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Title:
REFRIGERATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/156328
Kind Code:
A3
Abstract:
The invention relates to a refrigerator containing a valve (84), the refrigerant originating from the cooling circuit entering said valve, a tube (80) having an outlet (82) leading towards the cooling circuit, and an evaporator (50) which consists of a plurality of windings on a refrigerating surface. The refrigerator further comprises a tube (80), a primary extension (62) between the valve (84) and the outlet (82) and at least one primary supporting surface (60) that is connected to the primary extension (62) to form an auxiliary cooling element.

Inventors:
KAYA OEZGUER (TR)
KILIC SEBAHATTIN (TR)
OETENKUS EMRE (TR)
Application Number:
PCT/EP2009/057600
Publication Date:
April 29, 2010
Filing Date:
June 18, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
KAYA OEZGUER (TR)
KILIC SEBAHATTIN (TR)
OETENKUS EMRE (TR)
International Classes:
F25D25/02; F25B39/02
Foreign References:
US2633003A1953-03-31
DE1014565B1957-08-29
EP0608742B11997-10-22
FR1073788A1954-09-29
FR2538513A11984-06-29
EP0608741B11997-11-26
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

ANSPRUCHE

1. Kühlgerät mit einem Evaporator (50), wobei der Evaporator auf einer Kühlfläche in mehrfach gebogener Form dargestellt ist, die Kühlfläche an einem Rohr (80) angebracht ist, die aus einem Kältekreislauf kommende Kühlflüssigkeit durch ein Ventil (84) aus dem Rohrausgang (82) in den Kältekreislauf zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (80) zwischen Ventil (84) und Ausgang (82) mit einer primären Verlängerung (62) und zur Bildung eines Hilfskühlelements an die genannte primäre Verlängerung (62) als mindestens eine primäre Tragfläche (60) verbunden ist. .

2. Kühlgerät gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die genannte primäre Tragfläche (60) gegenüber dem Evaporator (50) senkrecht angebracht ist.

3. Kühlgerät gemäß Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es zur Befestigung der primären Tragfläche (60) von einer anderen Seite an das Rohr (80) entlang der anderen Seite der primären Tragfläche (60) mit mindestens einer sekundären Verlängerung (64) charakterisiert ist.

4. Kühlgerät gemäß einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die primäre Tragfläche (60) mindestens mit einem an der Seite gebildeten Befestigungsbogen (74) charakterisiert ist, um die Verbindung zum Rohr (80) zu gewährleisten.

5. Kühlgerät gemäß einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es zwischen primärer Tragfläche (60) und Ausgang (82) mit mindestens einer angebrachten sekundären Tragfläche (70) charakterisiert ist.

6. Kühlgerät gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Evaporator (50) zwischen primärer und sekundärer Tragfläche (60, 70) positioniert ist.

7. Kühlgerät gemäß einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte primäre Tragfläche (60) zwischen Ventil (84) und Evaporator (50) angebracht ist.

8. Kühlgerät gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass primäre und sekundäre Verlängerung (62, 64) grundsätzlich parallel zueinander angeordnet sind.

9. Kühlgerät gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der genannten sekundären Tragfläche (70) und Ausgang (82) mindestens ein sekundärer Zwischenevaporator (40) angebracht ist.

10. Kühlgerät gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Evaporator (50) zwischen der sekundären (70) und der primären Tragfläche (60), die grundsätzlich parallel zueinander angeordnet sind, und grundsätzlich in Senkrechtstellung gegenüber den Tragflächen (60, 70) angeordnet ist.

Description:

KüHLSCHRANK

Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank mit einem mehrschichtigen Kühlbereich, der aus einem Trägerrost und Evaporatoren mit einem Rohr besteht, das in Windungen auf dem Trägerrost befestigt ist.

STAND DER TECHNIK

Im Kühlkreislauf eines Kühlschranks wird ein gasförmiges Kältemittel, das bei niedrigen Temperaturen verdampft, von einem Kompressor verdichtet und verflüssigt. Das erwärmte, flüssige Kältemittel wird über einen Kondensator in den Evaporator weitergeleitet. Der Evaporator besteht im Allgemeinen aus einer durchgehenden flachen Rohrstruktur, die eine Einfluss- und eine Ausflussöffnung besitzt, einem Trägerrost, der aus vielen intermittierenden und zueinander parallel verlaufenden Drähten besteht und die flache Rohrstruktur am Boden befestigt, und einem Expansionsventil, das an der erwähnten Einflussöffnung angebracht ist. Das Kältemittel, das in das Expansionsventil eintritt, durchläuft die flache Rohrstruktur und wird als Folge der Volumenausdehnung in Gas umgewandelt. Indem das Kältemittel innerhalb dieses Prozesses Energie aufnimmt, kühlt es die Außentemperatur ab und die kalte Luft wird mithilfe des Evaporatorvenilators in den Kühlschrankraum geleitet.

