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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR SCREWING IN FIXING ELEMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/074499
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for screwing in fixing elements, comprising a plastic holder and a pre-mounted screw, is formed from a screwing device (6), a mounting arrangement (51), for the fixing element and a screwdriver (5). The screwing device (6), mounting arrangement (51) and screwdriver (5) form a unit which, in said form, serves as a hand tool for the screwing in of fixing elements. Said device (1) can be directly applied in a moving base frame, by means of various constructive measures, in which the introduction of the fixing elements from a magazine can be achieved.

Inventors:
GASSER DANIEL (CH)
Application Number:
PCT/EP2002/000538
Publication Date:
September 26, 2002
Filing Date:
January 21, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SFS INTEC HOLDING AG (CH)
GASSER DANIEL (CH)
International Classes:
B25B21/00; E04D15/04; (IPC1-7): B25B21/00
Foreign References:
DE20007655U12000-08-24
EP0535547A11993-04-07
Attorney, Agent or Firm:
Ludescher, Hans (SFS Gruppe Patentabteilung Rosenbergsaustrasse 10 Heerbrugg, CH)
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Claims:
Gegenstand : Vorrichtung zum Einschrauben von Befestigungselementen Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Einschrauben von Befestigungselementen, welche aus einem aus einer großflächigen Unterlegscheibe und einem rohrförmigen Ansatz gebildeten Kunststoffhalter und einer vormontierten Schraube bestehen, wobei eine Schraubvor richtung, eine Halteanordnung und eine Verdrehsicherung für das Befestigungsele ment in einem verfahrbaren Grundgestell vorgesehen sind und die Schraubvorrichtung mittels eines Schraubers angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraub vorrichtung (6), die Halteanordnung (51), die Verdrehsicherung (14) und der Schrau ber (5) als eine Einheit ausgebildet sind, die als Handgerät zum Einschrauben von Be festigungselementen aus dem verfahrbaren Grundgestell (4) herausnehmbar ist.
2. Vorrrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubvorrich tung (6) und der Schrauber (5) über eine mechanische Klemmeinrichtung (54) mitein ander verbunden sind, wobei ein diese Klemmeinrichtung (54) aufweisender Halter (55) an zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen Nuten (56) aufweist, und dass an einem Montageteil (7) des Grundgestells (4) eine Einschuböffnung mit Begren zungsstegen ausgebildet ist, über welche die Einheit an das Grundgestell (4) ansetzbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (55) über ei nen verschiebbar gehaltenen Bolzen (57) fest, jedoch lösbar mit dem Montageteil (7) des Grundgestells (4) verriegelbar ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (57) federbe lastet in der Verriegelungsstellung gehalten ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am un teren freien Ende der Schraubvorrichtung (6) eine Anschlagfläche (52) für den Kunst stoffhalter (13) des zu setzenden Befestigungselementes (2) vorgesehen ist, wobei die Verdrehsicherung (14) von wenigstens einem von der Anschlagfläche (52) frei auskragenden Bolzen (14') gebildet ist und wobei der Bolzen (14') am Randbereich ei nes angesetzten Kunststoffhalters (13) anliegt.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein ü ber das untere freie Ende der Schraubvorrichtung (6) vorstehender, vom Schrauber (5) antreibbarer Dorn (12) mit einem Angriff (49) zum Erfassen des Kopfes (50) der ein gesetzten Schraube (11) und mit Rückhaltemitteln (53) zur Bildung der axial wirken den Halteanordnung (51) für den Kunststoffhalter (13) versehen ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubvorrichtung (6) zwei koaxial ineinander geführte Rohrteile (58,59) aufweist, wobei das Maß der ineinandergreifenden Bereiche veränderbar ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass dem außen liegenden Rohrteil (58) der Schraubvorrichtung (6) ein beim Einsatz mit dem Grundgestell (4) wirksamer Tiefenanschlag (62) zugeordnet ist.
Description:
Gegenstand : Vorrichtung zum Einschrauben von Befestigungselementen Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einschrauben von Befestigungselementen, welche aus einem aus einer großflächigen Unterlegscheibe und einem rohrförmigen Ansatz gebildeten Kunststoffhalter und einer vormontierten Schraube bestehen, wobei eine Schraubvorrichtung, eine Halteanordnung und eine Verdrehsicherung für das Befesti- gungselement in einem verfahrbaren Grundgestell vorgesehen sind und die Schraubvor- richtung mittels eines Schraubers angetrieben ist.

Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art ist aus der DE 200 07 655 U1 bekannt. Da bei dieser Vorrichtung die Schraubvorrichtung und der Schrauber in einem verfahrbaren Grundgestell festgelegt sind, wird auch von einer verfahrbaren Setzvorrichtung gespro- chen. Als Handgerät ohne das verfahrbare Grundgestell ist die bekannte Vorrichtung nicht einsetzbar.

Es ist auch eine Vorrichtung bekannt (EP 0 535 547 B2), die an sich nur für die Handmon- tage vorbereitet ist.

Aus der EP 0 395 846 A2 ist ein Setzgerät bekannt, mit dem Schrauben, die über ein Rohr zugeführt werden, in ein Band eingeschraubt werden. Es werden also keine Befestigungs- elemente mit einer großflächigen Unterlegscheibe mit einem rohrförmigen Ansatz aus Kunststoff verarbeitet. Bei dem bekannten Setzgerät handelt es sich um ein fahrbares Handgerät, das ein Magazin für das Band hat.

Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung zum Einschrau- ben von Befestigungselementen zu schaffen, welche sowohl als Handgerät einsetzbar ist als auch in einem verfahrbaren Grundgestell eingesetzt werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Es ist damit die Möglichkeit geschaffen worden, sowohl bei einer Handmontage als auch bei einer Arbeitsweise mit in das Grundgestell eingesetzter Vorrichtung und mittels Maga- zin und gegebenenfalls über eine Vereinzelungsanordnung zugeführte Befestigungsele- mente ein und dieselbe Vorrichtung zu verwenden. Es ist daher auch möglich, dass schnell und in einfacher Weise diese Vorrichtung beispielsweise an schwer zugänglichen Stellen von dem verfahrbaren Grundgestell abgenommen wird, so dass diese dann als Handsetzge- rät eingesetzt werden kann.

Eine konstruktiv vorteilhafte Ausgestaltung liegt darin, dass die Schraubvorrichtung und der Schrauber über eine mechanische Klemmeinrichtung miteinander verbunden sind, wo- bei ein diese Klemmeinrichtung aufweisender Halter an zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen Nuten aufweist, und dass an einem Montageteil des Grundgestells eine Ein- schuböffnung mit Begrenzungsstegen ausgebildet ist, über welche die Einheit an das Grundgestell ansetzbar ist. Es ist damit nur eine einfache konstruktive Ausbildung an der Vorrichtung selbst erforderlich und natürlich auch an dem Grundgestell, um eine sichere und winkelstabile Halterung zwischen der Vorrichtung und dem Grundgestell herstellen zu können.

In diesem Zusammenhang ist es auch vorteilhaft, dass der Halter über einen verschiebbar gehaltenen Bolzen fest, jedoch lösbar mit dem Montageteil des Grundteils verriegelbar ist.

Die exakte winkelmässige Ausrichtung und Halterung wird durch den Einsatz der Nuten und Begrenzungsstege erreicht, wobei der Bolzen nur noch eine Verschiebesicherung der Vorrichtung in dem Grundgestell bewirken muss. Es ist damit ein sehr einfaches Ansetzen und Verriegeln und natürlich auch ein sehr einfaches Lösen der Vorrichtung vom Grund- gestell möglich geworden.

