Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR SWITCHING A NUMBER OF HEATING DEVICES OF A COOKING APPLIANCE AND COOKING APPLIANCE EQUIPPED WITH SUCH A DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/015719
Kind Code:
A1
Abstract:
A control device is provided for switching on and off two heating devices (13, 15) of a cooking top (17) that form a multicircuit cooking area (19). The level of stable generation of energy and power can be set by an energy control unit (21) in a clocked manner. A temperature limiter (23) monitors a maximum temperature above the first heating device (13) but not over the second heating device (15). The energy control unit (21) directly activates or switches the first heating device (13). The temperature limiter (23) activates a power relay (32) in order to switch the second heating device (15) simultaneously with the first heating device (13).

Inventors:
WILDE EUGEN (DE)
JOHN ERICH (DE)
MOHR HANS (DE)
STOLL RALF (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/008099
Publication Date:
February 16, 2006
Filing Date:
July 26, 2005
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
EGO ELEKTRO GERAETEBAU GMBH (DE)
WILDE EUGEN (DE)
JOHN ERICH (DE)
MOHR HANS (DE)
STOLL RALF (DE)
International Classes:
H05B3/74; (IPC1-7): H05B3/74
Foreign References:
DE2422684A11975-11-13
DE3007037A11981-09-03
US4511789A1985-04-16
Attorney, Agent or Firm:
RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER (Stuttgart, DE)
Download PDF:
Claims:
_ _Patentansprüche
1. Vorrichtung (11 , 111 ) zum Ein und Ausschalten von mehreren Heizeinrichtungen (13, 113, 15, 115) eines Kochgerätes (17), wo¬ bei die Heizeinrichtungen an dem Kochgerät angeordnet sind, wobei die Vorrichtung eine TemperaturerfassungsEinrichtung (23, 123) mit einer temperaturabhängigen thermomechanischen Aus¬ lösebewegung für Schalteinrichtungen und eine erste Schalt¬ einrichtung (24, 124) aufweist, wobei die erste Schalteinrichtung (24, 124) mit der TemperaturerfassungsEinrichtung (23) verbun¬ den ist zur Betätigung zum Ein und Ausschalten einer ersten Heizeinrichtung (13, 113) direkt durch die Auslösebewegung an einem einstellbaren Auslösepunkt, wobei die Vorrichtung (11 , 111 ) eine zweite Schalteinrichtung (25', 32, 132) aufweist zum Ein und Ausschalten einer zweiten Heizeinrichtung (15, 115) des Kochge¬ rätes (17), wobei die zweite Schalteinrichtung durch die Auslöse¬ bewegung aktivierbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schalteinrichtung ein Relais (32, 132) ist, das vorzugswei¬ se im unbestromten Zustand geöffnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schalteinrichtung (25', 32, 132) direkt durch die erste Schalteinrichtung (24, 124) aktivierbar ist, wobei vorzugs¬ weise bei geschlossener erster Schalteinrichtung zum Einschalten der ersten Heizeinrichtung (13, 113) die zweite Schalteinrichtung (25', 32, 132) ein elektrisches Signal erhält oder aus dem An schluss der ersten Heizeinrichtung an eine Versorgungsspannung mit Energie versorgt ist zur Aktivierung zum Einschalten der zwei¬ ten Heizeinrichtung (15, 115). . Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine dritte Schalteinrichtung (25), die mit der Temperaturerfassungs Einrichtung (23) verbunden bzw. gekoppelt ist und direkt durch die Auslösebewegung an einem einstellbaren Auslösepunkt betätig¬ bar ist, vorzugsweise gleichzeitig mit der ersten Heizeinrichtung (13) an demselben Auslösepunkt, wobei die dritte Schalteinrich¬ tung (25) die zweite Schalteinrichtung (32) direkt aktiviert bzw.
4. mit Energie versorgt zum Ein oder Ausschalten der zweiten Heizein¬ richtung (15).
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Schalteinrichtung (25) in der TemperaturerfassungsEin richtung (23) enthalten ist, vorzugsweise im gleichen Gehäuse wie die erste Schalteinrichtung (24).
