Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abdunstung von

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Wirkstoffen. Sie betrifft insbesondere eine solche Vor¬ richtung mit einem plättchenförmig flachen Hohlkörper mit zwei Breitseitenwandungen, von denen wenigstens eine einen porös ausgebildeten Bereich aufweist und mit einem auf diesem gleitend verschiebbar angeordneten, schieberartigen Abdeck¬ organ, welches aus einer den porösen Bereich des Hohlkörpers abdeckenden Verschlussstellung in wenigstens eine, diesen Bereich zumindest teilweise freigebende Abdunstungsstellung verstellbar ist.

Eine solche Vorrichtung dient der passiven Abdunstung (z.B. von Parfüm), sowie der aktiven Abdunstung (z.B. von para¬ medizinischen Werkstoffen gegen Erkältungsbeschwerden, zum Entwöhnen des Rauchens oder dergl.). Für eine aktive Ab¬ dunstung wird die Vorrichtung vor den Mund oder unter die Nase gehalten, um den Wirkstoff durch den porösen Abdunst- bereich zu inhalieren.

Da es sich bei den Wirkstoffen meist um leicht verflüchtigen¬ de Flüssigkeiten mit teilweise recht hohem Dampfdruck handelt, zwischen der Fabrikation der Geräte und deren Erwerb durch den Endverbraucher mitunter ein grösserer Zeitraum liegt, und die Verwendungsdauer möglichst gross sein soll, ist das Verlust- bzw. Dichtigkeitsproblem von grosser Bedeutung. Eine einwandfreie Abdichtung ist auch ^• deshalb er orderlich, weil die Gesetzgeber vieler Länder eine Produktstabilität verlangt, die je nach Land zwischen 2 - 5 Jahren betragen kann. Unter Stabilität ist im Hinblick auf Abdunstungsvorrichtungen der hier betrachteten Art ins¬ besondere zu verstehen, dass sich die in der Vorrichtung befindliche Flüssigkeit in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeitspanne nicht verändert, also auch nicht entweichen kann. Wenn aus irgendeinem Grunde die vorgeschriebene Zeitspanne nicht garantiert werden kann, muss das Produkt mit einem Ver¬ falldatum versehen werden, genau wie bei Lebensmitteln.

Stand der Technik

Es ist bisher eine Vorrichtung eingangs beschriebener Bau¬ weise bekannt geworden. Bei dieser konnte das Problem der Gasdichtigkeit nicht zufriedenstellend gelöst werden. Ins¬ besondere schliesst das Abdeckorgan in seiner Verschluss¬ stellung nicht genügend gasdicht ab. Man hat daher den Ab¬ dichtbereich zwischen dem Hohlkörper und dem Abdeckorgan mit

einem selbstkleberiden Dichtungsband aus Aluminiumfolie umgeben, die verhältnismässig teuer und auf Grund der flachen Geräteform nur schwer zu plazieren ist. Die dadurch erzielte Verbesserung der Dichtigkeit erwies sich jedoch als ausge¬ sprochen ungenügend. Eine ausreichend gasdichte Verklebung ist mit Selbstklebeband nicht erreichbar. Zum Ausgleich der Oberflächenrauhigkeit von Hohlkörper und Abdeckorgan muss viel Kleber verwendet werden, was nach dem Entfernen des Dichtungsbandes auf der Vorrichtung unerwünschte Rückstände zur Folge hat. Die durch das Dichtungsband erzielte Ver¬ besserung der Dichtigkeit ist weiter nur bis zur erstmaligen Geräteverwendung durch den Verbraucher gegeben. Der an- schliessend wieder auftretende höhere Verlust verkürzt nach wie vor erheblich die Zeitspanne der Benützung. Der hohe Preis der Wirkstoffe macht diesen Zustand noch unbefriedi¬ gender: dem Kunden steht nur ein Teil von dem von ihm be¬ zahlten Inhalt zur Verfügung.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde, bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, die Dichtigkeit mit möglichst einfachen Mitteln zu erhöhen. Diese sowie weitere Aufgaben werden gemäss der vorliegenden Erfindung gelöst durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patent¬ anspruchs 1.