Vorteilhaft ist dabei, dass der Bolzen federbelastet in der Verriegelungsstellung gehalten wird. Es ist also notwendig, beim Lösen der Vorrichtung einen Bolzen entgegen einer Fe- derwirkung herauszuziehen, so dass immer eine ordnungsgemäße Verriegelung zwischen Vorrichtung und Grundgestell gewährleistet ist, und zwar auch bei rauhem Baustellenbe- trieb.

Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass am unteren freien Ende der Schraubvor- richtung eine Anschlagfläche für den Kunststoffhalter des zu setzendes Befestigungsele- mentes vorgesehen ist, wobei die Verdrehsicherung von wenigstens einem von der An- schlagfläche frei auskragenden Bolzen gebildet ist und wobei der Bolzen am Randbereich eines angesetzten Kunststoffhalters anliegt. Durch diese besondere Maßnahme wird zusätz- lich die Möglichkeit unterstützt, dass die Vorrichtung sowohl als Handgerät eingesetzt werden kann als auch in einem verfahrbarem Grundgestell. Es ist die gesamte für ein ord- nungsgemäßes Einschrauben von Befestigungselementen erforderliche Halteanordnung auch im losgelösten Zustand der Vorrichtung vorhanden.

In diesem Zusammenhang ist es auch vorteilhaft, dass ein über das untere freie Ende der Schraubvorrichtung vorstehender, vom Schrauber antreibbarer Dorn mit einem Angriff zum Erfassen des Kopfes der eingesetzten Schraube und mit Rückhaltemitteln zur Bildung der axial wirkenden Halteanordnung für den Kunststoffhalter versehen ist. Es ist damit sowohl beim Einsatz in einem verfahrbaren Grundgestell als auch im losgelösten Einsatz als Handgerät sowohl eine exakte Ausrichtung des Befestigungselementes in Einschraub- richtung als auch eine Verdrehsicherung für den Kunststoffhalter vorhanden.

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Schraubvorrichtung zwei koaxial ineinander geführte Rohrteile aufweist, wobei das Maß der ineinandergreifenden Bereiche veränderbar ist. Die- se konstruktive Maßnahme ist insbesondere bei der Verwendung im Zusammenhang mit dem verfahrbaren Grundgestell vorteilhaft, da dann eine ordnungsgemäße Setzung in Ab- hängigkeit von der Länge des rohrförmigen Ansatzes des Kunststoffhalters ermöglicht wird. Gerade in diesem Zusammenhang ist es dann auch vorteilhaft, wenn dem außen lie- genden Rohrteil der Schraubvorrichtung ein beim Einsatz mit dem Grundgestell wirksamer Tiefenanschlag zugeordnet ist. Der Tiefenanschlag ist einstellbar, da der vom Schrauber antreibbare Dorn je nach Länge des rohrförmigen Ansatzes des Kunststoffhalters mehr oder weniger weit nach unten vordringen muss, um ein ordnungsgemäßes Setzen des Be- festigungselementes zu bewirken.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht einer Vorrichtung zum Einschrauben von magaziniert vorbereite- ten Befestigungselementen, teilweise im Schnitt dargestellt ; Fig. 2 eine Seitenansicht eines Teilbereiches der Vorrichtung nach Fig. 1 in Pfeilrichtung II gesehen ; Fig. 3 eine Ansicht der aus einem Grundgestell herausgenommenen Vorrichtung, um diese dann als Handgerät einsetzen zu können ; Fig. 4 einen Schnitt durch eine Schraubvorrichtung dieser Vorrichtung ; Fig. 5 einen Schnitt durch einen mit der Vorrichtung verarbeitbaren Kunststoffhalter mit einem in den Kunststoffhalter eingreifenden Dorn der Schraubvorrichtung ; Fig. 6 eine Ansicht eines Teilbereiches der Schraubvorrichtung, und zwar einer Haltean- ordnung für den Kunststoffhalter in Pfeilrichtung VI in Fig. 3 gesehen.

