plaziert wur¬ de. Der Schieber schiebt die Füllguteinheit 135 aus der Zwi¬ schenablage 130 und über eine schiefe Ebene 142 in das Fach, das durch diesen Schieber und den demselben zugeordneten Stopper gebildet ist, wenn er an der Zwischenablage 130 vor¬ beibewegt wird. Es ist nun auf dem bereits in diesem Fach positionierten Füllgut angeordnet. Da die Stopper 112 nicht in die Zwischenebene und eine über der Zwischenebene ange¬ ordnete Papierzuführung ragen, existiert für die Zuführung der Füllguteinheit in die Zwischenebene oder Zwischenablage ein großes Zeitfenster.

In Fig. 2 ist eine Draufsicht eines Transport- und Zusammen- trag-Systems gemäß der vorliegenden Erfindung, das aus zwei Transportmodulen A und B zusammengesetzt ist, dargestellt. Das Transportmodul A weist zwei Schieberbahnen 220, 220' und zwei Stopperbahnen 222, 222' auf. Das Transportmodul B weist zwei Schieberbahnen 224, 224' und zwei Stopperbahnen 226, 226' auf. Die Schieberbahnen 220, 220', 224, 224' sowie die Stopperbahnen 222, 222', 226, 226' weisen einen identischen Aufbau auf, sind jedoch relativ zueinander unterschiedlich angeordnet, wie am besten in Fig. 3A zu sehen ist, um die Bildung eines Überlappungsbereichs 200 durch einen ausgangs- seitigen Endabschnitt des Transportmoduls A und einen ein- gangsseitigen Endabschnitt des Transportmoduls B zu ermögli¬ chen. Das Transportmodul A ist über eine Führungssäule 202 höhenmäßig verstellbar, wie nachfolgend bezugnehmend auf Fig. 3A offensichtlich wird. In gleicher Weise ist das Transportmodul B durch eine Führungssäule 204 höhenmäßig

verstellbar. Die Schieberbahnen 220, 220' werden über einen Schieberbahnantrieb 210 angetrieben. Die Stopperbahnen 222, 222' werden über einen separaten Stopperbahnantrieb 212 an¬ getrieben. In gleicher Weise werden die Schieberbahnen 224, 224' durch einen Schieberbahnantrieb 210' angetrieben, während die Stopperbahnen 226, 226' über einen separaten Stopperbahnantrieb 212' angetrieben werden. Die Endlosriemen der Schieber- und Stopperbahnen können beispielsweise Zahnriemen sein, die durch auf einer Welle angebrachte Zahnräder, wobei die Welle durch einen Motor angetrieben wird, angetrieben werden.

In Fig. 2 sind ferner Füllgutstapel dargestellt, die mittels der Transportmodule A und B bewegt werden. Ein Füllgutstapel 250' befindet sich in dem Überlappungsbereich 200, wobei in diesem Bereich sowohl Schieber des Transportmoduls A als auch Schieber des Transportmoduls B mit dem Füllgutstapel 250' Eingriff nehmen.

In Fig. 3A ist eine Querschnittansicht der Transportmodule A und B dargestellt. Dabei ist das Transportmodul A höhenmäßig abgesenkt, wie es beispielsweise mittels der Führungssäule 202 realisierbar ist. Die Schieberbahnen 220, 220' und die Stopperbahnen 222, 222' des Transportmoduls A sind in einer ersten Struktur parallel nebeneinander angeordnet. Die Schieberbahnen 224, 224' und Stopperbahnen 226, 226' des Transportmoduls B sind in einer zweiten Struktur parallel nebeneinander angeordnet. Dabei sind die Schieberbahnen 220, 220' des Transportmoduls A bezüglich einer Symmetrieachse Y der Strukturen derart beabstandet angeordnet, daß die Schie¬ berbahnen 224, 224' des Transportmoduls B zwischen denselben Platz finden, wie in Fig. 3B dargestellt ist. Die Stopper¬ bahnen 222, 222' sind außerhalb der Schieberbahnen 220, 220' unmittelbar benachbart zu denselben angeordnet. Die Stopper¬ bahnen 226, 226' des Transportmoduls B sind außerhalb der Schiebermodule 224, 224' derart beabstandet zu denselben an¬ geordnet, daß die Schieberbahn 220 und die Stopperbahn 222 zwischen die Schieberbahn 224 und die Stopperbahn 226 pas-

- Il ¬

sen, während die Schieberbahn 220' und die Stopperbahn 222' zwischen die Schieberbahn 224' und die Stopperbahn 226' pas¬ sen.

