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Patent Searching and Data


Title:
COOKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/046662
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cooking device comprising a cooking chamber (10) which has at least one vapour opening (11) through which the vapour (13) from the cooking chamber (10), when in operation, conveyed by a conveying means (12), and at least one opening (14, 16) which can absorb external air (17), particularly with the aid of the conveying means (12). The invention also relates to a device (18, 19, 20) which can be used to adjust the amount of external air and a vapour stream from the cooking chamber (10) according to said external air.

Inventors:
UGLORZ HELMUT (DE)
LAPPAT HANS (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/013282
Publication Date:
June 13, 2002
Filing Date:
November 16, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
UGLORZ HELMUT (DE)
LAPPAT HANS (DE)
International Classes:
F24C15/20; (IPC1-7): F24C15/20
Foreign References:
EP0322735A21989-07-05
US6070517A2000-06-06
EP1050718A22000-11-08
EP0598211A11994-05-25
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Hochstr. 17 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Gargerät mit einem Garraum (10), der zumindest eine Wrasenöffnung (11) auf weist, über die mit einem Fördermittel (12) im Betrieb entstehender Wrasen (13) aus dem Garraum (10) als Wrasenstrom förderbar ist, und mit wenigstens einer Öffnung (14,16), über die Fremdluft (17), insbesondere mit dem Fördermittel (12), ansaugbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß über eine Vorrichtung (18, 19,20) die Fremdluftmenge und über die Fremdluftmenge der Wrasenstrom aus dem Garraum (10) einstellbar ist.
2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (14,16) strömungstechnisch vor dem Fördermittel (12) angeordnet ist.
3. Gargerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an die Wra senöffnung (11) ein Kanal (21) angeschlossen und die Öffnung (14,16) im Kanal (21) strömungstechnisch zwischen der Wrasenöffnung (11) und dem Fördermittel (12) angeordnet ist.
4. Gargerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (14,16) außerhalb dem Wrasenstrom in einem Totraum (22) des Kanals (21) angeordnet ist.
5. Gargerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Führungselement (23,24,37,38,39,40) eines bewegbaren Mittels (26,27,28) der Vorrichtung (18,19,20) außerhalb vom Kanal (21) angeordnet ist.
6. Gargerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (21) zumindest eine Strömungsumlenkung (29) aufweist, und die Öffnung (14,16) im Bereich der Strömungsumlenkung (29) in einer nach der Strömungs umlenkung (29) der Strömungsrichtung entgegengesetzten Richtung angeordnet ist.
7. Gargerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in Strömungsrichtung der Fremdluft (17) vor der Öffnung (16) im Kanal (21) ein wei teres Kanalelement (30) angeordnet ist, und ein bewegbares Mittel (28) der Vor richtung (20) in Strömungsrichtung der Fremdluft (17) vor dem Kanalelement (30) angeordnet ist.
8. Gargerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Kanalelement (30) von einem vom Kanal (21) getrennten Bauteil gebildet ist.
9. Gargerät nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (21) ein Labyrinth aufweist.
10. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, daß die Vorrichtung (20) zumindest ein translatorisch verschiebbar geführtes Verschlußmittel (28) aufweist.
11. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, daß die Vorrichtung (20) zumindest einen Aktuator (31) aufweist.
12. Gargerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß über eine Sensor einheit zumindest ein Betriebsparameter erfaßbar und mit einer Einheit der Wra senstrom selbsttätig, abhängig von dem Betriebsparameter einstellbar ist.
13. Gargerät nach einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Kanal (21) im Bereich der Wrasenöffnung (11) ein Katalysator angeordnet ist.
Description:
Gargerät Die Erfindung geht aus von einem Gargerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der EP 0 598 211 B1 ist ein Gargerät bzw. ein Backofen mit einer in einer Backofen- wand vorgesehenen Wrasenöffnung bekannt, durch die im Backbetrieb mit einem Kühl- luftgebläse ein entstehender Wrasen aus einer Backofenmuffel nach außen gefördert werden kann. Ein Strömungsquerschnitt eines sich an die Wrasenöffnung anschließenden Strömungskanals ist durch eine Drossel selbsttätig verstellbar. Eine Verstellbewegung der Drossel erfolgt abhängig von einer Wrasentemperatur. Bei einer geringen Wärmeentwick- lung in der Backofenmuffel bildet die Drossel einen großen Strömungsquerschnitt und bei einer starken Wärmeentwicklung einen kleinen Strömungsquerschnitt. Neben dem Wra- sen saugt das Kühlluftgebläse Kühlluft aus der Umgebung des Backofens über eine Öff- nung an und fördert diese gemeinsam mit dem Wrasen über den Strömungskanal nach außen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein gattungsgemäßes Gargerät weiterzuentwi- ckeln, und zwar insbesondere hinsichtlich seiner Schmutzanfälligkeit und seines möglichst gleichbleibenden Verhaltens über der Lebensdauer. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einem Gargerät mit einem Garraum, der zumindest eine Wra- senöffnung aufweist, über die mit einem Fördermittel im Betrieb entstehender Wrasen aus dem Garraum förderbar ist, und mit wenigstens einer Öffnung, über die Fremdluft, insbe- sondere mit dem Fördermittel, ansaugbar ist.

