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Title:
DEVICE FOR RETRACTING OR EJECTING A MOVABLY-MOUNTED FURNITURE PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/032063
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for retracting or ejecting a movably-mounted furniture part (15) relative to a furniture carcass (16), comprising a carrier (1), a spring-loaded driving element (2) that is movably mounted on said carrier (1), and a coupling element (3) that moves relative to the carrier (1) and can be detachably coupled to said spring-loaded driving element (2), a guide (4) being provided which limits movements of said spring-loaded driving element (2) relative to the coupling element (3).

Inventors:
JANSER PASCAL (AT)
ERLACHER MARKUS (AT)
SPIEGEL JOHANNES (AT)
Application Number:
PCT/AT2013/000128
Publication Date:
March 06, 2014
Filing Date:
August 05, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
A47B88/04
Domestic Patent References:
WO2011138924A12011-11-10
Foreign References:
EP0664984A21995-08-02
EP2401941A12012-01-04
EP0391221A11990-10-10
EP0391221A11990-10-10
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER, Paul, N. et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen eines beweglich gelagerten

Möbelteils (15) relativ zu einem Möbelkorpus (16) umfassend:

- einen Träger (1 ),

- einen federbeaufschlagten Mitnehmer (2), der beweglich am Träger (1) gelagert ist, und

- ein relativ zum Träger (1) bewegliches Koppelelement (3), das mit dem

federbeaufschlagten Mitnehmer (2) lösbar koppelbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung (4) vorgesehen ist, die

Bewegungen des federbeaufschlagten Mitnehmers (2) relativ zum

Koppelelement (3) begrenzt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (4) die Bewegung zwischen Mitnehmer (2) und Koppelelement (3) quer zur relativen Bewegungsrichtung (X) derselben begrenzt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Führung (4) ein Führungsteil (5), welches mit dem Koppelelement (3) in

Verbindung steht, und ein mit dem Führungsteil (5) zusammenwirkendes Führungsprofil (6), welches am Träger (1) befestigt oder ausgebildet ist, beinhaltet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil vom Koppelelement separat ausgeführt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das

Führungsteil (5) im Bereich des freien Endes einen im Wesentlichen in der relativen Bewegungsrichtung (X) zwischen Mitnehmer und Koppelelement ausgerichteten Vorsprung (7) aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der

federbeaufschlagte Mitnehmer ein Formteil (8) aufweist, welches zusammen mit dem Träger (1 ) eine - vorzugsweise U-förmig profilierte - Aufnahme (9) bildet, in welche der Vorsprung (7) einführbar ist.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) zusammen mit dem Führungsteil (5) einstückig ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) einen Zapfen (10) aufweist und der federbeaufschlagte Mitnehmer (2) eine Nut (1 1 ) aufweist, mit der der Zapfen (10) lösbar koppelbar ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (10) als gesondert angebrachtes Teil ausgeführt ist.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) aus - vorzugsweise

ausgestanztem - Blech gefertigt ist.

1 1 . Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch

gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) einen breiten Basisteil (12) und/oder einen schmalen Verbindungsteil (13) aufweist.

12. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch

gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) eine - vorzugsweise annähernd rechtwinklige - Biegung (14) aufweist.

13. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch

gekennzeichnet, dass das Führungsteil (5) zwei symmetrische Vorsprünge (7) in/gegen relativer Bewegungsrichtung (X) von Mitnehmer und Koppelelement aufweist.

14. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch

gekennzeichnet, dass der Träger (1) gehäuseartig ausgebildet ist.

15. Schubladenführung (17) mit einer Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen einer Schublade (15) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 14 sowie einer Korpusschiene (18) zur Befestigung an einem Möbelkorpus (16) und einer Ladenschiene (19) zur Befestigung an einem beweglich gelagerten Möbelteil (15).

16. Schubladenführung (17) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1 ) an der Ladenschiene (19) befestigt ist.

Schubladenführung (17) nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) an der Korpusschiene (18) befestigt ist.

18. Schubladenführung (17) nach wenigstens einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1 ) an der Korpusschiene (18) befestigt ist.