Ein Querschnitt der in Fig. 2 dargestellten Transporteinheit im Überlappungsbereich 200 ist in Fig. 3B dargestellt. Es ist deutlich zu sehen, daß in dem Überlappungsbereich die Schieber sowohl des Transportmoduls A als auch des Trans¬ portmoduls B mit dem Füllgut 250' in Eingriff sind. In glei¬ cher Weise sind in dem Überlappungsbereich 200 sowohl die Stopper des Transportmoduls A als auch des Transportmoduls B mit dem Füllgut 250' in Eingriff. In Fig. 3B ist ferner die Zwischenablage 130 dargestellt, auf der eine Füllguteinheit 135 plaziert ist. Wie gut zu sehen ist, weisen die Schieber eine solche Höhe auf, daß sie über die Zwischenablage 130 hinausragen, während die Höhe der Stopper derart gering ist, daß dieselben unter der Zwischenablage hindurchlaufen. Wie ferner dargestellt ist, weist die Zwischenablage 130 bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel Zwischenräume auf, durch die die Schieber laufen, während sie die auf der Zwischenablage 130 befindliche Füllguteinheit 135 in Eingriff nehmen.

Bei der Übergabe eines Füllguts von einem in Transportrich¬ tung hinteren Transportmodul zu einem in Transportrichtung vorderen Transportmodul ist es wesentlich, daß die Schieber des in Transportrichtung hinteren Transportmoduls beim Er¬ reichen der vorderen Rolle 104 dieses Transportmoduls in Rückwärtsrichtung abtauchend hinter dem Füllgut entschwin¬ den, um so zu vermeiden, daß beim Abkippen der Schieber nach vorne eine unerwünschte Beschleunigung des Füllguts in die Transportrichtung stattfindet.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Schiebers gemäß der vorliegenden Erfindung ist in Fig. 4A dargestellt. Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiels eines Stoppers gemäß der vorliegenden Erfindung ist in Fig. 4B dargestellt. In Fig. 4C sind Schnittansichten der in Fig. 4A und 4B dargestellten Schieber gezeigt.

Der in Fig. 4A dargestellte Schieber 102 weist einen starr an einem Endlosriemen oder Transportriemen 100, der bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel als ein Zahnriemen ausgebil¬ det ist, befestigten Teil 402 auf. Der starr an dem Trans¬ portriemen 100 befestigte Teil 402 ist über ein Drehgelenk 404 mit einem relativ zu dem Transportriemen kippbaren Teil 406 verbunden. Der kippbare Teil 406 des Schiebers 102 ist dadurch parallel zur Transportrichtung vorwärts und rück¬ wärts kippbar. An einem in Transportrichtung vorderen Teil des kippbaren Teils 406 des Schiebers ist drehbar eine Füh¬ rungsrolle 408 angebracht. Wie am besten in Fig. 4C zu sehen ist, ist der kippbare Teil 406 des Schiebers mittels einer Feder 410 relativ zu dem starr an dem Transportriemen 100 befestigten Teil 402 des Schiebers vorgespannt. Der Schieber weist ferner einen in einer Transportstellung im we¬ sentlichen senkrecht zum Transportriemen angeordneten Ab¬ schnitt 412 auf, der eine gerippte oder gezackte vordere Oberfläche aufweisen kann.

In Fig. 4B ist ein Stopper gemäß einem bevorzugten Ausfüh¬ rungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt. Der Stopper weist einen starr an einem Endlosriemen oder Trans¬ portriemen 110, der bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ebenfalls als ein Zahnriemen ausgebildet ist, befestigten Teil 422 auf. Dieser starr an dem Transportriemen 110 befe¬ stigte Teil 422 ist über ein Drehgelenk 424 mit einem kipp¬ baren Stopperteil 426 verbunden. Der kippbare Stopperteil ist durch dieses Drehgelenk parallel zur Transportrichtung nach vorne und hinten kippbar. An einem in Transportrichtung hinteren Abschnitt des kippbaren Stopperteils 426 ist dreh¬ bar eine Führungsrolle 428 angebracht. Der kippbare Stopper¬ teil 426 ist bezüglich des fest an dem Transportriemen 110 angebrachten Stopperteilε 422 mittels einer Vorspannvorrich¬ tung 430, beispielsweise einer Feder, wie am besten in Fig. 4C dargestellt ist, vorgespannt. Der kippbare Stopperteil weist an einem in Transportrichtung vorderen Abschnitt des¬ selben einen, in einer Transportstellung im wesentlichen

senkrecht zu dem Transportriemen 110 angeordneten Abschnitt 432 auf.

