Technisches Gebiet Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Förderaggregat, insbesondere auf eine Schlauchpumpe oder Peristaltik-Pumpe. Das erfindungsgemäß vorgeschlagene

Förderaggregat kann mit einem linearen oder radialen Wirksystem ausgeführt werden, wobei das zu fördernde, flüssige Medium durch eine von außen aufgebrachte mechanische Verformung eines Schlauches, die sich längs des Schlauches fortbewegt, durch den Schlauch transportiert wird.

Stand der Technik

DE 34 34 931 AI bezieht sich auf eine Schlauchpumpe. Gemäß dieser Lösung wird vorgeschlagen, Knickbereiche, die sich beim Zusammenpressen des Schlauches einstellen, durch zusätzliche, innerhalb des Schlauches angeordnete Profilkörper zu entlasten und hierdurch die Lebensdauer des Schlauches zu verbessern. Dies kann bei Schlauchpumpen, die keine aggressiven Medien fördern, zu einer Verbesserung der Lebensdauer des

Schlauches führen. Wird mit der Schlauchpumpe jedoch ein chemisch aggressives Mittel gefördert, welches den Schlauch von der Innenseite her angreift und versprödet, führt dies zu keiner Verbesserung der Lebensdauer, da derartige Schläuche nicht von der seitlichen Knickstelle her versagen, sondern in dem Bereich mit der größten Dehnung auf der Schlauchinnenseite. Diese Stellen befinden sich bei gequetschten Schläuchen zum Beispiel mit rundem oder linsenförmigen Querschnitt, oben und unten, beziehungsweise direkt unter beziehungsweise gegenüber dem Klemmkörper.

Schlauchpumpen wie sie zur Förderung chemischer aggressiver Medien eingesetzt werden, beispielsweise zum Dosieren von Reinigern in Spülmaschinen oder Waschmaschinen, sind vielfach verbreitet. Das chemisch aggressive Medium greift die Oberfläche auf der Innenseite des Schlauches an und führt dabei zu einem Verspröden der obersten Schicht. Die versprödete oberste Schicht kann der Verformung, beziehungsweise der Dehnung, beim Abquetschen des Schlauches durch einen Klemmkörper in der Klemmstelle nicht folgen und reißt soweit ein, bis wieder intakter Werkstoff vorliegt. Demzufolge gelangt das chemisch aggressive Medium nachfolgend in den Riss und bewirkt in diesem ebenfalls eine Versprödung noch intakter Werkstoffoberflächen. Aufgrund der Arbeitsweise der Pumpe bewegt sich der Riss somit immer tiefer in die Schlauchwand hinein und führt letztendlich zu einer Zerstörung des Schlauches.

Die durch die Verformung unter Druckspannung stehenden seitlichen Bereiche auf der Schlauchinnenseite weisen erfahrungsgemäß keine Rissbildung auf. Die oberste, versprödete Schicht wird in diesem Bereich nicht gedehnt, reißt somit nicht und schützt dadurch den darunterliegenden Schlauchwerkstoff vor dem chemischen Angriff.

DE 298 06 660 Ul bezieht sich auf einen Schlauch für Schlauchpumpen. Bedingt durch die Formgebung des Schlauches erfordert diese eine geringe Walkarbeit zur Förderung des Mediums, wobei gleichzeitig die Dehnspannungen auf der Innenseite des

Schlauchmaterials reduziert sind.

Eine ähnliche Lösung liegt der DE 39 09 657 AI zugrunde, die sich auf einen

Pumpenschlauch für eine peristaltische Pumpe bezieht. Auch bei dieser Lösung führt ein chemisch aggressives Medium nicht so schnell zu einer Rissbildung.

Der den obenstehend genannten Lösungen anhaftende Nachteil liegt im geringen

Ansaugunterdruck der Pumpe. Ein Vorteil ist dadurch gegeben, dass bei Einsatz derartiger Schläuche ein kleinerer Antrieb verwendet werden kann. DE 296 00 517 Ul bezieht sich auf ein Schlauchprofil. Ein chemischer Angriff, wie obenstehend kurz beschrieben, würde bei dieser Schlauchgeometrie zwangsläufig zu einer schnelleren Rissbildung im Bereich der größten Dehnung führen, da in dem oberen und unteren Bereich die Dehnungen noch größer sind als bei einem rund ausgebildeten

Schlauch. Vorteilhaft an dieser Ausführungsvariante ist die seitliche Verstärkung des Schlauchpro files um ein Durchscheuern des Schlauches an der Gehäusewand zu verhindern und die Reduzierung der seitlichen Spannungen an der Schlauchinnenseite.