Bei einer Vorrichtung 1 zum Einschrauben von Befestigungselmenten 2 ist bei der Darstel- lung in Fig. 1 ein Einsatz dieser Vorrichtung 1 in einem verfahrbaren Grundgestell 4 gege- ben, und in Fig. 3 ist aufgezeigt, wie diese Vorrichtung 1 losgelöst vom Grundgestell 4 als Handgerät einsetzbar ist.

Nachstehend sollen vorerst einige grundsätzliche Erläuterungen zum Einsatz in dem verfahrbaren Grundgestell 4 gegeben werden, und zwar anhand der Fig. 1 und Fig. 2. Es ist hier also ein mittels Rädern 3 verfahrbares Grundgestell 4 vorhanden, in welchem eine Schraubvorrichtung 6 mit integriertem Schrauber 5 in vertikaler Richtung verschiebbar gehalten ist. Die gesamte Schraubvorrichtung 6 ist in einem Montageteil 7 eingesetzt und somit über Handgriffe 8 von einer Bedienungsperson zu handhaben. Über entsprechende Führungsstangen ist der Montageteil 7 verschiebbar gehalten, wobei mittels einer Gasfeder 9 die gesamte Schraubvorrichtung jeweils von selbst in die obere Ruhestellung verschoben wird.

Über Zuführelemente 10 werden die Befestigungselemente 2 in die Einschraublage ge- bracht.

Beim Niederdrücken der Schraubvorrichtung 6 greift dann ein mit einem Antriebselement für eine Schraube 11 versehener Dorn 12 soweit in die Öffnung eines Kunststoffhalters 13 des Befestigungselementes 2 ein, bis ein Angriff 49 in einen Schraubenkopf 50 eingreift.

Über entsprechende Bolzen 14'wird erreicht, dass sich während des Niederdrückens des Befestigungselementes 2 und beim Einschraubvorgang selbst der Kunststoffhalter 13 nicht verdrehen kann.

Wie insbesondere aus Fig. 5 ersichtlich ist, werden mit der Vorrichtung 1 Befestigungsele- mente 2 gesetzt, welche aus dem Kunststoffhalter 13 und der bereits vormontierten Schraube 11 bestehen. Natürlich wäre es auch denkbar, die Schraube 11 erst dann zuzufüh- ren, wenn der Kunststoffhalter 13 vereinzelt in der Einschraublage liegt. Gerade bei sol- chen Befestigungselementen aus Kunststoffhalter und Schraube ist es aber vorteilhaft und auch für einen schnellen Setzvorgang sinnvoll, wenn die Schraube 11 bereits in dem Kunststoffhalter vormontiert ist und auch in dieser Form über ein vorhandenes Magazin 15 zugeführt werden kann. Zwischen dem Magazin 15 und Zuführelementen 10, welche die Kunststoffhalter 13 in Richtung Einschraublage führen, ist eine Vereinzelungsanordnung 16 vorgesehen, welche dafür sorgt, dass bei jedem Setzvorgang, also bei jedem Niederdrü- cken der Schraubvorrichtung 6 jeweils ein Befestigungselement 2 freigegeben und in die Einschraublage gebracht wird. Die Vereinzelungsanordnung 16 wird von einem Hebel 17 gebildet, welcher um eine quer zur Zuführrichtung des Magazins 15 verlaufende Achse 19 verdrehbar ist.

