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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR RECEIVING A LEVER-STOPPER BOTTLE IN A CLEANING MACHINE AND CLEANING MACHINE FOR CLEANING A LEVER-STOPPER BOTTLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/013055
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for receiving lever-stopper bottles (5) in a cleaning machine of a beverage filling installation, comprising a container cell (2) for receiving a lever-stopper bottle (5) to be cleaned during cleaning, wherein the container cell (2) has a magnet assembly (4) for holding the lever (32) of the lever-stopper bottle (5).

Inventors:
EIDENSCHINK MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/067036
Publication Date:
January 26, 2017
Filing Date:
July 18, 2016
Export Citation:
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Assignee:
KRONES AG (DE)
International Classes:
B08B9/42
Foreign References:
DE660515C1938-05-27
GB190909002A1910-02-03
US3941237A1976-03-02
FR2448395A11980-09-05
DE1885812U1964-01-09
DE660515C1938-05-27
DE696850C1940-10-01
DE202006011038U12007-08-23
Attorney, Agent or Firm:
NORDMEYER, Philipp (DE)
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Claims:
Ansprüche

Vorrichtung (1 ) zum Aufnehmen von Bügelverschluss-Flaschen (5) in einer

Reinigungsmaschine einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Behälterzelle (2) zum Aufnehmen einer zu reinigenden Bügelverschluss-Flasche (5) während der Reinigung, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterzelle (2) eine Magnetanordnung (4) zum Halten des Bügels (32) der

Bügelverschluss-Flasche (5) aufweist.

Vorrichtung (1 ) gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetanordnung (4) seitlich an einem Kopfbereich (20) der Behälterzelle (2) angeordnet ist.

Vorrichtung (1 ) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Magnetanordnung (4) in die Behälterzelle (2) integriert ist.

Vorrichtung (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetanordnung (4) einen Permanentmagneten aufweist.

Vorrichtung (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetanordnung (4) ein zumindest temporär magnetisierbares metallisches, bevorzugt ferittisches, Material, bevorzugt Weicheisen, aufweist.

Vorrichtung (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetanordnung (4) als Elektromagnet, bevorzugt als Spule mit einem Kern, bereitgestellt ist.

Vorrichtung (1 ) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als eine Magnetanordnung (4), bevorzugt radial um eine Längsachse (26) der Behälterzelle (2) herum regelmäßig verteilt angeordnet, vorgesehen ist.

Vorrichtung (1 ) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetanordnung (4) ringförmig, bevorzugt konzentrisch zu einer Längsachse (26) der Behälterzelle, bereitgestellt ist.

9. Reinigungsmaschine zum Reinigen von Bügelverschluss-Flaschen (5) in einer Getränkeabfüllanlage, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere jeweils eine Magnetanordnung (4) und eine Behälterzelle (2) aufweisende Vorrichtungen (1 ) gemäß den Ansprüchen 1 bis 8 zum Aufnehmen einer zu reinigenden Bügelverschluss-Flasche (5) während der Reinigung vorgesehen sind. 10. Reinigungsmaschine gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine

Magnetisiervorrichtung zum Magnetisieren der Magnetanordnung (4) vorgesehen ist.

11. Reinigungsmaschine gemäß Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entmagnetisiervorrichtung zum Entmagnetisieren der Magnetanordnung (4) vorgesehen ist.

12. Reinigungsmaschine gemäß Anspruch 9 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Magnetisiervorrichtung und/oder die Entmagnetisiervorrichtung derart ausgebildet sind, dass sie zumindest temporär ein magnetisches Feld generieren. 13. Reinigungsmaschine gemäß Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetisiervorrichtung in Form einer elektrischen Schleifkontaktanordnung zum

Kontaktieren des Elektromagneten bereitgestellt ist.

Description:
Vorrichtung zum Aufnehmen einer Bügelverschluss-Flasche in einer Reinigungsmaschine und Reinigungsmaschine zum Reinigen einer Bügelverschluss-Flasche

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen mindestens einer

Bügelverschluss-Flasche in einer Behälterreinigungsmaschine, bevorzugt einer

Reinigungsmaschine zum Reinigen mindestens einer Bügelverschluss-Flasche in einer

Getränkeabfüllanlage.

Stand der Technik

Vorrichtungen zum Reinigen von Behältern und insbesondere zum Reinigen von Mehrweg- Bügelverschluss-Flaschen in Getränkeabfüllanlagen sind wohlbekannt. Hierbei durchlaufen die jeweiligen zu reinigenden Bügelverschluss-Flaschen in einer Behälterreinigungsmaschine unterschiedliche Behandlungsstationen, in welchen sie entleert, ausgespritzt, getaucht, mit Reinigungsmitteln wie beispielsweise einer Reinigungslauge behandelt und/oder mit klarem Wasser nachgespült werden. Dabei sind unterschiedliche Verfahren und Reinigungssequenzen zur Reinigung von Bügelverschluss-Flaschen bekannt.

