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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR FILTERING DRINKING WATER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/120641
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for filtering drinking water, comprising a base station with a water receiving container, wherein a filter cartridge can be inserted into the water receiving container and a water collection container can be placed on a stand area of the base station.

Inventors:
ROHDE FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/069371
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
July 17, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BWT AG (AT)
International Classes:
A47J27/21
Foreign References:
CN107374345A2017-11-24
US20040134932A12004-07-15
US20090014366A12009-01-15
DE202007010955U12008-12-11
DE60030455T22007-02-01
EP1028090A12000-08-16
EP1527720B12009-02-25
CN107374345A2017-11-24
Other References:
WHOLE LATTE LOVE: "Bodum Bistro Thermal Carafe Drip Coffee Maker: What's Brewing #37", YOUTUBE, 21 November 2012 (2012-11-21), XP055929741, Retrieved from the Internet
"Bodum BISTRO Coffee Maker, Automatic Pour Over Coffee Machine with Thermal Carafe, Black, 40 Ounce", Retrieved from the Internet
Attorney, Agent or Firm:
BLUMBACH ZINNGREBE PATENT- UND RCHTSANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche :

1. Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser, umfassend eine Basisstation mit einem Wasseraufnahmebehälter, wobei in den Wasseraufnahmebehälter eine

Filterkartusche einsetzbar ist, wobei ein

Wassersammelbehälter unterhalb des

Wasseraufnahmebehälters auf eine Standfläche der Basisstation aufsetzbar ist.

2. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasseraufnahmebehälter mit einem Ventil verschließbar ist, welches durch

Einsetzen des Wassersammelbehälters geöffnet wird.

3. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der

Wasseraufnahmebehälter von der Basisstation abnehmbar ist, vorzugsweise einschließlich des Ventils.

4. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstation eine Seitenwand mit zumindest einer Aussparung aufweist, durch welche der Wassersammelbehälter einsetzbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassersammelbehälter als Wasserkocher ausgebildet ist und die Basisstation einen Elektroanschluss für dem Wasserkocher aufweist.

6. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektroanschluss Teil eines die Basisstation einsetzbaren Einsatzes ist.

7. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz als auf die

Standfläche aufsetzbare Platte ausgebildet ist, wobei die Platte vorzugsweise formschlüssig auf der

Standfläche gehalten wird.

8. Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser, umfassend eine Basisstation mit einem Wasseraufnahmebehälter, wobei in den Wasseraufnahmebehälter eine

Filterkartusche einsetzbar ist, wobei ein

Wassersammelbehälter unterhalb des

Wasseraufnahmebehälters anordnet ist, und wobei zwischen Wasseraufnahmebehälter und

Wassersammelbehälter ein Durchlauferhitzer und/oder ein Wasserkühler angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlauferhitzer und/oder der Wasserkühler in einer Basisstation, in welche der Wassersammelbehälter einsetzbar ist, integriert ist, wobei der Wasseraufnahmebehälter von der Basisstation abnehmbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der beiden vorstehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Wasseraufnahmebehälter und Durchlauferhitzer und/oder Wasserkühler ein Ventil angeordnet ist, welches sich öffnet, wenn der Wasseraufnahmebehälter auf ein

Unterteil der Basisstation aufgesetzt wird.

11. Vorrichtung nach einem der drei vorstehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Durchlauferhitzer und/oder Wasserkühler und dem

Wassersammelbehälter ein Ventil angeordnet ist, welches sich öffnet, wenn der Wassersammelbehälter in die Basisstation eingesetzt wird,

12. Set, umfassend eine Vorrichtung nach einem der

vorstehenden Ansprüche sowie zumindest einen

Wassersammelbehälter .

13. Set nach dem vorstehenden Anspruch, weiter umfassend zumindest zwei verschiedene Wassersammelbehälter, insbesondere eine Karaffe und eine Kanne.

14. Set nach einem der vorstehenden Ansprüche, weiter umfassend einen Wasserkocher sowie einen in die Basisstation einsetzbaren Einsatz mit einem

Elektroanschluss für den Wasserkocher.

Description:
VORRICHTUNG ZUM FILTERN VON TRINKNASSER

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser. Insbesondere betrifft die Erfindung eine schwerkraftbetriebene Wasserfiltervorrichtung, wie sie im Haushalt verwendet wird.

Hintergrund der Erfindung

Vorrichtungen zum Filtern von Trinkwasser sind insbesondere als sogenannte Tischwasserfilter bekannt. Aus der Praxis bekannte Tischwasserfilter bestehen zumeist aus einer Kanne mit einem Trichter. In den Trichter dichtend eingesetzt ist eine Filterkartusche. Diese kann je nach Ausführungsform ein Ionenaustauschermaterial, Aktivkohle und/oder Filter zum Entfernen von Schwebstoffen enthalten. Das Wasser kann vom Benutzer eingefüllt werden und durchläuft

schwerkraftbetrieben die Filterkartusche, um im

Wassersammelraum aufgefangen zu werden.

