GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlgerät, genauer ein Kühlgerät, das einen Kältespeicher umfasst.

HINTERGRUND

Im Stand der Technik ist es bekannt, einen Kältespeicher in einem Kühlgerät vorzusehen, so dass die Temperatur in dem Kühlgerät oder die Temperatur anderer zu kühlender Räume oder Gegenstände wie gewünscht durch die Wärmeabsorption des

Kältespeichers verringert wird.

Ein solcher Kühlschrank, bei dem ein Kältespeicher an einer Gefrierfachtür angeordnet ist, ist im Stand der Technik bekannt. Zum Beispiel offenbart die Druckschrift CN

101398249 A einen Kühlschrank, bei dem ein Vorsprung, der in Richtung auf einen Kühlkorpus hervorragt, an der Rückseite der Kühlschranktür gebildet ist. Eine

Aussparung ist auf dem Vorsprung gebildet, um einen Raum zur Aufnahme eines

Kältespeichers zu bilden. Diese Anordnung macht es erforderlich, die Konfiguration der bestehenden Kühlgerätetür zu verändern, und somit die Gussformanordnung zur Herstellung der Tür zu modifizieren, so dass die Herstellungskosten erhöht werden. ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist Aufgabe der Erfindung, zumindest eines der oben erwähnten Probleme zu lösen und ein Kühlgerät vorzusehen, bei dem ein Kältespeicher an einer Tür des Kühlgeräts angeordnet werden kann, ohne die Konfiguration der Kühltür zu modifizieren.

Somit betrifft die vorliegende Erfindung ein Kühlgerät, das eine Kühlgerätetür, zumindest einen Kältespeicher und ein auf der Tür angebrachtes Türfach, das einen Behälterraum zur Aufnahme von zu kühlenden Gegenständen darin aufweist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Türfach eine Fixiereinrichtung zum Sichern des

Kältespeichers umfasst. Da der Kältespeicher in dem Türfach gehalten wird, ist es möglich, den Kältespeicher für einen Nutzer leicht zugänglich an der Kühlschranktür zu halten, ohne die Konfiguration der bestehenden Kühlgerätetür zu modifizieren. Dies kann die Verringerung der Herstellungskosten erleichtern. Da das Türfach mit einer Fixiereinrichtung zum Sichern des Kältespeichers versehen ist, wird ferner die Möglichkeit des Herausfallens des Kältespeichers aus dem Türfach bei Bewegung der Kühlgerätetür in großem Maße vermieden.

Andere Einzelmerkmale, oder Merkmale, die mit anderen Merkmalen so kombiniert werden, dass sie zu den Eigenschaften der vorliegenden Erfindung zählen, werden in den beigefügten Ansprüchen beschrieben.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Fixiereinrichtung in dem Behälterraum des Türfachs vorgesehen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die Fixiereinrichtung ein Trennelement, und das Trennelement wird verwendet, um den Behälterraum in den ersten Raum zum Halten des Kältespeichers darin und einen zweiten Raum zum Halten anderer zu kühlender Gegenstände darin zu unterteilen. Somit kann das gegenseitige Stören des Kältespeichers und anderer zu kühlender Gegenstände im selben Aufbewahrungsbehälter in großem Maß vermieden werden. Auf diese Weise kann der Nutzer bequem und schnell den Kältespeicher und/oder andere zu kühlende Gegenstände platzieren.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stehen der erste Raum und der zweite Raum zumindest an ihren Bodenabschnitten nicht miteinander in Fluidverbindung, so dass, selbst wenn etwas Flüssigkeit im zweiten Raum vorliegt, diese Flüssigkeit nicht ohne weiteres in den ersten Raum eintreten kann, um die Kältespeicher zu verschmutzen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erstreckt sich das Trennelement quer im Behälterraum, um den Behälterraum in den ersten Raum und den zweiten Raum aufzuteilen. Daher sind der erste Raum und der zweite Raum hintereinander angeordnet. Zum Beispiel ist der Raum, auf den selten zugegriffen wird (wie etwa der erste Raum), an einem Ort angeordnet, der sich vom Nutzer entfernt liegend befindet, und der Raum, auf den häufig zugegriffen wird (wie etwa der zweite Raum) ist an einem nahe zum Nutzer liegenden Ort angeordnet. Dies kann die