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die TemperaturerfassungsEinrichtung (23, 123) eine Ausdehnungseinrichtung (26, 126) aufweist für die Aus¬ lösebewegung als Stabregler mit mindestens zwei länglichen pa¬ rallel verlaufenden LängsElementen (27, 28), welche unterschied¬ liche Temperaturausdehnungskoeffizienten aufweisen und deren unterschiedliche Ausdehnung bei vorgegebener Temperatur die Auslösebewegung bewirkt indem beide LängsElemente (27, 28) an einem entfernten Ende gekoppelt sind, ein LängsElement an der TemperaturerfassungsEinrichtung (23, 123) fixiert ist und das andere sich relativ dazu bewegt und die Auslösebewegung her¬ vorruft.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Ansteuerung aufweist in Form ei¬ nes taktenden Energiesteuergerätes (21 , 121), das die Höhe der Leistungserzeugung an den Heizeinrichtungen (13, 113, 15, 115) bestimmt, wobei bei ausgeschalteter Ansteuerung keine der Schalteinrichtungen (24, 124, 25, 32, 132) aktiviert oder aktivier¬ bar ist.
8. Kochgerät (17) mit einer Vorrichtung (11 , 111 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und mit mindestens zwei unabhängig voneinander ansteuerbaren Heizeinrichtungen (13, 113, 15, 115), die eine Kochstelle (19) bilden oder sehr nahe beieinander ange¬ ordnet sind zur zumindest fallweisen gemeinsamen Aktivierung oder Beheizung, wobei die erste Heizeinrichtung (13, 113) eine HauptHeizeinrichtung ist und die zweite Heizeinrichtung (15, 115) eine ZusatzHeizeinrichtung ist.
9. Kochgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Heizeinrichtung (15, 115) die erste Heizeinrichtung (13, 113) umgibt oder sich seitlich an sie anschließt.
10. Kochgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistung bzw. Leistungsdichte der ersten Heizeinrichtung (13, 113) wesentlich größer ist als diejenige der zweiten Heizein¬ richtung (15, 115).
11. Kochgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 10, gekennzeichnet durch ein taktendes Energiesteuergerät (21 , 121), welches zumin¬ dest die erste Heizeinrichtung (13, 113) ein und ausschaltet zur Erzielung einer bestimmten Leistung über eine bestimmte Zeit hinweg, wobei die Leistung entweder Null ist oder 100%.
12. Kochgerät nach Anspruch 11 , gekennzeichnet durch eine vierte Schalteinrichtung (31 , 131), welche unabhängig von der zweiten Schalteinrichtung (25', 32, 132) die zweite Heizeinrichtung (15, 115) aktiviert oder deaktiviert zum gleichzeitigen Betrieb mit der ersten Heizeinrichtung (13, 113) durch das taktende Energiesteu¬ ergerät (21 , 121).
13. Kochgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die zweite Schalteinrichtung (25', 32, 132) separat von dem Energiesteuergerät (21 , 121) an dem Kochgerät (17) ausgebildet ist.
14. Kochgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Ausdehnungseinrichtung (26, 126) gemäß An¬ spruch 6 die erste Heizeinrichtung (13, 113) überdeckt, wobei die Ausdehnungseinrichtung jedoch nicht die zweite Heizeinrichtung (15, 115) überdeckt oder in dem Bereich der zweiten Heizeinrich¬ tung zumindest deaktiviert ist oder eines (28a) der beiden Längs Elemente (27, 28) ersetzt ist durch ein weiteres LängsElement (28b), welches eine gleiche Temperaturausdehnung hat wie das andere LängsElement (27).
Description:
Beschreibung Vorrichtung zum Schalten von mehreren Heizeinrichtungen eines Koch¬ gerätes sowie Kochgerät mit einer solchen Vorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schalten bzw. Ein- und Aus¬ schalten von mehreren Heizeinrichtungen eines Kochgeräts sowie ein Kochgerät mit einer solchen Vorrichtung.

Es gibt für Kochfelder mit beispielsweise Glaskeramikplatten Strahlungs¬ heizungen mit einem Durchmesser, der größer als 230 mm sein kann. Diese haben teilweise das Problem, dass eine Energiezufuhr durch so¬ genannte Energiesteuergeräte einerseits und eine Übertemperatursiche- rung für die Glaskeramikplatte über der Strahlungsheizung durch soge¬ nannte Temperaturbegrenzer andererseits durch maximal anlegbare Leistungen sowie eine sogenannte Flicker-Norm begrenzt sind. Die Fli¬ cker-Norm gibt an, wie oft in einer bestimmten Zeit eine bestimmte Leis¬ tung bei einem Kochgerät ein- oder ausgeschaltet werden darf und soll größere Netzrückwirkungen im Sinne der Energieversorgungsunterneh¬ men verhindern. Das Schaltvermögen sowohl der Energiesteuergeräte als auch der Temperaturbegrenzer, welche mit sogenannten Schnapp¬ schaltern arbeiten, wie sie beispielsweise in der EP 898 291 A und der DE 33 33 645 A beschrieben sind, ist in der Regel begrenzt. Für die USA sind dies beispielsweise 12 bzw. 13 Ampere. Dies rührt daher, dass 100 000 Schaltzyklen erreichbar sein müssen.

