Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR COATING AND/OR IMPREGNATING A TEXTILE MATERIAL WEB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/184046
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for coating and/or impregnating a textile material web (1), comprising an infeed mechanism (2), at least one application mechanism (3) for finishing agents, and a heat treatment device (4). The aim of the invention is to improve the device such that the settings of the device can be modified quickly with fewer human resources, for various application modes. This is achieved in that the application mechanism (3) is embodied as a modular exchangeable assembly.

Inventors:
HANEL JÜRGEN (DE)
BREUER FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/059176
Publication Date:
November 20, 2014
Filing Date:
May 06, 2014
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MONFORTS TEXTILMASCHINEN GMBH (DE)
International Classes:
D06B1/14; D06B3/10; D06B23/00
Foreign References:
EP0352591A11990-01-31
DE1560183A11969-06-26
EP1118708A22001-07-25
EP2031110A12009-03-04
US5787733A1998-08-04
EP0290703A11988-11-17
EP0797698B11999-09-15
GB959669A1964-06-03
US6725896B12004-04-27
Other References:
See also references of EP 2997186A1
Attorney, Agent or Firm:
Frese Patent - Patentanwälte (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn (1 ) mit einem Einzugswerk (2),

mindestens einem Auftragswerk (3) für Veredelungsmittel und

einer Wärmebehandlungseinrichtung (4),

dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragswerk (3) als modular austauschbarer Bausatz ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragswerk (3) auf dem Einzugswerk (2) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragswerk (3) in kürzest möglichem Abstand vor der Wärmebehandlungseinrichtung (4) angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebe des Auftragswerks (3) separat gelagert und mittels lösbarer Kupplungen mit zugeordne- ten Walzen (10) des Auftragswerks (3) verbindbar sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragswerk (3) ein Imprägnierwerk oder ein Beschichtungswerk ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 28. Oktober 2014 (28.10.2014)

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn (1 ) mit einem Einzugswerk (2),

mindestens einem Auftragswerk (3) für Veredelungsmittel und

einer Wärmebehandlungseinrichtung (4),

dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragswerk (3) als modular austauschbarer Bausatz ausgebildet ist,

wobei der modulare Bausatz außer dem Auftragswerk (3) eine Gegenwalze (10) um- fasst.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragswerk (3) auf dem Einzugswerk (2) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragswerk (3) in kürzest möglichem Abstand vor der Wärmebehandlungseinrichtung (4) angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebe des Auftragswerks (3) separat gelagert und mittels lösbarer Kupplungen mit zugeordneten Walzen (10) des Auftragswerks (3) verbindbar sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragswerk (3) ein Imprägnierwerk oder ein Beschichtungswerk ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn mit einem Einzugswerk, mindestens einem Auftragswerk für Veredelungsmittel und einer Wärmebehandlungseinrichtung. Solche Vorrichtungen sind an sich z.B. aus der EP 797 698 B1 bekannt und werden in der Textilveredelung eingesetzt, um einer Textilie, die aus der Warenbahn gefertigt wird, bestimmte Eigenschaften zu verleihen oder um Farben und/oder Muster auf die Warenbahn aufzubringen.

Die Warenbahn ist insbesondere ein Gewebe oder ein Gewirk. Das Veredelungsmittel ist z.B. Farbe, Appretur oder Kunststoff in Form einer Flüssigkeit, einer Paste oder eines Schaums.

Beschichten bedeutet im Sinn dieser Anmeldung das Aufbringen von Substanzen (Flotte mit den Veredelungsmitteln) auf eine oder beide Oberflächen einer Warenbahn, wobei die Substanzen nicht oder nur geringfügig in die Warenbahn eindringen; insbesondere wird die Wa- renbahn nicht vollständig von den Substanzen durchsetzt. Das Beschichten erfolgt z.B. durch Drucken oder durch Pflatschen.

