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Patent Searching and Data


Title:
LAMP HAVING A TWISTED BULB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/049763
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a lamp having a twisted bulb (3) and a support (4, 40, 41, 42) for said bulb (3), which is flexible or resilient to level out tolerances of the dimensions of the bulb. Preferably, the invention is suitable for use in compact fluorescent lamps having a helically twisted bulb surrounded by a housing.

Inventors:
HEIN HOLGER (DE)
LANGE PAUL (DE)
NOLL THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/061057
Publication Date:
May 02, 2008
Filing Date:
October 17, 2007
Export Citation:
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Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
HEIN HOLGER (DE)
LANGE PAUL (DE)
NOLL THOMAS (DE)
International Classes:
H01J5/48; H01J61/32
Domestic Patent References:
WO2005099360A22005-10-27
WO2008049766A22008-05-02
WO2008049765A22008-05-02
Foreign References:
US6367947B12002-04-09
US20050206292A12005-09-22
US5651609A1997-07-29
US6869205B12005-03-22
US6531824B12003-03-11
US20060255738A12006-11-16
Attorney, Agent or Firm:
RAISER, Franz (Postfach 22 16 34, München, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Lampe mit einem gebogenen Lampengefäß (3) und einer Halterung (4, 40, 41, 42) für das Lampengefäß (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (4, 40, 41, 42) für das Lampengefäß (3) biegsam oder fe- dernd ausgebildet ist.

2. Lampe nach Anspruch 1, wobei die Lampe ein Gehäuse

(1) aufweist und die Halterung (4, 40, 41, 42) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist.

3. Lampe nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Halterung eine Abdeckplatte (4) umfasst.

4. Lampe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Halterung einen klammerartigen Abschnitt (41) aufweist, der einen Abschnitt (30) des Lampengefäßes (3) umklammert.

5. Lampe nach Anspruch 4, wobei der klammerartige Ab ¬ schnitt (41) über einen Steg (40) mit der Abdeckplatte (4) verbunden ist.

6. Lampe nach Anspruch 5, wobei der Steg (40') oder ein mit dem Steg (40) und der Abdeckplatte (4) ver- bundener Fußbereich (42) biegsam oder federnd ausgebildet ist.

7. Lampe nach Anspruch 5, wobei der Steg (40) sich entlang der Längsachse (A-A) der Lampe erstreckt und der klammerartige Abschnitt (41) der Halterung

einen die Längsachse (A-A) schneidenden Abschnitt (30) des Lampengefäßes (3) umgreift.

8. Lampe nach Anspruch 4 oder 7, wobei der umklammerte Abschnitt (30) des Lampengefäßes (3) derjenige Ab- schnitt des Lampengefäßes (3) ist, der den größten Abstand zur Abdeckplatte (4) aufweist.

9. Lampe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, wobei zur Kühlung des Lampengefäßes (3) Wärmeab ¬ führmittel (6) vorgesehen sind.

10. Lampe nach Anspruch 9, wobei die Wärmeabführmittel ein Gitter (6) umfassen, das am Gehäuse (1) befes ¬ tigt ist und mit dem Lampengefäß (3) in Kontakt steht .

11. Lampe nach Anspruch 10, wobei das Gitter (6) mit dem Abschnitt (30) des Lampengefäßes (3) , das den größten Abstand zur Abdeckplatte (4) besitzt, in Kontakt steht.

12. Lampe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, ausgebildet als Niederdruckentladungslampe.

Description:

Lampe mit gebogenem Lampengefäß

Die Erfindung betrifft eine Lampe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Insbesondere handelt es sich um eine kompakte Niederdruckentladungslampe .

I . Stand der Technik

Eine derartige Lampe ist beispielsweise in der WO 03/083896 Al offenbart. Diese Offenlegungsschrift be ¬ schreibt eine kompakte Niederdruckentladungslampe mit ei ¬ nem schraubenlinienartigen Entladungsgefäß. Die Enden des Lampengefäßes sind parallel zur Längserstreckung der Lampe abgewinkelt und in passgerechten öffnungen einer Ab- deckplatte fixiert. Diese Art der Halterung des Lampenge ¬ fäßes ist aufwändig, da das Abwinkein der Enden des Lam ¬ pengefäßes zusätzliche Arbeitsschritte beim Formen des Lampengefäßes erfordert.