Bei üblicherweise vorgegebener Netzspannung ist somit eine weitere Erhöhung der Leistung einer Strahlungsheizung nicht möglich.

Aufgabe und Lösung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte Vor¬ richtung sowie ein eingangs genanntes Kochgerät zu schaffen, mit de- nen die Probleme des Standes der Technik vermieden werden können und insbesondere bei einer Kochstelle mit Strahlungsheizung die maxi¬ male Leistung erhöht werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Kochgerät mit den Merkmalen des An¬ spruchs 8. Vorteilhafte sowie bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Ansprüche und werden im folgenden nä¬ her erläutert. Der Wortlaut der Ansprüche wird durch ausdrückliche Be¬ zugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht. Im Sinne dieser An¬ meldung soll „aufweisen" bedeuten, dass dieses Merkmal unter ande¬ rem vorgesehen sein kann, unabhängig von weiteren Merkmalen.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung eine Temperatu- rerfassungs-Einrichtung aufweist oder unter Umständen eine solche bil¬ det, welche eine temperaturabhängige thermomechanische Auslösebe¬ wegung als Funktionsprinzip hat. Die Temperaturerfassungs-Einrichtung weist eine erste Schalteinrichtung auf bzw. ist mit dieser verbunden, welche direkt durch eine Auslösebewegung an einem einstellbaren Aus¬ lösepunkt betätigt werden kann, um die erste Heizeinrichtung ein- und auszuschalten. Eine zweite Schalteinrichtung ist vorgesehen zum Ein- und Ausschalten der zweiten Heizeinrichtung. Auch diese zweite Schalt¬ einrichtung ist durch die Auslösebewegung aktivierbar. Sowohl die erste Schalteinrichtung als auch die zweite Schalteinrichtung sind dabei für die Schaltung der Heizleistung der jeweiligen Heizeinrichtung ausgelegt, also als sogenannte Leistungsschalter, beispielsweise Relais. Dabei sind sie auch so ausgebildet, dass sie die benötigte Anzahl von Schalt¬ zyklen erreichen. Für die zweite Schalteinrichtung bzw. deren Auslösung ist vorgesehen, dass sie direkt oder indirekt durch die Auslösebewegung aktiviert werden kann. Bei einer direkten Aktivierung werden durch die Auslösebewegung direkt die Schaltkontakte bewegt. Bei einer indirekten Aktivierung im Sinne der vorliegenden Anmeldung wird aufgrund der - O -

Auslösung der ersten Schalteinrichtung durch die Auslösebewegung und das dadurch verursachte Signal oder eine geschaltete Spannung die zweite Schalteinrichtung aktiviert. Somit erfolgt hier die Aktivierung nicht direkt mechanisch über die Auslösebewegung, sondern indirekt, indem sie von der durch die Auslösebewegung aktivierten ersten Schalteinrich¬ tung angesteuert wird.

Durch die Erfindung ist es somit möglich, eine Temperaturerfassungs- Einrichtung zu schaffen, welche anstelle eines herkömmlichen Tempera¬ turbegrenzers, wie er beispielsweise aus der DE 33 33 645 A hervor¬ geht, zur Überwachung der Glaskeramikplatte eines Kochfeldes mit Strahlungsheizung gegen Übertemperatur vorgesehen sein kann. Die beiden Heizeinrichtungen gehören dabei zu einer einzigen Kochstelle, werden also zumindest fallweise gemeinsam betrieben. Insbesondere ist es eine sogenannte Zwei- oder Mehrkreiskochstelle. Die Temperaturer- fassungs-Einrichtung löst somit die erste und die zweite Schalteinrich¬ tung aus, wobei jede Schalteinrichtung ihre jeweils zugeordnete Heizein¬ richtung ein- oder ausschaltet. Somit muss im Fall einer Übertemperatur die gesamte Leistung der Kochstelle nicht mehr von einer einzigen Schalteinrichtung der Temperaturerfassungs-Einrichtung geschaltet wer¬ den, wodurch die Gesamtleistung der Heizeinrichtungen bzw. der Koch¬ stelle erhöht werden kann.

