Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Fahrzeugfensteröffnungs-und Schließmechanismus insbesondere für PKWs gemäß Oberbegriff Patentanspruch 14 oder 27.

Kinder haben vielfach die Angewohnheit, Hebel, Knöpfe usw. zu betätigen, speziell auch in Fahrzeugen, wo derartige Hebel, Knöpfe usw. ein beliebtes Spielzeug sind.

Dies gilt insbesondere auch für die in Fahrzeugen vielfach vorgesehenen Kurbeln zum Öffnen und Schließen von Fenstern. Insbesondere während der Fahrt ist ein Öffnen von Fenstern durch Kinder unzulässig und äußerst gefährlich, und zwar insbesondere dann, wenn ein Kind während der Fahrt oder aber auch bei stehendem Fahrzeug durch das geöffnete Fenster hinausgreift oder sich hinauslehnt, was zu schwerwiegenden Unfällen führen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherung zu schaffen, die ein unerwünschtes Öffnen von Kurbel betätigten Fahrzeugfenstern wirksam ausschließt.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind ein Kurbelsystem entsprechend dem Patentanspruch 1 und ein Fahrzeugfensteröffnungs-und Schließmechanismus entsprechend dem Patentanspruch 14 oder 27 ausgebildet.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 und 2 in vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht, teilweise geschnitten eine Kurbel eines Kurbelsystems mit Kindersicherung für einen manuell betätigbaren Fahrzeugfensterhebermechanismus bzw. Fahrzeugfensteröffnungs- und Schließmechanismus, insbesondere für Personenkraftwagen in einem ersten für die Betätigung des Fensterhebermechanismus freigegebenen, d. h. nicht gesicherten Zustand (Figur 1) und in einem zweiten gesicherten Zustand (Figur 2) ; Fig. 3 eine Draufsicht auf die Kurbel der Figueren 1 und 2, teilweise geschnitten ; Fig. 4 und 5 in Teildarstellung ein Kurbelsystem mit Kindersicherung im nicht gesicherten Zustand bzw. im gesicherten Zustand ; Fig. 6-13 weitere mögliche Ausführungsformen ähnlich den Figuren 4 und 5 ; Fig. 14 und 15 ein Fahrzeugfensteröffnungs-und Schließmechanismus mit Kindersicherung.

In den Figuren 1-3 ist mit 1 allgemein ein Kurbelsystem zum Betätigen eines Fahrzeugfensters, d. h. zum Öffnen und Schließen einer Scheibe des nicht dargestellten Fahrzeugfensters über einen ebenfalls nicht dargestellten Fahrzeugfensteröffnungs-und Schließmechanismus bezeichnet. Das Kurbelsystem 1 umfaßt die Kurbel 2, die an ihrem freien Ende den üblichen Kurbelknopf oder Knauf 3 aufweist und auf einem Zylinderstück 4 gelagert ist, welches mit der Mitnehmewelle 5 des nicht dargestellten Fahrzeugfensteröffnungs-und Schließmechanismus verbunden ist, und zwar über eine axiale Verzahnung 6 und axial gesichert durch Einrasten eines Sprengrings 7 in einer Nut.

Die Kurbel 2 ist um einen vorgegebenen Stell-oder Schalthub A auf dem Zylinderstück 4 in Richtung der Achse der Mitnehmerwelle 5 verschiebbar, und zwar zwischen einer ersten Stellung entsprechend der Figur 1, die einem ersten Zustand des Kurbelsystems 1 entspricht und in der eine antriebsmäßige Verbindung zwischen der Kurbel 2 und dem Zylinderstück 4 und über dieses mit der Mitnehmerwelle 5 besteht, und einer zweiten Stellung entsprechend der Figur 2, die einem zweiten Zustand des Kurbelsystems 1 entspricht und in der die antriebsmäßige Verbindung zwischen der Kurbel 2 und dem Zylinderstück 4 und damit mit der Mitnehmerwelle 5 unterbrochen ist.

