In der modernen Haustechnik werden immer höhere Anforderungen an Einrichtungen zum Verschliessen oder Freigeben von Öfrnun- gen gestellt, insbesondere bei Lüftungsklappen, Türen und Fen- stern, um beispielsweise das Raumklima energetisch und/oder klimatisch günstiger zu beeinflussen, die Wartung und den Un- terhalt zu vereinfachen und/oder den Einbruchschutz und die Sicherheit zu erhöhen. Da bei grossen Gebäuden wie Büro- oder Krankenhäusern-aber auch zunehmend bei Einfamilienhäusern- das Öffnen und Schliessen automatisiert wird, suchte man nach einer einfachen Einrichtung, die mittels elektronischer Steue- rung ein für das gewünschte Raumklima definiertes Öffnen er- möglicht, wenig Wartung erfordert, sowie einen besseren Ein- bruchschutz und mehr Sicherheit als bekannte Systeme bietet.

Die meisten der bekannten Lösungen von Einrichtungen zum Schliessen und Freigeben einer Öffnung beziehen sich auf Fen- ster und deren Beschläge. Die Patentschriften DE 17 08 252 und FR 2 361 521 beschreiben aufwendige, mechanische Beschläge bzw. wahlweise lösbar gekuppelte Scharniere, die mehrere Varianten zum Öffnen des Fensters ermöglichen. Dabei wird ein Fensterflügel auf bekannte Art liber eine feststehende Kante nach links oder rechts, oben oderuntenaufgeklappt.Alsme- chanische Lösungen können diese den heutigen Bedürfnissen nicht mehr genügen, so dass elektrisch betätigte Einrichtungen zum Verriegeln von Beschlägen entwickelt wurden, wie diese beispielsweise aus den Offenlegungsschriften DE 2421 3M3, WO 94/15053 und DE 4108 381 bekannt sind. Mit Ausnahme der Wahl einer bevorzugten Links-oder Rechtsöffnung bzw. Kippstellung g kann keines dieser Fenster genügend variabel geöffnet werden, um ein gewünschtes Raumklima oder ein definiertes Durchlüften zu erzielen. Wird zudem der aufgeklappte Fensterflügel nichf fixiert, kann ein Windstoss diesen ungewollt ganz öffnen oder zuschlagen. Eine motorisch angetriebene Kippöffnungs-Vorrich- tung für Fenster oder Türen, wie sie in der Patentschrift DE 196 48 147 gezeigt wird, ermöglicht ein definiertes, steuerba- res Aufklappen des Fensterflügels bis zu einer gewünschten Po- sition bzw. einem Öffnungswinkel zwischen einem Rahmen und einem Fenster-bzw. Türflügel. Da der Rahmen und die Klappen bzw. Flügel sich in der Regel überlappen, müssen entsprechende Beschläge für das Öffnen, Aufklappen oder Kippen der Fenster- oder Türflügel im Bereich der feststehenden Drehachse respek- tive in deren äusseren Kantenbereich angeordnet werden. Diese sichtbaren Einrichtungen sind nicht nur ästhetisch störend, sondern zudem nachteilig für den Einbruchschutz, da die Be- schläge oder mindestens Teile davon auch bei geschlossenen Öffnungen von aussen zugänglich sind. Als besonders gefährlich für Kinderhände und Katzen haben sich oben geöffnete Kippfen- ste-r und-turen erwiesen, da sich diese im nach unten verjün- genden Offnungswinkel einklemmen können.

Ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit elektro-motorisch-r Abstellung, wie in der gattungsbildenden Offenlegungsschrift DE 196 03 769 und in einer weitergeführten Form in WO 97/28339 beschrieben wird, vermag die oben genannten Probleme teilweise zu beheben, indem durch eine planparallele Verschiebung eine Öffnung verschlossen oder freigegeben wird. Die Vorteile einer solchen Parallelabstellung der Klappe bzw. des Fenster- oder Türflügels sind eine definierbare Raumdurchlüftung, keine ge- fährlichen, sich verjungenden Kippwinkel und besser geschützte oder gar komplett einbruchsicher überdeckte Beschläge bei geschlossener Klappe. Da man insbesondere für andere Zwecke als nur zum Lüften des Raumes die Fenster-und Türflügel nach einer Seite aufklappen möchte, sind im genannten Beispiel spe- zielle Beschläge und mindestens ein zusätzlicher Antrieb vor- gesehen, welche ein entsprechendes Lösen des Flügels vom Rah- men ermöglichen. Folglich sind gemäss dieser Konstruktion mindestens 6 Antriebsmodule notwendig, was eine teure, steue- rungstechnisch aufwendige und wartungsunfreundliche Lösung ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Verschliessen oder Freigeben einer Offnung (zum Beispiel Klap- pen, Fenstern oder Türen) zu schaffen, welche ein elektronisch regelbares, planparalleles Abstellen einer Klappe, beispiels- weise eines Fenster-oder Türflügels von einem Rahmen, sowie ein einseitiges Aufklappen ermöglicht, ohne dass zusätzliche Antriebe oder Beschläge zum einseitigen Lösen der Klappe vom Rahmen erforderlich sind.

Gelöst wird die Aufaabe mit Hilfe der erfindungsgemässen Aus- bildungsrerkmale des Patentanspruchs l. Vorteilhafte Weiter- bildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprü- che.

Die erfindungsgemässe Einrichtung zum Verschliessen oder Frei- geben einer Öffnung, welche durch einen Rahmen und eine Klappe, beispielsweise einen Fenster-oder Türflügel, gebildet wird, besteht aus mehreren, vorzugsweise regelmässig und im Bereich der Ecken zwischen dem Rahmen und der Klappe angeord- neten Gleitelementen sowie mindestens einer, vorzugsweise zwei Öffnungseinrichtunger. Die meist quadratische oder rechteckige Klappe hat an den vier Ecken, das heisst oben unten an der der linken und rechten Mentelfläche je einen Beschlag mit je einem nach oben bzw. nach unten, den Beschlag, jedoch nicht die Ober-respektive Unterkante der Klappe überragenden Auflage- bolzen. Da in der Regel die Klappe eine zwei-oder mehrfach gestufte Mantelfläche aufweist, so dass ein Teil der Klappe in die Öffnung des Rahmens eindringen kann und ein Teil die Öff- r. ung überragt und auf dem Rahmen aufliegt, werden die Beschlä- ge vorteilhaft an den Ecken der inneren Mantelfläche montiert, wobei die Auflagebolzen die äusserste Mantelflåche der Klappe nicht überragen. Falls diese Stufung der Klappe nicht vor- liegt, müssen die Beschläge entsprechend in die Mantelflache versenkt, beispielsweise bei üblichen Hohlprofilen aus Kunst- stoff oder Aluminium, oder eingearbeitet werden, wie zum Beispiel bei massiven Holzprofilen. Die Auflagebolzen werden von den Gleitelementen gehalten, welche zum Beispiel aus einem Schlitten bestehen, der in einer lösbar mit der Mantelfläche der Offnung verbundenen Schiene, verschiebbar montiert ist.

Zumal die Öffnung im Rahmen meist zwei-oder rehrfach gestuft ist, werden die Schienen vorzugsweise an der äussersten und grössten, d. h. in der Praxis zur Klappe hin gewandten Mantel- flache angeordnet, ansonsten die Schienen analog zu den Beschlägen in der Mantelfläche versent werden. Somit sind bei verschlossener Öffnung weder die Beschläge noch die Gleitele- mente sichtbar. Die Klappe kann wunschgemäss planparallel vom Rahmen abgestellt werden, wobei die Distanz dieses Abstellens durch eine geeignete Mahl der Schiene und der Schlitten be- stimmt wird, analog einer teleskopartigen Schubladenführung.

Damit die Klappe nach links oder rechts aufgeklappt werden kann, ist auf der entsprechenden Seite der Drehachse der Klappe der obere und untere Auflagebolzen als'. chse ausgebil- det und drehbar in einer Bohrung des Schlittens gelagert. Zum Öffnen bzw. Aufklappen der gegenüberliegenden Seite haben bei- spielsweise und bevorzugt der obere und untere Auflagebolzen eine stumpfe Spitze, welche in eine wesentlich weniger tiefe, muldenartige Bohrung im Schlitten greift, so dass mit einer definierten Kraft diese Auflagebolzen aus ihrem Sitz im Schlitten bzw. Gleitelement aus- und eingerastet werden kön- nen.

