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Title:
DEVICE FOR COATING AND/OR IMPREGNATING A TEXTILE MATERIAL WEB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/195184
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for coating and/or impregnating a textile material web (1), comprising an application unit (2) for finishing agents, wherein the application unit (2) has at least two application rollers (5, 6), which are supported in a machine frame (4), and comprising a heat-treatment apparatus (3). The problem addressed by the invention is that of the device being suitable for different application types. This problem is solved in that a lower application roller of the application rollers (5) is supported in the machine frame (4) in such a way that the lower application roller can be moved vertically or at an angle.

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Inventors:
TOLKSDORF PETER (DE)
PRINZEN HANS-PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/060926
Publication Date:
December 11, 2014
Filing Date:
May 27, 2014
Export Citation:
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Assignee:
MONFORTS TEXTILMASCHINEN GMBH (DE)
International Classes:
D06B1/14
Foreign References:
DE3248048A11984-04-12
DE4226170A11994-02-10
EP0137089A11985-04-17
DE3610943C11987-07-30
GB1332143A1973-10-03
DE1988211U1968-06-27
Attorney, Agent or Firm:
Frese Patent - Patentanwälte (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn (1 )

mit einem Auftragswerk (2) für Veredelungsmittel, wobei das Auftragswerk (2) mindestens zwei Antragswalzen (5, 6) aufweist, die in einem Maschinengestell (4) gelagert sind, und mit einer Wärmebehandlungseinrichtung (3),

dadurch gekennzeichnet, dass eine untere der Antragswalzen (5) in dem Maschinengestell (4) vertikal oder schräg verschiebbar gelagert ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jeder Antragswalze (5, 6) ein Trog (7, 8) zugeordnet ist, wobei der der unteren Antragswalze (5) zugeordnete untere Trog (7) mit dieser verschiebbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der der oberen Antragswalze (6) zugeordnete obere Trog (8) aus dem Auftragswerk (2) entnehmbar ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 13. November 2014 (13.1 1 .2014)

+ ERKLÄRUNG

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn (1 )

mit einem Auftragswerk (2) für Veredelungsmittel, wobei das Auftragswerk (2) mindestens zwei Antragswalzen (5, 6) und eine Vielzahl von Umlenkrollen (9) zum Führen der Warenbahn (1) über mindestens eine der Antragswalzen (5, 6) aufweist, wobei die Walzen (5, 6, 9) in einem Maschinengestell (4) gelagert sind,

wobei die Antragswalzen (5, 6) vertikal übereinander angeordnet sind,

und mit einer Wärmebehandlungseinrichtung (3),

dadurch gekennzeichnet, dass eine untere der Antragswalzen (5) in dem Maschinen- gestell (4) vertikal oder schräg in eine vorbestimmte erste, zweite oder dritte Position verschiebbar gelagert ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jeder Antragswalze (5, 6) ein Trog (7, 8) zugeordnet ist, wobei der der unteren Antragswalze (5) zugeordnete untere Trog (7) mit dieser verschiebbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der der oberen Antragswalze (6) zugeordnete obere Trog (8) aus dem Auftragswerk (2) entnehmbar ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn mit einem Auftragswerk für Veredelungsmittel, wobei das Auftragswerk mindestens zwei Antragswalzen aufweist, die in einem Maschinengestell gelagert sind, und mit ei- ner Wärmebehandlungseinrichtung.

Solche Vorrichtungen sind an sich z.B. aus der EP 797 698 B1 bekannt und werden in der Textilveredelung eingesetzt, um einer Textilie, die aus der Warenbahn gefertigt wird, bestimmte Eigenschaften zu verleihen oder um Farben und/oder Muster auf die Warenbahn aufzubringen. Die Warenbahn ist insbesondere ein Gewebe oder ein Gewirk.

Beschichten bedeutet im Sinn dieser Anmeldung das Aufbringen von Substanzen auf eine oder beide Oberflächen einer Warenbahn, wobei die Substanzen nicht oder nur geringfügig in die Warenbahn eindringen; insbesondere wird die Warenbahn nicht vollständig von den Substanzen durchsetzt. Das Beschichten erfolgt z.B. durch Drucken oder durch Pflatschen. Impägnieren bedeutet, dass die Substanzen die Warenbahn durchdringen. Es wird z.B. durch Tauchen oder durch Walzenauftrag mit einem Überschuss der Substanzen bewirkt. Beschichten und Imprägnieren sind unter dem Begriff Auftrag(en) zusammengefasst.