Um die jeweils zu reinigenden Behälter und insbesondere die Bügelverschluss-Flaschen auf ihrem Weg durch die Behälterreinigungsmaschine zu führen, ist es bekannt, die Behälter jeweils in so genannte Behälterzellen einzuschieben, innerhalb welchen sie dann durch die

Behälterreinigungsmaschine hindurch transportiert werden. Die Behälterzellen weisen hierbei üblicherweise zumeist einen zylinderförmigen Grundkörper und einen mit Durchgängen versehenen Kopfbereich auf. In einer Behälterreinigungsmaschine sind üblicherweise mehrere Behälterzellen nebeneinander an Balken angeordnet, welche entsprechend senkrecht zur Transportrichtung ausgerichtete Behälterzellenreihen ausbilden. Üblicherweise ist eine Vielzahl solcher Reihen hintereinander in Transportrichtung angeordnet, beispielsweise an Transportketten oder

Transportbändern montiert, um entsprechend ein quasi kontinuierliches Transportieren eines zu behandelnden Behälterstromes zu ermöglichen. Auch taktweise transportierende Behälterreinigungsmaschinen sind bekannt. Die hintereinander in Transportrichtung angeordneten Behälterzellen bilden entsprechend Behälterzellenspalten aus.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Behälterzellen zur Aufnahme von Bügelverschluss- Flaschen bekannt. So zeigen die DE 188581 U, die DE 660 515 A sowie die DE 696 850 A

Behälterzellen, welche sich speziell mit der Aufnahme von Bügelverschluss-Flaschen beschäftigen. Nachteilig ist im bekannten Stand der Technik, dass sich die Verschlusszapfen der

Bügelverschlüsse beim Einführen der Bügelverschluss-Flaschen oder während des Transports durch die Reinigungsmaschine in die Behälterzellen vor den Mündungsbereich der

Bügelverschluss-Flaschen legen können, so dass verhindert wird, dass Reinigungsflüssigkeit in das Innere der entsprechenden Bügelverschluss-Flaschen gelangt und/oder dass ein Reinigungsstrahl in die Bügelverschluss-Flaschen eindringen kann. Folglich kann es vorkommen, dass ungereinigte oder nur unzureichend gereinigte Bügelverschluss-Flaschen die Reinigungsmaschine verlassen, oder dass Spülmittelreste durch den Bügelverschluss in den Bügelverschluss-Flaschen zurückgehalten werden.

Die DE 20 2006 01 1 038 U1 zeigt eine Flaschenzelle, welche in ihrem Mittenbereich einen vergrößerten Innendurchmesser aufweist, so dass bei einem Einschieben einer Bügelverschluss- Flasche in die Flaschenzelle die Flaschenmündung den Bügelverschluss im Mittenbereich überholen kann und der Bügelverschluss im eingeführten Zustand der Bügelverschluss-Flasche eine Position in Einschieberichtung hinter der Flaschenmündung einnimmt. Zwar lässt sich durch diese Lösung die Gefahr des Anlegens des Bügelverschlusszapfens um den Mündungsbereich der Bügelverschluss-Flasche reduzieren. Bei ungünstiger Lage der Bügelverschluss-Flasche während des Einführens sowie während des Bewegens der mit der Bügelverschluss-Flasche bestückten Flaschenzelle durch die Reinigungsmaschine kann es jedoch weiterhin vorkommen, dass sich der Bügelverschluss vor den Mündungsbereich schiebt. Somit ist eine sichere Reinigung der

Bügelverschluss-Flaschen weiterhin nicht gewährleistet.

Darstellung der Erfindung

Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Vorrichtung zum Aufnehmen von Bügelverschluss-Flaschen in einer

Reinigungsmaschine bereitzustellen, welche eine zuverlässigere Reinigung der Bügelverschluss- Flaschen ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Aufnehmen von Bügelverschluss-Flaschen in einer Reinigungsmaschine mit den Merkmalen des Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Entsprechend wird eine Vorrichtung zum Aufnehmen von Bügelverschluss-Flaschen in einer

Reinigungsmaschine für eine Getränkeabfüllanlage vorgeschlagen, welche eine Behälterzelle zum Aufnehmen einer zu reinigenden Bügelverschluss-Flasche während der Reinigung umfasst.

Erfindungsgemäß weist die Behälterzelle eine Magnetanordnung zum Halten des Bügels der Bügelverschluss-Flasche auf.