Die antriebsmäßige Verbindung im ersten Zustand ist beispielsweise dadurch realisiert, daß am Zylinderstück 4 sowie an dem dieses Zylinderstück umgreifenden Teil der Kurbel 2 zusammenwirkende Kupplungs-und Rastelemente vorgesehen sind, die in der ersten Stellung ineinandergreifen und in der zweiten Stellung der Kurbel 2 bzw. im zweiten Zustand außer Eingriff miteinander sind. In den Figuren 1 und 2 sind diese Kupplungselemente dadurch angedeutett, daß das Zylinderstück 4 an seiner der Mitnehmerwelle 5 abgewandten Stirnseite am Rand eine Vielzahl von zahnartigen Vorsprüngen 9 aufweist, die in der ersten Stellung in entsprechende Ausnehmungen am Boden der das Zylinderstück 4 aufnehmenden Ausnehmung 10 der Kurbel 2 eingreifen, während in der zweiten Stellung (Figur 2) Vorsprünge 9 außer Eingriff mit den Ausnehmungen im Boden der Öffnung 10 stehen.

Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, ist die Kurbel 2 in der ersten Stellung vollständig auf das Zylinderstück 4 aufgeschoben, während in der zweiten Stellung die Kurbel 2 etwas von dem Zylinderstück abgezogen ist, so daß ein Abstand zwischen dem Zylinderstück 4 und dem Boden der Ausnehmung 10 besteht.

Um die Kurbel 2 in den beiden Stellungen zu sichern, ist an der Kurbel 2 ein Schieber 11 radial zur Achse der Mitnehmerwelle 5 verschiebbar geführt und durch eine Feder 12 in Richtung der Achse der Mitnehmerwelle 5 vorgespannt. Der Schieber 11 bildet bei der dargestellten Ausführungsform zwei seitlich von der Kurbel 2 etwas wegstehende Griff-Flächen 11'. An seinem anderen, den Griff-Flächen 11' entferntliegenden und der Mitnehmerwelle 5 benachbarten Ende ist der Schieber 11 mit einem eine halbkreisförmige Kante bildenden Schieberabschnitt 11"versehen, der in der ersten und zweiten Stellung mit jeweils einer Ringfläche 13 bzw. 14 zusammenwirkt, die in Ebenen senkrecht zur Achse der Mitnehmerwelle 5 angeordnet sind und von denen die Ringfläche 13 von einer Ausnehmung an der der Mitnehmerwelle 5 zugewandten Seite des Zylinderstücks 4 und die Ringfläche 14 von einer Nut im Zylinderstück 4 gebildet sind.

In der ersten Stellung befindet sich die Kurbel 2 in unmittelbarer Nähe einer an der Innenseite des Fahrzeugs vorgesehenen Blende oder äußeren Gehäuses 15 des Kurbelsystem und durch Drehen an der Kurbel 2 ist ein Öffnen und Schließen der Scheibe des zugehörigen Fensters möglich. In der zweiten Stellung ist die Kurbel 2 von der Blende 15 bzw. von der Fahrzeuginnenwandung oder-verkleidung 16 etwas weiter entfernt. Die Kurbel 2 kann in dieser Stellung auf dem Zylinderstück 4 frei gedreht werden, ohne daß kein Betätigen des Fensterhebermechanismus erfolgt.

Die Figuren 4 und 5 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform ein Kurbelsystem 1a, und zwar in der Figur 4 in dem ersten nicht gesicherten, d. h. für eine Betätigung des Fensterhebermechanismus freigegebenen Zustand und in der Figur 5 im zweiten, gesicherten Zustand.