Auftragswerke zum Imprägnieren oder Beschichten sind an sich bekannt. Weiterhin ist es bekannt, Walzen höhenverschiebbar zu lagern. In der EP 766 1 19 B1 ist eine Umlenkwalze beschrieben, die verschiebbar gelagert ist, um einen Umschlingungswinkel um eine Auftragswalze zu variieren. Nach der GB 1 383 514 A sind verschiebbare Walzen angeordnet, um ein Einziehen einer Warenbahn in eine entsprechende Vorrichtung zu erleichtern. Es ist nicht bekannt, durch Verschieben einer Antragswalze in einer Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn in ein und derselben Vorrichtung verschie- dene Möglichkeiten eines Auftrags von Veredelungsmitteln zu variieren.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung eine Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn so zu verbessern, dass mit Ihr verschiedene Auftragsarten durch geführt werden können.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Eine untere der Antragswalzen ist in dem Maschinengestell ist vertikal oder schräg verschiebbar gelagert. Eine Lagerung der unteren Antragswalze ist hierbei z.B. in Langlöchern mit geringem horizontalem Spiel geführt. Die vertikale oder schräge Verschiebung erfolgt im einfachsten Fall z.B. mittels Ab- druckschrauben. Hierdurch ist es möglich, je nach Stellung der unteren Antragswalze und nach Führung der Warenbahn in der Vorrichtung den Auftrag durch Tauchen, direktes Auftragen mittels einer Antragswalze oder indirektes Auftragen mittels zweier Antragswalzen durchzuführen, wobei bei dem indirekten Auftragen die beiden Antragswalzen einen engen variablen Spalt bilden. Eine Weite des Spalts beträgt zwischen 0,1 mm und 10 mm. Ein Aufwand zum Umrüsten von einer zur anderen Auftragsart ist gering.

Die Unteransprüche betreffen die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung.

In einer Ausgestaltung ist jeder Antragswalze ein Trog zugeordnet, wobei der der unteren Antragswalze zugeordnete Trog mit dieser verschiebbar ist. Hierdurch wird ein Auftragen durch Tauchen und/oder Pflatschen ermöglicht. Z.B. kann der Auftrag zuerst durch Tauchen und anschließend durch Pflatschen erfolgen.

In einer weiteren Ausgestaltung ist der der oberen Antragswalze zugeordnete Trog aus dem Auftragswerk entnehmbar. Das bedeutet, dass der Trog mit geringem Aufwand von der Vor- richtung demontiert oder zumindest seitlich verschoben werden kann. Hierdurch wird das Umrüsten weiter vereinfacht.

Die Erfindung wird anhand der schematischen Zeichnung weiter erläutert. Dabei zeigen

Figur 1 einen Längsschnitt durch eine Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren mit einer ersten Warenbahnführung,

Figur 2 den Längsschnitt mit zweiter Warenbahnführung,

Figur 3 den Längsschnitt mit geänderter zweiter Position der Antragswalze sowie dritter Warenbahnführung und

Figur 4 den Längsschnitt mit geänderter dritter Position der Antragswalze sowie vierter Warenbahnführung. Wie aus der Figur 1 ersichtlich umfasst eine Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer Warenbahn 1 ein Auftragswerk 2 und eine Wärmebehandlungseinrichtung 3. Die Warenbahn 1 ist in Richtung des Pfeils P (Transportrichtung) durch die Vorrichtung förderbar.

Das Auftragswerk 2 umfasst ein Maschinengestell 4, in dem zwei antreibbare Antragswalzen 5, 6 vertikal übereinander gelagert sind. Die Antragswalzen 5 weisen eine harte, glatt polierte oder geprägte (gemusterte) Oberfläche auf. Jeder der Antragswalzen 5, 6 ist ein Trog 7, 8 zugeordnet, in den die Antragswalze 5, 6 teilweise eintaucht. In jeden der Tröge 7, 8 ist eine Flotte von Veredelungsmittel einfüllbar.

Eine untere der Antragswalzen 5 ist zusammen mit dem zugehörigen unteren der Tröge 7 vertikal verschiebbar in dem Maschinengestell 4 gelagert. Hierfür sind in diesem senkrechte Langlöcher eingelassen, in denen Lager der unteren Antragswalze 5 mit keinem oder minimal möglichem Spiel geführt sind. Die vertikale Verschiebung erfolgt z.B. manuell oder mittels eines geeigneten Antriebs.

