Einschlägiger Stand der Technik Es sind aus dem Stand der Technik eine Vielzahl an Verschlussvorrichtungen für Behälter, wie beispielsweise Getränkeflaschen, bekannt. So ist es seit langem üblich, Getränkeflaschen mit sogenannten Kronkorken zu verschließen, die aus einem runden Blechstück bestehen und die sich durch eine umlaufende Schürze um den Hals der Flasche legen. Derartige Kronkorken stellen ein günstiges und schnell anbringbares Verschlusssystem dar, das allerdings den Nachteil aufweist, dass zur Abnahme des Kronkorkens von der Flasche ein Werkzeug erforderlich ist und zudem ein erneuter Verschluss mit einem einmal geöffneten Kronkorken nicht mehr zufrie- denstellend möglich ist.

Ebenso sind Deckel mit Druckverschluss, wie z. B. Korken oder Kapseln, bekannt, die eine umlaufende Wulst am Flaschenhals hintergreifen. Viele dieser Deckel können nach dem Öffnen nicht erneut zum Verschließen der Flaschenhälse verwendet werden oder sind nur mit verhältnismäßig hohem Kraftaufwand zu öffnen. Daher finden derartige Druckschlüsse insbesondere in der Getränkeindustrie nur geringe Anwendung mit Ausnahme von Fällen, bei welchen eine fehlende Wiederverwend- barkeit des Verschlusses von vorneherein in Kauf genommen wird, wie beispielsweise beim Verschließen von Sektflaschen.

Aus den spanischen Gebrauchsmustern ES 1 043 985 U und ES 1 044 376 sind wiederverwendbare Verschlussvorrichtungen bekannt, die ein mit einem Behälter, insbesondere einer Flasche, in Eingriff bringbares Dichtteil und ein mit dem Dichtteil koppelbares ringförmiges Handhabungsteil aufweisen. Zunächst wird das Dichtteil in einem von dem Handhabungsteil freigegebenen Zustand über den Flaschenhals zum Verschließen der Flaschenöffnung gestülpt. Sodann wird zum dichtenden Abschließen der Flasche und zum Sichern des Dichtteil auf dem Flaschenhals das Handhabungs- teil durch eine Linearbewegung in Flaschenhalsrichtung über das Dichtteil gestreift, so dass sich das Dichtteil selbst unter großem Kraftaufwand nicht wesentlich defor- mieren kann und sich somit nicht vom Flaschenhals entfernen lässt. Derartige Verschlussvorrichtungen sorgen zwar für einen zuverlässigen Halt am Flaschenhals, haben jedoch den Nachteil, dass sie zwei voneinander getrennte Komponenten, nämlich Dichtteil und Handhabungsteil, aufweisen. Dadurch besteht die Gefahr, dass nach einem Öffnen der Flasche eine der Komponenten verloren geht, so dass der Verschluss nicht mehr verwendbar ist. Im Übrigen ist aufgrund der ringförmigen Gestaltung des Handhabungsteils dieses verhältnismäßig anfällig für ein Versagen, insbesondere für einen Bruch, so dass der Verschluss nicht mehr verwendet werden kann. Darüber hinaus ist das Dichtteil mit hoher mechanischer Stabilität auszubilden, da es nicht nur Dichtfunktion besitzen, sondern auch mechanischen Einwirkungen von außen wiederstehen muss. Dies macht die Herstellung derartiger Behälterver- schlüsse teuer und deren Verwendung unpraktikäbel.

Des Weiteren ist aus dem gattungsbildenden Stand der Technik gemäß WO 02/072445 eine Vorrichtung zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters, insbe- sondere einer Flasche, bekannt. Auch bei dieser Verschlussvorrichtung ist das Handhabungsteil ringförmig ausgebildet. Es ist über ein an diesem angeformtes Innengewinde sowie ein korrespondierendes an dem Dichtteil ausgebildetes Außen- gewinde auf das Dichtteil aufschraubbar und somit mit diesem koppelbar. Beim Koppeln, das heißt beim Aufschrauben des Handhabungsteils auf das Dichtteil, umgreift das Handhabungsteil die geschlitzte Schürze des Dichtteil zunehmend und verhindert ein radiales Aufspreizen der einzelnen Schürzenteile. Dadurch wird die Schürze in Anlage mit dem die Behälteröffnung umgebenden Behälterbereich, beispielsweise dem Flaschenhals, gehalten, wodurch erreicht wird, dass die Ver- schlussvorrichtung allenfalls mit ungewöhnlich hohem Kraftaufwand von dem Behäl- ter entfernt werden kann. Durch die Kopplung von Dichtteil und Handhabungsteil über eine Gewindeformation, die mit einer Komplementär-Gewindeformation zusam- menwirkt, lässt sich verhindern, dass das Dichtteil zwangsweise von dem Handha-

bungsteil getrennt werden muss, um die Verschlussvorrichtung von dem Behälter zu entfernen. Es ist vielmehr ausreichend, das Handhabungsteil von dem Dichtteil zu einem gewissen Grad abzudrehen, um somit den Grad der Überlappung von Hand- habungsteil und Schürze zu reduzieren. Allerdings hat die Verschlussvorrichtung gemäß diesem Stand der Technik den Nachteil, dass die Handhabungsvorrichtung wiederum ringförmig ausgebildet ist und lediglich am Umfangsbereich des Dichtteil angreift. Dadurch besteht die Gefahr, dass das Handhabungsteil, insbesondere bei falscher Anwendung, bricht und somit die Verschlussvorrichtung nicht mehr ord- nungsgemäß einsetzbar ist. Darüber hinaus besteht auch bei dieser Verschlussvor- richtung der Nachteil, dass das Dichtteil derart gestaltet werden muss, dass es den mechanischen Belastungen, die auf dieses auch von außen einwirken, gewachsen ist.