Da der Gefrierbereich stärker gekühlt werden muss, werden bei einigen Kühlschränken Evaporatoren verwendet, die aus einem durchgehenden Rohr und mehreren flachen Rohrschichten bestehen, um jede einzelne Kammer von unten und von oben zu kühlen. In Patent GB2145806 wird eine Erfindung als Beispiel für so eine Struktur beschrieben. Evaporatoren, die flache Rohrschichten enthalten, die mit der betreffenden Methode hergestellt werden, müssen jedoch einen Zusatzapparat und Hilfstechnologien verwenden, um mit der vorhandenen Vorrichtung eine stärkere als die normale Kühlleistung zu erhalten.

KURZE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die vorhandene Erfindung ist ein Evaporator-Hilfsgerät, das im Gefrierbereich eines Kühlschranks verwendet wird und die oben genannten Nachteile beseitigt und neue Vorteile für den betreffenden technischen Bereich schafft.

Das Hauptziel der Erfindung ist die Steigerung der Kühlaktivität eines Kühlschrankes, der mit einem Kühlkreislauf arbeitet.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Gewährleistung einer zusätzlichen Kühlung von Bereichen, die aufgrund von Wärmeverlust in den Kühlschränken eine stärkere Kühlung benötigen.

Die vorhandene Erfindung, die die oben stehenden und in der detaillierten Beschreibung weiter unten genannten Ziele erfüllt, ist ein neuer Kühlschrank mit einem Ventil, in das das Kältemittel aus dem Kühlkreislauf eintritt, einem Rohr, das einen Ausgang in Richtung Kühlkreislauf besitzt, und einem Evaporator, der aus mehrfachen Windungen auf einer Kühlfläche besteht.

Bei der bevorzugten Struktur der Erfindung ist das Rohr durch mindestens eine primäre Tragfläche charakterisiert, die an der genannten primären Verlängerung befestigt ist, um eine primäre Verlängerung zwischen Ventil und Ausgang und ein zusätzliches Kühlelement zu bilden. Auf diese Weise wird eine zusätzliche Kühlung gewährleistet, da die primäre Tragfläche z. B. mit einer Oberfläche verbunden ist, die eine zusätzliche Kühlung benötigt.

Bei der bevorzugten Struktur der Erfindung ist die primäre Tragfläche grundsätzlich senkrecht zum Evaporator angebracht. Während z. B. der horizontale Evaporator den Boden oder die Decke des Kühlschrankes kühlt, kann auf diese Weise mit Hilfe einer Tragfläche die Seitenwand in der Nähe des Bodens oder der Decke gekühlt werden.

Bei der bevorzugten Struktur der Erfindung ist die genannte primäre Tragfläche durch mindestens eine sekundäre Verlängerung charakterisiert, die an der anderen Seite der primären Tragfläche verläuft, um die primäre Tragfläche von der anderen Seite mit dem Rohr zu verbinden. Auf diese Weise ist die Tragfläche an zwei gegenüberliegenden Seiten mit dem Rohr verbunden, so dass die Wärmetransferoberfläche zwischen Rohr und Tragfläche vergrößert wird.

Bei der bevorzugten Struktur der Erfindung ist die genannte primäre Tragfläche durch mindestens einen an der Seite befindlichen Befestigungsbogen charakterisiert, um die Verbindung zum Rohr zu gewährleisten. Der Bogen umgibt das Rohr und erhöht somit die Wärmetransferoberfläche zwischen Rohr und primärer Tragfläche.

Die bevorzugte Struktur der Erfindung ist mit mindestens einer sekundären Tragfläche zwischen primärer Tragfläche und Ausgang gekennzeichnet.

Bei der bevorzugten Struktur der Erfindung befindet sich der genannte Evaporator zwischen primärer und sekundärer Tragfläche. Auf diese Weise können Evaporator und Tragflächen drei aneinandergrenzende Seiten im Kühlschrank kühlen.