Erfindungsgemäss ist demnach der Hohlkörper mit einer um¬ laufenden, zum Abdeckorgan hin offenen, sich nach aussen erweiternden Einschubdichtungsnute und das Abdeckorgan zum Zwecke seines Eingriffs mit einem Randabschnitt in diese Einschubdichtungsnute in seiner Verschlussstellung an diesem Randabschnitt aussenseitig mit einer zur Einschubdichtungs¬ nute gegengleichen Verjüngung versehen. Weiter sind zumindest die äussere Oberfläche des Hohlkörpers im Bereich der Ein¬ schubdichtungsnute und zumindest die innere Oberfläche des Abdeckorgans im Bereich seines Randabschnitts als glatte, _^ in der Verschlussstellung dicht aneinander anliegende Dicht- flächen ausgebildet.

Wird das auf dem Hohlkörper gleitende Abdeckorgan in seine Verschlussposition geschoben, so gelangt dessen verjüngter Randabschnitt in die Einschubdichtungsnute. Das sich diese nach innen zu verjüngt, kann der Randabschnitt ab einer gewissen Einschubstellung nur noch unter elastischer Ver¬ formung seiner selbst sowie hauptsächlich der Einschub¬ dichtungsnute weiter in diese hineingeschoben werden. Dabei werden die genannten Dichtflächen am Hohlkörper sowie am Abdeckorgan elastisch au einandergepresst, wodurch sich eine ausgezeichnete Dichtwirkung ergibt.

Gemäss einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Hohlkörper im Bereich der Einsschubdichtungsnute und seiner

darin angeordneten Dichtfläche ringsherum geringfügig ver¬ stärkt, so dass die genannte Dichtfläche zumindest gegenüber dem porösen Bereich des Hohlkörpers etwas erhaben ist. Beim Einschieben des Abdeckorgans mit seinem Randbereich in die Einschubdichtungsnute fährt dieser Randbereich auf die geringfügig erhöhte Dichtfläche auf. Die Erhöhung der Dicht¬ fläche bewirkt in vorteilha ter Weise eine gewisse Erhöhung der elastischen Spannung, mit der die Dichtflächen am Hohl¬ körper im Bereich der Einschubdichtungsnute sowie am Abdeck¬ organ an dessen Randabschnitt in der Verschlussstellung auf¬ einander gepresst werden und garantiert darüberhinaus, dass diese Flächen überall einwandfrei aneinander anliegen. Weiter wird durch diese Erhöhung erreicht, dass das Abd-eckorgan über dem übrigen, insbesondere dem porös ausgebildeten Bereich des Hohlkörpers leichtgängig verschieblich ausgebildet sein kann.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung liegt darin, dass wenigstens die porös ausgebildete Breitseiten¬ wandung des Hohlkörpers und die auf dieser gleitende Wandung des Abdeckorgans durch winzige Abstandsgleitrippen auf Abstand gehalten sind, welche eine geringere Höhe aufweisen, als die D ^' ichtfläche am Hohlkörper zumindest gegenüber dessen porösen Bereich erhaben ist. Diese Abstandsgleitrippen ver¬ hindern, dass ein z.B. auf dem Wege der Kondensierung zwischen Abdeckorgan und Breitsei enwandung gelangendes Wirk¬ stof tropfchen infolge der Verschiebung des Abdeckorgans zu einer flächigen Benetzung führen kann.

