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Patent Searching and Data


Title:
DEFLECTING DOOR PANEL GUIDE MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/019086
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a guide rail for opening laterally or centrally opening elevator car doors or elevator shaft doors, comprising a profiled member (6) that is designed so as to be mounted on an elevator car or in the area of a floor door opening such that at least one guiding section (6a) is provided on the profiled member (6), which is accessible from the side facing the elevator shaft. Guiding elements (2) of the elevator door engage into said profiled member (6) via an opening (6f) in such a way that the guiding elements (2) are directed. A deflector (6g) is provided in the area of said opening (6f) of the profiled member (6).

Inventors:
KARNER FRANZ JOSEF (AT)
Application Number:
PCT/EP2004/007384
Publication Date:
March 03, 2005
Filing Date:
July 06, 2004
Export Citation:
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Assignee:
WITTUR AG (DE)
KARNER FRANZ JOSEF (AT)
International Classes:
B66B13/30; (IPC1-7): B66B13/30
Foreign References:
EP1095895A22001-05-02
JPS5198848A1976-08-31
DE9409561U11994-08-04
Attorney, Agent or Firm:
Grosse, Bockhorni Schumacher (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Führungsschiene zur Führung von seitlich oder zentral öffnenden Aufzugskabinen oder Aufzugsschachttüren, bestehend aus einem Profilkörper (6), der so gestaltet ist, dass der Profilkörper (6) derart an einer Aufzugskabine oder im Bereich einer Stock werkstüröffnung anbringbar ist, dass an dem Profilkörper (6) mindestens ein von der Aufzugsschachtseite her zugänglicher Führungsabschnitt (6a) vorhanden ist, in den Führungselemente (2) der Aufzugstür über eine Öffnung (6f) in den Profilkörper (6) so eingreifen können, dass sie geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Be reich der besagten Öffnung (6f) des Profilkörpers (6) ein Abweiser (6g) vorhanden ist.
2. Führungsschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abweiser (6g) so gestaltet ist, dass er, wenn eine Relativbewegung der Führungsschiene, bezogen auf ihre Montageposition, senkrecht zu ihrer Längsachse in einer etwa vertikalen Rich tung stattfindet, einen als Metallstab mit einer freien Länge von 30 cm und einer ge ringeren Dicke, als die mit der Führungsschiene zu verwendenden Führungsschuhe, gestalteten Fremdkörper abweisen kann, der mit seinem einen Ende durch eine Bewe gung in annähernd horizontaler Richtung soweit wie möglich durch die besagte Öff nung (6f) hindurch in die Führungsschiene eingedrungen ist und an seinem anderen Ende mit der Hand festgehalten wird.
3. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die lichte Weite"X"der den Führungsabschnitt (6f) zugänglich machenden Öffnung in einer Richtung senkrecht zur Längsachse der Führungsschiene kleiner oder gleich 25 mm vorzugsweise kleiner oder gleich 16 mm und idealer Weise kleiner oder gleich 13 mm ist.
4. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die in vertikaler Richtung zu messende Überlappung"Y"zwischen dem Abweiser und der ihm gegenüberliegenden, schachtseitigen Aussenkante > 0, vor zugsweise > 10 mm und idealer Weise > 15mm ist, wenn der Abweiser (6g) die Tiefe, in der ein Körper maximal in horizontaler Richtung in das Innere der Führungsschiene eindringen kann, nicht begrenzt. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Abweiser (6g) reibungsvermindernde Mittel, vorzugsweise eine Be schichtung trägt. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Abweiser (6g) durch eine abgeschrägte Fläche gebildet wird. Führungsschiene nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die abgeschrägte Fläche so gestaltet ist, vorzugsweise als weitgehend ebene Fläche, dass sie mit der Längsachse des Aufzugsschachts im Mittel einen Winkel von < 30 Grad einschließt, vorzugsweise einen Winkel < 30 Grad und > 3 Grad und optimaler Weise einen Win kel < 30 Grad und > 20 Grad. Führungsschiene nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die abge schrägte Fläche des Abweisers gewölbt, vorzugsweise ballig ist. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Führungsabschnitt (6a) nach Art einer unmittelbar von außerhalb der Führungsschiene durch einen Führungsschuh erreichbaren Rinne ausgebildet ist, die ein mit einem Gleitoder einem Wälzkörper ausgerüstetes Ende eines Führungsschuhs (2) eines Aufzugstürelements (1) zwischen mindestens zwei Führungsflächen (7a, 6h) führend aufnehmen kann. Führungsschiene nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsab schnitt so gestaltet ist, dass die mit ihm zusammenwirkenden Führungsschuhe (2) nur wesentlich weniger als 90°, gleich in welcher Richtung, abgebogen oder gekrümmt sein müssen.
5. 11 Führungsschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (6a) als mittelbar (d. h. über eine Umlenkung des Führungs schuhs 2 90 Grad) von außerhalb der Führungsschiene erreichbare Führungseinrich tung ausgebildet ist, die ein mit einem Gleitoder einem Wälzkörper ausgerüstetes Ende eines Führungsschuhs (2) eines Aufzugstürelements (1) zwischen mindestens zwei Führungsflächen (7a, 6h) führend aufnehmen kann.
6. 12 Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Führungsabschnitt (6a) zweioder mehrere separate Führungsspuren ne beneinander besitzt.
7. 13 Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Profilkörper (6) so gestaltet und dimensioniert ist, dass die Führungs schiene alternativ auch als deckenseitige Schiene zur Aufhängung und/oder Führung von Kabinenoder Schachttüren einsetzbar ist.
8. 14 Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Profilkörper einen Flansch (6e) besitzt, an dem zumindest eine Füh rungsfläche (7a) bzw. eine Abdeckfläche (7b), die eine tiefer in das Innere der Füh rungsschiene führende Öffnung zwischen dem Abweiser und einer Wand der Füh rungsschiene vor unmittelbarem Zugang schützt, nachträglich befestigbar ist.
9. 15 Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Profilkörper wenigstens einen Flansch (6d oder 6e) besitzt, an dem ein Element (8) zur vollständigen Abdeckung (Abdeckelement) eines von den Führungs schuhen (2) nicht durchfahrenen Bereichs der Öffnung (6f) befestigbar ist.
10. 16 Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Profilkörper (6) einen Flansch (6e) besitzt, an dem eine Türschürze (3) befestigbar ist.
11. 17 Führungsschiene nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Türschürze so befestigt werden kann, dass sie auch als Führungsfläche (7a) für die Führungsschu he (2) bzw. deren Gleitoder Wälzkörper oder auch als Abdeckfläche (7b) wirkt, die eine tiefer in das Innere der Führungsschiene führende Öffnung zwischen dem Abwei ser und einer Wand der Führungsschiene vor unmittelbarem Zugang schützt.
12. 18 Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Profilkörper (6) einen Schenkel (6d) besitzt, der als schachtseitiger Ab schluss der sich in den Bereich der Tür erstreckenden Stockwerksoder Kabinenver kleidung (5) verwendbar ist, wobei es sich jeweils um eine Bodenoder Deckenver kleidung handeln kann.
13. 19 Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der den Abweiser (6g) und zumindest einen Teil (6h) der Führung (6a) tra gende Profilkörper (6) einstückig ausgebildet ist und vorzugsweise aus einem Biege teil aus Blech oder aus einem Strangpressprofil besteht.
14. 20 Führungsschienensystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsschienensys tem aus einer Führungsschiene mit einem Profilkörper (6) nach einem der vorherge henden Ansprüche, sowie bedarfsweise einzeln oder insgesamt damit zu kombinieren den Komponenten, nämlich einer Schürze (3), einer Abdeckung (8) sowie vorzugs weise zusätzlich einem eine Führungsfläche (7a) oder eine Abdeckfläche (7b) tragen den Profil (7), besteht.
15. 21 Führungsschienensystem nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das System um einen bedarfsweise am Profilkörper (6) zu befestigenden Abschlussschen kel (6d) erweitert ist.
16. 22 Aufzugstürenanordnung für seitlich oder zentral öffnende Aufzugskabinenoder Auf zugsschachttüren bestehend aus mindestens einem verschiebbar geführten Türpaneel (1) und vorzugsweise einem Türantrieb nebst zugehöriger automatischer Türsteue rung, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Türpaneel (1) von einer Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche geführt wird.
17. 23 Aufzugstürenanordnung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Füh rungsschuh im Bereich der Führungsschiene insgesamt lediglich um einen wesentlich geringeren Winkel als 90 Grad gebogen oder gekrümmt ist.
