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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR FIXING A DRAWER-TYPE ELEMENT, AND PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/101574
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for fixing a drawer-type element (1) on a rail (8) of a pull-out guide (6), which device comprises a clamping mechanism (10), which has a housing (12) with a receptacle (15) into which an elongate holding part (11) can be inserted to fix same on the housing (12), wherein in the receptacle (15) at least one moveable clamping body (20) is provided, which rests on one side against the holding part (11) and on the opposite side against a supporting wall (18) that is oriented obliquely to the insertion direction of the holding part (11). This enables high holding forces to be provided at the clamping mechanism (10).

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Inventors:
PETKER WALDEMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/081047
Publication Date:
May 31, 2019
Filing Date:
November 13, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/427
Domestic Patent References:
WO2016116288A12016-07-28
WO2016177731A12016-11-10
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes (1 ) an einer Schiene (8) einer Auszugsführung (6), mit einem Klemmmechanismus (10, 10‘), der ein Gehäuse (12, 12‘, 42) mit einer Aufnahme (15) aufweist, in die ein längliches Halteteil (1 1 , 1 1‘) einschiebbar ist, um es an dem Gehäuse (12, 12‘, 42) festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (15) mindestens ein bewegbarer Klemmkörper (20) vorgesehen ist, der auf einer Seite an dem Halteteil (1 1 , 1 1‘) und auf der gegenüberliegenden Sei te an einer Stützwand (18) anliegt, die schräg zur Einschieberichtung des Halteteils (1 1 , 11‘) ausgerichtet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkel zwischen dem Halteteil (1 1 , 11‘) und der Stützwand (18) kleiner ist als der zulässige Reibwinkel abhängig von den verwendeten Materialen des Hal teteils (1 1 , 11‘), des bewegbaren Klemmkörpers (20) und der Stützwand (18).

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (1 1 , 11‘) zwischen mindestens zwei drehbaren Klemmkörpern (20) einschiebbar ist, die auf der zum Halteteil (1 1 , 11‘) abgewandten Seite jeweils durch eine Stützwand (18) abgestützt sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei

Stützwände (18) vorgesehen sind, die in Einschieberichtung keilförmig aufspreizen.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen der Einschieberichtung des Hal teteils (1 1 ) und der Stützwand (18) zwischen 1 ° und 20°, insbesondere 2° bis 8°, liegt.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Löseelement (22, 22‘) vorgesehen ist, mittels dem die Klemmung des Halteteils (1 1 ) an dem mindestens einen Klemmkörper (20) lösbar ist, wobei über das Löseelement (22, 22‘) die Klemmkörper (20) in Einschieberichtung bewegbar sind.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützwände (18) integral mit dem Gehäuse (12) ausgebildet sind.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmkörper (20) als Kugeln, Tonnen oder Zylin der ausgebildet sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (11 , 1 1‘) als Steg ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (12) eine schlitzförmige Öffnung (17, 17‘) zum Einschieben des Halteteils (11 , 1 T) ausgebildet ist.

1 1. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Lö seelement (22, 22‘) über eine Feder (21 ) in eine Klemmposition vorge spannt ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmkörper (20) über eine Feder (21 ) in eine Klemmposition vorgespannt sind.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12, 12‘, 42) an einem Schubkasten (1 ) oder integral an einem Schubkasten oder an einer Auszugsführung (6) o- der integral an einer Auszugsführung (6) und das Halteteil (1 1 ) an einer Auszugsführung (6) oder integral an einer Auszugsführung (6) oder an ei nem Schubkasten (1 ) oder integral an einem Schubkastenangeordnet ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Relativbewegung zwischen Klemmkörper (20) und Halteteil (1 1 ) quer zur Einschieberichtung des Halteteils (11 ) die Klemmverbindung aufgehoben werden kann.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge häuse eine Öffnung (17‘) für das Halteteil (1 1‘) aufweist, in der das Halte teil (1 1‘) in Einschieberichtung einführbar ist und quer zur Einschieberich tung ausführbar ist.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (42) oder das Halteteil (8') an einer Verstelleinrichtung gehalten ist, um das Schubelement (1 ) relativ zu der Schiene (8, 8') in mindestens eine Richtung verstellbar zu fixieren.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Ver stelleinrichtung Mittel (60) zur Höhenverstellung und Mittel zur Seitenver stellung umfasst.

