[0001] Bei WCs mit einem Unterputz-Spülkasten ist dessen Betätigung nur umständlich möglich, wenn die Betätigung zu einem Zeitpunkt erfolgen soll, bei dem der Benutzer noch auf der WC-Schüssel sitzt. Üblicherweise weisen die Unterputz-Spülkästen eine mechanische Einrichtung auf, mittels welcher ein Stöpsel im Innern anhebbar ist. Die Einrichtung kann betätigt werden, indem ein Knopf oder eine Taste gedrückt wird, was die Anhebung des Stöpsels oder die Öffnung eines mechanischen Ventils bewirkt.

[0002] Oftmals ist es wünschbar, den Spülkasten frühzeitig zu betätigen, namentlich um dem Verströmen von unangenehmen Gerüchen zuvorzukommen. Besonders bei modernen WCs mit Unterduschen bleibt ja der Benutzer nach dem Stuhlgang sitzen und lässt sich hygienisch und komfortabel mit der Unterdusche reinigen. Hernach folgt die Trocknung der benetzten Körperteile mittels eines Warmluftföhns. Der ganze Körperreinigungsvorgang dauert einige Augenblicke. Wenn das WC mit Unterdusche mit einem Aufsetz-Spülkasten ausgerüstet ist, so ist das Auslösen der Spülung kein Problem. Hier kann der Benutzer im Sitzen bequem mit seinem Ellbogen von aussen auf eine Betätigungsleiste am Spülkasten drücken, der sich ja direkt hinter dem Rücken des Benutzers befindet, und so die Spülung auslösen. Oder er kann sich in einer anderen Ausführung etwas zurücklehnen und damit auf eine Betätigungslatte auf der Vorderseite des

Spülkastens drücken und damit die Spülung auslösen. Wenn aber das WC mit einem Unterputzspülkasten ausgerüstet ist, so befindet sich der Betätigungsknopf für das Auslösen der Spülung irgendwo oberhalb des Kopfs des auf dem WC sitzenden Benutzers an der Rückwand hinter dem WC, vorzugsweise etwa auf Stehhöhe. Das ist solange kein Problem, wenn der WC-Benützer von der Schüssel aufsteht und erst dann die Spülung auslöst. Der Auslöseknopf befindet sich aber für den auf der WC-Schüssel sitzenden Benutzer ausserhalb seines Blickfeldes und womöglich auch ausserhalb der Reichweite seiner Hände. Oftmals wird in der Folge die Körperreinigung, das heisst die Unterdusche und auch das nachträgliche Trocknen der benetzten Körperteile mittels des Warmluftföhns über der noch vollen und schmutzigen WC-Schüssel vollzogen. Dabei trocknen allfällige Ausscheidungsreste an der Klosettschüssel an, was deren späteres Wegspülen erschwert.

[0003] Gerade bei WCs mit Unterduschen, bei denen der Benutzer nach dem Stuhlgang für die Körperreinigung sitzen bleibt, ist es wenig hygienisch, die Körperreinigung über der vollen und verschmutzten WC-Schüssel zu vollziehen. Ausserdem gilt es, die Geruchsbelästigung zu reduzieren und den Stuhl so bald wie möglich wegzuspülen. Das letztere gilt für jegliche WCs mit Unterputz- Spülkästen. Wenn immer aus praktischen oder aus Komfortgründen der Unterputz-Spülkasten vom sitzenden WC-Benützer betätigt werden soll, ist das bisher nur umständlich möglich, indem der Benutzer den Knopf auf der rückseitigen Wand ertasten muss, wenn ihm denn das überhaupt gelingt.

[0004] Nun ist es denkbar, die Spülung des Unterputz-Spülkastens zum Beispiel elektrisch auszulösen. Das Verlegen einer Stromleitung hierfür muss jedoch im Baugewerbe von einem Fachmann erfolgen, was deshalb zusätzlich eine Koordination mit dem Elektriker nötig machen würde. Der Sanitär-Monteur könnte dann die Montagearbeit für das WC mit Unterdusche nicht vollständig und alleine abwickeln. Das wäre von der Arbeitsökonomie her gesehen umständlich und wenig effizient sowie ausserdem entsprechend teuer.

