In der modernen Fügetechnik tritt das Problem auf, Bauteile aus Metallblech oder metallischen Platten oder auch aus Kunststoffmaterialien möglichst möglichst einfach und schnell zu verbinden. Wenn dabei Verbindungen angestrebt werden, bei welchen die zu verbindenden Bauteile um eine Achse relativ zueinander verdrehbar sein sollen, werden in der Regel fluchtende Bohrungen in den Bauteilen eingebracht und eine in der Regel metallische Achse oder einen Zapfen durch die Bohrung hindurchgeführt und dann beispielweise durch Vernieten, Vertaumeln oder auch durch Aufschrauben von Muttern so fixiert, dass die Bauteile zwar zusammengehalten sind, dabei jedoch um die gewünschte Achse relativ zueinander verdrehbar bleiben. Als Beispiel für den Einsatz derartiger Dreh-Gelenkverbindungen sei die Verbindung von zwei Bauteilen aus Metallblech im Bereich der Möbelbeschläge, z. B. die verschwenkbare Anlenkung eines Lenkers oder Gelenkhebels an einem weiteren Bauteil, beispielweise dem Tragarm eines Scharniers oder an einer Montageplatte, erwähnt. Die Erstellung solcher Dreh- Gelenkverbindungen an Möbelbeschlägen, insbesondere komplexen Möbel- beschlägen mit einer Vielzahl solcher Gelenkverbindungen, z. B.

Mehrgelenkscharnieren, wie Viergelenk-oder Kreuzgelenkscharnieren, ist insbesondere dann, wenn sie in der Großserienfertigung in hohen Stückzahlen mittels Montageautomaten erfolgen soll, aufwendig und erfordert hohe Investitionen.

Auch bei Dreh-Gelenkverbindungen aus plattenförmigen Kunststoffmaterialien können solche Probleme auftreten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einfache und kostengünstiger herzustellende Dreh-Gelenkverbindungen aus Metallblech oder Plattenmaterial aus plattenförmigen Kunststoffmaterialien anzugeben, bei denen die gesonderte Montage einer Achse oder eines Drehzapfens in Lagerbohrungen in den Bauteilen entfällt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die beiden relativ zueinander verdrehbar zu verbindenden Bauteile im Bereich der Gelenkachse rechtwinklig zu ihren Flachseiten derart in die gleiche Richtung bleibend verformt sind, dass die verformten Bereiche näpfchenartige Vorsprünge mit rechtwinklig zur Gelenkachse kreisförmigem Querschnitt bilden, von denen der näpfchenartige Vorsprung des ersten Bauteils komplementär ins Innere des näpfchenartigen Vorsprungs des zweiten Bauteils eingreift. Die erfindungsgemäße Gelenkverbindung wird also von integral aus dem Material der zu verbindenden Bauteile verformten und komplementär ineinander eingreifenden Vorsprüngen gebildet, die aufgrund ihres kreisförmigen Querschnittes die Verdrehung der Bauelemente relativ zueinander ermöglichen, während ihre Verschiebung relativ zueinander rechtwinklig zur Drehachse durch den formschlüssigen Eingriff der näpfchenförmigen Vorsprünge verhindert wird.

Die näpfchenartigen Vorsprünge können dabei zylindrische Umfangswandungen aufweisen, wobei der Außendurchmesser der Umfangswandung des näpfchenartigen Vorsprungs des ersten Bauteils im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser des näpfchenartigen Vorsprungs des zweiten Bauteils ist. Bei einer solchen zylindrischen Ausbildung der Vorsprünge ist neben einer Verdrehung der Bauteile relativ zueinander auch noch eine Trennung durch Abziehen des zweiten vom ersten Bauteiles möglich. Der Vorsprung des ersten Bauteils wird dann aus dem Inneren des Vorsprunges des zweiten Bauteils herausgezogen.

Alternativ ist eine Ausgestaltung derart möglich, dass der Außendurchmesser der Umfangswandung des näpfchenartigen Vorsprungs des ersten Bauteils in dem aus dem Bauteil herausgeformten Bereich sich in Verformungsrichtung verkleinert, wobei

sich dann der Innendurchmesser des näpfchenartigen Vorsprungs des zweiten Bauteils komplementär zum Außendurchmesser des näpfchenartigen Vorsprungs des ersten Bauteiles ebenfalls verkleinert. Auch bei dieser Ausgestaltung der Gelenkverbindung ist ein Abheben des zweiten vom ersten Bauteil möglich.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist eine Ausgestaltung vorgesehen, bei welcher sich der Außendurchmesser der Umfangswandung des näpfchenartigen Vorsprungs des ersten Bauteils in dem aus dem Bauteil herausgeformten Bereich sich in Verformungsrichtung und der Innendurchmesser des näpfchenartigen Vorsprungs des zweiten Bauteils sich seinerseits komplementär zum Außendurchmesser des näpfchenartigen Vorsprungs des ersten Bauteiles vergrößert. Bei dieser Ausgestaltung ist die Trennung der beiden Bauteile durch Abheben ohne Zerstörung nicht mehr möglich, weil der komplementär in den Vorsprung des zweiten Bauteils eingreifende erste Vorsprung den ersten Vorsprung im Inneren in bezug auf die Abhebrichtung formschlüssig hintergreift.