18. 24 Aufzugstürenanordnung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Füh rungsschuh im Bereich der Führungsschiene insgesamt um einen größeren Winkel als 180 Grad gebogen oder gekrümmt ist.
19. 25 Aufzugstürenanordnung nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekennzeich net, dass der Führungsschuh (2) so profiliiert ist, dass er beim Öffnen und Schließen des Türpaneels möglichst dicht entlang der Kontur der Führungsschiene geführt wird.
20. 26 Aufzugsanlage mit einer Aufzugskabine, einem Aufzugsantrieb, einer Aufzugssteue rung und Aufzugstürenanordnungen für zumindest eine Kabinenund eine Schachttür, wobei die Aufzugssteuerung vorzugsweise zumindest eine Aufzugstürenanordnung vorlaufend öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Aufzugstürenan ordnung, deren Führungsschiene durch das vorlaufende Öffnen einer anderen Auf zugstürenanordnung zeitweilig zugänglich wird, als eine Aufzugstürenanordnung ge mäß einem der Ansprüche 22 bis 25 ausgebildet ist. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 23. Dezember 2004 (23.12. 04) eingegangen ; ursprüngliche Ansprüche 126 durch geänderte Ansprüche 120 ersetzt (4 Seiten)] 1. Führungsschiene zur Führung von seitlich oder zentral. öffnenden Auizugskabinen oder Aufzugsschachttüren, bestehend aus einem Profilkörper (6), der so gestaltet ist, dass der Profilkör (6) derart an einer Auk fx'ugskabin, e oder im. Bereicli einer Stock werkstüröffnung anbringbar ist, dass an dem Profilkörper (6) mindestens ein von der Aufzugsschachtscite her zugänglicher Führungsabschnitt (6a) vorhanden ist, in den Ftthfungselemcnte (2) der Aufzugstür über eine Öffnung (6f) in den Profilkörper (6) so eingreifen können., dass sie geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Be reich der besagten Öffnung (6f) des Profilkörpers (6) ein Abweiser (6g) vorhanden ist, der so gestaltet ist, dass er, wenn eine Relativbewegung der Führungsschiene, bezogen auf ihre Montageposition, senkrecht zu ibrer Läugsachse in einer etwa vertikalen Rich tung stattfindet, einen als Metallstab mit einer freien Länge von 30 cm und einer ge ringeren Dicke, als die mit der Führungsschiene zu verwendenden Führungsschuhe, gestalteten Fremdkörper abweisen kann, der mit seinem einen Ende durch eine Bewe gung in annähernd horizontaler Richtung soweit wie möglich durch die besagte Öff nun (6f) hindurch in die Führungsschiene eingedrungen ist und an seinem anderen Ende mit der Hand festgehahen wird, und der Führungsabschnitt (6a) als nur mittelbar (d. h. über eine Umlenkvtng des Führungselementes # 90 Grad) von au#erhalb der Führungsschiene erreichbare Führungseinrichtung ausgebildet ist, die ein mit einem Gleitoder Wälzkörper ausgerüstetes Ende eines Führungsclementes (2) eines Auf zugstürelementes (1) zwischen mündestens zwei Führungsflächen (7a, 6h) trend aufnehmen kann.
21. 2 Führungsschiene nach einem der vorhergchenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die lichte Weite "X" der den Führungsabschnitt (6f) zugänglich machenden Öffnung in einer Richtung senkrecht zur Längsachse der Führungsschiene kleiner oder gleich 25 mm vorzugsweise kleiner oder gleich 16 mm und idealer Weise Meiner oder gleich 13. mm ist.
22. nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die in venikaler Richtung zu messende Überlappung "Y" zwischen dem Abweiser und der ihm gegen#berliegenden, schach@seitigen Aussenkante > 0, vor zugsweise > 10 mm und idealer Weise > 15mm. ist, wenn der Abweiser (6g) die Tiefe, in der ein Körper maximal in horizontaler Richtung in das Innere der Führungsschiene eindringen kann, nicht begrenzt.
23. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Abweiser (6g) Mittel, vorzugsweise eine Be schichtung trägt.
24. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Abweiser (6g) durch eine abgeschrägte Fläche gebildet wird.
25. Führungsschiene nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die abgeschrägte Pläche so gestaltet tet ist, vorzugsweise als weitgehend ebene Fläche, dass sie mit der Längsachse des Aujzugsschachts im Mittel einen en Winkel von # 30 Grad einschlie#t, vor2ugsweise einen Winkel # 30 Grad und # 3 Grad und optimaler Weise einen Win kel # 30 Grad und # 20 Grad.
26. Führungsschiene nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die abge schrägte Fläche des Abweisers gewölbt, vorzugsweise ballig ist.
27. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Führungsabschnitt (6a) zwei oder mehrere separate Führungsspuren ne beneinander besitzt.
28. Führungsschiene nach einem der vorhergebenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net dass der Profil (6) so gestaltet und dim. Bnaioniert ist, d. ass die Fuhnmga schiene alternativ auch als deckenseitige Schiene zur Aufhängung und/oder Führung von Kabinen oder schachttüren einsetzbar ist. von 0. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Profilkörper einen Flansch (6@) besitzt, an dem zumindest eine Füh rungsfläche (7a) bzw.
29. eine Abdeckfläche (7b), die eine tiefer ill da$ Innere der Ftth rungsschiene führende Öffnung zwischen dem Abweiser und einer wand der Füh rungsschiene vor unmittelbarem Zugang schützt, nachträglich befestigbar ist.
30. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Profilkörper wenigstens einen Flansch (6d oder 6e) besitzt, ail dem ein Element (8) zur vollständigen Abdeckung (Abdeckelement) eines von den Führungs schuhen (2) nicht durchfahrenen Bereichs der Öffnung (6f) befestigbar ist.
31. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Profilkörper (6) einen Flansch (6c) besitzt, an dem eixxe TürseMrzc (3) befestigbar ist.
32. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net dass der Profilkörper (6) einen Schenkel (6d) besitzt, der als schachtseitiger Ab schlugs der sich in den Bereich der Tür erstreckenden Stockwerks oder Kabinenver kleidung (5) verwendbar ist, wobei es sich jeweils mn n eine Boden oder Deckenver Meidung handeln kann.
33. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der den Abweiser (6g) und zumindest einen Teil (6h) der Führung (6t) tra gende Pro (6) einstückig ausgebildet ist und vorzugsweise aus einem Biege teil aus Blech oder aus einem Strangpressprofil besteht.
34. Führungsschienensystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsschienensys tem aus einer Führungsschiene mit einem Profilkörper (6) nach einem der vorherge henden Ansprüche, sowie bedarfsweise einzeln oder insgesamt damit zu kombinieren den Komponenten, nämlich einer Schürze (3), einer Abdeckung (8) sowie verzugs weise zusätzlich einem eine Führungsfläche (7a) oder eine Abdeckfläche (7b) tragen den Pmfil (7), besteht.
35. Führungsschienensystem nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Sys tem um einen bedarfsweise am Profill@örper (6) zu befestigenden Abschlussschenkel (6d) erweitert ist.
36. Aufzugstürenanerdnung für seitlich oder zentral öffnende Aufzugskabinen oder Auf zugsschachttüren bestehend aus mindestens einem verschiebbar geführten Türpaneel (1) und vorzugsweise einem Türantrieb nebst zugehöriger automatischer Türsteue n daudrch gekennzeichner, dass das mindestens eine Türpaneel (1) von einer Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche geführt wird.
37. Aufzugstürenanordnung nach Anspruch 17. dadurch gekennzeichnet, dass der Füh rungsschuh im Bereich der Führungsschiene insgesanit um einen grö#eren Winkel als 180 Grad gebogen oder gekrUnmit ist.
38. Aufzugstürenanordnung nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekenn seichuet, dass der Führungsschuh (2) so profiliiert, ist, dass er beim bien uns Schließen des Ttttpaneels möglichst dicht entlang der Kontur der Führungsschiene ge führt wird.
39. Aufzugsanlage mit einer Aufzugskabine, einem Aufzugsantrieb, einer Aufzugssteue rung tnd Aufzugstürenanordnungen für zurnindest eine Kabinen und eine Schachttür, wobei die Aufzugssteuerung vorzugsweise zumindest eine Aufzugstürenanordnung vorlaufend öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Aufzugstürenan ordnung, deren Führungsschiene durch das vorlaufende Öffnen einer anderen Auf zugstürenanordnung zeitweilig zugänglich wird, als eine Aufzugstürenanordnung ge mä# einem der Ansprüche 17 bis 19 9 abgebildet ist.
Description:
Abweisende Türpaneelführung Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene für einen Aufzug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, ein darauf aufbauendes Führungsschienensystem, eine damit ausgerüstete Aufzugstürenanordnung und einen damit ausgerüsteten Aufzug.

