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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR MIST GENERATION IN A REFRIGERATING AND/OR FREEZING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/090347
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for mist generation in a refrigerating and/or freezing appliance, comprising a refrigerator shelf for receiving items to be cooled in the refrigerator, a piezo unit which is arranged in the shelf and, separate therefrom, a water tank for mist generation which is operatively connected to the piezo unit and is also arranged in the shelf and preferably can be removed from the shelf.

Inventors:
GINDELE THOMAS (DE)
PROBST ARNULF (DE)
BAUMANN RENE (DE)
ALENDE REFFATTI LUCIO (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/079892
Publication Date:
May 05, 2022
Filing Date:
October 27, 2021
Export Citation:
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Assignee:
LIEBHERR HAUSGERAETE OCHSENHAUSEN GMBH (DE)
International Classes:
F25D25/02; F25D17/04
Foreign References:
JP2006118825A2006-05-11
US20110232321A12011-09-29
CN107062744A2017-08-18
CN106016558A2016-10-12
CN106152670A2016-11-23
DE102013213206A12015-01-08
DE102014017044A12015-05-28
Attorney, Agent or Firm:
HERRMANN, Uwe (DE)
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Claims:
Vorrichtung zur Nebelerzeugung in einem Kühl- und/oder Gefriergerät

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Nebelerzeugung in einem Kühl- und/oder Gefriergerät, umfassend: einen Fachboden eines Kühlschranks zum Platzieren von zu kühlenden Waren in dem Kühlschrank, eine Piezoeinheit, die in dem Fachboden angeordnet ist, und einen dazu separaten Wassertank zur Nebelerzeugung, der in einer Wirkverbindung mit der Piezoeinheit steht und ebenfalls in dem Fachboden angeordnet ist und vorzugsweise aus dem Fachboden entnehmbar ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , wobei der Wassertank einen Nebelauslass aufweist, um Nebel an der Unterseite des Fachbodens abzugeben.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Wassertank einen Deckel aufweist, der innen so geformt ist, dass er eine Dampferzeugungskammer von einer Wasserspeicherkammer unterteilt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Dampferzeugungskammer über eine Ausnehmung in der Außenkontur des Wassertanks mit einem piezoelektrischen Element der Piezoeinheit koppelbar ist, um mit Hilfe der von dem piezoelektrischen Element abgegebenen Schallwellen einen Nebel in dem Wassertank zu erzeugen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, wobei der Deckel im Übergangsbereich der Dampferzeugungskammer zu einem Nebelauslass eine nach innen abstehende Abtropfkante aufweist, um zu verhindern, dass sich in der Dampferzeugungskammer am Deckel ansammelndes Wasser im Bereich des Nebelauslasses herabtropft, wobei vorzugsweise der Nebelauslass eine gegenüber dem Deckel angeordnete Öffnung im Bodenbereich ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Wassertank einen Konzentrator umfasst, der die von dem piezoelektrischen Element ausgehendenden Schallwellen bzw. Wasserstrahlen reflektiert, vorzugsweise wie eine Linse auf einen Punkt oder Bereich eines Deckels des Wassertanks fokussiert, von wo aus das Wasser bzw. der Nebel hin in Richtung Nebelauslass gelenkt wird.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Wassertank in einem eingesetzten Zustand mit dem Fachboden so abschließt, dass Fachboden und Wassertank eine gemeinsame etwa ebene Fläche bilden.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Piezoeinheit ein piezoelektrisches Element aufweist und die vom piezoelektrischen Element erzeugten Schallwellen in dem im Fachboden eingesetzten Wassertank zu einer Nebelerzeugung führen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, wobei das piezoelektrische Element von einer Stirnseite der Piezoeinheit absteht, so dass es in eine entsprechende Ausnehmung des Wassertanks eintauchen kann, um dort einen Nebel zu erzeugen. 16