II. Darstellung der Erfindung

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Lampe mit einer vereinfachten und verbesserten Halterung für das Lampengefäß bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrie- ben.

Die erfindungsgemäße Lampe besitzt ein gebogenes Lampen ¬ gefäß und eine Halterung für dieses Lampengefäß, die er ¬ findungsgemäß biegsam oder federnd ausgebildet ist. Be ¬ vorzugt wird die Erfindung bei Lampen angewandt, deren

Lampengefäß im Wesentlichen schraubenlinienartig oder spiralförmig gebogen ist. Im Wesentlichen schraubenlinienartig oder spiralförmig bedeutet hier, dass der größ ¬ te Teil des Lampengefäßes einer Schraubenlinie folgt, de- ren Steigung aber nicht unbedingt konstant sein muss. Au ¬ ßerdem kann der Radius der Schraubenlinie variieren, so dass die Schraubenlinie der Mantelfläche eines Kegel ¬ stumpfes und nicht der Mantelfläche eines Zylinders folgt. Durch die biegsam oder federnd ausgebildete Halte- rung können Toleranzen bei den Abmessungen des Lampengefäßes, das üblicherweise manuell geformt wird, ausgegli ¬ chen werden. Insbesondere kann mittels der biegsam oder federnd ausgebildeten Halterung die Lage des Lampengefä ¬ ßes bezüglich eines Lampengehäuses oder eines Lampenso- ckels eingestellt werden. Gemäß dem Stand der Technik wird die Höhe des Lampengefäßes über der Abdeckplatte durch Anpassen der Einstecktiefe der abgewinkelten Enden des Lampengefäßes in den passgerechten Durchbrüchen der Abdeckplatte geregelt. Durch die erfindungsgemäße, bieg- sam oder federnd ausgebildete Lampengefäßhalterung kann auf die vorgenannten abgewinkelten Lampengefäßenden gemäß dem Stand der Technik verzichtet werden, da Toleranzen bei der Höhe des Lampengefäßes über der Abdeckplatte bzw. über dem Lampensockel oder über dem Lampengehäuse mittels der biegsamen oder federnden Halterung ausgeglichen werden können. Außerdem wird dadurch gewährleistet, dass das Lampengefäß, unabhängig von etwaigen Toleranzen bei seinen Abmessungen, mit einem Wärmeabführmittel in Kontakt gebracht werden kann, das am Lampengehäuse fixiert ist und vorzugsweise im Bereich der Lichtaustrittsöffnung der Lampe bzw. des Lampengehäuses angeordnet ist. Der Erfin-

dung ist vorzugsweise auf Niederdruckentladungslampen anwendbar .

Vorteilhafterweise besitzt die erfindungsgemäße Lampe ein Gehäuse, um darin beispielsweise die Komponenten eines Betriebsgerätes für die Lampe unterzubringen oder um da ¬ mit einen Reflektor zu formen, und die Halterung ist vorteilhafterweise mit diesem Gehäuse verbunden, um die Lage des Lampengefäßes bezüglich des Gehäuses festlegen zu können .

Die Halterung der erfindungsgemäßen Lampe umfasst vorteilhafterweise eine Abdeckplatte oder ist vorteilhafter ¬ weise an einer Abdeckplatte fixiert. Die Abdeckplatte lässt sich auf einfache Weise, beispielsweise mittels ei ¬ ner Rast- oder Schnappverbindung, am Gehäuse der Lampe befestigen und kann außerdem zur Abdeckung der oben genannten Komponenten des Betriebsgerätes oder des Lampensockels dienen.

Vorzugsweise besitzt die Halterung der erfindungsgemäßen Lampe einen klammerartigen Abschnitt, der einen Abschnitt des Lampengefäßes umklammert. Dadurch wird ein zuverläs ¬ siger Klemmsitz des umklammerten Lampengefäßabschnitts gewährleistet .