Bei der Verwendung von Relais als Schalteinrichtungen wird es bevor¬ zugt, wenn sie so ausgelegt sind, dass sie im unbestromten Zustand, also im deaktivierten bzw. nicht angesteuerten Zustand, geöffnet sind. Dann sind die daran angeschlossenen Heizeinrichtungen ausgeschaltet.

Bei einer ersten Möglichkeit der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die zweite Schalteinrichtung direkt durch die erste Schalteinrichtung ak¬ tiviert werden kann. Dies kann beispielsweise derart erfolgen, dass bei geschlossener erster Schalteinrichtung zum Einschalten der ersten Heizeinrichtung die zweite Schalteinrichtung ein entsprechendes elektri¬ sches Signal erhält, um dann wiederum die zweite Heizeinrichtung zu aktivieren bzw. einzuschalten. Alternativ kann aus dem Anschluss der ersten Heizeinrichtung an eine Versorgungsspannung heraus die zweite Schalteinrichtung mit Energie versorgt werden zur Aktivierung. Somit ist bei diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die zweite Schaltein¬ richtung nicht direkt durch die Auslösebewegung aktiviert wird, sondern indirekt, indem sie von der durch die Auslösebewegung aktivierten ers¬ ten Schalteinrichtung angesteuert wird.

Bei einer anderen Möglichkeit der Erfindung kann eine dritte Schaltein¬ richtung vorgesehen sein, welche mit der Temperaturerfassungs-Ein- richtung verbunden oder gekoppelt ist und an einem einstellbaren Aus¬ lösepunkt direkt durch die Auslösebewegung betätigt wird. Eine Betäti¬ gung erfolgt vorteilhaft gleichzeitig mit der ersten Schalteinrichtung, also an demselben Auslösepunkt. Eine solche dritte Schalteinrichtung kann die zweite Schalteinrichtung direkt aktivieren bzw. mit Energie versor¬ gen, damit diese die zweite Heizeinrichtung entsprechend ein- oder aus¬ schaltet. Hier wird also die zweite Schalteinrichtung durch die dritte Schalteinrichtung aktiviert anstelle wie beim vorigen Ausführungsbeispiel durch die erste Schalteinrichtung. Dies weist den Vorteil auf, dass für die erste Schalteinrichtung in diesem Fall keine weiteren Funktionen oder Anschlüsse vorzusehen sind. Allerdings ist die dritte Schalteinrichtung vorzusehen. Es ist jedoch möglich, eine Schalteinrichtung für diesen Zweck zu verwenden, die bei gebräuchlichen Temperaturbegrenzern wie beispielsweise der DE 33 33 645 A ohnehin in dem Gehäuse vorge¬ sehen ist zur Anzeige einer Temperatur noch über beispielsweise 1000C als sogenannte Heißanzeige.

Grundsätzlich ist es bei einer weiteren Möglichkeit der Erfindung auch möglich, die zweite Schalteinrichtung auf gleiche Art in die Temperatur- erfassungs-Einrichtung einzubauen wie die erste Schalteinrichtung, ins- besondere in gleicher baulicher Ausführung. In diesem Fall sind noch er¬ höhte bauliche Anforderungen zu stellen, insbesondere auch an Isolati¬ onswiderstände und -abstände.

Die dritte Schalteinrichtung zum Ansteuern der zweiten Schalteinrich¬ tung kann entweder mit geringerer Spannung als Netzspannung arbei¬ ten oder für wesentlich geringere Ströme ausgelegt sein. Ihre Aufgabe ist es lediglich, den Aktivierungsstrom für die zweite Schalteinrichtung zu schalten. Im Falle von Leistungsrelais ebenso wie unter Umständen elektronischen Schaltern ist dieser relativ gering, so dass an die dritte Schalteinrichtung keine erhöhten mechanischen oder kontaktspezifi¬ schen Anforderungen zu stellen sind.