Impägnieren bedeutet, dass die Substanzen die Warenbahn durchdringen. Es wird z.B. durch Tauchen oder durch Walzenauftrag mit einem Überschuss der Substanzen bewirkt. Beschichten und Imprägnieren sind unter dem Begriff Auftrag(en) zusammengefasst. Soll bei den bekannten Vorrichtungen die Art der Veredelung und insbesondere die Auftragsart geändert werden, ist ein sehr großer Aufwand für die Umrüstung des Auftragswerks erforderlich.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer Warenbahn zu schaffen, die schnell und mit geringem personellem Aufwand für verschiedene Auftragsarten umrüstbar ist.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Das Auftragswerk ist als modu- lar austauschbarer Bausatz ausgebildet. Hierdurch ist die Vorrichtung sehr schnell an eine gewünschte Veredelungsart anpassbar, indem ein erstes Modul, z.B. zum Beschichten, gegen ein zweites Modul, z.B. zum Imprägnieren, ausgetauscht wird. Andere Teile der Vorrich- tung werden hierbei weiter verwendet. Der Austausch kann z.B. mittels eines Hebezeugs (Krans) nach oben erfolgen; alternativ ist ein Wagen vorgesehen, auf den das zu tauschende Modul geschoben und gegen ein anderes von einem anderen baugleichen Wagen gewechselt wird. Für die Vereinfachung des Verschiebens sind z.B. Schienen und Rollen oder Räder angeordnet.

Die Ausbildung von Modulen ist zwar prinzipiell bekannt und z.B. in der GB 959 669 A zum Austausch von Presswalzen oder in der US 6,725,896 B für Druckmaschinen beschrieben. Aber der Austausch der Walzen entspricht nicht dem Austausch von Modulen, und nach der US sind gleiche Module vorgesehen, die umfahren werden können. Daher sind die Erkenntnisse der bekannten Module nicht auf erfindungsgemäße Vorrichtung übertragbar.

Die Unteransprüche betreffen die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung. In einer Ausgestaltung ist das Auftragswerk auf dem Einzugswerk angeordnet. Hierdurch ist eine zwischen diesen beiden zu überwindende Strecke kurz und somit ein Verzug oder eine Faltenbildung der Warenbahn vermieden.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Auftragswerk in kürzest möglichem Abstand vor der Wärmebehandlungseinrichtung angeordnet. Hierdurch kann eine Wärmebehandlung der Warenbahn unmittelbar anschließend an den Auftrag des Veredelungsmittels erfolgen, so dass unerwünschte, unkontrollierbare Reaktionen weitestgehend vermieden werden.

Weiterhin ist der Raum, in dem gegebenenfalls gefährdende Dämpfe entstehen können, so klein wie möglich gehalten und mit geringerem Aufwand einzuhausen sowie zu kontrollieren. Ein erforderlicher Lüftungsaufwand wird hierdurch ebenfalls minimiert. In einer weiteren Ausgestaltung sind Antriebe des Auftragswerks an dem Einzugswerk gelagert und mittels lösbarer Kupplungen mit zugeordneten Walzen des Auftragswerks verbindbar. Hierdurch wird ein Austausch der Module erleichtert; elektrische Anschlüsse müssen nicht umgeklemmt werden. Besonders vorteilhaft sind auch pneumatische und/oder hydraulische Anschlüsse mit Schnellkupplungen versehen, die sich selbsttätig schließen. In einer weiteren Ausgestaltung ist das Auftragswerk ein Imprägnierwerk oder ein Beschich- tungswerk. Damit sind die wichtigsten Auftragsarten durchführbar.

Die Erfindung wird anhand der beigefügten schematischen Zeichnung weiter erläutert. Dabei zeigen

Figur 1 einen Längsschnitt durch eine Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren, Figur 2 eine Vorderansicht auf die Vorrichtung,

Figur 3 eine Vorderansicht auf ein Einzugswerk der Vorrichtung mit einbaubereitem Modul, und

Figur 4 einen Längsschnitt durch die Vorrichtung mit einem Modul einer zweiten Ausbildung.

Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich umfasst eine Vorrichtung zum Beschichten und/ oder Imprägnieren einer Warenbahn 1 ein Einzugswerk 2, ein Auftragswerk 3 - hier mit einer Walzenbeschichtung - und eine Wärmebehandlungseinrichtung 4. Die Warenbahn 1 ist in Richtung des Pfeils P (Transportrichtung) durch die Vorrichtung förderbar.

Das Einzugswerk 2 umfasst vier erste Umlenkwalzen 5, eine antreibbare Einzugswalze 6 sowie zwei Breitstreckwalzen 7. Alle Walzen 5, 6, 7 sind achsparallel in einem Maschinengestell 8 drehbar gelagert. Zwei der ersten Umlenkwalzen 5 sind der Einzugswalze 6 zuge- ordnet sowie in einer Ebene unterhalb letzterer gelagert und gewährleisten auf diese Weise, dass die Einzugswalze 6 ausreichend von der Warenbahn 1 umschlungen ist. Eine der ersten Umlenkwalzen 5 ist so zwischen den Breitstreckwalzen 7 gelagert, dass diese von der Warenbahn 1 mit einer ausreichenden Spannung berührt sind.