Nachteilig an derartigen aus der Praxis bekannten

Tischwasserfiltern ist, dass diese in Relation zum

Wassersammelraum relativ groß ausgebildet sind. So hat ein Tischwasserfilter naturgemäß aufgrund des Volumens des Trichters mindestens das doppelte Volumen wie der

Wassersammelraum. Dies führt dazu, dass bekannte Tischwasserfilter recht unhandlich ausgebildet sind, was insbesondere deren

Aufbewahrung im Kühlschrank erschwert. Des Weiteren ist die Designfreiheit der für den Tischwasserfilter verwendeten Kanne recht gering, da diese notwendigerweise mit einem Trichter versehen sein muss.

Das Dokument EP 1 527 720 Bl zeigt einen Wasserkocher mit einem Aufsatz, in den eine Filterkartusche eingesetzt ist. Über den Aufsatz kann der Wasserkocher mit aufbereitetem Trinkwasser befüllt werden. Nachteilig an diesem

Wasserkocher ist die relativ umständliche Handhabung des Aufsatzes. So müssen Aufsatz und Wasserkocher voneinander getrennt werden, um den Wasserkocher bequem verwenden zu können .

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser bereit zu stellen, welche vom Benutzer einfach und bequem zu handhaben ist.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung wird bereits durch eine

Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser nach einem der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Bevorzugte Ausführungsformen und Weiterbildungen der

Erfindung sind dem Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung sowie den Zeichnungen zu entnehmen. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist

insbesondere als Tischwasserfilter zur Verwendung im

Haushaltsbereich ausgebildet.

Die Vorrichtung umfasst eine Basisstation mit einem

Wasseraufnahmebehälter, wobei in den Wasseraufnahmebehälter eine Filterkartusche einsetzbar ist.

Der Wasseraufnahmebehälter ist insbesondere zumindest abschnittsweise als Trichter ausgebildet, in welchen eine Filterkartusche dichtend eingesetzt ist. Eingefüllt in den Wasseraufnahmebehälter durchläuft das aufzubereitende

Trinkwasser so vorzugsweise allein schwerkraftbetrieben die Filterkartusche .

Die Filterkartusche kann insbesondere mit einem

Ionenaustauschermaterial und/oder mit Aktivkohle befüllt sein. Derartige Filterkartuschen sind insbesondere als Einwegkartuschen ausgebildet und werden regelmäßig

ausgetauscht .

Unterhalb des Wasseraufnahmebehälters ist ein

Wassersammelbehälter auf eine Standfläche der Basisstation aufsetzbar .

Die Erfindung beruht also auf dem Prinzip, dass die

Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser aus einer

stationären Basisstation und einem mobilen Wasseraufnahmebehälter besteht, welcher in die Basisstation einsetzbar ist.

Der Wassersammelbehälter kann so beliebig, beispielsweise als Kanne oder Karaffe, ausgestaltet sein. Weiter dient der Wassersammelbehälter lediglich der Aufbewahrung des aufbereiteten Wassers und muss daher nicht das Volumen des Trichters, in den die Filterkartusche eingesetzt wird, aufnehmen. So kann der Wassersammelbehälter kompakt

ausgebildet sein.

Die Basisstation umfasst gleichzeitig die Standfläche für den Wassersammelbehälter sowie den Wasseraufnahmebehälter und kann daher, beispielsweise in der Küche, stationär aufgestellt werden, wobei lediglich der

Wassersammelbehälter nach Aufbereitung des Trinkwassers entnommen werden muss.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der

Wasseraufnahmebehälter mit einem Ventil verschließbar, welches durch Einsetzen des Wassersammelbehälters geöffnet wird .

So ist sichergestellt, dass nicht versehentlich bei

Befüllung des Wasseraufnahmebehälters, ohne dass ein

Wassersammelbehälter darunter steht, Wasser unkontrolliert austritt .

Das Ventil kann insbesondere von einem Deckel des

Wassersammelbehälters beim Einsetzen geöffnet werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Wasseraufnahmebehälter von der Basisstation abnehmbar. Der Wassersammelbehälter ist, vorzugsweise einschließlich des Ventils, eigenständige, abnehmbare Komponente, welche vorzugsweise einen Griff aufweist, mittels dessen der

Benutzer den Wasseraufnahmebehälter abnehmen und

beispielsweise am Wasserhahn befüllen kann.