EP 0 065 073 AI bezieht sich auf eine Schlauchpumpe. Darin wird vorgeschlagen, den Schlauch in einer Schlauchpumpe mit radialem Wirksystem nur mit einer Anpressrolle auszuführen. Durch eine halb so große Anzahl von Verformungszyklen, im Vergleich zu einer Pumpe mit zwei Rollen, reduziert sich der Verschleiß dementsprechend. Eine bleibende Verformung des Schlauchmateriales wird hinaus gezögert. Hinsichtlich einer Rissbildung bei der Förderung chemisch aggressiver Medien, die zu einer Versprödung der Schlauchinnenseite führen, bringt diese Maßnahme jedoch keine großen Verbesserungen, da die Rissbildung mehr von der Kontaktzeit der Schlauchinnenseite mit dem Medium und dem Grad der Dehnung auf der Schlauchinnenseite und weniger von der Anzahl der Walkzyklen abhängt.

Um die Rückstellfähigkeit des Schlauchmaterials zu unterstützen und um eine bleibende Verformung auszugleichen, wird in der Lösung gemäß DE 1 203 137 vorgeschlagen, bei einer Schlauchpumpe mit radialem Wirksystem Stützrollen vorzusehen, die den Schlauch nach der Quetschstelle wieder in seine ursprüngliche Form zurückrücken. Einer

Rissbildung auf der Schlauchinnenseite durch aggressive, zu transportierende Medien wirkt diese Maßnahme ebenfalls nicht entgegen.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Förderaggregat, insbesondere eine

Schlauchpumpe bereitzustellen, die chemisch aggressive, flüssige Medien fördert, die zu einem Verspröden der Schlauchinnenseite führen können.

Des Weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schlauchpumpe

bereitzustellen, die, um Folgeschäden vorzubeugen, eine Leckerkennung aufweist, mit welcher Undichtigkeiten innerhalb des Pumpengehäuses erkannt und an einen Bediener signalisiert werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schlauch für eine

Schlauchpumpe bereitzustellen, der eine deutliche längere Lebensdauer aufweist, eine kleine Antriebsleistung für den Motor benötigt, kostengünstig hergestellt werden kann und einen hohen Ansaugdruck erzeugt.

Erfindungsgemäß wird ein Förderaggregat, insbesondere eine Schlauchpumpe mit radialem oder linearen Wirksystem zur Förderung eines chemisch aggressiven, flüssigen Mediums für eine Spülmaschine oder ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät

vorgeschlagen, welches einen Pumpenschlauch aufweist, der in einem Gehäuse des Förderaggregates aufgenommen ist und an der Schlauchinnenseite im Bereich einer Klemmstelle quer zur Förderrichtung dehnungsfrei verformbar ist. Der Pumpenschlauch ist in einem mehrteiligen Gehäuse, zwischen einem Gehäuseunterteil und einem

Gehäusedeckel des Gehäuses des Förderaggregates in einer Aufnahmenut fixiert. Der Pumpenschlauch ist derart ausgebildet, dass dessen Schlauchumfang einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei ein Abschnitt des

Schlauchumfanges gegenüber dem anderen Abschnitt des Schlauchumfangs kürzer ausgebildet ist. Insbesondere ist der erste Abschnitt, an der Außenseite liegend, kürzer als der länger ausgebildete, zweite Abschnitt des Schlauchumfangs des Pumpenschlauchs.

Ferner ist der erste Abschnitt des Schlauchumfangs des Pumpenschlauchs eben ausgeführt und der zweite Abschnitt des Schlauchumfangs des Pumpenschlauchs bogenförmig oder rautenförmig ausgeführt.

