Die meisten Applikatoren zum Auftragen von Kosmetika wie Mas- cara sind zweiteilig und bestehen aus einem Kopfteil mit einer nach innen gerichteten Bürste und einem Fußteil, das als Be- hälter für das Kosmetikum dient und in das die Bürste ein- taucht. Einteilige Applikatoren sind fast nur für Lippenstifte bekannt, wobei wie in der EP-B-791308 der im Inneren eines Ge- häuses befindliche feste kosmetische Stift durch einen von außen zu betätigende Hebevorrichtung, z. B. über einen seitli- chen Schlitz im Gehäuse, in Längsrichtung bewegt wird. Dabei wird eine Klappe am Ende des Gehäuses geöffnet, die über ein Gelenk befestigt ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Kosmetikap- plikator bereitzustellen, der nur mit einer Hand zu betätigen und anzuwenden ist, so daß die andere Hand frei für z. B. einen Spiegel ist und der eine schnelle und leichte Applikation des Kosmetikums gestattet.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, einen Kosmetikapplikator mit einem Nachfüllsystem für das Kosmetikum auszurüsten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Kosme- tikapplikator, bestehend aus einer rohrförmigen Hülse mit einer öffnung am Ende, einer Abdeckung zum Verschließen der Öffnung, einer Aufnahme für einen stabförmigen Applikator im Inneren der Hülse, einem Hebemittel mit einem Betätigungsele- ment für den Applikator. Dieser Applikator hat folgende Merk- male : - In der Hülse wird in Nähe ihrer oberen Öffnung ein gesonder- ter oberer Abschnitt gebildet, der mit der Hülse fest oder lösbar verbunden ist und der eine kosmetische Masse aufnimmt.

Der obere Abschnitt hat eine in seinem Boden vorgesehene, vorübergehend verschließbare öffnung, die den Durchgang des Applikators gestattet und Dichtungselemente für den Applika- torstab hat. Am Kopf des oberen Abschnitts ist ein offener Führungsdurchgang für den Applikator angeordnet mit Dichtungs- elementen für den Applikatorstab.

- In der Hülse ist unterhalb des oberen Abschnittes nach dem Boden in Richtung zum Hülsenboden zu ein in Längsrichtung der Hülse verlaufender Schlitz vorgesehen zur Aufnahme eines Betä- tigungselementes. Dieser Schlitz hat Feststelleinrichtungen für das Betätigungselement.

- Im Inneren der Hülse ist ein Applikator angeordnet, beste- hend aus einem federbelasteten, rohrförmigen Applikatorträger, der wiederum eine Applikatoraufnahme hat an der zur öffnung der Hülse gerichteten Seite des Trägers. Die Aufnahme, die als Befestigungseinrichtung dient, nimmt das untere Ende eines Applikatorstabes auf. Der Applikatorstab trägt an seinem obe- ren Ende einen Applikatorkopf.

- Das in dem Schlitz geführte Betätigungselement ist mit dem Applikatorträger an dessen Wandung verbunden.

- Eine Feder ist als Hebemittel zwischen dem Boden der Hülse und dem Boden des Applikatorträgers angeordnet.

- Der Verschlußdeckel für die Hülsenöffnung ist mittels eines

Gelenks an der Hülse am Rand von deren Öffnung befestigt und weist einen zum Einrasten an der Hülsenwand gestalteten Haken auf, der an der dem Gelenk gegenüberliegenden Seite beim Schließen des Deckels einrastet.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß der obere Abschnitt doppelwandig ist und die innere Wand mit der äußeren Hülsenwand lösbar verbunden ist und eine Nachfülleinheit darstellt, bei der der Boden dieser Nachfülleinheit zugleich den Boden des oberen Ab- schnitts bildet.

Wenn der obere Abschnitt ein Innengewinde an der Hülsenwand aufweist und die Nachfülleinheit ein damit korrespondierendes Außengewinde hat, kann die Nachfülleinheit bequem in die Hülse eingeschraubt werden, wobei der Applikatorkopf durch die am Boden der Nachfülleinheit befindliche öffnung geführt wird.

Diese öffnung ist mit einem temporären Verschluß versehen, der beim Einsetzen der Nachfülleinheit in die Hülse geöffnet wird, so daß der Applikatorkopf diese Öffnung passieren kann. Eine Abdichtung beim Einführen in die Öffnung erfolgt jederzeit durch die um die öffnung herum angeordneten Dichtungselemente, die vorzugsweise aus einem elastischen Material bestehen, wie z. B. Neopren, Buna N usw.

Wenn der obere Abschnitt der Hülse fest mit dieser verbunden ist, übernimmt die Dichtung an der öffnung des Bodens zum obe- ren Abschnitt ebenfalls die Abdichtung gegenüber dem Applika- torstab, der bei Funktion des Betätigungselementes nach oben und unten durch die Öffnung gleitet.