Fü-das planparallele Abstellen der Klappe ist erfindungsge- mäss mindestens eine elektronisch steuerbare Öffnungseinrich- tunc im Seitenprofil des Rahmens eingesetzt, vorzugsweise zwei, das heisst je eine im linken und rechten, parallel zur Dreh- und Öffnungskante verlaufendem Rahmenstück. Dei Öff- nungseinrichtung hat eine Schubstange mit mindestens einem @ Stift, welcher in eine schräg verlaufende Führungsnut eines auf der Klappe montierten Beschlages greift. Für eine verein- fachte Konstruktion wird vorzugsweise der Beschlag für die Auflager entsprechend angepasst. Zusätzliche, separate Be- schläge mit je einer Führungsnut für entsprechende Stifte kön- nen bei grösseren Fenstern benötigt werden. Die rechtwinklig von der Mantelfläche des Rahmens abstehenden Stifte werden parallel zum Rahmenverlauf verschoben. Da die Führungsnut des an der Klappe bzw. Fensterflügels montierten Beschlages bezüg- lich der Kanten eine Steigung aufweist, wird durch das Ver- schieben des Stiftes die Klappe vom Rahmen abgehoben oder in umgekehrter Richtung wieder zurückgezogen. Geschieht dies gleichzeitig bei allen Beschlägen, so wird die Klappe bezüg- lich des Rahmens planparallel abgestel'-t. Zum Verschieben der Stifte bzw. der Schubstanaen dienen Elektromotoren, die je in einem, komplett im Rahmen eingebauten Antriebsgehäuse montiert sind. Dazu bieten übliche Kunststoff-oder Aluminiumprofile genügend Hohlraum, oder es müssen bei massiven Rahmen aus Holz <BR> <BR> <BR> <BR> oder anderen Merkstoffen entsprechende Vertiefungen ausge- schnitten werden. Der Elektromotor treibt beispielsweise eine Gewindestange an, die einen mit einer entsprechenden Gewinde- bohrung ausgestatteten und mit der Schubstange lösbar verbun- denen Gleiter entlang der Gewindestange verschiebt. Bei ent- sprechender Wahl der Schubstange kann ein Elektromotor sämtli- che Stifte in den Führungsnuten der Beschläge auf einer Rah- men-bzw. Klappenseite betätigen. Denkbar wäre auch, dass ein einziger Elektromotor die Schubstangen der linken und rechten Seitenkanten verschiebt, was jedoch einen relativ komplizier- ten Ubertragungsmechanismus von einer auf die andere Rahmen- seite erfordern würde. Somit werden einfacher und vorzugsweise mindestens zwei, das heisst pro linker und rechter Seitenkante je ein synchron gesteuerter Elektromotor eingesetzt.

Damit die Klappe, das Fenster oder die Tür nach einer Seite aufgeklappt werden kann, muss die Führungsnut der Beschläge auf der zu öffnenden Seitenkante zum Rahmen hin offen sein, so dass, bei einer genügend langen Verschiebung der Stifte, diese aus ihrer Führungsnut bzw. dem Beschlag ausrasten. Ansonsten werden die Beschläge von den in den Führungsnuten greifenden Stiften in einer von den Elektromotoren bestimmten Position gehalten. Zudem muss die Drehachse der Klappe, die durch die in den entsprechenden Schlitten feststehenden Auflagebolzen verläuft, ausserhalb des Rahmens léger, das heisst, dass die Klappe genügend weit abgestellt ist. Ist dies der Fall und sind auf einer Rahmen-bzw. Klappenseite die Stifte aus den Führungsnuten ausgerastet als auch zusätzlich die Auflagebol- zen aus deren Bohrungen in den Gleitelementen lösbar, so kann diese betreffende Seite von Hand oder mittels eines steuerba- ren, handelsüblichen Schwenkarms auf-und zugeklappt werden.