Der Pumpenschlauch wird bei einer Verformung durch mindestens einen rotierenden Klemmkörper innerhalb eines Klemmbereiches, d.h. einer sich im Drehsinn der Bewegung eines Klemmkörpers fortlaufenden Klemmstelle in Querförderrichtung dehnungsfrei verformt. Dies wird dadurch erreicht, dass in einer Schnittebene des Pumpenschlauches in Klemmrichtung des mindestens einen Klemmkörpers und rechtwinklig zur Förderrichtung der Pumpenschlauch beziehungsweise dessen Schlauchumfang besagte beide Abschnitte aufweist. Insbesondere ist der kürzere Abschnitt des Schlauchumfanges eben ausgebildet, und kann demzufolge an dem Gehäuse, insbesondere einer dazu ausgebildeten

Anlagefläche am Gehäuseunterteil anliegen und sich gegen diesen abstützen. Der länger ausgeführte Abschnitt des Schlauchumfanges kann bogenförmig oder rautenförmig ausgeführt sein, wobei dieser länger ausgebildete Abschnitt innenliegend angeordnet ist und dem mindestens einen rotierenden Klemmkörper zugewandt ist. Eine Umkehrung dieser Anordnung ist ebenfalls möglich. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist das Förderaggregat mit einem

Pumpenschlauch ausgestattet, wobei Verbindungsbereiche zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt des Schlauchumfanges zwickeiförmig ausgeführt sind. Durch den im Förderquerschnitt des Pumpenschlauches zwickeiförmig ausgebildeten

Verbindungsbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt des

Schlauchumfanges wird der Kraftaufwand beim Abquetschen des Schlauchquerschnittes und demzufolge die Walkarbeit für das dichtende Zusammendrücken der

Schlauchinnenseiten aneinander im Vergleich zu rund, oval oder linsenförmig

ausgebildeten Schläuchen reduziert. Durch die Reduktion der Walkarbeit wiederum kann die erforderliche Antriebsleistung für den Motor reduziert werden, wobei dadurch erst der Einsatz eines entsprechend klein dimensionierten kostengünstigeren Antriebs möglich wird. Der erste Abschnitt kann mit einer Armierung und/oder einer Verstärkung ausgeführt sein. Die Armierung und/oder Verstärkung des ersten Abschnitts des Schlauchumfangs kann durch entsprechende Gewebeeinlagen oder durch Aufvulkanisieren des ersten Abschnitts des Schlauchabschnitts auf eine dünne Metallplatte erfolgen.

Des Weiteren besteht die Möglichkeit, den ersten Abschnitt, d.h. den kürzeren Abschnitt des Schlauchumfanges, aus einem festeren Werkstoff herzustellen oder in einer größeren Materialstärke auszuführen, sodass beim Abquetschen des Schlauchquerschnittes quer zur Förderrichtung eine Dehnung im kurzen Abschnitt des Schlauchumfangs auf jeden Fall verhindert werden kann.

Insbesondere weist der Pumpenschlauch einen Förderquerschnitt auf, welcher sich hinsichtlich der Geometrie von der Außengeometrie des Pumpenschlauchs unterscheidet. Die seitlichen Flächen des Pumpenschlauchs sind zueinander parallel.

Der Pumpenschlauch weist an seinen Endbereichen Verdickungen auf. In diesen

Verdickungen können durch Einsatz einer dementsprechenden konfigurierten

Klemmeinrichtung, beispielsweise nach Art eines Kniehebels - Anschlusstücke beziehungsweise deren Stutzen dichtend eingepresst werden. Bei der Montage der Anschlussstücke in die Querschnitte der entsprechenden Verdickungen in den

Endbereichen des Pumpenschlauches und der Montage dieser vormontierten Baugruppe mittels der Klemmeinrichtung im Gehäuseunterteil kann ohne zusätzliche

Befestigungselemente eine robuste und dichte Verbindung zwischen den Anschlüssen beziehungsweise deren Stutzen und dem Strömungsquerschnitt des Pumpenschlauchs erreicht wird.

Der Pumpenschlauch liegt mit seinem Schlauchumfang, insbesondere mit seinem ersten Abschnitt, der eben ausgebildet ist, an einer entsprechend konfigurierten Anlagefläche des Gehäuseunterteils an. Eine innenliegende Seite des Schlauchumfangs, welche rauten- oder bogenförmig ist und als zweiter Abschnitt des Schlauchumfangs länger als der erste Abschnitt des Schlauchumfangs ausgebildet ist, wird durch mindestens einen

