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Title:
COOLER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/018346
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a cooler. The cooler comprises at least one storage container (2, 22) displaceably received in the cooler, wherein the storage container (2, 22) comprises a container chamber (16, 21) for holding items; and at least one cold store (3, 23) at least partially received in the storage container (2, 22). According to the invention, the storage container (2, 22) further comprises at least one separate chamber (5, 25) for receiving at least one segment of the cold store (3, 23).

Inventors:
BAI YUFA (CN)
BECKE CHRISTOPH (DE)
EICHER MAX (DE)
MA JINGDONG (CN)
RUPP ALEXANDER (CN)
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
YU ZHENYAN (CN)
Application Number:
PCT/EP2010/061024
Publication Date:
February 17, 2011
Filing Date:
July 29, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BAI YUFA (CN)
BECKE CHRISTOPH (DE)
EICHER MAX (DE)
MA JINGDONG (CN)
RUPP ALEXANDER (CN)
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
YU ZHENYAN (CN)
International Classes:
F25D11/00; F25D23/04; F25D25/02
Domestic Patent References:
WO2000021830A12000-04-20
WO2000049348A12000-08-24
Foreign References:
JP2001074359A2001-03-23
EP1429095A22004-06-16
US20090064707A12009-03-12
Other References:
See also references of EP 2464921A1
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Ein Kühlgerät (1 ), umfassend: - zumindest einen Aufbewahrungsbehälter (2, 22), der beweglich in dem

Kühlgerät aufgenommen ist, wobei der Aufbewahrungsbehälter (2, 22) einen Behälterraum (16, 21 ) zum Halten von Gegenständen darin umfasst; und

- zumindest einen Kältespeicher (3, 23), der zumindest zum Teil im

Aufbewahrungsbehälter (2, 22) aufgenommen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (2, 22) ferner mindestens einen abgetrennten

Raum (5, 25) zur Aufnahme zumindest eines Abschnitts des Kältespeichers (3, 23) umfasst.

2. Das Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

abgetrennte Raum (5, 25) in dem Behälterraum (16, 21 ) vorgesehen ist. 3. Das Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der abgetrennte Raum (5) einen Einführabschnitt (14) zum Einsetzen des Kältespeichers (3) aufweist, wobei die Querschnittsfläche des Einführabschnitts (14) größer ist, als die Querschnittsfläche des Bodens des abgetrennten Raums (5). 4. Das Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Vorsprung (15), der sich in den abgetrennten Raum (5) erstreckt, entlang des Einführabschnitts (14) angeordnet ist.

5. Das Kühlgerät (1 ) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (2, 22) ein Trennelement (4, 24) umfasst, und das Trennelement (24) verwendet wird, um den Behälterraum

(16, 21 ) in den abgetrennten Raum (5, 25) zum Halten des Kältespeichers (3, 23) darin und einen zweiten Raum (6, 26) zum Halten anderer zu kühlender

Gegenstände darin zu unterteilen.

6. Das Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der abgetrennte Raum (5, 25) und der zweite Raum (6, 26) zumindest an ihren Bodenabschnitten nicht miteinander in Fluidverbindung stehen.

7. Das Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (4, 24) eine Trennwand (7, 27) umfasst, die zumindest im

Wesentlichen parallel zu mindestens einer Seitenwand (8, 9, 28, 29) des

Aufbewahrungsbehälters (2, 22) ist und durch einen Abstand von der mindestens einen Seitenwand (8, 9, 28, 29) getrennt ist.

8. Das Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (2, 22) eine Vorderwand (9, 29) und eine

Rückwand (8, 28) umfasst, wobei das Trennelement (4, 24) eine Trennwand (7, 27) zwischen der Vorderwand (9, 29) und der Rückwand (8, 28) umfasst.

9. Das Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der

Kältespeicher (3, 23) an dem Aufbewahrungsbehälter (2, 22) benachbart zur Rückwand (8, 28) angeordnet ist.

10. Das Kühlgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Staukapazität des zweiten Raums (6, 26) größer als die des

abgetrennten Raums (5, 25) ist.

11. Das Kühlgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Seitenwände des abgetrennten Raums (5) durch das

Trennelement (4) gebildet werden.

12. Das Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Trennelement (4) eine Kastenform oder eine kastenähnliche Form zum Definieren des abgetrennten Raums (5) aufweist, und der Kältespeicher (3) zumindest zum Teil in dem Trennelement (4) aufgenommen wird.

13. Das Kühlgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (4) ein eigenständiges Element ist und in dem

Behälterraum (16) gesichert ist.

