Beschreibung Fördereinheit Die Erfindung betrifft eine Fördereinheit mit einer Förderpumpe zum För- dern von Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter zu einer Brennkraftma- schine eines Kraftfahrzeuges, mit einem in einer Öffnung des Kraftstoff- behälters zu befestigenden Flansch und mit einer Stütze zur Halterung der Förderpumpe und/oder eines Schwalltopfes in einer vorgesehenen Lage im Kraftstoffbehälter.

Solche Fördereinheiten werden bei heutigen Kraftfahrzeugen häufig ein- gesetzt und sind aus der Praxis bekannt. Die Stütze der bekannten För- dereinheit ist teleskopartig gestaltet und hat eine Feder zur Vorspannung einer baulichen Einheit aus Förderpumpe und Schwalltopf gegen den Bo- den des Kraftstoffbehälters. Der Flansch verschließt die Öffnung im Kraft- stoffbehälter.

Nachteilig bei der bekannten Fördereinheit ist, daß die Förderpumpe und der Schwalltopf bei heutigen meist sehr flachen Kraftstoffbehältern sehr breit gestaltet sind und daher eine sehr breite Öffnung erfordert. Eine gro- ße Öffnung in dem Kraftstoffbehälter führt jedoch zwangsläufig zu einem großen Dichtbereich zwischen dem Flansch und dem Kraftstoffbehälter und damit zu einem hohen Entweichen von Kraftstoffdämpfen aus dem Kraftstoffbehälter.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Fördereinheit der ein- gangs genannten Art so zu gestalten, daß sie eine besonders kleine Öff- nung in dem Kraftstoffbehälter erfordert und möglichst einfach zu montie- ren ist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß, gelöst durch mindestens eine schwenkbare Halterung des Schwalltopfes und/oder der Förderpumpe gegenüber dem Flansch im von dem Kraftstoffbehälter getrennten Zu- stand der Fördereinheit.

Durch diese Gestaltung läßt sich die Förderpumpe oder der Schwalltopf in eine platzsparende Stellung schwenken und in den Kraftstoffbehälter ein- führen. Der niedrige Abmessungen aufweisende Schwalltopf kann zudem langgestreckt gestaltet sein. Hierdurch täßt sich die erfindungsgemäße Fördereinheit durch besonders kleine Öffnungen und in sehr flachen Kraftstoffbehältern montieren. Im in den Kraftstoffbehälter montierten Zu- stand hält die Stütze die Fördereinheit und/oder den Schwalltopf in der vorgesehenen Lage. Die erfindungsgemäße Fördereinheit faßt sich daher besonders einfach montieren.

Zur schwenkbaren Halterung der Förderpumpe oder des Schwalltopfes könnte die Stütze beispielsweise eine biegsame Welle oder ein Federele- ment aufweisen. Die erfindungsgemäße Fördereinheit gestattet sich kon- struktiv besonders einfach und hat eine hohe Stabilität, wenn die Stütze ein Schwenklager aufweist. Das Schwenklager kann dabei wahlweise eine Lagerachse zum Verschwenken der Förderpumpe oder des Schwalltopfes in eine Richtung oder einen Kugelkopf zur Verschwenkbarkeit in zwei Richtungen aufweisen.

Die Halterung der Förderpumpe und/oder des Schwalltopfes in der vorge- sehenen Lage in dem Kraftstoffbehälter erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen bauli- chen Aufwand, wenn das Schwenklager Mittel zu seiner Arretierung in einer vorgesehenen Lage hat.

Häufig ist der Schwalltopf oder die Förderpumpe nicht genau unterhalb der Öffnung des Kraftstoffbehälters angeordnet. Ein auf den Flansch ein- wirkendes Biegemoment läßt sich gemäß, einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig vermeiden, wenn die Stütze zur Vorspannung des Schwenklagers in Richtung des Bodens des Kraftstoff- behälters gestaltet ist. Diese Gestaltung führt zu einer besonders geringen Belastung der Verbindung des Flansches mit dem Kraftstoffbehälters.

Hierdurch wird ein Entweichen von Kraftstoffdämpfen aus dem Kraftstoff- behälter weiter verringert.

Ein Kippen des Schwalltopfes oder der Fördereinheit innerhalb des Kraft- stoffbehälters faßt sich einfach vermeiden, wenn die Stütze auf ihrem dem Schwenklager gegenüberliegenden Bereich einen zur Abstützung an dem Boden des Kraftstoffbehälters vorgesehenen Abstützarm aufweist. Durch diese Gestaltung faßt sich zudem sicherstellen, daß in den Flansch nur senkrechte Kräfte eingeleitet werden.

Die erfindungsgemäße Fördereinheit ist zuverlässig in ihrer vorgesehenen Lage gehalten, wenn die Stütze den Schwalltopf oder die Förderpumpe seitlich umgreift.

Häufig hat der Boden des Kraftstoffbehälters Toleranzen, die bei der be- kannten Fördereinheit zu einer ungleichmäßigen Anlage der Fördereinheit oder des Schwalltopfes führen. Die Fördereinheit und/oder der Schall- topf liegen jedoch gemäß, einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders glatt an dem Boden des Kraftstoffbehälters an, wenn eine Verbindung der Stütze mit dem Schwalltopf oder der Fördereinheit eine Lagerung aufweist.