Gemäss einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Hohlkörper aus einem ersten und einem zweiten Teil zusammengesetzt, wobei der zweite Teil den ersten Teil mit einem Endabschnitt umgreift, und wobei die Einschubdichtungs¬ nute durch eine innenseitige Verjüngung am genannten Endab¬ schnitt des zweiten Teils des Hohlkörpers gebildet wird. Bei einer solchen zweiteiligen Ausführung des Hohlkörpers sind vorzugsweise dessen erster und zweiter Teil in ihrem Über¬ lappungsbereich mittels einer umlaufenden Schweissnaht mit¬ einander verschweisst. Zur Herstellung der Schweissnaht ist dabei weiter vorzugsweise der erste Teil des Hohlkörpers um- fangsseitig mit einer umlaufenden dünnen Schweissrippe ver¬ sehen, die in einen etagenfδrraigen Absatz im Endabschnitt des zweiten Teils des Hohlkörpers eingreift. Die Schweissnaht sollte um nicht mehr als die Tiefe der Einschubdichtungsnute von dieser entfernt angeordnet ist. Insbesondere durch eine solche Lage der Schweissnaht ergibt sich im Bereich der Ein¬ schubdichtungsnute eine erhebliche Versteifung, welche sich durch Erhöhung der vorgenannten elastischen Spannungen in der Verschlussstellung des Abdeckorgans weiter verstärkend auf die Dichtigkeit auswirkt.

Die vorgenannten sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichent.

Kurze Beschreibung άe-τ Zeichnungen

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, aus dessen Beschreibung die durch die Erfindung erzielten Vorteile sowie auch die vorstehend erwähnten bevor¬ zugten Ausgestaltungen und Weiterbildungen klar hervorgehen. Es zeigen:

Fig. 1 einen teilgeschnittenen Seitenriss der Vorrichtung,

Fig. 2 einen Schnitt A-A nach Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt B-B nach Fig. 1,

Fig. 4 einen Schnitt C-C nach Fig. 1 und

Fig. 5 einen Schnitt D-D nach Fig. 1.

In den einzelnen Figuren sind übereinstimmende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Zur Erzielung einer grösstmöglichen Klarheit der einzelnen Konstruktionsdetails wurden die Figuren in verschiedenen Massstäben dargestellt. Demgegenüber ist die Vorrichtung in der Ausbildung zum Tragen in Taschen von Kleidungsstücken so bemessen, dass sie z.B. auch in einer kleinen Brusttasche eines Hemdes oder einer Bluse Platz findet. Für Sockelgeräte ist die Grosse von weniger grosser Bedeutung.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

Es wird nunmehr auf die Zeichnungen Bezug genommen. Der darin dargestellte plättchen örraig flache Hohlkörper 1,2 besteht aus dem eine Abdunstkammer la u schliessenden ersten Teil 1 (Abdunstkammerteil) und dem zugleich als Griffteil dienenden, eine Wirkstoffreservekammer 2a enthaltenden zweiten Teil 2 (Reservekammerteil). Diese beiden Teile sind durch eine um¬ laufende Ultraschallverschweissung gegeneinander befestigt. Die Reservekammer 2a ist bis auf den schmalen Freiraum 2a' von einem hülsenförmig umschlossenen Tampon 3 aus saugfähigem Material ausgefüllt. Abdunstkammer la und Reservekammer 2a sind durch eine Querwand ld voneinander .getrennt, die an das in den zweiten Teil 2 hineinragende Ende des ersten Teiles 1, angeformt ist. In der Querwand ld sind Durchtrittskanäle lg vorgesehen. Durch diese führen dochtartige Wirksto fleiter 4. Die dochtartigen Wirkstof leiter 4 ragen mit ihren in den Figuren 1 - 3 oberen Längsbereichen in den Tampon 3. Mit ihren in den genannten Figuren unteren Bereichen 4a er¬ strecken sie sich in die Abdunstkammer la hinein und über¬ nehmen dort unmittelbar die Abdunstfunktion. Sie sind von im wesentlichen formstabiler, gradliniger Ausbildung und be¬ stehen vorzugsweise aus Chemiefasern.