14. Das Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (4) lösbar in dem Aufbewahrungsbehälter (2) gesichert ist.

15. Das Kühlgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (4) einen Verbindungsabschnitt (1 1 ) umfasst, der mit einer oberen offenen Kante des Aufbewahrungsbehälters (2) verbunden ist.

16. Das Kühlgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der

Verbindungsabschnitt (11 ) zumindest einen Hakenabschnitt (12) umfasst, der mit dem Aufbewahrungsbehälter (2) in Eingriff kommt.

17. Das Kühlgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (4) auf der Bodenwand (19) des Aufbewahrungsbehälters

(2) gelagert ist und mit der Bodenwand (19) in Oberflächenkontakt steht.

18. Das Kühlgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (24) einstückig mit dem Aufbewahrungsbehälter (22) gebildet ist. 19. Das Kühlgerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (2) eine geneigte Stützfläche (13) umfasst, und der Kältespeicher (3) einen geneigten Abschnitt (20) umfasst, der entsprechend durch die geneigte Stützfläche (13) gestützt wird.

20. Das Kühlgerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (2) eine Schublade ist, die in einem Aufbewahrungsfach (32) aufgenommen ist, das durch eine Tür (31 ) des Kühlgeräts geschlossen werden kann.

21. Das Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (22) ein an einer Tür des Kühlgeräts

vorgesehener Türträger ist.

Description:
KÜHLGERÄT

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlgerät, genauer ein Kühlgerät, das einen

Kältespeicher umfasst.

HINTERGRUND

Im Stand der Technik ist es bekannt, einen Kältespeicher in einem Kühlgerät vorzusehen, so dass die Temperatur in dem Kühlgerät oder die Temperatur anderer zu kühlender Räume oder Gegenstände wie gewünscht durch die Wärmeabsorption des Kältespeichers verringert wird.

Die PCT-Anmeldung WO 2000/049348 offenbart einen Kühlschrank, bei dem ein

Kältespeicher in einer Schublade eines Gefrierfachs befestigt ist. Eine

Sicherungseinrichtung ist an einer Bodenwand der Schublade vorgesehen. Der

Kältespeicher ist mit einer Einpass- und Eingriffseinrichtung versehen, die in die

Sicherungseinrichtung eingreift. Durch das Ineinandergreifen der beiden Einrichtungen wird der Kältespeicher formschlüssig und/oder kraftschlüssig in einer Aufnahmekammer der Schublade gesichert. Beispielsweise ist die Einpass- und Eingriffseinrichtung des Kältespeichers eine Ausnehmung/ein Vorsprung, und die Sicherungseinrichtung der Schublade ist dementsprechend ein Vorsprung/eine Ausnehmung. Bewegung/Wackeln des Kältespeichers während des Transports kann durch das Sichern des Kältespeichers an der Bodenwand vermieden werden. Wenn jedoch noch andere zu kühlende

Gegenstände in der Schublade gehalten werden, kann der Kältespeicher durch die anderen Gegenstände gestört werden, und somit ist es unbequem, den Kältespeicher aus der Schublade zu entnehmen/den Kältespeicher in der Schublade zu installieren. Ferner ist es gut möglich, dass der Kältespeicher durch die anderen Gegenstände verschmutzt wird. Falls ein Nutzer sich entscheidet, den Kältespeicher zu entnehmen und ihn zu verwenden, muss in diesem Falle der Kältespeicher gereinigt werden. ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist Aufgabe der Erfindung, zumindest eines der oben erwähnten Probleme zu lösen und einen Kältespeicher vorzusehen, der sinnvoller angeordnet ist, um so die Nutzbarkeit des Kühlgeräts zu erhöhen.

Somit betrifft die vorliegende Erfindung ein Kühlgerät, welches umfasst: zumindest einen Aufbewahrungsbehälter, der beweglich in dem Kühlgerät aufgenommen ist, wobei der Aufbewahrungsbehälter einen Behälterraum zum Halten von Gegenständen darin umfasst; und zumindest einen Kältespeicher, der zumindest zum Teil im

Aufbewahrungsbehälter aufgenommen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der

Aufbewahrungsbehälter ferner mindestens einen abgetrennten Raum zur Aufnahme zumindest eines Abschnitts des Kältespeichers umfasst.

Somit kann weitgehend vermieden werden, dass der Kältespeicher und andere zu kühlende Gegenstände im selben Aufbewahrungsbehälter einander stören. Auf diese Weise kann ein Nutzer bequem und schnell den Kältespeicher und/oder andere zu kühlende Gegenstände platzieren.