Aufzüge sind mit regelmäßig automatisch öffnenden und schließenden Aufzugsschachttüren und ebensolchen Aufzugskabinentüren ausgerüstet. Diese bedürfen der Führung. Die Tür- paneele dieser Aufzugstüren werden regelmäßig an ihrer Oberseite an einer schachtseitig oberhalb des Türsturzes angebrachten Türführung aufgehängt und geführt. Bodenseitig werden zusätzlich meist in den Kabinen-und Stockwerksboden eingelassene Führungs- schienen in Form von Türschwellen verwendet. Die Aufzugstüren werden in Führungsrillen dieser Türschwellen geführt. Dabei sind die Türschwellen mit ihren Führungsabschnitten bzw. -rillen offen zugänglich angeordnet und liegen weitgehend in einer Ebene mit der O- berfläche des Kabinen-oder Stockwerksbodens. Die Führungsschienen und ihre Führung- rillen verschmutzen daher leicht, so dass es schnell zu Störungen bei der Betätigung der Türen, d. h. zu einem Klemmen der Türen kommen kann. Im übrigen lassen es derartige Türschwellen nicht zu, den Bodenbelag der Kabine oder des Stockwerks bis unter die Türen zu führen, was nicht nur aus ästhetischen Gründen wünschenswert ist, sondern etwa auch die Bodenpflege erleichtert.

