Die Erfindung betrifft ein Schnäpperscharnier für Möbeltü- ren mit zwei an einem Tür-Anschlagteil einerseits und einem als langgestreckter Tragarm ausgebildeten Tragwand-An- schlagteil andererseits nach Art eines Viergelenks schwenk- bar angelenkten Scharnierlenkern, welches bei der Ver- schwenkung von der Schließ-in die Öffnungsstellung über eine Totpunktlage bewegbar ist, diesseits welcher es durch die Spannung einer Schenkelfeder in die Schließrichtung und jenseits welcher es durch die Spannung der Schenkelfeder in die Offnungsrichtung gedrängt wird, wobei ein Schenkel der im türseitigen Endbereich des Tragarms angeordneten Schen- kelfeder an einem tragarmseitigen Fortsatz des der Tragwand entfernteren äußeren Scharnierlenkers angreift, der mit der tragarmseitigen Schwenkachse dieses Lenkers einen Hebelarm bildet, und der andere Schenkel der Schenkelfeder sich am tragarmseitigen Lagerstift des inneren Scharnierlenkers ab- stützt.

Bei bekannten Schnäpperscharnieren dieser Art (DE 27 03 498 C2) wird die Schenkelfeder von einem sie durchsetzenden und in den seitlichen Wangen des Tragarms vernieteten Stift in der vorgesehenen Position im Tragarminnern gehalten. Da die vom Fortsatz des äußeren Scharnierlenkers einerseits und von dem an ihm angreifenden Ende des Schenkels der Schen- kelfeder während der Öffnungs-und Schließbewegung des Scharniers Schwenkbewegungen um voneinander entfernte Ra- dienmittelpunkte ausführen, verschiebt sich der Angriffs- punkt des Schenkels am Fortsatz bei der Scharnierbewegung,

wodurch sich der Hebelarm, unter welchem die Vorspannung des Schenkels auf den Fortsatz einwirkt, ändert und sich der Angriffsbereich des Schenkels am Fortsatz verschiebt.

Infolge der Vorspannung des Schenkels tritt also eine nicht vernachlässigbare Reibung zwischen dem Fortsatz und dem Schenkel auf, die unter ungünstigen Umständen zu einem Reibverschleiß in den aufeinander gleitenden Flächen führen kann. Außerdem steht der zur Überwindung der Reibungskräfte erforderliche Anteil der Federvorspannung nicht für die Er- zeugung des Öffnungs-bzw. Schließmoments des Schnäpperme- chanismus zur Verfügung. Dementsprechend muß die Vorspan- nung der Schenkelfedern unter Berücksichtigung der auftre- tenden Reibungskräfte entsprechend erhöht werden, was wie- derum erhöhten Reibverschleiß zur Folge hat und eine ent- sprechende Dimensionierung der Schenkelfeder erfordert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das bekannte Scharnier so weiterzubilden, dass bei der Scharnier-Off- nungs-und Schließbewegung keine translatorische Gleitbewe- gung des Anlagebereichs des Schenkels der Schenkelfeder am Fortsatz des äußeren Scharnierlenkers auftritt.

Ausgehend von einem Schnäpperscharnier der eingangs erwähn- ten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schenkelfeder als Doppelschenkelfeder mit einem zwischen zwei Gruppen von Federwindungen von jeweils einer inneren Federwindung vortretenden mittigen Doppelschenkel aus zwei parallelen Schenkelarmen und zwei von der jeweils äußersten Federwindung jeder Gruppe vortretenden äußeren Schenkel ausgebildet ist, dass der mittlere Doppelschenkel an seinem freien Ende bogenförmig ausgebildet ist und mit diesem bogenförmigen Ende durch eine mittige Aussparung in der tragarmseitigen Lageröse des inneren Scharnierlenkers den diesen verschwenkbar lagernden Lagerstift zumindest teilweise umgreift und verdrehbar auf dem Lagerstift gehal- ten ist, dass die freien Enden der von den äußeren Feder- windungen vortretenden Schenkel um eine parallel zur Achse