Die äußere Umfangswandung des näpfchenartigen Vorsprungs des ersten Bauteiles kann dabei in den beiden vorgenannten Füllen im wesendlichen kegelstumpfförmig und die Innenfläche des näpfchenartigen Vorsprungs des zweiten Bauteils im wesentlichen komplementär kegelstumpfförmig ausgebildet sein.

Bei Anwendungen der erfindungsgemäßigen Dreh-Gelenkverbindungen für Möbelbeschläge, insbesondere Möbelscharniere mit Mehrgelenkmechanismus, bei dem wenigstens ein Lenker oder Gelenkhebel mittels einer Dreh-Gelenkverbindung an einem weiteren Scharnierteil verdrehbar angelenkt ist, ist die Ausgestaltung zweckmäßig so getroffen, dass zwei räumlich voneinander beabstandete, jedoch um die gleiche Gelenkachse verdrehbare Dreh-Gelenkverbindung zwischen dem Lenker oder Gelenkhebel und dem weiteren Scharnierteil vorgesehen sind.

Die in komplementärem Dreheingriff stehenden näpfchenartigen Vorsprünge der beiden gleichachsigen, jedoch voneinander beabstandeten Dreh-Gelenkverbind-

ungen werden dann zweckmäßig jeweils so vorgesehen, dass sie in der bestimmungsgemäßen Montagestellung jeweils in entgegengesetzte Richtung weisend aus dem Metallblech-Grundmaterial vortreten. Dadurch wird gewährleistet, dass auch bei zylindrischer oder sich kegelstumpfförmig verjüngender Ausgestaltung der näpfchenartigen Vorsprünge eine Trennung der Gelenkverbindung durch Herausziehen der jeweils ins Innere des Vorsprungs eingreifenden näpfchenartigen Vorsprünge ausgeschlossen ist.

Die näpfchenartigen Vorsprünge können dabei alternativ aufeinander zuweisend oder voneinander wegweisend aus dem Grundmaterial vortreten.

Die Erfindung ist in der Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt : Fig. 1 eine Draufsicht auf eine in zwei aufeinander liegenden eben- flächigen Werkstücken aus Metallblech gebildet erfindungs- gemäße Dreh-Gelenkverbindung ; Fig. 2 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 2-2 ; Figur 2 zeigt den beweglichen Fügepunkt in der Ausbildung als Loslager, der eine schnelle, dauerhafte und kostengünstige Gelenkverbindung darstellt. Die Teile, die verbunden werden sollen, müssen nicht mehr gebohrt werden wie im Falle einer Schraub-, oder Bolzenverbindung, sondern bestehen aus einem beweglichen Fügepunkt.

Fig. 3 eine Ansicht der Dreh-Gelenkverbindung, gesehen in Richtung des Pfeils 3 in Fig. 2 ;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines als Viergelenkscharnier ausgebildeten Möbelscharniers, bei welchem das korpusseitige-s den Türflügel-Anschlagteil verbindenden Scharnierlenkers durch zwei voneinander beabstandete fluchtende erfindungsgemäße Dreh- Gelenkverbindung erfolgt ; und Fig. 5a, 5b, und 5c eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 5-5 in Fig. 4, wobei jeweils unterschiedliche Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Dreh- Gelenkverbindung dargestellt sind.

In den Figuren 1 bis 3 sind zwei durch eine in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Dreh-Gelenkverbindung relativ zueinander drehbar, im übrigen jedoch undrehbar verbundene Abschnitte von den Bauteilen 12,14 auf Metallblech gezeigt.

Die Gelenkverbindung 10 ist dadurch hergestellt, dass im Bereich der Drehachse D aus den aufeinander liegenden Bauteilen 12 und 14 unter Verwendung entsprechender Verformungswerkzeuge in einer Presse oder Rotationswalze in die selbe Richtung weisende näpfchenartige Vorsprünge 16 und 18 mit jeweils kreisförmig begrenzten Querschnittsform in den rechtwinklig zur Drehachse D gelegten Ebene bleibend eingeformt sind, von denen der aus dem ersten Bauteil 12 herausgepresste Vorsprung 16 ins komplementär geformte Innere des aus dem zweiten Bauteil 14 herausgeformten Vorsprungs eingreift. Dabei ist die bleibende Verformung der die näpfchenartigen Vorsprünge 16 und 18 bildenden Bereiche der Bauteile 12 und 14 durch entsprechende Ausbildung der Verformungswerkzeuge der Presse oder Rotationswalze so durchgeführt, dass beim Fließen des Materials während des Press.-oder Rotationsvorganges der ins Innere des Vorganges 18 eingreifende Vorsprung 16 die in Fig. 2 erkennbare, sich kegelstumpfförmig

erweiternde Umfangswandung 20 ausbildet. Dementsprechend ist die Innenwahndung 22 des Vorsprungs 18 komplementär kegelstumpfförmig begrenzt.

