Die Erfindung betrifft eine Kupplung zur Herstellung einer Preßverbindung zwischen zwei Rohren zur Neuinstallation oder Reparatur von Rohrleitungen in Anlagen oder Bereichen, in denen aus Sicherheitsgründen nicht geschweißt werden darf, insbesondere in Bereichen, in denen explosionsgefährdete, leicht brennbare oder empfindliche Medien für Medizin, Chemie und Nahrungsmittel in Rohrsystemen geführt werden. Aus der EP 2 921 755 AI ist eine Kupplung zur Herstellung einer Pressverbindung zwischen zwei Rohren bekannt. Es ist Aufgabe die Pressverbindung so weiter zu entwickeln, dass ein sauberes Anlegen der zu verbindenden Rohrenden in einem Verbindungsteil möglich ist, sich das Presswerkzeug beim Pressvorgang nicht öffnen und die Presshülsen weder radial noch axial unkontrolliert zu bewegen sind und beim Pressvorgang Deformierungen minimiert und der Pressvorgang kontrolliert erfolgen kann. Die Lösung ist gekennzeichnet, dadurch dass an einem Grundkörper eines Verbindungsstücks der mittlere Bereich als radial nach außen gerichteter doppelstufiger Bund ausgebildet ist, dessen erster Stufenbereich sich radial verjüngende Stirnflächen aufweist, an die ein zweiter Stufenbereich mit einer beidseitig radial senkrecht verlaufenden Anschlagfläche anschließt an die jeweils einer der Haltebereiche axial angeformt ist, dessen Außenfläche, in axialer Richtung nacheinander in einer abfallenden und einer ebenen Form verläuft und dass an den Presshülsen eine schanzenförmig ansteigende Kontur, an der Innenwand zwei abfallend geschwungene Rampen angeformt sind und an einem Ende in einer Stirnfläche eine Ausnehmung angeordnet ist. Die Lösung hat sich offensichtlich in der Praxis bewährt. Bei der Pressverbindung von Rohren mit sehr dünnen Wänden können jedoch Deformierungen in den Innenflächen der Rohrenden auftreten, wobei die Nutzung einer derartigen Pressverbindung in bestimmten Anwendungsbereichen nachteilige Folgen mit sich bringen kann.

Es ist aus der EP 0 582 543 Bl auch eine zur Herstellung einer Rohrverbindung dienende Kupplungsvorrichtung bekannt, deren Aufgabe darin besteht, aus nur wenigen miteinander zu verbindenden Teilen bestehen, eine sichere Positionierung der Rohrenden in einem von einer Stütz- und Presshülse gebildeten Ringspalt und die Herstellung einer langlebigen und dichten Rohrverbindung gewährleisten. Die Aufgabe wird durch eine zweiteilige Kupplung, bestehend aus einer Stützhülse und einer Presshülse, die mindestens eine als Anschlag für die beiden Rohrenden dienende Rippe aufweisen, wobei die Presshülse länger ist, als die Stützhülse und die Press - und die Stützhülse aus einem aus Kunststoff bestehenden Hohlzylinder gebildet sind, in denen die Rippen aus Metall bestehen. Diese Kupplungsvorrichtung erfüllt zwar ihre Aufgabe, ist aber nicht für Reparaturzwecke nutzbar, weil es eine unlösbare Rohrverbindung ist. Auch können die Rohrenden nicht fest miteinander verbunden werden. Der durch die Montage der Stützhülse und der Presshülse in und über den Rohrenden entstehende Spalt zwischen den Rohrenden wird durch die zwischen den Rohrenden verlaufenden Rillen der Stützhülse und der Presshülse ausgefüllt, überbrückt den Zwischenraum der Rohrenden und schließt den Zwischenraum erst durch den Pressvorgang. Verschiebungen der Rohrenden sind deshalb nicht ausgeschlossen. Die Axialkräfte werden nicht symmetrisch verteilt.