Es ist bekannt, insbesondere die unteren Führungen von Aufzugstüren an geschützter Stelle anzubringen, so, dass die Führungsabschnitte im Bereich des Aufzugsschachts angeordnet und damit nicht ohne Weiteres zugänglich, also weniger verschmutzungsanfällig sind. Sol- che bodenseitigen Führungsschienen werden gemeinhin als verdeckte Schwellen"bezeich- net.

Eine solche Führung ist beispielsweise aus der EP 0 708 052 A2 bekannt. Dieses Dokument beschreibt eine Aufzugskabine, in deren Boden, unterhalb der Oberfläche des Bodenbela- ges, eine Führungsschiene eingelassen ist. Die Öffnung von deren Führungsabschnitt ist der gegenüberliegenden Schachtwand zugewandt. In dieser Führungsschiene wird das eine En- de von Führungsschuhen beweglich geführt, deren anderes Ende an der Unterseite der Ka- binentür befestigt ist und so die Kabinentür führt. Zwar ist der Führungsabschnitt teilweise abgedeckt, zwangsläufig bleibt jedoch ein mehr oder minder großer Schlitz frei, der ein Hin- und Herfahren der Führungsschuhe beim Öffnen und Schließen der Tür ermöglicht.

Das heute durchweg übliche automatische Öffnen und Schließen der Aufzugskabinen-und Aufzugsschachttüren ist ein Vorgang, der einige Zeit in Anspruch nimmt. Zwar verbietet es sich aus Sicherheitsgründen die Aufzugskabine bereits anfahren zu lassen, wenn die Auf- zugstüren noch nicht vollständig geschlossen sind. Um die Beförderungsdauer zu verkürzen, ist es vielfach jedoch wünschenswert, dass mit dem Öffnen der Kabinen-und der Schachttü- re bereits begonnen werden kann, noch bevor die Aufzugskabine ihre endgültige, in lang- samer Bewegung anzufahrende Halteposition an einer Schachttüre erreicht hat, d. h."gelan- det"ist. Man spricht insoweit von vorlaufender Türöffnung. Eine vorlaufende Türöffnung wirft unter Sicherheitsgesichtspunkten Probleme auf. Denn im Zuge der vorlaufenden Tür- öffnung werden zeitweilig zumindest Teile der Türführungen zugänglich, wodurch eine erhöhte Unfallgefahr entsteht.