Infolge der bezogenen auf die Drehachse D kreisförmigen Begrenzung der Vorsprünge 16 und 18 ist so die in Fig. 1 durch den Doppelpfeil d veranschaulichte Verdrehung des Bauteils 12 relativ zum Bauteil 14 um die Drehachse D möglich, wobei die kegelstumpfförmige Begrenzung der äußeren Umfangswand 20 des Vorsprungs 16 bzw. der inneren Umfangswand 22 des Vorsprungs 18 eine sich formschlüssig hintergreifende Verbindung darstellen, welche das Anheben des Bauteiis 12 vom Bauteil 14 verhindert.

In Fig. 4 ist ein Möbelscharnier 26 dargestellt, an welchem zwei in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildete Dreh-Gelenkverbindungen gleichachsig, aber voneinander beabstandet, vorgesehen sind, um das korpusseitige Ende eines Scharnierlenkers 28 verschwenkbar am tragarm 30 des Scharniers anzulenken. Der Scharnierlenker 28 sowie ein weiterer, in der Zeichnung verdeckter und daher nicht sichtbarer zweiter Scharnierlenker sind an ihren gegenüberliegenden Enden verschwenkbar im Inneren eines als Scharniertopf 32 ausgebildeten Türflügel- Anschlagteiles angelenkt, wobei für die dort zu bildenden Gelenkverbindungen, zumindest dann, wenn der Scharniertopf ebenfalls aus bleibend verformbarem Metallblech besteht, grundsätzlich wiederum eine Verbindung durch eine in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildete Dreh-Gelenkverbindung 10 in Frage kommt.

Im Folgenden wird jedoch nur die im Bereich der Anlenkung des Scharnierlenkers 28 am Tragarm 30 verwirklichte Gelenkverbindung in Verbindung mit den Fig. 5a bis 5c näher erläutert. In Fig. 5a erfolgt die Ausbildung der Dreh-Gelenkverbindung 10 in der vorstehend in Verbindung mit den Fig. 1 bis 3 beschriebenen Weise, wobei die beiden symmetrisch zur senkrechten Längsmittelachse des Scharniers 26 vorgesehenen Gelenkverbindung 10 in voneinander beabstandeten parallelen seitlichen Wangen 301 des Tragarms 30 und in seitlich vom Lenker 28 abgekanteten

laschenartigen Abschnitten 28, welche an den Innenflächen der Wangen 30 des Tragarms 30 anliegend gebildet sind.

Wie in Fig. 5a erkennbar ist, sind die Vorsprünge 16 und 18 dabei jeweils nach innen, das heißt in Richtung aufeinander zu geprägt, wobei diese Vorsprünge, wie erwähnt, dem in den Fig. 1 bis 3 veranschaulichten Ausführungsbeispielen entsprechen.

Die Fig. 5b gezeigte Abwandlung unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß Fig. 5a nur dadurch, dass die Vorsprünge 16 und 18 in ihrem komplementär ineinander greifenden Bereich jeweils zylindrisch begrenzt sind, so dass eine in dieser Weise hergestellte Einzel-Gelenk-Verbindung 10 durch Herausziehen des Vorsprunges 16 aus dem Innern des Vorsprungs 18 demontierbar wäre. Bei der in Fig. 5b veranschaulichten Anwendung ist jedoch eine Trennung des Scharnierlenkers 28 vom Tragarm 30 durch die entgegengesetzte Verformungsrichtung der Vorsprünge 16 und 18 der beiden Gelenkverbindungen 10 konstruktiv verhindert.

Das Gleiche gilt für die Fig. 5c veranschaulichte Abwandlung, bei welcher die komplementär ineinander greifenden Bereiche der Vorsprünge 16 und 18 sich jeweils vom zugeordneten Bauteil aus kegelstumpfförmig verjüngen.

Es ist klar, dass die in den Fig. 5b und 5c veranschaulichte Ausgestaltungen der erfindungsmüßigen Dreh-Gelenkverbindung 10 nur dann eingesetzt werden können, wenn eine ungewollte Trennung der Vorsprünge 16 und 18 durch zusätzliche konstruktive Maßnahmen verhindert wird.

Bei Verwirklichung einer erfindungsmäßigen Dreh-Gelenkverbindung zwischen zwei Bauteilen 12 und 14 beispielweise bei der Verbindung der Enden von Klappen- Haltern miteinander oder mit den Halterungsbauteilen an der zugeordneten Klappe bzw. der Möbelwand, wird dagegen die in Fig. 1 bis 3 und 5a beschriebene Ausgestaltung der Dreh-Gelenkverbindung 10 bevorzugt in Frage kommen, bei welche eine formschlüssige Verbindung gegen Trennung der Bauteile 12 und 14 in Richtung der Drehachse D gewährleistet ist.