Es war deshalb Aufgabe der Erfindung, eine Pressverbindung für die Neuinstallation und besonders für die Reparatur von Rohrleitungen in Anlagen oder Bereichen, in denen aus Sicherheitsgründen nicht geschweißt werden darf, insbesondere in Bereichen, in denen explosionsgefährdete, leicht brennbare oder empfindliche Medien für Medizin, Chemie und Nahrungsmittel in Rohrsystemen geführt werden, so weiter zu entwickeln, dass ein sauberes Anlegen der zu verbindenden Rohrenden in einem Verbindungsteil bereits bei der Montage möglich ist, der Pressvorgang einen Selbstzentrierungseffekt an den zu verbindenden Rohrenden bewirkt, beim Pressvorgang Deformierungen, Quetschungen oder Verletzungen der Rohrinnenwände gänzlich vermieden werden und eine symmetrische und kontrollierte Kraftverteilung und eine absolut kontrollierte Pressung zu erreichen ist.

Die Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass in den zu verbindenden Rohrenden beidseitig eine einstückige zylinderförmige Stützhülse angeordnet ist, die mittig einen radial nach außen angeformten Bund mit gegenüberliegenden Stirnflächen und beidseitig des Bundes jeweils einen angeformten Bereich mit Längsrillen am stirnseitigen Ende, mehrere voneinander beabstandete, radial nach innen eingeformte ringförmige Ausnehmungen am Außenmantel, die durch radial nach außen angeformte ringförmige Stützflächen voneinander getrennt sind und eine Stirnfläche mit eine nach innen abfallende Fase aufweist und dass der mittige doppelstufige Bund der Kupplungshülse an seiner Innenfläche mittig einen radial nach außen gerichteten Bund mit beidseitig verlaufenden Stirnflächen, dessen Breite der des Bundes der Stützhülse entspricht, aufweist.

Besonders hervorzuheben ist, dass durch den konstruktiven Aufbau der einstückigen Stützhülse mit dem mittig und radial nach außen angeformten Bund und seinen radialen Stirnflächen zusammen mit den Stirnflächen des radial nach außen gerichteten Bundes an der Innenfläche der Kupplungshülse, gemäß Anspruch 1, sowie deren axiale Stirnflächen, die gleich breit sind und gemäß des Anspruchs 2, radial aufeinander angeordnet sind, wodurch sie zwischen der Stützhülse und der Kupplungshülse einen Hohlraum zur Aufnahme der Rohrenden bilden.

Nach der Montage der Stützhülse und der Kupplungshülse in und auf die beiden Rohrenden, entsteht, gemäß dem Anspruch 3, durch die radial nach außen verlaufenden Stirnflächen des Bundes der Stützhülse und der Stirnflächen des Bundes an der Innenfläche der Kupplungshülse, die eine glatte und ebene Oberfläche aufweisen, ein mittiger Positionsring, eine exakt mittige Justierung der Kupplungshülse und ein sauberer geschlossener Anschlag zu den beiden ebenen Rohrenden, die beim Pressvorgang nicht verschoben werden können. Dieser Anschlag unterstützt außerdem den Ausgleich der Kräfte der Rohrauszugsrichtung und deren Überbrückung zwischen den beiden Rohrenden.

Von Vorteil sind auch die Ausnehmungen in der Stützhülse und der, gegenüberliegend angeordneten, ringförmigen Bunde der Kupplungshülse, gemäß der Ansprüche 4 und 5. Sie bilden zwischen der Oberfläche der Stützhülse und der Innenfläche der Rohrenden ringförmige Hohlräume und vergrößern die Oberfläche zwischen der Innenfläche der Rohrenden und der Stützhülse. Beim Pressvorgang entstehende Flächenverformungen der Rohrinnenflächen, die so von den Ausnehmungen aufgenommen und ausgeglichen werden können. Außerdem entsteht ein Formschluss zwischen den Rohrinnenflächen und der Stützhülse. Die Innenflächen der Stützhülse werden vor Deformierungen im Inneren der Stützhülse geschützt und der Rohrdurchgang an der Kupplungsstelle bleibt unverändert zylindrisch.

Hervorzuheben sind auch die Längsrillen, die gemäß Anspruch 6, durch am jeweiligen stirnseitigen Ende des Haltebereiches der Stützhülse eingeformt sind. Sie bilden eine Verdrehungssicherung der Stützhülse innerhalb der Rohrenden beim Pressvorgang.