Das Auftragswerk 3 ist als Modul ausgebildet und umfasst in einer ersten Ausbildung nach den Figuren 1 bis 3 drei zweite Umlenkwalzen 9, eine Gegenwalze 10, eine Rakel 1 1 mit einer Flottendosierung für Veredelungsmittel sowie eine Anpresswalze 12. Die Rakel 1 1 ist als Walzenrakel oder als Luftrakel ausgebildet. Bei der Walzenrakel ist die Rakel 1 1 unter Bildung eines Dosierspalts oberhalb der Gegenwalze 10 angeordnet; bei der Luftrakel ist die Rakel 1 1 unter Bildung eines Dosierspalts oberhalb der Warenbahn 1 zwischen der Gegen- walze 10, die hier einer Umlenkung und einem Aufbau einer Zugspannung in der Warenbahn 1 dient, und der nachfolgenden höhenverstellbaren zweiten Umlenkwalze 9 angeordnet. Die Flottendosierung ist in der Transportrichtung P kurz vor der Rakel 1 1 z.B. als Rohr mit Lochdüsen angeordnet. Die Gegenwalze 10 ist eine antreibbare, Walze mit relativ großem Durchmesser und weist eine glatt polierte Oberfläche auf. Die Anpresswalze 12 ist gummiert und mittels z.B. eines pneumatischen oder hydraulischen Antriebs gegen die Gegenwalze 10 anstellbar. Die zweiten Umlenkwalzen 9, die Gegenwalze 10 und die Anpresswalze 12 sind in einem Rahmengestell 13 gelagert, das mittels Führungshilfen 14 auf das Maschinengestell 8 des Einzugswerks 2 schiebbar und mittels Positionierhilfen 15 sowie lösbarer Rastmittel exakt zu diesem ausrichtbar ist. Die Führungshilfen 14 sind hier einerseits zwei Schienen, die parallel auf der Oberseite des Maschinengestells 8 befestigt sind, und andererseits zwei entsprechende, nach unten offene U- Profile oder Winkelprofile, die parallel an der Unterseite des Rahmengestells 13 befestigt sind. Zur Erleichterung des Verschiebens sind vorzugsweise Gleit- oder Rollelemente angeordnet.

Antriebe und elektrische sowie pneumatische und/oder hydraulische Anschlüsse des Auftragswerks 3 sind an einem separaten Ständer 16 so angeordnet, dass sie vorzugsweise mit dem Positionieren und Einrasten mit zugehörigen Kupplungen verbunden sind.

In Transportrichtung hinter dem Auftragswerk 3 ist die Wärmebehandlungseinrichtung 4 angeordnet, die nur teilweise dargestellt und z.B. als an sich bekannter Spannrahmen mit zugeordneter Aufnadel- oder Einkluppungsvorrichtung ausgebildet ist.

Dem Auftragswerk 3 ist ein Lager- und Transportwagen 17 zugeordnet, auf dem das nicht in die Vorrichtung integrierte Auftragswerk gelagert und transportiert werden kann. Der Lagerund Transportwagen 17 umfasst eine auf Rädern gelagerte Rahmenkonstruktion, auf deren Oberseite zwei parallele Schienen befestigt sind, die denen des Maschinengestells 8 entsprechen und denselben Abstand aufweisen. An einer Breitseite des Lager- und Transportwagens 17 ist mindestens ein Anschlag für das Auftragswerk befestigt. Von dem Lager- und Transportwagen 17 ist das Auftragswerk 3 auf das Maschinengestell 8 aufschiebbar, beziehungsweise ist auf den leeren Lager- und Transportwagen 17 das Auftragswerk 3 von dem Maschinengestell 8 aufschiebbar. Dem Maschinengestell 8 und dem Lager- und Transportwagen 17 sind Zentriermittel zugeordnet, mit deren Hilfe der Lager- und Transportwagen 17 exakt zu dem Maschinengestell 8 positionierbar ist. In einer zweiten Ausbildung des Moduls, die in der Figur 4 dargestellt ist, ist das Auftragswerk 3 als an sich bekanntes Druckwerk ausgebildet. Dieses umfasst die Gegenwalze 10 und eine Siebdruckwalze 18, die einen engen Spalt bilden. Drehachsen der Gegenwalze 10 und der Siebdruckwalze 18 sind parallel und senkrecht übereinander. In einen Mantel der Siebdruckwalze 18 sind entsprechend einem vorbestimmten Druckbild Sieblöcher eingelas- sen, durch die eine Flotte, hier Druckpaste, mittels eines Rakelmessers dosiert auf die Warenbahn 1 auftragbar ist. Das Rakelmesser und die Flottendosierung sind innerhalb der Siebdruckwalze 18 angeordnet. Im Übrigen entspricht im Wesentlichen die zweite der ersten Ausbildung.