Andere Einzelmerkmale, oder Merkmale, die mit anderen Merkmalen so kombiniert werden, dass zu den Eigenschaften der vorliegenden Erfindung zählen, werden in den beigefügten Ansprüchen beschrieben. Obwohl es möglich ist, den abgetrennten Raum außerhalb des Behälterraums vorzusehen, ist gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung der abgetrennte Raum in dem Behälterraum vorgesehen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der abgetrennte Raum einen Einführabschnitt zum Einsetzen des Kältespeichers auf, wobei die Querschnittsfläche des Einführabschnitts größer ist, als die Querschnittsfläche des Bodens des abgetrennten Raums, so dass der Kältespeicher bequem in den abgetrennten Raum eingesetzt werden kann. Die Größe des Bodens des abgetrennten Raums kann so vorgesehen sein, dass sie den Abschnitt des Kältespeichers am Boden des abgetrennten Raums einklemmt. Bevorzugt ist zumindest ein sich in den abgetrennten Raum erstreckender Vorsprung entlang des Einführabschnitts angeordnet, so dass der Kältespeicher bequem in den abgetrennten Raum eingesetzt werden kann und gleichzeitig der Kältespeicher stabil an dem Einführabschnitt gesichert werden kann. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Aufbewahrungsbehälter ein Trennelement, und das Trennelement wird verwendet, um den Behälterraum in den abgetrennten Raum zum Halten des Kältespeichers darin und einen zweiten Raum zum Halten anderer zu kühlender Gegenstände darin zu unterteilen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stehen der abgetrennte Raum und der zweite Raum zumindest an ihren Bodenabschnitten nicht miteinander in Fluidverbindung, so dass, selbst wenn etwas Flüssigkeit im zweiten Raum vorliegt, diese Flüssigkeit nicht ohne weiteres in den abgetrennten Raum eintreten kann, um den Kältespeicher zu verschmutzen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst das Trennelement eine Trennwand, die zumindest im Wesentlichen parallel zu mindestens einer Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters ist und durch einen Abstand von der mindestens einen Seitenwand getrennt ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Aufbewahrungsbehälter eine Vorderwand und eine Rückwand, wobei das Trennelement eine Trennwand zwischen der Vorderwand und der Rückwand umfasst. Die Nutzbarkeit des Kühlgeräts kann weiter gesteigert werden, indem der abgetrennte Raum und der zweite Raum hintereinander angeordnet werden, wie etwa, indem der Raum, auf den selten zugegriffen wird (wie etwa der abgetrennte Raum) an einem Ort angeordnet wird, der sich vom Nutzer entfernt liegend befindet, und der Raum, auf den häufig zugegriffen wird (wie etwa der zweite Raum) an einem nahe zum Nutzer liegenden Ort angeordnet wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der

Kältespeicher benachbart zu der Rückwand vorgesehen. Im Falle eines selten herausgenommenen Kältespeichers ist der Kältespeicher an einem Ort angeordnet, der sich vom Nutzer entfernt liegend befindet, so dass der Kältespeicher im Wesentlichen keine nachteilige Wirkung auf die Bedienung durch den Nutzer hat, wenn der Nutzer andere zu kühlende Gegenstände in das Kühlgerät hineinlegt oder daraus herausnimmt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die

Staukapazität des zweiten Raums größer als die des abgetrennten Raums.

Obwohl es möglich ist, dass das Trennelement nur eine Seitenwand des abgetrennten Raums bildet, werden gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mindestens zwei Seitenwände des abgetrennten Raums durch das

Trennelement gebildet.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist das Trennelement eine Kastenform oder eine kastenähnliche Form zum Definieren des abgetrennten Raums auf, und der Kältespeicher wird zumindest zum Teil in dem

Trennelement aufgenommen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das

Trennelement einstückig an den Aufbewahrungsbehälter angeformt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Trennelement ein eigenständiges Element und ist in dem Behälterraum gesichert. Somit kann der abgetrennte Raum an dem Aufbewahrungsbehälter gebildet werden unter der Bedingung, dass es nicht nötig ist, die Konfiguration des bestehenden

Aufbewahrungsbehälters zu verändern. Bevorzugt ist das Trennelement lösbar an dem Aufbewahrungsbehälter gesichert. Somit ist es bei einem Kühlgerät mit einer Mehrzahl von Aufbewahrungsbehältern möglich, dass der Nutzer sich entscheiden kann, den abgetrennten Raum an einem von ihm

gewünschten Aufbewahrungsbehälter vorzusehen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst das Trennelement einen Verbindungsabschnitt, der mit einer oberen offenen Kante des Aufbewahrungsbehälters verbunden ist. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Verbindungsabschnitt zumindest einen Hakenabschnitt, der mit dem

Aufbewahrungsbehälter in Eingriff kommt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das

Trennelement auf der Bodenwand des Aufbewahrungsbehälters gelagert und steht mit der Bodenwand in Oberflächenkontakt. Dies erhöht die Befestigungsstabilität des Trennelements in dem Aufbewahrungsbehälter.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Aufbewahrungsbehälter eine geneigte Stützfläche, und der Kältespeicher umfasst einen geneigten Abschnitt, der entsprechend durch die geneigte Stützfläche gestützt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der

Aufbewahrungsbehälter eine Schublade, die sich in einem Aufbewahrungsfach befindet und die durch eine Tür des Kühlgeräts geschlossen werden kann. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Aufbewahrungsbehälter ein Türträger, der an einer Tür des Kühlgeräts geschlossen vorgesehen ist.