Dabei ist insbesondere zu beachten, dass das Dichtteil zur Gewährleistung der Dichtfunktion aus einem verhältnismäßig flexiblen und lebensmittelechten Material hergestellt werden muss, so dass zum Erreichen der erforderlichen hohen mechani- schen Festigkeit verhältnismäßig dicke Wandstärken vorzusehen sind. Dies macht die Herstellung der Vorrichtung gemäß diesem Stand der Technik aufwendig und kosten- intensiv.

Der Erfindung zugrunde liegendes Problem Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters bereitzustellen, welche bei einfachem und kostengünstigem Aufbau eine hohe mechanische Stabilität sowie eine zuverläs- sige Funktionsweise zeigt.

Erfindungsgemäße Lösung Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters der eingangs bezeichneten Art gelöst, wobei nach Kopplung von Dichtteil und Handhabungsteil das Handhabungsteil das Dichtteil haubenartig umgibt. Mit anderen Worten ist das Handhabungsteil derart ausgebildet, dass es in dem die Öffnung des Behälters verschließenden Zustand einen Großteil der vom Dichtteil dargebotenen Oberfläche umgibt und es somit gegenüber äußeren Einwirkungen, insbesondere mechanischer Art, abschirmt. Dadurch ist es möglich, das Handha- bungsteil stabil auszubilden, beispielsweise durch geeignete Wahl eines harten und belastbaren Kunststoffmaterials, wohingegen das Dichtteil allein zur Erfüllung der Dichteigenschaften ausgelegt werden muss und aus üblichen flexiblen und lebens-

mittelechten Kunststoffen hergestellt werden kann. Letztendlich kann das Dichtteil mit gegenüber dem Stand der Technik reduzierten Wandstärken und unter Einspa- rung des flexiblen, lebensmittelechten Kunststoffmaterials hergestellt werden. Das Handhabungsteil kann auf die diesem zukommenden Funktionen, wie Stabilisierung des Dichtteil und Abschirmung des Dichtteils gegenüber äußeren mechanischen Einflüssen, ausgelegt werden. Dadurch ergibt sich eine stabile gut funktionierende Verschlussvorrichtung, die kostengünstig herstellbar ist.

Weiterbildungen der Erfindung Um eine zuverlässigere Dichtwirkung durch die Verschlussvorrichtung gewährleisten zu können, ist bei einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass das Dichtteil als Stopfenabschnitt einen sich zum Handhabungsteil öffnenden Hohlzylinderkörper aufweist, an dessen Innenseite die Gewindeformation vorgesehen ist. Der Hohlzylin- derkörper kann sich dann korkenartig mit seiner Außenfläche an den Behälter im Bereich seiner Öffnung anlegen, beispielsweise an die öffnungsnahe Innenseite eines Flaschenhalses, und somit die Behälteröffnung dicht verschließen. Durch die gegen- seitige Anlage von Behälter und Hohlzylinderkörper wird der Hohlzylinderkörper weiter stabilisiert, so dass trotz Verwendung eines flexiblen Materials die Gewinde- formation zuverlässig die Komplementär-Gewindeformation am Handhabungsteil hält und somit das Handhabungsteil zuverlässig am Dichtteil fixiert werden kann.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Hohlzylinderkörper an seinem in die Öffnung des Behälters eindringenden freien Ende eine Bodenmembran aufweist.

Durch die Verwendung einer Bodenmembran, die den Hohlzylinderkörper an seinem freien Ende verschließt, kann der Hohlzylinderkörper mechanisch weiter stabilisiert werden.

Ferner ist bei einer Variante der Erfindung vorgesehen, dass an dem Handhabungs- teil ein Zylinderkörper vorgesehen ist, der beim Koppeln in den Hohlzylinderkörper des Dichtteil eindringt und an dessen Außenseite die Komplementär- Gewindeformation vorgesehen ist. Dadurch kann die gesamte Anordnung weiter stabilisiert werden. Ferner kann der Zylinderkörper am Handhabungsteil zur Erhö- hung der Dichtwirkung eingesetzt werden, wie nachfolgend noch erläutert wird.

Zu Gunsten einer einfacheren Herstellung sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass die Gewindeformation oder/und die Komplementär-Gewindeformation in Gewin-

desteigungsrichtung unterbrochen sind. Die Unterbrechung der Gewindeformation bzw. der Komplementär-Gewindeformation in Gewindesteigungsrichtung ermöglicht ein einfacheres Ausformen von Dichtteil und Handhabungsteil bei deren Herstellung in einer Form, beispielsweise als Spritzgussteil.

Aus demselben Grund sowie aus Gründen der Materialeinsparung sieht eine Ausfüh- rungsvariante der Erfindung vor, dass der Zylinderkörper hohlzylindrisch ausgeführt ist und in seiner Längsrichtung zumindest abschnittsweise geschlitzt ist. Die ge- schlitzte Ausführung des Zylinderkörpers ermöglicht darüber hinaus, dass Dichtteil und Handhabungsteil einfacher zusammengesetzt werden können, da der Zylinder- körper des Handhabungsteils beim Koppeln mit dem Dichtteil auch bei einer unexak- ten Positionierung des Handhabungsteils nachgibt und sich somit in den Hohlzylinderkörper des Dichtteil einführen lässt. Dies ist insbesondere bei einer Massenproduktion erfindungsgemäßer Verschlussvorrichtungen vorteilhaft.

Das Zusammenwirken von Zylinderkörper am Handhabungsteil und Hohlzylinder am Dichtteil kann dadurch weiter verbessert werden, dass an der Bodenmembran ein das freie Ende des Zylinderkörpers stabilisierender Radialstützring vorgesehen ist.

