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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR ADJUSTING THE HEIGHT OF A SLIDE RAIL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/063079
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for adjusting height, comprising a tapped sleeve (5) with a first internal thread (5d) and a threaded bush (4) with an external thread (4c). Said threaded bush (4) can be screwed into the first internal thread (5d) of said tapped sleeve (5) in order to adjust a vertical position of the slide rail (2) and the slide rail (2) can be located on the free side of the threaded bush (4).

Inventors:
WINKLER BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/002020
Publication Date:
August 30, 2001
Filing Date:
February 22, 2001
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
WINKLER BERND (DE)
International Classes:
E05D15/06; E05F3/22; (IPC1-7): E05D15/06; E05F3/22
Foreign References:
US3152354A1964-10-13
DE2062723A11972-08-24
Attorney, Agent or Firm:
GINZEL, LOTHAR (DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Gleitschiene (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Gewindehülse (5) mit einem ersten In nengewinde (5d) und eine Gewindebuchse (4) mit einem Außen gewinde (4c), wobei die Gewindebuchse (4) in das erste Innen gewinde (5d) der Gewindehülse (5) zur stufenlosen Einstellung einer Höhenposition der Gleitschiene (2) einschraubbar ist und die Gleitschiene (2) an der freiliegenden Seite der Gewinde buchse (4) angeordnet ist.
2. Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Gleitschiene (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungsaufnahme (15) vorhan den ist, die ein Innengewinde (16) aufweist, in das eine Gewinde buchse (20) mit einem Außengewinde (4c) zur stufenlosen Ein stellung der Höhenposition der Gleitschiene (2) einschraubbar ist und die Gleitschiene (2) an der freiliegenden Seite der Gewinde buchse (20) angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichent durch ein Schrau element (3) zur Fixierung der Relativposition zwischen Gewin dehülse (5) und Gewindebuchse (4).
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülse (5) ein zweites Innengewinde (5e) aufweist, wobei der Durchmesser des zweiten Innengewindes (5e) kleiner als der Durchmesser des ersten Innengewindes (5d) ist und das Schraubelement (5) in das zweite Innengewinde (5e) einschraub bar ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschiene (2) mittels des Schraubelementes (3) an der Vorrichtung zur Höhenverstellung befestigbar ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die Gewindebuchse (4,20) an dem der Gleit schiene (2) zugewandten Ende einen Bereich (4a) mit ver größertem Durchmesser aufweist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülse (5) ein Außengewinde (5c) zur Befestigung an einem Profil (1) aufweist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, dass die Vorrichtung in einem Hohlraum (8) eines Pro files (1) angeordnet ist.
9. Gleitschiene mit einer Vorrichtung zur Höhenverstellung nach ei nem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung der Höhenposition stufenlos ausführbar ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebuchse (20) ein Innengewinde (19) zur Ver bindung der Gleitschiene (2), über die Schraube (3), aufweist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsaufnahme (15) neben dem Teil, der das Innenge winde (16) aufweist, mindestens eine Lasche (18) zur Befestigung an dem Profil (1) aufweist.
12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, gekennzeichnet dadurch, dass die Schraube (3) Mittel enthält, die ein unbeabsichtigtes Lösen der Schraube (3) unter binden.
Description:
Titel : Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Gleitschiene Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Gleitschiene. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Gleitschiene, welche verdeckt in einem Profil angeordnet ist.

Gleitschienen werden beispielsweise bei Türen eingesetzt, welche ein automatisches Türschließersystem aufweisen. Hierbei gleitet ein über einen Hebelmechanismus mit einem Türblatt verbundenes Gleitstück in der Gleitschiene. Beim Öffnen der Tür bewegt sich das Gleitstück in der Gleitschiene und das Türblatt wird nach dem Öffnen z. B. mittels einer auf den Hebelmechanismus wirkenden Federkraft wieder automatisch ge- schlossen. Dabei gleitet das Gleitstück in der Gleitschiene wieder in seine Ausgangsposition zurück.