18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (42) für eine Seitenverstellung verschiebbar an einem Mon tageteil (40) gelagert ist und über ein Verstellelement (45) an dem Monta geteil (40) positionierbar ist.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein keilförmiges Verstellelement (61 ) für eine Höhenverstellung vorgesehen ist, mittels dem ein Abstand zwischen dem Gehäuse (42) und dem Schubelement (1 ) verstellbar ist.

20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entriegelungselement (50) vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil (11 , 1 1‘) aus einer am Gehäuse (42) verriegelten Positi on entriegelbar ist.

21. Möbel mit mindestens einem Schubkasten (1 ), der über mindestens eine Auszugsführung (6) bewegbar gehalten ist, und über eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche an einer Schiene (8) der Aus zugsführung (6) klemmend festgelegt ist.

Description:
Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes und Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schu belementes an einer Schiene einer Auszugsführung, mit einem Klemmmecha nismus, der ein Gehäuse mit einer Aufnahme aufweist, in die ein längliches Halteteil einschiebbar ist, um es an dem Gehäuse festzulegen.

Die WO 2016/177731 A1 offenbart eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, bei der ein stegförmiges Halteteil in eine Aufnahme eines Klemmmechanismus einfügbar ist. Um das Halteteil reibschlüssig gegen ein Herausziehen zu sichern, ist in der Aufnahme ein selbsthemmender Klemmhe bel vorgesehen, der verhindert, dass das Halteteil aus der Aufnahme wieder herausgezogen werden kann. Durch die reibschlüssige Verbindung lässt sich das Halteteil stufenlos fixieren. Der verschwenkbare Klemmhebel benötigt zur Bereitstellung hoher Klemmkräfte vergleichsweise viel Bauraum, und die Dreh achse des Klemmhebels ist hohen Belastungen ausgesetzt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Festle gen eines Schubelementes zu schaffen, die kompakt aufgebaut ist und hohe Haltekräfte bei einer stufenlosen Verstellung des Halteteils relativ zu dem Ge häuse bereitstellt.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in einer Aufnahme eines Gehäuses mindestens ein bewegbarer Klemmkörper vorgesehen, der auf einer Seite an einem länglichen Halteteil und auf der gegenüberliegenden Seite an einer Stützwand anliegt, die schräg zur Einschieberichtung des Halteteils ausgerich tet ist. Dadurch kann das Halteteil in Einschieberichtung in die Aufnahme be wegt werden, wobei der Klemmkörper eine Einschubbewegung zulässt, aber das Halteteil gegen ein Herausziehen sichert. Durch die schräg zur Einschiebe richtung ausgerichtete Stützwand ist der Klemmkörper in die zur Einschiebe richtung gegenüberliegende Zugrichtung selbsthemmend und erhöht bei Zug kräften die Reibkräfte auf das Halteteil. Dadurch kann in kompakter Bauweise mit einem oder mehreren Klemmkörpern das Halteteil an dem Gehäuse gegen ein Herausziehen gesichert werden. Vorzugsweise ist das Halteteil zwischen mindestens zwei drehbaren Klemm körpern einschiebbar, die auf der zum Halteteil abgewandten Seite jeweils durch eine Stützwand abgestützt sind. Die zwei Stützwände können dabei in Einschieberichtung keilförmig aufspreizen, so dass auf beiden Seiten Klemm körper an einer geneigt verlaufenden Stützwand abgestützt sind. Der Winkel zwischen der Einschieberichtung des Halteteils und der Stützwand kann zwi schen 1 ° und 20°, insbesondere 2° bis 8°, liegen. Dadurch kann das Halteteil stufenlos in jeder Position an dem Gehäuse fixiert werden.