Der Radialstützring kann beim Koppeln von Dichtteil und Handhabungsteil in das offene freie Ende des Zylinderkörpers eingreifen und diesen in dem Zylinderkörper des Dichtteil positionieren sowie stabilisieren.

Insbesondere bei kohlensäurehaltigen Getränken, welche meist unter Überdruck in den Behälter eingefüllt werden, ist es erforderlich, beim Öffnen des Behälters, das heißt beim Entfernen der Verschlussvorrichtung, einen Entgasungsvorgang zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass die Bodenmembran mit einer Entgasungsöffnung durchbrochen ist und dass an dem Handhabungsteil ein korrespondierender Dichtzapfen vorgesehen ist, der beim Koppeln von Dichtteil und Handhabungsteil die Entgasungsöffnung dichtend ver- schließt. Dadurch kann im verschlossenen Zustand ein Entweichen von Gas verhin- dert werden. Dabei wirken die Bodenmembran und der Dichtzapfen im Stile eines Rückschlagventils zusammen. Dies bedeutet, dass die Bodenmembran aufgrund des in dem Behälter herrschenden Drucks gegen den Dichtzapfen gedrückt wird und somit selbst bei hohen, in dem Behälter herrschenden Drücken eine Entgasung des Behälterinnenraums unterbunden wird. Beim Entkoppeln von Dichtteil und Handha- bungsteil, das heißt bei Relativverdrehung des Handhabungsteils relativ zu dem Dichtteil zum Lösen der Verschlussvorrichtung von dem Behälter, entfernt sich der

Dichtzapfen aus der Entgasungsöffnung und gibt diese schließlich frei, so dass durch die Entgasungsöffnung eine Entgasung stattfinden kann. Dabei ist zu beachten, dass sich aufgrund von Fertigungstoleranzen ein hinreichender Spielraum zwischen Dichtteil und Fertigungsteil einstellt, der nach Freigeben der Entgasungsöffnung ein Entweichen des in dem Behälterinnenraum enthaltenen Gases durch die erfindungs- gemäße Verschlussvorrichtung zulässt.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht in diesem Zusammenhang vor, dass die Bodenmembran in Richtung des Dichtzapfens konvex gewölbt ist und beim Koppeln von Dichtteil und Handhabungsteil unter Reduzierung der Konvexität federnd nach- gibt. Dadurch kann die Dichtwirkung weiter erhöht werden, da sich beim Koppeln von Dichtteil und Handhabungsteil bereits frühzeitig ein Kontakt von Dichtzapfen und Entgasungsöffnung ergibt und somit der Dichtzapfen die Entgasungsöffnung bereits frühzeitig verschließt. Aufgrund der Deformationsmöglichkeit lässt sich das Handha- bungsteil auf das Dichtteil aufschrauben, ohne die Ventilfunktion von Dichtzapfen und Entgasungsöffnung zu beeinträchtigen.

Zur weiteren Verbesserung der Dichtwirkung ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass der Stopfenabschnitt an seinem mit der Behälteröffnung in Kontakt tretenden Bereich wenigstens eine Dichtwulst aufweist. Das Bereitstellen wenigstens einer Dichtwulst sorgt für eine definierte Anlage des Stopfenabschnittes an der Behälteröffnung. In diesem Zusammenhang kann unter Berücksichtigung des vorstehend Gesagten ferner vorgesehen sein, dass sich beim Koppeln von Dichtteil und Handhabungsteil unter Deformation des Stopfenabschnitts die wenigstens eine Dichtwulst unter Druck an die Behälteröffnung anlegt. Mit anderen Worten wird die sich beim Zusammenwirken von Dichtzapfen und Bodenmembran beim Koppeln von Handhabungsteil und Dichtteil auftretende Deformation im Bereich der Bodenmemb- ran zur Verstärkung der Dichtwirkung ausgenutzt, indem die Bodenmembran bei Reduzierung ihrer Konvexität nach radial außen ausweicht und die wenigstens eine Dichtwulst an die Innenseite des Behälters, beispielsweise an die Innenseite eines Flaschenhalses, andrückt.

Hinsichtlich der konstruktiven Ausgestaltung des Dichtteil kann ferner vorgesehen sein, dass dieses eine Ringschulter aufweist, die den Stopfenabschnitt und die Schürze miteinander verbindet. In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass die Ringschulter beim Koppeln von Dichtteil und Handhabungsteil in dichtende Anlage mit dem Handhabungsteil gelangt. Durch die gegenseitige Anlage von Dicht-

teil und Handhabungsteil im Bereich der Ringschulter wird die Vorrichtung weiter mechanisch stabilisiert und gewährleistet somit ein hohes Maß an Zuverlässigkeit beim Verschließen des Behälters.

Die gegenseitige Abdichtung von Dichtteil und Handhabungsteil im Bereich der Ringschulter kann erfindungsgemäß dadurch weiter verbessert werden, dass an der Ringschulter oder an der diesem zugewandten Bereich des Handhabungsteils eine Dichtlippe vorgesehen ist, die beim Koppeln von Dichtteil und Handhabungsteil in dichtende Anlage mit dem Handhabungsteil gelangt. Beim Koppeln von Dichtteil und Handhabungsteil, das heißt beim Aufschrauben des Handhabungsteil auf das Dichtteil zum Verschließen des Behälters, legt sich die Dichtlippe an das Handhabungsteil an und wird schließlich bei weiterem Verschrauben der beiden Komponenten dichtend an das Handhabungsteil angedrückt. Hierzu kann das Dichtteil mit einer zusätzlichen Dichtnut ausgebildet sein, in welche sich die Dichtlippe bei vollständiger Kopplung von Dichtteil und Handhabungsteil hineinlegen kann. Dadurch kann eine Beeinträch- tigung der Funktion oder eine Zerstörung der Dichtlippe auch bei mehrfacher Ver- wendung der Verschlussvorrichtung unterbunden werden. Selbstverständlich ist es erfindungsgemäß auch möglich, die Dichtlippe am Dichtteil auszubilden und die korrespondierende Nut am Handhabungsteil auszubilden, was letztendlich zu dem- selben Effekt einer zuverlässigen Abdichtung von Dichtteil und Handhabungsteil zueinander führt.

