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Title:
COOKING APPLIANCE WITH ACCESSORY SUPPORT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/153694
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cooking appliance (1), in particular an oven, having a cooking chamber (2) which is defined by several lateral sides (3) and which has at least one accessory support (5, 7) which is arranged on the lateral sides (3) and which is used to receive at least one accessory (3), the accessory support (5, 7) having at least one surface coating and at least one contact surface (10) for an accessory (6) that can be placed on the accessory support (5, 7), the surface coating having at least one for recess (11) in the region of the contact surface (10).

Inventors:
NAMBERGER ANGELIKA (DE)
NATHER PHILIPP (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/053299
Publication Date:
August 30, 2018
Filing Date:
February 09, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C15/16
Foreign References:
EP2787285A12014-10-08
US3624741A1971-11-30
US20070272231A12007-11-29
Other References:
None
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Gargerät (1 ), insbesondere Backofen, mit einem Garraum (2), der durch mehrere Seitenwände (3) begrenzt ist und zumindest einen an den Seitenwänden (3) angeordneten Zubehörträger (5, 7) zur Aufnahme zumindest eines Zubehörs (3), wobei der Zubehörträger (5, 7) zumindest eine Oberflächenbeschichtung aufweist und wobei der Zubehörträger (5, 7) zumindest eine Kontaktfläche (10) für ein auf den Zubehörträger (5, 7) aufsetzbares Zubehör (6) aufweist, dadurch

gekennzeichnet, dass die Oberflächenbeschichtung im Bereich der Kontaktfläche (10) zumindest eine Aussparung (1 1 ) aufweist.

2. Gargerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Oberflächenbeschichtung derart ausgeführt ist, dass sie eine

hochtemperaturbedingte Verfärbung des Zubehörträgers (5, 7), insbesondere bei pyrolytischen Selbstreinigungsprozessen, vermeidet.

3. Gargerät (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Oberflächenbeschichtung eine Emaile- oder Chrombeschichtung oder eine glasartige Beschichtung, vorzugsweise eine Siliciummonoxidbeschichtung, oder eine Siliciumdioxidbeschichtung ist.

4. Gargerät (1 ) nach einem der vorrangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Oberflächenbeschichtung mittels eines

Plasmabeschichtungsverfahrens aufbringbar ist.

5. Gargerät (1 ) nach einem der vorrangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aussparung (1 1 ) in einer Einschubrichtung (Y) des Zubehörs eine Länge (LA) aufweist, die im Wesentlichen der Länge der

Kontaktfläche (LK) entspricht.

6. Gargerät (1 ) nach einem der vorrangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aussparung (1 1 ) quer zur Einschubrichtung (Y) des Zubehörs eine Breite (BA) aufweist, die im Wesentlichen der Breite der

Kontaktfläche (BK) entspricht.

7. Gargerät (1 ) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Zubehörträger (5; 7) ein Seitengitter (5), ein

Auszugssystem (7) oder eine Rippe ist.

8. Gargerät (1 ) nach einem der vorrangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Zubehörträger (5, 7) aus einem Halbzeug, vorzugsweise Stahl, insbesondere C9D bzw. ST37 gebildet ist und vorzugsweise eine

Funktionsoberfläche, insbesondere eine Nickeloberfläche mit einem geringen Reibungskoeffizient aufweist.

9. Verfahren zur Beschichtung zumindest einer Oberfläche eines Zubehörträgers (5, 7) für ein Gargerät, aufweisend folgende Verfahrensschritte:

- Bereitstellen eines Zubehörträger (5, 7);

- Maskieren zumindest eines nicht zu beschichtenden Ausschnitts der Oberfläche, vorzugsweise einer Kontaktfläche; und

- Beschichten der Oberfläche, vorzugsweise mit einer Emaile- oder

Chrombeschichtung oder einer glasartigen Beschichtung, insbesondere einer Siliciummonoxidbeschichtung oder einer Siliciumdioxidbeschichtung.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung mittels eines Plasmabeschichtungsverfahrens aufgebracht wird.

Description:
Gargerät mit Zubehörträger

Die Erfindung betrifft ein Gargerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zur Beschichtung zumindest einer Oberfläche eines Zubehörträgers für ein Gargerät.