In einer Ausgestaltung ist ein Löseelement vorgesehen, mittels dem die Klem mung des Halteteils an dem mindestens einen Klemmkörper lösbar ist. Hierfür kann über das Löseelement der mindestens eine Klemmkörper in Einschiebe richtung bewegt werden, beispielsweise durch Schieben oder Schwenken des Löseelementes. Sobald die Klemmkörper geringfügig in Einschieberichtung bewegt wurden, lässt sich das Halteteil leichtgängig aus dem Gehäuse heraus ziehen.

In einer weiteren Ausgestaltung kann die Klemmung des Halteteils an dem mindestens einen Klemmkörper gelöst werden, in dem der Klemmkörper in ei nem Winkel von ca. 90° zur Einschieberichtung des Halteteils bewegt wird. Diese Bewegungsrichtung kann zusätzlich zu dem Löseelement vorgesehen sein, um eine zweite Demontagerichtung des Schubladenelements vorzuse hen.

Für einen einfachen Aufbau sind die Stützwände vorzugsweise integral mit dem Gehäuse ausgebildet. Dadurch kann der Klemmmechanismus mit nur wenigen Bauteilen bereitgestellt werden. Die Klemmkörper können als Kugeln, Tonnen oder Zylinder ausgebildet sein, die in die Aufnahme des Gehäuses eingefügt werden. Das Halteteil kann als Steg oder Stange ausgebildet sein, vorzugswei se aus Metall, um hohe Haltekräfte übertragen zu können.

Für eine einfache Montage kann an dem Gehäuse eine schlitzförmige Öffnung zum Einschieben des Halteteils ausgebildet sein, wobei die schlitzförmige Öff nung in der montierten Position sowohl horizontal, vertikal als auch in einer an deren Ausrichtung vorgesehen sein kann, um Fehlmontagen zu vermeiden. Die Öffnung kann auch als Mehrkant- oder Rundöffnung vorgesehen sein. Um die Klemmposition zu sichern, kann das Löseelement über eine Feder in die Klemmposition vorgespannt sein. Alternativ zu oder zusätzlich können auch die Klemmkörper über eine Feder in die Klemmposition vorgespannt sein.

Vorzugsweise ist das Gehäuse an einem Schubkasten, insbesondere an einem Boden des Schubkastens, festgelegt, und das Halteteil ist an der Auszugsfüh rung festgelegt oder integral mit dieser ausgebildet. Das Gehäuse kann auch an der Zarge festgelegt oder integral mit dieser ausgebildet sein. Natürlich kann das Gehäuse des Klemmmechanismus auch an der Auszugsführung fixiert sein, und das Halteteil an dem Schubkasten, um einen Schubkasten in Aus zugsrichtung an der Auszugsführung festzulegen.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Gehäuse oder das Halteteil an einer Verstelleinrichtung gehalten, um das Schubelement relativ zu der Schiene in mindestens eine Richtung verstellbar zu fixieren. Die Verstelleinrichtung kann beispielsweise Mittel zur Höhenverstellung und/oder Mittel zur Seitenverstel lung umfassen. Für eine Seitenverstellung kann das Gehäuse verschiebbar an einem Montageteil gelagert sein und über ein Verstellelement, wie eine Rän delmutter, ein Gewindebolzen oder andere Verstellmittel, an dem Montageteil positionierbar sein. Für eine Höhenverstellung kann beispielsweise ein keilför miges Verstellelement vorgesehen sein, das verschiebbar gelagert ist, um ei nen Abstand zwischen dem Schubelement und dem Gehäuse zu variieren. Das Verstellelement kann in der gewünschten Position verrastet oder anderweitig befestigt werden.