Die Temperaturerfassungs-Einrichtung kann vorteilhaft eine Ausdeh¬ nungseinrichtung aufweisen, welches sich in Abhängigkeit von der er- fassten Temperatur ausdehnt bzw. eine mechanische Auslösebewegung hervorruft. Beispielsweise kann es ein Temperaturbegrenzer sein, wie er aus der DE 33 33 645 A hervorgeht, auf welche diesbezüglich ausdrück¬ lich verwiesen wird und deren Inhalt durch ausdrückliche Bezugnahme zum Inhalt dieser Anmeldung gemacht wird. Ein solcher Temperaturbe¬ grenzer kann zwei längliche und parallel verlaufende Längselemente aufweisen, die an einem Ende gekoppelt sind und unterschiedliche Tem¬ peratur-Ausdehnungskoeffizienten aufweisen. Bei vorgegebener bzw. erfasster Temperatur dehnen sich diese unterschiedlich stark aus, und diese Relativbewegung bewirkt die Auslösebewegung, da an dem nicht gekoppelten Ende die Relativbewegung zwischen ihnen stattfindet. Da¬ zu kann eines der Elemente an der Temperaturerfassungs-Einrichtung fixiert sein. Das andere bewegt sich relativ dazu und ruft eine Kraft her¬ vor, welche zusammen mit der Auslösebewegung beispielsweise eine Schalteinrichtung oder dergleichen betätigen kann. - D -

In weiterer Ausgestaltung kann die Vorrichtung eine Ansteuerung für die Heizeinrichtungen aufweisen oder damit verbunden sein, beispielsweise ein sogenanntes taktendes Energiesteuergerät. Durch ein solches wer¬ den beispielsweise Strahlungsheizkörper taktend betrieben, das bedeu¬ tet, dass sie entweder ausgeschaltet sind oder mit voller Leistung einge¬ schaltet sind. So kann die Höhe der Energieerzeugung an den Heizein¬ richtungen über mehrere Takte bzw. eine bestimmte Zeit hinweg vorge¬ geben werden. Dies ist in der vorgenannten EP 898 291 A beschrieben, deren Inhalt durch ausdrückliche Bezugnahme zum Inhalt dieser Anmel¬ dung gemacht wird. Dabei ist vorgesehen, dass bei ausgeschalteter An¬ steuerung keine der vorgenannten Schalteinrichtungen aktiviert oder ak¬ tivierbar ist. So ist sichergestellt, dass grundsätzlich die Höhe der Ener¬ gieerzeugung bzw. die Art der Taktung von der Ansteuerung bzw. dem Energiesteuergerät vorgegeben wird. Die Temperaturerfassungs-Ein- richtung bewirkt vorteilhaft lediglich einen Überhitzungsschutz beispiels¬ weise einer Glaskeramikplatte gegen zu hohe Erhitzung durch die Heiz¬ einrichtungen.

Ein erfindungsgemäßes Kochgerät kann eine vorgenannte Vorrichtung enthalten für mindestens zwei unabhängig voneinander ansteuerbare Heizeinrichtungen. Diese beiden Heizeinrichtungen bilden eine Koch¬ stelle oder sind sehr nahe beieinander angeordnet, so dass sie in man¬ chen Betriebsarten gemeinsam benutzt werden zum Erwärmen eines einzigen entsprechend groß ausgebildeten daraufgestellten Kochgefä¬ ßes. Dabei ist die erste Heizeinrichtung eine Haupt-Heizeinrichtung, während die zweite Heizeinrichtung eine Zusatz-Heizeinrichtung ist. Die zweite Heizeinrichtung kann sich entweder in etwa an einer Hälfte seit¬ lich an die erste Heizeinrichtung anschließen, gegebenenfalls kann sie diese sogar vollständig umgeben. Für kleinere Kochgefäße ist vorgese¬ hen, diese lediglich mit der ersten Heizeinrichtung zu erwärmen. Bei grö¬ ßeren Kochgefäßen, welche die gesamte Fläche der ersten und der zweiten Heizeinrichtung überdecken, werden beide Heizeinrichtungen _

zusammen verwendet. Bei einer solchen gemeinsamen Verwendung ist es natürlich von Vorteil, wenn die Temperaturerfassungs-Einrichtung im Fall einer Übertemperatur an einem Bereich, insbesondere an dem Be¬ reich der ersten Heizeinrichtung, nicht nur diese, sondern beide Heizein¬ richtungen abschaltet. Ansonsten würde sich insbesondere bei der Ver¬ wendung von Strahlungsheizkörpem ein für den Bediener ungewohntes Bild darstellen.