Die erfindungsgemasse Einrichtung zum Verschliessen oder Frei- geben einer Öffnung kann wunschgemäss und unabhängig von der Grosse der Klappe, des Fensters bzw. der Türe mit einem Mini- mum an elektronisch steuerbaren Öffnungseinrichtungen und ohne <BR> <BR> <BR> einen separaten Antrieb sowohl ein planoaralleles Absetzen als auch ein Lösen der Beschläge zum Aufklappen der Klappe, des Fenster- :. oder Türflügels ermöglichen.

Folglich ist die erfindungsgemässe Einrichtung wesentlich wirtschaftlicher und wartungsfreundlicher, zumal weniger An- triebe, zum Beispiel Elektromotoren mit dazugehörender Mecha- nik, und dadurch auch einfachere Steuerungen eingesetzt werden können. Zudem werden alle Vorteile des planparallelen Abstel- lens der Klappe vom Rahmen optimal erfüllt, da erstens durch das bestimmbare Verschieben der Stifte ein gewünschtes Raum- klima eingestellt werden kann, wodurch zweitens kein gefährli- ches Kippen der Klappe erforderlich ist, und drittens die Be- schläge, Gleitelemente und Öffnungseinrichtungen optimal für den Einbruchschutz und für die Ästhetik von der Klappe und dem Rahmen umfasst und/oder, beispielsweise bei geschlossener Klappe, ganz überdeckt werden.

Da die Klappe erst aufgeklappt werden kann, wenn diese genü- gend planparallel abgestellt ist und die Stifte aus den Füh- rungsnuten der entsprechenden Beschläge ausgerastet sind, ergibt dies eine zusätzliche Sicherung gegen ein ungewolltes Aufklappen, wodurch beispielsweise der Einbruchschutz im Ver- gleich zu den bekannten Einrichtungen verbessert wird.

Durch einen einfachen Austausch der Gleitelemente und Auflage- bolzen kann eine erfindungsgemasse Einrichtung von einem linksseitigen auf ein rechtsseitiges Aufklappen umgerüstet werden. Ebenso sind bestehende Klappen, Fenster oder Türen erfindungsgemäss nachrüstbar.

Sollte je ein Elektromotor am linken und rechten Rahmen nicht ausreichen, zum Beispiel bei besonders schweren, mehrfachver- glas en Türen, so können sehr einfach gleiche, zusätzliche <BR> <BR> <BR> Beschläge und Offnungseinrichtungen analog der Erfindung eingebaut werden.

Die Erfindung gestattet zudem einen synchrone Betrieb aller Elektromotoren, wodurch einfache und bekannte elektronische Steuerungen einsetzbar sind, beispielsweise kontinuie-liche oder stufenweise Schaltungen für einen geregelten Vor-und Rücklauf.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Einrichtung zum Verschliessen und Freigeben einer Öffnung ist nachstehend mit Hilfe von Figuren beschrieben, wobei die Figu- ren Folgendes darstellen : Fig. 1 ein perspektivisch skizziertes Explosionsmodell einer solchen Einrichtung, Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch zwei Varianten der Ein- richtung und Fig. 3 eine Auf-und Teil-Durchsicht der Einrichtung in drei unterschiedlichen, als A, B und C bezeichneten posai- tionen der Öffnungseinrichtung.

Die Figur 1 stellt einen Ausschnitt, das heisst den linken un- teren Eckbereich eines Fensters dar, wobei perspektivisch ein Explosionsmodell einer bevorzugten, erfinderischen Einrichtung zum Verschliessen oder Freigeben einer Öffnung 1 zu sehen ist.

Der Rahmen 2 hält lösbar einen Fensterflügel bzw. eine Klappe 3 mittels eines Gleitelements 4. Der Rahmen 2 hat eine zwei- stufige Örfnung, wobei die grössere Öffnung zur Klappe 3 hin orientiert ist und einen Teil der ebenfalls zweistufigen Man- telflache der Klappe 3 aufnehmen kann. Das Gleitelement 4 ist in der Ecke des Rahmens 2 der grösseren Mantelfläche der Öff- nung angeordnet und hält die Klappe 3 lösbar am unteren Rand der Ecke der kleineren Mantelfläche. Das 4 besteht aus einer Schiene 5, welche ein nach oben offenes, mit einer Schraube 6 lösbares, rechtwinklig zu den Kanten des Rah- mens 2 montiertes Vierkantprofil ist, einem Lagerkäfig 7 und nd Kugeln 8, welche von der Schiene 5 gehalten werden, und einem Schlitten 9, welcher von den Kugeln 8 gelagert in und teil- weise aus der Schiene 5 gleiten kann. Die Anordnung der Teile und Elemente ist mit Hilfe von punktierten Linien angedeutet.

