Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR SMOOTHING LINENS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/156327
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a household appliance (2) for smoothing linens, comprising a device (1) for heating water, wherein the device comprises at least one water tank (3), one heating element (4), one water feed (5), and one steam outlet (6). The household appliance (2) according to the invention is characterized in that the water feed (5) comprises a plastic. Through the household appliance (2) according to the invention for smoothing linens, a much better protection against lime is achieved while at the same time achieving greater freedom to shape.

Inventors:
NOGUEIRA MORAZA JESUS MARIA (ES)
ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO (ES)
TEJADA BLANCO JOSE LUIS (ES)
Application Number:
PCT/EP2009/057595
Publication Date:
December 30, 2009
Filing Date:
June 18, 2009
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
NOGUEIRA MORAZA JESUS MARIA (ES)
ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMEL (ES)
TEJADA BLANCO JOSE LUIS (ES)
International Classes:
D06F75/10; D06F75/12
Domestic Patent References:
WO1997021057A11997-06-12
Foreign References:
GB763786A1956-12-19
JP2002045789A2002-02-12
DE102004032361A12005-08-04
FR2691233A11993-11-19
EP0877200A11998-11-11
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
Download PDF:
Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Haushaltsgerät (2) zum Glätten von Wäsche, umfassend eine Vorrichtung (1 ) zum Erwärmen von Wasser, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Wassertank (3), ein Heizelement (4), einen Wasserzulauf (5), sowie einen Dampfaustritt (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulauf (5) Kunststoff umfasst.

2. Haushaltsgerät (2) zum Glätten von Wäsche nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff des Wasserzulaufs Silikon umfasst.

3. Haushaltsgerät (2) zum Glätten von Wäsche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulauf (5) ein metallisches Zulaufrohr (7) umfasst, welches auf seiner Innenseite eine Kunststoffbeschichtung (8) umfasst.

4. Haushaltsgerät (2) zum Glätten von Wäsche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (2) zum Glätten von Wäsche eine Dampfstation ist.

Description:

Vorrichtung zum Glätten von Wäsche

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zum Glätten von Wäsche, umfassend eine Vorrichtung zum Erwärmen von Wasser, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Wassertank, ein Heizelement, einen Wasserzulauf, sowie einen Dampfaustritt um- fasst.

Haushaltsgeräte zum Glätten von Wäsche sind im Stand der Technik bekannt. Dabei werden die meisten Vorrichtungen zum Glätten von Wäsche unter Verwendung von heißem Wasserdampf eingesetzt. Hierzu wird Wasser in einem Wassertank bereitgehalten und durch ein Heizelement erhitzt. Der entstehende Wasserdampf verlässt die Vorrichtung über öffnungen an der Unterseite und durchdringt das Bügelgut. Alle Vorrichtungen zum Glätten von Wäsche, die mit Dampf arbeiten, weisen den Nachteil auf, dass sie zum Verkalken neigen. Dies tritt insbesondere an den Stellen auf, die stark erwärmt werden, wie das Heizelement, sowie an Stellen, die sich verengen und von Wasser durchströmt werden.

Hiervon ausgehend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Glätten von Wäsche zur Verfügung zu stellen, die die genannte Kalkproblematik reduziert oder vermeidet.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Haushaltsgerät zum Glätten von Wäsche mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen der Erfindung, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät zum Glätten von Wäsche baut auf gattungsgemäßen Haushaltsgeräten dadurch auf, dass der Wasserzulauf Kunststoff umfasst. Dadurch wird ein gegenüber dem Stand der Technik deutlich verbesserter Kalkschutz erzielt. Es konnte nämlich überraschenderweise gezeigt werden, dass ein Wasserzulauf, der eine Kunststoffoberfläche aufweist, erheblich weniger oder gar nicht zur Verkalkung neigt.