Dadurch, dass die Magnetanordnung den Bügel der Bügelverschluss-Flasche hält, kann erreicht werden, dass sich der Verschlusszapfen sowohl während des Bestückens der Behälterzellen, als auch während des Bewegens der Behälterzelle durch die Reinigungsmaschine nicht vor den Mündungsbereich legt, selbst wenn die Bügelverschluss-Flasche beim Durchlaufen der

Reinigungsmaschine und der Reinigungssequenzen mehrfache Lagewechsel erfährt. Der Bügel wird entsprechend in einer relativ festen Position gehalten. Das Halten des Bügels wird hierbei durch eine magnetische Anziehungskraft, welche die Magnetanordnung auf den aus einem Metall beziehungsweise aus einer Metalllegierung bestehenden Bügel ausübt, bereitgestellt. Bereits während des Einführens der Bügelverschluss-Flasche in die Behälterzelle kann der Bügel durch die magnetische Anziehungskraft in Richtung der Magnetanordnung gezogen werden, wobei das von einem Befestigungspunkt des Bügels an dem Flaschenhals der Bügelverschluss-Flasche gesehen entfernte Ende des Bügels in Richtung der Magnetanordnung weist. Da der Verschlusszapfen an dem entfernten Ende des Bügels angeordnet ist, kann durch das Anziehen beziehungsweise Halten des Bügels durch die Magnetanordnung verhindert werden, dass sich der Verschlusszapfen an den Mündungsbereich der Bügelverschluss-Flasche legt.

In einer bevorzugten alternativen Ausführung ist die Magnetanordnung seitlich an einem

Kopfbereich der Behälterzelle angeordnet. Dadurch, dass die Magnetanordnung an einem Kopfbereich der Behälterzelle angeordnet ist, kann insbesondere im Kopfbereich sichergestellt werden, dass der Bügel bei einem Einschieben der Bügelverschluss-Flasche in die Behälterzelle von dem Mündungsbereich der Bügelverschluss- Flasche weg gehalten wird. Somit kann ein sicheres und korrektes Zentrieren des Flaschenhalses in einem Zentrierbereich der Behälterzelle bis zu einem Anschlag im Kopfbereich der Behälterzelle bereitgestellt werden.

Weiterhin kann durch die Positionierung der Magnetanordnung an dem Kopfbereich der

Behälterzelle sichergestellt sein, dass die durch die Magnetanordnung erzeugte und auf den Bügel wirkende magnetische Anziehungskraft nach dem Einschieben der Bügelverschluss-Flasche weiterhin in vollem Ausmaß auf den Bügel wirkt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Magnetanordnung in die Behälterzelle integriert.

Hierdurch kann die Magnetanordnung zur äußeren Umgebung der Behälterzelle abgedichtet bereitgestellt sein, wenn das Material der Behälterzelle die Magnetanordnung vollständig umschließt. Somit kann verhindert werden, dass Gase oder Flüssigkeiten aus der äußeren Umgebung mit der Magnetanordnung in Kontakt kommen und diese angreifen, schädigen und/oder zersetzen. So kann die Magnetanordnung bei der Fertigung der Behälterzelle während eines Gießoder Spritzvorgangs teilweise oder vollständig umgössen beziehungsweise umspritzt werden. Auch kann die Magnetanordnung bei einem Verkleben oder Verschweißen der Behälterzelle mit ihrem Kopfbereich in einen dafür vorgesehenen Hohlraum gesetzt oder gesteckt sein, welcher bei dem Klebe- beziehungsweise Schweißvorgang abgedichtet wird. Somit kann eine Langlebigkeit der Magnetanordnung und somit eine dauerhafte Funktionalität der Behälterzelle sichergestellt werden.

Dadurch, dass die Magnetanordnung in die Behälterzelle integriert ist und somit gegen die

Umgebung abgedichtet ist, kann die Vorrichtung ferner zur Verwendung in hygienischen

Anwendungen geeignet ausgebildet sein. So können zur Reinigung der Vorrichtung aggressive Reinigungsmedien, wie Laugen, Säuren, chlorhaltige Flüssigkeiten oder Gase, angewendet werden, ohne die Magnetanordnung zu schädigen, da diese nicht mit dem jeweiligen

Reinigungsmedium in Kontakt kommt. Ferner kann durch die Integration der Magnetanordnung in die Behälterzelle die Form der Behälterzelle derart gestaltet sein, dass diese keine Spalte oder scharfe Ecken aufweist, wodurch eine optimale Reinigung der Vorrichtung ermöglicht ist, so dass sich Mikroorganismen nicht festsetzen können.

