Beschreibung

Titel

Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff nach der Gattung des Hauptanspruchs .

Es ist schon eine Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff aus der DE 43 36 574 Al bekannt, mit einem Förderaggregat, das ein mit einer elektrischen Masse verbundenes Pumpengehäuse aufweist und an einem Pumpenhalter gelagert ist. Nachteilig ist, dass der Pumpenhalter sich während des Betriebs elektrostatisch aufladen kann und keine Einrichtung zur elektrostatischen Entladung während des Betriebs aufweist.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass eine elektrostatische Entladung des Pumpenhalters während des Betriebs erfolgt, indem an einer Oberfläche des Pumpenhalters ein Ladungsabieiter anliegt, der über ein Erdungselement mit dem Pumpengehäuse verbunden ist.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Vorrichtung möglich.

Besonders vorteilhaft ist, dass der Ladungsabieiter aus Messing, Kupfer oder Stahl hergestellt ist, da diese Werkstoffe elektrisch leitend sind und somit die elektrostatischen Ladungen ableiten.

Weiterhin vorteilhaft ist, wenn das Erdungselement mit zumindest zwei Haltearmen an den Pumpenhalter angesteckt ist und mit zumindest einem ersten Federarm den Ladungsabieiter und mit zumindest einem zweiten Federarm das Pumpengehäuse kontaktiert. Diese Ausführung ist besonders kostengünstig aus einem Blechstreifen herstellbar und besonders leicht maschinell montierbar. Es sind für die Erdung des Pumpenhalters keine teuren und aufwendigen Schweiß- oder Lötverbindungen erforderlich.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Haltearme des Erdungselementes gegenüber dem Mittelsteg abgewinkelt, um mit den Haltearmen eine steckbare Klammer zu bilden. Die Federarme sind ebenfalls gegenüber dem Mittelsteg abgewinkelt, damit sich diese federnd an den jeweiligen Kontaktpartner andrücken können.

Sehr vorteilhaft ist, wenn die Federarme an ihren dem Kontakt zugewandten Ende abgerundet sind, da sich auf diese Weise ein guter elektrischer Kontakt ergibt.

Außerdem vorteilhaft ist, wenn die Haltearme an ihren dem Mittelsteg abgewandten Ende scharfkantig ausgebildet sind, da sich auf diese Weise eine besonders feste Klammerwirkung des

Erdungselementes an dem Pumpenhalter ergibt, so dass das Erdungselement besonders gut fixiert ist und sich nicht durch Schwingungen lösen oder verschieben kann.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Fig.l zeigt eine dreidimensionale Ansicht der Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff und Fig.2 ein erfindungsgemäßes Erdungselement.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Fig.1 zeigt vereinfacht eine dreidimensionale Ansicht der Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff.

Die Vorrichtung ist in einem Vorratsbehälter 1, beispielsweise einem Kraftstoffbehälter, angeordnet und weist ein Förderaggregat 2 auf, das Kraftstoff aus dem Vorratsbehälter 1 zu einer Brennkraftmaschine 3 fördert.

Das Förderaggregat ist eine beliebige Pumpe, beispielsweise eine Strömungspumpe oder eine Verdrängungspumpe.

Das Förderaggregat 2 weist ein zylinderförmiges metallisches Pumpengehäuse 2.1 auf, das mit einer elektrischen Masse 5 elektrisch leitend verbunden und auf diese Weise geerdet ist. Die elektrische Masse 5 ist beispielsweise die Karosserie des Fahrzeugs. Das Pumpengehäuse 2.1 ist stirnseitig mit einem Anschlussdeckel 2.2 verschlossen, an dem beispielsweise zwei Anschlussstecker 6 zur Kontaktierung mit einer Spannungsquelle 7 vorgesehen sind.

Das Förderaggregat 2 ist an einem Pumpenhalter 10 gelagert, der an dem Vorratsbehälter 1 oder gemäß dem Ausführungsbeispiel an einem in dem Vorratsbehälter 1 angeordneten Speicherbehälter 11 befestigt ist. Der Speicherbehälter 11 bevorratet ausreichend viel Kraftstoff, damit auch bei Schwappbewegungen des Kraftstoffes im Vorratsbehälter 1 Kraftstoff angesaugt und gefördert werden kann. Der Speicherbehälter 11 ist an einem Boden 12 des Vorratsbehälters 1 vorgesehen.