Ferner kann der erfindungsgemäße Klemmmechanismus über ein Entriege lungselement entriegelbar sein. Ein solches Entriegelungselement kann bei spielsweise als Schieber ausgebildet sein, der das Halteteil in eine Richtung senkrecht zur Einschubrichtung in das Gehäuse bewegt, um das Halteteil au ßer Eingriff von den Klemmkörpern zu bringen. Hierfür kann das Entriege lungselement als keilförmiger Schieber oder verschwenkbarer Hebel ausgebil det sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Schubkastens, der über eine erfindungsgemäße Vorrichtung an einer Aus zugsführung fixiert ist; Figur 2 eine Ansicht des Schubkastens der Figur 1 bei der Mon tage;

Figur 3 eine Ansicht des Schubkastens der Figur 1 in der mon tierten Position;

Figur 4 eine Ansicht des Schubkastens der Figur 1 bei der Mon tage mit Einblick in das Gehäuse;

Figur 5 eine Ansicht des Schubkastens der Figur 4 in der mon tierten Position mit Einblick in das Gehäuse;

Figuren 6A und 6B zwei perspektivische Explosionsdarstellungen des

Klemmmechanismus der erfindungsgemäßen Vorrich tung;

Figuren 7A und 7B zwei Ansichten des Klemmmechanismus bei der Monta ge des Halteteils;

Figur 8 eine Draufsicht auf den Klemmmechanismus mit montier tem Halteteil ;

Figur 9 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausfüh

rungsbeispiels einer Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes;

Figur 10 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Schubelement, der über eine erfindungsgemäße Vorrich tung an einer Auszugsführung fixiert ist,

Figur 1 1 eine Ansicht des Möbels der Figur 10 bei der Montage; Figur 12 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Fest legen des Schubelementes der Figur 10;

Figur 13 eine Ansicht der Auszugsführung mit einem Halteteil zur

Montage des Schubelementes der Figur 10; Figur 14 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausfüh

rungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer Verstelleinrichtung;

Figur 15 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung der Figur

14;

Figur 16 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung der Figur

14;

Figur 17 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung der Figur 14 mit einer anderen Höheneinstellung;

Figur 18 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung der Figur

14, bei dem ein Halteteil an dem Gehäuse montiert ist, und

Figur 19 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung der Figur 18 beim Entriegeln der Vorrichtung.

Ein Schubelement 1 ist als Schubkasten ausgebildet und umfasst einen Boden 2 sowie zwei Seitenwände 3, die eine Frontwand 5, vor die bei Bedarf eine de korative Frontblende gesetzt werden kann, mit einer Rückwand 4 verbinden. Das Schubelement 1 kann in einem Möbel oder Haushaltsgerät eingesetzt werden und ist über Auszugsführungen 6 bewegbar gehalten, wobei in den Zeichnungen nur eine von zwei Auszugsführungen 6 dargestellt ist.

Um das Schubelement 1 an einer Auszugsführung 6 zu fixieren, ist ein

Klemmmechanismus 10 vorgesehen, der ein Gehäuse 12 umfasst, das an dem Boden 2 des Schubelementes 1 fixiert ist. Der Klemmmechanismus 10 weist ferner ein stegförmiges Halteteil 1 1 auf, das an einer bewegbaren Laufschiene 8 der Auszugsführung 6 fixiert ist oder integral mit dieser ausgebildet ist. Die Laufschiene 8 ist über Wälzkörper an einer Führungsschiene 7 gelagert, die an einem Korpus eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes festlegbar ist. Optio nal kann zwischen der Laufschiene 8 und der Führungsschiene eine auszugs verlängernde Mittelschiene vorgesehen sein.

Wie in Figur 2 gezeigt ist, befindet sich das Gehäuse 12 im Bereich einer Frontwand 5 des Schubelementes 1 an der eine Frontblende angebracht wer- den kann, und das längliche Halteteil 1 1 ist parallel zur Bewegungsrichtung der Laufschiene 8 ausgerichtet. Im rückwärtigem Bereich der Laufschiene 8 ist eine verstellbare Halteeinrichtung 9 vorgesehen und der Klemmmechanismus 10 der erfindungsgemäßen Vorrichtung befindet sich somit im vorderen Bereich des Schubelementes 1 , wobei in Figur 2 die Position vor der Montage und in Figur 3 die Position nach der Montage gezeigt ist.