Gemäß den bevorzugten Ausführungsbeispielen ist der klammerartige Abschnitt der Halterung über einen Steg mit der Abdeckplatte verbunden. Dadurch kann die Höhe des Lampengefäßes über der Abdeckplatte und die Ausrichtung des Lampengefäßes bezüglich der Abdeckplatte und des Lampen ¬ gehäuses festgelegt werden.

- A -

Die biegsame oder federnde Ausbildung der Halterung der erfindungsgemäßen Lampe kann auf einfache Weise dadurch umgesetzt werden, dass der Steg oder ein mit dem Steg verbundener Bereich der Abdeckplatte biegsam oder federnd ausgebildet ist.

Der Steg der Halterung der erfindungsgemäßen Lampe erstreckt sich vorzugsweise entlang der Längsachse der Lam ¬ pe und der klammerartige Abschnitt der Halterung umklam ¬ mert vorzugsweise einen die Längsachse schneidenden Ab- schnitt des Lampengefäßes. Dadurch ist der Steg von dem schraubenlinienartig oder spiralförmig gebogenen Lampengefäß umschlossen und verursacht keine nennenswerte Lichtabschattung, und der von der Halterung umklammerte Abschnitt des Lampengefäßes ist über dem in der Längsach- se liegenden Schwerpunkt des Lampengefäßes angeordnet.

Vorzugsweise ist der von der Halterung umklammerte Ab ¬ schnitt des Lampengefäßes derjenige Abschnitt des Lampen ¬ gefäßes, der den größten Abstand zu der Abdeckplatte be ¬ sitzt. Dadurch werden eine stabile Aufhängung des Lampen- gefäßes gewährleistet und optimale Ausgleichmöglichkeiten für die Toleranzen bei den Abmessungen des Lampengefäßes geschaffen .

Vorteilhafterweise weist die erfindungsgemäße Lampe Wär ¬ meabführmittel zur Kühlung des Lampengefäßes auf. Mittels der Wärmeabführmittel kann eine zu starke Aufheizung des vom Gehäuse umgebenen Lampengefäßes und des darin einge ¬ schlossenen Entladungsmediums verhindert werden. Außerdem kann die Temperatur des so genannten Cold-Spots, das ist die den Dampfdruck des Entladungsmediums bestimmende kühlste Stelle, der Lampe nahe seines optimalen Werts im

Bereich von 4O 0 C bis 5O 0 C gehalten werden, wenn die Lampe bei den üblichen Umgebungstemperaturen von ca. O 0 C bis 25 0 C betrieben wird.

Vorzugsweise umfasst das Wärmeabführmittel ein Gitter, das am Gehäuse der Lampe befestigt ist und mit dem Lam ¬ pengefäß in Kontakt steht. Dadurch kann die Wärme vom Lampengefäß zum Gehäuse abgeführt werden. Außerdem verur ¬ sacht das Gitter keine nennenswerte Lichtabschattung. Das Gitter steht vorzugsweise mit dem Abschnitt des Lampenge- fäßes in Kontakt, der den größten Abstand zur Abdeckplat ¬ te besitzt. In diesem Lampengefäßabschnitt befindet sich vorzugsweise auch der Cold-Spot der Lampe, so dass das Gitter unmittelbar den Cold-Spot kühlt.

III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 Einen Querschnitt durch eine Lampe gemäß dem be ¬ vorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung

Figur 2 Eine Draufsicht auf die in Figur 1 abgebildete Lampe, ohne Gitter an der Lichtaustrittsöffnung

Figur 3 Die Halterung für das Lampengefäß der in den Fi ¬ guren 1 und 2 abgebildeten Lampe

Figur 4 Eine alternative Halterung für das Lampengefäß

Figur 5 a) eine Draufsicht auf das an der Lichtaustritts- öffnung der in Figur 1 abgebildeten Lampe angeordnete Gitter und b) einen Querschnitt durch das Gitter