In einer bevorzugten alternativen Ausführung weist die Magnetanordnung einen

Permanentmagneten auf. Dadurch, dass die Magnetanordnung einen Permanentmagneten aufweist, kann diese in einfacher Weise an die Behälterzelle angeordnet sein und der Aufbau kann technisch einfach und vergleichsweise kostengünstig durchgeführt werden. Weiterhin kann hierdurch sichergestellt werden, dass die auf den Bügel der Bügelverschluss-Flasche wirkende magnetische

Anziehungskraft dauerhaft bereitgestellt werden kann. So ist ein dauerhafter und sicherer Betrieb der Vorrichtung gewährleistet.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante weist die Magnetanordnung ein zumindest temporär magnetisierbares metallisches, bevorzugt ferittisches, Material, bevorzugt Weicheisen, auf.

Hierdurch ist es möglich, die Magnetanordnung zumindest temporär zu magnetisieren. Durch die Magnetisierung der Magnetanordnung erzeugt diese ein magnetisches Feld, welches dann die magnetische Anziehungskraft auf den Bügel der Bügelverschluss-Flasche bewirkt. Somit kann die auf den Bügel der Bügelverschluss-Flasche wirkende magnetische Anziehungskraft zumindest temporär bereitgestellt werden. Folglich kann die magnetische Anziehungskraft in einem bestimmten Bereich der Reinigungsmaschine aktiviert sein und in einem anderen Bereich der Reinigungsmaschine deaktiviert sein. So kann die magnetische Anziehungskraft für die Bestückung der Behälterzelle aktiviert und während des Transportierens der Bügelverschluss-Flasche aufrechterhalten werden und zur Entleerung der Behälterzellen deaktiviert werden. Hierdurch kann ein sicheres und korrektes Aufnehmen, Transportieren und Abgeben der Bügelverschluss-Flasche durch die Behälterzelle bereitgestellt werden, wobei sichergestellt ist, dass sich der

Bügelverschluss der Bügelverschluss-Flasche bis zum Abgeben der Bügelverschluss-Flasche in einer festen Position befindet. Sich etwaige an der Magnetanordnung angelagerter eisenhaltiger beziehungsweise ferromagnetischer Schmutz kann hierbei durch ein zusätzliches Abspritzen der Behälterzelle entfernt werden.

Bevorzugt erfolgt die Magnetisierung der Magnetanordnung durch Induktion. Bei einem Anlegen eines äußeren magnetischen Feldes auf die Magnetanordnung wird die Magnetanordnung entsprechend der Richtung der Feldlinien des äußeren magnetischen Feldes magnetisiert und weist fortan ein eigenes magnetisches Feld auf. Durch das der Magnetanordnung nun eigene magnetische Feld kann die Magnetanordnung dann eine magnetische Anziehungskraft auf den Bügel der Bügelverschluss-Flasche bereitstellen. Bevorzugt ist die Magnetanordnung dabei magnetisiert, bevor die Bügelverschluss-Flasche in die Behälterzelle eingebracht wird, so dass das äu ßere magnetische Feld keine Magnetisierung des Bügels erzeugt, was sich störend auf die magnetische Anziehungskraft auswirken könnte.

Bei Bereitstellen eines geeigneten Materials der Magnetanordnung kann die Magnetisierung von selbst abklingen, bevorzugt, nachdem diese ein korrektes Einschieben der Bügelverschluss- Flasche in die Behälterzelle sichergestellt hat.

Weiterhin ist es möglich, die Magnetanordnung zu entmagnetisieren, wenn die magnetische Anziehungskraft nicht mehr benötigt ist, bevorzugt durch das Anlegen eines starken äu ßeren Wechselfeldes, welches auf die Magnetanordnung wirkt. So kann sichergestellt werden, dass das magnetische Feld der Magnetanordnung dann keine etwaige störende Wirkung auf Komponenten der die Vorrichtung aufweisende Reinigungsmaschine erzeugt beziehungsweise, dass sich ein Belag, welcher zumindest teilweise aus magnetisierten Fremdpartikeln besteht, an der

Magnetanordnung dauerhaft absetzt. Durch eine magnetische Umpolung können an der

Magnetanordnung anhaftende magnetische Partikel auch aktiv abgestoßen werden.

Alternativ ist es auch möglich, die Magnetanordnung während oder nach dem Bestücken der Behälterzelle mit der Bügelverschluss-Flasche zu magnetisieren. Auch kann die Magnetanordnung vor oder während des Entleerens der Behälterzelle

entmagnetisiert werden. Hierdurch kann die Bügelverschluss-Flasche aus der Behälterzelle entfernt werden, ohne dass weiterhin eine die Entnahme der Bügelverschluss-Flasche beziehungsweise das Entleeren der Behälterzelle störende magnetische Rückhaltekraft auf den Bügel wirkt. In einer bevorzugten alternativen Ausführung ist die Magnetanordnung als Elektromagnet, bevorzugt als Spule mit einem Kern, bereitgestellt.