In den Figuren 4 und 5 wird die Montage des Halteteils 11 an dem Gehäuse 12 mit offenem Gehäuse gezeigt. Das Gehäuse 12 umfasst eine Aufnahme 15, in der Klemmkörper 20 vorgesehen sind, die in dem dargestellten Ausführungs beispiel als Kugeln ausgebildet sind, insbesondere als Stahlkugeln. In diesem Beispiel sind vier Klemmkörper 20, von denen jeweils zwei übereinander ange ordnet sind, vorgesehen. Es kann auch eine andere Anzahl von Klemmkörpern 20 vorgesehen werden. Die Klemmkörper 20 können allerdings auch als Ton nen, Zylinder oder andere Rotationskörper ausgebildet sein. Das Halteteil 1 1 wird einfach durch Einschieben in das Gehäuse 12 zwischen zwei Klemmkör per 20 montiert, die selbsthemmend ein Herausziehen des Halteteils 1 1 nach der Montage verhindern. Die Klemmkörper 20 können auch nur auf einer Seite des Halteteils 1 1 in dem Gehäuse 12 vorgesehen sein. Dabei wirken die Klemmkörper 20 von einer Seite auf das Halteteil 11 und an der Gegenseite ei ne Wandung vorgesehen ist, an der das Halteteil 1 1 anliegt.

Der Klemmmechanismus 10 ist in den Figuren 6A und 6B mit allen Einzelteilen gezeigt. Das Gehäuse 12 umfasst eine kammerförmige Aufnahme 15, die eine Vorderwand 16 mit einer schlitzförmigen Öffnung 17 aufweist, durch die das stegförmige Halteteil 11 einschiebbar ist. Ferner ist eine Rückwand 19 vorge sehen, und die die Vorderwand 16 und die Rückwand 19 verbindenden Stütz wände 18, die von der Vorderwand 16 zur Rückwand 19 hin keilförmig auf spreizen. Der Winkel der Stützwände 18 zu der Einschieberichtung des Halte teils 1 1 liegt vorzugsweise in einem Bereich zwischen 1 ° bis 20°, insbesondere 2° bis 8°.

Das Gehäuse 12 weist nach außen hervorstehende Ausleger 13 auf, in denen Montageöffnungen 14 ausgespart sind, um das Gehäuse 12 an einem weiteren Bauteil, wie einem Boden 2 oder einer Seitenwand 3 eines Schubkastens, fest legen zu können. In der Aufnahme 15 befinden sich mehrere Klemmkörper 20, die in dem darge stellten Ausführungsbeispiel als Kugeln ausgebildet sind, wobei das Halteteil 11 zwischen jeweils zwei Klemmkörpern 20 einschiebbar ist.

Um den Klemmmechanismus 10 aus einer Klemmposition lösen zu können, ist ein Löseelement 22 vorgesehen, das durch eine Feder 21 in eine Klemmpositi on vorgespannt ist. Hierfür ist die Feder 21 auf einer Seite an der Rückwand 19 und an der gegenüberliegenden Seite an einer Wand 26 des Löseelementes 22 abgestützt, wobei in der Wand 26 eine Aufnahmeöffnung 27 zur Fixierung ei nes Endes der Feder 21 ausgebildet ist. Das Löseelement 22 ist somit durch die Feder 21 zu der Vorderwand 16 hin vorgespannt. Gleichzeitig können die Klemmkörper 20 in dem Löseelement 22 gehalten und geführt sein, wodurch sichergestellt wäre, dass die Klemmposition nicht unbeabsichtigt gelöst wird.

Das Löseelement 22 weist zwei in die Aufnahme 15 ragende Stege 23 auf, die an den Klemmkörpern 20 anliegen. Das Löseelement 22 kann gegen die Kraft der Feder 21 in Einschieberichtung bewegt werden, wodurch über die Stege 23 auch die Klemmkörper 20 geringfügig in Einschieberichtung des Halteteils 11 bewegt werden, um die Klemmung des Halteteils 1 1 zwischen den Klemmkör pern 20 zu lösen. Durch die keilförmig aufspreizenden Stützwände 18 wird bei einer Bewegung der Klemmkörper 20 in Einschieberichtung die Klemmung ge löst. Der Spalt der durch die Stege 23 gebildet wird, kann sich bis auf die Ober seite des Löseelements 22 erstrecken. Die Öffnung 17 kann ebenfalls in Rich tung des Löseelements 22 geöffnet ausgeführt sein. In diesem Fall kann die Klemmung der Klemmkörper durch eine Bewegung in Richtung der geöffneten Bereiche erfolgen. Die Lösebewegung des Halteteils 11 ist somit quer zur Fü gerichtung des Halteteils 1 1.