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Piezoeinheit ferner sämtliche elektronischen Bestandteile, die zum Erzeugen des Nebels erforderlich sind, umfasst.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Piezoeinheit ferner mit einem Mechanismus zum Anheben des Wassertanks versehen ist, der mechanisch oder motorunterstützt arbeitet.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11 , wobei die Piezoeinheit zum Anheben des Wassertanks mindestens eine Hebelvorrichtung aufweist, die über einen an der Oberfläche des Fachboden zugänglichen Druck- oder Schiebemechanismus betätigbar ist, wobei die Hebelvorrichtung vorzugsweise mit mindestens einem Federelement versehen ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Fachboden nicht fest mit einem Korpus des Kühlschranks verbunden ist, sondern an einer beliebigen Position in den Kühlschrank einschiebbar ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Fachboden unmittelbar oberhalb einer Kühlschrankschublade oder eines Kühlschrankschubfachs angeordnet ist, um Nebel zum Erhöhen der Luftfeuchtigkeit in die Schublade bzw. in das Fach einzuführen.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Wassertank und die Piezoeinheit in der vorderen Hälfte, vorzugsweise im vorderen Drittel des Fachbodens angeordnet sind.

Description:
Vorrichtung zur Nebelerzeugung in einem Kühl- und/oder Gefriergerät

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nebelerzeugung in einem Kühl- und/oder Gefriergerät.

Es ist für bestimmte in einem Kühlschrank aufzubewahrende Waren von Vorteil, wenn diese während ihrer Lagerung einer erhöhten Luftfeuchtigkeit ausgesetzt sind. Dies kann ihren Frischezustand verlängern und führt zu einem verbesserten Geschmackserlebnis bei Verzehr der Waren. Insbesondere für bestimmte Obst und Gemüsesorten ist es von Vorteil, wenn die Luftfeuchtigkeit während der Lagerung besonders hoch ist.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, in dem gekühlten Innenraum eines Kühl- bzw. Gefriergerätes einen Nebelerzeuger einzusetzen, der unter Zuhilfenahme eines piezoelektrischen Elementes aus einem Wasserreservoir Nebel bildet. Exemplarisch wird in diesem Zusammenhang auf die DE 10 2014 017 044 A1 verwiesen, die ein solches Gerät offenbart.

Nachteilhaft an dem im Stand der Technik bekannten Umsetzung zum Erzeugen von Nebel in einem Kühlschrank ist, dass hierfür eine Vielzahl von Bauteilen erforderlich ist, die zu einer erhöhten Komplexität des Kühlschranks führen. So sind oftmals eine Vielzahl von Wasserleitungen notwendig, um der Einrichtung zur Nebelerzeugung die benötigte Menge an Wasser zuzuführen. Typischerweise ist nämlich die Erzeugung von Nebel, also einer erhöhten Luftfeuchtigkeit im unteren Bereich eines Kühlschranks gewünscht, da dort die Temperatur am niedrigsten ist und dort in der Regel Obst- und Gemüse in einer Schublade eingelagert werden.

Es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung eine Nebelerzeugung in einem Kühl- und/oder Gefriergerät vorzusehen und dabei möglichst wenig Platz in Anspruch zu nehmen sowie möglichst wenig Komponenten zu verbauen.

Dies gelingt mit einer Vorrichtung zur Nebelerzeugung in einem Kühl- und/oder Gefriergerät, die sämtliche Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 aufweist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den unabhängigen Ansprüchen.

Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Vorrichtung zur Nebelerzeugung in einem Kühl- und/oder Gefriergerät einen Fachboden eines Kühlschranks zum Platzieren von zu kühlenden Waren in dem Kühlschrank, eine Piezoeinheit, die in dem Fachboden angeordnet ist, und einen dazu separaten Wassertank zur Nebelerzeugung umfasst, der in einer Wirkverbindung mit der Piezoeinheit steht und ebenfalls in dem Fachboden angeordnet ist und vorzugsweise aus dem Fachboden entnehmbar ist.

Durch das Vorsehen der Piezoeinheit und des dazu separaten Wassertanks in dem Fachboden sind keine Wasserleitungen erforderlich, die kontinuierlich die erforderliche Menge an Wasser zuleiten. Ein mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgestatteter Kühlschrank ist daher in seiner Komplexität verringert. Zudem wird durch das Anordnen der Piezoeinheit und des Wassertanks in einem Fachboden für einen Kühlschrank das zur Verfügung stehende Kühlvolumen nur minimal verringert. So kann bspw. der Fachboden mit dem den Nebel erzeugenden Wassertank direkt über eine mit Obst- und Gemüse befüllbare Schublade angeordnet werden, um den Nebel direkt in die darunterliegende Schublade abzugeben.