Es ist vorteilhaft vorgesehen, dass die Leistung der ersten Heizeinrich- tung wesentlich größer ist als diejenige der zweiten Heizeinrichtung, bei¬ spielsweise etwa doppelt so groß.

Für die zweite Heizeinrichtung kann eine maximale Dauerleistung ent¬ sprechend einer Leistungsdichte von maximal etwa 2,5W pro cm2 vor¬ gesehen sein. Ein solcher Wert weist den Vorteil auf, dass bei der Ver¬ wendung von Strahlungsheizkörpem und einer Glaskeramikplatte als Kochfeld eine solche Leistungsdichte sozusagen ungeschützt betrieben werden kann, also ohne Temperaturüberwachung für die Glaskeramik. Schädliche Temperaturen von etwa 5500C und mehr können nicht er¬ reicht werden. Derartige Leistungsdichten können nicht zu einer Über¬ hitzung der Glaskeramik führen. Die Leistungsdichte kann auch über 2,5 W/cm2 gewählt werden, wenn die Spezifikationen bzw. Prüfungen des Herstellers der Glaskeramik dies ergeben bzw. zulassen. Besonders vorteilhaft wird die Leistung der zweiten Heizeinrichtung für eine Warm¬ haltefunktion für ein aufgestelltes Kochgefäß genutzt, insbesondere mit einem Taktbetrieb. Dazu eignet sich eine geringere Leistungsdichte gut. Dies kann auch dann reralisiert werden, wenn die Ansteuerung der Heizeinrichtungen über taktende Leistungsrelais erfolgt, beispielsweise angesteuert durch Berührschalter als Bedienelemente.

Dies macht es möglich, dass die Temperaturerfassungs-Einrichtung in ihrer Funktion als Überhitzungsschutz lediglich die erste Heizeinrichtung - o -

überwachen muss, nicht jedoch die zweite. So kann sie beispielsweise die erste Heizeinrichtung überdecken, nicht jedoch die zweite Heizein¬ richtung. Alternativ kann sie im Bereich der zweiten Heizeinrichtung de¬ aktiviert sein. Dazu ist es möglich, dass beispielsweise bei einem vorge¬ nannten Stabregler in dem zu deaktivierenden Bereich eines der beiden Längs-Elemente teilweise ersetzt ist durch ein anderes Teil-Längs-Ele- ment, welches dieselbe Temperaturausdehnung hat wie das andere Längs-Element. So wird durch eine Erhitzung in dem zu deaktivierenden Bereich keine Relativbewegung bzw. kein Beitrag zu einer Relativbewe¬ gung bewirkt.

Das Kochgerät kann vorteilhaft ein taktendes Energiesteuergerät auf¬ weisen, wie es zuvor beschrieben worden ist und beispielsweise aus der EP 898 291 A hervorgeht. Dieses Energiesteuergerät ist zumindest für die Aktivierung der ersten Heizeinrichtung ausgebildet. Dadurch, dass über die vorgenannte Vorrichtung bzw. die Temperaturerfassungs-Ein- richtung die zweite Heizeinrichtung angesteuert bzw. aktiviert wird, und die Leistungshöhe der Heizeinrichtungen insgesamt wiederum von dem Energiesteuergerät bestimmt wird, gibt dieses die Ein- und Ausschaltzei¬ ten sowohl für die erste Heizeinrichtung als auch infolgedessen für die zweite Heizeinrichtung vor.

In weiterer Ausgestaltung kann eine vierte Schalteinrichtung vorgesehen sein, welche unabhängig von der zweiten oder dritten Schalteinrichtung die zweite Heizeinrichtung überhaupt aktiviert oder deaktiviert für den synchronen Betrieb mit der Heizeinrichtung. Diese vierte Schalteinrich¬ tung kann es beispielsweise einem Bediener erlauben, je nach Größe des aufgesetzten Kochgefäßes, die Zusatzheizung grundsätzlich zu ak¬ tivieren oder eben nicht. Sie kann beispielsweise durch einen in die Ver¬ sorgungsspannung eingeschleiften Leistungsschalter, insbesondere ein Relais, mit einer entsprechenden Ansteuerung für einen Bediener, bei¬ spielsweise einen Berührschalter, gebildet sein. Des weiteren kann vor- - y -

gesehen sein, dass die zweite Schalteinrichtung separat von dem Ener¬ giesteuergerät an dem Kochgerät vorgesehen ist. Dies kann, wie zuvor beschrieben worden ist, ein separater Leistungsschalter sein, insbeson¬ dere ein Relais.

Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unter¬ kombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf ande¬ ren Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähi¬ ge Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Die Unterteilung der Anmeldung in einzelne Abschnitte sowie Zwi- schen-Überschriften beschränken die unter diesen gemachten Aussa¬ gen nicht in ihrer Allgemeingültigkeit.

Kυrzbeschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen schema¬ tisch dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeich¬ nungen zeigen:

Fig. 1 ein Funktionsschema einer Anordnung, mit der zwei Heizein¬ richtungen über ein Energiesteuergerät und einen Temperatur¬ begrenzer angesteuert werden können, Fig. 2 die Anordnung entsprechend Fig. 1 , welche eine Kochstelle eines Kochfeldes bildet, Fig. 3 die Anordnung nach Fig. 2 in seitlicher Ansicht mit der Koch¬ stelle unter einer Glaskeramikplatte, Fig. 4 eine Draufsicht auf den Innenaufbau eines Temperaturbegren¬ zers, der als sogenannter Stabregler ausgebildet ist, Fig. 5 eine alternative Ausbildung eines Temperaturbegrenzers und Fig. 6 eine weitere alternative Ausbildung der Anordnung nach Fig. 1. Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Fig. 1 ist ein Funktionsschema einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 11 dargestellt, mit der eine erste Heizeinrichtung 13 und eine zweite Heizeinrichtung 15 angesteuert werden können. Diese können eine so¬ genannte Zweikreis-Heizung bilden, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist und dort näher erläutert wird. Beide Heizeinrichtungen 13 und 15 sind soge¬ nannte Strahlungsheizungen, wie sie beispielsweise in der EP 590 315 A beschrieben sind. Sie werden mit Netzspannung, also beispielsweise 240V, betrieben. Ihr Betrieb erfolgt üblicherweise in taktender Art und Weise derart, dass eine Heizeinrichtung entweder an der Versorgungs¬ spannung anliegt und mit voller Leistung arbeitet oder von der Versor¬ gungsspannung abgetrennt ist und somit deaktiviert ist. Die Höhe der Energieerzeugung über eine gewisse Dauer hinweg erfolgt nicht durch Senkung der Versorgungsspannung für einen kontinuierlichen Betrieb, sondern durch Takten mit Ein-Zeiten und Aus-Zeiten. Durch das Takt¬ verhältnis bzw. die Länge der jeweiligen Ein- und Aus-Zeiten kann die sogenannte gemittelte Energieerzeugung erfolgen bzw. es ergibt sich die sogenannte mittlere Leistung. Aus der Zeichnung ist auch zu erken¬ nen, dass die beiden Heizeinrichtungen 13 und 15 galvanisch voneinan¬ der getrennt sind, was allgemein von Vorteil ist.

Es können noch nicht dargestellte Sicherungseinrichtungen vorgesehen sein, die eine der Heizeinrichtungen 13 oder 15 bei Übertemperatur in der Mulde des Kochfeldes abschalten können. Dies weist den Vorteil auf, dass nicht nur die Glaskeramik 18 gegen zu hohe Temperatur ge¬ schützt wird, sondern auch die Baueinheiten wie Elektrik oder Elektronik in der Mulde. Ebenso wird die Umgebung des Kochfeldes 17 geschützt. Diese Sicherungseinrichtungen sind vorteilhaft für die Heizeinrichtungen 13 und 15 getrennt bzw. jeweils in deren Ansteuerung vorgesehen. Es können beispielsweise sogenannte Klixons sein, insbesondere wie in den USA verbreitet. Das sind Bimetallschalter, die bei Überschreiten ei¬ ner bestimmten Temperatur einen Kontakt öffnen, wobei der Schaltpunkt auf die kritische bzw. zu hohe Temperatur eingestellt ist. Bei solchen Sicherungseinrichtungen kann auch vorgesehen sein, dass nur für eine der beiden Heizeinrichtungen eine Sicherung vorhanden ist. Durch die Reduktion auch eines Teils der Heizleistung kann eine zu hohe Tempe¬ ratur meistens vermieden werden.