Herkömmliche Gargeräte offenbaren zur Aufnahme von Zubehör, wie z. B. Backblech oder Grillrost, paarweise an Garraumseitenwänden gelagerte Zubehörträger, wie z. B. Seitengitter oder Teleskopauszüge, welche zum Schutz vor Umelteinflüssen, wie z.B.

Korrosion oder Alterungseffekten, wie z.B. Anlassfarben ein Beschichtung, hauptsächlich aus Emaile, Chrom, Nickel, Plasma, Antihaftmaterial, usw. aufweisen. Diese

Beschichtungen weisen jedoch den Nachteil auf, dass es in der Einschubbewegung des Zubehörs zu Beschädigungen der Beschichtung und zu unerwünscht lauten

Quietschgeräuschen kommt, da sich die Beschichtungen aufgrund ihrer

Reibeigenschaften nicht mit dem Material des Zubehörs vertragen.

Aufgabe der Erfindung ist es, bekannte Zubehörträger zu verbessern, insbesondere deren Oberflächenbeschädigungen durch Kratzer sowie Geräuschbildung durch Quietschen zu verringern oder zu vermeiden, sowie bekannte Verfahren zur Beschichtung zu

verbessern.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der unabhängigen

Patentansprüche gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können. Die Erfindung geht aus von einem Gargerät, insbesondere Backofen, mit einem Garraum, der durch mehrere

Seitenwände begrenzt ist und zumindest einen an den Seitenwänden angeordneten Zubehörträger zur Aufnahme zumindest eines Zubehörs, wobei der Zubehörträger zumindest eine Oberflächenbeschichtung aufweist und wobei der Zubehörträger zumindest eine Kontaktfläche für ein auf den Zubehörträger aufsetzbares Zubehör aufweist. Unter einem Zubehörträger soll insbesondere ein Vorrichtung verstanden werden, welche dazu geeignet ist, Zubehör, wie z. B. Backblech oder Grillrost, im oder am Gargerät zu haltern. Derartige Zubehörträger sind als Seitengitter, Teleskopauszüge oder als Rippen an der Garraumseitenwand ausgebildet. Unter einer Oberflächenbeschichtung soll insbesondere eine die Oberfläche des Zubehörträgers im Wesentlichen mantelförmig umschließende Beschichtung, insbesondere aus Chrom, Nickel, Antihaftmaterial, usw., verstanden werden, welche geeignet ist das Material vor Umwelteinflüssen, wie z.B.

Korrosion oder Beschädigungen, wie z.B. Kratzer zu schützen. Unter einer Kontaktfläche soll insbesondere die Berühr- oder Auflagefläche verstanden werden, welche sich zwischen Zubehörträger und Zubehör während der Einschubbewegung, in der ruhenden Zwischen- oder der eingeschobenen Betriebsposition bildet. Es wird vorgeschlagen, dass die Oberflächenbeschichtung im Bereich der Kontaktfläche zumindest eine Aussparung aufweist. Dabei soll unter eine Aussparung insbesondere eine die Oberflächenbeschichtung unterbrechende Lücke verstanden werden, durch welche das Rohmaterial dadurch zum Vorschein kommt, dass es nicht beschichtet ist. Bei Zubehörträgern, welche mehrfach beschichtet sind, soll unter einer erfindungsgemäßen Aussparung eine Lücke zumindest in der obersten Schicht verstanden werden. Derartige Aussparungen können durch Masken, welche vorzugsweise vor der Beschichtung im Bereich der Aussparung aufgebracht werden und nach dem Beschichten abgenommen werden, oder durch gezieltes Nichtbeschichten der gewünschten Bereiche entstehen. Vorteilhaft an einer derartigen Aussparung ist es, dass einerseits der Zubehörträger eine gegenüber Alterungseffekten, wie z.B. Anlassfarben, Umwelteinflüssen, wie z.B.

Korrosion oder Beschädigungen, wie z.B. Kratzer schützende Oberflächenbeschichtung aufweist und gleichzeitig der Kontaktbereich derart ausgespart ist, dass keine

Quietschgeräusche oder Kratzer aufgrund Materialunverträglichkeiten entstehen. So ist es möglich Zubehör und Zubehörträger aus dem gleichem Material zu fertigen ohne auf die schützende Beschichtung zu verzichten und gleichfalls einen ausreichenden Schutz vor unansehnlichen Oberflächenbeschädigungen und Quietschgeräuschen zu erhalten.