Ist der Wassertank aus dem Fachboden entnehmbar ausgebildet, kann der Nutzer den Wassertank je nach Bedarf mit einer entsprechenden Menge an Wasser befüllen. Hierzu ist lediglich auf den entsprechenden Fachboden zuzugreifen und der Wassertank zu entnehmen. Nach einer Wiederbefüllung mit Wasser ist der Wassertank wiedereinzusetzen, so dass die Vorrichtung zu Nebelerzeugung wieder regulär arbeiten kann.

Nach einer Fortbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Wassertank einen Nebelauslass aufweist, um Nebel an der Unterseite des Fachbodens abzugeben.

Dies ist von Vorteil, da dann die Oberseite des Fachbodens ganz normal als Abstellfläche für zu kühlende Güter verwendet werden kann und nicht durch Öffnungen oder dergleichen verringert ist. Auch für das darunter angeordnete mit Nebel beaufschlagbare Fach (bzw. Schublade) ist das Einführen von Nebel von oben herab von Vorteil, da dadurch die eingelagerten Waren optimal mit der erhöhten Luftfeuchtigkeit versorgt werden können. Der Wassernebel fällt aufgrund der herrschenden Schwerkraft von alleine nach unten verteilt sich damit optimal auf den im Fach bzw. in der Schublade eingebrachten Gütern.

Nach der Erfindung kann ferner vorgesehen sein, dass der Wassertank einen Deckel aufweist, der innen so geformt ist, dass er eine Dampferzeugungskammer von einer Wasserspeicherkammer unterteilt.

Dazu kann der Deckel bspw. an seiner Innenseite eine nach innen abstehende Wand aufweisen, die unterschiedliche Kammern im Wassertank erzeugt. Zudem kann vorgesehen sein, dass die unterschiedlichen Kammern des Wassertanks ausgebildet sind, ein unterschiedliches Füllniveau oder eine unterschiedliche Füllhöhe an Wasser aufzuweisen oder bereitzustellen, damit bspw. in der Dampferzeugungskammer immer ein ausreichendes Niveau eines Wasserfüllstands für eine optimale Nebelerzeugung vorhanden ist.

Dabei kann ferner vorgesehen sein, dass die Dampferzeugungskammer über eine Ausnehmung in der Außenkontur des Wassertanks mit einem piezoelektrischen Element der Piezoeinheit koppelbar ist, um mit Hilfe der von dem piezoelektrischen Element abgegebenen Schallwellen einen Nebel (bzw. Wasserdampf) in dem Wassertank zu erzeugen.

Da die Piezoeinheit von dem Wassertank separat ausgebildet ist und sich in dieser ein piezoelektrisches Element befindet, werden die von der Piezoeinheit abgegebenen Schallwellen über die Ausnehmung bzw. eine Öffnung des Wassertanks in dessen Inneres eingeführt. Dort verursachen die eingeführten Schallwellen dann, dass aus dem im Wassertank befindlichen Wasser Nebel erzeugt wird.

Nach einer weiteren Fortbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Deckel im Übergangsbereich der Dampferzeugungskammer zu einem Nebelauslass eine nach innen abstehende Abtropfkante aufweist, um zu verhindern, dass sich in der Dampferzeugungskammer am Deckel ansammelndes und/oder auskondensierendes Wasser am Deckel entlangbewegt und im Bereich des Nebelauslasses herabtropft. Zudem kann nach der Erfindung vorgesehen sein, dass der Nebelauslass eine gegenüber dem Deckel angeordnete Öffnung im Bodenbereich des Wassertanks ist.

Die Abtropfkante kann eine nach innen ragende Erhebung sein, die verhindert, dass sich an der Innenseite des Deckels befindliches Wasser am Deckel über einen bestimmten Bereich hinaus ausbreitet und in Tropfenform vom Deckel in einem Bereich des Nebelauslasses herabfällt. Da der Nebelauslass an der Unterseite des Wassertanks vorgesehen ist, würde das Herabfallen eines Tropfens vom Deckel in Bereich des Nebelauslasses unter Umständen dazu führen, dass der Wassertropfen durch den Nebelauslass herabfällt und in das eigentlich mit Nebel zu beaufschlagende Fach hineinfällt. Da dies aber unerwünscht ist, ist die am Deckel vorgesehene Abtropfkante, die das Migrieren von an der Deckelinnenseite befindliches Wasser in den Bereich des Nebelauslasses verhindert, von Vorteil. Dabei ist die Abtropfkante so angeordnet, dass sich an dieser die Wassertropfen sammeln und von dort in die Dampferzeugungskammer und/oder die Wasserspeicherkammer herabfallen.