Klemmkörper eines angetriebenen Rotors beaufschlagt. Dadurch entstehen Klemmstellen zwischen der Innenseite des Pumpenschlauches und dem durch einen Elektroantrieb, beispielsweise in Drehrichtung, d.h. Förderrichtung, angetriebenen mindestens einen Klemmkörper, zwischen Innenseite und Außenseite des Pumpenschlauchs und zwischen Außenseite des Pumpenschlauchs und Anlagefläche im Gehäuse. Bevorzugt ist ein Rotor derart gestaltet, dass dieser zwei Zylinder oder rollenförmig ausgebildete Klemmkörper aufweist, die dem Pumpenschlauch eine peristaltische Bewegung entsprechend des Drehsinnes des Antriebes aufprägen, sodass das chemisch aggressive, flüssige Medium in Förderrichtung durch den Strömungsquerschnitt gefördert wird, ohne mit weiteren

Komponenten, ausgenommen die Innenseiten des Pumpenschlauches, in Berührung zu treten.

Um Folgeschäden vorzubeugen, ist im Gehäuse der Schlauchpumpe eine Leckerkennung integriert. Damit können evtl. auftretende Undichtigkeiten innerhalb des Gehäuses des Förderaggregats, beispielsweise verursacht durch einen verschlissenen Pumpenschlauch, erkannt und an einen Bediener signalisiert werden. Die Leckerkennung kann mittels unterschiedlicher Verfahren ausgeführt werden. So können prinzipiell Schwimmer, Druckschalter oder Leitwertelektroden zum Einsatz kommen. Bevorzugt wird die

Leckerkennung mittels einer Leitwertelektrode gestaltet, wobei diese sehr klein gestaltet ist, einen geringen apparativen Aufwand erfordert und eine stabile Funktion zeigt. Für die Leckerkennung mittels elektrischen Leitwerts wird an einer tiefsten Stelle des

Gehäuses des Förderaggregats, an der sich aufgrund der Schwerkraft austretendes flüssiges Medium ansammeln würde, eine Leitwertelektrode angeordnet. Der von der

Leitwertelektrode detektierte Leitwert erzeugt ein elektrisches Signal, welches über entsprechende Anschlussleitungen an eine Steuerung des Förderaggregats oder der Steuerung der Spülmaschine bzw. Reinigungs- oder Desinfektionsgeräts übermittelt werden kann.

Neben einem Einsatz des beschriebenen Pumpenschlauchs und der weiteren Merkmale der Schlauchpumpe mit rotierenden Klemmkörpern kann der erfindungsgemäße

Pumpenschlauch auch in einer Schlauchpumpe mit linear angeordneten Klemmkörpern eingesetzt werden. Der Pumpenschlauch ist in einer Nut einer ebenen Fläche

aufgenommen und wird durch mindestens drei angeordnete Klemmkörper in gesteuerter Abfolge abgeklemmt. Die Klemmkörper können beispielsweise durch eine von einem Elektromotor angetriebene Nockenwelle bewegt werden. Mit dieser Anordnung werden ebenfalls vorteilhaft reduzierte Klemmkräfte, gute Ansaugleistung und eine lange

Lebensdauer insbesondere in Verbindung mit der Förderung chemisch aggressiver, flüssiger Medien erzielt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend eingehender beschrieben. Es zeigen: eine Explosionsdarstellung der Komponenten des Reinigungs- und

Dosiergerätes, eine perspektivische Ansicht des montierten Reinigungs- und Dosiergerätes in Gestalt eines Förderaggregates, einen Querschnitt durch den Pumpenschlauch, eine teilweise geschnittene Darstellung der im Gehäuseunterteil des Förderaggregates montierten Komponenten, eine Seitenansicht des Förderaggregates mit teilweise geschnitten dargestellten Komponenten und eine schematische Darstellung des Pumpenschlauches und den mit diesem fügbaren Anschlüssen.

Ausführungsvarianten

Der Darstellung gemäß Figur 1 ist eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Förderaggregates, insbesondere zum Einsatz in einer Spülmaschine oder in einem Reinigungs- und Desinfektionsgerät zu entnehmen.