Bei der aus der EP 0 708 052 A2 bekannten Konstruktion für eine verdeckte Schwelle ist eine vorlaufende Türöffnung aus Sicherheitsgründen nicht möglich. Bei einer solchen Kon- struktion kann beispielsweise mit dem Öffnen der Schachttüre bei von oben vor einer Schachttür landender Kabine erst dann begonnen werden, wenn die am Kabinenboden, zur Schachttürenseite hin zeigende untere Führung bereits vollständig unterhalb des Stock- werksbodens zu liegen gekommen ist, d. h. die Aufzugskabine muss praktisch die Endposi- tion erreicht haben. Denn solange dies nicht der Fall ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass irgendein Gegenstand (etwa die Spitze eines Regenschirms) oder gar ein Körperteil (etwa eine Schuh-oder Fußspitze) in den von den sich öffnenden Türen bereits freigegebe- nen Abschnitt der Führungsschiene hineingerät, d. h. über die Öffnung, die in der Führungs- schiene für das Eingreifen der Führungsschiene frei gelassen ist, in das Innere der Füh- rungsschiene eindringt, und dann durch die sich weiter absenkende Aufzugskabine zwischen der Aufzugskabine und der Kante der Stockwerksdecke geklemmt oder gar abgeschert wird.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine als verdeckte Türführung für einen Aufzug geeignete Führungsschiene zu schaffen, die das bei geöffneter Aufzugstür und sich bewegender Aufzugskabine von der Führungsschiene ausgehende Sicherheitsrisiko mini- miert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Führungsschiene (betrachtet man sie in einer ihrer Montageposition entsprechenden Position) im Bereich der Öffnung, über die die Führungsschuhe in die Führungsschiene eingreifen können, einen Abweiser besitzt. Durch einen solchen Abweiser wird im Betrieb ein Fremdkörper aus dem Bereich der Öffnung, über die die Führungsschuhe in die Führungsschiene eingreifen, abgewiesen, wenn sich die Aufzugskabine in bestimmter Richtung bewegt.

Bevorzugter Weise ist die erfindungsgemäße Führungsschiene so gestaltet, dass sie sowohl als boden-als auch als deckenseitige Schiene zur Lagerung und/oder Führung der Türpa- neele eingesetzt werden kann.

Der Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zu Grunde, ein Führungsschienensystem zu schaffen, durch welches mit wenigen, vorzumontierenden Einzelteilen auf einfache Art und Weise verdeckte Sicherheitstürführungen für die verschiedensten Aufzugstüranordnungen (einseitig oder mehrseitig öffnend und schließend usw. ) in den verschiedensten Abmessun- gen realisiert werden können.

Diese Aufgabe wird durch Führungsschienensystem aus einer Führungsschiene mit dem erfindungsgemäßen Profilkörper, sowie bedarfsweise einzeln oder insgesamt damit zu kom- binierenden Komponenten, nämlich einer Schürze und einer Abdeckung gelöst, wobei vor- zugsweise als weitere Systemelemente zusätzlich ein eine Führungsfläche tragendes Profil und ein Abschlussprofil hinzukommen.

Schließlich liegt der Erfindung weiterhin die Aufgabe zu Grunde, einen Aufzug mit einer verdeckten Türführung zu schaffen, der, zumindest an einzelnen Haltestellen, auf einfache Art und Weise eine vorlaufende Türöffnung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zumindest eine Aufzugstürenanordnung, deren Führungsschiene durch das vorlaufende Öffnen einer anderen Aufzugstürenanordnung zeit- weilig zugänglich wird, mit der erfindungsgemäßen Führungsschiene ausgerüstet wird.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 : winen Querschnitt durch eine Aufzugstürenanordnung, die die erfindungsgemä- ße Führungsschiene verwendet ; Fig. 2a : eine Seitenansicht einer Aufzugstürenanordnung, die die erfindungsgemäße Führungsschiene verwendet ; Fig. 2b : eine Seitenansicht einer mit Fig. 2a vergleichbaren, jedoch aus zwei gegenläufig betätigten Türpaneelen bestehenden Aufzugstürenanordnung, die die erfin- dungsgemäße Führungsschiene verwendet ; Fig. 3 : eine Detailansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Füh- rungsschiene ; Fig. 4 eine Detailansicht einer zweiten, insbesondere für den Einsatz im Türsturzbe- reich gedachten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Führungsschiene ; Fig. 5 : eine Detailansicht einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Füh- rungsschiene ; Fig. 6 : eine Detailansicht einer vierten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Füh- rungsschiene.

Die schematisch angelegte Fig. 2b zeigt eine Aufzugstürenanordnung für eine Schachttür, die an einer Haltestelle einer Aufzugskabine einen Zugang zum Aufzugsschacht bzw. der darin befindlichen, nicht gezeigten Aufzugskabine freigibt. Eine Aufzugstürenanordnung für eine Kabinentür sieht genauso aus, weshalb die folgenden Ausführungen sinngemäß auch für eine Kabinentür gelten.

Die Türenanordnung besteht aus zwei in gegenläufiger Richtung öffnenden und schließen- den Türpaneelen 1. Die beiden Türpaneele sind an ihrer Oberseite in üblicher Weise in eine Führungsschiene eingehängt und werden von dieser geführt und getragen, was hier nicht gezeigt wird. Jedes der Türpaneele 1 trägt mindestens einen armartig ausgebildeten Füh- rungsschuh 2, der an seinem freien Ende mit einem nicht näher bezeichneten Gleitelement ausgerüstet ist und bodenseitig in einer erfindungsgemäßen Führungsschiene geführt wird.

Die Fig. 2a zeigt eine vergleichbare Aufzugstürenanordnung, die sich von der nach Fig. 2b nur dadurch unterscheidet, dass hier nur ein einziges Türpaneel verwendet wird.

Die Fig. 1 zeigt einen durch die Mitte der von Fig. 2 gezeigten Türöffnung gelegten Schnitt bei geschlossener Tür. Zu erkennen ist Stockwerksdecke 4, welche nach vollständiger Fer- tigstellung einen Bodenbelag 5 trägt, etwa einen Belag aus Steinplatten, Parkett oder Tep- pichboden.

