Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen syntheti scher Filamente gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen synthetischer Filamente geht beispielsweise aus der DE 19903 164 A1 hervor.

Bei der Herstellung von synthetischen Fäden ist es üblich, dass die mit einer Spinndüseneinrichtung extrudierten feinen Filamente unmittelbar nach dem Spinnen zur Verfestigung der Polymerschmelze abgekühlt werden. Insoweit sind unterhalb von Spinndüseneinrichtungen jeweils Kühleinrichtungen vorgesehen, um vorzugsweise mit einer klimatisierten Luft die frisch extrudierten Filamente zu kühlen. Zur Kühlung der Filamente weisen derartige Kühleinrichtungen jeweils einen Kühlschacht auf, durch welchen die aus mehreren Spinndüsen extrudierten Filamente geführt werden. Hierbei wird die Kühlluft vorzugsweise an einer Rückseite dem Kühlschacht zugeführt. Die Vorderseite des Kühlschachtes ist vorzugsweise durch eine Tür verschlossen, die zur Bedienung der Spinndüseneinrichtungen beispielweise zum Schaben der Spinn düsen, geöffnet werden kann. Eine derartige Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen von synthetischen Filamenten ist aus der DE 19903 164 A1 bekannt.

Bei der bekannten Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen von syntheti schen Filamenten ist der Kühlschacht zur einer Bedienseite hin durch zwei spiegel symmetrisch ausgebildete Türen verschlossen, die schwenkbar an dem Kühlschacht gehalten sind. Insoweit lassen sich beide Türen zur Bedienung der Spinndüseneinrich tung in eine geöffnete Stellung führen. Hierbei ragen die Türen in einen Bediengang eines Operators hinein und erschweren somit beispielsweise die Zugänglichkeit von benachbarten Spinnpositionen. Darüberhinaus besteht die Gefahr, dass in Abhängig keit von einem Öffnungswinkel Nachbarspinnpositionen beeinflusst werden. Aus der DE 93 157 15 U1 ist eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen von synthetischen Filamenten bekannt, bei welcher die Tür an einem Kühlschacht demontierbar ist. Damit lässt sich zwar eine Behinderung der offenstehenden Tür am Kühlschacht vermeiden, jedoch mit dem Nachteil, dass die Tür anderweitig abgestellt werden muss. Insbesondere unter Berücksichtigung, dass in einer Schmelzspinnanla ge eine Vielzahl von Spinnpositionen mit derartigen Kühlvorrichtungen nebeneinan der angeordnet sind, ist der Abstellraum für eine demontierte Tür sehr begrenzt.

Die Aufgabe der Erfindung für eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Schmelz spinnen und Abkühlen synthetischer Filamente besteht darin, die Bedienbarkeit der Spinndüseneinrichtung bei geöffnetem Kühlschacht für einen Operator zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass neben dem Kühl schacht ein Türgehäuse derart ausgebildet ist, dass die Tür aus einer geöffneten Stel lung heraus in das Türgehäuse hineinschiebbar ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Merkmale und Merk malskombinationen der Unteransprüche definiert.

Die Erfindung besitzt den besonderen Vorteil, dass die Tür als Bestandteil des Kühlschachtes erhalten bleibt und der Freiraum auf der Bedienerseite im geöffneten Zustand des Kühlschachtes sich vergrößert. Kollisionen und Beeinflussungen von be nachbarten Spinnpositionen werden völlig vermieden. Somit lassen sich sehr kompak te Anordnungen einer Vielzahl von Spinnpositionen realisieren.

Zur Aufnahme der Tür in dem Türgehäuse ist desweiteren vorgesehen, dass die Tür in einer Linearführung in dem Türgehäuse gehalten und zwischen der geöffneten Stellung vor dem Türgehäuse und einer Einschubstellung innerhalb des Türgehäuses geführt ist. Damit kann die Tür manuell durch einen Operator in einfacher Art und Wei se nach dem Öffnen in das Türgehäuse verschoben werden. Als Linearführung hat sich hierbei insbesondere die Variante bewährt, bei welcher eine im Türgehäuse ausgebildete Kulissenbahn vorgesehen ist, in welcher eine mit der Tür verbundene Gleitrolle geführt ist.