An der Oberseite des Schlittes 9 ist eine Bohrung 10, welche einen Auflagebolzen 11 lösbar oder fest hält, der an der Ecke der Klappe 3 nach unten gerichtet montiert ist, womit die Ver- bindung zwischen dem Rahmen 2 und der Klappe 3 zustande kommt. <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <P>Die Öffnungseinrichtung 12 besteht aus einem. Antriebsgehäuse 13, welches mit mindestes eir. em Befestigungselement 1d, zum Beispiel einer Schraube, lösbar im Rahmen 2 eingebaut ist, einer Schubstange 15, welche an der Rückseite des u-förmigen Profils des Antriebsgehäuses 13 und vertikal entlang der Man- telfläche der Öffnung gleiten kann, einem Stift 16, welcher auf der Schubstange 15 fest montiert ist, und einem mit einer Führungsnut 17 versehenen Beschlag 18, welcher an der Verti- kalseite der alantelflache der Klappe 3, vorzugsweise mit Schrauben 19 lösbar angebracht ist. Bei der bevorzugten Ein- richtung 1 ist der Auflagebolzen unten in den mit der Ecke der Klappe 3 bündigen Beschlag 18 e-ngeschraubt. Die Führungsnut 17, die eine Kerbe im Beschlag 12 ist und in die der Stift 16 eindringt, hat eine vom Verlauf der Kanten des Rahmens 2 und der Klappe 3 abweichende Richtung bzw. Steigung. Wird nun der Stift 16 mit der Schubstange 15 vertikal entlang mante- flächeverschoben, so bewegt sich die iauf dem Gleitelement gelagerte Klappe 3 entsprechend der Steigung der Führungsnut 17 vom Rahmen 2 weg bzw. auf diesen zu. Die Verschiebung der Schubstange 15 erfolgt über ein Verbindungselement 20, bei- spielsweise eine Schraube, welche die Schubstange 15 mit den weiteren Elementen der Öffnungseinrichtung 12 ir. nerhalb des Antriebsgehäuses 13 koppelt. Hierzu ist das Verbindungselement t 20 mit einem würfelartigen Gleiter 21 verbunden, welcher vom u-förmigen Profil des Antriebgehäuses 13 ut assit wird, und mittig, parallel zur Verschiebungsrichtung, eine Gewindeboh- rung 22 aufweist. Eine zur Gewindebohrung 22 passende Gewin- destange 23 ist über eine Kupplung 24 mit einem Elektromotor 25 verbunden, welcher mit einer Verankerung 26, zum Beispiel einer Schraube, im Antriebsgehäuse 13 austauschbar montiert ist. Die Rückwand 27 des Antriebsgehäuses 13 ist für den Durchtritt des Gleiters 21 mit einer Öffnung 28 versehen, wie dies in Figur 2 angedeutet ist. Mit einer geeigneten Steuerung (nicht gezeigt) kann der handelsübliche Elektromotor 25 konti- nuierlich oder stufenweise nach links und rechts drehen, so dass der Gleiter 21, respektive die Schubstange 15 mit dem Stift 16 vertikal entlang der Mantelfläche der Öffnung ver- schoben werden, wodurch auch der Beschlag 18 und die Klappe 3 vom Rahmen 2 weg respektive darauf zu bewegt werden.