Der Aufbau der vorliegenden Erfindung und andere Aufgaben und vorteilhafte Wirkungen davon werden durch die Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform zusammen mit den Zeichnungen verständlich. KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Als Teil der Beschreibung, und um die vorliegende Erfindung weiter zu erläutern, verdeutlichen die Zeichnungen bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden

Erfindung, und werden zusammen mit der Beschreibung verwendet, um das Prinzip der vorliegenden Erfindung zu erklären. In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine schematische Perspektivansicht eines Kühlgerätes gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 eine schematische Perspektivansicht eines mit einem Kältespeicher versehenen Aufbewahrungsbehälters gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei der Aufbewahrungsbehälter eine Schublade ist; Figur 3 eine schematische Perspektivansicht eines Trennelements gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 4 eine schematische Perspektivansicht eines mit einem Kältespeicher versehenen Aufbewahrungsbehälters gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei der Aufbewahrungsbehälter ein Türträger ist; und

Figur 5 eine schematische Perspektivansicht des Türträgers.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Wie in Figur 1 gezeigt, umfasst ein Kühlgerät 1 einen wärmeisolierten Korpus 30 und eine Tür 31 , die an einer Seite eines Vorderendes des Korpus 30 aufklappbar angebracht ist. Der Korpus 30 und die Tür 31 begrenzen zusammen ein wärmeisoliertes

Aufbewahrungsfach 32 zum Aufbewahren von zu kühlenden Gegenständen darin. Eine Mehrzahl von Türträgern (nicht gezeigt) ist an einer Innenseite der Tür 31 befestigt. Bei der gezeigten Ausführungsform umfasst das Kühlgerät 1 nur ein Aufbewahrungsfach 32. Bevorzugt ist das Aufbewahrungsfach 32 ein Gefrierfach. Es ist zu beachten, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die spezifische Anordnung des Aufbewahrungsfachs des Kühlgeräts beschränkt ist. Die vorliegende Erfindung kann für andere Formen von Kühlgeräten Anwendung finden, wie etwa ein Kühlschrank mit einem Kühlfach und einem Gefrierfach, wobei diese Fächer übereinander angeordnet sind, einen Kühlschrank mit nebeneinander liegender Kombination, und ein Kühlschrank mit einer schubladenartigen Tür und/oder ein Kühlschrank mit französischer nebeneinander liegender Kombination. Das Aufbewahrungsfach 32 ist mit einem schubladenartigen Aufbewahrungsbehälter 2 darin versehen, wobei der Aufbewahrungsbehälter beweglich in dem Aufbewahrungsfach aufgenommen ist. Durch Schieben/Zeihen des Aufbewahrungsbehälters 2 kann der Nutzer den Aufbewahrungsbehälter 2 auf eine Rückwand des Aufbewahrungsfachs 32 vorwärts in das Aufbewahrungsfach 32 schieben oder es aus dem Aufbewahrungsfach herausziehen 32, um einen Gegenstand aus dem Aufbewahrungsbehälter 2 zu entnehmen oder einen Gegenstand im Aufbewahrungsbehälter 2 zu platzieren.

Figur 2 zeigt eine schematische Perspektivansicht des mit einem Kältespeicher 3 ausgestatteten Aufbewahrungsbehälters 2 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in Figur 2 gezeigt, umfasst der Aufbewahrungsbehälter 2 eine Bodenwand 19 und eine Vorderseitenwand 9, eine Rückseitenwand 8 und linke und rechte Seitenwände 17. Die Vorderseitenwand 9, die Rückseitenwand 8 und die linken und rechten Seitenwände 17 erstrecken sich von der Bodenwand 19 nach oben. Die Bodenwand 19 und die vier Seitenwände 8, 9, 17 des Aufbewahrungsbehälters 2 begrenzen zusammen einen Behälterraum 16, der eine obere Öffnung aufweist und zum Aufbewahren von zu kühlenden Gegenständen verwendet wird.