Wie vorstehend bereits mehrfach erläutert, werden zum Öffnen und Schließen der Verschlussvorrichtung Dichtteil und Handhabungsteil miteinander verschraubt und durch Reduzieren des Grads der gegenseitigen Verschraubung voneinander entkop- pelt. Um ein unerwünschtes vollständiges Lösen der beiden Komponenten Dichtteil und Handhabungsteil zu verhindern, sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass die Schürze eine Vielzahl von durch die Schlitze getrennte Zungen aufweist. Dadurch ist es möglich, nach dem erstmaligen Zusammenfügen von Dichtteil und Handha- bungsteil die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung in einen baugruppenartigen Zustand zu versetzen, welcher zwar ein Koppeln und Entkoppeln von Dichtteil und Handhabungsteil durch Verändern des Grads der gegenseitigen Verschraubung ermöglicht, allerdings einen Verlust des Handhabungsteils durch unbeabsichtigtes Lösen desselben von dem Dichtteil verhindert.

Hinsichtlich der konstruktiven Ausgestaltung der Schürze kann vorgesehen sein, die Schürze eine Vielzahl von durch die Schlitze getrennten Zungen aufweist. Dabei ist

erfindungsgemäß zu beachten, dass die einzelnen Zungen eine derartige Breite aufweisen, dass sie zum einen einfach deformierbar sind, zum anderen jedoch noch hinreichend stabil sind, um sich an den die Öffnung umgebenen Bereich des Behäl- ters, insbesondere einen Flaschenhals, anzulegen und einen stabilen Halt auf diesem gewährleisten. In diesem Zusammenhang sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass die Schürze hohlzylindrisch oder zumindest abschnittsweise kegelstumpfförmig ausgebildet ist, wobei sich der kegelstumpfförmige Bereich beim Koppeln von Dicht- teil und Handhabungsteil unter Wechselwirkung mit dem Handhabungsteil nach radial einwärts bewegt.

Ferner sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass an der Innenseite der Schürze wenigstens eine Verriegelungswulst angeordnet ist. Die Verriegelungswulst, wirkt mit einer korrespondierenden Verriegelungskehle an dem Behälter zusammen und hintergreift diese, wenn die Verschlussvorrichtung mit dem Behälter gekoppelt wird. Durch das Handhabungsteil, insbesondere durch dessen eine radiale Aufwei- tung der Schürze verhindernde Wirkung, kann im vollständig gekoppelten Zustand, das heißt dann, wenn das Handhabungsteil weitestmöglich auf das Dichtteil aufge- schraubt ist, zuverlässig ein Lösen der Verschlussvorrichtung von dem Behälter verhindern, da die Verriegelungswulst durch das Handhabungsteil in der korrespon- dierenden Verriegelungskehle des Behälters gehalten wird.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass an dem Handhabungsteil ein Versiegelungsring arretiert ist, der eine Rastwulst aufweist. In diesem Zusammen- hang kann weiter vorgesehen sein, dass die Arretierung des Versiegelungsrings an dem Handhabungsteil eine Mehrzahl von irreversibel lösbaren Arretierungsrippen aufweist. Dadurch kann gewährleistet werden, dass beim erstmaligen Anbringen der Verschlussvorrichtung an dem Behälter der Versiegelungsring mit seiner Rastwulst eine korrespondierende Gegenrastwulst an dem Behälter hintergreift und mit dieser verrastet. Beim erstmaligen Öffnen des Behälters brechen die Arretierungsrippen auf, so dass ein Benutzer ohne weiteres erkennen kann, dass der Behälter bereits geöff- net wurde oder dass an der Verschlussvorrichtung bereits manipuliert wurde.

Die Erfindung betrifft ferner einen mit einer Vorrichtung der vorstehend beschriebe- nen Art verschließbaren Behälter, insbesondere eine mit einer Vorrichtung der vorstehenden beschriebenen Art verschließbare Flasche, umfassend einen zu einer Behälteröffnung führenden Behälterhals, wobei der Behälterhals an seiner Außensei- te wenigstens eine Verriegelungskehle aufweist, mit welcher die Verriegelungswulst

in Eingriff bringbar ist und wenigstens eine Gegenrastwulst aufweist, mit welcher die Rastwulst des Versiegelungsrings in Eingriff bringbar ist.

Eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Behälters sieht vor, dass sich der Behäl- terhals von einem Plateaubereich aus erstreckt, der im Wesentlichen orthogonal zur Längserstreckung des Behälters verläuft. Dabei kann vorgesehen sein, dass der Plateaubereich im Wesentlichen sternförmig zum Behälterhals hin verlaufende Plateauverstärkungsrippen aufweist, wobei die Plateauverstärkungsrippen von Bereichen lokaler Materialansammlung oder/und von lokal deformierten Bereichen gebildet sind.

Verstärkungsrippen stabilisieren somit den Plateaubereich gegen unerwünschte Deformationen und sorgen für Formstabilität des erfindungsgemäßen Behälters.

Gemäß einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Behälters ist ein von der Behäl- teröffnung entfernt angeordneter Behälterboden mit einer Vertiefung versehen, wobei die die Vertiefung umgebende ringförmige Standfläche des Behälterbodens zumindest abschnittsweise auf dem Plateaubereich des weiteren Behälters aufliegt.

