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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR COUPLING A DRAWER TO A RUNNING RAIL OF A PULL-OUT GUIDE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/057944
Kind Code:
A1
Abstract:
A device (1) for coupling a drawer to a running rail (2) of a pull-out guide, having a housing (4), which can be secured at least on the base of the drawer, having a spring-loaded latching means (5), which is mounted in a movable manner in the housing (4) and is provided with a latching nose (5a), and having an actuating part (6), which is in operative connection with the latching means (5) and by means of which, in the case of actuation, the latching nose (5a) can be moved, counter to the action of a spring (5c) acting on the latching means (5), out of a coupling position, in which the latching nose (5a) engages in a latching aperture of the running rail (2), wherein the actuating part (6) is coupled to the latching means (5), which is mounted in the housing (4) such that it can be displaced transversely to the running rail (2), and the actuating part has a pin (6a) guiding it in a slot-like guide track (4d) of the housing (4), this guide track running obliquely to the running rail (2).

Inventors:
SCHREIBER JOERG (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/066823
Publication Date:
May 19, 2011
Filing Date:
November 04, 2010
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
SCHREIBER JOERG (DE)
International Classes:
A47B88/04
Foreign References:
DE202004015100U12006-02-09
US20090261700A12009-10-22
DE20107278U12001-08-02
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Vorrichtung (1 ) zur Koppelung eines Schubkastens mit einer Laufschiene (2) einer Auszugsführung, mit einem zumindest am Boden des Schubkastens festlegbaren Gehäuse (4), einer im Gehäuse (4) beweglich gelagerten und mit einer Rastnase (5a) versehenen, federbelasteten Rasteinrichtung (5) sowie mit einem Betätigungsteil (6), welches mit der Rastein richtung (5) in Wirkverbindung steht und mittels dessen im Betätigungsfalie die Rastnase (5a) entgegen der Wirkung einer die Rasteinrichtung (5) beaufschlagenden Feder (5c) aus einer Kopplungsposition, in welcher die Rastnase (5a) in eine Rastaussparung der Laufschiene (2) eingreift, herausbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (6) mit der im Gehäuse (4) quer zur Laufschiene (2) verschiebbar gelagerten Rasteinrichtung (5) gekoppelt und mit einem Zapfen (6a) in einer langiochartigen und gegenüber der Laufschiene (2) schräg verlaufenden Kuiissenführung (4d) des Gehäuses (4) geführt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (6) über einen zweiten Zapfen (6b) mit der Rasteinrichtung (5) gekoppelt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Zapfen (6b) in eine Bohrung (5d) der Rasteinrichtung (5) eingreift.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung aus einem gegenüber der Laufschiene (2) schräg verlaufenden Langloch (4d) besteht.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (5) in einer sich quer zur Laufschiene (2) erstreckenden Aussparung (4a) des Gehäuses (4) verschiebbar geführt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (5) an einer seiner in dem Gehäuse (4) geführten Seitenkanten mit einem über die Rasteinrichtung (5) hinaus vorstehenden Führungssteg (5b) versehen ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungssteg (5b) mit seinem freien Endbereich in eine Durchbrechung (4c) des Gehäuses (4) hineinragt.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (5c) einstückig mit der Rasteinrichtung (5) gefertigt und als Federschenkel ausgebildet ist, der in einem bogenförmigen Verlauf an die Rasteinrichtung (5) anschließt und dessen freies Ende sich an einer Wandung (4e) des Gehäuses (4) abstützt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zur AbStützung des freien Endes der Feder (5c) genutzte Wandung (4e) eine das Langioch (4d) teilweise abschließende Wandung ist.

1 0. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4), die Rasteinrichtung (5) und das Betätigungsteil (6) aus Kunststoff hergestellt sind.

1 1 . Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (6a) und (6b) des Betätigungsteiles (6) jeweils mit einem axial verlaufenden Schütz (6c) und im Bereich ihrer stirnseitigen Enden mit umlaufenden Rastwülsten (6d) versehen sind.