In der Querwand ld befinden sich noch Druckausgleichs¬ öffnungen lh, die zudem zum Auffüllen der Reservekammer 2a mittels Einspritzkanülen dienen. Die eine lb der beiden Breitseitenwandungen lb, lb' des Abdunstkammerteiles 1 ist mit in Reihen angeordneten Abdunstlöchern 1c versehen und dadurch porös ausgebildet. Das Abdeckorgan 5 ist als schieberartiger, den Abdunstkammerteil 1 des Hohlkörpers 1,2 eng umschliessender, auf diesem gleitender Körper ausge¬ bildet. Er besitzt zur Begrenzung seiner maximalen Auszugs¬ position innenseitig einen mittig angeordneten zylindrischen Anschlagnocken 5a, der ,in eine Anschlaglängsnute le des Abdunstkammerteils 1 eingreift. Diese Nute wird beidseitig durch Stege lf begrenzt und weist keine Verbindung zur Abdunstkammer la auf.

Die Längsbereiche 4a der Wirksto fleiter 4 weisen einen gewissen Abstand von den Seitenwandungen lb, lb' des Abdunst¬ kammerteiles 1 auf. Dadurch ist eine unerwünschte Benetzung der genannten Wandungen verhindert. Damit die Wirkstof leiter 4 in dieser Lage verharren, sind sie, wie schon erwähnt, im wesentlich formstabil und gradling ausgebildet und jeweils geschützt zwischen den Längsreihen der Abdunstlöcher lc angeordnet. Zudem sichern die Stege lf des Abdunstkamm.er- teiles 1 den gegenseitigen Abstand der Wandungen lb, lb*. Nicht unbedingt erforderlich ist allerdings, dass die Wirk¬ stoffleiter absolut keine Berührung mit den Seitenwandungen

aufweisen. Bei einem bevorzugten Abstand von nur einigen 1/10 mm ist eine gewisse gegenseitige Berührung, beispielsweise schon infolge geringfügiger Durchbiegung der Wirkstoffleiter, nicht immer ganz ^' zu vermeiden. Eine solche Berührung bleibt jedoch zumindest dann ohne nachteilige Folgen und ist tolerierbar, wenn sie mehr oder weniger nur punktuell ist.

Der Uebergangsbereich zwischen dem Abdunstkammerteil 1 und dem Reservekammerteil 2, sowie die zwischen Hohlkörper 1,2 und Abdeckorgan 5 in dessen Verschlussposition dichtend zusammenwirkenden Bereiche besitzen eine ganz spezielle, neu¬ artige Ausbildung. So weist zunächst der Reservekammerteil 2 im Bereich seines den Abdunstkammerteil 1 umgreifenden End¬ abschnitts zur Bildung einer umlaufenden, zum Abdeckorgan 5 hin offenen, sich nach aussen erweiternden Einschubdichtungs¬ nute 2b die innenseitige, konusartige Verjüngung 2c auf. Zum Zwecke des Eingriffs in diese ist der Randabschnitt bzw. Oef nungsbereich des Abdeckorgans 5 aussenseitig mit der gegengleichen konusartigen Verjüngung 5b versehen.

Die äussere Oberfläche des Abdunstkammerteils ist im Bereich der Einschubdichtungsnute und die innere Oberfläche des Abdeckorgans zumindest im Bereich seines Randabschnitts als glatte Dichtfläche ausgebildet. In der. Verschlussstellung (Fig. 2) liegen die genannten Dichtflächen dicht aneinander an. Die Rauhtiefe der genannten Dichtflächen beträgt zwischen etwa 2/1000 mm und etwa 3/1000 mm. Des weiteren ist die Wand¬ stärke des Abdunstkammerteils 1 im Bereich li der Einschub-

dichtungsnute 2b und damit der Dichtfläche ringsherum gering¬ fügig, vorzugsweise um einige wenige 1/10 mm, verstärkt.

Auch die konusartig verjüngten Flächen 2c und ^' 5b sind als entsprechend glatte Dichtflächen ausgebildet.