Um einerseits die Tür zum Verschließen des Kühlschachtes verwenden zu können und andererseits eine Verschiebbarkeit der Tür zu ermöglichen, ist die Weiterbildung der Erfindung bevorzugt ausgeführt, bei welcher die Tür im geschlossenen Zustand durch zumindest ein Schwenklager am Kühlschacht gehalten ist, durch welches die Tür innerhalb eines Schwenkwinkels < 90° führbar ist und bei welcher das Schwenkla ger der Tür bei einem Schwenkwinkel von 90° auskuppelbar ist. So kann bei Erreichen der geöffneten Stellung die Tür aus der Schwenklagerung freigegeben werden. Nur in dem Winkelbereich unterhalb 90° ist das Schwenklager aktiv mit der Tür gekoppelt, um eine sichere Schwenkbewegung ausführen zu können.

Das Schwenklager ist dabei bevorzugt einem Einlassbereich des Türgehäuses zu geordnet, so dass nach Freigabe und Entkopplung des Schwenklagers die Tür unmit telbar einer Türöffnung vorsteht.

Zur Ausführung der Schwenkbewegung ist das Schwenklager bevorzugt durch eine am Türgehäuse ausgebildete Kulissenbahn und eine an der Tür angeordnete Gleitrolle gebildet. Damit ist eine unmittelbare Integration zwischen dem Schwenkla ger und der Linearführung möglich.

So ist desweiteren vorgesehen, dass die Kulissenbahn des Schwenklagers in die Kulissenbahn der Linearführung mündet und dass die Gleitrolle der Linearführung von einem vorderen Ende der Kulissenbahn der Linearführung einen Drehpunkt des Schwenklagers bildet. Durch die Verbindung der Kulissenbahn des Schwenklagers mit der Kulissenbahn der Linearführung ist eine Entkoppelung zwischen dem Schwenkla ger und der Linearführung ohne größere Hilfseinrichtung möglich. Die Entkoppelung erfolgt ausschließlich durch die Schwenkbewegung der Tür, so dass die Gleitrolle des Schwenklagers aus der Kulissenbahn des Schwenklagers in die Kulissenbahn der Li nearführung hineingeführt wird. Sobald die beiden mit der Tür verbunden Gleitrollen des Schwenklagers und der Linearführung gemeinsam in der Kulissenbahn der Linear führung eintauchen, ist das Verschieben der Tür möglich.

Um eine sichere Führung der Tür an dem Kühlschacht zu erhalten, ist der Tür an einem oberen Stirnende und an einem unteren Stirnende durch ein Zusammenwirken mehrerer Schwenklager und mehrerer Linearführungen des Türgehäuses führbar ausgebildet. So kann die Tür an einem oberen Ende und einem unteren Ende jeweils durch Schwenklager und eine Linearführung gehalten werden.

Bei einer Vielzahl von Spinndüsen innerhalb einer Spinndüseneinrichtung hat sich die Weiterbildung der Erfindung besonders bewährt, bei welcher die Bedienseite des Kühlschachtes durch zwei schwenkbare Türen verschlossen ist und bei welcher zu jeder der Tür an gegenüberliegender Seite des Kühlschachtes separate Türgehäuse zu Aufnahme der Tür ausgebildet sind. So können die Türen vorzugsweise spiegel symmetrisch ausgeführt sein, um die beiden Türgehäusen nach dem Öffnen aufge nommen zu werden. Die Erfindung wird nachfolgend anhand einiger Ausführungsbeispiele der erfin dungsgemäßen Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen synthetischer Fila mente unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

