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Title:
DEVICE FOR CLEANING TRAFFIC AREAS CONTAMINATED BY ENVIRONMENT DAMAGING MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/010518
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for cleaning traffic areas (6) contaminated by environmentally damaging agents such as lubricants, motor fuel or similar. Said device comprises a hood (1) which can be suctioned with a high volume flow and which can be sealingly moved over the traffic area to be cleaned. The hood (1) comprises one or more spraying nozzles (7) which rotate around a vertical axis and are orientated towards the traffic area (6). The hood (1) also comprises one or more aeration elements (4) which are impinged upon by springs in the direction of closing and which open counter to the pressure of a spring (5) when predetermined pressure conditions occur in the hood (1). Due to said measures, the spray mist which is moistened with impurities can be removed immediately in a reliable manner from the hood (1) while the device is in operation.

Inventors:
SCHULTE HUBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/008630
Publication Date:
February 07, 2002
Filing Date:
July 26, 2001
Export Citation:
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Assignee:
AIRMATIC GES UMWELT & TECH MBH (DE)
SCHULTE HUBERT (DE)
International Classes:
E01H1/00; E01H1/10; (IPC1-7): E01H1/10
Foreign References:
US5826298A1998-10-27
US6018845A2000-02-01
EP0318074A11989-05-31
EP0162769A11985-11-27
Attorney, Agent or Firm:
Schröter, Martin (Schröter & Haverkamp Im Tückwinkel 22 Iserlohn, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur Abreinigung von durch umweltschädliche Medien, wie Schmiermittel, Kraftstoffe oder dergleichen kontaminierte Ver kehrsflächen, bei der eine mit hohem Volumenstrom absaugbare Haube (1) dicht über der zu reinigenden Verkehrsfläche verfahrbar ist und in der Haube eine oder mehrere um eine vertikale Achse ro tierende, zur Verkehrsfläche gerichtete Sprühdüsen (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß in der Haube (1) eine oder mehrere selbsttätig rückstellende Belüftungselemente (4) vorgese hen sind, die sich ab vorherbestimmten Unterdruckverhältnissen in der Haube (1) öffnen.
2. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangegangenen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungselemente Belüftungsklappen (4) sind, die sich ab einem Unterdruck in der Haube (1) größer 100 mbar mit zunehmendem Unterdruck zuneh mend öffnen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugung (14) der Haube (1) im Bereich ihrer hinteren unteren Kante (15) in Fahrtrichtung (A) gesehen erfolgt.
4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangegangenen An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (1) an ihrer Unterseite umlaufend eine elastische Dichtung (3) aufweist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsklappen (4) etwa der Absaugung (14) gegenüberliegend an der Haube (1) angeordnet sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsklappen an einer schürzenartigen umlaufenden Dichtung (3) vorgesehen sind.
Description:
Vorrichtung zur Abreinigung von durch umweltschädliche Medien kontaminierte Verkehrsflächen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abreinigung von durch umwelt- schädliche Medien, wie Schmiermittel, Kraftstoffe oder dergleichen kontaminierte Verkehrsflächen, bei der eine mit hohem Volumenstrom absaugbare Haube dicht über der zu reinigenden Verkehrsfläche verfahr- bar ist und in der Haube eine oder mehrere um eine vertikale Achse rotie- rende, zur Verkehrsfläche gerichtete Sprühdüsen angeordnet sind.

Eine solche Vorrichtung ist aus der EP 0 318 074 A1 bekannt. Sie ist als verfahrbare Einheit konzipiert und wird als Anhänger zu einer Fahreinheit eingesetzt. Bei solchen Vorrichtungen wird eine mit Lösungs-und/oder Emulgiermittel in Wasser versetzte Reinigungsflüssigkeit verwendet, wel- che die Fähigkeit besitzt, die genannten umweltschädlichen Medien in Lösung oder in Emulsion zu bringen. Die Reinigungslösung wird unter Hochdruck in die dicht über den zu reinigenden Boden geführte Haube gebracht und durch zur Verkehrsfläche hin gerichtete rotierenden Sprüh- düsen versprüht. Dabei soll der entstehende rückprallende mit den aufge- nommenen Verunreinigungen benetzte Sprühnebel durch eine tangentiale Öffnung in der im wesentlichen runden Haube abgesaugt werden. Es zeigt sich in der Praxis, daß solche Vorrichtungen jedoch nur unzurei- chend Reinigungsergebnisse erzielen und einen hohen Flüssigkeitsein- satz erfordern. Insbesondere bei der Reinigung von sehr ebenen Flächen sind die Reinigungsergebnisse unbefriedigend, da es zu Abrissen des erforderlichen hohen Volumenstromes kommt. Diese Vorrichtungen sau- gen sich dabei sozusagen an der Fläche fest. Es können daher nicht aus- reichend große Luftmengen angesaugt werden, die erst den erforderli- chen hohen Volumenstrom und damit die hohen Strömungsgeschwindig- keiten möglich machen.

Aus der EP 0 162 769 A1 ist eine stationär zu benutzende Vorrichtung mit einer absaugbaren Haube bekannt, in dessen Haubenwand eine Entiüf- tungsbohrung vorgesehen ist, um ein zu hohes Vakuum in der Haube zu vermeiden. Diese Vorrichtung arbeitet nicht mit Reinigungsflüssigkeiten

und Spritzdüsen, sie ist daher nur dazu geeignet, oberflächige Abfallstoffe aufzunehmen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art vorzuschlagen, deren Wirkungsgrad und erhöht deren Ver- brauch an Reinigungsflüssigkeit erniedrigt ist gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen.