Dadurch ist es möglich, mehrere erfindungsgemäße Behälter übereinander zu stapeln, indem jeweils ein mit einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung verschlossener Behälter in die Vertiefung eingeführt wird, wobei die Standfläche des einen Behälters auf dem Plateaubereich des anderen Behälters aufliegt. Die Vertie- fung kann dabei vorzugsweise mit einer leichten Konizität ausgebildet sein, was deren Herstellung, insbesondere das Ausformen erleichtert.

Um auch im Bereich des Behälterbodens die Formstabilität weiter zu erhöhen, sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass der Behälterboden zumindest im Bereich der ringförmigen Standfläche sternförmig zur Vertiefung verlaufende Bodenverstär- kungsrippen aufweist, wobei die Bodenverstärkungsrippen von Bereichen lokaler Materialansammlung oder/und von lokal deformierten Bereichen gebildet sind.

Zur Vermeidung von Bruchstellen und zur Vereinfachung der Herstellung, insbeson- dere des Ausformens erfindungsgemäßer Behälter nach einem Blasformschritt sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass die Plateauverstärkungsrippen oder/und Bodenverstärkungsrippen knickfrei in den Behälter eingearbeitet sind.

Als Material zur Herstellung erfindungsgemäßer Behälter kann PET gewählt werden.

Kurze Beschreibung der Figuren Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Figuren beispielhaft erläutert. Es stellen dar : Fig. 1 eine Schnittansicht durch ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfin- dungsgemäßen Verschlussvorrichtung in einem entkoppelten Zustand ; Fig. 2 die Verschlussvorrichtung aus Fig. 1 in einem gekoppelten Zustand ; Fig. 3 ein Dichtteil der Verschlussvorrichtung in perspektivischer Draufsicht ; Fig. 4 das Dichtteil aus Fig. 1 in perspektivischer Unteransicht ; Fig. 5 das Handhabungsteil der Verschlussvorrichtung gemäß erstem Ausführungsbeispiel in perspektivischer Draufsicht ; Fig. 6 das Handhabungsteil aus Fig. 5 in perspektivischer Unteransicht ; Fig. 7 eine Explosionsdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ; Fig. 8 eine Schnittdarstellung der Verschlussvorrichtung aus Fig. 7 in auf einen Flaschenhals montiertem Zustand ; Fig. 9 eine Schnittdarstellung durch ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung in Schließstellung ; Fig. 10 die Verschlussvorrichtung aus Fig. 9 in geöffneter Stellung ; Fig. 11 eine perspektivische Unteransicht des Dichtteil aus der Verschlussvor- richtung gemäß Fig. 9 und 10 ; Fig. 12 eine perspektivische Draufsicht des Dichtteil gemäß Fig. 11 ; Fig. 13 eine perspektivische Seitenansicht des Handhabungsteils der Verschlussvorrichtung gemäß Fig. 9 und 10 ;

Fig. 14 eine perspektivische Unteransicht des Handhabungsteils aus Fig. 13 ; Fig. 15 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Flasche mit erfindungsgemäßer Verschlussvorrichtung ; Fig. 16 eine Unteransicht der erfindungsgemäßen Flasche aus Fig. 15 ; Fig. 17 eine perspektivische Unteransicht der erfindungsgemäßen Flasche aus Fig. 15 und 16 und Fig. 18 eine schematische Darstellung zweier erfindungsgemäßer Flaschen in gestapeltem Zustand.

Detaillierte Beschreibung von erfindungsgemäßen Ausführungsformen In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung allgemein mit 10 bezeich- net. Diese umfasst ein Dichtteil 12 und ein mit dem Dichtteil 12 gekoppeltes Hand- habungsteil 14. Das Dichtteil 12 umfasst eine mehrfach geschlitzte Schürze 16, wie auch in Figuren 3 und 4 zu erkennen. Die Schürze 16 besteht aus einzelnen Zungen 18, die von Schlitzen 20 getrennt sind. Die Schlitze 20 erstrecken sich etwa über zwei Drittel der Höhe des Dichtteil 12 entlang der Längsachse X. Am freien, in den Figuren unteren Ende der Schürze 16 ist ein ebenfalls durch die Schlitze 20 unterbro- chener radialer Anschlagring 22 vorgesehen. Auf der Innenseite der Schürze 16 ist diese mit einer Verriegelungswulst 24 versehen, die sich in harmonischem Übergang nach radial einwärts erstreckt.

Die Schürze 12 geht über einen ungeschlitzten Bereich 26 in einen Schulterbereich 28 über, wobei am Übergang zwischen ungeschlitztem Bereich 26 und Schulter 28 eine Reihe von radial angeordneten Vertiefungen 30 vorgesehen sind, die in etwa mit den Schlitzen 20 in Richtung der Längsachse X fluchten. Ausgehend von dem im Wesentlichen radial verlaufenden Schulterbereich 28 erstreckt sich ein Hohlzylinder- körper 32 in Achsrichtung X, an dessen Innenseite eine Gewindeformation 34 ausgebildet ist. An der Außenseite des Hohlzylinderkörpers 32 sind mehrere Dicht- wulste 36 und 38 vorgesehen, die sich in Umfangsrichtung durchgehend um die Außenfläche des Hohlzylinderkörpers 32 herum erstrecken. Die Bereiche der Dicht-

wulste 36 und 38 sind über einen Bereich 40 mit reduzierter Materialstärke flexibel miteinander verbunden.

Am freien Ende des Hohlzylinderkörpers 38 ist dieser mit einer Bodenmembran 42 versehen, die in ihrem Zentrum eine Entgasungsöffnung 44 aufweist. Die Boden- membran 42 ist in Richtung nach oben konvex ausgebildet.