Es stellen dar:

Fig. 1.1 und

Fig. 1.2 schematisch eine Vorderansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen in verschiedenen Betriebssituationen

Fig. 2.1 und Fig. 2.2 schematisch eine Draufsicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1.1 und 1.2 in verschiedenen Betriebssituationen

Fig. 3.1 und Fig. 3.2 schematisch eine Prinzipdarstellung einer Linearführung mit auskuppelba ren Schwenklagern in mehreren Betriebssituationen

Fig. 4 schematisch eine Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels einer

Linearführung

Fig. 5 schematisch eine Draufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der er findungsgemäßen Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen syn thetischer Filamente

In den Fig. 1.1 und 2.1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen synthetischer Filamente in mehreren Ansichten dargestellt. Fig. 1.1 zeigt eine Vorderansicht und in Fig. 2.1 ist eine Drauf- sicht schematisch gezeigt. Insoweit kein ausdrücklicher Bezug zu einer der Figuren gemacht ist, gilt die nachfolgende Beschreibung für beide Figuren.

Das Ausführungsbeispiel weist eine Spinndüseneinrichtung 1 und eine unterhalb der Spinndüseneinrichtung 1 angeordnete Kühleinrichtung 5 auf. Die Spinndüsenein richtung 1 ist hier schematisch durch einen Spinnbalken 3 und mehreren an der Un- terseite des Spinnbalkens 3 gehaltenen Spinndüsen 2.1 bis 2.3 dargestellt. Der Spinn balken 3 ist beheizt ausgeführt und weist weitere hier nicht näher dargestellte schmel zeführende Bauteile wie beispielsweise eine Spinnpumpe und Verteilerleitungen auf. Die Spinndüsen 2.1 bis 2.3 an der Unterseite des Spinnbalkens 3 sind über die nicht hier näher dargestellten schmelzeführenden Bauteile mit einem Schmelzezulauf 4 ver- bunden. Über den Schmelzezulauf 4 ist eine Schmelzequelle beispielsweise ein Extru der angeschlossen, durch welche eine Polymerschmelze den Spinndüsen 2.1 bis 2.3 zuführbar ist. Unterhalb der Spinndüseneinrichtung 1 ist die Kühleinrichtung 5 ausgebildet. Die Kühleinrichtung 5 weist einen Kühlschacht 6 auf, der sich in vertikaler Richtung unter halb der Spinndüseneinrichtung 1 erstreckt. Der Kühlschacht 6 ist zu den Stirnseiten der Spinndüseneinrichtung 1 mit Seitenwänden 7.1 und 7.2 zur Umgebung abge schirmt. Zu einer vorderen Bedienseite 15, wie in Fig. 2.1 gezeigt, weist der Kühl schacht 6 eine Tür 8 auf. Auf einer gegenüberliegenden Seite zur Bedienseite 15 ist eine Blaskammer 9 vorgesehen, die über eine luftdurchlässige Blaswand 10 mit dem Kühlschacht 6 verbunden ist. Die Blaswand 10, die Seitenwände 7.1 und 7.2 sowie die Tür 1 1 bilden den Kühlschacht 6, um die aus den Spinndüsen 2.1 bis 2.3 frisch extru dierten Filamente mit einer Kühlluft zu kühlen.