Nach einer vorteilhaften Modifikation der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Wassertank einen Konzentrator umfasst, der die von dem piezoelektrischen Element ausgehendenden Schallwellen bzw. Wasserstrahlen reflektiert, vorzugsweise wie eine Linse auf einen Punkt oder Bereich eines Deckels des Wassertanks fokussiert, von wo aus das Wasser bzw. der Nebel hin in Richtung Nebelauslass gelenkt wird.

Weiter kann nach der Erfindung vorgesehen sein, dass der Wassertank in einem eingesetzten Zustand mit dem Fachboden so abschließt, dass Fachboden und Wassertank eine gemeinsame etwa ebene Fläche bilden. Durch das Bilden einer gemeinsamen etwa ebenen Fläche mit dem eingesetzten Wassertank kann der Fachboden wie auch die Oberseite des Wassertanks zum Abstellen von zu kühlenden Gütern verwendet werden.

Nach einer optionalen Modifikation der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Piezoeinheit ein piezoelektrisches Element aufweist und die vom piezoelektrischen Element erzeugten Schallwellen in dem im Fachboden eingesetzten Wassertank zu einer Nebelerzeugung führen. Dabei kann vorgesehen sein, dass das piezoelektrische Element von einer Stirnseite der Piezoeinheit absteht, so dass es in eine entsprechende Ausnehmung des Wassertanks eintauchen kann, um dort einen Nebel zu erzeugen.

Zudem kann nach einer vorteilhaften Variante der Erfindung vorgesehen sein, dass die Piezoeinheit ferner sämtliche elektronischen Bestandteile, die zum Erzeugen des Nebels erforderlich sind, umfasst. So kann die elektrische Ansteuerung eines piezoelektrischen Elements in der Piezoeinheit angeordnet, vorzugsweise gekapselt sein, um möglichst gut gegen Einflüsse von außen geschützt zu sein.

Auch kann nach einer optionalen Modifikation der Erfindung die Piezoeinheit ferner mit einem Mechanismus zum Anheben des Wassertanks versehen sein, der mechanisch oder motorunterstützt arbeitet.

Durch das Vorsehen eines Mechanismus zum Anheben des Wassertanks kann der Wassertank auf einfache Art und Weise entnommen werden.

Dabei kann vorgesehen sein, dass die Piezoeinheit zum Anheben des Wassertanks mindestens eine Hebelvorrichtung aufweist, die über einen an der Oberfläche des Fachbodens zugänglichen Druck- oder Schiebemechanismus betätigbar ist, wobei die Hebelvorrichtung vorzugsweise mit mindestens einem Federelement versehen ist.

Über den Druck- und/oder Schiebenmechanismus kann demnach also das Anheben des Wassertanks aus seiner eingeführten und mit der Piezoeinheit zusammenwirkenden Position bewirkt werden. Der angehobene Wassertank ist dann nicht mehr plan mit dem Fachboden ausgerichtet, sondern steht aus der Fachbodenebene hervor, so dass ein Nutzer den Wassertank leicht entnehmen kann.

Ist die Hebelvorrichtung einmal betätigt, können Federelemente dafür sorgen, dass der Wassertank von alleine in der angehobenen Stellung verbleibt. Um den wiederbefü Ilten Wassertank wieder einzusetzen muss der Nutzer dann entgegen der Federkraft den Wassertank eindrücken, bis dieser in seiner mit der Piezoeinheit zusammenwirkenden Stellung ver stet ist.

Nach einer weiteren Fortbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Wassertank durch Ausüben einer Druckkraft nach oben hin federgestützt ausgeworfen wird, so dass man diesen leicht entnehmen kann. Um diesen wieder einzusetzen kann der Wassertank dann wieder entgegen der Federkraft eingedrückt werden, so dass er sich dann wieder an seiner bestimmungsgemäßen Position befindet.

Nach einer weiteren optionalen Modifikation der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Fachboden nicht fest mit einem Korpus des Kühlschranks verbunden ist, sondern an einer beliebigen Position in den Kühlschrank einschiebbar ist.