Das Löseelement 22 übergreift das Gehäuse 12 und weist zwei Führungsele mente 24 auf, die zwei seitliche Ausleger 25 an dem Gehäuse 12 übergreifen. Über die Führung kann das Löseelement 22 geringfügig gegenüber dem Ge häuse 12 verschoben werden. Die Führungselemente 24 können hakenförmig ausgebildet sein und die Ausleger 25 an dem Gehäuse 12 untergreifen, so dass das Löseelement 22 gegen ein Anheben gesichert ist.

In Figur 7A ist der Klemmmechanismus 10 vor der Montage des Halteteils 1 1 gezeigt. Das Halteteil 1 1 wird durch die schlitzförmige Öffnung 17 in der Vor derwand 16 eingeschoben und drückt die Klemmkörper 20 auseinander und in Einschieberichtung zur Rückwand 19 hin. Das Halteteil 11 kann solange in das Gehäuse 12 eingeschoben werden, bis die gewünschte Position erreicht ist. Anschließend ist das Halteteil 1 1 gegen ein Herausziehen gesichert und kraft schlüssig fixiert. Diese Position ist in Figur 7B dargestellt.

Die montierte Position ohne das Löseelement 22 ist in Figur 8 dargestellt. An dem Halteteil 1 1 liegen an gegenüberliegenden Seiten Klemmkörper 20 an, die auf der von dem Halteteil 1 1 abgewandten Seite an einer geneigt verlaufenden Stützwand 18 abgestützt sind. Werden Zugkräfte auf das Halteteil 1 1 aufge bracht, erhöhen sich die Klemmkräfte über die Klemmkörper 20 und die Stütz wände 18 und verhindern somit ein Herausziehen. Zum Lösen des Klemmme chanismus 10 kann das Löseelement 22 die Klemmkörper 20 in Einschiebe- richtung in Richtung Rückwand 19 bewegen, so dass dann die Klemmkräfte ge löst und das Halteteil 1 1 herausgezogen werden kann.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel werden vier Klemmkörper 20 einge setzt, um das stegförmige Halteteil 1 1 an dem Gehäuse 12 zu sichern. Es ist auch möglich, nur zwei Klemmkörper 20 oder gar einen Klemmkörper 20 vor zusehen, wenn das Halteteil 1 1 an einer Wand des Gehäuses 12 abgestützt ist. Zudem kann die Geometrie der Klemmkörper 20 variiert werden, die beispiels weise auch keilförmig ausgerichtet sein können. Das Halteteil 1 1 kann statt stegförmig auch stabförmig, rohrförmig oder mit einer anderen Geometrie aus gebildet sein.

In Figur 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung gezeigt, bei der zum Lösen des Klemmmechanismus 10 an dem Gehäuse 12 kein ver schiebbares Löseelement 22, sondern ein Löseelement in Form eines ver- schwenkbaren Hebels 22' eingesetzt wird. Der Hebel 22' ist an dem Gehäuse 12 oder dem Boden 2 des Schubelementes 1 drehbar gelagert und kann die Klemmkörper 20 geringfügig in Einschieberichtung bewegen, um die Klem mung des Halteteils 1 1 zu lösen. An dem Gehäuse 12 ist auch der Schlitz 28 zu sehen, durch den das Halteteil quer zur Einschieberichtung aus dem Ge häuse herausbewegt werden kann, ohne den Lösehebel zu betätigen.