Description:
Vorrichtung zur Koppelung eines Schubkastens mit einer Laufschiene einer

Auszugsführung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Koppelung eines Schubkastens mit einer Laufschiene einer Auszugsführung, mit einem zumindest am Boden des Schubkastens festlegbaren Gehäuse, einer im Gehäuse beweglich gelagerten und mit einer Rastnase versehenen, federbelasteten Rasteinrichtung sowie mit einem Betätigungsteil, welches mit der Rasteinrichtung in Wirkverbin- dung steht und mittels dessen im Betätigungsfafle die Rastnase entgegen der Wirkung einer die Rasteinrichtung beaufschlagenden Feder aus einer Kopp- iungsposition, in welcher die Rastnase in eine Rastaussparung der Laufschiene eingreift, herausbewegbar ist. Vorrichtungen der gattungsgemäßen Art sind in vielerlei Ausführungsformen bekannt.

Gemeinsam ist den bisherigen Konstruktionen, dass das Betätigungsteil in etwa quer zur Längsrichtung der Laufschiene beaufschlagt werden muss, um die Rast- Verbindung zwischen Schubkasten und Laufschiene aufzuheben. Dies bedeutet, dass das Betätigungsteil auch quer zur Auszugsrichtung des Schubkastens zu betätigen ist.

Bei einem Schubkasten sind im Bereich seiner beiden Seitenwände links- und rechtsseitig Laufschienen vorgesehen und entsprechende Vorrichtungen, um den Schubkasten mit diesen Laufschienen zu koppeln. Soll also ein Schubkasten vollständig von den Laufschienen getrennt und vollständig von diesen Laufschienen abgenommen werden, muss ein Benutzer einerseits die Betätigungsteile quer zur Längsrichtung der Laufschienen und damit auch quer zur Auszugsrichtung des Schubkastens beaufschlagen und gleichzeitig den Schubkasten in Längsrichtung der Laufschienen aus einem Möbelkorpus herausziehen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art dahingehend zu verbessern, dass deren Handhabung im Falle eines Lösens des Schubkastens von den Laufschienen beträchtlich vereinfacht wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Betätigungstei! mit der im Gehäuse quer zur Laufschiene verschiebbar gelagerten Rasteinrichtung gekoppelt und mit einem Zapfen in einer langlochartigen und gegenüber der Laufschiene schräg verlaufenden Kulissenführung des Gehäuses geführt ist.

Durch diese vergleichsweise einfache Konstruktion wird der Vorteil erzielt, dass das Betätigungsteil im Wesentlichen parallel zur Laufschiene zu verschieben ist, um ein Lösen der gesamten Vorrichtung von der Laufschiene zu bewirken. Dabei erfolgt die Verschiebung des Betätigungsteiles in Auszugsrichtung des Schubkastens, so dass alle Handhabungen, die für ein vollständiges Lösen eines Schubkastens von den Laufschienen und für das Herausziehen des von den Laufschienen getrennten Schubkastens aus einem Möbelkorpus heraus in Auszugsrichtung des Schubkastens auszuführen sind, was als besonders praktisch und einfach empfunden wird.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion liegt darin, dass ein großer seitlicher Überstand des Betätigungsteiles über die Laufschiene hinweg nicht erforderlich ist, so dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung auch für schub- kastenartige Auszugsteife mit geringer Baubreite problemlos einsetzbar ist, z.B. für Einschübe, die zur Aufnahme von CDs gedacht und ausgelegt sind.

Weitere Merkmaie sind Gegenstand von Unteransprüchen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen: Figur 1 eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur

Koppelung eines Schubkastens mit einer Laufschiene

Figur 2 eine vergrößerte Darstellung der Vorrichtung gemäß Figur 1 Figur 3 eine Rückansicht der Vorrichtung gemäß den Figuren 1 und 2

Figuren 4a - d) verschiedene Ansichten eines Gehäuses der Vorrichtung nach den Figuren 1 - 3

Figuren

5a - d) verschiedene Ansichten eines Betätigungsteiles der Vorrichtung nach den Figuren 1 - 3

Figuren

6a - d) verschiedene Ansichten einer Rasteinrtchtung der Vorrichtung nach den Figuren 1 - 3

Figur 7 eine Schnittdarstellung durch ein Gehäuse gemäß den Figuren 4a - d) mit einer darin eingebauten Rasteinrichtung gemäß den Figuren 6a - d).