Üblicherweise sind Gleitschienen im oberen Rahmenbereich des Türrah- mens oder auf der Tür angebracht. Um eine möglichst ästhetische Ausge- staltung bereitzustellen, sind die Gleitschienen vorwiegend nicht sichtbar im Inneren des Türrahmenprofils angeordnet. Je nach Kundenwunsch sind jedoch vielfältig ausgestattete Türrahmenprofile vorhanden, welche jeweils insbesondere eine unterschiedliche Höhe aufweisen. Da die Gleit- schiene am Türrahmenprofil jeweils an der unteren Seite des Türrahmen- profils angeordnet wird, sind abhängig von der Höhe des Türrahmenpro- fils entweder unterschiedlich ausgebildete Gleitschienen mit einer dem Türrahmenprofil entsprechenden Höhe oder aufwendige Unterbauele- mente notwendig, welche zwischen dem wandseitigen Bereich des Profils und der Gleitschiene angeordnet werden müssen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Gleitschiene bereitzustellen, welche bei einfa- chem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit die indivi- duelle Höhenanpassung der Gleitschiene ermöglicht.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale der Patentansprüche 1 und 2 gelöst. Dabei weist die Vorrichtung zur stufenlosen Höhenver- stellung einer Gleitschiene eine Gewindehülse mit einem ersten Innen- gewinde auf. Weiter ist eine Gewindebuchse mit einem Außengewinde vorgesehen. Die Gewindebuchse ist in das erste Innengewinde der Ge- windehülse zur Einstellung der Höhenposition der Gleitschiene ein- schraubbar. Im montierten Zustand kontaktiert die Gleitschiene die Ge- windebuchse, d. h. sie ist an der freiliegenden Seite der Gewindebuchse anordenbar. Erfindungsgemäß ist es somit möglich, mittels der Gewinde- hülse und der darin eingeschraubten Gewindebuchse die gewünschte Position der Gleitschiene einzustellen. Somit wird erfindungsgemäß eine einfache und kostengünstige Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Gleitschiene bereitgestellt.

Die Unteransprüche geben weitere Ausgestaltungen des erfindungsge- mäßen Gedankens wieder.

Bevorzugt weist die Vorrichtung zur Höhenverstellung ein Schraubele- ment auf. Dieses kann zur Fixierung der Relativposition, d. h. der einge- stellten Höhenposition, zwischen Gewindehülse und Gewindebuchse ver- wendet werden.

Vorzugsweise weist die Gewindehülse ein zweites Innengewinde auf, dessen Durchmesser kleiner als der des ersten Innengewindes ist. Mittels des zweiten Innengewindes ist es möglich, die Positionen der Gewinde- hülse und der Gewindebuchse zueinander zu fixieren. Vorteilhaft wird diese Fixierung der Gewindehülse und der Gewindebuchse zueinander durch ein Schraubelement erreicht, welches in das zweite Innengewinde einschraubbar ist. Auf diese Weise kann auch die Gleitschiene an der Gewindebuchse befestigt werden.

Vorteilhaft weist die Gewindebuchse an dem der Gleitschiene zugewand- ten Ende einen Bereich mit einem vergrößerten Durchmesser auf. Da- durch wird erreicht, dass die Gleitschiene einfach an der Gewindebuchse ausgerichtet werden kann und eine große Auflagefläche zwischen Gleit- schiene und Gewindebuchse vorhanden ist. Es wird insbesondere auch die Fixierung der Gleitschiene mittels des Schraubelementes erleichtert.

Vorzugsweise weist die Gewindehülse ein Außengewinde auf. Dadurch kann die Gewindehülse einfach mit dem Türrahmenprofil verbunden wer- den. Hierbei kann die Gewindehülse beispielsweise in eine mit Gewinde versehene Öffnung im Profil eingeschraubt werden oder durch eine im Profil vorgesehene Öffnung durchgesteckt und mittels einer Mutter gesi- chert werden. Es ist jedoch auch möglich, die Gewindehülse direkt im Wandbereich zu befestigen.