Das Kühlgerät 1 umfasst einen an dem Aufbewahrungsbehälter 2 gehaltenen

Kältespeicher 3. Bei der vorliegenden Ausführungsform umfasst der Kältespeicher 3 ein Medium zur Kältespeicherung, das in einem luftdichten Gehäuse eingeschlossen ist. Das Medium zur Kältespeicherung wird in dem Aufbewahrungsfach 32 während des normalen Betriebs eingefroren (der Temperaturbereich des Aufbewahrungsfachs 32 liegt unterhalb des Gefrierpunkts des Mediums zur Kältespeicherung). Wenn der Kältespeicher 3 in einer Umgebung mit höherer Temperatur platziert wird, wird das Medium zur Kältespeicherung aus einem gefrorenen Zustand in einen verflüssigten Zustand überführt, um Wärme zu absorbieren und somit die umliegende Umgebung, wie etwa das Aufbewahrungsfach 32, das nicht normal arbeitet, oder andere Einrichtungen/Gegenstände außerhalb des Kühlgerätes 1 herunterzukühlen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Aufbewahrungsbehälter 2, um den Kältespeicher 3 zu halten, ein Trennelement 4, das verwendet wird, um den Behälterraum 16 des Aufbewahrungsraums 2 in einen abgetrennten Raum 5 zum Halten des Kältespeichers 3 darin und einen zweiten Raum 6 zum Halten anderer zu kühlender Gegenstände darin zu unterteilen. Somit umfasst der Aufbewahrungsbehälter 2 den abgetrennten Raum 5 für die zumindest teilweise

Aufnahme des Kältespeichers 3. Der Kältespeicher 3 kann derart in dem

Aufbewahrungsbehälter 2 platziert werden, dass der Kältespeicher von anderen zu kühlenden Gegenstände, die in dem Aufbewahrungsbehälter 2 gehalten werden, getrennt ist.

Es wird bevorzugt, wenn der Boden des abgetrennten Raums 5 nicht mit dem des zweiten Raums 6 in Fluidverbindung steht. Selbst wenn Flüssigkeit in dem zweiten Raum 6 vorliegt, wird sie in diesem Fall nicht in den abgetrennten Raum 5 fließen, um den Kältespeicher 3 zu verschmutzen.

Das Trennelement 4 umfasst eine Trennwand 7, die sich zwischen der Vorderseitenwand 9 und der Rückseitenwand 8 des Aufbewahrungsbehälters 2 befindet. Die Trennwand 7 erstreckt sich quer in dem Behälterraum 16. Bevorzugt erstreckt sich die Trennwand 7 parallel zu der Vorder- und Rückseitenwand 9, 8 des Aufbewahrungsbehälters 2 zwischen der linken und rechten Seitenwand 17 des Aufbewahrungsbehälters 2, und ist durch einen Abstand von der Vorder- bzw. Rückseitenwand 9, 8 getrennt.

In der gezeigten Ausführungsform ist der abgetrennte Raum 5 zwischen der Trennwand 7 und der Rückseitenwand 8 vorgesehen, und der zweite Raum 6 ist zwischen der Trennwand 7 und der Vorderseitenwand 9 vorgesehen. Auf diese Weise kann der Kältespeicher 3 in dem Behälterraum 16 benachbart zu der Rückseitenwand 8 gehalten werden. Somit wird jedweder Einfluss auf den Kältespeicher 3 weitgehend vermieden, wenn der Nutzer einen Gegenstand in dem zweiten Raum 16 platziert oder einen

Gegenstand aus dem zweiten Raum 16 entnimmt.

In der gezeigten Ausführungsform ist der Abstand zwischen der Trennwand 7 und der Rückseitenwand 8 viel geringer als der zwischen der Trennwand 7 und der

Vorderseitenwand 9, und das Stauvolumen des zweiten Raums 16 ist viel geringer als das Volumen des abgetrennten Raums 5.

Wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt, weist das Trennelement 4 eine Kastenform oder kastenartige Form auf, um den abgetrennten Raum 5 zu definieren. Bevorzugt umfasst das Trennelement 4 eine untere Wand 35, eine Rückwand 34, die der Rückseitenwand 8 benachbart ist, die Trennwand 7 und zwei Längswände 36, die zwischen der Rückwand 34 und der Trennwand 7 verbunden sind. Durch die Wände 7, 34 bis 36, die den abgetrennten Raum 5 begrenzen, welcher an seinem oberen Ende offen ist, kann der Kältespeicher 3 zumindest teilweise in dem Trennelement 4 aufgenommen werden. Das obere Ende des abgetrennten Raums 5 bildet eine Einführabschnitt 14 zum Einsetzen des Kältespeichers 3.