Vorteilhaft hieran ist, dass dadurch der mit einem Nebel beaufschlagbare Bereich eines Kühlschranks variabel wählbar ist und individuell nach den Bedürfnissen eines jeden Nutzers gestaltet werden kann.

Weiter kann nach der Erfindung vorgesehen sein, dass der Fachboden unmittelbar oberhalb einer Kühlschrankschublade oder eines Kühlschrankschubfachs angeordnet ist, um Nebel zum Erhöhen der Luftfeuchtigkeit in die Schublade bzw. in das Fach einzuführen.

Die Anordnung des Fachbodens direkt über einer Schublade ist besonders vorteilhaft, da die in der Schublade angeordneten Waren sehr effektiv der durch den Nebel bzw. Wasserdampf erzeugten hohen Luftfeuchtigkeit ausgesetzt werden.

Nach einer weiteren optionalen Modifikation der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Wassertank und die Piezoeinheit in der vorderen Hälfte, vorzugsweise im vorderen Drittel des Fachbodens angeordnet sind. Dadurch wird der einfache Zugang zum Wassertank auch dann gewährleistet, wenn sich auf dem Fachboden bereits zu kühlende Güter befinden. Auch kann in dem nicht von der Vorrichtung beanspruchten hinteren Teil er Fachboden in seiner typischen Erscheinungsgestalt verwendet werden, bspw. ein Glasbodeneinsatz genutzt werden. Dadurch wird der einheitliche Gesamteindruck mehrerer verschiedener Fachböden gestärkt, obwohl mindestens einer von ihnen mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung versehen ist.

Weiter ist das Anordnen von Wassertank und Piezoeinheit in der vorderen Hälfte, bzw. in dem vorderen Drittel auch dahingehend vorteilhaft, da der Nutzer die Produktion des Nebels, der in eine darunter angeordnete Schublade einströmt, visuell wahrnehmen kann. Dadurch entsteht bei dem Nutzer ein vorteilhafter Eindruck über die Leistungsfähigkeit eines mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung versehenen Kühl- und/oder Gefriergeräts.

Zudem kann vorgesehen sein, dass der Wassertank nicht nur für die Erzeugung von Nebel genutzt wird, sondern auch weitere Verbraucher eines Kühlschranks auf ihn zugreifen. Bspw. ein Eiswürfelzubereiter, eine Wasserausgabestelle und/oder ein Getränkesystem oder dergleichen können allesamt auf das Wasser in dem Wassertank zugreifen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung ersichtlich. Dabei zeigen:

Fig. 1 : eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung,

Fig. 2-3: zwei unterschiedliche perspektivische Darstellungen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Wassertank im ausgeworfenen Zustand, Fig. 4-5: eine Seitendarstellung und eine Seitenschnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Wassertank im ausgeworfenen Zustand,

Fig. 6: eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 7-11 : mehrere perspektivische Darstellungen des Wassertanks einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 12-13: Seiten- und Querschnittsdarstellungen des Wassertanks einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig.14-16: Seiten- und Längsschnittdarstellungen des Wassertanks einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 17-18: mehrere perspektivische Darstellungen des Deckels,

Fig. 19: eine teilweise freigeschnittene Nahansicht des Wassertanks im

Bereich einer für die Piezoeinheit geformten Ausnehmung

Fig. 20: eine Explosionsdarstellung eines in der Erfindung verwendeten

Wassertanks,

Fig. 21 : eine perspektivische Darstellung der Piezoeinheit der Erfindung, und

Fig. 22: eine Explosionsdarstellung einer Piezoeinheit nach der Erfindung.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Man erkennt einen Fachboden 3 eines Kühl- und/oder Gefriergeräts, der mit einer Piezoeinheit (in Fig. 1 nicht erkennbar) und einem zugehörigen Wassertank 2 ausgestattet ist. Der Wassertank 2 kann über einen Druck- und/oder Schiebemechanismus 1 aus seiner mit dem Fachboden bündigen Stellung herausgehoben werden, um diesen auf einfache Art und Weise zu entnehmen und mit Wasser wiederbefüllen zu können.

