Vorrichtung zur oralen Einnahme eines fluidischen Mittels

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur oralen Einnahme eines fluidischen Mittels mit einem Behältnis zur Aufnahme des Mittels.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß es besonders vorteil¬ haft ist, einem Patienten bestimmte Medikamente in fluidischer Form zuzuführen, da hierdurch die Möglichkeit gegeben ist, den Magen-Darm¬ trakt zu umgehen. Dies ist bei verschiedenen Medikamenten unumgänglich, um dem Patienten keinen Schaden zuzuführen und das Medikament möglichst schnell in die Blutbahn gelangen zu lassen.

So zeigten beispielsweise Patienten, die unter Astmah leiden, gute und bessere Behandlungserfolge, wenn die an sich bekannten und für die Patienten geeigneten Medikamente anstelle in fester Form im gasförmigen Aggregatszustand verabreicht wurden.

Andere Patienten, welche unter Erkrankung der Mund- und/oder Nasenschleimhaut leiden, wie beispielsweise eine ungenügende Feuchtig- keitsabsonderung, können eine bessere Linderung erfahren, wenn durch geeignete Geräte eine bedarfsgemäße Zuführung von Medikamenten in Form eines feinen Nebels (Feinstzersetzung) gewährleistet wird.

Aber auch allergiebedingte Hustenanfälle konnten besser und insbe- sondere schneller gelindert werden, in dem durch ein geeignetes Gerät nach Bedarf und Ermessen des Patienten Kräuterextrakte in wässriger Lösung in Form von Feinstnebel in die Mundhöhle geführt wurden, angereichert mit der Umgebungsluft. Auch bei Patienten mit chronischem Stottern konnten Geräte mit Zerstäubungsvorrichtung und der Zuführung von Melissenextrakt in wässriger Lösung gewisse Linderung bringen.

Es liegen bereits seit längerer Zeit gesicherte Erkenntnisse vor, daß jede Art von Rauchgewohnheit gesundheitsschädlich ist, wobei ins¬ besondere durch die unvollständige Verbrennung krebserregende Stoffe

erzeugt werden. Auch Nichtraucher, welche sich in raucherfüllten Räumen aufhalten, werden durch das Einatmen des Rauches geschädigt, neben der unangenehmen Geruchsbelästigung, die sich noch in den Kleidern fest¬ setzt.

Andererseits hat sich das Rauchen bei vielen Personen zu einer Sucht und Abhängigkeit entwickelt, wobei insbesondere eine Gewohnheit mit mehr oder weniger Abhängigkeit von gewissen Stoffen, welche im Tabak enthalten sind, vorliegt. Auch die sogenannte "Orale-Frustration",

10 nämlich "das Lutschen müssen", ist ein wesentliches Element im Verhalten des Rauchers. Hinzu kommt noch auch das Verlangen "etwas in der Hand zu halten" um gewisse Verlegenheitsgefühle abzuleiten.

Aufwendige und teure Entwöhnungstherapien haben in sehr vielen Fällen ^■ ^5 nur zeitlich befristete Erfolge gezeigt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung vorzuschlagen, welche sowohl den aufgeführten medizi¬ nisch-therapeutischen Ansprüchen genügt, als auch ein alternatives 2 _Q kaltes "Rauchen" durch orale Zuführung eines fluidischen Mittels ermöglicht, dabei der Psyche des Rauchers weitgehend Rechnung trägt und die Belange der anwesenden Nichtraucher berücksichtigt.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß in einem mit einem 25 Mundstück verbindbaren, mindestens eine Kammer aufweisenden Behälter eine ein Drucksystem betätigbare Auslösevorrichtung mit einer Dosier- und Zeitgabevorrichtung angeordnet ist, wobei das Drucksystem ein Treibmittel aufweist, welches mit Hilfe eines reibungsfrei arbeitenden Kolbens auf die das fluidische Mittel enthaltende Kammer einwirkbar 30 ausgebildet ist. Damit steht eine Vorrichtung zur Verfügung, mit deren Hilfe ein fluidisches Mittel über ein Mundstück oral eingenommen werden kann.

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In Weiterbildung der Erfindung ist der reibuπgsfrei arbeitende Kolben als Diaphragma oder Membrane ausgebildet, welches oder welche zwei Kammern des Behälters trennt, wobei sich in einer Kammer das fluidische Mittel und in der anderen das als Gas oder Preßluft ausgebildete Treibmittel befinden.

Das Drucksystem weist in einer alternativen Ausführungsform als Treib¬ mittel eine Druckfeder auf, welche mit Hilfe eines reibungsfrei arbeitenden Kolbens auf die das fluidische Mittel enthaltende Kammer einwirkbar angeordnet ist.