In einer dritten Ausbildung des Moduls, das nicht dargestellt ist, ist das Auftragswerk 3 als an sich bekannte Imprägnieranlage ausgebildet. Diese umfasst einen Tauchtrog mit der Flottendosierung, durch den die Warenbahn 1 mittels einer Tauchwalze geführt ist, sowie Dosierwalzen. Im Übrigen entspricht im Wesentlichen die dritte der ersten Ausbildung. Die Anzahl der unterschiedlichen Ausbildungen des Auftragswerks 3, die ein Benutzer der Vorrichtung vorhält, ist abhängig von den unterschiedlichen Verfahren, die er wechselweise einsetzen will.

Die Erfindung ist bisher in einer Ausführung beschrieben, bei der das Modul auf den Schie- nen zur Seite auf den Lager- und Transportwagen 17 verschiebbar ist. Es ist auch möglich, das Modul mit Hilfe eines Krans nach oben zu entnehmen. Es ist dann lediglich ein geeigneter Lagerplatz erforderlich. Die Führungshilfen und Zentriermittel sind dann entsprechend der senkrechten Entnahme und Einführung des Moduls ausgebildet. Diese Ausführung wird vorzugsweise bei beengten Platzverhältnissen neben der Anlage und bei großen Warenbreiten genutzt.

Der Betrieb der Vorrichtung erfolgt in der für die jeweilige Ausbildung übliche Weise. Hierbei ist eine Wegstrecke, die die Warenbahn 1 zwischen der dem Auftrag der Veredelungsmittel und der Wärmebehandlung zurücklegen muss, nur sehr kurz. Daher ist auch die entsprechende Zeitspanne sehr klein, so dass unkontrollierbare Reaktionen des Veredelungsmittels auf der Warenbahn 1 weitestgehend vermieden werden. Daher wird eine sehr hohe Qualität der fertig behandelten Warenbahn 1 erzielt.

Ein Wechsel des Auftragswerks 3, also der Tausch eines Moduls gegen ein anderes erfolgt folgendermaßen:

Ein leerer Lager- und Transportwagen 17 wird an das Einzugswerk 2 so herangefahren, dass die Schienen von beiden fluchten. Hierbei helfen die Zentriermittel. Sobald der Lagerund Transportwagen 17 in der richtigen Position ist, wird er an dem Maschinengestell 8 fixiert. Die elektrischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Anschlüsse werden gelöst. Das Auftragswerk 3 als Modul wird auf den Lager- und Transportwagen 17 geschoben und die Fixierung gelöst, so dass dieser mit dem Modul an einen Lagerplatz gefahren werden kann. Von dem Lagerplatz wird ein anderer Lager- und Transportwagen 17 mit dem Modul in einer anderen Ausbildung wird an das Einzugswerk 2 herangefahren, zentriert und fixiert. Das Modul in der anderen Ausbildung wird über die Schienen auf das Einzugswerk 2 geschoben, exakt positioniert und lösbar befestigt; hierbei werden die Kupplungen der elektrischen Antriebe automatisch verbunden. Die elektrischen, pneumatischen und/oder hydrauli- sehen Anschlüsse werden verbunden. Das Modul in der anderen Ausführung ist damit einsatzbereit. In dieser Position ist auch Wartung und Reparatur au ßerhalb der Produktionsmaschine möglich. Bezugszeichenliste

1 Warenbahn 10 Gegenwalze

2 Einzugswerk 1 1 Rakel

3 Auftragswerk 12 Anpresswalze

4 Wärmebehandlungseinrichtung 13 Rahmengestell

5 erste Umlenkwalze 14 Führungshilfen

6 Einzugswalze 15 Positionierhilfen

7 Breitstreckwalze 16 Ständer

8 Maschinengestell 17 Lager- und Transportwagen 9 zweite Umlenkwalze 18 Siebdruckwalze