[0005] Eine ferngesteuerte Betätigung des Unterputz-Spülkastens wäre allein

schon deshalb vorteilhaft, weil dann der Unterputz-Spülkasten ohne weiteres auch höher oder weiter entfernt vom WC installiert werden könnte, je nach Platz und Umständen, etwa auch in einer an die Rückwand des WCs anschliessenden Wand, wo der nötige Platz gerade vorhanden ist.

[0006] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfache und sicher funktionierende Vorrichtung zum Betätigen des Spülkastens bei einem WC mit Unterputz-Spülkasten zu schaffen, welche die einfache Auslösung des Spülkastens durch den sitzenden WC-Benützer ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe wird gelöst von einer Vorrichtung zum Betätigen des Spülkastens bei einem WC mit Unterputz-Spülkasten, die sich dadurch auszeichnet, dass pneumatische, hydraulische, elektromagnetische Mittel oder ein Bowdenzug vorhanden sind, mittels derer der Stöpsel des Unterputz-Spülkastens durch Betätigen einer Taste oder eines Hebels durch den auf dem WC sitzenden Benutzer anhebbar ist.

[0008] In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele dieser Lösungen gezeigt und anhand dieser Zeichnungen werden sie beschrieben und ihre Funktion wird erläutert.

Es zeigt:

Figur 1 : Die Innenseite eines Unterputz-Spülkastens mit der pneumatischen oder hydraulischen Hebevorrichtung für den Stöpsel zur Auslösung der Spülung;

Figur 2 : Die inneren funktionalen Elemente eines WCs mit Unterdusche von schräg hinten gesehen, ohne die Konturen des eigentlichen WC- Körpers, mit dem Druckwandler für die pneumatische oder hydraulische Spülkasten-Betätigung;

Figur 3 : Die Innenseite eines Unterputz-Spülkastens mit einem Solenoid zur

elektromagnetischen Anhebung des Stöpsels zur Auslösung der Spülung;

Figur 4 : Die Innenseite eines Unterputz-Spülkastens mit einem Bowdenzug für die Anhebung des Stöpsels zur Auslösung der Spülung, mit dem zugehörigen Bowdenzug-Antrieb.

Figur 5 : Die inneren funktionalen Elemente eines WCs mit Unterdusche von schräg hinten gesehen, ohne die Konturen des eigentlichen WC- Körpers, mit dem Antrieb für den Bowdenzug für die Spülkasten- Betätigung.

[0009] Die Figur 1 zeigt die Innenseite eines Unterputz-Spülkastens und die an dieser Innenseite montierte Hebevorrichtung für den Stöpsel, der allerdings hier nicht eingezeichnet ist. Zunächst erkennt man einen Tragrahmen 4, welcher an der Innenseite des Unterputz-Spülkastens befestigt ist. An diesem Tragrahmen 4 ist eine Schwenkachse 6 gelagert, an der zwei Schwenkhebel 8 angeformt sind. Seitlich am Tragrahmen 4 ist eine Halterung 10 angebaut, an welcher eine Kolben-Zylinder-Einheit 11 gehalten ist. Oben ragt der Kolben 9 aus der Kolben- Zylinder-Einheit 11 und an seinem oberen Ende ist ein Hebeelement 7 befestigt, welches mit den beiden Schwenkhebeln 8 verbunden ist. Von unten ist ein Druckschlauch 5 an die Kolben-Zylinder-Einheit 11 angeschlossen. Dieser Druckschlauch 5 führt oben aus dem Unterputz-Spülkasten heraus und führt sodann unten in das angeschlossene WC mit Unterdusche. Jedes WC mit Unterdusche schliesst ja eine Druckpumpe ein, mit welcher die Unterdusche mit Druckwasser beliefert wird, und welches für die Betätigung des Unterputz- Spülkastens genutzt wird, wie das im Folgenden klar wird.