Die Rückwand 34 und die Längswände 36 des Trennelements 4 sind vorzugsweise so vorgesehen, dass Sie gegen die Rückwand 8 und die linke bzw. rechte Seitenwand 17 des Aufbewahrungsbehälters 2 anstoßen, so dass verhindert wird, dass zu kühlende Gegenstände zwischen der Trennwand 7 und der Rückseitenwand 8 eindringen und dort stecken bleiben.

In der gezeigten Ausführungsform ist der Kältespeicher 3 vollständig in dem

Aufbewahrungsbehälter 2 aufgenommen. Um das Entnehmen des Kältespeichers 3 zu erleichtern, ist das Trennelement 4 so ausgelegt, dass: die Längshöhe zweier Enden der Trennwand 7, die die beiden Längsseitenwände 36 miteinander verbindet, ist ungefähr identisch zu der Höhe der Längsseitenwände 36, die Höhe des Zwischenabschnitts zwischen den beiden Enden ist viel geringer als die Höhen der Rückwand 34 und der Längsseitenwände 36. Auf diese Weise wird eine Öffnung in Richtung der Tür 31 an der Trennwand 7 gebildet. Bevorzugter ist ein Griff 33 an dem Speicher 3 in Richtung der Tür 31 gebildet. In der vorliegenden Ausführungsform wird der Griff 33 durch eine auf einem Gehäuse des Kältespeichers 3 gebildete Ausnehmung erhalten.

Das Trennelement 4 ist ein Element, das eigenständig von anderen Teilen des

Aufbewahrungsbehälters 2 hergestellt ist und lösbar in dem Behälterraum 16 befestigt ist. Das Trennelement 4 umfasst einen Verbindungsabschnitt 11 zur Verbindung mit einer oberen offenen Kante des Aufbewahrungsbehälters 2. Der Verbindungsabschnitt 11 ist an den oberen Enden der Rückwand 34 und der Längswände 36 des Trennelements 4 vorgesehen. Der Verbindungsabschnitt 1 1 erstreckt sich von den oberen Enden der Rückwand 34 und der Längswände 36 nach außen im Wesentlichen horizontal und knickt dann nach unten hin ab, um somit einen Hakenabschnitt 12 zu bilden. Der

Hakenabschnitt 12 greift in die obere offene Kante des Aufbewahrungsbehälters 2 derart ein, dass es für den Nutzer/Arbeiter einfach ist, das Trennelement 4 sicher an dem Aufbewahrungsbehälter 2 zu befestigen.

Ferner ist die untere Wand 35 des Trennelements 4 auf der Bodenwand 19 des

Aufbewahrungsbehälters 2 gelagert und steht mit der Bodenwand 19 in

Oberflächenkontakt. In der gezeigten Ausführungsform sind die beiden Enden der Bodenwand 19 des Aufbewahrungsbehälters 2 jeweils mit einer geneigten Fläche 13 versehen. Eine Abschrägung ist entsprechend an jeder Verbindungsecke des unteren Endes des Trennelementes 4 vorgesehen. Die Abschrägung kann gegen die

entsprechende geneigte Fläche 13 anliegen. Der Kältespeicher ist ebenfalls an jeder seiner vier Ecken mit einem geneigten Abschnitt 20 versehen, wobei der geneigte Abschnitt eine schiefe Ebene aufweist. Auf diese Weise wird der Kältespeicher 3, nach dem der Kältespeicher 3 in dem Trennelement 4 platziert wurde, gut und stabil durch die entsprechende geneigte Fläche 13 gestützt.

Bevorzugt weist der Einführabschnitt 14 des abgetrennten Raums 5 einen Querschnitt auf, dessen Fläche größer ist als die Querschnittsfläche des Bodens des abgetrennten Raums 5. Dies kann durch Neigen eines oder mehrerer Seitenwände des Trennelements 4 erreicht werden. In dieser Ausführungsform ist die Rückwand 34 des Trennelements 4 allmählich nach hinten/außen an dem Einführabschnitt 14 geneigt. Auf diese Weise ist es für den Nutzer einfacher, der Kältespeicher 3 nach dem Einführabschnitt 14 auszurichten und ihn dann in den abgetrennten Raum 5 einzuführen.

Die Größe des Bodens des abgetrennten Raums 5 ist so vorgesehen, dass sie etwas kleiner ist als die des entsprechenden Teils des Kältespeichers 3. Daher wird der Kältespeicher 3 eingeklemmt, nachdem er eingesetzt wurde. Die Möglichkeit, dass der Kältespeicher 3 während einer Bewegung des Aufbewahrungsbehälters 2 wackelt, kann verringert werden.