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich um eine kompakte Niederdruckentladungs ¬ lampe, insbesondere eine kompakte Leuchtstofflampe, mit einem Gehäuse 1 aus Kunststoff, einem E27-Schraubsockel 2, einem im Wesentlichen schraubenlinienartig gebogenen Lampengefäß 3, einer Abdeckplatte 4, die zusammen mit dem Gehäuse 1 eine Kammer 10 für die Komponenten eines Be ¬ triebsgerätes 5 der Lampe bildet, einer Halterung 40 für das Lampengefäß 3 und einem Gitter 6, das an der Licht- austrittsöffnung 7 der Lampe angeordnet ist und zur Kühlung des Lampengefäßes 3 bzw. des Cold-Spots der Lampe dient. Der zwischen der Lichtaustrittsöffnung 7 und der Abdeckplatte 4 liegende Abschnitt des Gehäuses 1 ist als Reflektor ausgebildet, der das Lampengefäß 3 umschließt. In diesem Abschnitt ist die Innenseite des Gehäuses 1 mit einer Licht reflektierenden Metallschicht 11, beispiels ¬ weise Aluminiumschicht versehen. Das Gehäuse 1 ist rota ¬ tionssymmetrisch bezüglich der Längsachse A-A der Lampe ausgebildet. Die der Lichtaustrittsöffnung 7 zugewandte Oberfläche der Abdeckplatte 4 ist vorzugsweise Licht re ¬ flektierend ausgebildet.

Das Lampengefäß 3 besteht aus einem im Wesentlichen schraubenlinienartig gebogen Glasrohr, das sich um die Längsachse A-A der Lampe windet. Die beiden abgedichteten Enden 31, 32 des Lampengefäßes 3 bilden jeweils den Aus ¬ gangspunkt für einen schraubenlinienartig gebogenen Lam- pengefäßabschnitt , deren Windungen sich jeweils in Rich ¬ tung der Lichtaustrittsöffnung 7 mit entgegen gesetztem Wicklungssinn um die Längsachse A-A der Reflektorlampe winden. Diese schraubenlinienartig gebogenen Lampengefäß- abschnitte 33, 34 sind durch einen senkrecht zur Längs-

achse A-A verlaufenden, die Längsachse A-A schneidenden hohlen Quersteg 30, der die Kuppe des Lampengefäßes 3 bildet, miteinander verbunden, so dass ein einziger, durchgängiger Innenraum bzw. Hohlraum entsteht. Die In- nenseite des abgedichteten Lampengefäßes 3 ist mit einer Leuchtstoffbeschichtung ausgestattet. Im Innenraum des Lampengefäßes 3 befinden sich als Entladungsmedium Quecksilber und ein Edelgas oder eine Edelgasmischung. Die beiden Enden 31, 32 des Lampengefäßes 3 sind der Abdeck- platte 4 zugewandt. In jedem Ende 31, 32 des Lampengefä ¬ ßes 3 ist eine Elektrodenwendel 81, 82 mit jeweils zwei aus dem Lampengefäß 3 herausragenden Stromzuführungsdrähten 91, 92, 93, 94 angeordnet. Zwischen den heizbaren E- lektrodenwendeln 81, 82 bildet sich während des Lampenbe- triebs eine Niederdruckgasentladung aus. Die Stromzuführungsdrähte 91 ,92, 93, 94 sind durch Schlitze 401, 402, 403, 404 in der Abdeckplatte 4 in die Kammer 10 geführt und elektrisch leitend mit Komponenten des Betriebsgerä ¬ tes 5 verbunden. Die von der Abdeckplatte 4 abgewandte und der Lichtaustrittsöffnung 7 zugewandte Kuppe 30 des Lampengefäßes 3 wird von einem die Längsachse A-A schnei ¬ denden, in einer Ebene senkrecht zur Längsachse A-A ver ¬ laufenden Lampengefäßabschnitt gebildet. In diesem Be ¬ reich 30 weicht die Form des Lampengefäßes 3 von der Schraubenlinienform ab. In der Draufsicht der Figur 2 ist die Form der Kuppe 30 abgebildet.