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Vorrichtung zur Koppelung eines Schubkastens mit einer Laufschiene 2 einer nicht weiter dargestellten Auszugsführung bezeichnet, wobei der Übersichtlichkeit halber vom Schubkasten lediglich eine einen Bestandteil dieses Schubkastens bildende Frontblende 3 dargestellt ist.

Die Vorrichtung 1 kann an der Unterseite des nicht gezeigten Bodens eines Schubkastens und/oder an der Frontblende 3 befestigt werden.

Die Vorrichtung 1 umfasst im Wesentlichen ein Gehäuse 4, eine in diesem Gehäuse 4 beweglich gelagerte Rasteinrichtung 5 und ein Betätigungsteil 6.

Die Rasteinrichtung 5 ist mit einer Rastnase 5a ausgestattet, die dazu bestimmt ist, in eine entsprechend gestaltete Aussparung der Laufschiene 2 einzugreifen und den Schubkasten mit dieser Laufschiene 2 zu koppeln.

Die Rasteinrichtung 5 ist innerhalb des Gehäuses 4 im Sinne des Doppelpfeiles A in Figur 7 quer zur Längsrichtung der Laufschiene 2 beweglich bzw. verschiebbar gelagert innerhalb einer Aussparung 4a, die aus Figur 4d und Figur 7 deutlich erkennbar ist und zwei parallel zueinander verlaufende und einander gegenüberliegende, die Rasteinrichtung 5 führende Seitenwandungen 4b aufweist. Wie insbesondere Figur 7 deutlich macht, ist die Rasteinrichtung 5 mit einem über den we- sentlichen Teil der Rasteinrichtung 5 hinaus vorstehenden Führungssteg 5b versehen, der eine Verlängerung der Führungsfläche der Rasteinrichtung 5 gegenüber einer der die Aussparung 4a begrenzenden Seitenwandungen 4b bildet. Dieser Führungssteg 5b ragt mit seinem freien Ende in eine Durchbrechung 4c des Gehäuses 4 hinein.

Weiterhin ist die Rasteinrichtung 5 mit einer angeformten Feder 5c ausgestattet, die sich an einer ein Langloch 4d des Gehäuses 4 begrenzenden Seitenwandung 4e abstützt. Durch diese Feder 5c ist die Rasteinrichtung 5 ständig in Richtung der Laufschiene 2 beiastet, d.h., in der in Figur 7 gezeigten Schnittdarstellung nach links.

Das in Figur 5 gezeigte Betätigungsteil 6 der Vorrichtung 1 ist mit einem ersten Zapfen 6a und mit einem zweiten Zapfen 6b ausgestattet. Der erste Zapfen 6a greift im montierten Zustand in das Langloch 4d des Gehäuses 4 ein, was insbesondere Figur 2 sehr deutlich zeigt. Der zweite Zapfen 6b des Betätigungsteiles 6 koppelt die Rasteinrichtung 5 mit dem Betätigungsteil 6 dadurch, dass der zweite Zapfen 6b in eine Bohrung 5d der Rasteinrichtung 5 eingreift. Das Langloch 4d im Gehäuse 4 verläuft schräg zur Längsrichtung der Laufschiene 2, und zwar derart, dass die Längsachse des Langloches 4d mit der Laufschiene 2 in Richtung der Frontbiende 3 einen spitzen Winkel einschließt.