Es sei noch mit Bezug auf Fig. 3 und 4 darauf hingewiesen, dass im Übergangsbereich zwischen dem ungeschlitzten Bereich 26 und dem Schulterbereich 28 ein radialer Vorsprung 46 vorgesehen ist, der mit mehreren Fasen 48,50 in den Schulterbereich 28 übergeht.

Wendet man sich dem Handhabungsteil 14 gemäß den Figuren 1, 2,5 und 6 zu, so erkennt man, dass dieses napfartig ausgebildet ist und eine umlaufende Schürze 52 aufweist, die an ihrer radialen Umfangsfläche mit geringfügig vorstehenden Rippen 54 zur Verbesserung der Haptik versehen ist. Die Schürze 52 weist an ihrer Innenflä- che eine nach innen weisende Verrastungswulst 56 auf.

Die Schürze 52 geht über einen abgerundeten Bereich 58 in einen horizontalen Kappenbereich 60 über. Der Kappenbereich 60 ist durchgehend geschlossen, so dass das Handhabungsteil 14 eine haubenartige Form annimmt. Auf der Innenseite des Kappenbereichs 60 erstreckt sich in dessen zentralen Bereich ein Dichtzapfen 62 mit im Wesentlichen zylindrischer Form in Richtung der X-Achse nach unten. Am freien Ende des Dichtzapfens 62 ist ein Dichtnippel 64 angeformt. Der Dichtnippel 64 besitzt kegelstumpfförmige oder sphärische Gestalt und ist in seinem geometrischen Abmessungen derart dimensioniert, dass er dichtend mit der Entgasungsöffnung 44 in Eingriff bringbar ist. Konzentrisch um den Dichtzapfen 62 herum ist ein Hohlzylin- derkörper 66 ausgebildet, der zur Stabilisierung des Dichtzapfens über sternförmige Rippen 63 mit diesem verbunden ist und der an seiner Außenseite eine der Gewinde- formation 34 des Dichtteil 12 entsprechende Komplementär-Gewindeformation 68 aufweist. Der Hohlzylinderkörper 66 ist geringfügig kürzer ausgebildet als der Dicht- zapfen 62, jedoch derart dimensioniert, dass er sich mit seiner Komplementär- Gewindeformation 68 vollständig in den Hohlzylinderkörper 32, das heißt in dessen Gewindeformation 34, einschrauben lässt.

Am unteren Ende des Handhabungsteils 14 ist ein Versiegelungsring 70 angeordnet, der über Arretierungsrippen 72 mit dem freien Ende der Schürze 54 irreversibel

lösbar verbunden ist. Der Versiegelungsring 70 weist eine nach radial innen verlau- fende Rastwulst 74 auf.

Im Folgenden wird das Zusammenwirken von Dichtteil und Handhabungsteil mit Bezug auf Fig. 1 und 2 beschrieben.

In Fig. 1 ist ein Zustand dargestellt, bei welchem das Handhabungsteil 14 auf das Dichtteil 12 aufgesetzt und durch eine in Richtung der Längsachse X wirkende Kraft derart mit dem Dichtteil 12 gekoppelt wurde, dass der radiale Vorsprung 46 des Dichtteil 12 die Verrastungswulst 56 am freien Ende der Schürze 54 des Handha- bungsteils 14 hintergreift. In diesem Zustand liegt die oberste Stirnflanke der Gewin- deformation 34 an der untersten Stirnflanke der Gewindeformation 68 an.

Wird sodann das Handhabungsteil 14 um die Längsachse X relativ zu dem Dichtteil 12 verdreht, so wird das Handhabungsteil 14 über die Komplementär-Gewinde- formation 68 und die Gewindeformation 34 mit dem Dichtteil 12 verschraubt, wobei der Hohlzylinderkörper 66 in den Hohlzylinderkörper 32 eindringt. Dabei wird der Dichtzapfen 62 auf die Entgasungsöffnung 44 zu bewegt, bis schließlich der Dicht- nippel 64 in die Entgasungsöffnung 44 eingreift. Bei weiterer Verdrehung wird die Konvexität der Bodenmembran 42 reduziert, wobei der Dichtzapfen 62 mit seinem Dichtnippel 64 mit stärkerer Kraft gegen die Entgasungsöffnung 44. Aufgrund der Reduzierung der Konvexität der Bodenmembran 42 wird diese nach radial außen gedrückt wird, wobei die Dichtwulst 36 um den flexiblen Bereich 40 reduzierter Materialstärke scharnierartig bewegt wird und sich ebenfalls nach radial außen bewegt.

Zugleich wandert während des Verschraubens von Dichtteil 12 und Handhabungsteil 14 die Schürze 54 in axialer Richtung nach unten und drückt mit der Verrastungs- wulst 56 radial auf die Außenfläche der Zungen 18 der Schürze 16. Dadurch wird eine radiale Aufweitung der Schürze 16, bedingt durch eine Spreizung der Zunge 16 zumindest eingeschränkt.

Schließlich erreicht die Verschlussvorrichtung 10 den in Fig. 2 gezeigten Zustand. In diesem Zustand liegt die Verrastungswulst 56 am unteren Umfangsbereich der Schürze 16 an, dass heißt knapp oberhalb des radialen Anschlagrings 22. Stellt man sich vor, dass in dem für den Flaschenhals F vorgesehenen Bereich das obere Ende eines Flaschenhalses angeordnet ist, beispielsweise nachdem die Verschlussvorrich-

tung 10 in dem in Fig. 1 gezeigten Zustand auf eine Flasche aufgesetzt wurde, so greift in dem in Fig. 2 gezeigten Zustand die Verriegelungswulst 24 in eine korres- pondierende nicht gezeigte Verriegelungskehle an der Außenseite der Flasche und die beiden Dichtwulste 36 und 38 drücken auf die Innenseite des Flaschenhalses und dichten deren Innenraum ab. Ferner dichtet der Dichtnippel 64 die Entgasungsöff- nung 44 ab.

Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 10 lässt sich somit einfach auf eine Flasche aufstecken, nämlich in dem in Fig. 1 gezeigten Zustand, und sodann durch Relativverdrehung von Handhabungsteil 14 und Dichtteil 12 in den in Fig. 2 gezeigten Zustand bringen, in welchem ein unbeabsichtigtes Entfernen der Verschlussvorrich- tung 10 von der Flasche verhindert wird und der Innenraum der Flasche luftdicht gegenüber der Umgebung abgeschirmt ist.

Bei erneutem Öffnen der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 10 wird das Handhabungsteil 14 ausgehend von dem in Fig. 2 gezeigten Zustand relativ zu dem Dichtteil 12 verdreht, so dass sich der Dichtzapfen 62 von der Bodenmembran 42 entfernt und schließlich der Dichtnippel 64 die Entgasungsöffnung 44 freigibt.

Dadurch kann Gas aus der Flasche entweichen und sich ein eventuell in der Flasche vorhandener Überdruck durch die Entgasungsöffnung 64 abbauen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund der Fertigungstoleranzen zwischen der Gewindeformati- on 34 und der Komplementär-Gewindeformation 68 ein hinreichend großes Spiel besteht, welches ein Entweichen von Gas ermöglicht. Gleiches gilt für die Innen-bez.

Außenoberflächen von Dichtteil und Handhabungsteil im Bereich des radialen Vor- sprungs 46.

Es sei noch darauf hingewiesen, dass in dem in Fig. 2 gezeigten Zustand das freie Ende 76 des Hohlzylinderkörpers 66 im Abstand von der Bodenmembran 42 liegt, so dass eine zuverlässige Dichtfunktion zwischen Dichtnippel 64, Dichtzapfen 62, Entgasungsöffnung 44 und Bodenmembran 42 gewährleistet ist.

Fig. 7 und 8 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ver- schlussvorrichtung 110. Zur Vermeidung von Wiederholungen werden bei der nachfolgenden Beschreibung dieses zweiten Ausführungsbeispiels für gleichartige oder gleichwirkende Komponenten dieselben Bezugszeichen wie im Ausführungsbei- spiel gemäß Fig. 1 bis 6 verwendet, jedoch mit der Ziffer"1"vorangestellt.

Fig. 7 und 8 zeigen neben dem Dichtteil 112 und dem Handhabungsteil 114 auch einen Flaschenhals 180 einer Flasche mit einer Verriegelungskehle 182.

Das zweite Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 und 8 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 6 in den folgenden Punkten wesentlich : Die Bodenmembran 142 weist keine Entgasungsöffnung auf. Vielmehr ist an der Bodenmembran 142 ein Radialstützring 184 vorgesehen, welcher beim Einschrauben des Handhabungsteils 114 in das Dichtteil 112 das freie Ende 176 des Handhabungs- teils 114 erfasst und gegen unerwünschte Deformation stabilisiert.

Des Weiteren ist der Hohlzylinderkörper 132 mit einer größeren axialen Längserstre- ckung ausgebildet als der Hohlzylinderkörper 32 aus dem ersten Ausführungsbeispiel.

Somit erstreckt er sich weiter in den Flaschenhals 180 hinein und gibt der Ver- schlussvorrichtung 110 an dem Flaschenhals 180 einen besseren Halt.

Ein weiterer Unterschied liegt darin, dass der Hohlzylinderkörper 166 mit Axialnuten 186 versehen ist. Diese Axialnuten unterbrechen die Komplementär- Gewindeformation 168 und erleichtern das Ausformen des Handhabungsteils 114 bei dessen Herstellung durch Spritzgießen oder dergleichen. Die Gewindeformation 134 ist ebenfalls unterbrochen ausgeführt.

Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass das Handhabungsteil 114 ohne Dicht- zapfen sowie ohne Dichtungsnippel ausgebildet ist. Vielmehr weist die zweite Ausfüh- rungsform gemäß Fig. 7 und 8 kein Entgasungsventil auf, wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 6 vorgesehen.

Die Schürze 116 weist über einzelne Schlitze 120 voneinander getrennte Zungen 118 auf. In dem in Fig. 7 gezeigten Zustand sind die Zungen 118 noch entspannt. Wird allerdings das Handhabungsteil 114 auf das Dichtteil 112 aufgeschraubt, so gelangt die Schürze 154 in Eingriff mit der Schürze 116 und drückt die Zungen 118 radial einwärts. Diese dringen dann in die Verriegelungskehle 182 des Flaschenhalses 80 ein und werden durch die Schürze 154 des Handhabungsteils 114 in dieser Verriege- lungskehle 182 gehalten. Dadurch lässt sich die Verschlussvorrichtung 110 sicher an dem Flaschenhals 180 befestigen.

Bei einer nicht gezeigten erfindungsgemäßen Abwandlung dieser zweiten Ausfüh- rungsform gemäß Fig. 7 und 8 kann sich die Schürze 116 nicht wie beim ersten Ausführungsbeispiel lediglich vertikal von dem ungeschlitzten Bereich 26 aus nach unten erstrecken, sondern vielmehr in ihrem in Fig. 8 gezeigten relaxierten Zustand kegelstumpfförmig von diesem ausgehen, d. h. sich in Richtung nach unten aufwei- ten. Dadurch lässt sich das Dichtteil 112 noch leichter auf den Flaschenhals aufset- zen, da die Zungen 118 die die Verrieglungskehle bildende Wulst nut leicht berührt.