Von besonderer Bedeutung ist außerdem die Anwendbarkeit der erfindungsgemäßen Kupplung in vorhandenen Rohrsystemen zu Reparaturzwecken. Dabei werden die Presshülsen aufgetrennt und die Kupplungshülse der Kupplung, die die Rohrenden miteinander verbindet ist leicht demontierbar und ohne Beschädigungen an den Rohrenden austauschbar. Der Reparaturvorgang ist einfach, läßt sich schnell ausführen und trägt somit zur Kostenminimierung bei.

Schließlich kann hervorgehoben werden, daß die Kupplung für alle Rohrmaterialien benutzt werden kann und dass sie hinsichtlich ihrer Baugrößen den jeweiligen Erfordernissen anzupassen ist.

Die Erfindung soll nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel näher beschrieben werden. Dabei zeigen

Fig. 1 die Seitenansicht der Kupplung als einseitig geschlossene Pressverbindung für zwei Rohre. Fig. 2 einen Schnitt A-A durch eine Rohrverbindung mit der erfindungsgemäßen Kupplung.

Fig. 3 eine Vorderansicht der Stützhülse, Fig. 4 einen Ausschnitt des rechten verpressten Teils von Fig.2

In einem Ausführungsbeispiel wird, gemäß Fig. 2, auf je ein Rohrende 2 jeweils eine Preßhülse 5 mit ihrer kleineren Stirnfläche zum Rohrende 2 ragend aufgeschoben und auf eines der beiden Rohrenden 2 wird vor die Presshülse 5 zusätzlich eine Kupplungshülse 3 aufgesteckt, die einen mittleren Bereich, einen beiderseits anschließenden Haltebereich 3.2, mit mindestens einem nach innen gerichteten ersten Bund 3.3 und endseitig einem zweiten Bund 3.4 und deren Außenwand der Haltebereiche 3.2 gegenüber dem ersten Bund 3.3 mit einer nach außen gekrümmtem Wulst 3.5 versehen ist, wobei der mittlere Bereich 3.1 als radial nach außen gerichteter doppelstufiger Bund 4 ausgebildet ist, dessen erster Stufenbereich 4.1 sich radial verjüngende Stirnflächen 4.1.1 aufweist, an die sich ein zweiter Stufenbereich 4.2 mit einer beidseitig radial verlaufenden Anschlagfläche 4.2.1 anschließt und an die Anschlagflächen 4.2.1 jeweils einer der Haltebereiche 3.2 axial angeformt ist, dessen Außenfläche, in axialer Richtung nacheinander in einer abfallenden und einer ebenen Form verläuft. An der Innenfläche des Bundes 4 ist darüber hinaus ein radial nach außen gerichteter Bund 4.3 mit radialen Stirnflächen 4.3.1 angeformt, der zwischen den Rohrenden etwa bis zur radialen Mitte der Rohrstärke, als Anschlag dient. Jetzt kann die Stützhülse 6 mit ihren beiden, beidseitig des mittig angeformten Bundes 6.1, angeformten Bereichen 6.2 mit den Ausnehmungen 6.3 und Stützflächen 6.4 in die zu verbindenden Rohrenden 2 eingsteckt werden, bis die ebenen Stirnflächen der Rohrenden 2 im unteren Bereich an den Stirnflächen 6.1.1 des Bundes 6.1 und im oberen Bereich an den Stirnflächen 4.3.1 des Bundes 4.3 der Kupplungshülse 3 fest anschlagen. Nun kann die Kupplungshülse 3 von dem einen Rohrende 2 zur Mitte des Possitionierringes, der durch die Mantelfläche des Bundes 6.1 und die Mantelfläche des Bundes 4.3 entstanden ist, geschoben werden bis die Kupplungshülse 3 mit ihrem Bund 4.3 in radialer Richtung auf dem Bund 6.1 der Stützhülse 6 justiert ist, wodurch der erste Bund 3.3 und der zweite Bund 3.4 der beiden Haltebereiche 3.2 der Kupplungshülse 3 über den Ausnehmungen 6.3 der beidseitig an den Bund 6.1 angeformten Bereiche 6.2 der Stützhülse 6 zu liegen kommt.