Figur 1 zeigt ein Förderaggregat 10, welches einen Gehäusedeckel 12 und ein

Gehäuseunterteil 14 umfasst. Am Gehäuseunterteil 14 ist ein Antrieb 16 angeflanscht, der insbesondere als Elektroantrieb ausgebildet ist. Der Antrieb 16 wirkt auf einen Rotor 18, der in der Explosionsdarstellung gemäß Figur 1 einen ersten rollen- oder zylinderförmig ausbildbaren Klemmkörper 20 sowie einen zweiten, ebenfalls rollen- oder zylinderförmig ausbildbaren Klemmkörper 22 aufweist. Durch den Antrieb 16 rotiert der Rotor 18 um eine Rotationsachse 24. Die Befestigung des Antriebs 16 und damit der Rotationsachse 24 des Rotors 18 erfolgt insbesondere im Gehäuseunterteil 14. In das Gehäuseunterteil 14 des Förderaggregates ist ein Pumpenschlauch 26 eingelegt. Der Pumpenschlauch 26 hat gemäß der Explosionsdarstellung in Figur 1 ein hufeisenförmiges oder U-förmiges Aussehen und weist im Bereich seiner Enden einen ersten Verdickungsbereich 28 sowie einen zweiten Verdickungsbereich 30 auf. Des Weiteren weist der Pumpenschlauch 26 einen

Schlauchumfang auf, der einen ersten Abschnitt 32 auf einer außenliegenden Seite aufweist und einen weiteren zweiten Abschnitt 34 umfasst, der auf der Innenseite des Pumpenschlauches 26, bezogen auf das Gehäuseunterteil 14 des Förderaggregates 10, liegt. Während der erste Abschnitt 32 des Schlauchumfanges bevorzugt eben ausgebildet ist, ist der zweite Abschnitt des Schlauchumfanges, d.h. der zweite Abschnitt 34, gewölbt ausgebildet, und weist ein bogenförmiges Aussehen oder ein rautenförmiges Aussehen auf. Der erste Abschnitt 32 und der zweite Abschnitt 34 unterscheiden sich prinzipiell dadurch voneinander, dass der erste Abschnitt 32 kürzer ausgebildet ist, im Vergleich mit dem rautenförmig oder bogenförmig ausgebildeten zweiten Abschnitt 34 des Schlauchumfanges des Pumpenschlauches 26.

Die beiden Abschnitte 32, 34 des Schlauchumfanges begrenzen einen Förderquerschnitt 36. Mit seinem ersten Abschnitt 32 liegt der Schlauchumfang des Pumpenschlauches 26 an einer Anlagefläche 38 an, die eine Ausnehmung 40 im Gehäuseunterteil 14 des

Förderaggregates 10 begrenzt.

Wie aus der Explosionsdarstellung gemäß Figur 1 des Weiteren hervorgeht, werden an den Verdickungsbereichen 28, 30 Anschlüsse 42, 44 montiert, die im Gehäuseunterteil 14 durch eine Klemmeinrichtung 46 im montierten Zustand fixiert sind. Die

Klemmeinrichtung 46 kann beispielsweise nach Art eines Kniehebels gestaltet sein, sodass zur Montage der beiden Anschlüsse 42, 44 in den Verdickungsbereichen 28, 30 an den Enden des Pumpenschlauches 26 keine weiteren Befestigungselemente mehr von Nöten sind. Die Explosionsdarstellung gemäß Figur 1 zeigt des Weiteren, dass die vormontierten Anschlüsse 42, 44 jeweils in Aufnahmeschlitzen 48 des Gehäuseunterteiles 14 fixiert werden. Die beiden Anschlüsse 42, 44 weisen einen ersten Stutzen 50 sowie einen zweiten Stutzen 52 auf, welche im montierten Zustand in die Verdickungsbereiche 28, 30 des Pumpenschlauches 26 beziehungsweise in dessen Förderquerschnitt 36 hineinragen und dort einfach und robust abgedichtet aufgenommen sind.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Förderaggregates.

Wie aus der Darstellung gemäß Figur 2 hervorgeht, stellt das Förderaggregat 10 eine einfach und kompakt bauende Baueinheit dar, deren Gehäusedeckel 12 beispielsweise durch als Kunststoffschrauben ausgebildete Befestigungselemente 58 mit dem