Vorzugsweise hat der Wasseraufnahmebehälter eine eigene Standfläche, kann also, um diesen zwischenzulagern, hingestellt werden, ohne dass das Ventil geöffnet wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Basisstation eine Seitenwand mit zumindest einer

Aussparung auf, durch welche der Wassersammelbehälter einsetzbar ist. Sofern der Wassersammelbehälter als

Wasserkocher ausgebildet ist, wird dieser vorzugsweise von einer Seite her eingesetzt, die einem elektrischen

Anschlusskabel gegenüberliegt.

Die Basisstation kann auch zwei Aussparungen in der

Seitenwand aufweisen, wobei der Wassersammelbehälter aus zwei verschiedenen Richtungen in die Basisstation

einsetzbar ist.

Die Basisstation, insbesondere ein Unterteil der

Basisstation, ist so auf einfache Weise standfest und robust ausgebildet.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der

Wassersammelbehälter als Wasserkocher ausgebildet und die Basisstation weist einen Elektroanschluss für den

Wasserkocher auf.

Die elektrische Verbindung befindet sich insbesondere zwischen dem Boden des Wasserkochers und der Standfläche oder zwischen einer Seitenwand des Wasserkochers und der Basisstation. So wird der Wasserkocher automatisch beim Aufsetzen kontaktiert. Derartige elektrische Verbindungen zum Verbinden eines Wasserkochers mit dem Stromnetz sind aus der Praxis bekannt.

Vorzugsweise ist die elektrische Verbindung zwischen

Wasserkocher und Elektroanschluss derart ausgebildet, dass der Wasserkocher durch eine horizontale Bewegung mit dem Elektroanschluss verbunden wird. Insbesondere wird der Wasserkocher auf eine Schiene mit elektrischen Kontakten geschoben oder der Wasserkocher wird beim Einschieben in die Basisstation von einer Seite her kontaktiert. Der

Wasserkocher kann so auf einfache Weise durch seitliches Einschieben das Ventil zum Öffnen des

Wasseraufnahmebehälters betätigen .

Es ist insbesondere vorgesehen, dass der Elektroanschluss Teil eines in die Basisstation einsetzbaren Einsatzes ist. So kann ein flexibel verwendbares System geschaffen werden, welches auch im Nachhinein um die Funktion eines

Wasserkochers ergänzt werden kann. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass der Einsatz anstelle des ansonsten

verwendeten Wassersammelbehälters auf die Standfläche der Basisstation aufgesetzt wird. Insbesondere ist der Einsatz als auf die Standfläche aufsetzbare Platte ausgebildet, wobei vorzugsweise die Platte formschlüssig zumindest in einer Horizontalebene gehalten wird, insbesondere von der oder den Seitenwänden eines Unterteils der Basisstation.

Die Standfläche kann insbesondere als Einsenkung der

Oberfläche ausgebildet sein. In Verwendung mit einem

Wassersammelbehälter, welcher nicht als Wasserkocher ausgebildet ist, kann die Einsenkung dem formschlüssigen Halten des Wassersammelbehälters dienen.

Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser, insbesondere eine Vorrichtung mit einem oder mehreren vorstehend beschriebenen Merkmalen.

Die Vorrichtung umfasst eine Basisstation mit einem

Wasseraufnahmebehälter, wobei in den Wasseraufnahmebehälter eine Filterkartusche einsetzbar ist. Unterhalb des

Wasseraufnahmebehälters ist ein Wassersammelbehälter angeordnet .

Vorzugsweise ist der Wassersammelbehälter, wie vorstehend beschrieben, auf eine Standfläche einer Basisstation aufsetzbar .

Gemäß der Erfindung ist zwischen Wasseraufnahmebehälter und Wassersammelbehälter ein Durchlauferhitzer und/oder ein Wasserkühler angeordnet. Dieser Aspekt der Erfindung bezieht sich also auf ein

System, bei welchem das aufzubereitende Trinkwasser aus dem Wassersammelbehälter die Filterkartusche passiert, sodann durch einen Durchlauferhitzer und/oder Wasserkühler läuft und sich danach im Wassersammelbehälter sammelt.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass der Durchlauferhitzer in der Basisstation integriert ist. Vorzugsweise wird zum Einfüllen von Wasser nur der Wassersammelbehälter abgehoben und der Durchlauferhitzer und/oder Wasserkühler verbleibt in der stationären Basisstation.

So lässt sich eine kompakte Anordnung bereitstellen, bei welcher insbesondere eine besonders schnelle Erwärmung oder Kühlung des aufbereiteten Wassers ermöglicht wird, da dieses bereits beim Auslaufen erwärmt wird.

Das Anschlusskabel befindet sich vorzugsweise an der

Basisstation, insbesondere an dem Unterteil der

Basisstation. So muss das Kabel beim Abnehmen des

Wassersammelbehälters nicht mitgeführt werden.