19. Schubladenführung (17) nach wenigstens einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) an der Ladenschiene (19) befestigt ist.

20. Schubladenführung (17) nach wenigstens einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1 ) an der Ladenschiene (19) befestigt ist und das Koppelelement (3) an der Korpusschiene (18) befestigt ist. 21 . Schubladenführung (17) nach wenigstens einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mittelschiene (20) vorgesehen ist, die zwischen Korpusschiene (18) und Ladenschiene (19) angeordnet ist und entlang derer sowohl Korpusschiene (18) als auch Ladenschiene (19) verfahrbar sind.

22. Möbel (21 ) mit einem Möbelkorpus (16) und einem beweglich gelagerten

Möbelteil ( 5) sowie einer Schubladenführung (17) nach wenigstens einem der Ansprüche 15 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass durch die Vorrichtung das beweglich gelagerte Möbelteil (15) in eine geschlossene Endlage einziehbar ist oder eine offene Endlage ausstoßbar ist.

23. Möbel (21 ) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) am beweglich gelagerten Möbelteil (15) befestigt ist.

24. Möbel (21 ) nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) am Möbelkorpus (16) oder an der Korpusschiene (18) befestigt ist.

25. Möbel (21 ) nach wenigstens einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch

gekennzeichnet, dass der Träger (1 ) am Möbelkorpus (16) befestigt ist.

26. Möbel (21 ) nach wenigstens einem der Ansprüche 22 bis 25, dadurch

gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) am beweglich gelagerten

Möbelteil (15) oder an der Ladenschiene (19) befestigt ist.

Description:
Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen eines beweglich gelagerten Möbelteils

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen eines beweglich gelagerten Möbelteils mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 , eine Schubladenführung mit einer derartigen Vorrichtung sowie ein Möbel mit einer derartigen Schubladenführung.

Eine gattungsgemäße Vorrichtung geht aus der EP 0 391 221 hervor. Dort wird eine Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen eines beweglich gelagerten Möbelteils offenbart, die über einen Träger mit einem federbeaufschlagten Mitnehmer sowie ein Koppelelement verfügt, wobei das Koppelelement mit dem Mitnehmer koppelbar ist und demzufolge in eine Endlage einziehbar ist. Nachteilig an der dort schematisch offenbarten Lösung ist, dass, wenn die

Vorrichtung an einer Laden- und einer Korpusschiene montiert ist, das

Koppelelement am Mitnehmer vorbeigefahren werden kann, etwa durch relative Rotation zwischen Korpus und Ladenschiene. Ein solches Überfahren des

Mitnehmers durch das Koppelelement kann auch im am Möbel montierten Zustand vorkommen, etwa bei großer Beladung der Schublade oder bei hoher

Schließgeschwindigkeit. Wird in weiterer Folge versucht, die Schublade wieder zu öffnen, kann es zu Beschädigungen der Einzugs- bzw. Auszugsvorrichtung kommen.

Aufgabe der Erfindung ist es also, eine Vorrichtung zum Einziehen oder Ausstoßen eines beweglich gelagerten Möbelteils relativ zu einem Möbelkorpus bereitzustellen, bei der ein Überfahren des Mitnehmers durch das Koppelelement nicht auftreten kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie einer Schubladenführung und einem Möbel mit einer derartigen Vorrichtung gelöst.

Dadurch, dass die im Anspruch 1 vorgesehene Führung Bewegungen des

Mitnehmers relativ zum Koppelelement - insbesondere Bewegungen quer zur relativen Bewegungsrichtung derselben - begrenzt, wird sichergestellt, dass der Koppelungsvorgang korrekt abläuft, und zwar insbesondere unter Einwirkung relativ großer Kräfte. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

In einer Ausführungsform der Erfindung kann die Führung so gestaltet sein, dass sie die Bewegung zwischen Mitnehmer und Koppelelement quer zur relativen

Bewegungsrichtung derselben begrenzt, wodurch die für den Koppelungsvorgang wichtigen Bewegungen nicht gestört oder erschwert werden.