Der Behälter ist in vorteilhafter Weise zweiteilig ausgebildet, wobei das eine Teil das austauschbare Mundstück und die Dosier- und Zeit¬ gabevorrichtung enthält und das andere die Kammern zur Aufnahme des fluidischen Mittels und des Drucksystems aufweist und beide Teile sind mittels einer Schraubverbindung oder eines Bajonettverschlusses ver¬ bindbar ausgebildet und durch die Achse des Schraubsystems ist eine ein mechanisch ansteuerbares Ventil enthaltende Rohrverbindung von der das fluidische Mittel enthaltenden Kammer zum Mundstück geführt.

Das mechanisch ansteuerbare Ventil ist nach der Erfindung über ein mechanisches System mit einem Druckknopf am Gehäuse verbunden, wobei das mechanische System eine mengenjustierbare Einrichtung aufweist. Hierdurch ist es möglich, die Vorrichtung derartig einzustellen, daß bei Betätigung des Drucklcnopfes stets eine gleichbleibende Portion des fluidischen Mittels freigegeben wird.

Das mechanische System ist in Weiterbildung der Erfindung mit einem bei Betätigung auslösbaren Zeitwerk verbunden, welches eine Wiederholsperre aufweist, die nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit au hebbar ist. Hierdurch kann erreicht werden, daß eine Einnahme eines fluidischen Mittels, welches beispielsweise ein Genußmittel wie Nikotin, Coffein oder Teein aufweist, nicht in zu kurzer Folge entnommen werden kann.

Der Druckknopf ist in einer vorteilhaften Ausführungsform mittels einer auslösbaren Kindersicherung verbindbar, so daß ein Mißbrauch durch Kinder verhindert wird.

Die Rohrleitung, welche vom Mundstück bis zur Kammer führt, die das fluidische Mittel enthält, weist eine durch die Gehäusewandung führende Ansaugleitung auf, welche eine Luftzumischung erlaubt, wenn der Benutzer am Mundstück einen Unterdruck erzeugt.

Um bei der Verwendung der Vorrichtung zur Zuführung eines Nikotin enthaltenden fluidischen Mittels dem "kalten Raucher" und seiner Umgebung die Vorstellung des Rauchens zu vermitteln, ist die Vorrichtung als Raucherpfeife räumlich gestaltet.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

FIGUR 1 einen Längsschnitt durch die Vorrichtung nach der Erfindung; FIGUR 2 einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform nach der Erfindung; FIGUR 3 einen Längsschnitt durch eine noch andere Ausführungsform der Vorrichtung mit einem besonderen Ventil in geschlossener Stellung; FIGUR 4 die Ausführungsform nach Figur 3, jedoch in geöffneter Stellung Stellung des Ventils; FIGUR 5 einen Längsschnitt Auslöse-, Dosier- und Zeitgabevorrichtung, und FIGUR 6 das obere Teil der Vorrichtung mit einem Verschluß.

Die Vorrichtung nach der Erfindung kann einen kreisrunden oder annähernd elliptischen Querschnitt aufweisen und sie besteht aus mindestens zwei Teilen, wie aus den Figuren 1 bis 5 ersichtlich ist.

Das eine Ende der Vorrichtung ist der Form und der Größe nach ein an sich bekanntes Mundstück. Das andere Ende der Vorrichtung ist je nach

Konstruktionsmerkmal verschieden ausgebildet.

Im weiteren werden einige mögliche Ausführungsformen des Gerätes beschrieben.

Grundsätzlich sind vorgesehen: a) eine Einwegausführung und b) eine wiederverwandbare Ausführung.

Kennzeichnend für alle Ausführungen sind folgende eingebaute Sicher¬ heitsmerkmale: l.)Kindersicherung

2.)Sicherung gegen Mißbrauch (z.B. Überdosierung)

Fig.l zeigt eine mögliche Ausführung- als Basismodell. Das Mundstück 1 ist hier vorzugsweise aus Kunststoff z.B. aus POM, PA, PE oder PC, an einem Ende verjüngend zu einer für ein Mundstücke üblichen Form.

Das Mundstück geht in flaschenförmiger Erweiterung 10 in einen Be¬ hälterteil 4 über, der eine Auslösevorrichtung 5, eine Dosiervor¬ richtung 6 und eine Zeitgabevorrichtung 7 enthält.

Am unteren Ende des Behälters 4 ist als Kopplungselement ein Gewinde 11 vorgesehen, um das Austauschteil 12 mit diesem zu verbinden. Es ist auch möglich ein anderes, gleichwertiges Verbindungselement zu wählen, so z.B. einen Bajonettverschluß.