Hierdurch kann bei kleinem Bauraum der Magnetanordnung ein starkes Magnetfeld definiert aktiviert und deaktiviert werden. So kann sichergestellt werden, dass die magnetische

Anziehungskraft nur dann auf den Bügel der Bügelverschluss-Flasche wirkt, wenn diese benötigt wird, um den Bügelverschluss von dem Mündungsbereich der Bügelverschluss-Flasche fern zu halten. Nach Deaktivieren des Elektromagneten kann die Bügelverschluss-Flasche aus der Behälterzelle entfernt werden, ohne dass weiterhin eine störende magnetische Rückhaltekraft auf den Bügel wirkt. Die Kontaktierung der Magnetanordnung zu deren Versorgung mit Strom kann hierbei über elektrische Kontakte, bevorzugt Schleifkontakte, bereitgestellt werden, die beispielsweise für alle an einem Balken gehaltenen Behälterzellen an der Führung des Balkens kontaktiert werden. Weiterhin kann die Versorgung der Magnetanordnung mit Strom durch ein der Vorrichtung bereitgestelltes Speichermedium, bevorzugt eine Batterie, bereitgestellt sein. Dabei ist bevorzugt ein Schalter vorgesehen, mit welchem der Schaltkreis zwischen der Magnetanordnung und dem Speichermedium geschlossen und geöffnet werden kann, so dass das durch den Elektromagnet erzeugte magnetische Feld ein- und ausgeschalten werden kann. Bevorzugt ist der komplette Schaltkreis sowie das Speichermedium hierbei an der Vorrichtung gegen die Umgebung abgedichtet angeordnet.

Ferner kann ein etwaige in dem Bereich des Elektromagneten angelagerter, teilweise

magnetisierter Belag aus Fremdpartikeln, welcher sich im Laufe des Betriebs der

Reinigungsmaschine angelagert haben kann, durch ein Umpolen des Elektromagneten abstoßen werden. Durch das Umpolen des Elektromagneten wird eine abstoßende magnetische Kraft auf den Belag ausgeübt, wodurch dieser sicher entfernt werden kann, ohne dass die Behälterzelle einer speziellen Reinigung zu unterwerfen wäre. In einer bevorzugten Weiterführung ist mehr als eine Magnetanordnung vorgesehen, wobei die Magnetanordnungen bevorzugt radial um eine Längsachse der Behälterzelle herum regelmäßig verteilt angeordnet sind.

Durch die gleichmäßige Verteilung der mehreren Magnetanordnungen kann sichergestellt werden, dass der Bügel der Bügelverschluss-Flasche unabhängig von deren Orientierung bezüglich der Längsachse der Behälterzelle in Richtung der Behälterzelleninnenwand angezogen wird.

In einer alternativen Ausführungsform ist die Magnetanordnung ringförmig, bevorzugt konzentrisch zu einer Längsachse der Behälterzelle, bereitgestellt.

Hierdurch kann ungeachtet der Orientierung der Bügelverschluss-Flasche bezüglich der

Längsachse der Behälterzelle eine magnetische Anziehungskraft auf den Bügel der

Bügelverschluss-Flasche radial nach au ßen in Richtung der Behälterzelleninnenwand bereitgestellt werden. In einer bevorzugten alternativen Ausführung kann die von der Magnetanordnung auf den Bügel wirkende magnetische Anziehungskraft so stark bereitgestellt sein, dass bei horizontaler Lage der Behälterzelle, wobei der Kopfbereich entgegen der Erdanziehung angeordnet ist, die

Bügelverschluss-Flasche durch die Magnetanordnung über den magnetisch angezogenen Bügel gegen ein Herausfallen beziehungsweise -rutschen gesichert ist. Mit anderen Worten ist die durch die Magnetanordnung auf den Bügel wirkende magnetische Anziehungskraft größer, als die Gewichtskraft der Bügelverschluss-Flasche. Bevorzugt ist die magnetische Anziehungskraft hierbei um einen bestimmten Betrag größer, als die Gewichtskraft, da somit ein Halten der

Bügelverschluss-Flasche auch bei während des Durchlaufens der Reinigungsmaschine etwaige auf die Bügelverschluss-Flasche wirkenden dynamischen Kräfte sicher gehalten werden kann.

Weiterhin kann hierdurch die Bewegung der Bügelverschluss- Flasche in der Behälterzelle reduziert werden, wodurch das Risiko von Beschädigungen der Flasche reduziert ist. Beim Anspritzen der Flasche kann so auch eine Lagefixierung erreicht werden, die dem Spritzschub entgegenwirkt und sich so eine vorgegebene Orientierung der Flasche erreichen lässt.