Danach werden die axial verschiebbaren Presshülsen 5, an deren zum doppelstufigen Bund 4 gerichteten Ende eine schanzenfbrmig ansteigende Kontur 5.1 und an ihrer Innenwand in axialer Richtung zwei nacheinander abfallend geschwungene Rampen 5.2, 5.3 angeformt sind und an dessen vom doppelstufigen Bund 4 abgewandten Ende eine ringförmige Stirnfläche über eine axial nach innen gerichtete Ausnehmung 5.4 verfügt, von den Rohrenden 2 auf die Außenwand der Haltebereiche 3.2 der Kupplungshülse 3 geschoben, bis die erste geschwungene Rampe 5.2 der Presshülsen 5 auf der Wulst 3.5 des jeweiligen Haltebereichs 3.2 aufliegt. Nun wird ein für die erfinderische Kupplung hergestelltes Presswerkzeug auf den ersten Stufenbereich 4.1 des doppelstufigen Bundes 4 der vormontierten Kupplung aufgesetzt, dabei rasten gegeneinander gerichtete Krallen des Presswerkzeuges in die sich in radialer Richtung zur Achse verjüngenden Stirnflächen 4.1.1 des doppelstufigen Bundes der Kupplungshülse 3 und in die Ausnehmungen 5.4 in den äußeren Stirnflächen der Presshülse 5 ein. Das Press Werkzeug ist jetzt so mit den zu verpressenden Teilen der Kupplung verbunden, dass die Presshülsen 5 beidseitig gegen den mittleren Bereich 3.1 der Kupplungshülse 3 gedrückt werden. Dabei werden die axialen Schubteilkräfte in Richtung Achsmitte geleitet, wodurch die Wulst 3.5 in die Hohlräume zwischen der Innenwand der Preßhülsen 5 und der Außenwand der Haltebereiche 3.2 sowie der an der Innenwand der Haltebereiche 3.2 nach innen gerichtete Bund 3.3 gegenüber der Wulst 3.5 in die Oberfläche des Rohrmaterials der Rohrenden 2 gepresst. Durch das weitere axiale Schieben der Presshülsen 5 gegen den doppelstufigen Bund 4 wird der am Ende der Bereiche 3.2 ebenfalls nach innen gerichtete Bund 3.4 in die Oberfläche des Rohrmaterials der Rohrenden 2 gepresst. An den Stellen der Bunde 3.3 und 3.4 werden die Flächenverformungen der Rohrwände in die darunter liegenden Ausnehmungen 6.3 der Stützhülse 6 gedrückt und bilden so einen Formschluss zwischen den Rohrwänden und der Stützhülse 6. Gleichzeitig wird die kleins Stirnfläche der Presshülsen 5 gegen die gegenüberliegend an den zweiten Stufenbereich 4.2 des doppelstufigen Bundes 4 an die senkrechten Stirnflächen 4.2.1 gepreßt. Erst wenn alle Kupplungsteile sauber und exakt an- und aufeinander lagern kann das Preßwerkzeug gelöst und der Pressvorgang abgeschlossen werden.

T EP2018/000255

Aufstellung der verwendeten Bezugszeichen

1 Kupplung

2 Rohrenden,

3 Kupplungshülse,

3.1 mittlerer Bereich,

3.2 Haltebereiche

3.3 erster Bund gegenüber der Wulst,

3.4 zweiter Bund am Ende des Haltebereiches,

3.5 Wulst

4. doppelstufiger Bund,

4.1 erster Stufenbereich,

4.1.1 sich radial verjüngende Stirnflächen,

4.2 zweiter Stufenbereich,

4.2.1 senkrechte Stirnflächen,

4.3 radialer Bund an der Innenfläche der Kupplungshülse,

4.3.1 radiale Stirnflächen,

5. Presshülsen,

5.1 schanzenförmig ansteigende Kontur,

5.2 geschwungene Rampe,

5.3 geschwungene Rampe,

5.4 Ausnehmung,

6. Stützhülse,

6.1 mittig radial angeformter Bund,

6.1.1 Stirnflächen,

6.2. angeformte Bereiche,

6.2.1 axiale Rillen,

6.3. Ausnehmungen,

6.4. Stützflächen,

6.5. Stirnflächen,

6.6. Fasen