An den verjüngten Randbereich 5b des Abdeckorgans 5 schliesst sich ein nach aussen springender Absatz 5c an, welcher in der Verschlussstellung des Abdeckorgans, wenn dessen genannter Randbereich in die Einschubdichtungsnute 2b eingreift, am Oeffnungsrand 2e der Einschubdichtungsnute anliegt. Der Absatz 5c ist so angeordnet, dass das Abdeckorgan mit seinem Randabschnitt zum Erreichen der Verschlussstellung etwas in die Einschubdichtungsnute unter gewisser elastischer Ver¬ formung derselben hineingedrückt werden muss. Die Tiefe der Einschubdichtungsnute 2b ist derart bemessen, dass in dieser Stellung in ihrem hinteren Bereich noch ein kleiner um¬ laufender Hohlraum In verbleibt.

Die umlaufende Ultraschallverschweissung ist mit 6 bezeich¬ net. Sie ist um nicht mehr als die Tiefe der Einschub¬ dichtungsnute von dieser entfernt angeordnet. Dadurch ergibt sich eine gewünscht hohe Steifigkeit des Reservekammerteils 2 im Bereich der Einschubdichtungsnute 2b. Zur Herstellung der Schweissnaht ist an den Abdunstkammerteil 1 umfangsseitig ringsherum eine umlaufende dünne Schweissrippe lk angeformt.

Diese liegt an dem etagenförmigen Absatz 2d des Reservekam¬ merteiles 2 an. Diese speziellen schweisstechnischen Kon- struktionsmassnahmen erlauben eine perfekte gasdichte Ver- schweissung, obwohl diese zur Vermeidung von Verformungen des sehr dünnwandigen und durch die Abdunstlδcher lc geschwächten Abdunstkammerteils 1 mit sehr geringer Schweissenergie durch¬ geführt werden muss. Infolge der Ausrichtung und der geringen Dicke der Schweissrippe lk wird im Schweisskontaktbereich ein optimales Schwingungspotential wirksam, wodurch sich die Schweissrippe lk federnd gegen den Absatz 2d drückt und sich bei gleichzeitiger Verformung gasdicht mit diesem verbindet.

Zwischen der Verschweissung 6 und der Einschubdichtungsnute 2b befindet sich noch eine schmale, durch die Anfor ung der Schweissrippe lk und einer weiteren Rippe 11 bedingte umlau¬ fende Nute Im.

Die erzielten Dichtungsverhältnisse sind folgende:

Wird das leicht auf dem Abdunstkammerteil 1 gleitende Abdeck- organg 5 in seine Verschlussposition geschoben, so gelangt dessen verjüngter Randabschnitt bzw. Oeffnungsbereich 5b in die Einschubdichtungsnute 2b, während .er gleichzeitig auf den verstärkten Bereich li des Abdunstkammerteils 1 auffährt. Da die Wandungen des Reservekammerteiles 2 aufgrund der Ver¬ schweissung 6 und ihrer Lage nur geringfügig, d.h. nur im

gewollten Masse nachgeben, liegt der Randabschnitt des Ab¬ deckorgans 5 fest in der Einschubdichtungsnute 2b einge¬ klemmt, in der noch ein kleiner Hohlraum In verbleibt. Als Anschlag für das Abdeckorgan 5 dient der Oeffnungsrand 2e des Reservekammerteils 2.

Vom Abdunstraum la aus bestehen somit für das sich in diesem befindende abgedunstete Wirkstoffgas zwei hintereinander geschaltete Dichtflächen: eine innere Dichtfläche zwischen dem verstärkten Wandungsbereich li und der Innenfläche des Randabschnitts des Abdeckorgans 5 sowie eine äussere Dicht¬ fläche zwischen der Verjüngung 5b und der Verjüngung 2c. Im Vergleich miteinander weist die innere Dichtfläche eine in der Regel deutlich bessere und auch sicherere Dichtwirkung als die äussere Dichtfläche auf. Falls in den Bereich der inneren Dichtfläche Kondensflüssigkeit gelangt, so kann diese infolge Kapillarwirkung nur bis zu dem die genante Wirkung unterbrechenden Hohlraum In vordringen. Die Dichtung ist also selbst in Bezug auf eine Benetzung des inneren Dichtungsbe¬ reichs mit kondensiertem Wirkstoff praktisch perfekt.