Vorzugsweise umfasst die Vorrichtung zum Filtern von Wasser ein Ventil, welches geöffnet wird, wenn der

Wassersammelbehälter eingesetzt wird. Vorzugsweise ist sowohl ein Ventil zwischen Wasseraufnahmebehälter und

Durchlauferhitzer bzw. Wasserkühler vorgesehen, welches sich öffnet, wenn der Wassersammelbehälter aufgesetzt wird, als auch ein Ventil zwischen Durchlauferhitzer bzw.

Wasserkühler und Wassersammelbehälter vorgesehen, welches sich öffnet, wenn der Wassersammelbehälter eingesetzt wird. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung wird der

Durchlauferhitzer über einen Schalter an- und ausgeschaltet und hält im angeschalteten Zustand das Wasser in einem bauartbedingt vorgegebenen Temperaturbereich. So steht bereits unmittelbar mit dem Einsetzen des

Wassersammelbehälters heißes Wasser zur Verfügung.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung wird der Durchlauferhitzer mit dem Einsetzen des

Wassersammelbehälters eingeschaltet. Bei einem

Durchlauferhitzer steht in der Regel schon bereits kurz nach dem Einschalten heißes Wasser zur Verfügung und es wird so nur Strom zum Erhitzen des Wassers benötigt, wenn auch tatsächlich Wasser entnommen wird.

Das Einschalten des Durchlauferhitzers kann beispielsweise durch einen im Durchlauferhitzer angeordneten

Magnetschalter, insbesondere ein Reed-Relais, erfolgen. Hierzu kann der Wassersammelbehälter oder ein vom

Wassersammelbehälter beim Einsetzen betätigtes Bauelement, wie beispielsweise ein als Auslaufstopp dienendes Ventil, einen Magneten oder einen ferromagnetischen Abschnitt umfassen, über den der Schalter betätigt wird.

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Set, welches die vorstehend beschriebene Vorrichtung sowie zumindest einen Wassersammelbehälter umfasst.

Insbesondere betrifft die Erfindung ein Set, welches zumindest zwei verschiedene Wassersammelbehälter umfasst. Ein Wassersammelbehälter kann dabei als Karaffe,

insbesondere als Glaskaraffe, ausgebildet sein. Dies kann insbesondere dem Servieren von Trinkwasser direkt am Tisch dienen .

Ein anderer Wasserbehälter ist dagegen als Kanne mit einem Griff ausgebildet. Die Kanne kann ein größeres oder auch gleich großes Innenvolumen wie die Karaffe aufweisen und kann für andere Anwendungen, beispielsweise zum Blumen gießen oder zum Befüllen von Geräten zur

Heißgetränkezubereitung, wie Kaffeemaschinen, verwendet werden .

Weiter kann das Set einen Wasserkocher sowie einen in die Basisstation einsetzbaren Einsatz mit einem

Elektroanschluss für den Wasserkocher umfassen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Der Gegenstand der Erfindung soll im Folgenden bezugnehmend auf die Zeichnungen Fig. 1 bis Fig. 17 anhand eines

Ausführungsbeispiels näher erläutert werden.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser.

Fig. 2 sowie Fig. 3a und Fig. 3b zeigen perspektivische Ansichten von zwei verschiedenen Wassersammelbehältern, die für die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung verwendet werden können .

Fig. 4 zeigt, wie eine Karaffe in die Vorrichtung zum

Filtern von Trinkwasser eingesetzt ist.

Fig. 5 ist eine Detailansicht, welche das Ventil mit dem Auslauf zeigt.

Fig. 6 zeigt, wie der Wasseraufnahmebehälter von der

Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser abgenommen werden kann .

Fig. 7 ist eine Schnittansicht der in Fig. 8 dargestellten Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser.

Fig. 8 ist eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung ohne eingesetzten Wasseraufnahmebehälter.

Fig. 9 zeigt, wie eine als Wasserkocher ausgebildete Kanne in die Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser eingesetzt ist .

Fig. 10 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den auf einen Einsatz aufgesetzten Wasserkocher.

Fig. 11 zeigt den Einsatz und Fig. 12 den Wasserkocher.

Bezugnehmend auf Fig. 13 bis Fig. 16 soll eine weitere Ausführungsform der Erfindung erläutert werden, bei welcher zwischen Wasseraufnahmebehälter und Wassersammelbehälter ein elektrischer Durchlauferhitzer angeordnet ist. Fig. 13 zeigt eine perspektivische Ansicht, Fig. 14 eine

Seitenansicht, Fig. 15 ist eine Schnittansicht und Fig. 16 eine Detaildarstellung.

Fig. 17 ist eine Drahtdarstellung der Vorrichtung mit abgenommenem Wasseraufnahmebehälter .