Dargestellt ist in den Figuren 4 und 5 wiederum die Kurbel 2, die mit dem einen Ende der Mitnehmerwelle 5 verbunden ist. Das andere Ende der Mitnehmerwelle 5 ist mit

der Seiltrommel 17 eines Seilzuges des Fensterhebermechanismus verbunden. Die Seiltrommel 17 ist in einem Seiltrommelgehäuse 18 um die Achse der Mitnehmerwelle 5 drehbar gelagert. Mittels eines Befestigungsbügels 19 ist das Gehäuse 18 in geeigneter Weise an der Farhzeugkarosserie befestigt. Die Mitnehmerwelle 5, die sich zwischen der Außenseite der Fahrzeuginnenwandung 16 und dem Gehäuse 18 erstreckt, ist von einer hohwellenartigen Hülse 20 umgeben. Die Hülse 20 weist an ihrem dem Gehäuse 18 entferntliegenden Ende einen sich stufenförmig vergrößernden Innen-und Außendurchmesser auf, und zwar im Bereich der Abschnitte 20', 20"und 20"'. Mit dem Abschnitt 20"ist die Hülse 20 durch eine Öffnung 21 der Fahrzeuginnenwand bzw. Innenverkleidung 16 hindurchgeführt. Der Abschnitt 20" bildet die an der Fahrzeuginnenseite vorgesehene Blende 15a, die einen die Achse der Mitnehmerwelle 5 konzentrisch umschließenden kreiszylinderförmigen Abschnitt 2' der Kurbel 2 zumindest teilweise aufnimmt. Die Kurbel 2 ist mit diesem Abschnitt 2' auf einem als Hohlzylinder ausgebildeten Zylinder-oder Kupplungsstück 4a gehalten, welches antriebsmäßig mit dem dem Gehäuse 18 abgewandten Ende der Mitnehmerwelle 5 verbunden ist. Das Zylinderstück 4a ist ebenfalls teilweise von den Abschnitt 20'-20"'der Hülse 20 umschlossen.

Zum Überführen des Kurbelsystems 1 a aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand und umgekehrt ist die Hülse 20 auf der Mitnehmerwelle 5 mit einem Verstellhub axial verschiebbar (Doppelpfeil A). Die Hülse 20 bleibt dabei ständig in dem Eingriff mit dem Gehäuse 18, d. h. sie ist an diesem Gehäuse gegen Verdrehen ständig gesichert.

Hierfür sind bei der dargestellten Ausführungsform an einem Ansatz des Gehäuses 18 axial verlaufende Schlitze 22 vorgesehen, in die das dem Gehäuse 18 benachbarte Ende der Hülse 20 mit Vorsprüngen 23 ständig in Eingriff steht.

An dem Abschnitt 20"ist eine Innenverzahnung 24 und am Zylinderstück 4a eine zugehörige Außenverzahnung 25 vorgesehen. Beide Verzahnungen sind als ein die

Achse der Mitnehmerwelle 5 umschließender Zahnkranz ausgebildet. Im ersten Zustand (Figur 4) ist die Hülse 20 soweit in Richtung des Gehäuses 18 verschoben, daß die beiden Verzahnungen 24 und 25 außer Eingriff stehen. Im zweiten Zustand (Figur 5) ist die Hülse 20 soweit von dem Gehäuse 18 wegbewegt, daß die Verzahnungen 24 und 25 in Eingriff stehen und somit über die drehfest mit dem Gehäuse 18 verbundene Hülse 20 die Kurbel 2 gegen Drehen blockiert ist. Das Verschieben der Hülse 20 erfolgt durch Greifen an dem die Blende 15a bildenden Abschnitt 20"'.

Die Figuren 6 und 7 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform ein Kurbelsystem 1b wiederum im ersten Zustand (Figur 6) und im zweiten, gesichertem Zustand (Figur 7). Das Kurbelsystem 1 b unterscheidet sich von dem Kurbelsystem 1a im wesentlichen nur dadurch, daß die der Hülse 20 entsprechende Hülse 20b, die axial auf der Mitnehmerwelle 5 verschiebbar ist, ständig mit dem dem Zylinderelement 4a entsprechenden Zylinderelement 4b antriebsmäßig über die Verzahnungen 24b und 25b verbunden ist, die Hülse 20b im ersten Zustand beim Drehen der Kurbel 2 mit der Mitnehmerwelle 5 mitgedreht wird, im zweiten Zustand aber drehfest an dem Gehäuse 18 gehalten ist und damit auch die Kurbel 2 gegen Drehen gesperrt ist. Hierfür ist am Gehäuse 18 ein Abschnitt gebildet, der mit einer die Achse der Mitnehmerwelle 5 konzentrisch umschließenden Außenverzahnung 26 versehen versehen ist, in die im zweiten Zustand eine Innenverzahnung am dortigen Ende der Hülse 20b eingreift.