Bevorzugt vorgesehen ist, dass die Führung ein Führungsteil, welches mit dem Koppelelement in Verbindung steht, und ein mit dem Führungsteil

zusammenwirkendes Führungsprofil, welches am Träger befestigt oder ausgebildet ist, beinhaltet. Dies hat den Vorteil, dass sich die Führung nicht über die gesamte Länge der Schubladenführung erstrecken muss und das Koppelelement beim

Koppelungsvorgang zum Mitnehmer hingeführt wird. Für eine einfache Konstruktion kann vorgesehen sein, dass das Führungsteil vom Koppelelementen separat ausgeführt ist.

Um während des Koppelungsvorgangs eine möglichst frühe Hinführung des

Koppelelementes zum Mitnehmer zu erreichen, kann es hierbei vorgesehen sein, dass das Führungsteil im Bereich des freien Endes einen im Wesentlichen in der relativen Bewegungsrichtung zwischen Mitnehmer und Koppelelement

ausgerichteten Vorsprung aufweist.

Des Weiteren kann hierbei vorgesehen sein, dass der federbeaufschlagte Mitnehmer ein Formteil aufweist, welches zusammen mit dem Träger eine - vorzugsweise U- förmig profilierte - Aufnahme bildet, in welche der Vorsprung einführbar ist. Dies erhöht zum Einen die Genauigkeit der Hinführung und zum Anderen wird die

Koppelung auch im gekoppelten Zustand gesichert. Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der das Koppelelement einen Zapfen aufweist und der federbeaufschlagte Mitnehmer eine Nut aufweist, mit der der Zapfen lösbar koppelbar ist, was einem sicheren und reibungsarmen

Koppelungsvorgang zuträglich ist, insbesondere wenn der Mitnehmer bei der Koppelung eine Kippbewegung ausführt.

Im Sinne einer platzsparenden Bauweise kann das Koppelelement eine - vorzugsweise annähernd rechtwinklige - Biegung aufweisen, wodurch die Ladenoder Korpusschiene umgriffen wird und es ermöglicht wird den Träger platzsparend an einer Seite der Korpus- oder Ladenschiene zu montieren.

Um den Einbau des Koppelelements unabhängig von der Orientierung der

Schubladenführung zu machen, können zwei symmetrische Vorsprünge am

Koppelelement angeordnet sein.

Um das Eindringen von Schmutz zu verhindern bzw. um die Vorrichtung vor

Schäden zu schützen, kann der Träger gehäuseartig ausgebildet sein.

Um eine möglichst breite Bauweise der Schublade zu ermöglichen, kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der Träger an der Ladenschiene und/oder das Koppelelement an einer Korpusschiene zu befestigen ist.

Zur Minimierung der bewegten Massen kann vorgesehen sein, dass der Träger an der Korpusschiene befestigt ist und/oder das Koppelelement an der Ladenschiene befestigt ist.

Um in einem Möbel den Platz optimal auszunutzen, kann es vorgesehen sein, dass der Träger am beweglich gelagerten Möbelteil befestigt ist. Aus dem gleichen Grund kann nicht nur vorgesehen sein, dass das Koppelelement an der Korpusschiene befestigt ist, sondern es kann auch sein, dass das Koppelelement am Möbelkorpus befestigt ist.

Um gleichzeitig die bewegten Massen zu reduzieren und die Platzausnutzung zu optimieren, kann es vorgesehen sein, dass der Träger am Möbelkorpus befestigt ist. Um diese Vorteile auszunutzen, muss das Koppelelement nicht an der Ladenschiene befestigt sein, es kann auch am beweglich gelagerten Möbelteil befestigt sein.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen

Fig. 1 a eine Schubladenführung, wobei der federbeaufschlagte

Mitnehmer und das Koppelelement getrennt sind,

Fig. 1 b eine Detailansicht der Schubladenführung aus Figur 1 a,

Fig. 2a eine Schubladenführung, wobei der Mitnehmer und das

Koppelelement zwar nicht gekoppelt sind, aber das Führungsteil und das Führungsprofil der Führung zusammenwirken,

Fig. 2b eine Detailansicht der Schubladenführung aus Figur2a,

Fig. 3a eine Schubladenführung, wobei der federbeaufschlagte

Mitnehmer und das Koppelelement gekoppelt sind,

Fig. 3b eine Detailansicht der Schubladenführung aus Figur 3a,

Fig. 4a eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen

Schubladenführung,

Fig. 4b eine Detailansicht der Schnittdarstellung aus Figur 4a und Fig. 5 eine Schublade mit einer erfindungsgemäßen

Schubladenführung.