[0010] In Figur 2 sind die inneren Funktionselemente eines WCs mit Unterdusche in relativer Einbaulage zueinander dargestellt gezeigt, wobei der Blick im Innern des WC-Körpers von hinten nach schräg vorne fällt. Da ist zunächst der Warmwasserboiler 1 gezeigt, mit der auf seiner Vorderseite in sein Inneres führenden elektrischen Heizschlange 2. Oben auf dem Warmwasserboiler 1 führt

die Zufuhrleitung 12 in denselben. Hinter dem Warmwasserboiler 1 ist die elektrische Pumpe 14 angeordnet. Dieser Pumpe 14 im Bild vorgelagert ist das Magnetventil 15 dargestellt, welches für die Distribution des Druckwassers dient. Dieses Magnetventil 15 ist von einer SPS-Steuerung programmgesteuert. So kann das Druckwasser aus der Pumpe 14 über die Schläuche 18,19 zum Betrieb der Unterdusche 20 eingesetzt werden, deren Duscharm hierzu mechanisch angetrieben teleskopisch in die WC-Schüssel ausfahren kann. Nach der Benützung der Unterdusche 20 wird das Druckwasser durch das Magnet-Ventil 15 umgeleitet und über einen Schlauch 31 durch eine Patrone 27 mit Jodgranulat gepumpt und dann über den Schlauch 32 als Jodwasser in eine Sprühdüse 30 zum Abreinigen und Desinfizieren des Duschdarms und seiner Duschdüse gepumpt. Schliesslich erlaubt es das Magnetventil 15, das Druckwasser von der Pumpe 14 in einen Druckwandler 26 zu leiten, in welchem der Druck des Wassers in Luftdruck umgewandelt wird. Aus diesem Druckwandler 26 führt eine Druckleitung 5 zum Unterputzspülkasten und oben in diesen hinein. Sobald die Steuerung das Magnetventil 15 so steuert, dass das Druckwasser in den Druckwandler 26 gelangt, wird darin Luftdruck erzeugt, welcher sich durch die Druckleitung 5 zur Kolbenzylinder-Einheit 11 im Spülkasten fortpflanzt und somit den Kolben 9 aus der Kolbenzylinder-Einheit 11 herausstösst und somit anhebt. Damit wird auch das Hebeelement 7 angehoben und somit werden auch die mit ihm verbundenen Schwenkhebel 8 angehoben, welche dann um die Schwenkachse 6 nach oben schwenken. An diesen Schwenkhebeln 8 hängt aber der Stöpsel des Spülkastens, der somit angehoben wird und die Spülung auslöst. Sobald das Magnetventil 15 im WC-Körper wieder umstellt, baut sich der Druck im Druckwandler 26 ab. Der Luftdruck in der Leitung 5 nimmt ebenfalls ab und der Kolben senkt sich wieder in die Kolbenzylinder-Einheit 11. Der Stöpsel fährt entsprechend wieder nach unten und verschliesst den Spülkastenausfluss. Es versteht sich, dass eine Kolbenzylinder-Einheit im Spülkasten auch hydraulisch betätigt werden kann. In diesem Fall führt der Druckschlauch 5 Wasser oder ein öl, welches im Druckwandler 26 unter Druck gesetzt wird. Schliesslich ist es auch denkbar, die Kolbenzylinder-Einheit 11 direkt mit Druckwasser aus der Pumpe 14 zu speisen. Desweiteren ist eine Variante möglich, bei welcher ein Druckluftschlauch unten an den Stöpsel geführt wird. Dort kann ein Hebebalg

angeordnet sein, welcher sich unter einströmender Druckluft oder einströmendem Hydrodruck nach oben ausdehnt und den Stöpsel dadurch anhebt.

[0011] In Figur 3 ist eine Ausführungsvariante für die ferngesteuerte Auslösung der Spülung mittels eines Solenoids im Unterputz-Spülkasten gezeigt. Dieser Solenoid 22 wirkt auf einen Stahl-Kipphebel 23, der um eine Achse 24 an der Halterung 25 schwenkbar gelagert ist. Dieser Solenoid 22 wird mit Niedervolt- Spannung betrieben, also mit 12 Volt oder höchstens 24 Volt. Solche elektrischen Niedervolt-Leitungen können auch von Sanitärmonteuren verlegt werden. Es braucht dann bloss eine elektrische Leitung ab dem Solenoid 22 zum WC verlegt zu werden. Im Innern des WC-Körpers ist ein Trafo eingebaut, welcher die benötigte Spannung im Niedervoltbereich liefert. Sobald der Solenoid unter Spannung gesetzt wird, zieht er aufgrund des erzeugten Magnetfeldes die im Bild linke Seite des Kipphebels 23, das heisst dessen Krafthebel nach unten, wodurch die rechte Seite des Kipphebels, das heisst der Lasthebel, angehoben wird. Wenn dieser Lasthebel wie gezeigt länger ist als der Krafthebel, so legt er einen entsprechend längeren Weg zurück, welcher ausreicht, den Stöpsel hinreichend weit hochzuheben, um die Spülung auszulösen. Wird die Spannung unterbrochen, so senkt sich der Stöpsel aufgrund der Schwerkraft wieder und verschliesst den Spülkastenausfluss.