Figs. 2 und 3 zeigen zwei unterschiedliche perspektivische Darstellungen der Vorrichtung mit einem Wassertank 2 im ausgeworfenen Zustand. Dabei ist der Teil des Wassertanks 2, der der unterhalb des Druck- und/oder Schiebemechanismus 1 angeordneten Piezoeinheit 7 zugewandt ist, nach oben aus der Ebene des Fachbodens angehoben.

Positiver Nebeneffekt hierbei ist, dass die Befüllöffnung des Wassertanks damit auf einem höheren Niveau liegt, so dass auch ein teilweise voller Wassertank in die angehobene Stellung überführt werden kann, ohne dass Wasser aus ihm austritt.

Figs. 4 und 5 zeigen eine Seitendarstellung und eine Seitenschnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Wassertank 2 im ausgeworfenen Zustand.

Die Schnittdarstellung der Fig. 5 offenbart eine Hebelvorrichtung 4 zum Anheben des Wassertanks 2 aus seiner mit der Piezoeinheit 7 (vgl. Fig. 6) zusammenwirkenden Stellung. Dabei können unterschiedliche Federelemente 5, 6 genutzt werden, um den Wassertank nach Auslösen des Druck- und/oder Schiebemechanismus 1 in seiner angehobenen Position zu halten.

Fig. 6 zeigt eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei der der Wassertank 2 oberhalb einem Teil des Fachbodens 3 und der Piezoeinheit 7 dargestellt ist.

Die Piezoeinheit umfasst dabei einen zum Wassertank ragendes piezoelektrisches Element 8, das in Zusammenwirkung mit im Wassertank vorhandenen Wasser eine Nebelerzeugung bewirkt. Auch erkennt man die zum Anhebemechanismus gehörende Feder 5, die mit dem Druck- und/oder Schiebemechanismus 1 an der Oberseite der Piezoeinheit 7 zusammenwirkt. Die Hebelvorrichtung 4, die für ein Anheben des Wassertanks 2 sorgt, ist ebenfalls federunterstützt, wie man anhand der Feder 6 erkennen kann.

Figs. 7-11 zeigen mehrere perspektivische Darstellungen des Wassertanks 2, wobei man erkennt, dass der Wassertank 2 einen Deckel 9 und eine damit abdeckbare Grundstruktur 10 aufweist. Im Zwischenbereich von Deckel 9 und der Grundstruktur 10 ist eine Dichtung, vorzugsweise eine Gummidichtung 11 vorgesehen, die für einen wasserdichten Sitz des Deckels auf der Grundstruktur sorgt.

Figs. 10 und 11 zeigen zudem einen Nebelauslass an der Unterseite des Wassertanks. An der zur Piezoeinheit zugewandten Stirnseite des Wassertanks 2 sind zwei Öffnungen 12, 13 vorgesehen, von denen diejenige mit dem Bezugszeichen 12 als Wassertankeinlass und die andere mit dem Bezugszeichen 13 als Ausnehmung zum Einstecken des piezoelektrischen Elements 8 dient. Ist der Wassertank bündig zum Fachboden eingeführt, so können diese beiden Öffnungen abgedichtet sein, damit kein Wasser aus ihnen auslaufen kann.

Figs. 12-13 zeigt eine Seiten- und Querschnittsdarstellung des Wassertanks 2, bei der der Wassertankeinlass 12 durch eine vom Deckel 9 nach unten verlaufende Trennwand von der Dampferzeugungskammer 15 getrennt ist. Zudem erkennt man den neben der Dampferzeugungskammer 15 angeordneten Nebelauslass 14, der sich im Bodenbereich des Wassertanks 2 befindet. Um zu verhindern, dass sich an der Innenseite des Deckels 9 befindliches Wasser oberhalb des Nebelauslasses ansammelt und dort im Tropfenform herabfällt, ist eine Abtropfkante 16 vorgesehen, die dafür sorgt, dass am Deckel 9 kondensierendes Wasser nicht in Bereich des Nebelauslasses, sondern in der Dampferzeugungskammer 15 herabfällt.

Figs.14-16 zeigen Seiten- und Längsschnittdarstellungen des Wassertanks 2. Mit dem Bezugszeichen 18 sind die Wasserreservoirwände bezeichnet, die die Wasserreservoirkammer 17 begrenzen. Die Dampferzeugungskammer 15 ist davon durch eine vom Deckel 9 nach unten abgehende Trennwand 18 abgetrennt, die das Arbeiten mit unterschiedlichen Wasserniveaus im Wassertank 2 ermöglicht.