Die Transportriemen 100 bzw. 110 der Schieber- und Stopper¬ bahnen bei dem Transport- und Zusammentrag-System gemäß der vorliegenden Erfindung sind derart bezüglich zueinander an¬ geordnet, daß jeweils ein Schieber und ein Stopper ein Fach mit einer vorbestimmten Länge in Transportrichtung definie¬ ren. Dabei dient der Abschnitt 412 des Schiebers zum Schie¬ ben eines Füllgutes, während der Abschnitt 432 des Stoppers, der ebenfalls eine gerillte oder gezackte, in Transportrich¬ tung rückwärts ausgerichtete Oberfläche aufweisen kann, ei¬ nen Anschlag für das Füllgut in Transportrichtung nach vorne darstellt, um ein Auffächern desselben zu verhindern.

Der Schieber und der Stopper werden bei ihrer Bewegung, die denselben jeweils durch den Transportriemen 100 bzw. 110 vermittelt wird, durch eine Führungseinrichtung geführt. Die Führungseinrichtung für den Schieber 102 besteht aus einer oberen Führungsleiste 440 und einer unteren Führungsleiste 442. Die Führungseinrichtung für den Stopper 112 besteht aus einer oberen Führungsleiste 444 und einer unteren Führungs¬ leiste 446. Ein Querschnitt dieser Führungsleisten ist in Fig. 4C dargestellt. Die unteren Führungsleisten 442 bzw. 446 dienen dazu, den starren, am Transportriemen befestigten Teil 402, 422 des Schiebers bzw. des Stoppers entlang seines Bewegungsweges zu führen. Dabei weisen die unteren Führungs¬ leisten 442 und 446 einen erhöhten mittleren Abschnitt auf (Fig. 4C) . Der starre Teil des Schiebers bzw. des Stoppers sind bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel derart ausge¬ bildet, daß sie zwei nach unten gerichtete Beine aufweisen, zwischen denen jeweils der Transportriemen angeordnet ist, wobei die Beine ferner zwischen sich unterhalb des Trans¬ portriemens den erhöhten mittleren Abschnitt der unteren Führungsleiste 442, 446 in Eingriff nehmen. Dadurch ist eine sichere seitliche und höhenmäßige Führung des starren Teils der Schieber und Stopper gewährleistet.

Die obere Führungsleiste 440 bzw. 444 der Führungseinrich¬ tung für den Schieber bzw. den Stopper dient dazu, den kipp¬ baren Teil der Schieber bzw. Stopper im Bereich der Trans¬ portstrecke, d.h. in dem Bereich, in dem ein Füllgut trans¬ portiert wird, in einer vorbestimmten Ausrichtung zu dem Transportriemen, d.h. in einer Transportstellung, zu halten, d.h. einer Ausrichtung, bei der die Abschnitte 412 des Schiebers und 432 des Stoppers im wesentlichen senkrecht zu dem Transportriemen ausgerichtet sind. Die oberen Führungs¬ leisten 440 und 444 können derart ausgebildet sein, daß sie eine ebene obere Oberfläche 450 bzw. 452 aufweisen, auf der das zu transportierende Füllgut, beispielsweise Papier, Pa¬ pierstapel oder Pakete, geführt werden.

Der kippbare Teil des Schiebers bzw. des Stoppers 406, 426 wird jeweils durch die Vorspannungseinrichtung 410 bzw. 430 derart vorgespannt, daß die Führungsrolle 408 bzw. 428 des Schiebers bzw. des Stoppers nach oben gegen die untere Kante der oberen Führungsleiste 440 bzw. 444 gedrückt wird. Da¬ durch läuft die Führungsrolle jeweils entlang der unteren Kante der oberen Führungsleiste. Die Vorspannungseinrichtung 410 des Schiebers ist derart ausgestaltet, daß der Schieber in Transportrichtung nach hinten kippt, wenn die Führungs¬ rolle 408 aus der Ineingriffnähme mit der unteren Kante der oberen Führungsleiste 440 läuft. Diese Kippbewegung nach hinten des Schiebers ist durch eine Drehwinkelbegrenzung 460, die an einem unteren, in Transportrichtung hinteren Teil des kippbaren Teils 406 des Schiebers angebracht ist und bei vollem Kippausschlag mit dem Transportriemen Ein¬ griff nimmt, begrenzt. Die Vorspanneinrichtung des Stoppers ist derart ausgebildet, daß der kippbare Teil 426 des Stop¬ pers in Transportrichtung nach vorne kippt, wenn die Füh¬ rungsrolle 428 aus der Ineingriffnähme mit der unteren Kante der oberen Führungsleiste 444 läuft. Dieses Kippen ist durch eine Drehwinkelbegrenzung 462, die an einem unteren, in Transportrichtung vorderen Teil des kippbaren Teils 426 des Stoppers angebracht ist und bei vollem Kippausschlag mit dem Transportriemen 110 Eingriff nimmt, begrenzt.