Die Figuren 8 und 9 zeigen als weitere mögliche Ausführung ein Kurbelsystem 1c, und zwar wiederum im ersten Zustand (Figur 8) und im zweiten Zustand (Figur 9). Anstelle einer durchgehenden Mitnehmerwelle 5 ist bei diesem System eine zweiteilige Mitnehmerwelle 27 verwendet, von der ein Teil 27'antriebsmäßig mit der Seiltrommel 17 und der andere Teil 27"antriebsmäßig mit dem dem Zylinderstück 4a entsprechenden Zylinderstück 4c verbunden ist, auf den die Kurbel 2 gehalten ist. Das als Hohlwelle ausgebildete Teil 27"ist um einen vorgegebenen Schalthub in

Achsrichtung verschiebbar auf dem Teil 27'gehalten (Doppelpfeil A). In dem ersten Zustand greift eine am freien Ende des Teiles 27'vorgesehene Außenverzahnung in eine im Inneren des Teiles 27"vorgesehene Innenverzahnung 29 ein, so daß die antriebsmäßige Verbindung zwischen der Kurbel 2 und der Seiltrommel 17 hergestellt ist. Im zweiten Zustand (Figur 9) stehen die beiden Verzahnung 28 und 29 außer Eingriff, so daß die Kurbel 2 ohne eine Betätigung der Seiltrommel 17 frei drehbar ist.

Durch am Teil 27"angeformte Rastnasen 30, die mit einem als Rast wirkenden Wulst 31 am Teil 27 zusammenarbeiten, sind die beiden Zustände durch Einrasten definiert.

Die Figuren 10 und 11 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform ein Kurbelsystem 1d, welches sich von dem Kurbelsystem 1c im wesentlichen nur dadurch unterscheidet, daß das Zylinder-oder Anschlußstück 4d, auf welchem die Kurbel 2 gehalten ist, einstückig mit einer Hohlwelle 32 ausgebildet ist, die von ihrer Funktion her dem Abschnitt 27"entspricht und um den vorgegebenen Hub auf der fest mit der Seiltrommel 17 verbundenen Mitnehmerwelle 33 axial verschiebbar ist, so daß in dem ersten Zustand (Figur 10) zwei Verzahnung 34 und 35 an der Mitnehmerwelle 33 bzw. in der Hohlwelle 32 ineinandergreifen (Figur 10) und im zweiten Zustand (Figur 11) diese Verzahnungen außer Eingriff stehen.

Die Figur 12 und 13 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform ein Kurbelsystem 1d, welches sich von den Kurbelsystemen der Figuren 4-11 dadurch unterscheidet, daß auf dem mit der Mitnehmerwelle 5 antriebsmäßig verbundenen Zylinderstück 4e, auf welchem die Kurbel 2 gehalten ist in Achsrichtung der Mitnehmerwelle 5 ein die Blende 15e bildender Ring um einen vorgegebenen Hub axial verschiebbar angeordnet ist, der ständig in Eingriff mit dem Zylinderstück 4e steht, und zwar über ineinandergreifende Verzahnungen 36. Der Ring 15e weist an seiner der Fahrzeuginnenverkleidung zugewandten Rückseite Vorsprünge 37 auf, die im zweiten Zustand (Figur 13) in Rastöffnungen 38 an der Fahrzeuginnenverkleidung 16 eingreifen

und dadurch die Kurbel 2 gegen Drehen sperren. Im ersten Zustand (Figur 12) sind die Vorsprünge 37 außer Eingriff mit den Rastöffnungen 38.

