Vorrichtung und Verfahren zum Betanken oder Waschen eines

Fahrzeugs

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Betanken oder Waschen eines Kraftfahrzeuges insbes. an einer Tankstelle gemäß den oberbegrifflichen Merkmalen des Patentanspruchs 1 bzw. 10.

Aus der DE 39 06 226 AI ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betanken eines Kraftfahrzeugs bekannt, wobei in einer von einem Kraftfahrzeug befahrbaren Durchfahrt ein Fördersystem vorgesehen ist, auf das das Kraftfahrzeug aufgefahren wird. Dieses Fördersystem dient dazu, das Kraftfahrzeug in eine ganz bestimmte Position zu befördern, da diese bestimmte Lage wichtig ist, um eine automatische Betankung durch eine Fülleinrichtung zu ermöglichen. Nach dem Betanken und dem Bezahlvorgang wird ein an dem Fördersystem vorgesehenes Sperrsystem entriegelt, so daß das Fahrzeug die vor der Zapfsäule befindliche Durchfahrt verlassen und für ein nachfolgendes Fahrzeug freimachen kann.

Obwohl hierbei angestrebt wird, die zum Betanken und Bezahlen der erhaltenen Kraftstoffmenge erforderliche Zeit zu reduzieren, um unnötige Wartezeiten an der Zapfsäule zu vermeiden, ist hierbei noch ein erheblicher Zeitaufwand erforderlich. Der Stellplatz vor der Zapfsäule kann nämlich erst verlassen werden, wenn der erforderliche Betrag für die betankte Kraftstoffmenge bezahlt ist. Hierbei nimmt der Bezahlvorgang ebenfalls eine beträchtliche Zeit ein, die beim Bezahlen per Bargeld durch Rückgabe des Wechselgeldes oder bei bargeldloser Bezahlung durch Suchen der entsprechenden Scheckkarte, Überprüfung dieser und Entnahme der Scheckkarte bedingt ist. Wenn eine derartige Scheck- oder Kreditkarte gar beschädigt und somit durch den Kassenautomaten nicht mehr lesbar ist, bleibt das Sperrsystem geschlossen, so daß erhebliche Verzögerungen bei dem Tankvorgang auftreten können. Diese Verzögerungen können sogar noch höher liegen

ERSATZBLATT

als bei dem üblichen Betank- und Bezahlvorgang, bei dem das Kraftfahrzeug an der Zapfstelle stehenbleibt und der Fahrer in dem Tankstellengebäude bezahlt und wieder zu seinem Auto zurückkehrt. Die Abfahrt von der Tankstelle und damit die Freigabe für den nächsten Betankvorgang erfolgt dabei im wesentlichen zeitgleich mit der Freigabe der entsprechenden Zapfsäule durch den Tankwart.

Bei der vorgeschlagenen Verfahrensweise ist zudem nachteilig, daß der Autofahrer für kleinere Besorgungen, die er häufig zusammen mit dem Bezahlvorgang erledigt, sein Auto aus der Durchfahrt mit dem Sperrsystem wegfahren und gesondert abstellen muß, um dann zu dem Tankstellengebäude zu gehen. Ähnliches gilt für das Waschen von Kraftfahrzeugen in Waschanlagen, wobei das noch zu waschende Fahrzeug vor der Einfahrt in die Waschanlage mehrfach gestartet werden muß.

Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Betanken oder Waschen eines Kraftfahrzeuges anzugeben, die bzw. das eine möglichst schnelle Freigabe der Zapfsäule bzw. Waschanlage für das darauffolgende Kraftfahrzeug ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 bzw. durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10.

Durch die vorgeschlagene Gestaltung des Fördersystems wird der Aufenthalt des Kraftfahrzeuges und damit die Inanspruchnahme der Zapfsäule bzw. Waschanlage so gering wie möglich gehalten, nämlich auf die ausschließliche Betankzeit bzw. Waschzeit reduziert. Nach Abschluß des Betank- bzw. Waschvorganges wird das Kraftfahrzeug sofort von der Zapfsäule bzw. Waschanlage wegbefördert, so daß das nachfolgende Kraftfahrzeug an der Zapfsäule abgestellt werden und sofort mit dem Betanken begonnen werden kann bzw. die Waschanlage genutzt werden kann. Hierdurch wird eine wesentlich verbesserte Auslastung der einzelnen Zapfsäulen bzw. Waschanlagen erreicht, so daß sogar eine geringere

Anzahl zur Bewältigung des gleichen Betankungs- bzw. Waschvolumens ausreicht.