Die Führungsschiene besteht bei diesem Ausführungsbeispiel aus einem einstückig als Bie- geteil aus Blech, insbesondere Stahlblech hergestellten Profilkörper 6. Mehrere dieser Pro- filkörper 6 können fluchtend hintereinander angeordnet werden, etwa um eine Führung für besonders breite Türen herzustellen (hier nicht gezeigt). In diesem Fall bietet es sich an, in den hohlen, hier annähernd dreiecksartigen Querschnitt einen entsprechend gestalteten Kern einzuführen, um die einzelnen Profilkörper 6 fluchtend aneinander stecken zu können und so jegliche Ausrichtungsprobleme zu umgehen. Obwohl der einzelne Profilkörper 6 bevor- zugt einstückig auszuführen ist, kann er selbstverständlich auch aus mehreren getrennten Komponenten bestehen, etwa (nicht gezeigt) aus einem Profil das den noch näher zu erör- ternden Führungsabschnitt trägt und einem benachbart anzubringenden weiteren Profil, das den ebenfalls später noch zu erörternden Abweiser trägt.

Der Profilkörper 6 der hier als untere Führungsschiene eingesetzten Führungsschiene trägt einen Führungsabschnitt nach Art einer nach oben, zum Türpaneel hin offenen Rinne. In diese Rinne können von oben die an ihrem Ende mit einem (nicht näher bezeichneten) Gleitkörper ausgerüsteten Führungsschuhe 2 eingreifen, die ihrerseits an den Türpaneelen 1 befestigt sind und diese führen. Dabei können die Führungsschuhe bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel unmittelbar von außerhalb der Führungsschiene in den Führungsabschnitt ein- greifen, d. h. ohne dass sie einen Wandabschnitt der Führungsschiene von außen nach innen umgreifen. Die Führungsschuhe werden dabei über ihre Gleitkörper durch die Seitenwände der Rinne geführt. Vorzugsweise werden der vom Profilkörper getragene Führungsabschnitt bzw. die Passung zwischen ihm und dem Gleitkörper so dimensioniert, dass die Türpaneele leichtgängig geführt werden und dabei gleichwohl unerwünschten Schwingungen oder gar Durchbiegungen der Türpaneele (etwa durch die Belastung sich an das Tür-paneel anleh- nender Personen) Einhalt geboten wird.

Die Fig. 3 zeigt den in Fig. 1, 2a und 2b verwendeten Profilkörper 6 in seinen Einzelheiten.

Der Profilkörper 6 besitzt zwei Abschnitte 6b und 6c, mittels derer der Profilkörper 6 mit- telbar oder unmittelbar an das Gebäude bzw. die Aufzugskabine angeschraubt werden kann.

Auch ein Einmauern in das Gebäude ist möglich.

Der Profilkörper 6 trägt den bereits angesprochenen Führungsabschnitt 6a, dessen eine Füh- rungsfläche von dem Abschnitt 6h des Profilkörpers gebildet wird, während die andere Füh- rungsfläche 7a vorzugsweise entweder von dem Profil 7 oder einem Abschnitt der Schürze 3 (vgl. Fig. 1) gebildet wird, die beide am Flansch 6e des Profilkörpers befestigt werden kön- nen. Selbstverständlich kann statt dessen auch die zweite Führungsfläche am Profilkörper 6 angeformt sein. Dabei wird die Austauschbarkeit der Führungsschuhe bzw. ihre Reparatur (etwa die Erneuerung der an ihrem Ende vorgesehenen Gleitkörper) dadurch, dass der rin- nenartige Führungsabschnitt durch Abnehmen der Türschürze 3 und/oder des Profils 7 ge- öffnet werden kann, vereinfacht. Zusammen mit der Führungsschiene können Führungs- schuhe in weitgehend beliebiger Position, Menge, Krümmung und Winkelung verwendet werden.

Der Profilkörper ist mit einem Schenkel 6d ausgestattet, der einen Abschluss für die Stirn- kante des Bodenbelages 5 bildet, welcher sich bis unter die Türpaneele erstreckt. Der Ab- schlussschenkel 6d bietet nicht nur ästhetische Vorteile, sondern schützt die Stirnkante des Fußbodenbelages wirksam vor Beschädigungen. Der Schenkel 6d wird vorzugsweise an den Profilkörper angeformt, kann aber, sofern der größere Montageaufwand nicht gescheut wird, auch ein separater Bestandteil sein. Letzterenfalls ist es günstig, den Profilkörper 6 und den Schenkel 6d so zu gestalten, dass der Schenkel 6d an dem Profilkörper 6 vormontiert wer- den kann.

Der Schenkel 6d bietet, ggf. ebenfalls zusammen mit dem Flansch 6e, die Möglichkeit, in dem Bereich, der beim Öffnen und Schließen der Türen nicht von den Führungsschuhen 2 der Türpaneele 1 befahren wird, ein Abdeckelement 8 anzubringen, etwa mittels versenkter Blech-oder Gewindeschrauben, die in den Schenkel 6d und/oder 6e eingedreht werden.

Hierdurch ergibt sich insgesamt ein sehr flexibles System aus dem Profilkörper 6 und den bedarfsweise an ihm anzubringenden Komponenten, bestehend aus dem Führungsprofil 7, der Abdeckung 8 und der Profilschürze 3 sowie ggf. dem Abschlussschenkel 6d. Die Viel- seitigkeit dieses Systems kann noch dadurch erhöht werden, dass der Profilkörper so dimen- sioniert wird, dass er wahlweise auch dazu verwendet werden kann, um Türpaneele, vor- zugsweise mittels entsprechender Rollapparate, daran aufzuhängen und zu führen, d. h., dass der Profilkörper dann auch als obere Türführung verwendet werden kann.