Gehäuseunterteil 14 verbunden ist. Eine Teilungsfuge der beiden Gehäuseteile 12 beziehungsweise 14 des Förderaggregates ist durch Bezugszeichen 54 identifiziert. Im montierten Zustand ist das Gehäuseunterteil 14 verschlossen; es ragen lediglich die Anschlüsse 42, 44 aus dem Gehäuseunterteil 14, das durch den Gehäusedeckel 12 verschlossen ist, hervor. Der Darstellung gemäß Figur 3 ist ein Querschnitt durch den Pumpenschlauch zu entnehmen. Figur 3 zeigt, dass der Pumpenschlauch 26 im Wesentlichen den ersten Abschnitt 32 und den zweiten Abschnitt 34 umfasst. Der erste Abschnitt 32 des Schlauchumfangs des Pumpenschlauches 26 ist kürzer ausgebildet als der zweite Abschnitt 34, gegeben durch eine längere Seite. Durch diese Ausbildung ergibt sich zwangsläufig eine bogenförmige Wölbung 68 am zweiten Abschnitt 34 des Schlauchumfangs. Zur Versteifung des ersten Abschnitts 32 kann dieser eine Armierung 86 oder eine Verstärkung aufweisen. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, den ersten Abschnitt 32 des Schlauchumfangs des Pumpenschlauches 26 aus einem festeren Werkstoff herzustellen, wodurch die Steifigkeit des ersten Abschnittes 32 des Schlauchumfanges des Pumpenschlauches 26 erheblich gesteigert wird und dieser nicht verformt wird. Alternativ kann die versteifende Wirkung auch durch eine größere Wandstärke des ersten Abschnitts 32 gegenüber dem zweiten Abschnitt 34 erreicht werden. In Figur 3 ist lediglich die Ausführungsform mit einer Armierung 86 in Form einer Gewebeeinlage dargestellt.

Aus der Darstellung gemäß Figur 3 ist des Weiteren zu entnehmen, dass die Außenkontur des Pumpenschlauches 26 eine erste Seitenfläche 60 und eine zweite Seitenfläche 62 aufweist. Die beiden Seitenflächen 60, bzw. 62, die Teil der Außenkontur des

Pumpenschlauches 26 sind, verlaufen parallel zueinander. In Verbindung mit einer seitlichen Abstützung der beiden Seitenflächen 60, 62 durch das Gehäuseunterteil 14 und den Gehäusedeckel 12 wird durch die Seitenflächen 60, bzw. 62 die Rückstellbewegung des Pumpenschlauches 26 begünstigt, d.h. die Einnahme des ursprünglich herrschenden Förderquerschnittes 36, wie er in der Schnittdarstellung gemäß Figur 3 angedeutet ist. Eine den Förderquerschnitt 36 begrenzende Schlauchinnenseite ist in der Darstellung gemäß Figur 3 durch Bezugszeichen 64 bezeichnet. Aus der Schnittdarstellung des Pumpenschlauches 26 in Figur 3 geht hervor, dass

Verbindungsbereiche 66 zwischen dem ersten Abschnitt 32 und dem zweiten Abschnitt 34 des Schlauchumfangs des Pumpenschlauches 26 zwickelförmig ausgebildet sind. Durch die Ausbildung der Verbindungsbereiche 66 als zwickeiförmige Übergänge, wird die Walkarbeit, die zum Zusammenquetschen des Förderquerschnitts 36 durch den Antrieb 16 aufgebracht werden muss, entscheidend reduziert, sodass ein kleinerer und leichterer Antrieb eingesetzt werden kann, welcher den Förderquerschnitt 36 verformt. Zur Erhöhung der Steifigkeit des ersten Abschnittes 32 des Schlauchumfanges des

Pumpenschlauches 26 könnte der erste Abschnitt 32 auch in einer größeren Materialstärke ausgeführt sein oder aus einem festeren Kunststoff oder Elastomermaterial gefertigt werden. Wenn gleich in der Darstellung gemäß Figur 3 der zweite Abschnitt 34 gewölbt ausgebildet ist, so kann dieser auch rautenförmig oder bogenförmig ausgebildet sein; allein entscheidend ist der Umstand, dass der zweite Abschnitt 34 des Schlauchumfanges des Pumpenschlauches 26 eine größere Länge aufweist, verglichen mit dem ersten Abschnitt 32 des Schlauchumfanges des Pumpenschlauches 26. Figur 4 zeigt eine teilweise Schnittdarstellung des Gehäuseunterteiles des Förderaggregates mit in dieses eingelassenem erfindungsgemäß konfiguriertem Pumpenschlauch.