Es wird vorgeschlagen, daß über eine Vorrichtung die Fremdluftmenge und über die Fremdluftmenge ein Wrasenstrom aus dem Garraum einstellbar ist. Es kann konstruktiv einfach ein vorteilhaftes Wrasenmanagement erreicht und den Wrasenstrom einstellende Mittel, wie beispielsweise eine Drossel oder ein Verschlußmittel, in einem zumindest weit- gehend verschmutzungsfreien, vom Wrasenstrom getrennten Bereich angeordnet wer-

den. Es können aufwendige Reinigungsvorgänge vermieden und eine lange Lebensdauer und ein gleichbleibendes Verhalten erreicht werden, und zwar insbesondere hinsichtlich des Wrasenmanagements. Die Fremdluft kann vorteilhaft zudem als Kühlluft genutzt und es kann eine separate Kühlluftzuführung eingespart werden. Ferner kann durch die Fremdluft ein Auskondensieren vermieden werden.

Strömungstechnisch sind verschiedene Möglichkeiten denkbar, die Öffnung derart anzu- ordnen bzw. ein Kanalsystem derart auszuführen, daß über eine Vorrichtung die ange- saugte Fremdluftmenge und über die angesaugte Fremdluftmenge die abgesaugte bzw. beförderte Wrasenmenge eingestellt werden kann, beispielsweise kann grundsätzlich nach dem Prinzip eines Zerstäubers oder einer Strahlpumpe Fremd-bzw. Frischluft über einen ersten Kanal und Wrasen über einen zweiten Kanal angesaugt werden usw. Die Fremdluft wird vorteilhaft von dem Fördermittel des Wrasens angesaugt, kann jedoch grundsätzlich auch von einem separaten Fördermittel angesaugt werden. Strömungstech- nisch besonders einfache und kostengünstige Konstruktionen können erreicht werden, wenn die Öffnung strömungstechnisch vor dem Fördermittel angeordnet ist. Der Wrasen und die Fremdluft können in zwei getrennten Kanälen strömungstechnisch dem Förder- mittel zugeführt und auch in zwei getrennten Kanälen strömungstechnisch vom Fördermit- tel weiter befördert werden. Werden die Kanäle jedoch weitestgehend zusammengelegt, können Bauteile, Bauraum und Kosten eingespart werden. Insbesondere ist vorteilhaft an die Wrasenöffnung ein Kanal angeschlossen und die Öffnung, über die die Fremdluft an- saugbar ist, ist im Kanal strömungstechnisch zwischen der Wrasenöffnung und dem För- dermittel angeordnet.