des tragarmseitigen Lagerstifts des äußeren Scharnierlen- kers verlaufende Achse jeweils verdrehbar in einer Ausspa- rung des Fortsatzes des äußeren Scharnierlenkers gehalten sind, und dass die Doppelschenkelfeder ausschließlich durch den Doppelschenkel und die äußeren Schenkel im Tragarm ge- halten ist. Die nunmehr als Doppelschenkelfeder ausgebil- dete Schenkelfeder ist beim erfindungsgemäßen Schnäpperme- chanismus also ausschließlich durch verdrehbare Halterung der Enden des Doppelschenkels an einem Lagerstift einer- seits bzw. den äußeren Schenkel in den Aussparunen des Fortsatzes des äußeren Scharnierlenkers im Tragarminnern gehalten, so dass also der von den Federwindungen gebildete Teil der Doppelschenkelfeder seine Lage im Tragarminnern ohne Widerstand ändern kann. Eine translatorischen Ver- schiebungsbewegung der Enden der am Fortsatz des äußeren Scharnierlenkers angreifenden Schenkel erfolgt also bei der Scharnier-Öffnungs-bzw. Schließbewegung nicht. Bei der re- lativen geringfügigen Verdrehbewegung der äußeren Enden der Scharnierlenker im Fortsatz entsteht eine demgegenüber nur vernachlässigbar geringe Reibung, so dass Reibverschleiß praktisch ausgeschlossen ist und im wesentlichen die ge- samte Vorspannung zur Erzeugung des Öffnungs-bzw. Schließ- moments des Schnäppermechanismus zur Verfügung steht.

Wenn die Lagerung des äußeren Scharnierlenkers tragarmsei- tig dadurch erfolgt, dass er an seinen gegenüberliegenden Längsrändern umgebogene Wangen aufweist, in denen die La- gerbohrungen für den tragarmseitigen Lagerstift vorgesehen sind, erfolgt die Ausgestaltung in erfindungsgemäßer Wei- terbildung vorzugsweise so, dass der Fortsatz durch jeweils eine Verlängerung der Wangen gebildet wird, und dass in je- der der beiden Verlängerungen eine offene Aussparung vorge- sehen ist, in welche jeweils ein in eine parallel zur Achse des tragarmseitigen Lagerstifts des äußeren Scharnierlen- kers verlaufende Lage umgebogene Endabschnitt des jeweili- gen Schenkels der Doppelschenkelfeder relativ zur jeweili- gen Verlängerung verdrehbar eingreift. Im Gegensatz zu den

sich im wesentlichen über die gesamte Breite des Fortsatzes erstreckenden Länge des umgebogenen Endabschnitts des an der Unterseite des Fortsatzes des äußeren Scharnierlenkers angreifenden Schenkels der (Einfach-) Schenkelfeder der be- kannten Scharniere können die umgebogenen Endabschnitte er- findungsgemäß so kurz gehalten werden, dass zwischen ihnen noch ein Freiraum verbleibt.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Aus- führungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher er- läutert, und zwar zeigt : Fig. 1 einen Längsmittelschnitt durch den Tragarm sowie den als Einsetztopf ausge- bildeten Tür-Anschlagteil eines erfin- dungsgemäßen Schnäpperscharniers in der Öffnungsstellung ; Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht des erfindungsgemäßen Schnäpperscharniers in der Schließstellung ; Fig. 3 eine Ansicht der Scharnierlenker und der Schenkelfeder des Scharniers gemäß den Fig. 1 und 2 in auseinander gezogenem Zu- stand ; Fig. 4 eine Darstellung der Scharnierlenker und der Schenkelfeder des erfindungsgemäßen Scharniers in der räumlichen Zuordnung in eingebautem Zustand, wobei sowohl die Öffnungs-als auch die Schließstellung in Übereinanderlage dargestellt sind ; Fig. 5 eine gegenüber der Darstellung in Fig. 3 maßstäblich vergrößerte Schnittansicht der als Kraftspeicher für den Schnäpper-

mechanismus dienende Doppelschenkelfeder in der in Fig. 6 durch die Pfeile 5-5 veranschaulichten Schnittebene ; und Fig. 6 eine Draufsicht auf die Doppelschenkelfe- der gesehen in Richtung des Pfeils 6 in Fig. 5.

Das in den Figuren 1 und 2 in der ganz geöffneten und der ganz geschlossenen Stellung gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Scharnier ist ein sog.

Viergelenk-Scharnier, bei welchem der als Einschlag-oder Einstecktopf 12 ausgebildete Tür-Anschlagteil mit dem als langgestreckter Tragarm 14 ausgebildeten Wand-Anschlagteil über zwei Scharnierlenker 16 und 18 schwenkbar verbunden ist. Die Halterung des Tragarms 14 an einer Trag-oder Sei- tenwand eines Möbelkorpus erfolgt in an sich bekannter und daher nicht dargestellter Weise auf einer an der Tragwand befestigten Montageplatte.

Der Viergelenk-Mechanismus wird-wie bereits erwähnt-von Scharnierlenkern 16 und 18 gebildet, deren Enden tragarm- seitig auf Lagerstiften 20 bzw. 22 und scharniertopfseitig auf Lagerstiften 24 bzw. 26, welche den Innenraum des Tragarms bzw. den Einstecktopf quer durchsetzen.

