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Title:
CYLINDER CHANGEOUT SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/127719
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cylinder changeout system (1) for locks, comprising a cylinder housing (2), a lock cylinder (3) that can be slid into and pulled out of the cylinder housing (2) and that can be rotated axially to the longitudinal axis of the lock cylinder (3) and the cylinder housing (2) between an open position and a closed position in the cylinder housing (2), wherein the lock cylinder (3) protrudes past the lateral surface (7) of the lock cylinder (3) and axially contacts an end face (5) of the cylinder housing (2), wherein the collar (8) of the lock cylinder (3) comprises a recess (10) and wherein the side of the collar (8) facing the lateral surface (7) of the lock cylinder (3) contacts an indicator element (4) fixed in position relative to the cylinder housing (2), wherein the surface of the indicator element (4) facing the collar (8) has at least one marking (11, 12) so that the open position and the closed position of the lock cylinder (3) can be read by the marking (11, 12) visible through the recess (10) in the lock cylinder (3).

Inventors:
KRIETE HORST (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/062064
Publication Date:
November 11, 2010
Filing Date:
September 17, 2009
Export Citation:
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Assignee:
LEHMANN GMBH & CO KG MARTIN (DE)
KRIETE HORST (DE)
International Classes:
E05B41/00; E05B9/04
Foreign References:
JPH10311172A1998-11-24
JPH11193655A1999-07-21
JP2007327227A2007-12-20
JPH10121802A1998-05-12
EP1255008A22002-11-06
US3824819A1974-07-23
US5301988A1994-04-12
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Wechselzylindersystem ( 1 ) für Schlösser, aufweisend - ein Zylindergehäuse (2),

- einen in das Zylindergehäuse (2) einschiebbaren und herausziehbaren Schließzylinder (3), der zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in dem Zylindergehäuse (2) axial zur Längsachse des Schließzylinder (3) und des Zylindergehäuses (2) verdrehbar ist, - wobei der Schließzylinder (3) an einem Ende einen Kragen (8) aufweist, der radial zur Längsachse des Schließ zylinder (3) über die Mantelfläche (7) des Schließzylinders (3) hervorsteht und axial an einer Stirnseite (5) des Zylindergehäuses (2) anliegt,

- wobei der Kragen (8) des Schließzylinders (3) eine Aussparung (10) auf- weist und dadurch gekennzeichnet, dass

- auf der der Mantelfläche (7) des Schließzylinders (3) zugewandten Seite des Kragens (8) ein gegenüber dem Zylindergehäuse (2) positionsfestes Anzeigeelement (4) aufliegt, - wobei die dem Kragen (8) zugewandte Fläche des Anzeigeelements (4) mit mindestens einer Markierung (1 1, 12) versehen ist, so dass die Öffnungsposition und die Schließposition des Schließzylinders (3) an der durch die Aussparung (10) des Schließzylinders (3) jeweils sichtbaren Markierung (11, 12) ablesbar ist.

2. Wechselzylindersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (4) als ringförmiges Plättchen ausgebildet ist.

3. Wechselzylindersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (4) als an der Stirnseite (5) des Zylindergehäuses (2) montierbares und wieder abnehmbares Bauteil ausgebildet ist.

4. Wechselzylindersystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das

Anzeigeelement (4) formschlüssig an dem Zylindergehäuse (2) festlegbar ist.

5. Wechselzylindersystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass aus der der Stirnseite (5) des Zylindergehäuses (2) zugewandten Fläche des Anzeigeelements (4) Rastnasen (13) hervorstehen, mit denen das Anzeigeelement (4) an dem Zylindergehäuse (2) verrastbar ist.

6. Wechselzylindersystem nach Anspruch 1 oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (4) einstückig mit dem Zylindergehäuse (2) ausgebildet ist.

7. Wechselzylindersystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Markierung (1 1, 12) als Farbmarkierung ausgebildet ist.

8. Wechselzylindersystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Markierung (11, 12) als eine die Drehposition des Schließ Zylinders (3) bezeichnende Wort- oder Symbolmarkierung ausgebildet ist.

9. Wechselzylindersystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (10) als Sichtfenster ausgebildet ist.

10. Wechselzylindersystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (10) als Kreisausschnitt ausgebildet ist.

Description:
Wechselzylindersystem

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wechselzylindersystem für Schlösser gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Gattungsgemäße Wechselzylindersysteme bestehen aus einem Zylindergehäuse und einen in dieses Zylindergehäuse einschiebbaren Schließzylinder, der auswechselbar in dem Zylindergehäuse gehalten wird und mittels eines in den Schließzylinder passenden Schlüssels zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition drehverstellbar ist. Der Schließzylinder ist an seiner Stirnseite mit einem Kragen versehen, der radial zur Längsachse des Schließzylinders für die Mantelfläche des

Schließzylinders hervorsteht und axial an einer Stirnseite des Zylindergehäuses anliegt, um die Stirnseite des Zylindergehäuses abzudecken.

Nachteilig an diesem Wechselzylindersystem ist, dass dem Wechselzylindersystem nicht anzusehen ist, ob sich der Schließzylinder gerade in seiner Schließposition oder in seiner Öffnungsposition befindet. So besteht die Gefahr, beispielsweise Schränke, deren Türen mit einem solchen Wechselzylindersystem ausgestattet und aus sicherheitsrelevanten Gründen stets verschlossen zu halten sind, unbeabsichtigt in ihrer Öffnungsstellung zu belassen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Wechselzylindersystem für Schlösser bereitzustellen, bei dem mit einem Blick zu erkennen ist, ob sich der Schließzylinder in einer Öffnungs- oder einer Schließposition befindet. Diese Aufgabe wird durch ein Wechselzylindersystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß weist der Kragen des Schließzylinders eine Aussparung auf, um eine Teilfläche eines Anzeigeelements sichtbar zu machen, das auf der der Mantelfläche des Schließzylinders zugewandten Seite des Kragens angeordnet und positionsfest in Bezug auf das Zylindergehäuse anbringbar ist. Die dem Kragen zugewandte Fläche des Anzeigeelements ist dabei mit mindestens einer Markierung versehen, so dass die Öffnungs- und die Schließposition des Schließzylinders an der durch die Aussparung des Schließzylinders jeweils sichtbare Markierung ablesbar ist.

Mit Hilfe dieses Anzeigeelements ist mit einem Blick auf die Aussparung des Schließzylinderkragens erkennbar, ob der Schließzylinder sich gerade in seiner

Öffnungsposition oder in seiner Schließposition befindet.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Nach Anspruch 2 ist das Anzeigeelement als ringförmiges Plättchen ausgebildet.

Ein solches als Plättchen ausgebildetes Anzeigeelement hat den Vorteil, dass es in einfachster Weise in bestehende Wechselzylindersysteme nachrüstbar ist, ohne zusätzliche bauliche Veränderungen an dem Zylindergehäuse vornehmen zu müssen. Lediglich der Kragen des Schließzylinders muss eine Aussparung aufweisen, damit ein Flächenelement des Anzeigeelements sichtbar ist.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Anzeigeelement als an der Stirnseite des Zylindergehäuses montierbares und wieder abnehmbares Bauteil ausgebildet. Dadurch ist ein einfaches Austauschen des Anzeigeelementes ohne größeren Montageaufwand ermöglicht.

In einer alternativen Ausführungsvariante ist das Anzeigeelement einstückig mit dem Zylindergehäuse ausgebildet. In einer solchen Variante ist beispielsweise denkbar, dass die Stirnseite des Zylindergehäuses in unterschiedlichen Färb- oder Grautönen an der jeweiligen Öffnungs- oder Schließposition eingefärbt ist und auf diese Weise auf ein zusätzliches Bauelement gänzlich verzichtet werden kann.