Bei der bevorzugten Struktur der Erfindung befindet sich die genannte primäre Tragfläche zwischen Ventil und Evaporator. Auf diese Weise kann an dem Ort, an dem die Wärme des Kältemittels, das aus dem Ventil austritt, am niedrigsten ist, der Wärmetransfer in die primäre Tragfläche stattfinden.

Bei der bevorzugten Struktur der Erfindung liegen die genannten primären und sekundären Verlängerungen grundsätzlich parallel zueinander. Auf diese Weise kann z.B. eine rechteckige Tragfläche dazwischen befestigt werden.

Die bevorzugte Struktur der Erfindung enthält mindestens einen sekundären Zwischenevaporator, der zwischen der genannten sekundären Tragfläche und dem Ausgang angebracht ist.

Bei der bevorzugten Struktur der Erfindung befindet sich der genannte Evaporator grundsätzlich in senkrechter Position zwischen der sekundären und primären Tragfläche, die grundsätzlich parallel zueinander angeordnet sind.

Die Struktur der vorhandenen Erfindung und die Zusatzelemente müssen zusammen mit den unten beschriebenen Abbildungen zum besseren Verständnis der Vorteile ausgewertet werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ABBILDUNGEN

Abbildung 1 zeigt die perspektivische Ansicht des Evaporators, der Gegenstand der Erfindung ist.

REFERENZNUMMERN

10 Kühlschrank 60 primäre Tragfläche

11 Vorderseite 62 primäre Verlängerung

12 Boden 64 sekundäre Verlängerung

14 Seitenwand 66 senkrechte Verlängerung

16 Decke 67 Ausgangsbogen

18 Rückseite 68 Verlängerungsbogen

20 Bodenevaporator 69 Eingangsbogen

22 Rohr 70 sekundäre Tragfläche

24 Rost 72 Loch

30 erster Zwischenevaporator 74 Befestigungsbogen

40 zweiter Zwischenevaporator 76 Ausgang

42 Eingang 80 Rohr

50 oberer Evaporator 82 Ausgang

52 Biegung 84 Ventil

54 Eingangsbogen

55 Ausgangsbogen

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

In dieser detaillierten Beschreibung wird die Neuheit der Erfindung anhand von Beispielen erklärt, die sich keineswegs negativ auf das Verständnis auswirken. Die nachstehende Beschreibung ist für Kühlschränke gedacht, in denen sich das Kühlgerät unten befindet. Jedoch kann die Erfindung auch bei jedem häuslichen oder industriellen Kühlgerät in ähnlicher Weise angewendet werden.

Wie in Abb. 1 zu sehen ist, ist mit jeweils einem Behälter (in der Abb. nicht dargestellt), die sich grundsätzlich parallel zueinander am Boden (12) eines Kühlschranks (10) befinden, ein Evaporator (20) verbunden, der aus einem Rost (24) besteht, der sich aus einem langen, gewundenen Rohr (22) und parallel darauf angeordneten und befestigten Stäben zusammensetzt. Die Struktur in Abb. 1 besitzt der Reihe nach von unten nach oben einen Bodenevaporator (20) in Nähe des Bodens (12), einen ersten Zwischenevaporator (30), einen zweiten Zwischenevaporator (40) und einen oberen Evaporator (50) in Nähe der Decke (16). Die Evaporatoren (20, 30, 40, 50) bestehen aus einem durchgehenden Rohr (80), das sich mehrfach U-förmig windet.