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines

Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung 1 zum Filtern von Trinkwasser .

Die Vorrichtung 1 zum Filtern von Trinkwasser umfasst eine Basisstation 2, in die als Wassersammelbehälter eine Kanne 9 mit einem Griff 11 eingesetzt ist.

Die Basisstation 2 besteht aus einem Unterteil 3, auf welches der Wasseraufnahmebehälter 4 aufgesetzt ist.

Unterteil 3 und Wasseraufnahmebehälter 4 sind in dieser Ausführungsform im Wesentlichen zylindrisch, insbesondere kreiszylindrisch, ausgebildet.

Der Wasseraufnahmebehälter 4 dient der Aufnahme des aufzubereitenden Wassers und umfasst einen Deckel 5. Der Deckel 5 kann zum Befüllen des Wassersammelbehälters abgenommen werden. Weiter umfasst der Wasseraufnahmebehälter 4 einen über die Scharniere 6 hochklappbaren Griff 8, mit welchem der

Wasseraufnahmebehälter 4 vom Unterteil 3 der Basisstation 2 abgenommen werden kann, um befüllt zu werden.

Um die Kanne 9 beguem einzusetzen, umfasst die Seitenwand 10 des Unterteils 3 zumindest eine, vorzugsweise zwei

Aussparungen, durch welche die Kanne 9 von der Seite her eingesetzt werden kann, wobei die Basisstation 2 stationär am Aufstellort verbleiben kann.

Weiter kann die Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser eine elektronische Wechselanzeige 7 umfassen, welche in diesem Ausführungsbeispiel in den Deckel 5 des

Wasseraufnahmebehälters 4 integriert ist.

Die Wechselanzeige 7 signalisiert einen notwendigen

Austausch der Filterkartusche. Dies kann insbesondere zeitbasiert erfolgen. Derartige Wechselanzeigen sind aus der Praxis bekannt.

Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der bereits in Fig. 1 dargestellten Kanne 9.

Die Kanne 9 ist in dieser Ausführungsform im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet.

Die Kanne 9 umfasst den Griff 11 und die Ausgießtülle 12.

Weiter umfasst die Kanne 9 einen Deckel 13. Der Deckel 13 umfasst einen vorzugsweise zentralen Vorsprung 14. Der Vorsprung 14 ist vorzugsweise konisch aus der angrenzenden Oberseite des Deckels 13 hervorragend ausgebildet und dient dem Öffnen eines Ventils des Wasseraufnahmebehälters.

Im Vorsprung 14 befindet sich eine Öffnung 15, durch die das aufbereitete Wasser aus dem Wasseraufnahmebehälter in die Kanne 9 fließen kann.

Fig. 3a und Fig. 3b sind perspektivische Ansichten einer Karaffe, welche alternativ statt der in Fig. 2

dargestellten Kanne verwendet werden kann.

In diesem Ausführungsbeispiel ist, wie in Fig. 3

dargestellt, die Karaffe 16 als Glaskaraffe ausgebildet und umfasst eine Kappe 17, mit welcher die Karaffe 16

verschlossen werden kann.

Fig. 3b zeigt die Karaffe 16, bei welcher nunmehr die Kappe abgenommen ist.

Zu erkennen ist, dass auch die Karaffe 16 einen Deckel 13 mit einem Vorsprung 14 aufweist, welcher eine Öffnung 15 umfasst, durch die aufbereitetes Wasser in die Karaffe 16 fließen kann.

Der Deckel 13 der Karaffe 16 hat einen kleineren

Durchmesser als der Deckel der Kanne (13 in Fig. 2) . Die Karaffe 16 hat so einen schmaleren Hals, an welchem diese auch ohne Griff beguem gefasst werden kann. Insbesondere hat der Deckel 13 einen gegenüber dem maximalen Durchmesser der Karaffe 16 kleinen Durchmesser. Die Karaffe 16 ist so formschön, vorzugsweise aus Glas, ausgebildet und dient dem Servieren des aufbereiteten

Wassers direkt am Tisch.

Fig. 4 zeigt in einer perspektivischen Ansicht, wie

anstelle der Kanne die Karaffe 16 in die Vorrichtung 1 zum Filtern von Trinkwasser eingesetzt ist.

Fig. 5 ist eine Detailansicht der Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser 1, wobei nunmehr kein Wassersammelbehälter eingesetzt ist.

Zu erkennen ist, dass aus dem Boden 21 des

Wasseraufnahmebehälters 4 ein Ventil 20 herausragt, welches gleichzeitig als Auslauf dient.