Das Austauschteil 12 enthält eine Kammer 13, welche durch eine Membrane 9 in zwei Abteilungen getrennt ist. In der so gebildeten unteren Kammer 14 befindet sich das Treibmittel, welches Preßluft oder ein anderes Gas sein kann und preßt gegen die Membrane 9, welche somit einen Druck auf die obere Kammer 15 ausübt, in der sich das fluidische Mittel befindet. Im oberen Teil dieser Kammer befindet sich in einem Rohr 18 ein Ventil 16 und eine Dichtung 17. Das Rohr 18 ist mit dem Mundstück 1 verbunden ^' . Im Bereich der flaschenförmigen Erweiterung 10 ist ein Ansaugrohr 19 vorhanden, welches mit dem Rohr 18 verbunden ist.

Beschreibung der Funktionsweise:

Um die Längsachse der Vorrichtung sind danach folgende Funktionsteile bzw. Gruppen angeordnet: 1.) Behälter 2.) Entnahmeelement (Ventilsysteme)

3.) Dosiervorrichtung 4.) Zeitgeber oder Taktmechanik 5.) KinderSicherung 6.) Vernebelung bzw. Verdampferzone 7.) Kopplungselemente, Handhabungshilfen, Dekoration 8.) Ansaugbohrung Die Funktionsgruppen oder Funktionselemente erfüllen folgende Aufgaben:

1.) Behälter. Dieser ist vorzugsweise zylindrisch und als Fließ- pressteil hergestellt. Die Membrane oder das Diaphragma 9 teilt den Innenraum dieses Zylinders in zwei Bereiche. a) in den Druckluftraum und b) in den Raum für das Fluid, welches das Therapentikum oder die Genußstoffe enthält.

Mittels Luft- oder Gasdruck auf die Membrane wird ein ständiger Druck auf die andere Kammer ausgeübt (auch Feder + Kolben).

2.) Das Entnahmeelement ist ein an sich bekanntes Ventilsystem ausführlich beschrieben in Feuerzeugsystemen.

Aufgabe des Entnahmeelementes ist es, in kürzester Zeit genau definierbare Mengen aus der zweiten Kammer, z.B. von Fluiden auf Grund des dort herrschenden Druckes zu entnehmen.

3.) Die Dosiervorrichtung hat die Aufgabe, das Entnahmeelement zeitlich zu steuern.

Für die exakte Zeitsteuerung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen,

einen von einer Druckfeder beaufschlagten Hammer von geringer Masse (ca 2gr.) zu verwenden und diesen auf eine Nocke tangential, mittels Wucht- einwirken zu lassen. Eine Rückholfeder bringt den Hammer wieder in die Ausgangsposition zurück.

Die Nocke ist mit einer Gewindespindel kraftschlüssig verbunden und ihre Drehbewegung auf eine Drehung von ca 30° begrenzt. Die Nocke selbst wird von einer Torsionsfeder in die Ausgangslage zurückgebracht.

4.) Zeitgeber bzw. Taktmechanik ist eine mechanische oder magneto¬ mechanische Vorrichtung. Sie wird zeitgleich mit dem Entnahme¬ element bzw. Dosiervorrichung betätigt und soll verhindern, daß innerhalb eines Zeitraumes mehr als die vorgesehene Menge aus dem Behälter entnommen werden kann.

Vorzugsweise wird der Zeitgeber im Betätigungsknopf integriert. Seine Funktionsweise ist vergleichbar mit der des Selbstauslösers bei Fotoapparaten.

5.) Kindersicherung: Dieses Element soll verhindern, daß Kinder mit der Vorrichtung sich eventuell Schaden zufügen. Das Instrument ist gegen Mißbrauch durch Kinder ausreichend gesichert, wenn z.B. die Betätigungskraft am Betätigungsknopf über 1500 gr beträgt, oder der besagte Knopf eine Sperre aufweist, welche durch Drehen des Knopfes z.B. um 90° erst freigegeben werden muß.

Auch die nach Figur 6 vorgesehene Schutzkappe ist eine mögliche Kindersicherung.

6.) Vernebelungs- oder Verdampferzone:

Das Medium aus der Zeiten Kammer des Behälters verläßt die Bohrung des Entnahmeelementes mit hoher Geschwindigkeit in Richtung Mundstück.

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Vor dem mundseitigen Ende des Mundstückes sind geeignete poröse aktive Fläche, z.B. keramische Teile 20 (s. hierzu Figur 3 und 4) untergebracht.

Das - in der Regel flüssige - Medium verteilt sich im porösen Einsatz, wodurch eine leichte Verdampfung erfolgen kann. Das "Ziehen" am Mundstück sowie die Wirkung der Ansaugbohrung fördert diesen Vorgang. Bei einer anderen möglichen Ausführungsform sind keine porösen Elemente (Einsätze) vorgesehen. Hier erfolgt die Vernebelung durch eine entsprechende Ausbildung des mundstückseitigen Endes.