Nutzbarkeit des Kühlgeräts weiter erhöhen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird das Trennelement durch eine Trennwand gebildet. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist das Trennelement eine Kastenform oder eine kastenähnliche Form zum Definieren des ersten Raumes auf.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der erste Raum einer Rückwand der Tür näher als der zweite Raum. Der Kältespeicher ist nahe der Rückwand der Tür vorgesehen. Zum Einen verhindert dies effektiv, dass der Kältespeicher aus dem Türfach fällt. Zum Anderen ist im Falle eines selten

herausgenommenen Kältespeichers der Kältespeicher an einem Ort angeordnet, der sich vom Nutzer entfernt liegend befindet, so dass der Kältespeicher im Wesentlichen keine nachteilige Wirkung auf die Bedienung durch den Nutzer hat, wenn der Nutzer andere zu kühlende Gegenstände im Kühlgerät hineinlegt oder daraus herausnimmt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Kältespeicher durch Seitenwände des ersten Raums in dem Behälterraum befestigt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Trennelement einstückig an das Türfach angeformt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Trennelement lösbar an dem Türfach befestigt. Somit ist es bei einem Kühlgerät mit einer Mehrzahl von Aufbewahrungsbehältern möglich, dass der Nutzer sich entscheiden kann, den ersten Raum an einem von ihm gewünschten Aufbewahrungsbehälter vorzusehen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist zumindest ein Abschnitt des Trennelements elastisch, so dass auf den Kältespeicher eine

Klemmkraft ausgeübt wird. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind mindestens zwei Trennelemente in dem Türfach befestigt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die mindestens zwei Trennelemente so in dem Türfach befestigt, dass zwischen den Kältespeichern ein trennender Abstand vorliegt. Dies kann effektiv verhindern, dass die Kältespeicher aneinander anfrieren.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die Fixiereinrichtung einen Vorsprung zwischen den benachbarten Kältespeichern, um die benachbarten Kältespeicher voneinander zu trennen.

Der Aufbau der vorliegenden Erfindung und andere Aufgaben und vorteilhafte

Wirkungen davon werden durch die Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen zusammen mit den Zeichnungen verständlich.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Als Teil der Beschreibung, und um die vorliegende Erfindung weiter zu erläutern, verdeutlichen die Zeichnungen bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, und werden zusammen mit der Beschreibung verwendet, um das Prinzip der vorliegenden Erfindung zu erklären. In den Zeichnungen zeigt: Figur 1 eine schematische Perspektivansicht eines Kühlgerätes gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 eine schematische Perspektivansicht eines mit einem Kältespeicher versehenen Türfachs gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 3 eine schematische Perspektivansicht eines Türfachs gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und Figur 4 eine schematische Perspektivansicht eines Trennelements gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG Wie in Figur 1 gezeigt, umfasst ein Kühlgerät 1 einen wärmeisolierten Korpus 30 und eine Tür 31 , die an einer Seite des Vorderendes des Korpus 30 aufklappbar angebracht ist. Der Korpus 30 und die Tür 31 begrenzen zusammen ein wärmeisoliertes

Aufbewahrungsfach 32 zum Aufbewahren von zu kühlenden Gegenständen darin. Bei der gezeigten Ausführungsform umfasst das Kühlgerät 1 nur ein Aufbewahrungsfach 32. Bevorzugt ist das Aufbewahrungsfach 32 ein Gefrierfach. Es ist zu beachten, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die spezifische Anordnung des Aufbewahrungsfachs des Kühlgeräts beschränkt ist. Die vorliegende Erfindung kann für andere Formen von Kühlgeräten Anwendung finden, wie etwa ein Kühlschrank mit einem Kühlfach und einem Gefrierfach, wobei diese Fächer übereinander angeordnet sind, einen

Kühlschrank mit nebeneinander liegender Kombination, und ein Kühlschrank mit einer schubladenartigen Tür und/oder ein Kühlschrank mit französischer nebeneinander liegender Kombination. Der Korpus 30 ist in seinem Innern mit einer Mehrzahl von Ablagen 3 und einem schubladenartigen Aufbewahrungsbehälter 2 versehen, um zu kühlende Gegenstände darauf zu platzieren. Eine Mehrzahl von Türfächern 22 ist lösbar an der Innenseite der Tür 31 so angebracht, dass zu kühlende Gegenstände an der Innenseite der Tür 31 gehalten werden können. Der im Folgenden beschriebene Inhalt bezieht sich nur auf das zu der vorliegenden Erfindung gehörige Türfach 22. Wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt, umfasst das Türfach 22 eine untere Wand 37, eine Rückseitenwand 28, die einer Rückfläche der Kühlgerätetür benachbart ist, eine Vorderseitenwand 29, die der Rückseitenwand 28 gegenüberliegt und sich zum Nutzer hin öffnet, nachdem die Tür geöffnet wurde, und linke und rechte Seitenwände 38, die zwischen der Vorderseitenwand 28 und der Rückseitenwand 29 verbunden sind. Diese Wände 28, 29, 37, 38 begrenzen zusammen einen Behälterraum 21 , der oberes Öffnungsende aufweist und zum Aufbewahren von zu kühlenden Gegenständen angepasst ist. Das Türfach 22 umfasst einen Befestigungsabschnitt 39, der sich an dem hinteren Ende jeweils der linken und rechten Seitenwand 38 befindet. Das Türfach 22 ist mittels des Befestigungsabschnitts 39 an der Innenseite der Kühlgerätetür befestigt, wobei die Rückseitenwand 28 gegen die Rückfläche 4 der Kühlgerätetür anliegt.