In Fig. 5 ist veranschaulichend die Bahnkurve 140 in gestri¬ chelten Linien dargestellt, die ein Schieber 102 während der Bewegung, die ihm durch den Transportriemen 100 vermittelt wird, zurücklegt. Bei 500, wenn die Führungsrolle 408 des Schiebers mit der oberen Führungsleiste in Eingriff kommt, bewegt sich der kippbare Teil 406 des Schiebers in eine Stellung, in der der Abschnitt 412 desselben im wesentlichen senkrecht zu dem Transportriemen ausgerichtet ist. Wie dargestellt ist, ist bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel die Führungsleiste 120 um die Rolle 108 herum bis zur Unter¬ seite derselben verlängert, derart, daß ein Schieber bereits seine Transportstellung erreicht hat, wenn er die Transport¬ strecke, die nach der hinteren Rolle 108 beginnt, erreicht.

Der Schieber durchläuft dann in dieser Stellung die gesamte Transportstrecke, bis er die vordere Rolle 104 erreicht. An der vorderen Rolle 104 läuft die Führungsrolle 408 des Schiebers aus der Ineingriffnähme mit der oberen Führungs¬ leiste 120. Dadurch wird der kippbare Schieberteil 406 durch die Vorspannfeder nach hinten gezogen, bis die Drehwinkelbe- grenzungseinrichtung 460 des Schiebers, die mit dem Trans¬ portriemen in Eingriff kommt, das Kippen beendet. Mittels einer derartigen Schieber- und Führungsanordnung ist somit gewährleistet, daß eine ein Füllgut in Eingriff nehmende Schiebereinrichtung eines in Transportrichtung hinteren Transportmoduls entgegengesetzt zur Transportrichtung nach hinten abkippt, wenn sie beim Erreichen der vorderen Rolle des in Transportrichtung hinteren Transportmoduls nach unten abtaucht. Dadurch kann das Füllgut einem in Transportrich¬ tung vorderen Transportmodul übergeben werden, ohne daß das¬ selbe durch den Abschnitt 412 des Schiebers beschleunigt wird.

In Fig. 5 ist ferner eine Abstützeinrichtung 520 darge¬ stellt, die allgemein dazu dient, ein Durchhängen des Trans¬ portriemens mit den an demselben angebrachten Schiebern 102 beim Zurücklaufen des Transportriemens 110 zu der hinteren

Führungsrolle 108 zu verhindern. Eine gleichartige Vorrich¬ tung ist für eine Stopperbahn bei 620 in Fig. 6 dargestellt.

In Fig. 6 ist veranschaulichend die Bahnkurve des oberen En¬ des jedes Stoppers 112 dargestellt, die derselbe während seiner Bewegung, die ihm durch den Transportriemen vermit¬ telt wird, durchläuft. Wenn die Führungsrolle 528 eines Stoppers 112 nicht mit der oberen Führungsleiste 444 einer Stopperbahn Eingriff nimmt, wird der Stopper durch die Vor¬ spannungseinrichtung 430 in eine Stellung vorgespannt, bei der die Drehwinkelbegrenzungseinrichtung 462 des Stoppers auf dem Transportriemen aufliegt. Diese Stellung weisen bei¬ spielsweise die von der vorderen Rolle 116 zu der hinteren Rolle 114 zurücklaufenden Stopper auf. Die Stopper laufen in dieser Stellung um die Rolle 114, woraufhin die Führungsrol¬ le 428 des Stoppers am Punkt 630 mit der oberen Führungslei¬ ste 444 in Eingriff kommt. Dadurch wird der Stopper in die Transportstellung gekippt, in der der Abschnitt 432 des Stoppers im wesentlichen senkrecht zu dem Transportriemen angeordnet ist. In dieser Stellung durchläuft der Stopper die Transportstrecke, bis die Führungsrolle 428 des Stoppers aus der Ineingriffnähme mit der oberen Führungsleiste kommt, wenn der Stopper an der vorderen Rolle 116 nach unten ab¬ taucht. Daraufhin nimmt der Stopper wieder die Stellung ein, bei der die Drehwinkelbegrenzungseinrichtung 462 desselben auf dem Transportriemen aufliegt.