Jeder Antragswalze 5, 6 ist eine vertikal verschiebbare Aufliegerwalze 10 zugeordnet, die auf ihr aufliegt oder einen engen Spalt mit ihr bildet. Eine Weite des Spalts ist im Bereich von 0,1 mm bis 50 mm einstellbar. Die Aufliegerwalze 10 ist bei Bedarf so mit Druck beaufschlagbar, dass die zwischen der Antragswalze 5, 6 und der Aufliegerwalze 10 geführte Warenbahn 1 gequetscht wird.

In der Transportrichtung P vor und hinter jeder Antragswalze 5, 6 sind Umlenkrollen 9 in dem Maschinengestell 4 gelagert, wovon zwei derart höhenverstellbar (also vertikal ver- schiebbar) sind, dass für jede der Antragswalzen 5, 6 ein Umschlingungswinkel der Warenbahn 1 separat einstellbar ist. Von einer in der Transportrichtung P letzten der Umlenkrollen 9 ist die Warenbahn in die Wärmebehandlungseinrichtung 3 geleitet, die nur angedeutet dargestellt ist.

In einer ersten Warenbahnführung berühren beide Seiten der Warenbahn 1 jeweils eine der Antragswalzen 5, 6, wovon die untere in einer ersten Position ist. Die Warenbahn 1 ist zunächst über die untere Antragswalze 5 geführt, dann zweimal um je etwa 90° umgelenkt und dann über die obere Antragswalze 6 geleitet. Auf diese Weise können identische oder unterschiedliche Veredelungsmittel auf beide Seiten der Warenbahn 1 aufgetragen werden.

In einer zweiten Warenbahnführung, die in der Figur 2 dargestellt ist, berührt nur eine Seite der Warenbahn 1 beide Antragswalzen 5, 6, wovon die untere in der ersten Position ist. Die Warenbahn 1 ist zunächst über die untere Antragswalze 5 geführt, dann einmal um etwa 180 ° sowie und anschließend zweimal um jeweils etwa 90 ° umgelenkt und dann über die obere Antragswalze 6 geleitet. Auf diese Weise können unterschiedliche Veredelungsmittel auf die eine Seite der Warenbahn 1 aufgetragen werden. Im Betrieb kommt die Warenbahn 1 über ein Einzugswerk von einer Rolle (beides nicht dargestellt) und wird entsprechend der ersten oder der zweiten Warenbahnführung um die Umlenkwalzen 9 und die Antragswalzen 5, 6 geführt. Die Tröge 7, 8 sind mit der Flotte gefüllt, die entsprechend dem Verbrauch nachgefüllt wird und für den unteren Trog 7 von anderer Qualität sein kann als für den oberen Trog 8. Die Antragswalzen 5, 6 werden angetrieben, wobei sich Umfangsgeschwindigkeit und Drehsinn nach der Qualität der Flotte und der gewünschten Auftragsmenge richten. Beide Seiten der Warenbahn 1 werden beziehungsweise eine der Seiten wird an beiden Antragswalzen 5, 6 mit der Flotte beschichtet. Anschließend wird die Warenbahn 1 mit den aufgetragenen Flotten in der Trockenvorrichtung 3 auf eine vorbestimmte Restfeuchte getrocknet.

In einer dritten, in der Figur 3 ersichtlichen Warenbahnführung ist die Warenbahn 1 zunächst unten um die untere Antragswalze 5 geführt, die in einer zweiten Position unterhalb der ersten Position ist. Hierfür ist die Warenbahn 1 zunächst unter die untere Antragswalze 5 und um die zugehörige Aufliegewalze 10 geführt, dann zweimal um je etwa 90 ° umgelenkt und dann über die obere Antragswalze 6 geleitet. Auf diese Weise kann die Warenbahn 1 zunächst vollständig imprägniert und anschließend einseitig beschichtet werden. Hierfür können identische oder unterschiedliche Veredelungsmittel verwendet werden.