In einer zweiten bevorzugten Ausführung kann auch eine Befestigungs- aufnahme verwendet werden, die auf eine Befestigung durch eine Mutter verzichtet. Diese Befestigungsaufnahme weist neben einem ein Innen- gewinde aufweisenden Zentrattei ! zur Verbindung mit der Gewindebuchse auch angeformte Laschen auf, die durch Schrauben, Nieten usw. mit dem Profil verbunden werden.

Um einen ästhetisch ansprechenden Anblick sicherzustellen, ist die Vor- richtung zur Höhenverstellung in einem Hohlraum eines Profiles angeord- net. Dadurch ist die Vorrichtung zur Höhenverstellung von außerhalb nicht sichtbar.

Vorzugsweise ist die Vorrichtung zur stufenlosen Höhenverstellung in einem Profil angeordnet, welches mindestens eine Vertiefung aufweist.

Dies ermöglicht insbesondere auch kleinere Einstellvorgänge zwischen der Gleitschiene und dem Türblatt, wobei die Position der Gleitschiene bezüglich des Türblattes über die Vorrichtung zur Höhenverstellung in geringem Umfang eingestellt werden. Hierbei kann der Querschnitt des Profiles im Bereich der Vertiefung etwas verformt werden.

Die Erfindung ermöglicht somit auch eine Gleitschiene mit einer erfin- dungsgemäßen Vorrichtung zur Höhenverstellung bereitzustellen, bei der für unterschiedliche Profile jeweils standardisierte Gleitschienen verwen- det werden könnten und eine stufenlose Höhenverstellung der Gleit- schiene mittels der Höhenverstettvorrichtung möglich ist. Dadurch erge- ben sich insbesondere deutliche Kostenvorteile durch eine geringere Teileanzahl. Auch können unterschiedlich hohe Gleitschienen verwendet werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen wiedergegeben. Es zeigt : Figur 1 : Eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Höhenverstellung gemäß einem ersten Ausführungs- beispiel.

Figur 2 : Eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Gewinde- buchse.

Figur 3 : Eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Gewinde- hülse.

Figur 4 : Eine Schnittansicht einer Vorrichtung zur Höhenverstellung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Figur 5 : Eine Schnittansicht entlang der Linie A-A von Figur 4.

Figur 6 : Eine Schnittdarstellung einer Vorrichtung zur Höhenver- stellung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel.

Figur 7 : Eine Befestigungsaufnahme in der Draufsicht.

Wie in Figur 1 gezeigt, umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Höhenverstellung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel eine Ge- windehülse 5 und Gewindebuchse 4. Aufgrund der besseren Darstell- barkeit sind die Gewindehülse 5 und die Gewindebuchse 4 vergrößert in den Figuren 3 bzw. 2 dargestellt.

Wie in Figur 2 gezeigt, umfasst die Gewindebuchse 4 einen zylindrischen Hauptkörper 4b und einen Auflagebereich 4a. Der Auflagebereich 4a weist einen größeren Durchmesser als der zylindrische Hauptkörper 4b auf. Wie in Figur 1 gezeigt, grenzt in montiertem Zustand der Auflagebe- reich 4a unmittelbar an eine Gleitschiene 2 an. Dadurch kann die Gleit- schiene 2 stabil auf mehreren Gewindebuchsen 4 befestigt werden.

Weiter ist an der Gewindebuchse 4 ein Aussengewinde 4c vorgesehen.

Wie in Figur 3 gezeigt, umfasst die Gewindehülse 5 einen ersten zylindri- schen Bereich 5a und zweiten zylindrischen Bereich 5b. Dabei weist der zweite zylindrische Bereich 5b einen kleineren Durchmesser als der erste zylindrische Bereich 5a auf. Am zweiten zylindrischen Bereich 5b ist ein Aussengewinde 5c vorgesehen. Weiter weist die Gewindehülse 5 entlang ihrer Mittelachse 0-0 eine Durchgangsbohrung auf, wobei die Durch- gangsbohrung zwei unterschiedliche Durchmesser aufweist. Hierbei ist ein erstes Innengewinde 5d am ersten zylindrischen Bereich 5a vorgese- hen und ein zweites Innengewinde 5e am zweiten zylindrischen Bereich 5b.