Der äußere Scharnierlenker weist dabei zwei seitlich beab- standete von gegenüberliegenden Längsrändern eines entlang- gestreckten Stegteils 30 umgekantete Wangen 32 auf, in de- nen die Lagerbohrungen 34 bzw. 36 für die Lagerstifte 20 bzw. 24 vorgesehen sind. Der innere Scharnierlenker 18 ist dagegen ein flacher langgestreckter Stanzpreßteil aus Me- tallblech, an dessen Enden Lagerösen 38 bzw. 40 angerollt sind, welche die Lagerstifte 22 bzw. 26 umgreifen.

Der Kraftspeicher des Schnäpper-Mechanismus des Scharniers

10 wird von einer Schenkelfeder, und zwar der in den Figu- ren 5 und 6 im einzelnen dargestellten Doppelschenkelfeder 42 gebildet. Eine solche Doppelschenkelfeder stellt prak- tisch die spiegelbildliche Verdoppelung einer normalen Schenkelfeder dar, wobei die jeweils an von den einander zugewandten inneren Federwindungen vortretenden Schenkel in ihrem freien Endbereich miteinander verbunden sind und so einen Doppelschenkel 44 bilden, während die von der gegen- überliegenden äußeren Windungen vortretenden Schenkel 46 ein Paar von voneinander beabstandeten Einzel-Schenkeln 46 bilden. Diese Schenkel 46 weisen im Bereich ihrer freien Enden jeweils kurze in eine parallel zur Mittelachse des tragarmseitigen Lagerstifts 20 des äußeren Scharnierlenkers 16 verlaufende Lage umgebogene Endabschnitte 48 auf. Diese Endabschnitte 48 greifen in jeweils eine Aussparung 50 in einer Verlängerung 52 der Wangen 32 des äußeren Scharnier- lenkers 16 ein und werden durch die in der Feder gespei- cherten Vorspannung in Anlage an den ausgerundeten Boden der Aussparung 50 gedrängt.

Der mittige Doppelschenkel 44 der Doppelschenkelfeder 42 ist in der in Fig. 5 erkennbaren Weise zu einem Bogen ge- formt, welcher den den inneren Scharnierlenker 18 tragarm- seitig lagernden inneren Lagerstift 22 umgreift. Damit dies möglich ist, ist der innere Scharnierlenker 18 im Bereich seiner tragarmseitigen Lageröse 38 durch eine-nicht gezeigte-mittige Aussparung gegabelt.

Die Doppelschenkelfeder 42 wird in der bestimmungsgemäßen Montagestellung also ausschließlich durch die in den Aus- sparungen 50 der Verlängerung 52 gehaltenen Endabschnitte 48 der Schenkel 46 und durch den den Lagerstift 22 umgrei- fenden bogenförmigen Endabschnitt 44 des Doppelschenkels der Doppelschenkelfeder 42 gehalten. D. h. eine zusätzliche Festlegung der Doppelschenkelfeder-beispielsweise mittels eines quer durch die Windungen der Doppelschenkelfeder ver- laufende und in den Seitenwänden des Tragarms 14 verniete-

ten Halterungsstift entsprechend dem bekannten Schnäpper- scharnier-erfolgt nicht. Das hat zur Folge, dass bei der offnungs-und Schließbewegung von den Verlängerungen 52 auf die Endabschnitte 48 der Schenkel 46 übertragene Bewegungen reine Verdrehbewegungen sind, d. h. die Endabschnitte 48 keine translatorische Verschiebungsbewegung in der Ausspa- rung 50 durchführen. Auch das umgebogene Ende 44 führt eine reine Drehbewegung auf dem Lagerstift 22 aus. Die im Innern des Tragarms liegenden nicht festgehaltenen Federwindungen der Doppelschenkelfeder werden dabei um das Maß im Raum verschoben, welches bei Festlegung der Federwindung im Tragarm 14 eine Relativverschiebung der Endabschnitte 48 in der Aussparung 50 zur Folge hätte. Dieser Sachverhalt ist in Fig. 4 veranschaulicht, in welcher die Scharnierlenker 16 und 18 sowie die Doppelschenkelfeder 42 in der ganz ge- öffneten und ganz geschlossenen Stellung in Übereinander- lage dargestellt sind. Es ist ersichtlich, dass die Feder- windungen in den beiden Endstellungen eine unterschiedliche räumliche Lage im Tragarm haben. Im Gegensatz zu einer Ver- schiebung der Endabschnitte 48 der Schenkel 46 in der Aus- sparung 50 der Verlängerungen 52 tritt bei der räumlichen Veränderung der Lage der Federwindungen im Tragarminnern aber keine Reibung auf, so dass die beim Stand der Technik auftretenden Reibungskräfte und der hieraus resultierende Reibverschleiß vermieden sind.