Der Darstellung gemäß Figur 4 ist zu entnehmen, dass der in der Explosionsdarstellung gemäß Figur 1 gezeigte Antrieb 16 auf die Rotationsachse 24 wirkt, die den Rotor 18 in einem Drehsinn 72 verdreht. Der Rotor 18 weist in der Ausführungsvariante gemäß Figur 4 den ersten zylinder- oder rollenförmig ausgebildeten Klemmkörper 20 sowie den zweiten, ebenfalls zylinder- oder rollenförmig ausgebildeten Klemmkörper 22 auf. In der

Darstellung gemäß Figur 4 bildet der Außenumfang des ersten Klemmkörpers 20 des Rotors 18 mit dem zweiten Abschnitt 34 des Schlauchumfanges auf der Innenseite liegend, eine Klemmstelle 74. Im Bereich der Klemmstelle 74 ist der Förderquerschnitt 36, durch den in Förderrichtung 70 ein chemisch aggressives, flüssiges Medium gefördert wird, verschlossen. Entsprechend der Rotation des Rotors 18 um die Rotationsachse 24 wandert die Klemmstelle 74 im Uhrzeigersinn entlang des Pumpenschlauches 26. Dadurch wird dessen Förderquerschnitt 36 in Förderrichtung gesehen kontinuierlich

zusammengequetscht, sodass ein Volumen des chemisch aggressiven, flüssigen Mediums vom ersten Anschluss 42, den Förderquerschnitt 36 des Pumpenschlauches 26 passierend, in Richtung auf den zweiten Anschluss 44 kontinuierlich gefördert wird.

Aus der Darstellung gemäß Figur 4 ist erkennbar, dass an den beiden

Verdickungsbereichen 28, 30 der erste Anschluss 42 beziehungsweise der zweite

Anschluss 44 mit ihren Stutzen 50 beziehungsweise 52 in den Förderquerschnitt 36 eingesteckt sind. Eine Befestigung der beiden Anschlüsse 42 beziehungsweise 44 in den Verdickungsbereichen 28, 30 des Pumpenschlauches 26 erfolgt durch die

Klemmeinrichtung 46. Diese ist in der in Figur 4 dargestellten Ausführungsvariante beispielsweise als Kniehebel gestaltet. Dadurch entfallen weitere zusätzlich vorzusehende Befestigungselemente, sodass das Gehäuseunterteil 14 insgesamt gesehen sehr einfach aufgebaut werden kann. In der Darstellung gemäß Figur 4 liegt der, mit Bezugszeichen 32 bezeichnete, erste Abschnitt des Schlauchumfangs des Pumpenschlauches 26, der eben ausgebildet ist, an der, in der Explosionsdarstellung gemäß Figur 1 dargestellten,

Anlagefläche 38 im Gehäuseunterteil 14 an, die die Ausnehmung 40 im Gehäuseunterteil 14 begrenzt und dem Pumpenschlauch 26 seine U- oder hufeisenförmige Montageposition im Gehäuseunterteil 14 vorgibt.

Figur 5 zeigt eine teilweise geschnitten dargestellte Seitenansicht des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Förderaggregates 10. Aus der Darstellung gemäß Figur 5 wird deutlich, dass der Antrieb 16 auf die Rotationsachse 24 wirkt, an der der Rotor 18 drehfest aufgenommen ist. In der Momentaufnahme gemäß Figur 5 beaufschlagt die Mantelfläche des ersten Klemmkörpers 20 den Pumpenschlauch 26, insbesondere dessen, dem Rotor 18 zuweisenden, zweiten Abschnitt 34. In der Darstellung gemäß Figur 5 ist erkennbar, dass der Förderquerschnitt 36 des Pumpenschlauches 26 zur Gänze zusammengequetscht ist. Der Pumpenschlauch 26 befindet sich in der, in Figur 5 dargestellten Momentaufnahme, in einer Aufnahmenut 84 angeordnet, die sich zwischen dem Gehäuseunterteil 14 und dem Gehäusedeckel 12, bzw. einer Fixierrippe 78, am Gehäusedeckel 12 ausbildet, und ist in dieser, an seinen beiden Seitenflächen 60, bzw. 62 spielfrei fixiert. Der Förderquerschnitt 36 ist zusammengequetscht, während der zweite Klemmkörper 22 in der in Figur 5 dargestellten Momentaufnahme den zweiten Abschnitt 34, d.h. die Innenseite des