Durch die Ausbildung der Aussparung an dem Kragen des Schließzylinders als Sichtfenster oder gemäß Anspruch 9 als Kreissausschnitt sind baulich einfache Anforderungen an die Herstellung solcher Schließzylinderkragen gestellt. Auch bereits verwendete Schließzylinderkragen lassen sich durch einfache handwerkliche Maßnahmen für das erfindungsgemäße Wechselzylindersystem nutzen.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 : eine schematische perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsvariante eines erfmdungsgemäßen Wechselzylindersystems,

Fig. 2: eine Ansicht von vorn auf das Wechselzylindersystem aus Figur 1 in der Schließposition,

Fig. 3 : eine Ansicht von vorn des Wechselzylindersystems aus Fig. 1 in der Öff- nungsposition,

Fig. 4: eine schematische perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Wechselzylindersystems,

Fig. 5: eine Ansicht von vorn des Wechselzylindersystems aus Fig. 4 in der

Schließposition,

Fig. 6: eine Ansicht von vorn des Wechselzylindersystems aus Figur 4 in der Öffnungsposition.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Verschlusssystems und ande- rer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, dass heißt in verschiedenen Arbeitsstellungen oder durch spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine erste Ausführungsform eines Wechselzylindersys- tems 1, das im Wesentlichen aus einem Zylindergehäuse 2 und einem in das Zylindergehäuse 2 einschiebbaren und herausziehbaren Schließzylinder 3 besteht. Der Schließzylinder 3 ist dabei zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in dem Zylindergehäuse 2 axial zur Längsachse des Schließzylinders 3 und des Zylindergehäuses 2 verdrehbar. Der Drehwinkel, um den der Schließzylinder 3 in den in Figuren 1 bis 3 gezeigten Wechselzylindersystem 1 gedreht werden muss, um von einer Öffnungsposition in eine Schließposition zu wechseln, beträgt hier 90°. In einer zweiten Ausführungsvariante, gezeigt in den Figuren 4 bis 6, beträgt dieser Verdreh winkel 180.

Das Zylindergehäuse 2 ist in eine zylindrische Bohrung einer Tür, eines Fensters oder dergleichen einsetzbar. Es weist an einer vorderen Stirnseite 5 eine Nut 6 auf, in die der Schließzylinder 3 einschiebbar ist. An der gegenüber liegenden Stirnfläche des Zylindergehäuses 2 ist eine über die Stirnfläche hinausgehende Grundplatte 14 angebracht, mit der das Zylindergehäuse an der Tür, dem Fenster oder dergleichen fixiert werden kann. Hinter dieser Grundplatte 14 steht ein Riegel 15 senkrecht zur Längsachse des Zylindergehäuses 2 aus dem Zylindergehäuse 2 hervor, der in ein Schließblech (nicht gezeigt) einschiebbar ist, das beispielsweise an einer Türzarge angebracht ist und an der die mit dem Zylindergehäuse 2 versehene Tür arretiert werden soll. Dieser Riegel 15 ist derart mit dem Schließzylinder 3 gekoppelt, dass eine Drehung des Schließzylinders 3 mit einer axialen Drehung des Riegels 15 um die Längsachse des Schließzylinders 3 einhergeht.

In der in den Figuren 4 bis 6 gezeigten Ausführungsvariante sind zwei Riegel 15 in einer Grundplatte 14 angeordnet, welche derart mit dem Schließzylinder 3 in

Wirkverbindung stehen, dass eine Drehung des Schließzylinders um 180° mit einer linearen Verschiebung der Riegel 15 senkrecht zur Längsachse des Zylindergehäuses 2 einhergeht. Wie in den Figuren 1 und 4 zu erkennen ist, weist der Schließzylinder 3 einen Kragen 8 auf , der radial zur Längsachse des Schließzylinders 3 über die Mantelfläche 7 des Schließzylinders 3 hervorsteht und axial an einer Außen- oder Innenstirnseite 5 des Zylindergehäuses 2 anliegt. Liegt der Kragen 8 an der Außenstirnseite 5 des Zylindergehäuses 2 an, deckt der Kragen 8 im in das Zylindergehäuse 2 eingeschobenen Zustand das Zylindergehäuses 2 vollständig ab.

Die Frontseite des Kragens 8 ist mit einem Schlitz 9 versehen, in den ein zu dem Schließzylinder 3 passender Schlüssel (nicht gezeigt) einsteckbar ist und mit dem der Schließzylinder 3 vor einer Öffnungsposition in eine Schließposition oder umgekehrt drehverstellbar ist. Die Frontfläche des Kragens 8 ist im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet, wobei ein Teil der Fläche durch eine Aussparung 10 unterbrochen ist, die vom Umfang des Kragens 8 her bis an eine schmale Seite des Schlitzes 9 heranreicht. Die Positionierung der Aussparung 10 an dem Kragen 8 des Schließzylinders 3 ist auch als Sichtfenster im Sinne einer Bohrung denkbar.