In Figur 10 ist eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Möblkorpus 30 gezeigt, an dem ein Schubelement 1 an einer Auszugsführung 6 fixiert ist. Benachbart zu einer als Frontblende ausgebildeten Frontwand 5 ist ein

Klemmmechanismus 10‘ zur Fixierung des Schubelementes 1 vorgesehen. Hierfür ist ein Gehäuse 12‘ an einem Boden 2‘ des Schubelementes 1 festge legt (Figur 1 1 ). Das Gehäuse weist eine schlitzförmige Öffnung 17‘ auf, in die ein stegförmiges Halteteil 1 1‘ einschiebbar ist. Die Montagerichtung ist dabei in Längsrichtung der Auszugsführung 6. Das Halteteil 1 1‘ ist als abgewinkeltes Metallblech ausgebildet, das an der Laufschiene 8 der Auszugsführung 6 fest gelegt, insbesondere angeshweißt ist.

In den Figuren 12 und 13 ist der Klemmmechanismus 10‘ im Detail gezeigt.

Das Gehäuse 12‘ befindet sich seitlich neben der Laufschiene 8, an der das stegförmige Halteteil 1 1‘ fixiert ist. In dem Gehäuse 12‘ befinden sich Klemm körper, wie dies schon für die vorhergehenden Ausführungsbeispiele erläutert wurde. Der Klemmmechanismus 10‘ kann in diesem Ausführungsbeispiel ge löst werden, in dem das Schubelement 1 angehoben wird, also im wesentlichen senkrecht zu der Montagerichtung bewegt wird. Die Klemmkörper in dem Ge häuse 12‘ bewirken eine Sperrung gegen ein Herausziehen des Halteteils 1 1‘ in Längsrichtung der Auszugsführung 6, aber senkrecht zu dieser Richtung wirken nur geringe Klemm- oder Reibkräfte, die bei der Demontage überwunden wer den können. Beim Anheben des Schubelementes 1 kann das stegförmige Hal teteil 1 1‘ somit nach unten durch die schlitzförmige Öffnung 17‘ durchgeführt werden.

In den Figuren 14 bis 16 ist eine modifizierte Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes gezeigt, bei der ein Gehäuse 42 vorgesehen ist, das wie bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen eine Öffnung 17 zum Einschie ben eines Halteteils aufweist, um das Halteteil über Klemmkörper 20 klemmend zu fixieren. Das Gehäuse 42 weist senkrecht zur Einschubrichtung eine schlitz förmige Öffnung auf, so dass das Halteteil senkrecht zur Einschubrichtung aus dem Gehäuse 42 entfernbar ist.

Das Gehäuse 42 ist an einer Verstelleinrichtung gehalten, mittels der eine Hö hen- und Seitenverstellung vorgenommen werden kann. Hierfür ist das Gehäu se 42 an einem Schieber 41 vorgesehen, der an einem Montageteil 40 ver schiebbar gelagert ist. Das Montageteil 40 weist hierfür Führungsmittel auf, beispielsweise umgebogene Wandabschnitte und/oder einen Führungsbolzen 44, der ein Langloch 43 an dem Schieber 41 durchgreift. Auch andere Füh rungsmittel können vorgesehen werden, um den Schieber 41 senkrecht zur Einschubrichtung des Halteteils verschiebbar an dem Montageteil 40 zu lagern. Um eine Seitenverstellung vornehmen zu können, ist ein Verstellelement 45 in Form einer Rändelmutter vorgesehen, die drehbar, aber axial unverschieblich an dem Montageteil 40 gelagert ist. Hierfür sind an dem Montageteil 40 äußere Stege 46 und mindestens ein innerer Steg 47 vorgesehen, die das Verstellele- ment 45 in axiale Richtung fixieren, aber eine Drehbewegung zulassen. Das Verstellelement 45 ist mit einem Gewindebolzen ausgestattet, der in eine Ge windeöffnung an einem Block 49 des Schiebers 41 eingreift, so dass durch Drehen des Verstellelementes 45 der Schieber 41 und somit auch das Gehäu se 42 relativ zu dem Montageteil 40 linear verstellt wird. Dadurch verändert sich auch die Position eines Schubelementes 1 , an dem das Montageteil 40 fixiert ist, und einer Laufschiene einer Auszugsführung, die mittelbar oder unmittelbar an dem Gehäuse 42 festgelegt ist.