Bevorzugt ist an einem von dem oberen Ende des Trennelements 4 beabstandeten Ort das Trennelement 4 mit einer Mehrzahl von Vorsprüngen 15 an der Rückwand 34 versehen, wobei die Vorsprünge entlang des unteren Endes des Trennelementes 4 angeordnet sind und sich in den abgetrennten Raum 5 erstrecken. Die Vorsprünge 15 verringern den Abstand nach vorne und hinten des Einführabschnitts 14 an diesem Ort derart, dass das obere Ende des Kältespeichers 3 stabil zwischen den Vorsprüngen 15, der Trennwand 7 und der linken und rechten Seitenwand 36 eingeklemmt werden kann.

Figur 4 zeigt eine schematische Perspektivansicht eines mit einem Kältespeicher bestückten Aufbewahrungsbehälters 23 gemäß einer weiteren bevorzugten

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei der Aufbewahrungsbehälter ein Türträger 22 ist, der an einer Innenseite der Kühlgerätetür befestigt ist. Figur 5 ist eine schematische Perspektivansicht des Türträgers 22, wie er in Figur 4 gezeigt ist. Der Türträger 22 ist lösbar an der Innenseite der Kühlgerätetür (nicht gezeigt) befestigt, um darauf einen zu kühlenden Gegenstand zu platzieren.

Wie in den Figuren 4 und 5 gezeigt, umfasst der Türträger 22 eine untere Wand 37, eine Rückseitenwand 28, die einer Rückfläche der Kühlgerätetür benachbart ist, eine

Vorderseitenwand 29, die der Rückseitenwand 28 gegenüberliegt und sich zum Nutzer hin öffnet, nachdem die Tür geöffnet wurde, und linke und rechte Seitenwände 38, die zwischen der Vorderseitenwand 28 und der Rückseitenwand 29 verbunden sind. Diese Wände 28, 29, 37, 38 begrenzen zusammen einen Behälterraum 21 , der ein oberes Öffnungsende aufweist und zum Aufbewahren von zu kühlenden Gegenständen darin angepasst ist. Der Türträger 22 umfasst einen Befestigungsabschnitt 39, der sich an dem hinteren Ende jeweils der linken und rechten Seitenwand 38 befindet. Der Türträger 22 ist mittels des Befestigungsabschnitts 39 an der Innenseite der Kühlgerätetür befestigt, wobei die Rückseitenwand 28 gegen die Rückfläche der Kühlgerätetür anliegt.

Bei dieser Ausführungsform sind die Vorder- und Rückseitenwände 28, 29 und die linken und rechten Seitenwände 38 in der Längshöhe zueinander identisch. Jedoch kann in einer alternativen Ausführungsform der Türträger nicht mit der Rückseitenwand versehen sein, oder die Höhe der Rückseitenwand ist geringer als die anderer Seitenwände, so dass das hintere Ende des Behälterraums geöffnet oder teilweise geöffnet ist. Wenn der Türträger an der Innenseite der Kühlgerätetür befestigt ist, wird das hintere Ende des Behälterraums von der Kühlgerätetür eingeschlossen.

Der Türträger 22 ausgelegt, um den Kältespeicher 23 darin zu halten. In der gezeigten Ausführungsform kann der Türträger 22 zwei Speicher 23 halten, die identisch geformt sind und dieselbe Größe haben. Bei anderen Ausführungsformen sollte beachtet werden, dass abhängig von der Größe und der Form des Kältespeichers der Türträger dazu ausgelegt sein kann, einen oder mehr Kältespeicher zu halten, die zueinander identisch/nicht identisch sind.

Der Türträger 22 umfasst eine Fixiereinrichtung, um den Kältespeicher 23 an dem

Türträger 22 zu sichern. Daher kann der Kältespeicher 23 sicher in dem Türträger 22 gehalten werden, während die Kühlgerätetür geöffnet oder geschlossen wird. Bei dieser Ausführungsform umfasst die Fixiereinrichtung ein Trennelement 24, das sich in dem Behälterraum 21 befindet und verwendet wird, um den Behälterraum 21 in einen ersten Raum 25 zum Halten des Kältespeichers 23 und einen zweiten Raum 26 zum Halten anderer zu kühlender Gegenstände zu unterteilen. Bevorzugt stehen der erste Raum 25 und der zweite Raum 26 zumindest an ihren Bodenabschnitten nicht miteinander in Fluidverbindung, so dass verhindert wird, dass Flüssigkeit im zweiten Raum 26 in den ersten Raum 25 fließen kann, um den

Kältespeicher 23 zu verschmutzen.