Von Vorteil ist es dabei, wenn der Kunststoff Silikon umfasst. Vorteilhaft ist auch die Verwendung anderer Kunststoffe wie z.B. von halogeniertem Polyethylen, insbesondre Po- lytrifluorchlorethylen oder Polytetrafluorethylen, von Polyvinylcarbazol, Polyacrylnitril, Phenolformaldehydharz, Silikonharz, chloriertem Polyether oder höheren Polyolefinen, wie z.B. Polypropylen, Polyvinylidenchlorid oder Polyisobutylen. Diese Kunststoffe weisen zudem den Vorteil auf, dass die stark wärmedämmend und von hoher Temperaturbeständigkeit sind.

Als besonders vorteilhaft hat sich erwiesen, wenn der Wasserzulauf ein metallisches Zulaufrohr umfasst, welches an seiner Innenseite eine Kunststoffbeschichtung umfasst. Die- se bevorzugte Ausführungsform weist den Vorteil auf, dass einerseits die Vorzüge eines metallischen Zulaufrohrs genutzt werden können, die z. B. darin bestehen, dass metallische Zulaufrohre eine hohe Stabilität aufweisen, und kostengünstig in großer Form und Vielfalt hergestellt werden können. Dadurch, dass hierbei das metallische Zulaufrohr auf der Innenseite eine Kunststoffbeschichtung umfasst, können die Vorzüge des metalli- sehen Zulaufrohrs mit einem vorteilhaftem Kalkschutz der Kunststoffbeschichtung kombiniert werden.

Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn das Haushaltsgerät zum Glätten von Wäsche eine Dampfstation ist. Diese Geräte neigen erfahrungsgemäß sehr stark zum Verkalken, weil in ihnen häufig größere Mengen von Wasser erhitzt werden, um Dampf zu erzeugen. Ein chemisches Entkalken von Bügeleisen oder Dampfstationen ist äußerst problematisch, weil durch die Verwendung von Säure innere Beschichtungen zerstört werden können. Verwendung von völlig kalkfreiem Wasser ist ebenfalls problematisch, da auch dies innere Beschichtungen zerstören kann. Somit muss eine Mischung aus destilliertem Was- ser und Leitungswasser gewählt werden. Die aufgezeigte Kalkproblematik wird in diesen Geräten durch die erfindungsgemäße Vorrichtung in vorteilhafter weise realisiert.

Durch das erfindungsgemäße Haushaltsgerät zum Glätten von Wäsche wird ein gegenüber dem Stand der Technik deutlich verbesserter Kalkschutz bei gleichzeitig vergrößerter Gestaltungsfreiheit erzielt.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung werden im Folgenden anhand von zwei Ausführungsbeispielen sowie unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert.

Darin zeigen schematisch:

Fig.1 eine schematische Darstellung eines Haushaltsgeräts 2 zum Glätten von Wäsche;

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung 1 zum Erwärmen von Wasser;

Fig.3 eine Detailabbildung einer Vorrichtung 1 zum Erwärmen von Wasser; sowie

Fig. 4 eine weitere Detailabbildung einer Vorrichtung 1 zum Erwärmen von Wasser.

Bei der nachfolgenden Beschreibung von vier bevorzugten Ausführungsformen der vor- liegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Fig. 1 zeigt in einer schematischen Darstellung ein Haushaltsgerät 2 zum Glätten von Wäsche welches eine Vorrichtung 1 zum Erwärmen von Wasser umfasst. Die Vorrichtung 1 umfasst einen Wassertank 3, welcher ein Heizelement 4 aufweist. Das Wasser innerhalb des Wassertanks 3 weist einen Wasserspiegel 10 a auf. Aus einem zweiten Wassertank 1 1 , der einen Wasserspiegel 10 b aufweist, läuft Wasser über eine Wasserleitung 12, die mittels eines Ventils 13 verschließbar ist, zu einem Wasserzulauf 5. Der Wasserzulauf 5 umfasst ein Zulaufrohr 7, welches eine Kunststoffbeschichtung 8 aufweist. Die Kunst- stoffbeschichtung 8 verhindert dabei ein Verkalken des Wasserzulaufs 5. Bei Betrieb der Vorrichtung 1 wird Wasser in dem Wassertank 3 erwärmt und geht in de dampfförmige Phase über. Der Wassertank 3 weist einen Dampfaustritt 6 auf, durch den der Dampf über eine Dampfleitung 9 zu dem Haushaltsgerät 2 zum Glätten von Wäsche gelangt. über Dampfaustrittsöffnungen 14 a und 14 b gelangt der Dampf auf das zu behandelnde Bü- gelgut.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer Vorrichtung 1 zum Erwärmen von Wasser. Diese weist einen Wassertank 3 auf, in dem sich Wasser befindet, welches den Tank