Durch die vorstehend beschriebene Konstruktion und Montage der Vorrichtung 1 wird folgende Funktion erreicht:

Ist die Vorrichtung 1 komplett am Schubkasten montiert und der Schubkasten in einem ersten Montageschritt einmal vollständig in den Korpus eines Möbels eingefahren, rastet die Rastnase 5a in eine dafür vorgesehene Aussparung inner- halb der Laufschiene 2 ein. Durch die Feder 5c wird diese Raststeliung gesichert.

Soll eine Trennung des Schubkastens von der Laufschiene 2 erfolgen, wird das Betätigungsteil 6 parallel zur Laufschiene 2 in Richtung der Frontblende 3 beaufschlagt, wodurch die Rasteinrichtung 5 aufgrund der Koppelung mit dem Betäti- gungsteil 6 einerseits und durch die Führung des ersten Zapfens 6a in dem erwähnten schräg verlaufenden Langloch 4d des Gehäuses 4 aus der Rastposition entgegen der Wirkung der Feder 5c herausgezogen wird. Dabei bewegt sich der Zapfen 6a aus einer Position, die in Figur 2 gezeigt ist, in Richtung des dort mit B bezeichneten Pfeiles in Richtung des unteren Endes des Langloches 4d. Diese Verschiebung des ersten Zapfens 6a bewirkt die Verschiebung der Rasteinrichtung 5 aus der Rastposition heraus.

Wird die Belastung auf das Betätigungsteil 6 wieder aufgegeben, wird durch die Feder 5c bzw. durch deren Rückstellkräfte die Rasteinrichtung 5 wieder in Richtung der Laufschiene 2 beaufschlagt und rastet in die dortige Aussparung ein, sobald diese Aussparung der Rastnase 5a gegenüber liegt.

Die vorstehend beschriebenen Bewegungsabläufe ergeben sich durch die Zwangsführung der Rastein richtung 5 einerseits und der Zwangsführung des Betätigungsteiles 6 andererseits. Die Rasteinrichtung 5 kann innerhalb des Gehäuses 4 lediglich quer zur Laufschiene 2 verschoben werden. Die mit der Siche- rungseinrichtung über den zweiten Zapfen 6b gekoppelte Betätigungseinrichtung 6 kann lediglich um die Achse des zweiten Zapfens 6b um dessen Achse verschwenkt werden und darüber hinaus längs der durch das Langloch 4d vorgegebenen Richtung verschoben werden. Somit ergibt sich zwangsweise bei Beaufschlagung des Betätigungsteiles 6 eine geringfügige Verschwenkung des Be- tätigungsteües 6 um die Achse des zweiten Zapfens 6b und eine Querverschiebung der Rasteinrichtung 5.

Vorteilhafterweise sind alle bislang genannten Bauteile der Vorrichtung 1 aus Kunststoff gefertigt.

Die Zapfen 6a und 6b, die an das Betätigungsteil 6 angeformt sind, weisen jeweils einen axialen Schlitz 6c auf und sind in ihrem kopfseitigen Endbereich jeweils mit umlaufenden Rastwülsten 6d ausgestattet. Somit können die Zapfen 6a und 6b federnd in das Langloch 4d bzw. in die Bohrung 5d eingeschnäppt und axial fixiert werden. Dadurch ergibt sich eine besonders einfache Montage der gesamten Vorrichtung 1 .

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass in der Vorrichtung 1 in an sich bekannter weise eine Höhenverstelleinrichtung 7 integriert äst, wie sie dem Fachmann aus vergleichbaren anderen Vorrichtungen hinlänglich bekannt ist. Bezugszeicheniiste

1 Vorrichtung

2 Laufschiene

3 Frontblende

4 Gehäuse

4a Aussparung

4b Seitenwandung

4c Durchbrechung

4d Langloch

4e Seitenwandung

5 Rasteinrichtung

5a Rastnase

5b Führungssteg

5c Feder

5d Bohrung

6 Betätigungsteil

6a Zapfen

6b Zapfen

6c Schlitz

6d Rastwulst

7 Höhenverstelleinnchtung

A Richtung quer zur Längsrichtung der Laufschiene 2

B Richtung des unteren Endes des Langlochs 4d