Um dennoch eine Verschmutzung der Öffnung und/oder der Vorrichtung durch den Wra- senstrom zu vermeiden, ist diese vorteilhaft außerhalb dem Wrasenstrom in einem Tot- raum des Kanals angeordnet, und/oder bewegbare Mittel und insbesondere Führungs- elemente von bewegbaren Mitteln der Vorrichtung, über die die Fremdluftmenge einstell- bar ist, werden vorteilhaft außerhalb vom Kanal angeordnet. Ferner wird vorgeschlagen, daß der Kanal zumindest eine Strömungsumlenkung aufweist, und die Öffnung im Bereich der Umlenkung in einer nach der Umlenkung der Strömungsrichtung entgegengesetzten Richtung angeordnet ist, und/oder daß in Strömungsrichtung der Fremdluft vor der Öff- nung im Kanal ein weiteres Kanalelement angeordnet ist, und ein bewegbares Mittel der Vorrichtung in Strömungsrichtung der Fremdluft vor dem Kanalelement angeordnet ist.

Über das Kanalelement kann eine weitere Abschirmung vor dem Wrasenstrom erreicht werden.

Ist das Kanalelement von einem vom Kanal getrennten Bauteil gebildet, können das Ka- nalelement und die Vorrichtung als eine Baugruppe ausgeführt werden. Gargeräte können einfach optional mit oder ohne das Kanalelement und die erfindungsgemäße Vorrichtung angeboten und die Baugruppe kann kostengünstig separat in der erforderlichen Stückzahl getrennt gefertigt und getrennt auf ihre Funktion überprüft werden. Grundsätzlich ist je- doch auch denkbar, daß das Kanalelement an den Kanal, über den der Wrasen aus dem Garraum befördert wird, zumindest teilweise angeformt wird, wodurch zusätzlich Bauteile eingespart werden können.

Besitzt der Kanal ein Labyrinth, kann zum einen eine Strömungsberuhigung und zum an- deren eine Schmutzabscheidung erreicht werden, so daß sich an das Labyrinth strö- mungstechnisch anschließende Bereiche und Bauteile vor einer direkten Verschmutzung geschützt sind, wie beispielsweise das Fördermittel.

Die Vorrichtung kann mit einem oder mehreren schwenkbar gelagerten Verschlußmitteln und/oder mit einem oder mehreren translatorisch verschiebbar geführten Verschlußmitteln ausgeführt sein, wobei translatorisch verschiebbar gelagerte Verschlußmittel besonders konstruktiv einfach und kostengünstig ausgeführt werden können. Ferner sind auch ande- re, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Mittel zur Strömungsregulierung denkbar, wie beispielsweise Drosseln usw.

In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß die Vorrichtung zumindest einen Aktuator aufweist. Mit einem Aktuator kann ein hoher Bedienkomfort erreicht und insbe- sondere kann eine automatisierte Steuerung und/oder Regelung aufgebaut werden, und zwar insbesondere indem über eine Sensoreinheit zumindest ein Betriebsparameter er- faßbar und mit einer Einheit der Wrasenstrom selbsttätig abhängig von dem Betriebspa- rameter steuerbar und/oder regelbar ist. Abhängig von einem Gargut und/oder von einem Bedienerwunsch können verschiedene Betriebsarten eingestellt werden, beispielsweise kann mit einer geringen Wrasenabfuhr eine besonders energiesparende Betriebsart er- reicht werden, es kann im Garraum ein konstanter Druck und/oder eine konstante Luft- feuchtigkeit eingeregelt werden usw.

Der Aktuator kann hydraulisch, pneumatisch, elektrisch und/oder elektromagnetisch aus- geführt sein, und kann beispielsweise von einem Hubmagneten, einem Elektromotor und/oder von einem Element gebildet sein, das sich abhängig von einer vorliegenden Temperatur und/oder Spannung ausdehnt oder verkürzt usw. Grundsätzlich könnten Teile der Vorrichtung insbesondere auch aus Bimetall gebildet sein, wie beispielsweise ein Verschlußmittel selbst oder ein Bauteil, das ein Verschlußmittel betätigt. Neben oder an- statt einem Aktuator ist ferner denkbar, daß die Vorrichtung manuell von einem Bediener, beispielsweise über ein Hebelgetriebe oder über einen Bowdenzug usw., betätigt werden kann.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann bei verschiedenen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Gargeräten eingesetzt werden, wie beispielsweise bei einem Mikrowellen- gerät usw., jedoch besonders vorteilhaft bei einem Backofen, bei dem durch ein Wrasen- management eine große Energieeinsparung erreicht und neue, interessante Betriebsarten erreicht werden können.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeich- nung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschrei- bung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weite- ren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen : Fig. 1 einen schematisch dargestellten Backofen in einem Längsschnitt, Fig. 2 einen Ausschnitt des Backofens aus Fig. 1 schräg von oben in demontiertem Zustand, Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 1, Fig. 4 eine Variante zu Fig. 1 mit einem klappbaren Verschlußmittel und Fig. 5 eine Variante zu Fig. 4.