Die Stopper 112 werden also durch ihre jeweiligen Vorspann¬ einrichtungen 430 derart vorgespannt, daß der kippbare Teil 426 derselben entgegengesetzt zur Transportrichtung nach oben kippt, wenn die Führungsrolle 428 des Stoppers 112 mit der oberen Führungsleiste 444, die dem jeweiligen Endlosrie¬ men zugeordnet ist, auf der der Stopper 112 befestigt ist, in Eingriff kommt. Dadurch ist gewährleistet, daß der Stop¬ per eines in Transportrichtung vorderen Transportmoduls ein Füllgut, das dem vorderen Transportmodul von einem in Trans¬ portrichtung hinteren Transportmodul übergeben wird, nicht bremst bzw. nicht unter diesem Füllgut in Eingriff kommt.

In Fig. 7 ist der hintere Teil eines weiteren Ausführungs¬ beispiels einer Stopperbahn mit der Führungsrolle 116, auf der der Transportriemen 110 läuft, dargestellt. Die Füh¬ rungseinrichtung dieser Stopperbahn unterscheidet sich von der Führungseinrichtung, die bezüglich des bevorzugten Aus¬ führungsbeispiels der Erfindung erläutert wurde. Bei der in Fig. 7 dargestellten Führungseinrichtung besteht die obere Führungsleiste aus einem starren Teil 744 sowie einem beweg¬ lichen Teil 746. Der bewegliche Teil 746 kann beispielsweise mittels eines Magnets im Bereich der Führungsrolle 428 ange¬ hoben werden. Dadurch ist es möglich, daß der Stopper be¬ reits vor dem Erreichen der Rolle 116 in eine Stellung 750 gezwungen wird, bei der der Abschnitt 432 des Stoppers unter die Papierlaufebene abgesenkt ist. Die Länge des Führungs¬ leistenabschnitts 746, der aktiv verstellbar ist, ist vorzugsweise mindestens so lang wie der gesamte Formatver¬ stellbereich.

Eine derartige, aktiv verstellbare Führungsleiste eignet sich insbesondere für ein Transportmodul, das am Ende eines modularen Transport- und Zusammentrag-Systems angeordnet ist. Die Stopper sind somit am Auslaß des Transport- und Zu¬ sammentrag-Systems im gesamten Formatverstellbereich absenk¬ bar. Somit ist es möglich, daß eine Maschine, der ein Füll¬ gut von dem Transport- und Zusammentrag-System übergeben wird, dieses Füllgut sowohl im Lauf als auch im Stillstand dem Transport- und Zusammentrag-System entnehmen kann. Da¬ durch sind das Transport- und Zusammentrag-System und die nachgeschaltete Maschine entkoppelt.

Obwohl bezugnehmend auf das bevorzugte Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung Transportmodule beschrieben wur¬ den, die Schieber- bzw. Stopper-Einrichtungen aufweisen, welche aus zwei Schiebern bzw. Stoppern bestehen, kann gemäß der vorliegenden Erfindung eine Schieber bzw. Stopper-Ein¬ richtung aus einer beliebigen Anzahl von Schiebern bzw. Stoppern bestehen. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel

sind zwei auf unterschiedlichen Transportriemen nebeneinan¬ der angeordnete Schieber verwendet, da dadurch ein zuverläs¬ siges Schieben eines Füllguts, beispielsweise von Papier, über den Transportweg gewährleistet ist. In gleicher Weise ist durch zwei Stopper zuverlässig ein Auffächern des Füll¬ guts verhindert.

Ferner sind gemäß der vorliegenden Erfindung beliebige An¬ ordnungen der Schieber- und Stopperbahnen über die in der Fig. 3A gezeigten hinaus möglich, solange die Schieber- bzw. Stopperbahnen zweier hintereinander angeordneter Transport¬ module derart angeordnet sind, daß sie das Bilden eines Überlappungsbereichs ermöglichen.

Die Transportmodule gemäß dem bevorzugten Ausführungsbei¬ spiel der vorliegenden Erfindung weisen Transporteinrichtun¬ gen auf, an denen sowohl Schiebereinrichtungen als auch Stoppereinrichtungen angebracht sind. Es ist jedoch offen¬ sichtlich, daß ein modulares Transport- und Zusammentrag-Sy¬ stem gemäß der vorliegenden Erfindung mit Transporteinrich¬ tungen realisiert sein kann, die keine Stoppereinrichtungen aufweisen.