Beim Aufschrauben würden die Zungen 118 dann aber ebenfalls über die Schürze 154 radial einwärts in Eingriff mit der Verriegelungskehle 182 gedrückt.

Fig. 9 bis 14 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ver- schlussvorrichtung. Wiederum sollen die selben Bezugszeichen für gleichartig oder gleichwirkende Komponenten wie vorangehend mit Bezug auf Fig. 1 bis 8 verwendet werden, jedoch mit der Ziffer"2"vorangestellt. Es werden lediglich die Unterschiede zu den bereits vorangehenden beschriebenen Ausführungsbeispielen erläutert, um Wiederholungen zu vermeiden.

Das dritte Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9 bis 14 ist ähnlich zu dem zweiten Aus- führungsbeispiel gemäß Fig. 7 und 8, unterscheidet sich von diesem allerdings im Wesentlichen in den folgenden Punkten.

Zum einen ist das Dichtungsteil 212 nicht mit einer Bodenmembran am freien Ende 276 des Dichtungsteils versehen, sondern an diesem freien Ende 276 offen ausgebil- det. Um dennoch die Flasche 280 abdichten zu können, weist das Handhabungsteil 214 eine Dichtlippe 288 auf, die sich in Richtung der Längsachse X in Fig. 9 und 10 nach unten erstreckt und sich konisch verjüngt. Die Dichtlippe 288 ist mit zu ihrem freien Ende hin abnehmender Materialstärke ausgebildet und daher zunehmend flexibel. An dem gegenüberliegenden Schulterbereich 228 des Dichtteil 212 ist eine Ringnut 290 angeordnet, welche mit der Dichtlippe 288 fluchtet und in welche sich bei gegenseitiger Verschraubung von Dichtteil 212 und Handhabungsteil 214 die Dichtlippe 288 hinein legt. Dadurch schließt sie den Innenraum der Flasche 280 gegenüber der Umgebung dichtend ab.

Im Bereich der Schürze 216 ist das Dichtteil 212 ähnlich zu dem gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel aus Fig. 1 bis 6 ausgebildet. Im Einzelnen bedeutet dies, dass sich-im Gegensatz zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8-die Schürze 216 im Wesentlichen vertikal nach unten erstreckt und an ihrer Innenseite die Verriege-

lungswulst 224 aufweist. Wiederum weist die Schürze 216 Schlitze 220 auf, die die einzelnen Zungen 218 voneinander trennen. Beim Aufsetzen auf den Flaschenhals 280 werden die einzelnen Zungen 218 zunächst aufgespreizt, verformen sich jedoch dann elastisch zurück und greifen in die Verrieglungskehle 282 des Flaschenhalses 280. Durch die Schürze 254 des Handhabungsteils 214 werden die einzelnen Zungen 218 an einer unbeabsichtigten Deformation gehindert. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass die Schürze 254 eine radiale Aufweitung der Schürze 216 verhindert.

Eine weitere Besonderheit des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 9 bis 14 liegt in der Gestaltung des freien Endes des Hohlzylinderkörpers 232. Dieses weist an seinem radialen Außenumfang eine Verrastungswulst 256 auf, die ein unbeabsichtigtes Entkoppeln von Handhabungsteil 214 und Dichtteil 212 verhindert.

Fig. 15 zeigt einen erfindungsgemäßen Behälter, ausgeführt als Flasche. Dieser weist einen Flaschenhals 180 auf, der an seinem freien Ende mit einer Verriegelungswulst 181 ausgebildet ist, an die sich die Verriegelungskehle 182 anschließt. Ausgehend von der Verriegelungskehle 182 erstreckt sich eine Gegenrastwulst 183, sowie ein Sicherungsring 185, zwischen welchen der Versiegelungsring 170 der Verschlussvor- richtung 110 aufgenommen werden kann.

Von dem Flaschenhals 180 ausgehend erstreckt sich ein Plateaubereich 187, der Plateauverstärkungsrippen 189 aufweist. Der Plateaubereich 187 geht in einen zylindrischen Flaschenkörper 191 über an den sich der Flaschenboden 192 an- schließt. In den Flaschenboden 192 sind-wie insbesondere in Figuren 16 und 17 zu erkennen-eine zentrale Vertiefung 193 eingearbeitet, die von einer Standfläche 198 umgeben ist. In die Standfläche 198 sind verschiedene Verstärkungsrippen 194 in Form von Vertiefungen eingearbeitet, die von außen betrachtet konkav und zwi- schen Auflageabschnitten 195 liegen. Wie bei 196 dargestellt erstrecken sich die Verstärkungsrippen 194 zungenartig in die zentrale Vertiefung 193 hinein.

Durch die Form und die gerundeten Übergänge von Verstärkungsrippen 194, Fußab- schnitten 195 und Vertiefung 193, wird der Bodenbereich 192 der Flasche 191 stabilisiert.

Wie in Fig. 18 gezeigt, ist die Vertiefung 193 so dimensioniert, dass eine Flasche 1911 eine weitere Flasche 1912 derart aufnehmen kann, dass die Auflageabschnitte 195 der Flasche 1911 auf dem Plateaubereich 187 der Flasche 1912 zum Aufliegen

kommen und dabei die Verschlussvorrichtung 110 der Flasche 1912 in der Vertiefung 193 aufgenommen wird. Dadurch lassen sich eine Vielzahl erfindungsgemäßer Flaschen horizontal stapeln.

Es ist darauf hinzuweisen, dass sich die Vertiefung 193 in Richtung der Längsachse X zum Flaschenboden 192 hin geringfügig aufweitet, was zum einen deren Herstellung, insbesondere beim Ausformen, erleichtert und zum anderen ein leichteres Einführen einer Flasche 1912 in die Vertiefung einer Flasche 1911 ermöglicht.