Bei diesen Ausführungsformen, wie sie in den Figuren 2 und 3 gezeigt sind, sind die Vorder- und Rückseitenwände 28, 29 und die linken und rechten Seitenwände 38 in der Längshöhe zueinander identisch. Jedoch kann in einer alternativen Ausführungsform das Türfach nicht mit der Rückseitenwand versehen sein, oder die Höhe der

Rückseitenwand ist geringer als die von anderen Seitenwänden, so dass das hintere Ende des Behälterraums geöffnet oder teilweise geöffnet ist. Wenn das Türfach an der Innenseite der Kühlgerätetür befestigt ist, wird das hintere Ende des

Aufbewahrungsfachs durch die Kühlgerätetür eingeschlossen.

Das Türfach 22 ist zum Halten des Kältespeichers 23 ausgelegt. Bei der vorliegenden Ausführungsform umfasst der Kältespeicher 23 ein Medium zur Kältespeicherung, das in einem luftdichten Gehäuse eingeschlossen ist. Das Medium zur Kältespeicherung wird in dem Aufbewahrungsfach 32 während des normalen Betriebs eingefroren (der Temperaturbereich des Aufbewahrungsfachs 32 liegt unterhalb des Gefrierpunkts des Mediums zur Kältespeicherung). Wenn der Kältespeicher 23 in einer Umgebung mit höherer Temperatur platziert wird, wird das Medium zur Kältespeicherung aus einem gefrorenen Zustand in einen verflüssigten Zustand überführt, um Wärme zu absorbieren und somit die umliegende Umgebung, wie etwa das Aufbewahrungsfach 32, das nicht normal arbeitet, oder andere Einrichtungen/Gegenstände außerhalb des Kühlgerätes 1 herunterzukühlen.

In der gezeigten Ausführungsform kann das Türfach 22 zwei Speicher 23 halten, die identisch geformt sind und dieselbe Größe haben. Bei anderen Ausführungsformen sollte beachtet werden, dass abhängig von der Größe und der Form des Kältespeichers 23 das Türfach dazu ausgelegt sein kann, einen oder mehr Kältespeicher zu halten, die zueinander identisch/nicht identisch sind.

Das Türfach 22 umfasst eine Fixiereinrichtung, um den Kältespeicher 23 an dem Türfach 22 zu sichern. Daher kann der Kältespeicher 23 sicher in dem Türfach 22 gehalten werden, während die Kühlgerätetür geöffnet oder geschlossen wird. Bei dieser

Ausführungsform umfasst die Fixiereinrichtung ein Trennelement 24, das sich in dem Behälterraum 21 befindet und verwendet wird, um den Behälterraum 21 in einen ersten Raum 25 zum Halten des Kältespeichers 23 und einen zweiten Raum 26 zum Halten anderer zu kühlender Gegenstände zu unterteilen. Bevorzugt stehen der erste Raum 25 und der zweite Raum 26 zumindest an ihren Bodenabschnitten nicht miteinander in Fluidverbindung, so dass verhindert wird, dass Flüssigkeit im zweiten Raum 26 in den ersten Raum 25 fließen kann, um den

Kältespeicher 23 zu verschmutzen. Wie in Figur 3 gezeigt, wird in der dargestellten Ausführungsform das Trennelement 24 durch eine Trennwand 27 gebildet, die sich in dem Behälterraum 21 befindet. Die Trennwand 27 ist einstückig an das Türfach 22 angeformt. In einer alternativen

Ausführungsform kann die Trennwand 27 auch ein separates Element sein, das in dem Türfach 22 befestigt ist.