Gelost wird die Erfindungsaufgabe mit einer Vorrichtung mit den Merk- malen des Anspruches 1. Durch die erfindungsgemäße Anordnung von Belüftungselementen in der Haubenwand oder dem Haubendach, die sich bei zu hohen Unterdrücken selbsttätig zunehmend öffnen mit zunehmen- dem Unterdruck wird erreicht, daß bei zu dichter Anlage der Haube am zu reinigenden Untergrund zusätzlich Luft durch diese Belüftungselementen angesaugt wird, um den erforderlichen hohen Volumenstrom aufrecht zu erhalten. Damit wird sichergestellt, daß der mit Verunreinigungen benetzte Sprühnebel sofort und sicher aus der Haube abgeführt werden kann. Bei zu niedrigen Volumenströmen besteht die Gefahr, daß Tröpfchen dieses Sprühnebels wieder auf die zu reinigenden Flächen zurückfallen und da- mit den Reinigungseffekt negativ beeinflussen. Die Belüftungselemente, vorzugsweise Belüftungsklappen, können sowohl in den Seitenwänden und deren Verlängerung nach unten in Form einer Dichtungsschürze als auch im Dachbereich der Haube vorsehen werden Nach einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung öffnen sich die Belüftungsklappen ab einem Unterdruck der Haube, der größer als 100 mbar ist. Entsprechend der gewählten Federkennlinie der Offnungsfeder der Belüftungsklappen öffnen sich diese Klappen zunehmend mit zuneh- mendem Unterdruck.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vor- geschlagen, die Absaugung der Haube im Bereich ihrer hinteren unteren Kante in Fahrtrichtung gesehen vorzusehen. Zweckmäßigerweise liegt die Absaugung dabei gegenüber der oder den Belüftungsklappen.

Die Belüftungsklappen können auch an der schürzenartigen Dichtung vorgesehen sein.

Anhand eines abgebildeten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 : In einer prinzipiellen Darstellung einen Schnitt durch eine fahr- bare Vorrichtung mit geöffneten Belüftungsklappen auf einer ebenen zu reinigenden Fläche, Fig. 2 : Eine entsprechende Darstellung einer Vorrichtung mit ge- schlossenen Belüftungsklappen auf einer unebenen Fläche und Fig. 3 : Eine Unteransicht der Vorrichtung im Zustand entsprechend Fig. 2.

Die vorzugsweise in Fahrtrichtung A zu bewegende Haube 1 wird dicht über eine zu reinigende Fläche 6 bzw. 6'geführt. Zur ausreichenden Ab- dichtung weist diese Haube 1 an der Unterseite ihrer Seitenwände 12 umlaufend eine elastische Dichtung 3 auf. Durch die Sprühdüsen 7, deren Rotationsarme mit der Ziffer 71 bezeichnet sind, wird unter hohem Druck Reinigungsflüssigkeit gegen die zu reinigenden Flächen 6 bzw. 6'ge- sprüht. Eine Absaugung des rückprallenden Sprühnebels erfolgt über die kanalartige Öffnung 14 an der hinteren Kante der Haube 1. Der Absaug- kanal ist mit der Ziffer 2 bezeichnet. Die Absaugung erfolgt mit hohem Volumenstrom. Aufgrund des Unterdruckes in der Haube wird Luft zwi- schen den Flächen 6 bzw. 6'und den Dichtungen 3 angesaugt. Um einen nicht zu hohen Unterdruck in der Haube 1 entstehen zu lassen, der zu einer Festsaugung der Haube 1 am Untergrund führen könnte, sind in der Haubenwand 12 federnd beaufschlagte Belüftungsklappen 4 vorgesehen, die sich ab vorherbestimmten Unterdruckverhältnissen in der Haube ent- gegen dem Druck der Schließfeder 5 öffnen. Bevorzugt sollen sich diese Belüftungsklappen 4 ab einem Unterdruck in der Haube 1 größer 100 mbar mit zunehmendem Druck zunehmend öffnen. Aufgrund der Abstim- mung mit den Federkennlinien wird dadurch ein allmähliches Öffnen der Belüftungsklappen 4 erreicht, so daß eine Vergleichsmäßigung des Volu- menstromes durch die Haube hindurch zur Absaugung gewährleistet wird.

Je nach Haubengröße, Fahrgeschwindigkeit und möglichen Absaugkapa- zitäten sind diese Öffnungsunterdrücke festzulegen.

Die Rotationsbereiche der Sprühdüsen 7 sind durch Schürzen 8 seitlich abgeschirmt, um zu erreichen, daß die Sprühnebel entsprechend gerich- tete auf kürzestem Wege zum Absaugkanal 2 bzw. der Eintrittsöffnung 14 geführt werden. Die Versorgung der Sprühdüsen 7 erfolgt über die rotie- rende Wasserzuführung 72 in dem Haubendach 11. Zugehörige An- triebseinheiten sind nicht dargestellt.

Zusammenstellung der Bezugszeichen 1 Haube 11 Dach 12 Seitenwand 13 Belüftungsöffnung 14 Absaugöffnung 15 hintere untere Kante 2 Absaugkanal 3 Dichtung 4 Belüftungsklappe 5 Schließfeder 6,6'Bodenfläche 7 Sprühdüse 71 Rotationsarm 72 Wasserzuführung 8 Schürze