Zudem weist die Verstelleinrichtung auch Mittel 60 zur Höhenverstellung auf.

Die Mittel 60 zur Höhenverstellung sind als Schieber mit einem keilförmigen Verstellelement 61 ausgebildet, das an einem Ausleger 65 des Verstellelemen tes 61 verschiebbar gehalten ist. Das keilförmige Verstellelement 61 weist ei nen Anschlag 62 auf, der die Schiebebewegung relativ zu dem Schieber 41 begrenzt. An dem Schieber 41 ist dabei eine Verzahnung 63 vorgesehen, die in Eingriff mit mindestens einem Vorsprung oder Zahn an dem Mittel 60 zur Hö henverstellung steht, so dass das keilförmige Verstellelement 61 in unter schiedlichen Positionen an dem Schieber 41 verrastbar ist.

Wie die Ansicht der Figur 16 zeigt, kann das Montageteil 40 an einer Unterseite eines Schubelementes 1 fixiert werden, beispielsweise durch Schrauben, die Befestigungsöffnungen 48 durchgreifen. Durch eine Bewegung des keilförmi gen Verstellelementes 61 kann der Abstand zwischen einem Boden des Schu belementes und dem Gehäuse 42 verändert werden, was zu einer Höhenver stellung des Schubelementes relativ zu der Auszugsführung führt. Die Mittel zur Höhenverstellung können statt durch ein keilförmiges Verstellelement 61 auch durch andere Mechaniken gebildet sein, beispielsweise Exzenter, Gewindebol zen oder andere Verstellmittel.

Die Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes weist ferner ein Entrie gelungselement 50 auf, das an dem Ausleger 65 des Schiebers 41 verschieb bar gehalten ist.

In Figur 18 ist eine Schiene 8' einer Auszugsführung an dem Gehäuse 42 fest gelegt. Es ist natürlich auch möglich, ein Halteteil 1 1 oder 1 1 ' an dem Gehäuse 42 festzulegen, das fest mit einer Schiene einer Auszugsführung verbunden ist. Die Schiene 8' greift in die Öffnung 17 des Gehäuses 42 ein und ist über die Klemmkörper 20 klemmend fixiert. Soll die Schiene 8' nun aus der Klemmposi tion entriegelt werden, wird das Entriegelungselement 50 an dem Ausleger 65 verschoben, wie dies in Figur 19 gezeigt ist. Die keilförmige Anlagefläche des Entriegelungselementes 50 drückt die Schiene 8' nach oben, so dass die Schiene 8' im Wesentlichen senkrecht zur Einschubrichtung aus dem Gehäuse 42 entfernt wird. Für ein erneutes Befestigen der Schiene 8' kann das Entriege- lungselement 50 wieder zurück verschoben werden und die Schiene 8' in Längsrichtung in das Gehäuse 42 eingefügt werden.

Bezugszeichenliste

1 Schubelement

2 Boden

3 Seitenwand

4 Rückwand

5 Frontwand

6 Auszugsführung

7 Führungsschiene

8 Laufschiene

8' Schiene

9 Halteeinrichtung

10, 10‘ Klemmmechanismus

11 , 1 1‘ Halteteil

12, 12‘ Gehäuse

13 Ausleger

14 Montageöffnung

15 Aufnahme

16 Vorderwand

17, 17‘ Öffnung

18 Stützwand

19 Rückwand

20 Klemmkörper

21 Feder

22 Löseelement

22' Hebel

23 Steg

24 Führungselement

25 Ausleger

26 Wand

27 Aufnahmeöffnung

28 Schlitz

30 Möbelkorpus

40 Montageteil

41 Schieber

42 Gehäuse

43 Langloch

44 Führungsbolzen

45 Verstellelement 46 Steg

47 Steg

48 Befestigungsöffnung

49 Block

50 Entriegelungselement

60 Mittel zur Höhenverstellung

61 Verstellelement

62 Anschlag

63 Verzahnung

65 Ausleger