Fig. 1 zeigt einen schematisch dargestellten Backofen mit einem in einem Gehäuse 36 angeordneten Garraum 10, der eine Wrasenöffnung 11 aufweist, über die mit einem Lüf-

ter 12 im Backbetrieb Wrasen 13 aus dem Garraum 10 in einen Kanal 21 und vom Kanal 21 über nicht näher dargestellte Öffnungen einer Backofentür nach außen förderbar ist.

Der Kanal 21 wird von zwei wannenförmigen Blechplatten 32,33, einer Grundblechplatte 34 und einem oberen Kanalelement 35 aus Blech gebildet (Fig. 2). In Fig. 2 ist die Grund- blechplatte 34 nicht dargestellt. Die untere Blechplatte 32 ist zur Wrasenöffnung 11 trich- terförmig ausgebildet und ist mit ihrer Deckseite an der Grundblechplatte 34 befestigt. Die zweite Blechplatte 33 ist innerhalb dem wannenförmigen Bereich der ersten Blechplatte 32 angeordnet, ist auf seiner vom Lüfter 12 abgewandten, in Längsrichtung weisenden Stirnseite offen ausgeführt und ist mit einer Deckseite an der Grundblechplatte 34, unter- halb einer Öffnung 25 der Grundblechplatte 34 befestigt. Die zweite Blechplatte 33 bildet eine Art Labyrinth im Kanal 21. Oberhalb der Öffnung 25 in der Grundblechplatte 34 ist ein Lüfterrad des Lüfters 12 innerhalb dem Kanalelement 35 angeordnet, das zu den Öff- nungen in der Backofentür führt.

Mit dem Lüfter 12 kann ferner über eine Öffnung 16 in der Grundblechplatte 34 Fremdluft 17 angesaugt werden, wobei erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung 20 die Fremdluft- menge und über die Fremdluftmenge ein Wrasenstrom aus dem Garraum 10 einstellbar ist (Fig. 1). Die Öffnung 16 ist im Kanal 21 in einem Bereich einer durch die zweite Blech- platte 33 erzeugten Strömungsumlenkung 29 in einer nach der Strömungsumlenkung 29 der Strömungsrichtung entgegengesetzten Richtung in einem Totraum 22 des Kanals 21 strömungstechnisch zwischen der Wrasenöffnung 11 und dem Lüfter 12 angeordnet.

In Strömungsrichtung der Fremdluft 17 vor der Öffnung 16 ist ein weiteres Kanalelement 30 angeordnet, das von einem vom Kanal 21 getrennten Bauteil aus Kunststoff gebildet ist. In Strömungsrichtung der Fremdluft 17 vor dem Kanalelement 30 ist ein translatorisch verschiebbar geführtes Verschlußmittel 28 angeordnet. An das Kanalelement 30 sind ein runder und ein viereckiger Führungsbolzen 37,38 angeformt, über die das Verschlußmit- tel 28 mit entsprechenden angeformten Führungsöffnungen 39,40 geführt ist. Durch die unterschiedlichen Querschnittsflächen der Führungsbolzen 37,38 und der Führungsöff- nungen 39,40 kann eine Fehlmontage des Verschlußmittels 28 sicher vermieden werden.

Die Führungsbolzen 37,38 und die Führungsöffnungen 39,40 sind außerhalb dem Kanal 21 angeordnet und damit sicher vor einer Verschmutzung durch den Wrasen 13 ge- schützt.