Vorzugsweise ist die Oberflächenbeschichtung derart ausgeführt, dass sie eine hochtemperaturbedingte Verfärbung des Zubehörträgers, insbesondere bei pyrolytischen Selbstreinigungsprozessen, vermeidet. Unter einer hochtemperaturbedingten Verfärbung soll insbesondere der Effekt der Anlassfarben verstanden werden, welcher bei

Hochtemperaturen, z.B. bei pyrolytischen Selbstreinigungsprozessen im Garraum entsteht. Bei hohen Temperaturen von ca. 500°C treten auf der Oberfläche von Stählen Regenbogenverfärbungen, sogenannte Anlassfarben, auf. Eine erfindungsgemäße Oberflächenbeschichtung vermeidet diesen unansehnlichen Effekt.

Vorzugsweise ist die Oberflächenbeschichtung eine Emailebeschichtung,

Chrombeschichtung oder eine glasartige Beschichtung, vorzugsweise eine

Siliciummonoxidbeschichtung, oder eine Siliciumdioxidbeschichtung. Derartige

Oberflächenbeschichtungen haben sich als besonders widerstandsfähig gegenüber Alterungseffekten, Umwelteinflüssen und/oder Beschädigungen im Backofenumfeld erwiesen.

Vorzugsweise ist die Oberflächenbeschichtung mittels eines Plasma- beschichtungsverfahren aufbringbar. Unter Plasmabeschichtungsverfahren sollen insbesondere alle plasmagestützten Produktionsverfahren verstanden werden, bei denen Zubehörträger mit dünnen Schichten aus unterschiedlicher Materialien überzogen werden, insbesondere Plasma-PVD oder Plasma-CVD, vorzugsweise PECVD oder PACVD.

Vorzugsweise weist die Aussparung in einer Einschubrichtung Y des Zubehörs eine Länge LA auf, die im Wesentlichen der Länge der Kontaktfläche LK entspricht. Unter einer Länge LK soll insbesondere die longitudinale Erstreckung der Kontaktfläche, beginnend vom vorderen, türnahen Auflagebereich des Zubehörs auf dem Zubehörträger bis zum hinteren, der Tür abgewandten Ende des Zubehörträgers, an dem das Zubehör vorzugsweise gegen einen Anschlag läuft. Unter einer Länge LA soll insbesondere die longitudinale Erstreckung der Aussparung, beginnend vom vorderen, türnahen

Auflagebereich auf dem Zubehörträger bis zum hinteren, der Tür abgewandten Ende des Zubehörträgers verstanden werden. Diese Länge LA kann durch einen Anschlag für das Zubehör begrenzt sein. Diese Länge LA kann durch einen Anschlag für das Zubehör begrenzt sein. Vorteilhafterweise wird die Länge LA der Aussparung maximal so groß gewählt wie die Länge LK, damit der Bereich, der von der Beschichtung ausgespart ist möglichst klein ist.

Vorzugsweise weist die Aussparung quer zur Einschubrichtung Y des Zubehörs eine Breite BA auf, die im Wesentlichen der Breite der Kontaktfläche BK entspricht. Unter einer Breite BK soll insbesondere die im Querschnitt gesehene Erstreckung der Kontaktfläche in X-Richtung, beginnend vom linken Rand der Kontaktfläche des Zubehörs auf dem Zubehörträger bis zum rechten Rand verstanden werden. Unter einer Breite BA soll insbesondere die im Querschnitt gesehene Erstreckung der Aussparung in X-Richtung, beginnend vom linken Rand der Aussparung bis zum rechten Rand der Aussparung verstanden werden. Vorteilhafterweise wird die Breite BA der Aussparung maximal so breit gewählt wie die Breite BK, damit der Bereich, der von der Beschichtung ausgespart ist möglichst klein ist.

Vorzugsweise ist der Zubehörträger ein Seitengitter, ein Auszugssystem oder eine Rippe. Unter einem Seitengitter soll insbesondere ein aus senkrechten und waagrechten

Drahtstaben gebildetes Bauteil verstanden werden, wobei auf den waagrechten

Drahtstäben das zumindest eine Auflageelement ausgebildet ist. Unter einem

Auszugssystem soll insbesondere ein aus Festschiene und Laufschiene gebildetes Element verstanden werden, wobei auf der Laufschiene das zumindest eine

Auflageelement ausgebildet ist. Unter einer Rippe soll insbesondere eine aus der

Garraumseitenwand gebildete rippenförmige Aufnahme verstanden werden, wobei auf den Schenkeln der Rippe das zumindest eine Auflageelement ausgebildet ist.