bis zu einem Wasserspiegel 10 füllt. Auf der unteren Seite des Wassertanks 3 befindet sich ein Heizelement 4. über einen Wasserzulauf 5, welcher ein Zulaufrohr 7 umfasst, welches eine Kunststoffbeschichtung 8 aufweist, gelangt Wasser in den Wassertank 3. Erwärmt das Heizelement 4 das Wasser über den Siedepunkt hinaus, verdampft das Wasser, und verlässt den Wassertank 3 über einen Dampfaustritt 6, wobei der Dampf über eine Dampfleitung 9 zur Verbrauchsstelle weitergeleitet wird. Diese Verbrauchsstelle ist ein Haushaltsgerät 2 zum Glätten von Wäsche.

Fig. 3 zeigt eine Detailabbildung einer Vorrichtung 1 zum Erwärmen von Wasser. Zu erkennen ist eine Wand eines Wassertanks 3. Diese Wand weist einen Wasserzulauf 5 auf, der durch eine Zulaufrohr 7 gebildet wird, durch welches Wasser in den Tank gelangt, um dort erwärmt zu werden.

Fig. 4 zeigt eine Detailabbildung einer Vorrichtung 1 zum Erwärmen von Wasser. Zu erkennen ist eine Wand eines Wassertanks 3. Diese Wand weist einen Wasserzulauf 5 auf, der durch eine Zulaufrohr 7 gebildet wird, durch welches Wasser in den Tank gelangt, um dort erwärmt zu werden. Das Zulaufrohr 7 weist eine Kunststoffbeschichtung 8 auf. Diese Kunststoffbeschichtung vermeidet in effektiver Weise ein Verkalken des Wasserzulaufs 5.

Die Erfindung lässt sich treffend wie folgt beschreiben: Kalkablagerungen sind häufig auf der Innenseite von Rohren und Leitungen anzufinden, in denen das Wasser erwärmt wird bzw. verdampft. Solche Kalkablagerungen in Haushaltsgeräten sind bevorzugt an den

Punkten zu finden, an denen das Wasser erwärmt wird. Im Fall von Dampfstationen oder steam stations sind diese Ablagerungen in besonderem Maße an dem Wasserzulauf zu finden, durch den Wasser in den Wassertank gelangt. Im Stand der Technik ist es weit verbreitet, das Zulaufrohr aus Metall herzustellen. Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst das Zulaufrohr einen Kunststoff. überraschenderweise führt dies dazu, dass ein

Verkalken des Zulaufrohrs reduziert oder sogar ganz vermieden werden kann. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das Zulaufrohr aus Metall gefertigt und mit einer Silikonbeschichtung überzogen, so dass das hindurchströmende Wasser nicht mit dem Metall in Berührung kommt.

Durch das erfindungsgemäße Haushaltsgerät zum Glätten von Wäsche wird ein gegenüber dem Stand der Technik deutlich verbesserter Kalkschutz bei gleichzeitig vergrößerter Gestaltungsfreiheit erzielt.

BEZUGSZEICHENLISTE

1. Vorrichtung zum Erwarmen von Wasser

2. Haushaltsgerät zum Glätten von Wäsche

3. Wassertank

4. Heizelement

5. Wasserzulauf

6. Dampfaustritt

7. Zulaufrohr

8. Kunststoffbeschichtung

9. Dampfleitung

10 a, 10 b Wasserspiegel

11. Zweiter Wassertank

12. Wasserleitung

13. Ventil

14 a, 14 b Dampfaustrittsöffnungen