Bei einer vorlaufenden Türöffnung, d. h. einem Öffnen der Aufzugsschacht-und Aufzugs- kabinentüren kurz bevor die Aufzugskabine ihre endgültige Halteposition erreicht hat, wird die untere Führungsschiene der Kabinentür für die auf dem Stockwerk vor der Schachttür wartenden Personen zugänglich wenn die Kabine von oben kommend landet, während die untere Führungsschiene der Schachtür für die Kabineninsassen zugänglich wird, wenn die Kabine von unten kommend in die Haltestelle einfährt.

Im Zuge der vorlaufenden Türöffnung wird dabei zunächst der durch die Abdeckung 8 zwi- schen den Türen abgedeckte Bereich freigegeben, vgl. etwa Fig. 2b. Solange nur der durch die Abdeckung 8 abgedeckte Bereich freigegeben wird, sind durch die Führungsschiene auf Grund vorlaufender Türöffnung verursachte Unfälle praktisch auszuschließen. Mit fort- schreitendem Öffnen der Türen wird dann auch der Bereich der Führungsschiene zugäng- lich, der nicht mehr durch die Abdeckung 8 geschützt ist, d. h. bei dem die Öffnung 6f (vgl.

Fig. 3, Öffnung dort gestrichelt angedeutet), über die der bzw. die Führungsschuhe in die Führungsschienen eingreifen, frei liegt.

Der Profilkörper 6 ist, betrachtet man ihn in ordnungsgemäß montierter Position, oberhalb seines Führungsabschnitts 6a, d. h. im Bereich der Öffnung 6f, über die die Führungsschuhe in die Führungsschiene eingreifen, mit einem Abweiser 6g ausgerüstet. Dieser Abweiser ist so gestaltet, dass meist auch ein durch die Öffnung 6f hindurch in den Führungsabschnitt 6a hineingreifender Fremdkörper aus der Führungsschiene herausgedrückt wird, wenn sich die Aufzugskabine in bestimmter Richtung bewegt. Jedenfalls ist mit praktisch hinreichender Sicherheit ausgeschlossen, dass ein Fremdkörper durch eine Bewegung in horizontaler Richtung so in die Führungsschiene gelangen kann, dass er gravierend geklemmt oder abge- schert wird.

Um diese Funktion zu erfüllen, kann der Abweiser 6f auf sehr unterschiedliche Art und Weise gestaltet sein. Das von den Fig. 1 bis 3 gezeigte, hier erörterte erste Ausführungsbei- spiel bedient sich beispielsweise eines Abweisers, der als gerade Abgleitschräge 6g ausge- führt ist. Der Abweise kann jedoch, wie dies etwa die Fig. 6 zeigt, auch ballig oder in sons- tiger Art und Weise mit einer geschwungenen oder gekrümmten Oberfläche ausgeführt werden, solange diese so gestaltet ist, dass die erforderliche Funktion erfüllt wird.

Eventuell in dieser Schräge 6g zu Montagezwecken vorgesehene Durchbrüche, wie sie die Fig. 3 zeigt, werden vorzugsweise vor Inbetriebnahme durch stabile, unverlierbare Kappen o. ä. verschlossen. Der Abweiser, hier also die Schräge 6g, erstreckt sich von der schacht- seitigen Außenseite des Profilkörpers, die hier durch den Abschlussschenkel 6d für den Bo- denbelag und den Flansch 6e bzw. das daran befestigte Profil 7,3 oder 8 gebildet wird, bis annähernd zur (in horizontaler Richtung gesehen) tiefsten Stelle der Führungsschiene, die von außen auf geradem Wege erreicht werden kann. Die abgeschrägte Fläche 6g ist hier um etwa 25° gegenüber der Vertikalachse des Schachts, d. h. gegenüber der Fahrtrichtung der Aufzugskabine geneigt. Sofern die Schräge gewölbt ist genügt eine durchschnittliche Nei- gung zwischen etwa 25° bis 30°.

Die Führungsschiene ist dabei vorzugsweise so dimensioniert, dass die lichte Weite"X", also die kleinste Weite der Öffnung 6f, zu dem von drei Seiten durch die Führungsschiene umschlossenen Bereich in der Führungsschiene nur wenig größer ist als dies erforderlich ist, um die zur Verwendung mit der Führungsschiene vorgesehenen Führungsschuhe 2 unge- hindert passieren zu lassen. Denn mit abnehmendem"X"sinkt die Gefahr eines (zu tiefen) Eindringens von Fremdkörpern, da die Öffnung über die ein Zutritt erfolgen kann sehr schmal wird.

Die Fig. 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Führungsschiene.

Dieses ist insbesondere als sturzseitige Führungsschiene zur Führung und Aufhängung der Türpaneele an ihrer Oberseite gedacht.

Bei vorlaufender Türöffnung wird die obere Führungsschiene der Kabinentür bei von unten kommender Kabine für die auf dem Stockwerk wartenden Personen zugänglich, während für die Kabineninsassen bei von oben landender Kabine die obere Führungsschiene der Schachttür zugänglich wird.