Wird das vorzugsweise vorne konisch ausgebildete Ventil 20 durch Einsetzen des Wassersammelbehälters, insbesondere durch den Vorsprung des Deckels des Wassersammelbehälters (14 in Fig. 2, 3a und 3b) hochgedrückt, so kann Wasser aus dem Wasseraufnahmebehälter 4 austreten und in den

Wassersammelbehälter fließen. Das Wasser fließt dann in diesem Ausführungsbeispiel aus den ringförmig angeordneten Öffnungen des Ventils 20

Weiter zu erkennen ist in dieser Ansicht die Standfläche 19, mit welcher die Basisstation 1 stationär auf einer Fläche aufgestellt sein kann. Die Vorrichtung 1 zum

Aufbereiten von Trinkwasser hat in dieser Ausführungsform einen verbreiterten Standfuß. Im aufgestellten Zustand kann durch die Aussparung 18 von beiden Seiten her ein Wassersammelbehälter in die

Basisstation eingesetzt werden.

Weiter zu erkennen ist, dass sich die Seitenwand des

Unterteils 3 in zwei gegenüberliegende Abschnitte 10a und 10b unterteilt.

Oberhalb der Aussparung 18 ist das Gehäuse des Unterteils 3 wiederum umlaufend geschlossen und dient als Standfläche für den Wasseraufnahmebehälter 4.

Fig. 6 zeigt in einer perspektivischen Ansicht, wie nunmehr der Wasseraufnahmebehälter vom Unterteil 3 abgenommen ist. Der Wasseraufnahmebehälter kann so mobil zu einem

Wasserhahn verbracht, befüllt und wieder aufgesetzt werden, um die Karaffe 16, welche im Unterteil 3 der Basisstation angeordnet ist, zu befüllen.

Fig. 7 ist eine Schnittansicht der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung 1 zum Filtern von Trinkwasser.

Der Wasseraufnahmebehälter 4 umfasst ein Innenvolumen 22, welches der Aufnahme des aufzubereitenden Trinkwassers dient .

Der Wasseraufnahmebehälter 4 ist zumindest abschnittsweise als Trichter ausgebildet. Eingesetzt in diesen Trichter ist dichtend die Filterkartusche 23, welche schwerkraftbetrieben vom aufzubereitenden Wasser

durchströmt wird.

Das aufzubereitende Wasser läuft so vom Innenvolumen 22 über den Kanal 25 in die Kanne 9.

Weiter in der Schnittansicht ist das Ventil 20 zu erkennen.

Das Ventil 20 umfasst den Ventilkörper 24, über den beim Anheben des Ventils 20 durch Einsetzen der Kanne der Kanal 25 geöffnet wird, so dass Wasser aus dem

Wasseraufnahmebehälter 4 in den Wassersammelbehälter fließen kann.

Der Wasseraufnahmebehälter 4 umfasst eine Seitenwand 26, welche sich auch unterhalb des Innenvolumens zum Aufnehmen von aufzubereitendem Trinkwasser in Richtung des Unterteils 3 erstreckt.

Weiter umfasst der Wasseraufnahmebehälter 4 ein Bodenstück 28, welches als Standfuß 27 ausgebildet ist.

Das Bodenstück 28 ist mittig eingesenkt. In dieser

Einsenkung befindet sich das Ventil 20. So wird das Ventil 20, auch wenn der Wasseraufnahmebehälter 4 mit dem

Standfuß 27 auf eine Fläche gesetzt ist, nicht geöffnet.

Der Wasseraufnahmebehälter 4 kann so bequem vom Unterteil 3 abgenommen und auch temporär allein aufgestellt werden, ohne dass Wasser austritt. Beim Aufsetzen ist der Standfuß 27 als Formschluss- und Zentrierelement im Unterteil wirksam. Dementsprechend hat der Standfuß 27 einen kleineren Außendurchmesser als das angrenzende Unterteil 4 und greift im aufgesetzten Zustand in das Unterteil 4 ein.

Die Seitenwand 26 fluchtet in diesem Ausführungsbeispiel mit der Seitenwand 10 des Unterteils 3.

Fig. 8 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die

Vorrichtung 1 zum Filtern von Trinkwasser, ohne dass ein Wassersammelbehälter eingesetzt ist.

Zu erkennen ist in dieser Ansicht die Standfläche 29 für einen Wassersammelbehälter, welche als Einsenkung mit abgeschrägtem Rand ausgebildet ist. Der eingesetzte

Wassersammelbehälter wird so formschlüssig gehalten.

Fig. 9 zeigt in einer perspektivischen Ansicht, wie nunmehr ein Wasserkocher in die Vorrichtung 1 zum Filtern von

Trinkwasser eingesetzt ist.

Hierzu ist ein Einsatz 30 mit einer elektrischen

Anschlussleitung 31 vorgesehen, welcher auf die in Fig. 8 dargestellte Standfläche (29) aufgesetzt wird.