Diese Zuführung aus dem Magazin 15 und die Vereinzelung über die Vereinzelungsanord- nung 16 und die Zuführelemente 10 sind natürlich nur bei Einsatz der Schraubvorrichtung 6 in dem Grundgestell 4 erforderlich. Bei einer von dem Grundgestell 4 losgelösten Ver- wendung der Vorrichtung 1 ist es aber trotzdem von besonderem Vorteil, wenn eine Halte- anordnung für das zu setzende Befestigungselement vorhanden ist. Diese Halteanordnung 51 besteht ja aus den bereits angesprochenen Bolzen 14'und dem vom Schrauber 5 ange- triebenen Dorn 12. Am unteren freien Ende der Schraubvorrichtung 6 ist eine Anschlagflä- che 52 für den Kunststoffhalter 13 des zu setzenden Befestigungselementes 2 vorgesehen, wobei als eine Verdrehsicherung 14 von dieser Anschlagfläche 52 frei auskragend die Bol- zen 14'abstehen. Die Bolzen 14'liegen am Randbereich eines angesetzten Kunststoffhal- ters 13 an. Es ist dies auch besonders der Fig. 6 zu entnehmen, wobei dort jedoch aus Gründen der Übersichtlichkeit der Kunststoffhalter 13 mit geringem Abstand von der An- schlagfläche 52 dargestellt ist. Der über das untere freie Ende der Schraubvorrichtung 6 vorstehende, vom Schrauber antreibbare Dorn 12 ist neben dem Angriff 49 auch noch mit Rückhaltemitteln 53 versehen, um dadurch eine axial wirkende Halteanordnung 51 für den Kunststoffhalter 13 in Einschraubrichtung zu bilden.

Die wesentlichen Merkmale der Vorrichtung liegen jedoch darin, dass eine aus Schraub- vorrichtung 6, Halteanordnung 51 und Schrauber 5 gebildete Einheit lösbar, jedoch verrie- gelbar in dem verfahrbaren Grundgestell 4 einsetzbar ist. Es kann damit ein und dieselbe Vorrichtung 1 sowohl als Handgerät (Fig. 3) als auch im Einsatz mit dem verfahrbaren Grundgestell 4 (Fig. 1) eingesetzt werden. Dass für eine solche Vorrichtung auch eine einfache Montage und Demontage ermöglicht wird, ist von zusätzlichem Nutzen. Die Schraubvorrichtung 6 und der Schrauber 5 sind über eine mechanische Klemmeinrichtung 54 miteinander verbunden. Ein diese Klemmeinrichtung 54 aufweisender Halter 55 weist an zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen Nuten 56 auf. Am Montageteil 7 des Grundgestells 4 ist eine Einschuböffnung mit Begrenzungsstegen ausgebildet, über welche die Einheit an das Grundgestell 4 ansetzbar ist. Es ist also lediglich ein geführtes Einschie- ben in horizontaler Richtung erforderlich, um bereits eine stabile und achsgenaue Verbin- dung zwischen der Vorrichtung 1 und dem Grundgestell 4 herstellen zu können. Um eine ordnungsgemäße Verriegelung in der eingesetzten Stellung zu erreichen, wird der Halter 55 über einen verschiebbar gehaltenen Bolzen 57 fest, jedoch lösbar mit dem Montageteil 7 des Grundgestells 4 verriegelt. Dieser Bolzen 57 ist zweckmässig federbelastet in der Verriegelungsstellung gehalten. Es kann dadurch auch nicht ein Lösen der Verbindung zwischen der Vorrichtung 1 und dem Grundgestell 4 in unbeabsichtigter Weise erfolgen.

Aus Fig. 4 ist ersichtlich, dass die Schraubvorrichtung 6 zwei koaxial ineinander geführte Rohrteile 58,59 aufweist, wobei das Maß der ineinandergreifenden Bereiche dieser Rohr- teile 58,59 veränderbar ist. Zu diesem Zweck sind am inneren Rohrteil 59 in einem ent- sprechenden Rasterabstand Bohrungen 60 vorhanden, in welche ein federbelasteter Bolzen 61 eingreifen kann. Diese Verstellmöglichkeit dient beim Einsatz im Grundgestell 4 zur Anpassung an verschiedene Längen eines rohrförmigen Ansatzes 25 des Kunststoffhalters 13. In diesem Zusammenhang ist dann auch noch am außenliegenden Rohrteil 58 ein beim Einsatz mit dem Grundgestell 4 wirksamer Tiefenanschlag 62 vorhanden.