Für die üblicherweise quadratischen oder rechteckigen Rahmen 2 und Klappen 3 bzw. Fenster-oder Türflügel ist für ein plan- paralleles Abstellen der Klappe 3 vom Rahmen 2 mindestens in jeder Ecke ein entsprechendes Gleitelement 4 mit einer Off- nuncseinrichtuna 12 vorzusehen, wobei in einer bevorzugten ausführung auf der linken und rechten Vertik-lseite des Rah- mens je ein Elektromotor 25 ausreicht, falls die Schubstange 15 vom oberen zum unteren Beschlag 18 reicht und mit einem zweiten Stift 16 bestückt ist.

Die zwei Varianten eines Vertikalschnittes durch eine erfin- dungsgema. sse Einrichtung zum Verschliessen oder Freigeben einer Offnung 1, wie diese in der Figur 2 dargestellt sind, entsprechen obigem Beschrieb anhand der Figur 1. Der Vertikal- schnitt auf der linken Seite entspricht genau der Figur 1, das heisst, dass der im Beschlag 18 eingeschraubte Auflagebolzen 11 einen stumpfen Spitz hat, welcher ganz wenig in die Bohrung 10 im Schlitten 9 eindringt und folglich mit einer definierten Kraft aus dieser Position ein-und ausgerastet werden kann.

Ist der obere, auf der gleichen Kantenseite angeordnete (nicht gezeigte) Auflagebolzen 11 analog in der Bohrung 10 auf dem Schlitten 9 eingerastet, so kann diese Kante der Klappe 3 vom Rahmen 2 gelöst werden. Wird im Gegensatz dazu, wie es auf dem rechten Vertikalschnitt der Figur 2 gezeigt wird, der Auflage- bolzen 11 als rotationssymmetrische Achse drehbar in einer we- sentlich tieferen Bohrung 10 im Schlitten gehalten, so kann die Klappe 3 an dieser Kantenseite nicht ausrasten, sondern in bestimmten Fällen eine Drehung der Klappe 3 um eine Drehachse (nicht gezeigt) ermöglichen, welche durch den Auflagebolzen 11 verläuft. Solange der Stift 16 in der Führungsnut 17 des Be- schlages 18 ist, können der Auflagebolzen 11 und folglich die Klappe 3 weder ausgerastet noch aufgeklappt werde'n.

Aus der Figur 3, die eine Auf-und Teil-Durchsicht der erfin- dungsgemGssen Einrichtung 1 in drei unterschiedlichen, als A, B und C bezeichneten Positionen der Öffnungseinrichtung 12 darstellt, wird ersichtlich, wie zum Beispiel von der Position A nach B durch das vertikale Anheben des Stiftes 16 mittels der Schubstange 15 der Beschlag 18 horizontal nach rechts ver- schoben wird, da die Führungsnut 17 eine im Beschlag 18 von rechts unten nach links oben verlaufende Steigung hat. Ent- sprechen. der Verschiebung des Beschlages 18, dessen Auflagebolzen 11 in der Bohrung 10 des Schlittens 9 eingreift, verschiebt sich der Schlitten 9 und gleitet über die in der Schiene 5 und im Lagerkäfig 7 gehaltenen Kugeln 8. In der Po- sition C ist der Schlitten am äussersten Anschlag angekommen und der Stift 16 ist aus der oben offenen Führungsnut 17 aus- getreten, so dass nun der Beschlag 18 bzw. der Auflagebolzen 11 aus der Bohrung 10 im Schlitten 9 ausgerastet werden könnte, zum Beispiel zum Aufklappen eines Fensterflügels.

Je nach Bedarf kann zum Beispiel mit einer einfachen, handels- üblichen Fernsteuerung oder mit Schaltknöpfen (nicht gezeigt), welche auf dem Rahmen 2 angeordnet sind, der Beschlag 18 kon- tinuierlich oder stufenweise von der geschlossenen Position A zur offen Position C eingestellt werden. Es wird darauf hinge- wiesen, dass insbesondere bei Öffnungen mit mehr als vier Ecken die erfindungsgemässe Einrichtung nicht unbedingt an sämtlichen Ecken zu installieren ist.

Weitere Ausführungen der erfindungsgemässer. Einrichtung zum Verschliessen oder Freigeben einer Öffnung sind naheliegend insbesondere mit anderen Gleitelementen und/oder Öffnungsein- richtungen, wie zum Beispiel pneumatischen Systemen.