In einer alternativen Ausführung kann die Magnetanordnung auch ein magnetisierbares Material und einen Elektromagneten aufweisen. Hierdurch kann die Magnetanordnung entweder durch das äußere magnetische Feld oder durch Aktivieren des Elektromagneten magnetisiert werden. Ferner kann ebenso durch Umpolung des Elektromagneten ein sich etwaige an der Magnetanordnung angelegter zumindest teilweise magnetischer beziehungsweise magnetisierter Belag abgestoßen werden.

Die zu lösende Aufgabe wird auch mit einer Reinigungsmaschine mit den Merkmalen des

Anspruchs 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Entsprechend wird eine Reinigungsmaschine zum Reinigen von Bügelverschluss-Flaschen in einer Getränkeabfüllanlage vorgeschlagen, wobei erfindungsgemäß mehrere jeweils eine

Magnetanordnung und eine Behälterzelle aufweisende Vorrichtungen gemäß einer der oben beschriebenen Ausführungen zum Aufnehmen einer zu reinigenden Bügelverschluss-Flasche während der Reinigung vorgesehen sind.

Dadurch, dass mehrere jeweils eine Magnetanordnung und eine Behälterzelle aufweisende Vorrichtungen an der Reinigungsmaschine vorgesehen sind, kann erreicht werden, dass sich der Verschlusszapfen sowohl während des Bestückens der Behälterzellen, als auch während des Bewegens der Behälterzelle durch die Reinigungsmaschine nicht vor den Mündungsbereich legt, selbst wenn die Bügelverschluss-Flasche mehrfache Lagewechsel erfährt, da die

Magnetanordnung den Bügel der Bügelverschluss-Flasche hält. Der Bügel wird entsprechend in einer relativ festen Position gehalten. Das Halten des Bügels wird hierbei durch eine magnetische Anziehungskraft, welche die Magnetanordnung auf den aus einem Metall beziehungsweise aus einer Metalllegierung bestehenden Bügel ausübt, bereitgestellt. Bereits während des Einführens der Bügelverschluss-Flasche in die Behälterzelle kann der Bügel durch die magnetische

Anziehungskraft in Richtung der Magnetanordnung gezogen werden, wobei das von einem

Befestigungspunkt des Bügels an dem Flaschenhals der Bügelverschluss-Flasche gesehen entfernte Ende des Bügels in Richtung der Magnetanordnung weist. Da der Verschlusszapfen an dem entfernten Ende des Bügels angeordnet ist, kann durch das Anziehen beziehungsweise Halten des Bügels durch die Magnetanordnung verhindert werden, dass sich der Verschlusszapfen an den Mündungsbereich der Bügelverschluss-Flasche legt. Somit kann eine zuverlässige Reinigung der Bügelverschluss-Flaschen in der Reinigungsmaschine bereitgestellt werden.

In einer bevorzugten alternativen Ausführungsform ist eine Magnetisiervorrichtung zum

Magnetisieren der Magnetanordnung vorgesehen.

Durch das Vorsehen der Magnetisiervorrichtung kann die Magnetisierung der Magnetanordnung erzeugt und somit die magnetische Anziehungskraft der Magnetanordnung an einer bestimmten Stelle zugeschalten werden. Bevorzugt ist die Magnetisiervorrichtung in einer Förderrichtung der Reinigungsmaschine gesehen förderstromaufwärts der Stelle, an welcher die Behälterzellen mit den zu reinigenden Bügelverschluss-Flaschen bestückt werden, angeordnet. Somit kann sichergestellt werden, dass die magnetische Anziehungskraft der Magnetanordnung auf den Bügel der Bügelverschluss-Flasche korrekt bereitgestellt ist.

Alternativ ist es auch möglich, die Magnetisiervorrichtung förderstomabwärts oder an der Stelle, an welcher die Behälterzellen mit den zu reinigenden Bügelverschluss-Flaschen bestückt werden, anzuordnen.

In einer bevorzugten Weiterführung ist eine Entmagnetisiervorrichtung zum Entmagnetisieren der Magnetanordnung vorgesehen. Hierdurch kann die Magnetanordnung entmagnetisiert werden, wenn die magnetische Anziehungskraft nicht mehr benötigt ist. Dann kann die Bügelverschluss-Flasche aus der

Behälterzelle entfernt werden, ohne dass weiterhin eine störende magnetische Rückhaltekraft auf den Bügel wirkt. Ferner kann aufgrund der Entmagnetisierung sichergestellt werden, dass das magnetische Feld der Magnetanordnung dann keine etwaige störende Wirkung auf Komponenten der die Vorrichtung aufweisende Reinigungsmaschine erzeugt. Die Entmagnetisierung kann hierbei bevorzugt durch das Anlegen eines starken äu ßeren Wechselfeldes, welches auf die

Magnetanordnung wirkt, bereitgestellt werden. Hierbei ist es möglich, die Entmagnetisiervorrichtung förderstromaufwärts, förderstrom abwärts oder auf Höhe der Stelle, an welcher den Behälterzellen die zu gereinigten Bügelverschluss-Flaschen entnommen werden, anzuordnen.