Durch die gasdichte Verschweissung 6 ist von der Reservekam¬ mer 2a her ein Verlust von flüssigem oder auch bereits ver¬ gastem Wirkstoff an sich ausgeschlossen. Sollte jedoch einmal eine Verschweissung nicht perfekt sein, so ist die erforder¬ liche Dichtigkeit trotzdem durch die die Kapillarwirkung un¬ terbrechende Nute Im und die mit diesen in Reihe liegende

äussere Dichtfläche zwischen den beiden Verjüngungen 2c, 5b in ausreichendem Masse gegeben.

Insbesondere aus den Figuren 2 bis 4 geht noch hervor, dass aussen auf der Breitseitenwandung lb zwischen den Längsreihen der Abdunstlδcher 1c noch winzige Abstandsgleitrippen 1p vor¬ gesehen sind. Diese verhindern, dass ein z.B. auf dem Wege der Kondensi ^' erung zwischen Abdeckorgan 5 und die Seitenwan¬ dung lb gelangendes Wirkstofftrδpfchen infolge der Verschie¬ bung des Abdeckorgans 5 zu einer flächigen Benetzung führen kann. Obwohl eine solche Benet∑ung in erster Linie auf der Seite der Abdunstlöcher auftreten kann, lassen sich entspre¬ chende Rippen natürlich auch aussenseitig der Seitenwandung lb' anfor en. Alternativ können sich solche Rippen auf den Innenflächen des Abdeckorgans 5 befinden. Wichtig ist, dass die Abstandsgleitrippen eine geringere Höhe (etwa 1/10 - 2/10 mm) aufweisen als die Dichtfläche im verstärkten Wandungsbereich li am Hohlkörper zumindest gegenüber dessen porösen Bereich erhaben ist, damit die Wirkung dieser Ver¬ stärkung erhalten bleibt.

Bei der beschriebenen Vorrichtung ist nur die Breitseiten¬ wandung lb des Abdunstkammerteiles 1 mit Abdunstlöchern 1c versehen. So ausgebildet, dient das Gerät bevorzugt als Mund- und Naseninhalator (z.B. zur Abdunstung eines die Atem¬ wege erfrischenden, bzw. eines heilwirksamen Wirkstoffes wie Eukalyptusöl bei entzündlichen Erkrankungen der Atemwege,

eines Wirkstoffes zum Entwöhnen des Rauchens oder dergl.). Zum Inhalieren wird die Vorrichtung mit ihrer die Abdunst- lδcher lc enthaltenden Seite unmittelbar gegen den Mund oder unter die Nase gehalten. Während des Einatmens dringt Aussen- luft durch die nicht von Mund oder Nase abgedeckten Abdunst- löcher in den Abdunstraum la, streicht parallel zu den Breit¬ seitenwandungen lb, lb' an den Wirkstoffleiterbereichen 4a vorbei und gelangt - intensiv mit Wirkstoff angereichert - in den entsprechenden Atemweg.

Soll die Vorrichtung zum Abdunsten von Parfüm dienen, so ist die Abdunstwirkung verständlicherweise am grössten, wenn beide Breitseitenwandung lb, lb' mit Abdunstlδchern lc ver¬ sehen sind, da bei dieser Verwendung die Luft nicht zwangs¬ weise die Abdunstkammer la durchströmt. Als Parfum-Abdunster eignet sich die Vorrichtung mittels eines separaten oder angeformten Sockels (die Reservekammer könnten sich im Sockelbereich befinden) oder mittels eines Stützfusses zum Plazieren auf .dem Schreibtisch oder dergl.. Als Sockelgerät kann die Vorrichtung natürlich grδsser bemessen sein, als wenn sie zum Mitführen in Taschen von Kleidungsstücken bestimmt ist.