Schlauchumfanges des Pumpenschlauches 26 gar nicht berührt. In der in Figur 5 dargestellten Momentaufnahme erfährt das Material, aus dem der Pumpenschlauch 26 gefertigt wird, keinerlei Dehnung, sondern nur Stauchungsbeanspruchungen, sodass eine Rissbildung an einer Stelle der Schlauchinnenseite 64 verhindert bzw. deutlich verzögert wird. Der Darstellung gemäß Figur 5 lässt sich darüber hinaus noch eine Elektrode 80 entnehmen, die über eine Anschlussleitung 82 mit einer nicht dargestellten Steuerung des Förderaggregates 10 oder der Steuerung einer Spülmaschine oder eines Reinigungs- und Desinfektionsgeräts verbunden ist. Aus der Darstellung gemäß Figur 5 geht hervor, dass die Elektrode 80 im Gehäuseunterteil 14 im unteren Bereich angeordnet ist, in dem sich aufgrund der Schwerkraftwirkung auch austretende Leckagen, insbesondere aus einer Leckstelle des Pumpenschlauches 26 austretende Leckagen, ansammeln würden. Durch eine Leitwertbestimmung kann durch die Elektrode 80 ein dementsprechendes Signal erzeugt werden, welches über die

Anschlussleitung 82 an eine nicht näher dargestellte Steuerung des Förderaggregates 10 oder einer Spülmaschine oder eines Reinigungs- und Desinfektionsgeräts übertragen werden kann. Der Darstellung gemäß Figur 6 ist in schematischer Weise der Aufbau des Pumpenschlauches zu entnehmen. Aus Gründen der zeichnerischen Darstellung ist die Gesamtlänge des Pumpenschlauches 26 in der Darstellung gemäß Figur 6 verkürzt wiedergegeben.

Wie bereits erwähnt, weist der Pumpenschlauch 26 im Bereich seiner Enden den ersten Verdickungsbereich 28 und den zweiten Verdickungsbereich 30 auf. Durch die Ausbildung der Verdickungsbereiche 28, 30 kann eine einfache und robuste Montage der in Figur 6 schematisch dargestellten Anschlüsse 42, bzw. 44 erfolgen. In der Figur 6 weisen die, dem Förderquerschnitt 36 des Pumpenschlauches 26 zuweisenden Enden der Anschlüsse 42, 44, eine Stutzengeometrie auf, die komplementär zur Geometrie, d.h. der Innenkontur 36 des Pumpenschlauches 26, ausgebildet ist.

Die beiden Stutzen 50, bzw. 52 des ersten Anschlusses 42 und des zweiten Anschlusses 44 werden in die entsprechenden Verdickungsbereiche 28, 30 des Pumpenschlauches 26 eingeschoben. Danach erfolgt ein Einschieben der Anschlüsse 42, 44 in die in der

Explosionsdarstellung gemäß Figur 1 vorgesehenen Aufnahmeschlitze 48 des

Gehäuseunterteiles 14 des Förderaggregates 10.

Bezugszeichenliste

10 Förderaggregat, Spülmaschine, Reinigungs- und Desinfektionsgerät

12 Gehäusedeckel

14 Gehäuseunterteil

16 Antrieb

18 Rotor

20 1. lemmkörper

22 2. Klemmkörper

24 Rotationsachse

26 Pumpenschlauch

28 1. Verdickungsbereich

30 2. Verdickungsbereich

32 ebene Seite (außen), 1. Abschnitt des Schlauchumfangs

34 gewölbte Seite (innen), 2. Abschnitt des Schlauchumfangs

36 Förderquerschnitt

38 Anlagefläche

40 Ausnehmung

42 1. Anschluss

44 2. Anschluss

46 Klemmeinrichtung, Kniehebel

48 Aufnahmeschlitz

50 1. Stutzen

52 2. Stutzen

54 Teilungsfuge Gehäuse

56 Fixiernase

58 Befestigungsschraube

60 1. Seitenfläche des Pumpenschlauches 26

62 2. Seitenfläche des Pumpenschlauches 26

64 Schlauchinnenseite

66 zwickeiförmiger Verbindungsbereich

68 bogenförmige Wölbung

70 Förderrichtung

72 Drehsinn

74 Klemmstelle

76 gequetschter Strömungsquerschnitt

78 Fixierrippe

80 Elektrode Anschlussleitung Aufnahmenut Armierung