Die diesem Ausführungsbeispiel entsprechende Führungsschiene bietet in ihrem Inneren die Möglichkeit, an ihrem Ende mit einer Rolle versehene Führungsschuhe zu führen, wobei ohne weiteres zugleich auch das Gewicht der Türpaneele getragen werden kann. Selbstver- ständlich sind auch entsprechende Gleitführungen möglich. Der Führungsabschnitt 6h, 7a ist dabei so im Inneren angeordnet, dass er nur mittelbar vom Führungsschuh erreichbar ist, d. h. indem der Führungsschuh 2 einen Wandabschnitt des Führungskörpers 6 umgreift. Der Abweiser 6g ist daher entsprechend kurz ausgeführt, so dass eine zum allseitig umschlosse- nen Inneren 6i führende Öffnung frei bleibt.

Wichtig ist dabei, dass dafür Sorge getragen wird, dass in der Praxis kein einseitig festge- haltener Fremdkörper so in das allseitig umschlossene Innere 6i der Führungsschiene ein- dringen kann, dass eine Gefahr entsteht. Daher wird der Abweiser so ausgeführt, dass zwi- schen ihm und der Abdeckfläche 7b eine Art Labyrinth entsteht, das verhindert, dass ein langer, starrer Gegenstand so eindringen kann, dass er der Gefahr ausgesetzt ist, nicht ab- gewiesen zu werden. Um eine hinreichende Labyrinthwirkung zu erzielen, wird die, wie in Fig. 4 gezeigt, in vertikaler Richtung zu messende Überlappung y = 0, vorzugsweise > 10 mm und optimaler Weise > 15 mm gewählt. Eine Überlappung < 0 ist nicht zulässig, da dies bedeuten würde, dass in der Praxis nicht mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen wer- den kann, dass ein länglicher, starrer Gegenstand über den dann entstehenden Spalt ohne weiteres an dem Abweiser vorbei bis zur Rückwand 6c in die Führungsschiene eindringen und dann geklemmt oder abgeschert werden kann.

Ausgesprochen vorteilhaft ist, dass die von Fig. 4 gezeigte Führungsschiene ohne Änderun- gen auch als bodenseitige Führungsschiene eingesetzt werden kann, die Führungsschiene muss lediglich um 180 Grad um ihre Längsachse gedreht eingebaut werden. Auch die Füh- rungsschuhe bleiben unverändert und werden lediglich entsprechend gedreht montiert. Die Fig. 5 zeigt eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Führungsschiene. Die- se ist primär als bodenseitige Führungsschiene gedacht.

Eine weitere ausgesprochen vorteilhafte Variante der erfindungsgemäßen Führungsschiene ergibt sich, wenn man der Führungsschiene ein Profil verleiht, das so gestaltet ist, dass die Führungsschiene sowohl so, wie die Führungsschiene nach Fig. 4 als auch so, wie die Füh- rungsschiene nach Fig. 5 mit Führungsschuhen zusammen wirken kann. Auf diese Art und Weise können mit ein und derselben Führungsschiene für die verschiedenen Einsatzzwecke (oben oder unten) Führungsvorrichtungen realisiert werden, die vom jeweils entstehenden Aufwand her optimal an den individuellen Einsatzzweck angepasst sind.

Angemerkt sei an dieser Stelle, dass auch die von den Fig. 1 bis 3 und 5,6 gezeigten Aus- führungsformen der erfindungsgemäßen Führungsschiene bei entsprechender Drehung als deckenseitige Führungsschiene eingesetzt werden können, insbesondere für solche Türpa- neele deren Gewicht von der bodenseitigen Führungsschiene abgefangen wird und die daher an ihrer Oberseite lediglich zu führen sind.

Die Fähigkeit, eingedrungene Gegenstände wie erörtert herauszudrücken bzw. abzuweisen, bevor sie zwischen Kabine und Stockwerksdecke eingeklemmt oder abgeschert werden, hängt vom Winkel der Schräge sowie vom Reibungskoeffizienten zwischen der Schräge und dem eingedrungenen Körper ab. Um so kleiner der Winkel der Schräge gegenüber der Ach- se ist, längs derer sich die Aufzugskabine bewegt, um so größer ist die Fähigkeit der Schrä- ge, Unfälle zu verhindern. Der Winkel wird daher vorzugsweise kleiner oder gleich 30 Grad ausgeführt. Gleiches gilt für den Reibungskoeffizienten, der möglichst niedrig gehalten werden sollte. Im gegebenen Fall mag es sich sogar anbieten, die Schräge mit reibungsver- mindernde Mitteln, etwa einer Beschichtung, zu versehen. Wichtig ist, dass die Schräge so ausgeführt ist, dass sich in dem Rücksprung 6f nirgendwo eine Kante ergibt, an der sich eingedrungene Gegenstände verhaken könnten, bevor sie abgewiesen werden.

Mit einem solchen Abweiser mag keine 100% ige Sicherheit für jeden beliebig denkbaren Fall erreicht werden. Entscheidend ist jedoch, dass ein praktisch hinreichender Grad an Si- cherheit erreicht wird, der sich etwa dadurch manifestiert, dass die Führungsschiene zum Einsatz bei Aufzügen, insbesondere bei solchen mit vorlaufender Türöffnung, amtlich zu- gelassen wird.

Die optionale Türschürze 3 trägt weiter zur Verbesserung der Sicherheit bei. Sie verhindert, dass unter ungünstigen Umständen vom Flansch 6e (vgl. Fig. 1) Gegenstände erfasst und geklemmt werden können.