Wie in Figur 1 gezeigt, sind die Gewindebuchse 4 und die Gewindehülse 5 in einem Hohlraum 8 eines Profils 1 angeordnet. Das Profil 1 weist bei- spielsweise an seinem oberen Bereich seitlich zwei Vertiefungen 9 sowie eine Öffnung 7 auf. Der zweite zylindrische Bereich 5b mit kleinerem Durchmesser ist durch die Öffnung 7 durchgesteckt und mittels einer Mutter 6 am Profil 1 gesichert.

Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ist die Gewindebuchse 4 mit ihrem Außen- gewinde 4c teilweise in das erste Innengewinde 5d der Gewindehülse 5 eingeschraubt. Hierbei ist die Gewindebuchse 4 soweit in die Gewinde- hülse 5 eingeschraubt, bis die Gleitschiene 2 in einer vorbestimmten Höhe angeordnet werden kann. Die Gleitschiene 2 wird dann mittels einer Schraube 3, welche durch eine in der Gleitschiene 2 vorgesehene Öff- nung 14 hindurch gesteckt ist, an der Vorrichtung zur Höhenverstellung befestigt, in dem die Schraube 3 in das zweite Innengewinde 5e der Ge- windehülse 5 eingeschraubt wird (vgl. Figur 1). Somit beträgt der Abstand zwischen dem Auflagebereich 14 und der Innenseite des Profils eine Höhe H,.

In der Gleitschiene 2 ist dann in bekannter Weise ein Gleitstück 10 ange- ordnet, welches längs der Gleitschiene 2 bewegbar ist. Das Gleitstück 10 ist über einen Zapfen 11 von einem Hebelmechanismus 12 mit einem Tür- blatt 13 verbunden.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Gleit- schiene ist es demnach auch möglich, nach einer Türmontage die Hö-

henposition der Gleitschiene 2 zu ändern, indem die Gewindebuchse 4 weiter in die Gewindehülse 5 hineingeschraubt, bzw. weiter aus der Ge- windehülse 5 herausgeschraubt wird. Dadurch können auch nach einem Türeinbau noch nachträglich z. B. Unebenheiten eines Bodens durch Ver- änderung der Position der Gleitschiene zumindest teilweise ausgeglichen werden und die Türöffnungs-bzw. Schließcharakteristik der Tür einge- stellt werden.

Des weiteren ermöglichen die am Profil 1 vorgesehenen Vertiefungen 9 auch, dass die Position der Gleitschiene 2 bezüglich des Profils 1 durch Anziehen der Schraube 3 verändert werden kann, ohne dass dabei das Profil 1 im freiliegenden Bereich beschädigt wird. Dadurch können auch kleinere Ungenauigkeiten ausgeglichen werden.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 4 und 5 der erfin- dungsgemäßen Vorrichtung zur Höhenverstellung eine Gleitschiene be- schrieben, welche bei einem anderen Profil als dem in Figur 1 beschrie- benen verwendet wird.

Wie in Figur 4 gezeigt, weist das Profil 1 eine geringere Höhe auf als das in Figur 1 gezeigte Profil. Daher ist die Vorrichtung zur Höhenverstellung auf eine Höhe H2 eingestellt. Wie in Figur 4 gezeigt, ist die Gewinde- buchse 4 praktisch vollständig in die Gewindehülse 5 eingeschraubt, wo- bei nur der Auflagebereich 4a der Gewindebuchse 4 aus der Gewinde- hülse 5 vorsteht. Die Gleitschiene 2 ist wieder mit einer Schraube 3 an dem zweiten Innengewinde 5e der Gewindehülse 5 befestigt. Das Profil 1 ist mit der Vertiefung 9 aufweisenden Seite an oder in einer Wand (nicht dargestellt) befestigt.