Figur 1 a zeigt eine Schubladenführung 17, die über eine Korpusschiene 18 und eine Ladenschiene 19 verfügt. In der Detailansicht Figur 1 b sind der Träger 1 , der federbeaufschlagte Mitnehmer 2 sowie das Koppelelement 3 zu erkennen. Der federbeaufschlagte Mitnehmer 2 weist eine Nut 1 1 auf, die mit dem Zapfen 10 des Koppelelements 3 zusammenwirken kann. Zum Zwecke der kostengünstigen und einfachen Herstellung ist der Zapfen 10 als gesondert angebrachtes Teil ausgeführt.

Das Koppelelement weist zwei symmetrische Vorsprünge 7 sowie eine annähernd rechtwinklige Biegung 14 auf. Um einen Kompromiss zwischen stabiler Befestigung und geringem Materialaufwand zu erreichen verfügt es weiterhin über einen breiten Basisteil 12 sowie einen schmaleren Verbindungsteil 13. Die Führung 4 besteht aus einem Führungsteil 5 sowie aus einem Führungsprofil 6. Das Koppelelement 3 ist hier zusammen mit dem Führungsteil 5 als einstückiges, ausgestanztes Blechteil ausgeführt, was eine kostengünstige Herstellung ermöglicht. Außerdem ist die relative Bewegungsrichtung X zwischen Mitnehmer und Koppelelement zu erkennen, die hier der Bewegungsrichtung der Schublade entspricht.

In den Figuren 2a und 2b ist die Schubladenführung 17 gezeigt, wobei das

Führungsteil 5 mit dem Führungsprofil 6 zusammenwirkt, aber die Kopplung zwischen der Nut 1 1 und dem Zapfen 10 nicht vollständig ist. In der Detailansicht 2b ist zu erkennen, wie das Formteil 8 ein U-Profil zusammen mit dem Träger 1 bildet, welches durch die Ladenschiene 19 zu einem Schacht abgeschlossen wird.

In den Figuren 3a und 3b ist die Schubladenführung 17 gezeigt, wobei das

Koppeleiement mit dem Mitnehmer vollständig gekoppelt ist, also der Zapfen 10 in die Nut 1 1 greift. Des Weiteren ist zu erkennen, wie der Vorsprung 7 in den mithilfe des Formteils 8 gebildeten Schacht greift.

In den Schnittdarstellungen 4a und 4b ist dieses Eingreifen weiter verdeutlicht.

Insbesondere sind der Schacht, der durch die Ladenschiene 19, den Träger 1 und das Formteil 8 gebildet wird sowie der mit dem Schacht in Eingriff stehende

Vorsprung 7 deutlich zu erkennen. Bei der gezeigten Ausführungsform handelt es sich um eine Version mit Mittelschiene 20, was eine vergrößerte Ausziehlänge der Schublade ermöglicht. Die Erfindung kann aber auch bei Schubladenführungen 17 ohne Mittelschiene 20 eingesetzt werden. In Figur 5 ist ein Möbel 21 mit Möbelkorpus 16, Schubladen 15 und einer

Schubladenausziehführung 17 gezeigt.

Die Erfindung ist nicht auf die vorliegende Ausführungsform beschränkt. So kann die Führung auch als Schiene mit Schwalbenschwanzprofil, als Führung mit zwei ineinander liegenden Rohren, als Schlitzschiene mit Bolzen oder als Trichter mit Einführungsschrägen ausgeführt sein.