Wie aus der Darstellung von Fig. 1.1 und 2.1 hervorgeht, ist seitlich neben dem Kühlschacht 6 parallel zur Seitenwand 7.2 ein Türgehäuse 11 angeordnet. Dem Türgehäuse 11 ist in einem Einlassbereich ein Schwenklager 12 sowie eine Linearfüh rung 14 zugeordnet, in welcher die Tür 8 geführt ist. In der in Fig. 1.1 und 2.1 darge stellten Situation ist die Tür 8 durch das Schwenklager 12 geführt. Die Tür 8 ist im ge schlossenen Zustand gezeigt und weist einen Handgriff 13 auf. Das Schwenklager 12 ist hierzu am Stirnende der Tür 8 zu beiden Seiten angeordnet. Durch Betätigung des Handgriffs 13 lässt sich die Tür 8 öffnen, um beispielsweise die Unterseiten der Spinn düsen 2.1 bis 2.3 zu reinigen. In diesem Fall wird die Tür 8 verschwenkt, bis ein Öff nungswinkel von 90° erreicht ist. In dieser Position wird eine Auskopplung des Schwenklagers 12 erreicht und die Tür 8 lässt sich mittels einer Linearführung 14 in das Türgehäuse 11 hineinverschieben. Diese Situation ist in Fig. 1.2 und 2.2 darge stellt. Mittels der Linearführung 14 lässt sich die Tür 8 komplett in das Türgehäuse 1 1 hineinführen. Auf der Bedienseite 15 der Kühleinrichtung 5 entsteht somit ein Freiraum zur Bedienung der Spinndüseneinrichtung 1.

In der Darstellung in Fig. 2.2 ist die Tür 8 bereits teilweise in das Türgehäuse 11 hineinverschoben. Die Tür 8 lässt sich mittels der Linearführung 14 zwischen einer geöffneten Stellung in eine Einschubstellung führen, wobei die Tür in der Einschub- Stellung komplett im Türgehäuse 1 1 gehalten ist. Die Fig. 1.2 zeigt somit den geöffne ten Kühlschacht 6 unterhalb der Spinndüseneinrichtung 1.

Sobald die Wartungsarbeiten beendet sind, wird die Tür 8 mittels der Linearfüh rung 14 aus dem Türgehäuse 1 1 herausgeführt. Sobald die Tür 8 an dem Türgehäuse 1 1 eine ausgezogene Endstellung erreicht hat, kann das Schenklager 12 wieder ein gekuppelt werden. Nun lässt sich die Tür 8 geführt in den geschlossenen Zustand zu- rückverschwenken. In dem Winkelbereich <90° ist die Tür 8 sicher durch das

Schwenklager 12 geführt.

Um einerseits die Schwenkbewegung der Tür 1 1 durch ein Schenklager 12 und andererseits die Linearbewegung der Tür 8 durch die Linearführung 14 möglichst in einfacher Art und Weise ausführen zu können, ist in Fig. 3.1 und 3.2 ein Ausführungs beispiel einer Kombination zwischen einer Schwenklager 12 und einer Linearführung 14 dargestellt. In Fig. 3.1 ist die Situation dargestellt, bei welcher die Tür 8 in einer aus gezogenen Endstellung am Türgehäuse 1 1 gehalten ist. In Fig. 3.2 ist die Situation gezeigt, bei welcher die Tür 8 durch das Schwenklager 12 in einen geschlossenen Zustand des Kühlschachtes 6 gehalten ist.

Insoweit kein ausdrücklicher Bezug zu einer der Figuren gemacht ist, gilt die nach folgende Beschreibung für beide Figuren.

Das Schwenklager 12 ist im Bereich eines Türeinlasses 16 ausgebildet und weist eine Kulissenbahn 12.1 am Türgehäuse 1 1 auf, in weicher eine Gleitrolle 12.2 in einem Winkelbereich von 90° geführt ist. Die Kulissenbahn 12.1 ist am Türgehäuse 1 1 ausge bildet. Die Gleitrolle 12.2 ist mit an einem Stirnende der Tür 8 verbunden. Vorzugswei se sind an beiden Stirnenden der Tür 8 separate Schwenklager 12 ausgebildet.