Entsprechend dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist bei dem in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel die Gleitschiene 2 eben- falls mit einer Schraube 3 an der Höhenverstellvorrichtung befestigt. Da die Höhe H2 relativ gering ist, wird auch nur eine kurze Schraube 3 ver- wendet. Wie in der Schnittdarstellung von Figur 5 dargestellt, ist die Ge- windebuchse 4 zylindrisch ausgebildet, während die Gewindehülse 5 sechseckig ausgebildet ist. Hier sind jedoch auch beliebig andere äußere

Ausgestaltungen der Gewindebuchse 4 und der Gewindehülse 5 einsetz- bar.

Zusammenfassend wurde insoweit eine Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Gleitschiene beschrieben, welche eine Gewindehülse 5 mit einem ersten Innengewinde 5d und einer Gewindebuchse 4 mit einer Außenge- winde 4c umfasst. Die Gewindebuchse 4 ist in das erste Innengewinde 5d der Gewindehülse 5 zur Einstellung einer Höhenposition der Gleitschiene 2 einschraubbar. Dabei ist die Vorrichtung zur Höhenverstellung zwischen der Gleitschiene 2 und einem wandseitigen Rahmenelement einer Tür an- geordnet. Im eingebauten Zustand kann die Gleitschiene 2 an dem freilie- genden Ende der Gewindebuchse 4 angeordnet werden, d. h. dem Ende, welches gegenüber dem mit der Gewindehülse 5 verbundenen Ende liegt.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist in den Figuren 6 und 7 eine Befestigungsaufnahme 15 vorhanden, die die Gewindehülse 5 er- setzt. Die Befestigungsaufnahme 15 ist so ausgebildet, dass ein durch- gehendes Innengewinde 16 vorhanden ist, in das eine Gewindebuchse 20 eingeschraubt wird. Aufgrund des Außengewindes 4c der Gewinde- buchse 20 ist in Verbindung mit dem Innengewinde 16 eine stufenlose Höhenjustage der Gleitschiene 2 innerhalb des Profiles 1 möglich, wobei die Gleitschiene 2 über die Schrauben 3 mit einem in der Gewindebuchse 20 enthaltenen Gewinde 19 befestigt wird. Zur besseren Anlage der Ge- windebuchse 20 ist an dieser ein Auflagebereich 4a vorhanden. In den seitlich von einem nicht näher bezeichneten Zwischenstück, das das Ge- winde 16 trägt, erstreckenden Laschen 18 sind Senkbohrungen 17 vor- handen. Über diese Senkbohrungen 17 wird die Befestigungsaufnahme 15 innerhalb des Profiles 1 über Schrauben, Nieten usw. befestigt.

Die in der Figur 6 dargestellte Gleitschiene 2 ist in ihrem Höhenmaß höher als die der vorhergehenden Darstellungen. Somit lassen sich unterschiedliche Gleitschienen 2 einbauen und stufenlos in der Höhen- lage einstellen.

Um einen sicheren Halt der Gleitschiene zu erreichen, sind die Schrau- ben 3 so ausgeführt, dass sie eine Sicherung enthalten, die einen kor- rekten Sitz gewährleisten.

Bezugszeichen 1 Profil 2 Gleitschiene 3 Schraube 4 Gewindebuchse 4a Auflagebereich 4b zylindrischer Hauptkörper 4c Außengewinde 5 Gewindehülse 5a erster zylindrischer Bereich 5zweiter zylindrischer Bereich 5c Aussengewinde 5d erstes Innengewinde 5e zweites Innengewinde 6 Mutter 7 Öffnung 8 Hohlraum 9 Vertiefung 1 0 Gleitstück 11 Zapfen 1 2 Hebelmechanismus 1 3 Türblatt 14 Offnung 15 Befestigungsaufnahme 16 Innengewinde 17 Senkbohrung 18 Laschen 19 Innengewinde 20 Gewindebuchse