Das Expansionsventil (84) am Eingang des Rohres (80) und der Ausgang (82), der parallel und in der Nähe des Expansionsventils liegt, befinden sich unter dem oberen Evaporator (50). Das Rohr (80), das vom Expansionsventil (84) her führt, erstreckt sich parallel zur Rückseite (18) in Richtung einer Seitenwand (14) und bildet eine primäre Verlängerung (62) parallel zur Seitenwand (14), indem es in einem Eingangsbogen (69) umbiegt. Die primäre Verlängerung (62) führt mit einem Bogen parallel zur Vorderseite (1 1 ) in Richtung Decke (16) und bildet so eine senkrechte Verlängerung (66), die wiederum mit einem anderen Bogen in Richtung Rückseite (18) verläuft und so eine sekundäre Verlängerung (64) bildet. Indem die sekundäre Verlängerung (64) mit einem Ausgangsbogen (67) umbiegt, verläuft sie parallel zur Rückseite (18) und schaut in Richtung der anderen Seitenwand (14). An dieser Stelle verbindet sie sich mit einem Verlängerungsbogen (68), ändert ihre Richtung zur Decke (16) hin, verläuft parallel zur Rückseite (18) und ändert ihre Richtung mit einem Eingangsbogen (54) in Richtung Vorderseite (1 1 ). Auf diese Weise bildet das Rohr (80) eine U-Form auf der Seitenwand (14) und verbindet sich von hier aus mit dem oberen Evaporator (50). Zwischen den primären und sekundären Verlängerungen (62, 64), die die beiden Seiten der U-Form bilden, wird an beiden Rändern eine primäre Tragfläche (60) in Form einer Aluminiumplatte fixiert.

Der obere Evaporator (50) besteht aus dem Rohr (80), das in mehrfachen Biegungen (52) parallel zur Decke (16) verläuft. Das Rohr (80) in dem Evaporator (50) verläuft mit einem Ausgangsbogen (55) in der Nähe der Seitenwand (14), die in gegenüberliegender Entfernung des Eingangsbogens (54) liegt, in Richtung Boden (11 ).

Von hier aus führt das Rohr (80) weiter und bildet eine sekundäre Tragfläche (70) in U-Form, die genauso wie die primäre Tragfläche (60) aufgebaut ist und deren Enden zur Rückseite (18) hin schauen. Das Rohr (80), das seine Richtung an einem Ausgang (76) der sekundären Tragfläche (70) mit einem Bogen in Richtung Boden (12) ändert und parallel zur Rückseite (18) verläuft, verbindet sich mit einem Eingang (42) mit dem zweiten Zwischenevaporator (40). Das Rohr (80) formt der Reihe nach den zweiten Zwischenevaporator (40), den ersten Zwischenevaporator (30) und den Bodenevaporator (20) und kehrt von hier aus parallel zur Rückseite (18) zum Ausgang (82) zurück.

An der sekundären Tragfläche (70) bilden sich, wie an der primären Tragfläche (60), durch Umbiegen des oberen und unteren Randes Befestigungsbögen (74). Die oberen und unteren Befestigungsbögen (74) umgeben der Reihe nach die rohrförmigen primären und sekundären Verlängerungen (62, 64) und befestigen die Tragflächen (60, 70) am Rohr (80). Während das Kältemittel das Rohr (80) durchläuft, kühlt es somit die primären und

sekundären Tragflächen (60, 70) durch Wärmeleitung und bildet an den Seitenwänden (14) einen Kältebereich.

Dies gewährleistet, dass der Bereich zwischen dem oberen Evaporator (50) und dem zweiten Zwischenevaporator (40) nicht nur von oben und unten, sondern auch von den Seitenwänden (14) und somit von allen vier Seiten her gekühlt wird. Da die Tragflächen (60, 70) außerdem in der Nähe des Ventils (84) liegen, gewährleisten sie den Transfer des niedrigsten Wärmewertes des Kältemittels. Da sie sich ferner in der Nähe des oberen Evaporators (50) befinden, tragen sie dazu bei, die Temperatur des Gefrierbereichs zu senken, der effektiv gekühlt werden muss. Die Löcher (72) in den rechteckigen Aluminiumplatten, die die primäre und sekundäre Tragfläche (60, 70) bilden, führen dazu, dass die Metallplatten von der Wärmeausdehnung nicht so stark beeinträchtigt werden.

Da die primäre Tragfläche (60) direkt mit dem Ventil (84) verbunden ist, bildet sich in der linken oberen Ecke des Kühlschranks (10), der einen großen Wärmeverlust aufweist, ein zusätzliches Kühlelement. Bei alternativen Anwendungen kann die primäre Tragfläche (60) auch an anderen Stellen angebracht werden, an denen der Kühlverlust im Kühlschrank am größten ist.

Der Schutzumfang der Erfindung wird in den Ansprüchen im Anhang dargestellt und ist nicht auf die Dinge beschränkt, die zur Erläuterung in dieser detaillierten Beschreibung genannt werden. Ein Technikfachmann ist in der Lage, ähnliche Strukturen angesichts des oben Erzählten und ohne sich vom Hauptthema der Erfindung zu entfernen, darzulegen.