In einer bevorzugten Weiterbildung sind die Magnetisiervorrichtung und/oder die

Entmagnetisiervorrichtung derart ausgebildet, dass sie zumindest temporär ein magnetisches Feld generieren.

Hierdurch kann die Magnetanordnung der Behälterzelle bei Passieren der Stelle der

Magnetisiervorrichtung beziehungsweise der Stelle der Entmagnetisiervorrichtung mittels Induktion magnetisiert beziehungsweise entmagnetisiert werden. Bevorzugt sind die Magnetisiervorrichtung und/oder die Entmagnetisiervorrichtung aktivierbar und deaktivierbar.

In einer alternativen Ausführung ist die Magnetisiervorrichtung in Form einer elektrischen

Schleifkontaktanordnung zum Kontaktieren des Elektromagneten bereitgestellt.

Hierbei kann die Magnetanordnung Kontakte, bevorzugt Schleifkontakte, besonders bevorzugt Kohlebürsten, zur Kontaktierung der Kontaktanordnung aufweisen. Durch Kontaktieren der Kontaktanordnung kann der Elektromagnet mit Strom versorgt werden, so dass dieser ein magnetisches Feld, welches die magnetische Anziehungskraft auf den Bügel der Bügelverschluss- Flasche bewirkt, erzeugt. Bevorzugt sind die Kontakte für alle an einem Balken gehaltenen

Behälterzellen an der Führung des Balkens kontaktiert.

Kurze Beschreibung der Figuren Bevorzugte weitere Ausführungsformen der Erfindung werden durch die nachfolgende Beschreibung der Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 schematisch eine Schnittansicht einer Vorrichtung zum Aufnehmen von Bügelverschluss- Flaschen mit einer Bügelverschluss-Flasche in einem Zustand während des Einschiebens; und

Figur 2 schematisch eine Schnittansicht der Vorrichtung aus Figur 1 , wobei die Bügelverschluss- Flasche komplett in die Vorrichtung eingeschoben ist.

Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführunasbeispiele

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der Figuren beschrieben. Dabei werden gleiche, ähnliche oder gleichwirkende Elemente mit identischen Bezugszeichen bezeichnet. Um Redundanzen zu vermeiden, wird auf die wiederholte Beschreibung dieser Elemente in der nachfolgenden Beschreibung teilweise verzichtet.

Figur 1 zeigt schematisch eine Schnittansicht einer Vorrichtung 1 zum Aufnehmen von

Bügelverschluss-Flaschen 5 mit einer mit einem Bügelverschluss 3 versehene Bügelverschluss- Flasche 5 in einem Zustand während des Einschiebens. Die Bügelverschluss-Flasche 5 wurde durch einen offenen Bodenbereich 23 in eine im Wesentlichen rohrförmigen Behälterzelle 2 eingeschoben und befindet sich in einiger Entfernung zu einem Anschlag 22 der Behälterzelle 2, bis zu welchem die Bügelverschluss-Flasche 5 einzuschieben ist. Um einen direkten Kontakt der Bügelverschluss-Flasche 5 mit der Behälterzelleninnenwand 25 zu vermeiden, weist die

Behälterzelle Stege 24 auf, welche von der Behälterzelleninnenwand 25 radial nach innen gerichtet sind. Die Stege 24 verlaufen bis zu einem Kopfbereich 20 der Behälterzelle 2, wo sie radial nach innen einen Zentrierbereich 21 und den Anschlag 22 ausbilden. Der Zentrierbereich 21 ist dafür vorgesehen, den Flaschenkopf 50 der Bügelverschluss-Flasche 5 dem Anschlag 22 zentrisch zuzuführen, damit der Mündungsbereich 52 konzentrisch zu einer Düse einer die Vorrichtung 1 aufweisenden Reinigungsmaschine ausgerichtet ist.