Zur weiteren konstruktiven Vereinfachung der erfindungsgemäße För- dereinheit trägt es bei, wenn die Stütze ein erstes vertikal an dem Flansch befestigtes Stützteil und ein zweites den Abstützarm aufweisendes Stütz- teil hat und wenn zwischen den beiden Stützteilen das Schwenklager an- geordnet ist.

Nach der Montage in dem Kraftstoffbehälter ist die erfindungsgemäße Fördereinheit besonders zuverlässig in ihrer vorgesehenen Lage gehal- ten, wenn das erste Stützteil eine Führung für ein in eine Ausnehmung des zweiten Stützteils eindringendes Arretierteil hat.

Die Mittel zur Arretierung der Stützteile in ihrer vorgesehenen Lage ge- stalten sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfin- dung konstruktiv besonders einfach, wenn die Führung des ersten Stütz- teils und die Ausnehmung des zweiten Stützteils jeweils als zueinander fluchtende Bohrungen und das Arretierteil als Stab ausgebildet sind.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird ein Verdrehen des Schwalltopfes gegenüber dem Flansch wirksam verhindert, indem statt einer Stütze zwei Stützen angeordnet sind. Als günstig hat sich die An- ordnung der Stützen zu beiden Seiten des Schwalltopfes erwiesen. Im übrigen weisen diese Stützen die gleichen Ausbildungen wie die erfin- dungsgemäße Vorrichtung mit einer Stütze auf.

Die Erfindung) äßt zahtreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Ver- deutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung darge- stellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in Figur 1 schematisch eine erfindungsgemäße in einem Kraftstoffbehäl- ter montierte Fördereinheit, Figur 2 eine Schnittdarstellung durch die Fördereinheit aus Figur 1 entlang der Linie II-II.

Figur 1 zeigt einen Kraftstoffbehälter 1 eines Kraftfahrzeuges mit einer darin angeordneten Fördereinheit 2. Die Fördereinheit 2 hat einen in einer Öffnung 3 des Kraftstoffbehälters 1 eingesetzten Flansch 4 und einen Schwalltopf 5. Der Flansch 4 und der Schwalitopf 5 sind über eine Stütze 6 miteinander verbunden. Innerhalb des Schwalltopfes 5 ist eine Förder- pumpe 7 angeordnet. Die Förderpumpe 7 fördert Kraftstoff aus dem Schwalltopf 5 über eine flexible Leitung 8 zu einem auf der Außenseite des Flansches 4 angeordneten Anschlußstutzen 9. An dem Anschlußstut- zen 9 kann eine zu einer nicht dargestellten Brennkraftmaschine führende Vorlaufleitung angeschlossen werden. Die Stütze 6 hat ein erstes, an dem Flansch 4 befestigtes Stützteil 10 und ein zweites mit dem Schwalltopf 5 verbundenes Stützteil 11. Die beiden Stützteile 10,11 sind über ein Schwenklager 12 miteinander verbunden. Der Flansch 4 hat eine axiale Führung 13 für einen Stab 14 des ersten Stützteils 10. Ein Lagerbock 15 des Schwenklagers 12 wird von einer sich an dem Flansch 4 abstützen- den Feder 16 in Richtung des Boden des Kraftstoffbehälters 1 vorge- spannt. Auf seiner dem Schwalltopf 5 abgewandten Seite hat das zweite Stützteil 11 einen Abstützarm 17, mit dem es sich am Boden des Kraft- stoffbehälters 1 abstützt. Die Verbindung des zweiten Stützteils 11 mit dem Schwalltopf 5 hat eine Lagerung 18. Hierdurch ist der Schwalltopf 5 zuverlässig gegen den Boden des Kraftstoffbehälters 1 vorgespannt. Das Schwenklager 12 verhindert die Einleitung eines Biegemoments in das erste Stützteil 10 und damit in den Flansch 4.

Vor der Montage der Fördereinheit 2 in dem Kraftstoffbehälter 1 ermög- licht das Schwenklager 12, daß die beiden Stützteile 10,11 in eine ge- streckte Lage zueinander gebracht werden. Der Schwalltopf 5 läßt sich hierdurch besonders leicht durch die Öffnung 3 in den Kraftstoffbehälter 1 einführen.

Figur 2 zeigt in einer Schnittdarstellung durch die Stütze 6 aus Figur 1 entlang der Linie II-II im Bereich des Schwenklagers 12 und des Schwalltopfes 5, daß das zweite Stützteil 11 den Schwalltopf 5 seitlich umgreift. Das Schwenklager 12 weist an dem Lagerbock 15 angeordnete Lagerzapfen 19 auf. In den Lagerbock 15 dringt der axial in dem in Figur 1 dargestellten Flansch 4 geführte Stab 14 ein. Der Lagerbock 15 hat eine Bohrung 20 zur Aufnahme des Stabes 14.