Im Betrieb kommt die Warenbahn 1 über ein Einzugswerk von einer Rolle (beides nicht dargestellt) und wird entsprechend der dritten Warenbahnführung um die Umlenkwalzen 9, durch den unteren Trog 8 unter die untere Antragswalze 5, um die zugehörige Aufliegewalze 10 und über die obere Antragswalze 6 geführt. Die Tröge 7, 8 sind mit der Flotte gefüllt, die entsprechend dem Verbrauch nachgefüllt wird und für den unteren Trog 7 von anderer Qualität sein kann als für den oberen Trog 8. Die Antragswalzen 5, 6 werden angetrieben, wobei sich Umfangsgeschwindigkeit und Drehsinn nach der Qualität der Flotte und der gewünschten Auftragsmenge richten. Die Warenbahn 1 wird in dem unteren Trog 7 mit der Flotte imprägniert, dosierend durch die zugehörige Aufliegewalze 10 abgequetscht und auf einer der Seiten mittels der oberen Antragswalze 6 mit der Flotte beschichtet. Anschließend wird die Warenbahn 1 mit den Flotten in der Trockenvorrichtung 3 auf eine vorbestimmte Restfeuchte getrocknet.

Für eine vierte Warenbahnführung, dargestellt in der Figur 4, ist die untere Antragswalze 5 mit dem unteren Trog 7 in einer dritten Position oberhalb der ersten Position. Hierbei sind der obere Trog 8 und die der unteren Antragswalze 5 zugeordnete Aufliegerwalze 10 de- montiert und aus der Vorrichtung entnommen. Zwischen der unteren Antragswalze 5 und der oberen Antragswalze 6 ist ein einstellbarer enger Spalt von z.B. 1 mm gebildet. Die Warenbahn 1 ist so um die Umlenkwalzen 10 geführt, dass sie die obere Antragswalze 6 in einem oberen Scheitelbereich berührt. Im Betrieb kommt die Warenbahn 1 über ein Einzugswerk von einer Rolle (beides nicht dargestellt) und wird entsprechend der vierten Warenbahnführung um die Umlenkwalzen 9 sowie zwischen der oberen Antragswalze 6 und der zugehörigen Aufliegewalze 10 geführt. Der untere Trog 7 ist mit der Flotte gefüllt, die entsprechend dem Verbrauch nachgefüllt wird. Die Antragswalzen 5, 6 werden angetrieben, wobei sich Umfangsgeschwindigkeit und Drehsinn nach der Qualität der Flotte und der gewünschten Auftragsmenge richten. Eine der Seiten der Warenbahn 1 wird an der oberen Antragswalzen 6 mit der Flotte beschichtet, indem die untere Antragswalze 5 die Flotte aus dem unteren Trog 7 entnimmt und auf die obere Antragswalze 6 überträgt. Während der Übertragung erfolgt durch den Spalt, dessen Weite entsprechend z.B. auf 0,5 mm eingestellt wird, gleichzeitig eine Dosierung. Auf diese Weise ist eine sehr genaue Dosierung bei hoher Gleichmäßigkeit über die gesamte Fläche der Warenbahn 1 erzielbar, auch bei sehr geringen Auftragsmengen. Abschließend wird die Warenbahn 1 mit der aufgetragenen Flotte in der Trockenvorrichtung 3 auf eine vorbestimmte Restfeuchte getrocknet. In einer nicht dargestellten Alternative der vierten Warenbahnführung ist die Warenbahn 1 zwischen den Antragswalzen 5, 6 statt über die obere Antragswalze 6 geführt. Hierbei wird die Flotte durch Pflatschen auf die Warenbahn 1 aufgetragen und in dem Spalt zwischen den Antragswalzen 5, 6 dosiert und zumindest teilweise in die Warenbahn 1 eingepresst.

Die Ausführungsbeispiele betreffen Vorrichtungen, bei denen die Antragswalzen 5, 6 vertikal übereinander angeordnet sind. Alternativ sind die Antragswalzen schräg versetzt übereinander angeordnet. Die untere Antragswalze 5 ist dabei entsprechend schräg verschiebbar. Bei der vierten Warenbahnführung ist hierbei der Spalt zwischen den Antragswalzen 5, 6 nicht zwingend an der unteren Scheitellinie der oberen Antragswalze 6 gebildet, aber immer in deren unteren Bereich.

Bezugszeichenliste

1 Warenbahn

2 Auftragswerk

3 Wärmebehandlungseinrichtung 4 Maschinengestell

5 untere Antragswalze

6 obere Antragswalze

7 unterer Trog

8 oberer Trog

9 Umlenkrolle

10 Auf liegewalze