Der Pumpenhalter 10 dämpft vom Förderaggregat 2 ausgehende Schwingungen, so dass möglichst wenig Körperschall auf den Vorratsbehälter 1 übertragen wird. Gemäß dem Ausführungsbeispiel wird dies durch zwei konzentrisch zueinander angeordnete Halteringe 14,15 erreicht, die mittels von elastischen Elementen 16 miteinander mechanisch verbunden sind. Das Förderaggregat 2 ist an dem inneren Haltering 14 und der äußere Haltering 15 beispielsweise an dem Speicherbehälter 11 befestigt. Die elastischen Elemente 16 sind beispielsweise einstückig mit den beiden Halteringen 14,15 verbunden und verlaufen über eine vorbestimmte Länge in Umfangsrichtung bezüglich der Halteringe 14,15. Der Pumpenhalter 10 ist beispielsweise aus Kunststoff hergestellt.

Die sich an dem Pumpenhalter 10 ansammelnden elektrostatischen Ladungen müssen aus Brandschutzgründen abgeleitet werden.

Erfindungsgemäß ist daher vorgesehen, dass an einer Oberfläche des Pumpenhalters 10 ein Ladungs- ableiter 17 anliegt, der über ein Erdungselement 18 mit dem Pumpengehäuse 10 verbunden ist.

Der Ladungsabieiter 17 ist gemäß dem Ausführungsbeispiel ringförmig ausgebildet und umschliesst den inneren Haltering 14. Er kann aber ausdrücklich auch jede andere Form haben. Beispielsweise ist der Ladungsabieiter 17 auf den inneren Haltering 14 aufgepresst und verhindert eine Quellung des inneren Halterings 14. Der Ladungsabieiter 17 ist aus Metall, beispielsweise aus Messing, Kupfer oder Stahl, hergestellt.

Das Erdungselement 18 ist erfindungsgemäß auf den Pumpenhalter 10 aufgesteckt, beispielsweise auf den äußeren Haltering 15. Das Erdungselement 18 weist hierzu zumindest zwei federnde

Haltearme 19 auf, die den äußeren Haltering 15 umkragen bzw. umklammern und das

Erdungselement 18 mit einer vorbestimmten Federkraft an dem Pumpenhalter 10 halten.

Beispielsweise sind drei nebeneinander angeordnete, zueinander beabstandete Haltearme 19 vorgesehen, wobei die zwei äußeren Haltearme 19 am äußeren Umfang und der mittlere Haltearm 19 am inneren Umfang des äußeren Halterings 15 anliegen. Die Haltearme 19 sind derart abgewinkelt, dass der am inneren Umfang vorgesehene Haltearm 19 zu den übrigen Haltearmen 19 beabstandet ist mit etwa der Dicke des äußeren Halterings 15.

- A -

Das Erdungselement 18 hat zumindest einen ersten Federarm 21 und zumindest einen zweiten Federarm 22, wobei der erste Federarm 21 den Ladungsabieiter 17 und der zweite Federarm 22 das Pumpengehäuse 2.1 kontaktiert. Beispielsweise sind zwei erste Federarme 21 und ein zweiter Federarm 22 vorgesehen, wobei der eine zweite Federarm 22 zwischen den beiden ersten Federarmen 21 angeordnet ist. Die drei Federarme 21,22 sind zueinander beabstandet. Die Federarme 21,22 drücken mit einer vorbestimmten Federkraft an ihren Kontaktpartner 2.1,17.

Die Haltearme 19 und die Federarme 21,22 sind über einen Mittelsteg 23 miteinander verbunden. Die Federarme 21,22 sind an der einen Längsseite und die Haltearme 19 an der gegenüberliegenden Längsseite des Mittelsteges 23 angeordnet und verlaufen quer zu dessen Längserstreckung.

Der innere Haltering 14 weist beispielsweise eine Aussparung 14.1 auf, durch die der zweite Federarm 22 hindurch das Pumpengehäuse 2.1 kontaktiert.

Fig.2 zeigt ein erfindungsgemäßes Erdungselement gemäß der Vorrichtung nach Fig.1.

Bei dem erdungselement nach Fig.2 sind die gegenüber der Vorrichtung nach Fig.1 gleichbleibenden oder gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Das erfindungsgemäße Erdungselement 18 ist aus einem Blechstreifen, beispielsweise aus Federstahl, hergestellt. Die Haltearme 19 und die Federarme 21,22 sind gegenüber dem Mittelsteg 23 beispielsweise um etwa 90 Grad abgewinkelt, so dass die Haltearme 19, der Mittelsteg 23 und die Federarme 21,22 eine Stufenform bilden. Die Federarme 21,22 sind zur Kontaktierung an ihrem dem Kontaktpartner 2.1,17 zugewandten Ende nochmals abgewinkelt und unmittelbar an der Kontaktstelle abgerundet, beispielsweise mittels eines Biegeradius R.

Die Haltearme 19 sind an ihrem dem Mittelsteg 23 abgewandten Ende scharfkantig ausgebildet, damit die Halteklammer 19 besonders fest mit dem Pumpenhalter 10 verbunden ist. Beispielsweise ist sind die Haltearme 19 an diesem Ende scharfkantig umgebogen.