Auf diesen Einsatz 30 wiederum ist ein Wasserkocher 32, in diesem Ausführungsbeispiel als Kanne mit einem Griff ausgestaltet, aufgesetzt. Der Wasserkocher 32 umfasst einen Sockel 33, welcher ein Heizelement (nicht dargestellt) umfasst.

Der Wasserkocher 32 nebst Einsatz 30 kann als modulare Komponente bereitgestellt werden, d.h. es ist insbesondere möglich, den Einsatz, welcher ein hier nicht zu sehendes Formschlusselement für die Standfläche (29 in Fig. 8) aufweist, zusammen mit dem Wasserkocher 32 nachzukaufen und in die Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser einzusetzen.

Ein Schalter zu Ein- und Ausschalten (nicht dargestellt) kann sich sowohl am Wasserkocher 32, als auch am Einsatz 30 befinden .

Fig. 10 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den

Wasserkocher 32 zusammen mit dem Einsatz 30, welcher beispielsweise als Nachkaufset für die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser angeboten werden kann .

Wie vorstehend beschrieben, wird dabei der Einsatz 30 auf die Standfläche des Unterteils gesetzt.

Fig. 11 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Einsatz 30.

Der Einsatz 30 ist als Platte ausgebildet.

Der Elektroanschluss 34 ist als Schiene ausgebildet, welche auf der Oberseite des Einsatzes 30 von einem mittigen Bereich ausgehend sich radial erstreckt, vorzugsweise in Richtung der elektrischen Anschlussleitung 31.

Die elektrischen Kontakte befinden sich vorzugsweise in einem randseitigen Schlitz des als Schiene ausgebildeten Elektroanschlusses 34.

In einer alternativen, hier nicht dargestellten

Ausführungsform wird der Wasserkocher 32 seitlich über eine Steckverbindung kontaktiert.

Der in Fig. 12 in einer perspektivischen Darstellung gezeigte Wasserkocher umfasst einen als komplementäre eingesenkte Schiene ausgebildeten Elektroanschluss 35.

So kann der Wasserkocher 32 von einer Seite her auf den Einsatz 30 geschoben werden. Die als Schienen ausgebildeten Elektroanschlüsse 34, 35 greifen dabei ineinander. Zum Aufsetzen des Wasserkochers 32 ist also nur eine

horizontale Bewegung erforderlich.

Mit dem Einschieben wird über den Deckel des Wasserkochers 32 das Ventil (20 in Fig. 5) geöffnet, welches den

Wasseraufnahmebehälter öffnet und aufbereitetes Trinkwasser in den Wasserkocher 32 eintreten lässt.

Bezugnehmend auf Fig. 13 bis Fig. 17 soll eine

Ausführungsform der Erfindung näher erläutert werden, bei welcher die Vorrichtung 1 zum Filtern von Trinkwasser einen Durchlauferhitzer umfasst. Statt eines Durchlauferhitzers oder zusätzlich zu einem Durchlauferhitzer kann auch ein Wasserkühler in gleicher Weise in der Vorrichtung integriert sein (nicht

dargestellt) .

Fig. 13 ist eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung 1 zum Filtern von Trinkwasser.

Die Vorrichtung 1 zum Filtern von Trinkwasser umfasst eine Basisstation 2, in welche ein Wassersammelbehälter, in diesem Beispiel die Karaffe 16, einsetzbar ist.

Die Basisstation 2 umfasst das Unterteil 3, in welches der Wassersammelbehälter eingesetzt wird.

Weiter umfasst die Basisstation 2 einen abnehmbaren

Wasseraufnahmebehälter 4.

Der abnehmbare Wasseraufnahmebehälter 4 umfasst einen Griff 8, welcher klappbar ausgebildet ist und mit welchem dieser zum Befüllen vom Unterteil 3 abgenommen werden kann.

Im Unterschied zu den zuvor dargestellten Ausführungsformen umfasst in diesem Ausführungsbeispiel der Deckel 5 einen Griff 36 zum Öffnen des Deckels. Mit dem Griff lässt sich eine Hälfte des Deckels 5 hochklappen, um den

Wasseraufnahmebehälter 4 zu befüllen.

Im Unterschied zu den zuvor dargestellten

Ausführungsbeispielen ist des Weiteren zwischen Wasseraufnahmebehälter 4 und Wassersammelbehälter 3 ein Durchlauferhitzer 37 vorhanden.

Der Durchlauferhitzer 37 ist in diesem Ausführungsbeispiel auf das Unterteil 3 der Basisstation aufgesetzt, auf welches der Wasseraufnahmebehälter 4 aufgesetzt ist. Der Durchlauferhitzer 37 ist also in dem Unterteil 3

integriert .