Die Trennwand 27 erstreckt sich quer in dem Behälterraum 21. Der zweite Raum 26 und der erste Raum 25 sind hintereinander vorgesehen. Der erste Raum 25 ist zwischen der Trennwand 27 und der Rückseitenwand 28 vorgesehen. Der zweite Raum 26 ist zwischen der Trennwand 27 und der Vorderseitenwand 29 vorgesehen. Somit ist der erste Raum 25 näher an der Rückfläche 4 der Tür 31 vorgesehen, als der zweite Raum 26. Der Kältespeicher 23 wird in dem der Rückfläche 4 der Tür 31 benachbarten Türfach 23 gesichert. Da der zweite Raum 26 näher am Nutzer liegt, nachdem die Kühlgerätetür geöffnet wurde, kann der Nutzer einen Gegenstand aus dem zweiten Raum 26 herausnehmen, oder einen Gegenstand in diesen Raum hineinlegen, ohne den

Kältespeicher 23 zu stören. Die Länge des ersten Raums 25 in der Richtung von vorn nach hinten (bei dieser

Ausführungsform die Entfernung zwischen der Trennwand 27 und der Rückseitenwand 28) ist so ausgelegt, dass sie im Wesentlichen zu der Dicke des Kältespeichers 23 identisch ist. Nachdem der Kältespeicher 23 in den ersten Raum 25 eingesetzt ist, können somit die Trennwand 27 und die Rückseitenwand 28 die Bewegung des Kältespeichers 23 in der Richtung vor und zurück beschränken.

Die Fixiereinrichtung umfasst einen Vorsprung 40, der sich in den ersten Raum 25 hinein erstreckt und sich zwischen zwei benachbarten Kältespeichern 23 befindet. Die benachbarten Kältespeicher 23 sind voneinander durch einen vorbestimmten Abstand über den Vorsprung 40 getrennt. In dieser Ausführungsform ist der Vorsprung 40 auf der Trennwand 27 gebildet, weist die Form einer Nase auf, und umfasst ein Paar Wände 41 , die zur linken bzw. rechten Seitenwand 38 des Türfachs 22 hingewandt sind. Die Entfernung zwischen der Wand 41 und der entsprechenden Seitenwand 38 ist im Wesentlichen identisch zu der Breite des jeweiligen Kältespeichers 23, so dass die Bewegung des Kältespeichers 23 in der Richtung nach links und rechts beschränkt ist.

Somit ist der Kältespeicher 23, der durch die Wände (einschließlich der Trennwand 27, der Rückseitenwand 28 und der Wände 41 des Vorsprungs 40) des ersten Raums 25 begrenzt ist, in dem Behälterraum 21 gesichert. Bevorzugt beträgt die Länge des ersten Raums 25 in seiner Richtung vor und zurück etwas weniger als die Dicke des

Kältespeichers 23. Die Trennwand 27 ist elastisch, so dass die Trennwand 27 und die Rückseitenwand 28 eine Klemmkraft auf den Kältespeicher 23 ausüben können, und somit der Kältespeicher 23 stabiler gesichert ist.

Figur 4 zeigt eine schematische Perspektivansicht eines Trennelements gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in Figur 4 gezeigt, weist das Trennelement 5 eine Kastenform oder kastenartige Form auf und umfasst vier Seitenwände, die einen ersten Raum 6 zur Aufnahme und Sicherung des Kältespeichers 23 umschließen. Das Trennelement 5 ist bevorzugt lösbar in dem Behälterraum des Türfachs befestigt. Nachdem das Trennelement 5 an dem Türfach befestigt ist, ist der Behälterraum des Türfachs in den ersten Raum 6 zum Halten und Sichern des Kältespeichers und einen zweiten Halteraum zum Halten anderer zu kühlender Gegenstände aufgeteilt. Der Kältespeicher ist an dem Türfach durch

Seitenwände des Trennelements 5 gesichert.

Ein aufgeteilter Raum (d.h. der erste Raum 25) ist an dem Türfach 22 ausgebildet, um so den Kältespeicher 23 zu halten. Somit kann einerseits der Kältespeicher 23 an einem Ort gehalten werden, an dem es für den Nutzer bequem ist, den Kältespeicher 23 aus der Kühlgerätetür herauszunehmen oder ihn dort hinein zu legen, unter der Bedingung, dass es nicht nötig ist, die Konfiguration der Kühlgerätetür zu verändern. Andererseits kann in großem Maße vermieden werden, dass sich die anderen zu kühlenden Gegenstände und der Kältespeicher 23 im Türfach 22 gegenseitig stören. Ferner kann mittels der an dem Türfach 22 vorgesehenen Fixiereinrichtung der Kältespeicher 23 stabil in dem Türfach 22 gesichert werden. Auf diese Weise bewegt sich und/oder wackelt der Kältespeicher 23 nicht, um bei Bewegung der Tür 31 Geräusche zu erzeugen, oder der Kältespeicher 23 fällt nicht aus der Tür 31 heraus.