Darüberhinaus hat der Kraftfahrer noch genügend Zeit, um neben dem Bezahlvorgang auch noch kleinere Besorgungen zu erledigen, während sein Kraftfahrzeug taktweise weitergefördert wird, ohne daß er sein Kraftfahrzeug auf einem weiteren Stellplatz abstellen muß. Es fällt somit keine zusätzliche Nebenzeit durch das Umparken an.

Zusätzlich zu der minimalen Verweildauer an den Zapfsäulen bzw. Waschanlagen und der schnelleren Abfertigung der betankten bzw. gewaschenen Fahrzeuge, insbesondere an stark frequentierten Autobahntankstellen, kann durch einfach zu integrierende Ablaufwannen an der Fördervorrichtung die Umweltbelastung durch überlaufen von Benzin oder Reinigungsmitteln in das Erdreich verhindert werden.

Die vorgeschlagene Fördervorrichtung mit einer entsprechenden Pufferzone vor und nach der Zapfsäule bzw. Waschanlage kann an bestehenden Tankstellen auf relativ einfache Weise nachgerüstet werden. Die Förderrichtung kann dabei in Anpassung an die jeweiligen Gegebenheiten der Tankstelle zu der normalen Einfahrtrichtung der Fahrzeuge quer oder längs ausgerichtet sein.

Die Fördervorrichtung kann dabei durch z.B. auf Schienen verschiebbaren Paletten entsprechend der Grundfläche eines durchschnittlichen Kraftfahrzeuges ausgebildet sein oder auch als Umlaufförderer in Art eines Förderbandes ausgestaltet sein.

In bevorzugter Ausgestaltung wird der Fördertakt zur Weiterbeförderung des betankten bzw. gewaschenen Fahrzeugs und zur Schaffung des Stellplatzes an der Zapfsäule bzw. zum Heranfördern des wartenden Kraftfahrzeuges durch das Einhängen der Zapfpistole an der Zapfsäule bzw. durch Lichtschranken an der Waschanlage ausgelöst. Es kann jedoch auch ein gesonderter Schalter hierfür vorgesehen sein oder dies durch den Tankwart selbst ausgelöst werden.

ERSATZB

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere Einzelheiten der vorgeschlagenen Merkmale werden anhand mehrerer in der Zeichnung dargestellten

Ausführungsbeispiele näher erläutert und beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische, schematische Ansicht einer Vorrichtung zum Betanken von Kraftfahrzeugen an einer Tankstelle mit einem Längsförderer;

Fig. 2 eine perspektivische, schematische Ansicht einer Vorrichtung zum Betanken von Kraftfahrzeugen an einer Tankstelle mit einem Querförderer;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch eine Fördereinrichtung mit Verschiebepaletten; und

Fig. 4 eine um 90" versetzte Schnittdarstellung zu Fig. 3.

In Fig. 1 ist ein Teilbereich einer Tankstelle 1 mit einer herkömmlichen Betankanlage in Form einer Zapfsäule 2 schematisch dargestellt, wobei seitlich von der Zapfsäule 2 eine Fahrspur 3 gebildet ist, die seitlich durch Begrenzungen 4 auf die übliche Kraftfahrzeugbreite eingeschränkt ist. Am Boden der Fahrspur 3 ist eine Fördervorrichtung 5 vorgesehen, die hier schematisch als Förderband ausgeführt ist, das in diesem Falle insgesamt drei Kraftfahrzeugen 6 Platz bietet. Die Kraftfahrzeuge 6 sind hier auf insgesamt drei Stellplätzen 7, 8 und 9 abgestellt, wobei der Stellplatz 8 direkt neben der Zapfsäule 2 als Betankungsplatz dient. In der Einfahrtrichtung a vor dem mittleren Betankungsplatz 8 ist der Warteplatz 7 vorgesehen für ein Fahrzeug 6, das noch zu betanken ist. Auf dem Stellplatz 9, der als Bezahlplatz oder Abfahrtsplatz bezeichnet werden kann, befindet sich ein bereits betanktes Kraftfahrzeug 6, dessen Fahrer die getankte Kraftstoffmenge an einer in Förderrichtung b der Fördervorrichtung 5 nachgeordneten Zahlstelle 10 bezahlt.

Nach dem Bezahlen kann das auf dem Stellplatz 9 befindliche Kraftfahrzeug 6 von der Fördervorrichtung 5 gefahren werden.