Die Linearführung 14 weist ebenfalls eine Kulissenbahn 14.1 am Türgehäuse 1 1 auf, in weicher eine zweite Gleitrolle 14.2 geführt ist. Die Gleitrolle 14.2 ist fest mit der Tür 8 verbunden und bildet einen Drehpunkt zum Schwenklager 12. Die Gleitrolle 14.2 ist im Abstand zu der Gleitrolle 12.2 ebenfalls am Stirnende der Tür 8 angeordnet. Zum Auskuppeln des Schwenklagers 12 mündet die Kulissenbahn 12.1 in die Ku lissenbahn 14.1 der Linearführung 14. So lässt sich bei Erreichen eines Öffnungswin kels von 90° die Gleitrolle 12.2 der Tür 8 selbsttätig aus der Kulissenbahn 12.1 in die Kulissenbahn 14.1 überführen. In dieser Position lässt sich die Tür 8 durch Führung der Gleitrollen 12.2 und 14.2 in der Kulissenbahn 14.1 der Linearführung 14 verschie ben. Insoweit bildet die Gleitrolle 14.2 in der Endposition der Tür 8 innerhalb der Kulis senbahn 14.1 einen Drehpunkt für das Ein- und Ausschwenken der Gleitrolle 12.2 in die Kulissenbahn 12.1. Damit sind ein Auskuppeln und Einkuppeln des Schwenklagers 12 in einfacher Art und Weise möglich. Durch die Linearführung 14 lässt sich die Tür in das Türgehäuse 11 durch den Türeinlass 16 hineinschieben.

In Fig. 4 ist ein Ausführungsbeispiel einer möglichen Kulissenführung für das Schwenklager 12 und der Linearführung 14 schematisch dargestellt. Am Beispiel der Linearführung 14 zeigt das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 die Kulissenbahn 14.1 im Türgehäuse 1 1. Innerhalb der Kulissenbahn 14.1 wird die Gleitrolle 14.2 geführt. Die Gleitrolle 14.2 ist als Kugelrolle ausgeführt. Die Gleitrolle 14.2 ist an einem Türrahmen 8.1 der Tür 8 befestigt. Insoweit kann die Tür 8 über die Gleitrolle 14.2 sicher in der Kulissenbahn 14.1 der Linearführung 14 geführt werden.

Die Ausbildung der in Fig. 4 dargestellten Linearführung ist analog auch zur Be schreibung des Schwenklagers 12 anzuwenden.

Bei dem in Fig. 1.1 und 1.2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Anzahl der pro Spinnbalken 3 integrierten Spinndüsen 2.1 bis 2.3 beispielhaft. Grundsätzlich kön nen auch eine größere Anzahl von Spinndüsen innerhalb eines Spinnbalkens ange ordnet sein, deren Filamentstränge innerhalb eines Kühlschachtes kühlbar sind. Um derartige Breiten eines Kühlschachtes 6 mit einer Tür zu verschließen, ist in Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung schematisch in einer Draufsicht gezeigt. Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist im wesentlich iden tisch zu dem vorgenannten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1.1 und 1.2, so dass an schließend nur die Unterschiede erläutert werden und ansonsten Bezug der vorge nannten Beschreibung genommen wird. Zum Verschließen des sich unterhalb der Spinndüseneinrichtung 1 erstreckenden Kühlschachtes 6 weist die Kühleinrichtung 5 an der Bedienseite 15 zwei spiegelsym metrisch ausgebildete Türen 8.2 und 8.3 auf. Zu jeder der Türen 8.2 und 8.3 ist zu bei den Seiten des Kühlschachtes 6 ein Türgehäuse 11.1 und 1 1.2 vorgesehen. Den Türgehäusen 1 1.1 und 1 1.2 sind dabei separate Schwenklager 12 und separate Line arführungen 14 zugeordnet, um jede der Türen 8.2 und 8.3 nach dem Öffnen jeweils in das betreffende Türgehäuse 1 1.1 und 11.2 zu führen. Insoweit kann jede der Türen 8.2 und 8.3 unabhängig voneinander geöffnet und in jeweils betreffende Türgehäuse 1 1.1 oder 11.2 eingeschoben werden.