[0012] In Figur 4 ist die Innenseite eines Unterputz-Spülkastens gezeigt, der mit einem Bowdenzug für die Anhebung des Stöpsels ausgerüstet ist. Die Halterung 36 ist hier so geformt, dass sie auf ihrer Oberseite eine Sockelhülse 37 für die Aufnahme der Bowden-Hülle 33 bildet, welche einen Längsschlitz 38 von der Breite der Bowden-Kabeldicke zum Einführen der Bowdenhülle 33 aufweist. In einem Hebeelement 35, das an der Halterung 36 auf und ab bewegbar geführt ist und dessen eine Seite mit dem oberen Ende des Stöpsels verbunden ist, ist unterhalb der Halterung für das Bowdenkabel 34 ein Schlitz 39 mit einem endseitigen vergrösserten Loch für die Aufnahme des Zugelementes 40 am Ende des Bowdenkabels 34 vorhanden. Wenn das Bowdenkabel 34 gezogen wird, so wird das Hebeelement 35 gegenüber der Halterung 36 angehoben und entsprechend auch der Stöpsel, was die Spülung auslöst. Lässt der Zug auf das

Kabel 34 wieder nach, so senkt sich der Stöpsel aufgrund der Schwerkraft wieder und verschliesst den Spülkastenausfluss. Der Bowdenzug mit Hüllkabel 33 und Bowdenkabel 34 wird oben mit möglichst grossem Radius aus dem Unterputz- Spülkasten geführt und von dort hinunter und unten in den WC-Körper. In diesem ist der Antrieb für den Bowdenzug untergebracht, wie er beispielsweise aus der Figur 5 hervorgeht.

[0013] In Figur 5 sieht man hierzu wiederum von hinten auf die wesentlichen Elemente des WCs mit Unterdusche. Anstelle eines Druckwandlers tritt hier aber ein Elektromotor 41 mit Untersetzungsgetriebe und einem exzentrischen Abtriebsrad 42. Das Bowdenkabel 34 ist so auf dem exzentrischen Abtriebsrad 42 befestigt, dass das Rad beim initialen Zug einen minimalen wirksamen Radius aufweist, sodass es die grösste Zugkraft entwickelt. Hernach wird der Radius mit zunehmender Drehung grösser und somit wird der Weg des Bowdenkabels 34 entsprechend grösser, sodass eine hinreichende Anhebung des Stöpsels sichergestellt ist, während das Abtriebsrad bloss eine Drehung um ca. 180° ausführt. Es ist klar, dass der Bowdenzug im Innern des WC-Körpers auch hydraulisch oder anderswie mechanisch gezogen werden kann.

[0014] Je nach Bedienung durch den Benutzer kann somit die Spülung aus dem Unterputz-Spülkasten jederzeit automatisch durch Knopfdruck ausgelöst werden, während der Benutzer auf dem WC sitzt. Vorzugsweise wird nach dem Stuhlgang zunächst die WC-Schüssel gespült, um die Ausbreitung von Gerüchen zu unterbinden und um die Antrocknung von Ausscheidungsrückständen in der WC- Schüssel zu vermeiden. Dann wird die Unterdusche betätigt und anschliessend der Warmluftföhn zur Körpertrocknung eingeschaltet. Wenn nach dem Aufstehen eine weitere Kleinspülung notwendig sein sollte, so kann diese mit dem ohnehin vorhandenen, zum Unterputzspülkasten gehörigen mechanischen Betätigungsknopf an der Rückwand kumulativ ausgelöst werden, denn dadurch werden die beschriebenen automatischen Auslösevorrichtungen nicht gestört.