Somit wird der Stellplatz 9 wieder frei für das auf dem Betankplatz 8 befindliche Kraftfahrzeug. Nach Abschluß von dessen Betankvorgang wird die Fördervorrichtung 5 taktweise eingeschaltet, so daß das gerade betankte Kraftfahrzeug 6 auf den Stellplatz 9 vorrückt. Durch den Förderhub von ca. 5 m, was einer durchschnittlichen Kraftfahrzeuglänge entspricht, gelangt gleichzeitig das zuvor auf dem Warteplatz 7 befindliche Kraftfahrzeug an die Zapfsäule 2 und kann dann betankt werden. Hierdurch wird wiederum der Warteplatz 7 für ein ggf. zwischenzeitlich an der Tankstelle 1 eintreffendes Kraftfahrzeug frei.

Obwohl die Fördervorrichtung 5 hier mit drei Stellplätzen 7, 8 und 9 dargestellt ist, kann die Fördervorrichtung auch fünf, sieben oder noch mehr Stellplätze aufweisen, wodurch die entsprechende Pufferstrecke vor und nach der Zapfsäule 2 vergrößert wird, wie dies in der rechten Hälfte schematisch dargestellt ist. Hierdurch sind außer dem Warteplatz 7 noch weitere Stellplätze 17, 27 geschaffen, so daß eine entsprechende Wartestrecke entsteht. Bevorzugt sind jedoch nach dem Stellplatz 9 noch weitere Stellplätze 19, 29, 39 (vgl. Fig. 2) vorgesehen, da hierdurch die Fahrer der bereits betankten Fahrzeuge mehr Zeit haben, um noch kleinere Einkäufe an der Tankstelle zu erledigen. Die Fördervorrichtung kann auch asymmetrisch in Bezug auf die Zufahrts- bzw. Abfahrtspufferstrecke angeordnet werden, so daß beispielsweise in der Abfahrtzone nach der Zapfsäule 2 mehr Stellplätze vorhanden sind als an der Zufahrt. Beispielsweise kann die Fördervorrichtung 5 erst an der Zapfsäule 2 beginnen und weist in der einfachsten Ausführung lediglich zwei Stellplätze auf, so daß zumindest das gerade betankte Fahrzeug 6, ohne dieses starten zu müssen, von der Zapfsäule 2 um eine Fahrzeuglänge entfernt wird.

Entsprechendes gilt für eine Fördervorrichtung 5 an einer nicht näher dargestellten Waschanlage, die anstatt der Zapfsäule 2 vorgesehen sein könnte. Wesentlich ist hierbei, daß nach der Waschanlage wenigstens ein dem Bezahlplatz 9 in Fig. 1 entsprechender Stellplatz vorgesehen ist, auf den das

Kraftfahrzeug nach dem Waschen durch die Fördervorrichtung 5 weiterbefördert wird, so daß die Waschanlage sofort für das nachfolgende Fahrzeug frei wird. Bevorzugt sind auch hier zwei bis drei Warteplätze 7, 17, 27 und Bezahlplätze 9, 19, 29 vor und nach der Waschanlage angeordnet.

In Fig. 2 ist eine abgewandelte Ausführung der Vorrichtung zum Betanken von Kraftfahrzeugen an einer Tankstelle dargestellt, wobei hier die Förderrichtung b der Fördervorrichtung 5 quer zu der Zufahrtsrichtung a verläuft. Hier sind jeweils vier Stellplätze 8, 9, 19 und 29 vorgesehen, wobei ein zufahrendes Kraftfahrzeug 6 unmittelbar auf den Stellplatz neben der Zapfsäule 2 gelangt, also somit der Stellplatz 8 wiederum den Betankplatz bildet, während die Stellplätze 9, 19 und 29 die bereits betankten Kraftfahrzeuge 6 aufnehmen, deren Fahrer wiederum an der Zahlstelle 10 die getankte Kraftstoffmenge bezahlen können. Das hier nur skizzierte Kraftfahrzeug 6 auf dem Stellplatz 9 und 19 ist hierbei durch vordere und rückwärtige Begrenzungen 4 an der Abfahrt gehindert. Das Rückwärtsfahren des Kraftfahrzeuges 6 auf dem Stellplatz 8 wird dadurch verhindert, daß sofort mit dem Einhängen der Zapfpistole die Fördervorrichtung 5 anläuft und somit das Kraftfahrzeug 6 zwischen die Begrenzungen 4 bringt. Es kann jedoch auch eine gesonderte Schranke oder ein Sperrbalken an der Rückseite vorgesehen sein. Entsprechendes gilt für den jeweils letzten Stellplatz 29, an dem in Abfahrtsrichtung ebenfalls eine Schranke 11 (vgl. Fig. 1) vorgesehen sein kann, die erst nach dem Bezahlen durch den Tankwart oder durch eine entwertete Rechnung geöffnet wird, wie dies von Parkhäusern bekannt ist.