Wie in Figur 5 gezeigt, wird in der dargestellten Ausführungsform das Trennelement 24 durch eine Trennwand 27 gebildet, die sich in dem Behälterraum 21 befindet. Die

Trennwand 27 ist einstückig an den Türträger 22 angeformt. Man beachte, dass in anderen Ausführungsformen das Trennelement eine Kastenform oder kastenartige Form aufweisen kann, wie die zuvor beschriebene Ausführungsform, und den ersten Raum alleine bilden kann. Alternativ kann das Trennelement lösbar an dem Türträger befestigt sein.

Die Trennwand 27 erstreckt sich quer in dem Behälterraum 21. Der zweite Raum 26 und der erste Raum 25 sind hintereinander vorgesehen. Der erste Raum 25 ist zwischen der Trennwand 27 und der Rückseitenwand 28 vorgesehen. Der zweite Raum 26 ist zwischen der Trennwand 27 und der Vorderseitenwand 29 vorgesehen. Somit ist der erste Raum 25 näher an der Rückfläche der Kühlgerätetür vorgesehen, als der zweite Raum 26. Der Kältespeicher 23 ist in dem der Rückfläche der Kühlgerätetür benachbarten Türträger 22 gesichert. Da der zweite Raum 26 näher am Nutzer liegt, nachdem die Kühlgerätetür geöffnet wurde, kann der Nutzer einen Gegenstand aus dem zweiten Raum 26 herausnehmen, oder einen Gegenstand in diesen Raum hineinlegen, ohne den

Kältespeicher 23 zu stören. Die Länge des ersten Raums 25 in der Richtung von vorn nach hinten (der Abstand zwischen der Trennwand 27 und der Rückseitenwand 28) ist so ausgelegt, dass sie im Wesentlichen zu der Dicke des Kältespeichers 23 identisch ist. Nachdem der

Kältespeicher 23 in den ersten Raum 25 eingesetzt ist, können somit die Trennwand 27 und die Rückseitenwand 28 die Bewegung des Kältespeichers 23 in der Richtung vor und zurück beschränken. Die Fixiereinrichtung umfasst einen Vorsprung 40, der sich in den ersten Raum 25 hinein erstreckt und sich zwischen den beiden benachbarten Kältespeichern 23 befindet. Die benachbarten Kältespeicher 23 sind voneinander durch einen vorbestimmten Abstand über den Vorsprung 40 getrennt. In dieser Ausführungsform ist der Vorsprung 40 an der Trennwand 27 gebildet, weist die Form einer Nase auf, und umfasst ein Paar Wände 41 , die zur linken bzw. rechten Seitenwand 38 des Türträgers 22 hingewandt sind. Indessen ist der Abstand zwischen der Wand 41 und der entsprechenden Seitenwand 38 im Wesentlichen identisch zu der Breite des jeweiligen Kältespeichers 23, so dass die Bewegung des Kältespeichers 23 in der Richtung nach links und rechts beschränkt ist.

Somit ist der Kältespeicher 23, der durch die Wände (einschließlich der Trennwand 27, der Rückseitenwand 28 und der Wände 41 des Vorsprungs 40) des ersten Raums 25 begrenzt ist, in dem Behälterraum 21 gesichert. Bevorzugt beträgt die Länge des ersten Raums 25 in seiner Richtung vor und zurück etwas weniger als die Dicke des

Kältespeichers 23. Die Trennwand 27 ist elastisch, so dass die Trennwand 27 und die Rückseitenwand 28 zum Einklemmen des Kältespeichers 23 verwendet werden können, und somit der Kältespeicher 23 stabiler gesichert ist.

Ein abgetrennter Raum (d.h. der erste Raum 25) ist an dem Türträger 22 ausgebildet, um so den Kältespeicher 23 zu halten. Somit kann einerseits der Kältespeicher 23 an einem Ort gehalten werden, an dem es für den Nutzer bequem ist, den Kältespeicher 23 aus der Kühlgerätetür herauszunehmen oder ihn dort hinein zu legen, unter der Bedingung, dass es nicht nötig ist, die Konfiguration der Kühlgerätetür zu verändern. Andererseits kann weitgehend vermieden werden, dass sich die anderen zu kühlenden Gegenstände und der Kältespeicher 23 im Türträger 22 gegenseitig stören. Ferner kann mittels der an dem Türträger 22 vorgesehenen Fixiereinrichtung der Kältespeicher 23 stabil in dem Türträger 22 gesichert werden. Auf diese Weise bewegt sich und/oder wackelt der Kältespeicher 23 nicht, um bei Bewegung der Kühlgerätetür Geräusche zu erzeugen, oder der

Kältespeicher 23 fällt nicht aus der Kühlgerätetür heraus.