Die Figuren 14 und 15 zeigen schließlich als weitere mögliche Ausführungsform ein Kurbelsystem 1 f zusammen mit dem Fahrzeugfensteröffnungs-und Schließmechanismus, der u. a. die Seiltrommel 17, das über Umlenkrollen 40 geführte Seil 41 und einen Schlitten 42 umfaßt, der im Raum zwischen der Fahrzeugaußenwandung und der Innenwand 16 an einer geeigneten, nicht dargestellten Führung verschiebbar geführt ist und an dem die Fahrzeugscheibe 39 an ihrem unteren Ende gehalten ist. Die Seiltrommel 17 ist über die Mitnehmerwelle 5 mit der an der Innenseite des Fahrzeugs vorgesehenen Kurbel 2 antriebsmäßig verbunden.

Um zu vermeiden, daß die geschlossene Fahrzeugscheibe 39 von einem Kind unerwünscht geöffnet werden kann, ist an einem mit dem Schlitten 42 nicht mitbewegten Teil des Fensterbetätigungsmechanismus eine Rast 43 vorgesehen, die bei geschlossenem Fenster in eine Gegenrast 44 am Schlitten 42 eingreift. Durch eine entsprechende Ausbildung der Geometrien der Rast 43 und Gegenrast 44 ist gewährleistet, daß beim Schließen der Fahrzeugscheibe 39 ein Einrasten der Rast 43 in die Gegenrast 44 ohne größeren Kraftaufwand möglich ist, während beim Öffnen der Fahrzeugscheibe 39 ein größerer Kraftaufwand erforderliche ist, um die Gegenrast 44 außer Eingriff mit der Rast 43 zu bringen. Das Fahrzeugfenster 39 kann also nur mit einem erhöhtem Kraftaufwand bzw. mit einem erhöhtem Drehmoment an der Kurbel 2 geöffnet werden, während das Schließen ohne ein merkbar höheres Drehmoment an der Kurbel 2 möglich ist.

In den Figuren 14 und 15 ist die Rast 43 als Rastnase wiedergegeben. Es versteht sich, daß auch andere, hiervon abweichende Ausbildungen möglich sind, z. B. in Form einer

federnd gelagerten Rast oder eines federnd gelagerten, einschraubbaren Federdruckstücks usw. Weiterhin besteht auch die Möglichkeit, die Rast 43 starr auszubilden und die Gegenrast federnd auszuführen. Auch Kombinationen hiervon sind denkbar.

Die Erfindung wurde voranstehend an einer Vielzahl von Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, daß weitere Abwandlungen denkbar sind, ohne daß dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste 1, 1 a-1 f Kurbelsystem 2 Kurbel 2'Kurbelabschnitt 3 Kurbelknopf 4,4a-4e Zylinder-oder Kupplungselement 5 Mitnehmerwelle 6 Verzahnung 7 Nut 8 Sprengring 9 Vorsprung 10 Ausnehmung 11 Schieber 11'Griff-Fläche 11"Schieberabschnitt 12 Feder 13,14 Verriegelungsfläche 15, 15a-15e Ring oder Blende 16 Fahrzeuginnenwand oder-innenverkleidung 17 Seiltrommel 18 Sei Itrommelgehäuse 19 Haltebügel 20,20b Hülse 20', 20", 20"'Hülsenabschnitt 21 Öffnung 22 Schlitz 23 Vorsprung

24,25 Verzahnung 24b, 25b Verzahnung 26 Verzahnung 27 Mitnehmerwelle 27', 27"Teil der Mitnehmerwelle 28,29 Verzahnung 30 Rastfi nger 31 Gegenrast oder Bund 32 Hohlwelle 33 Mitnehmerwelle 34,35 Verzahnung 36 Verzahnung 37 Vorsprung 38 Rastöffnung 39 Fahrzeugscheibe 40 Umlenkrolle 41 Seil 42 Halteschlitten für Fahrzeugscheibe 43 Rast 44 Gegenrast A Schalthub