Vorzugsweise ist der Zubehörträger aus einem Halbzeug, vorzugsweise Stahl, insbesondere C9D bzw. ST37 gebildet und weist vorzugsweise eine Funktionsoberfläche, insbesondere eine Nickeloberfläche mit einem geringen Reibungskoeffizient auf, auf der das Zubehör durch die Aussparung in der Beschichtung gleiten kann. Unter einem geringen Reibungskoeffizienten sind insbesondere Werkstoffe oder Beschichtungen zu verstehen, welche eine Gleitreibungszahl trocken vorzugsweise < 0,5, insbesondere <0,25 aufweisen, um gute Gleiteigenschaften des Zubehörs auf dem Zubehörträger zu ermöglichen.

Darüber hinaus ist ein Verfahren zur Beschichtung zumindest einer Oberfläche eines Zubehörträgers für ein Gargerät, aufweisend folgende Verfahrensschritte beansprucht: 1 . Bereitstellen eines oben beschriebenen Zubehörträgers;

2. Maskieren zumindest eines nicht zu beschichtenden Ausschnitts der Oberfläche, vorzugsweise einer oben beschriebenen Kontaktfläche; 3. Beschichten der Oberfläche, vorzugsweise mit einer Emaile- oder Chrombeschichtung oder einer glasartigen Beschichtung, insbesondere einer Siliciummonoxidbeschichtung oder einer Siliciumdioxidbeschichtung.

Vorzugsweise wird die Beschichtung mittels eines oben beschriebenen

Plasmabeschichtungsverfahrens aufgebracht.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Figuren und der

Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalsdefinitionen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind auch Ausführungsbeispiele von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den schematischen Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung eines Gargeräts;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Seitengitters nach einem ersten

Ausführungsbeispiel;

Fig. 3 eine Schnittansicht eines Seitengitters im Bereich der Aussparung nach dem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Auszugssystems nach einem zweiten Ausführungsbeispiel; und

Fig. 5 eine Schnittansicht eines Auszugssystems im Bereich der Aussparung nach dem zweiten Ausführungsbeispiel.

Gleiche oder funktionsgleiche Elemente werden in den Figuren mit den gleichen

Bezugszeichen versehen. Zur Beschreibung der Richtungen und Bewegungen an einem Gargerät, wird It. Fig. 1 ein beschreibendes Koordinatensystem eingeführt. Dieses definiert in X-Richtung eine Gargerätefront, ausgehend von einer rechten zu einer linken Seite sowie in Y-Richtung eine Einschubrichtung, ausgehend von einem ausgefahrenen Zustand eines

Zubehörträgers in Richtung eines eingefahrenen Zustands sowie in Z-Richtung eine Höhe des Gargeräts, ausgehend von einer Geräteunterseite zu einer Geräteoberseite.

In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Gargerät 1 zum Zubereiten von Lebensmitteln gezeigt, welches im Ausführungsbeispiel ein Backofen ist. Das Gargerät 1 umfasst einen Garraum 2, der durch die Seitenwände 3 des Backrohrs begrenzt ist.

Frontseitig weist der Garraum 2 eine Beschickungsöffnung auf, die durch eine Tür 4 verschließbar ist. An den Seitenwänden 3 befindet sich je ein Zubehörträger in

Ausgestaltung eines Seitengitters 5, das geeignet ist, Zubehör 6, wie z. B. Roste, Backbleche oder ähnliches Zubehör aufzunehmen. Das Seitengitter 5 weist

unterschiedliche Einschubhöhen auf, die zusätzlich mit paarweisen Zubehörträgern, in Ausgestaltung eines Auszugsystems 7 ausgebildeten Teleskopauszugs bestückt sind.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Zubehörträgers in Ausgestaltung eines Seitengitters 5 nach einem ersten Ausführungsbeispiel. Auf den waagrecht angeordneten Stäben 8 des Seitengitters 5 wird in Einschubrichtung Y ein Zubehör in Ausgestaltung eines Backblechs 6 eingeschoben. Der Stab 8 ist mit einer Beschichtung versehen, um die Oberfläche 9 vor Alterungseffekten, wie z.B. Anlassfarben, Umwelteinflüssen, wie z.B. Korrosion oder Beschädigungen, wie z.B. Kratzer zu schützen. Dabei bildet sich auf der Oberfläche 9, zwischen dem auf den Zubehörträger geschobenen Zubehör in