Auf das Verschlußmittel 28 ist in einem verstärkten Bereich ein Hubaktuator 31 mit einem Thermoelement geschraubt, das sich abhängig von einer angelegten Spannung und einer sich dadurch einstellenden Temperatur ausdehnt oder verkürzt. Der Hubaktuator 31 wird bei der Montage mit seinem Anker 41 und einer daran angeformten Ringnut 42 in eine durch zwei an das Kanalelement 30 angeformte Platten 43,44 gebildete Lagerstelle 15 eingerastet (Fig. 2). Die Platten 43,44 erstrecken sich zueinander jeweils zur Hälfte über das Kanalelement 30 und können bei der Montage des Hubaktuators 31 in Strömungs- richtung der Fremdluft 17 elastisch ausgelenkt werden. Um ein leichtes Einrasten des Ankers 41 zu ermöglichen, verjüngt sich der Anker 41 nach der Nut 42 in Richtung zu seinem freien Ende konisch.

Wird eine Spannung an den Hubaktuator 31 angelegt, dehnt sich das Thermoelement aus und das Verschlußmittel 28 und der Hubaktuator 31 selbst heben sich vom Kanalelement 30 ab, wodurch mit dem Lüfter 12 über die Öffnung 16 Fremdluft 17 angesaugt und der Wrasenstrom aus dem Garraum 10 reduziert werden kann. Das Verschlußmittel 28 ist in Fig. 3 gestrichelt in seiner Öffnungsstellung dargestellt. Wird die Spannungsversorgung des Hubaktuators 31 unterbrochen, verkürzt sich das Thermoelement, und das Ver- schlußmittel 28 und der Hubaktuator 31 senken sich auf das Kanalelement 30 ab, und die Öffnung 16 wird geschlossen. Eine Fremdluftzufuhr wird unterbrochen und der Wra- senstrom aus dem Garraum 10 erhöht. Neben der Steuerung der Fremdluftmenge ist grundsätzlich auch denkbar, einen Lüfter zu verwenden, dessen Saugleistung stufenlos oder stufenweise steuerbar ist.

In den Fig. 4 und 5 sind alternative Backöfen dargestellt. Im wesentlichen gleichbleibende Bauteile sind grundsätzlich mit den gleichen Bezugszeichen beziffert. Ferner kann bezüg- lich gleichbleibender Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung zum Ausführungs- beispiel in den Fig. 1 bis 3 verwiesen werden. Die nachfolgende Beschreibung beschränkt sich im wesentlichen auf die Unterschiede zum Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 3.

Die Backöfen besitzen Vorrichtungen 18,19 mit klappbaren Verschlußmitteln 26,27. Bei dem Backofen in Fig. 4 ist eine dem in Fig. 1 entsprechende Öffnung 16 in einer Grund- blechplatte 34 eingebracht. Bei dem Backofen in Fig. 5 ist eine Öffnung 14 in einer in Längsrichtung weisenden Seite einer Blechplatte 32A eingebracht, die bis auf die Öffnung 14 entsprechend der Blechplatte 32 in Fig. 1 und 4 ausgeführt ist. Eine Grundblechplatte

34A ist dafür ohne Öffnung zur Fremdluftzuführung ausgeführt. Die klappbaren Ver- schlußmittel 26,27 sind jeweils über Scharniere 23,24 gelagert, die außerhalb eines Ka- nals 21 angeordnet sind, über den entsprechend dem Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 3 Wrasen 13 abgeführt werden kann. Die Verschlußmittel 26,27 sind über nicht näher dargestellte Aktuatoren betätigbar.

Bezugszeichen 10 Garraum 36 Gehäuse 11 Wrasenöffnung 37 Führungsbolzen 12 Fördermittel 38 Führungsbolzen 13 Wrasen 39 Führungselement 14 Öffnung 40 Führungselement 15 Lagerstelle 41 Anker 16 Öffnung 42 Ringnut 17 Fremdluft 43 Platte 18 Vorrichtung 44 Platte 19 Vorrichtung 20 Vorrichtung 21 Kanal 22 Totraum 23 Führungselement 24 Führungselement 25 Öffnung 26 Mittel 27 Mittel 28 Mittel 29 Strömungsumlenkung 30 Kanalelement 31 Aktuator 32 Blechplatte 33 Blechplatte 34 Grundblechplatte 35 Kanalelement