Fig. 14 ist eine Seitenansicht der in Fig. 13 dargestellten Vorrichtung 1 zum Filtern von Trinkwasser.

Zu erkennen ist insbesondere, dass, entsprechend den zuvor dargestellten Ausführungsbeispielen, der

Wassersammelbehälter, also die Karaffe 16, in eine zwischen zwei Seitenwänden 10 des Unterteils 3 liegende Ausnehmung eingesetzt werden kann.

Fig. 15 ist eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 14.

In der Schnittansicht zu erkennen ist, dass der

Wassersammelbehälter 4, welcher mit dem Durchlauferhitzer 37 verbunden ist, einen Trichter aufweist, in welchen die Filterkartusche 23 eingesetzt ist.

Der Wasseraufnahmebehälter 4 stellt ein Innenvolumen 22 bereit, von welchem ausgehend das aufzubereitende Wasser schwerkraftbetrieben die Filterkartusche 23 passiert. Sodann läuft das Wasser durch den Durchlauferhitzer 37, in welchem es erhitzt wird und sammelt sich im

Wassersammelbehälter .

Der Wasseraufnahmebehälter 4 vom Unterteil 3 abnehmbar.

Fig. 16 ist eine Detaildarstellung des Bereichs B der Fig. 15.

Aufzubereitendes Wasser verlässt über den Auslauf 38 die Filterkartusche 23, um in den Durchlauferhitzer 37

einzuströmen .

Eingangsseitig umfasst der Wassersaufnahmebehälter das Ventil 39, welches sich öffnet, wenn der

Wasseraufnahmebehälter auf das Unterteil der Basisstation aufgesetzt wird.

Die Heizwendel 40 ist ringförmig ausgebildet und liegt in einer horizontalen Ebene. So kann der Durchlauferhitzer 37 als flach ausgebildetes zylindrisches Kopfstück des

Unterteils der Basisstation ausgebildet sein.

Über die Heizwendel 40 wird das Wasser, nachdem es die Filterkartusche 32 verlassen hat, erwärmt und kann in den Wassersammelbehälter laufen.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein weiteres Ventil 41 vorgesehen, welches Wasser erst dann in den

Wassersammelbehälter laufen lässt, wenn dieser, wie hier dargestellt, eingesetzt ist. In diesem Ausführungsbeispiel wird das Ventil 41 über den verkippbaren Hebel 42, welcher an dem Unterteil angeordnet ist, geöffnet, wenn der Wassersammelbehälter eingesetzt wird .

Der Hebel 42 kann einen Anschlag 43 für den

Wassersammelbehälter aufweisen.

Weiter kann der Hebel 42 einen Magnet oder einen

ferromagnetischen Abschnitt umfassen, über den ein

Magnetschalter im Durchlauferhitzer (nicht dargestellt) aktiviert wird, um den Durchlauferhitzer 37 ein- und auszuschalten .

Dieser Magnet oder ferromagnetische Abschnitt kann

insbesondere am Fortsatz 44 oder am Hebel 42 angeordnet sein .

Die Drahtdarstellung gemäß Fig. 17 ist nunmehr der

Wasseraufnahmebehälter 4 vom Unterteil 3 der Basisstation abgenommen und kann nunmehr an einer Zapfstelle befüllt werden .

Der Wasseraufnahmebehälter 4 ist eigenständig auf einer Standfläche absetzbar.

In diesem Ausführungsbeispiel umfasst der

Wasseraufnahmebehälter 4 mehrere Füße 45, die in

eingesetztem Zustand in Ausnehmungen 46 des Unterteils 3 geführt sind. Durch die Erfindung konnte eine modular aufgebaute, komfortabel zu bedienende Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser bereitgestellt werden.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung zum Filtern von Trinkwasser

2 Basisstation

3 Unterteil

4 Wasseraufnahmebehälter

5 Deckel

6 Scharnier

7 Wechselanzeige

8 Griff

9 Kanne

10 Seitenwand

11 Griff

12 Ausgießtülle

13 Deckel

14 Vorsprung

15 Öffnung

16 Karaffe

17 Kappe

18 Aussparung

19 Standfläche

20 Ventil/Auslauf

21 Boden

22 Innenvolumen

23 Filterkartusche

24 Ventilkörper

25 Kanal

26 Seitenwand

27 Standfuß

28 Bodenstück

29 Standfläche 30 Einsatz

31 Anschlussleitung

32 Wasserkocher

33 Sockel

34 Elektroanschluss

35 Elektroanschluss

36 Griff

37 Durchlauferhitzer

38 Auslauf

39 Ventil

40 Heizwendel

41 Ventil

42 Hebel

43 Anschlag

44 Fortsatz

45 Fuß

4 6 Ausnehmung