Ausgestaltung eines Backblechs 6 und dem Zubehörträger in Ausgestaltung eines Seitengitters 5 eine Kontaktfläche 10. Im Bereich dieser Kontaktfläche 10 ist in die Oberflächenbeschichtung der Oberfläche 9 eine Aussparung 1 1 eingebracht, durch die der Stab 8 an dieser Stelle keine Oberflächenbeschichtung erfährt und das ursprüngliche Material des Seitengitters 5 als Oberfläche 9 erhalten bleibt. Im Bereich dieser

Aussparung 1 1 hat somit die Kontaktfläche 10 zwischen Seitengitter 5 und Backblech 6 verbesserte Gleiteigenschaften, da die Oberfläche des Stabs 8 mit seinen bevorzugten Reibwerten zum Vorschein kommt. Fig. 3 zeigt, in einem Querschnitt, wie in die Oberfläche 9 des Stabs 8 nach einem ersten Ausführungsbeispiel eine Aussparung 1 1 vorgesehen ist, welche eine Kontaktfläche 10 zwischen Zubehörträger 5 und Zubehör 6 ermöglicht, ohne dass das Zubehör 6 mit der Oberflächenbeschichtung in Berührung kommt, wodurch unangenehme

Quietschgeräusche vermieden werden. Dazu weist die Aussparung 1 1 im

Ausführungsbeispiel eine Breite BA und eine Länge LA auf wobei diese mit der Breite BK und der Länge LK der Kontaktfläche 10 derart korrelieren, dass die Aussparung 1 1 breiter und länger ist als die Kontaktfläche 10.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Zubehörträgers in Ausgestaltung eines Auszugssystems 7 nach einem zweiten Ausführungsbeispiel. Das Auszugssystem 7, welches sowohl - wie im Ausführungsbeispiel gezeigt - an einem Seitengitter als auch direkt an den Seitenwänden 3 des Garraums 2 angebracht sein kann, besteht im

Wesentlichen aus einer fixierten Festschiene 12 und einer Laufschiene 13. Die

Laufschienen 13 weist eine umflaufende, mantelförmige Beschichtung auf, um die Oberfläche 9 vor Beschädigungen, wie Kratzer oder Schleifspuren zu schützen sowie unangenehme Quietschgeräusche zu vermeiden, wenn in Einschubrichtung Y ein

Zubehör 6 geschoben wird. Hierzu weist die Kontaktfläche 10 zwischen Zubehörträger 7 und Zubehör 6 eine Aussparung 1 1 in der Oberflächenbeschichtung auf. Somit weist die Kontaktfläche 10 bessere Gleiteigenschaften als die Oberfläche 9 der Laufschiene 13 auf.

Fig. 5 zeigt, in einem Querschnitt des zweiten Ausführungsbeispiels, eine in die

Oberfläche 9 der Laufschiene 13 vorgesehene Aussparung 1 1 , welche eine Kontaktfläche 10 zwischen Zubehörträger 7 und Zubehör 6 ermöglicht, ohne dass das Zubehör 6 mit der Oberflächenbeschichtung in Berührung kommt, wodurch unangenehme

Quietschgeräusche vermieden werden. Dazu weist die Aussparung 1 1 im

Ausführungsbeispiel eine Breite BA und eine Länge LA auf wobei diese mit der Breite BK und der Länge LK der Kontaktfläche 10 derart korrelieren, dass die Aussparung 1 1 breiter und länger ist als die Kontaktfläche 10.

Für den Fachmann ist erkennbar, dass die Erfindung nicht auf die dargestellten

Ausführungsbeispiele beschränkt ist, sondern dass eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen ebenfalls davon umfasst sind. BEZUGSZEICHENLISTE

1 Gargerät, Backofen

2 Garraum

3 Seitenwände

4 Tür

5 Zubehörträger, Seitengitter

6 Zubehör, Backblech, Rost

7 Zubehörträger, Auszugssystem, Teleskopauszug

8 waagrechter Stab des Seitengitters

9 Oberfläche

10 Kontaktfläche

1 1 Aussparung

12 Festschiene

13 Laufschiene

BA Breite der Aussparung

BK Breite der Kontaktfläche

LA Länge der Aussparung

LK Länge der Kontaktfläche