Denkbar ist auch die Anordnung der Aussparung 10 an einer anderen Position. Wichtig ist hier das Zusammenspiel aus Aussparung 10 und noch zu beschreibendem Anzeigeelement 4, das unmittelbar zwischen der Stirnseite 5 des Zylindergehäuses 2 und dem Kragen 8 des Schließzylinders 3 angeordnet ist.

Dieses Anzeigeelement 4, das bevorzugt als ringförmiges Plättchen ausgebildet ist, ist positionsfest an der bevorzugt ebenen Stirnseite 5 des Zylindergehäuses 2 anbringbar. Die positionsfeste Anordnung des Anzeigeelements 4 erfolgt dabei bevorzugt durch Rastnasen 13, die aus der der Stirnseite 5 des Zylindergehäuses 2 zugewandten Fläche des Anzeigeelements 4 hervorstehen und in Rastausnehmun- gen 6 an der Stirnseite 5 des Zylindergehäuses 2 verrastbar sind. Bedingt durch die Gestaltung als bevorzugt dünnwandiges ringförmiges Plättchen ist das Anzeigeelement 4 einfach an bestehenden Zylindergehäusen 2 montierbar, so dass das Anzeigeelement 4 wie auch der Schließzylinder 3 zur Nachrüstung bestehender Wechselzylindersy steme geeignet ist. Die Montage des Anzeigeelements 4 erfolgt dabei beispielsweise durch einfaches Aufstecken des Anzeigeelements 4 auf die Mantelfläche des Schließzylinders 3. Beim anschließenden Einstecken des Schließzylinders 3 in das Zylindergehäuse 2 wird das Anzeigeelement 4 gegen die Stirnseite 5 des Zylindergehäuses 2 gedrückt und muss anschließend lediglich noch in seine vorbestimmte Position gedreht werden, bei der die Rastnasen 13 des Anzeigeelementes 4 in die in einem aus dem Stand der Technik bekannten Schließzylinder 3 vorhandenen Rastausnehmungen 6 einrasten.

Die dem Schließzylinder 3 zugewandte Fläche des Anzeigeelements 4 ist mit mindestens einer Markierung 11, 12 versehen, so dass die Öffnungsposition und die Schließposition des Schließzylinders 3 an der durch die Aussparung 10 des Schließzylinders 3 jeweils sichtbaren Markierung 1 1, 12 ablesbar ist. Bevorzugt sind diese Markierungen als Farbmarkierung oder auch als die jeweilige Drehposi- tion des Schließzylinders 3 bezeichnende Wortmarkierung ausgebildet. Beispielsweise ist der Bereich des Anzeigeelements 4, in dem sich der Schließzylinders 3 in seiner Öffnungsstellung befindet, durch eine blaue Einfärbung markiert und der Bereich des Anzeigeelements 4, in dem sich der Schließzylinders 3 in seiner Schließstellung befindet, durch eine rote Einfärbung markiert. Befindet sich der Schließzylinders 3 in seiner Öffnungsposition, gibt die Aussparung 10 des Kragens

8 genau diesen blauen Bereich des Anzeigeelements 4 frei. Entsprechend gibt bei einer Drehung des Schließzylinders 3 in seine Schließposition der dann durch die Aussparung 10 freigegebene Bereich des Anzeigeelements 4 die rote Markierung frei. Dadurch ist auf einen Blick erkennbar, in welcher Position sich der Schließzy- linder 3 gerade befindet.

Bezugszeichen

Wechselzylindersystem 1

Zylindergehäuse 2

Schließzylinder 3

Anzeigeelement 4

Stirnseite 5

Nut 6

Mantelfläche 7

Kragen 8

Schlitz 9

Aussparung 10

Schließpositionsmarkierung 11

Öffnungspositionsmarkierung 12

Rastnase 13

Grundplatte 14

Riegel 15