Figs. 17-18 zeigen mehrere perspektivische Darstellungen des Deckels 9. An der Oberseite des Deckels 9 erkennt man in Fig. 17 die Negativform der Abtropfkante, die sich durch eine nutartige Vertiefung in der Oberseite auswirkt. Wie bereits beschrieben sorgt diese nach innen abstehende Erhebung dafür, dass sich an der Innenseite des Deckels 9 auskondensiertes Wasser nicht direkt über dem Nebelauslass zu Tropfen bildet und dann ungehindert aus dem Wassertank austritt. Die Abtropfkante sorgt für ein Herabfallen etwaiger Tropfen bevor diese über dem Nebelauslass sind.

Die beiden Darstellungen der Fig. 18 zeigen den die Unterseite des Deckels 9. Man erkennt die von dem Deckel abgehenden Wände zum Bilden der Wasserreservoirkammer 17, die durch eine Reservoirwand 18 begrenzt ist. Die ebenfalls vom Deckel abstehende Nebelleitwand 19 führt den Nebel von der Dampferzeugungskammer 15 zu dem Nebelauslass 14.

Fig. 19 zeigt eine teilweise freigeschnittene Nahansicht des Wassertanks 2 im Bereich einer für die Piezoeinheit 7 geformten Ausnehmung. Kurz hinter der Ausnehmung, durch welche die vom piezoelektrische Element erzeugten Schallwellen in das Innere des Wassertanks eindringen, ist ein Wellenreflektor 20 oder ein Konzentrator 20 angeordnet, der die Schallwellen oder einen Wasserstrahl nach oben hin zum Deckel 9 ablenkt. Der dabei erzeugte Dampf bzw. Nebel wird dann über die am Deckel 9 angeordnete Nebelleitwand 14 hin zum Nebelauslass geleitet, so dass der Nebel nach unten hin aus dem Wassertank 2 austritt.

Fig. 20 ist eine Explosionsdarstellung des Wassertanks 2. Dabei ist der Deckel 9 mit einer Dichtung, vorzugsweise einer Gummidichtung 11 mit der wannenähnlichen Grundstruktur 10 des Wassertanks 2 verbunden, so dass an dem Übergang zum Deckel 9 kein Wasser austreten kann. Gut ersichtlich ist hier auch der Wassereinlass 12 und die Ausnehmung 13 für den Durchlass der Schallwellen der Piezoeinheit 7. Der Wellenreflektor 20 bzw. der Konzentrator 20 ist ebenfalls zu erkennen.

Fig. 21 ist eine perspektivische Darstellung der Piezoeinheit 7. In der in der Zeichnung links angeordneten Stirnseite erkennt man das piezoelektrische Element 8, das zu beiden seiner Seiten von den Stegen einer U-förmiger Hebelvorrichtung umgeben ist. An der Oberseite der Piezoeinheit 7 ist der Druck- und/oder Schiebenmechanismus zu erkennen, der eine trogförmige Ausnehmung zu leichteren Bedienbarkeit aufweist. Durch ein Eindrücken und/oder ein Verschieben werden die beiden Stege der Hebelvorrichtung 4 nach oben geschwenkt, so dass es zu einem Anheben des Wassertanks 2 kommt.

Die Piezoeinheit 7 kann wie in der Figur dargestellt eine kastenartige Form aufweisen und in ihrem Inneren eine Steuerschaltung 22 für die Steuerung des Systems aufweisen.

Fig. 22 zeigt eine Explosionsdarstellung der Piezoeinheit 7, bei der die Abdeckung 21 mit dem Schiebemechanismus zum Betätigen der Hebelvorrichtung 4 sowie die dazu komplementäre Basisstruktur 23 zum Bilden der Kastenform erkennbar sind. Dazwischen wird die Hebevorrichtung 4 geklemmt, die durch ein Federelement 6 vorgespannt ist. Auch ist die Steuerschaltung 22 im Inneren des Piezoeinheit 7 aufgenommen.

Stirnseitig ist das piezoelektrische Element 8 angeordnet, dass die Schallwellen zur Erzeugung des Dampfs bzw. des Nebels in dem Wassertank abgibt.