Die Feststelleinrichtung für eine Rückwärtsposition des Betä- tigungslementes ist an dem zum Boden der Hülse gerichteten Ende des Schlitzes angeordnet. Damit wird eine unbeabsichtigte Bewegung des Applikators und Öffnung der Hülsenklappe verhin- dert. Für die Vorwärtsposition des Betätigungselementes ist

die Feststelleinrichtung an dem zur Öffnung der Hülse gerich- teten Ende des Schlitzes angeordnet. Dadurch wird eine sichere Anwendung des Applikators gewährleistet, der somit nicht unbe- absichtigt in die Hülse zurückgedrückt werden kann.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen des Applikators beste- hen darin, daß der Applikatorstab z. B. über einen Schnappver- schluß auswechselbar in der Aufnahme des Applikatorträgers befestigt werden kann. Dadurch sind sowohl Ersatzmöglichkeiten für den Applikator gegeben als auch die Auswahl verschiedener Applikatorköpfe entsprechend den Wünschen des Anwenders. Der Applikatorkopf kann z. B. durch unterschiedliche Materialien gebildet werden, wie verschiedene Bürstenformen, Schwämme mit unterschiedlichen Porengrößen, beflockte Basismaterialien mit unterschiedlicher Beflockung usw. Es können auch unterschied- liche Formen des Applikatorkopfes vorgesehen werden, wobei es vorteilhaft ist, wenn das vordere und das hintere Ende des Kopfes, bezogen auf die Längsrichtung der Hülse, ein abgerun- detes Profil haben, um den nach beiden Richtungen notwendigen Durchgang durch die verschiedenen Dichtungselemente und das Passieren des Abstreifers leichter und ohne Beschädigung zu gewährleisten.

Ein vorteilhaftes Profil des Applikatorkopfes ist daher ein stromlinienförmiges Profil insbesondere zur Spitze des Kopfes, wobei dieses Profil noch auf einer Seite abgeflacht sein kann zur Verbesserung des Auftragens bestimmter Kosmetika.

Als kosmetische Materialien für den erfindungsgemäßen Appli- kator sind pastenförmige Materialien bevorzugt z. B solche mit Viskositäten bis zu 11. 000.000 Pa-s ; es können aber auch weni- ger viskose Materialien eingefüllt werden, z. B. solche mit Viskositäten von 50 bis 5000 Pa s (Brookfield-Viskosimeter, Modell DV-II, gemessen bei 20 °C mit Spindel TF 0,5 U/min, 1 <BR> <BR> Min. bzw. Spindel TA, 10 U/min, 1 Min. ), da durch die ent- sprechenden Abdichtungen am oberen Abschnitt des Applikators

ein unbeabsichtigter Austritt dieser Materialien verhindert wird. Bevorzugte Materialien sind Mascara-Zusammensetzungen, Eyeliner, Lidschatten (flüssig oder pastenähnlich), Grundie- rungen, Make-up oder Rouge-Formulierungen, Lippenfarbe, Lip- penglanz, Augenglanz.

Die besonderen Vorteile des erfindungsgemäßen Applikators bestehen darin, daß die Bereitstellung des Kosmetikums auf dem Applikatorkopf und die nachfolgende Anwendung mit einer Hand erfolgen kann, so daß die andere Hand frei für weitere Tätig- keiten ist. Weitere Vorteile bestehen darin, daß die Vorrich- tung eine schnellere Freigabe des eigentlichen Applikators ermöglicht als übliche Produkte, dabei eine leichte Anwendung ermöglicht und eine Wiederverwendung durch Auswechseln der Nachfülleinheit. Gleichzeitig ist der Klappverschluß deutlich bequemer als eine übliche Schraubkappe, wie bei handelsübli- chen Mascara, Lippenglanz, Lidschatten usw. Darüber hinaus ist die Vorrichtung mit einer Nachfülleinheit preiswerter für den Verbraucher, da er in der Lage ist, die gewünschten Komponen- ten zu ersetzen.

Die Erfindung soll nun durch Beispiele näher erläutert werden.

In der dazugehörigen Zeichnung zeigen Fig. 1 : Schnitt durch den Kosmetikapplikator bei ausgefahre- nem Applikatorkopf ; Fig. 2 : Schnitt durch den Kosmetikapplikator bei eingefahre- nem Applikatorkopf ; Fig. 3 : Schnitt durch die Hülse um 90° gedreht gegenüber Fig.

1 und 2 ; Fig. 4 : Schnitt durch eine Nachfülleinheit ; Fig. 4a : Teilschnitt der öffnung der Hülse bzw. der Nachfüll- einheit ; Fig. 5 : Schnitt durch einen Nachfülleinheit.

Gemäß Fig. 1 und 2 zeigt die Hülse 1 in Nähe von deren Öffnung einen gesonderter oberen Abschnitt 4, der entweder Bestandteil

der Hülse selbst ist oder als separat ausgebildetes Teil lös- bar mit ihr verbunden ist und der eine kosmetische Masse auf- nehmen kann. Der obere Abschnitt 4 hat eine in seinem Boden 21 vorgesehene Öffnung 22, die den Durchgang des Applikators 8 gestattet. Die Öffnung 22 ist vorübergehend verschließbar, um erst bei Einführung des Applikatorkopfes die öffnung freizuge- ben und einen Durchtritt von kosmetischer Masse in den unteren Teil der Hülse zu vermeiden. Die Dichtungselemente 23 für den Applikatorstab 11 sind um diese Öffnung angeordnet.