Die Vorrichtung 1 weist ferner eine Magnetanordnung 4 auf, welche eine magnetische

Anziehungskraft auf einen metallischen Bügel 32 der Bügelverschluss-Flasche 5 ausübt. Die Magnetanordnung 4 ist an dem Kopfbereich 20 der Behälterzelle 2 angeordnet. Durch die magnetische Anziehungskraft wird der Bügel 32 der Bügelverschluss-Flasche 5 in Richtung der Magnetanordnung 4 gezogen, wobei das von einem Befestigungspunkt 34 des Bügels 32 an dem Flaschenkopf 20 der Bügelverschluss-Flasche 5 gesehen entfernte Ende des Bügels 32 in Richtung der Magnetanordnung 4 weist. Da ein Verschlusszapfen 30 des Bügelverschlusses 3 an dem entfernten Ende des Bügels 32 angeordnet ist, wird durch das Anziehen des Bügels 32 durch die Magnetanordnung 4 verhindert, dass sich der Verschlusszapfen 30 an den Mündungsbereich 52 der Bügelverschluss-Flasche 5 legt.

Die Magnetanordnung 4 ist hier als Permanentmagnet ausgebildet. Alternativ kann die

Magnetanordnung 4 auch eine andere Anordnung beziehungsweise andere Materialien, wie einen Elektromagneten oder ein zumindest temporär magnetisierbares Material, bevorzugt Weicheisen, aufweisen.

Die Behälterzelle 2 wurde in einem Spritzguß- Verfahren aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt. Die Magnetanordnung 4 ist hierbei komplett von dem Material der Behälterzelle 2 umgeben. Alternativ können auch andere Fertigungsverfahren und andere Materialien, bevorzugt laugenbeständige und/oder chemikalienbeständige Materialien, bevorzugt thermoplastische Kunststoffe oder Metalle oder Metalllegierungen, verwendet werden. Ferner kann die Behälterzelle 2 auch aus mehreren Teilen und mehreren Materialien gebildet sein.

Figur 2 zeigt schematisch eine Schnittansicht der Vorrichtung 1 aus Figur 1 , wobei die

Bügelverschluss-Flasche 5 komplett in die Vorrichtung 1 eingeschoben ist. Der Mündungsbereich 52 der Bügelverschluss-Flasche 5 steht hierbei mit dem Anschlag 22 in Kontakt. Zur radialen Ausrichtung des Mündungsbereichs 52 zentriert der Zentrierbereich 21 den Flaschenhals 50 der Bügelverschluss-Flasche 5. Durch die magnetische Anziehungskraft der Magnetanordnung 4 auf den Bügel 32 der Bügelverschluss-Flasche 5 befindet sich der Verschlusszapfen 30 des

Bügelverschlusses 3 in einer festen Position. Hierbei liegt das von dem Befestigungspunkt 34 entfernte Ende des Bügels 32 in kürzest möglicher Distanz zu der Magnetanordnung 4, wodurch die Position des Verschlusszapfens 30 definiert ist.

Nach dem ordnungsgemäßen Einschieben der Bügelverschluss-Flasche 5 in die Behälterzelle 2 wird die Bügelverschluss-Flasche 5 längs einer Längsachse 26 der Behälterzelle 2 gegen ein Herausrutschen in Richtung des Bodenbereichs 23 der Behälterzelle 2 gesichert, indem in entsprechenden Bereichen einer Anlage Führungsbleche angeordnet sind, auf welchen die Flaschen 5 an ihrer Unterseite geführt sind. Alternativ kann die von der Magnetanordnung 4 auf den Bügel 32 wirkende magnetische Anziehungskraft so stark bereitgestellt sein, dass bei horizontaler Lage der Behälterzelle 2, wobei der Kopfbereich entgegen der Erdanziehung angeordnet ist, die Bügelverschluss-Flasche 5 durch die Magnetanordnung 4 über den magnetisch angezogenen Bügel 32 gegen ein Herausfallen beziehungsweise -rutschen gesichert ist. Mit anderen Worten ist die durch die Magnetanordnung 4 auf den Bügel 32 wirkende magnetische Anziehungskraft dann größer, als die Gewichtskraft der Bügelverschluss-Flasche 5. Bevorzugt ist die magnetische Anziehungskraft hierbei um einen bestimmten Betrag größer, als die Gewichtskraft, da somit ein Halten der Bügelverschluss-Flasche 5 auch bei während des Durchlaufens der

Reinigungsmaschine etwaige auf die Bügelverschluss-Flasche 5 wirkenden dynamischen Kräfte sicher gehalten werden kann.

Soweit anwendbar können alle einzelnen Merkmale, die in den einzelnen Anführungsbeispielen dargestellt sind, miteinander kombiniert und/oder ausgetauscht werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.

Bezuaszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Behälterzelle

20 Flaschenkopf

21 Zentrierbereich

22 Anschlag

23 Bodenbereich

24 Strebe

25 Behälterzelleninnenwand

26 Längsachse

3 Bügelverschluss

30 Verschlusszapfen

32 Bügel

34 Befestigungspunkt

4 Magnetisierungselement

5 Bügelverschluss-Flasche

50 Flaschenhals

52 Mündungsbereich