In Fig. 2 sind zwei Einrichtungen zum Betanken von Kraftfahrzeugen dargestellt, die im wesentlichen parallel zueinander, jedoch bezüglich ihrer Zapfsäulen 2 versetzt zueinander, ausgerichtet sind. Hierbei kann für die Abfahrt von den beiden Fördervorrichtungen 5 eine gemeinsame Zahlstelle 10 vorgesehen sein. Wie ersichtlich, können mehrere derartige Fördervorrichtungen 5 nebeneinander jeweils einer Zapfsäule 2 zugeordnet sein, sofern dies für

unterschiedliche KraftstoffSorten (z.B. einerseits Diesel, andererseits Benzin) erforderlich ist.

Die Fördervorrichtungen 5 sind hier ebenfalls schematisch als Umlaufförderer dargestellt, der beispielsweise aus einer an endseitigen Umlenkrollen 12 umlaufenden Förderkette besteht, an der einzelne Tragschienen 13 befestigt sind. Diese Tragschienen 13 sind in der Fördervorrichtung 5 der Fig. 1 schematisch an dem Stellplatz 7 dargestellt und werden von zusätzlichen Tragrollen gestützt. Die Fördervorrichtung 5 kann jedoch auch von eng nebeneinander angeordneten Rollen gebildet sein, die in Art eines Rollenganges gemeinsam angetrieben sind und das darauf abgestellte Kraftfahrzeug 6 jeweils um eine Fahrzeuglänge oder Fahrzeugbreite weiterbefördern.

Die Fördervorrichtung 5 ist bevorzugt im Boden der Fahrspur 3 versenkt angeordnet, so daß deren Oberseite mit der Fahrebene abschließt. Es ist jedoch insbesondere für das Nachrüsten bestehender Tankstellen auch möglich, flache Fördervorrichtungen unmittelbar auf die Fahrspur 3 aufzulegen und an den Enden z.B. nur flache Auffahrtrampen vorzusehen. Anstatt eines Umlaufförderers können jedoch auch einzelne Trägerplattformen für die Kraftfahrzeuge 6 vorgesehen sein, die mit einem taktweisen Antrieb zum Weiterfördern der Kraftfahrzeuge, z.B. einer Mitnehmerkette, ausgerüstet sind. Eine derartige Ausführungsform der Fördervorrichtung 5 ist in den Fig. 3 und 4 dargestellt.

In Fig. 3 ist ein Querschnitt zur Einfahrtsrichtung a dargestellt, wobei die Förderrichtung b der Fördervorrichtung 5 quer zur Einfahrtsrichtung a verläuft. Die Fördervorrichtung 5 ist hierbei aus einzelnen Paletten 14 aufgebaut, die mittels Führungsrollen 15 an Laufschienen 16 verschiebbar sind. An den beiden Enden der Fördervorrichtung 5 sind Umsetzstationen 18 vorgesehen, mit denen die einzelnen Paletten von der Fahrebene der Fahrspur 3 abgesenkt werden können. Die abgesenkte Palette wird dann von der hier rechten Umsetzstation 18 über nicht näher dargestellte

ERSATZBLATT

Mitnehmerketten zu der hier linken Umsetzstation 18 befördert, wiederum mit einem Hubstempel auf die Fahrbahnebene hochgehoben, so daß sich die hier unterhalb der Zapfsäule 2 befindliche Palette in Wartestellung befindet. Nach dem Abschluß des Betankungsvorganges des Kraftfahrzeuges 6, das hier wiederum auf einem als Betankplatz 8 bezeichneten Stellplatz abgestellt ist, werden die sich auf der Fahrebene befindlichen Paletten 14 insgesamt nach rechts geschoben. Hierdurch gelangt das Kraftfahrzeug 6 auf den dem Betankungsplatz 8 folgenden Stellplatz, während die sich bisher unter der Zapfsäule 2 befindliche Palette 14 nunmehr an dem Betankplatz 8 befindet und somit ein neu ankommendes Kraftfahrzeug aufnehmen kann.