Zur Halterung des Lampengefäßes 3 dient ein Steg 40, der in der Längsachse A-A der Lampe verläuft und an dessen freies Ende ein klammerartiger Abschnitt 41 angeformt ist. Das von dem klammerartigen Abschnitt 41 abgewandte Ende des Stegs 40 ist mit einer stufenartig aus der Ab-

deckplatte 4 herausragenden Fuß 42 verbunden. Der Fuß 42 ist eben und besteht aus einem federnd ausgebildeten, schmalen Kunststoffstreifen oder Metallblechstreifen, der nur an seinen Stirnseiten mit der Abdeckplatte 4 verbun- den ist. Der Steg 40 ist mittig zwischen den Stirnseiten, auf der der Lichtaustrittsöffnung 7 zugewandten Seite des Kunststoff- oder Metallblechstreifens 42 angeordnet. Die Stärke der Federwirkung der Lampengefäßhalterung 4, 40, 41, 42 wird durch das Material und die Länge sowie die Dicke des Fußes 42 bestimmt. In Figur 3 sind Details die ¬ ser Lampengefäßhalterung abgebildet. Der klammerartige Abschnitt 41 der Halterung umgreift die Kuppe 30 des Lam ¬ pengefäßes 3 mit Klemmsitz (Figur 2) . Das an der Licht ¬ austrittsöffnung 7 angeordnete Gitter 6 liegt auf der Kuppe 30 des Lampengefäßes 3 auf und führt die Wärme von dem in der Kuppe 30 liegenden Cold-Spot der Lampe zum Ge ¬ häuse 1 ab. Fertigungstoleranzen bei der Höhe des Lampengefäßes 3 werden mittels des federnd ausgebildeten Fußes 42 der Lampengefäßhalterung 4, 40, 41, 42 ausgeglichen. Das heißt, durch den federnd ausgebildeten Fuß 42 ist ge ¬ währleistet, dass die Kuppe 30 des Lampengefäßes 3 in je ¬ dem Fall mit dem Gitter 6 in Kontakt steht, um eine Küh ¬ lung des Cold-Spots zu ermöglichen. Details des Gitters 6 sind in den Figuren 5a und 5b dargestellt. Das Gitter 6 wird von drei konzentrischen Ringen 601, 602, 603 gebildet, die mittels zweier kreuzförmig angeordneter Streben 604, 605 fixiert sind. Der Kreuzungspunkt 606 der Streben 604, 605 liegt an der Kuppe 30 des Lampengefäßes 3 an. Das Gitter 6 besteht vorzugsweise aus einem Material ho- her Wärmeleitfähigkeit, beispielsweise aus Metall.

Die Figur 4 zeigt eine alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Lampengefäßhalterung. Die in Figur 4 abgebildete Lampengefäßhalterung hat gegenüber der in Figur 3 dargestellten Lampengefäßhalterung den Vorteil, dass sie zusätzlich zur Höhenverstellbarkeit auch eine Ausrichtung des Lampengefäßes 3 in Richtungen senkrecht zur Lampenlängsachse A-A ermöglicht. Die in Figur 4 dar ¬ gestellte Lampengefäßhalterung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung besteht aus einem biegsamen, gebogenen Steg 40', der in der Abdeckplatte 4' verankert ist. An dem der Abdeckplatte 4' entgegen gesetzten Ende des Stegs 40' ist ein klammerartiger Abschnitt 41' ange ¬ ordnet, der die Kuppe 30 des Lampengefäßes 3 umklammert. Der Steg 40' ist vorzugsweise als Kunststoffstreifen aus- gebildet. Er ist federnd ausgebildet und kann vorzugswei ¬ se auch verformt werden, so dass die Lage des Lampengefä ¬ ßes 3 in dem Gehäuse 1 ausgerichtet werden kann und die Höhe des Lampengefäßes 3 über der Abdeckplatte 4' an die Toleranzen bei den Abmessungen des Lampengefäßes 3 ange- passt werden kann. Insbesondere ermöglicht der biegsame und federnde Steg 40', dass die Kuppe 30 in jedem Fall an dem Kreuzungs- bzw. Mittelpunkt 606 des Gitters 6 anliegt und der Cold-Spot der Lampe durch das Gitter 6 gekühlt wird. Die Abdeckplatte 4' besitzt dieselbe Funktion wie die Abdeckplatte 4 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. Die Schlitze 401', 402', 403', 404' dienen zur Durchführung der Stromzuführungsdrähte 91 bis 94 in die Kammer 10.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die oben näher erläuterten Ausführungsbeispiele, sondern kann beispiels-

weise auch auf Lampen mit anders gebogenen Lampengefäßen sowie auf andere Lampentypen angewandt werden.




 
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