Am Kopf des oberen Abschnitts 4 ist ein nach beiden Seiten offener Führungsdurchgang 25 für den Applikator 8 mit Dich- tungselementen 26 für den Applikatorstab 11 vorgesehen. Die Dichtungslemente 26 bilden vorteilhaft zugleich den Abstreifer für überschüssiges kosmetisches Material, das sich beim Her- ausschieben des Applikatorkopfes an diesem befinden kann.

Die Hülse selbst kann unterschiedliche Querschnitte haben, z. B. einen runden, rechteckigen, sechseckigen, achteckigen oder unregelmäßigen Querschnitt. Der Verschlußdeckel ist dann diesem Querschnitt angepaßt.

Der Applikator ist im Inneren der Hülse 1 angeordnet und be- steht aus einem federbelasteten, rohrförmigen Applikatorträger mit einer Applikatoraufnahme 10 an der zur Öffnung der Hülse 1 gerichteten Seite. Federbelastet heißt, daß der Applikator durch eine Feder, vorzugsweise eine Spiralfeder, aus seiner Ruheposition bei Betätigung verschoben wird. Die Feder (nicht gezeigt) ist als Hebemittel zwischen dem Boden 15 der Hülse 1 und dem Boden 16 des Applikatorträgers 9 angeordnet.

Die Aufnahme 10 nimmt das untere Ende eines Applikatorstabes 11 auf und hält diesen. Am entgegengesetzten oberen Ende trägt der Applikator einen Applikatorkopf 12, der unterschiedlich ausgestaltet-sein kann, wie bereits weiter oben beschrieben.

Vorteilhaft hat der Applikatorkopf 12 ein in Längsrichtung der

Hülse 1 nach vorne und hinten abgerundetes Profil.

Gemäß Fig. 3 ist das in dem Schlitz 5 geführte Betätigungs- element 6 mit dem Applikatorträger 9 an dessen Wandung ver- bunden und kann so bei entsprechender Betätigung durch den Schlitz hindurch den Applikatorträger 9 verschieben.

In dem Schlitz ist die Feststelleinrichtung 7a für eine Rück- wärtsposition des Betätigungselementes 6 an dem zum Boden der Hülse 1 gerichteten Ende des Schlitzes 5 angeordnet. Die ent- sprechende Feststelleinrichtung 7b für eine Vorwärtsposition des Betätigungselementes 6 ist an dem zur Öffnung der Hülse 1 gerichteten Ende des Schlitzes 5 angeordnet.

In der zurückgezogenen Position des Applikators befindet sich der Applikatorkopf 12 und ein Teil des Applikatorstabes 11 im oberen Abschnitt 4 der Hülse 1, und der Rest des Applikator- stabes sowie der Applikatorträger 9 im unteren Abschnitt 17 der Hülse 1.

Fig. 4 und Fig. 5 zeigen Schnittbilder der Nachfülleinheit 4a, wobei in Fig. 4 die Öffnung 22 im Boden 21a den Durchtritt des Applikatorkopfes 12 ermöglicht. Die elastische Dichtung 23 übernimmt die Abdichtung zum Applikatorstab 11, der in Längs- richtung bewegt wird. Wenn sich der Applikatorkopf 12 inner- halb der Nachfülleinheit 4a bzw. im oberen Abschnitt 4 befin- det, steht er in Kontakt mit der kosmetischen Masse. Bei Ver- schiebung des Betätigungselementes 6 bewegt sich der Applika- tor 8 mit dem Applikatorkopf 12 durch den Durchgang 25, wobei überschüssiges Material am Abstreifer 26 zurückgelassen wird.

Der Abstreifer wirkt zugleich als Dichtungselement gegenüber dem Applikatorstab 11. Es ist möglich, den Führungsdurchgang 25 durch einen oder mehrere Ringe oder Wülste 26a so zu ge- stalten, daß der Applikatorstab 11 im gesamten Führungsdurch- gang 25 abgedichtet wird gegenüber dem Innenraum des oberen Abschnittes 4 bzw. der Nachfülleinheit 4a.

Durch Kontakt der Spitze des Applikatorkopfes mit dem Ver- schlußdeckel 28 wird dieser geöffnet, und der voll ausgefahre- ne Applikatorkopf mit dem darauf befindlichen Kosmetikum ist bereit für die Anwendung.

Der Verschlußdeckel 28 hat auf seiner Innenseite eine Dichtung 30, die die Abdichtung der Öffnung 2 der Hülse l übernimmt.

Die Abdichtung erfolgt über eine Kontaktfläche im Inneren der Hülsenöffnung, wie in Fig. 4a gezeigt.

Der Deckel 28 ist im Gelenk 27 drehbar gelagert und weist dort vorzugsweise eine Druckfeder auf, die Rückbewegung des Deckels nach Einfahren des Applikator bewirkt. Der Haken 29 des Dek- kels 28, der mit der Dichtung 30 zusammenwirkt, hält den Dek- kel fest auf der Hülsenöffnung 2 und rastet an der Hülsenwand ein.