Da ein Betankungsvorgang i.a. etwa fünf Minuten benötigt, hat der Fahrer des zuvor betankten Kraftfahrzeuges 6 i.a. bis zu 15 Minuten Zeit, um noch kleinere Besorgungen zu erledigen, bis sein Kraftfahrzeug an der rechten Umsetzstation 18 angelangt ist. Hierdurch ergibt sich ein beträchtlicher Zeitpuffer, in dem jeweils der Betankplatz 8 an der Zapfsäule 2 immer freigehalten ist. Entsprechendes gilt für einen Waschvorgang an einer Waschanlage anstatt der Zapfsäule, da auch ein Waschvorgang etwa 5 Minuten dauert, und somit der Fahrer bei einer Fördervorrichtung mit z. B. sieben Stellplätzen weiß, daß er sein Fahrzeug spätestens nach 35 Minuten wieder abholen muß.

Es sei darauf hingewiesen, daß spiegelbildlich zu der Zapfsäule 2 auch links eine entsprechende Fördervorrichtung 5 vorgesehen sein kann, so daß die hier unter der Zapfsäule 2 vorgesehene UmsetzStation 18 auch zum Anheben von Paletten von dieser zweiten Fördervorrichtung dienen kann. Desweiteren sei darauf hingewiesen, daß unter der gesamten Fördervorrichtung 5 eine durchgehende Wanne 20 vorgesehen ist, beispielsweise einbetoniert ist, so daß beim Tanken überlaufendes Benzin von dieser Wanne 20 aufgefangen wird und ggf. wieder verwertet werden kann. Dabei dient diese Wanne bevorzugt der Lagerung der Fördervorrichtung 5, indem beispielsweise entsprechende Halterungen in diese Wanne

miteingesetzt sind, so daß eine derartige Fördereinheit zusammen mit der Wanne 20 in Art der Modulbauweise vorgefertigt werden und an der Tankstelle komplett eingesetzt werden kann.

Fig. 4 zeigt einen um 90° versetzten Querschnitt durch die Fördervorrichtung 5 aus Fig. 3. Hierbei ist insbesondere die Aufhängung der einzelnen Paletten 14 mittels Führungsrollen 15 an den Laufschienen 16 ersichtlich.

Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß neben der hier beschriebenen Fördervorrichtung mit Paletten auch andere Fördervorrichtungen, beispielsweise an Laufrollen abgestützte schlittenartige Paletten oder auch relativ flache Förderbänder, vorgesehen sein können. Für die Umsetzbewegung der Fördervorrichtung 5 in Fig. 3 können anstatt Mitnehmerketten für die Horizontalbewegung der Paletten auch Verschiebezylinder 21 vorgesehen sein, die die jeweilige Reihe der Paletten taktweise um eine Palettenbreite bzw. Kraftfahrzeugbreite verschieben.

Es sei darauf hingewiesen, daß bei Bedarf, beispielsweise wenn sämtliche Pufferstellplätze 9, 19, 29 besetzt sind oder ein Defekt an einem Kraftfahrzeug auftritt, so daß dieses von der Fördervorrichtung 5 nicht abfahren kann, der automatische Umlaufbetrieb der Fördervorrichtung 5 vom Tankwart gestoppt werden kann, um einen derartigen Defekt zu beheben.

Durch die vorgeschlagene Fördervorrichtung an einer Zapfsäule oder einer Waschanlage mit wenigstens einem Puffer-Stellplatz und automatischer taktweiser Weiterförderung muß der Fahrer sein Kraftfahrzeug nicht mehr umparken oder starten, sondern stellt es auf einen der Warte-Stellplätze 7, 17, 27 ab und kann dann während des Waschens oder nach dem Betanken noch kleinere Besorgungen durchführen. Insbesondere bei vollautomatischen Waschanlagen mit beispielsweise zwei Stellplätzen 7, 17 und 9, 19 vor und nach der Waschanlage muß das Kraftfahrzeug nur noch auf der Fördervorrichtung 5 abgestellt werden.

Durch die Stellplätze 7, 17 usw. ist vor der Waschanlage eine ausreichende Pufferstrecke zur Aufnahme vorhanden, so daß das Kraftfahrzeug nicht neu gestartet werden muß. Während dem Zufördern zur Waschanlage, der Durchfahrt durch die Waschanlage und dem anschließenden taktweisen Wegfördern kann der Fahrer in der verbleibenden Zeit von seinem Kraftfahrzeug fernbleiben und Einkäufe tätigen.