Für die Ansteuerung der ersten Heizeinrichtung 13, nämlich auf die vor¬ genannte Art und Weise mit Ein- und Aus-Zeiten in taktender Weise, ist ein Energiesteuergerät 21 vorgesehen. Dieses Energiesteuergerät 21 ist beispielsweise in der EP 898 291 A beschrieben, deren Inhalt hiermit durch ausdrückliche Bezugnahme zum Inhalt dieser Beschreibung ge¬ macht wird. Durch eine Drehbewegung an einem Knebel 22 durch eine Bedienperson kann eine gewisse Kochstufe eingestellt werden, welche die Höhe der Energieerzeugung der Heizeinrichtung 13 bzw. die mittlere Leistung bestimmt. Üblicherweise ist diese in sogenannte Kochstufen unterteilt, beispielsweise in halben Schritte von Null bis neun. In Abhän¬ gigkeit davon schaltet das Energiesteuergerät 21 mit dem dargestellten Schalter, welcher der zuvor beschriebenen ersten Schalteinrichtung ent¬ spricht, in den vorgegebenen Ein- und Aus-Zeiten die Heizeinrichtung 13 ein oder aus.

Der Temperaturbegrenzer 23, der in funktionaler Weise strichliert um¬ randet dargestellt ist, ist in ähnlicher Ausbildung beispielsweise in der zuvor genannten DE 33 33 645 A beschrieben. Der Temperaturbegren¬ zer 23 weist einen ersten Schalter 24 auf, der der vorgenannten ersten Schalteinrichtung entspricht. Des weiteren weist er einen dritten Schalter 25 auf, der funktional der vorgenannten dritten Schalteinrichtung ent¬ spricht. Hierauf wird später noch genauer eingegangen. Darüber hinaus weist der Temperaturbegrenzer 23 einen langgestreckten Fühler 26 auf, der aus einem äußeren Fühlerrohr 27 und darin angeordneten Innenstä- ben 28a und 28b besteht. Dessen Funktion wird bezüglich Fig. 4 näher erläutert.

Abhängig von einer Temperatur über den Heizeinrichtungen 13 und 15, die der Fühler 26 erfasst, wird der erste Schalter 24 geöffnet oder ge¬ schlossen. Bis zu einer üblicherweise eingestellten Temperatur im Be¬ reich 5500C bis 6500C ist der erste Schalter 24 geschlossen und die Energieversorgung bzw. die Aktivierung der ersten Heizeinrichtung 13 erfolgt ausschließlich über das Energiesteuergerät 21. Wird diese Grenztemperatur überschritten, worauf nachfolgend noch genauer ein¬ gegangen wird, öffnet der Temperaturbegrenzer 23 den ersten Schalter 24 und die erste Heizeinrichtung 13 ist ausgeschaltet bzw. deaktiviert.

Des weiteren weist die Vorrichtung 11 eine zweite Heizeinrichtung 15 auf. Auch diese kann wie die erste Heizeinrichtung 13 als Strahlungs¬ heizung ausgebildet sein mit derselben taktenden Betriebsweise. Über einen Zusatz-Schalter 31 erfolgt eine grundsätzliche Aktivierung der zweiten Heizeinrichtung 15 durch die Bedienperson. Des weiteren ist ein Leistungsrelais 32 in der Energieversorgung vorgesehen, welches der vorgenannten zweiten Schalteinrichtung entspricht. Nur wenn Zusatz- Schalter 31 und Leistungsrelais 32 geschlossen sind, ist die zweite Heiz¬ einrichtung 15 aktiviert. Zur Ansteuerung des Leistungsrelais 32 wird bei dem Temperaturbegrenzer 23 der dritte Schalter 25 verwendet, der übli¬ cherweise für eine Heißanzeige vorgesehen ist, nur eben hier nicht. Er entspricht hier der vorgenannten dritten Schalteinrichtung. Dabei kann vorgesehen sein, dass das Leistungsrelais 32 nur dann schließen kann und somit die zweite Heizeinrichtung 15 aktivieren kann, wenn der Tem¬ peraturbegrenzer 23 an der Versorgungsspannung angeschlossen ist, also wenn das Energiesteuergerät 21 eine Ein-Zeit vorsieht. Des weite¬ ren gilt hier dann, dass der erste Schalter 24 und der dritte Schalter 25 stets gleichzeitig jeweils geöffnet oder jeweils geschlossen werden, so dass die Heizeinrichtungen 13 und 15 im Fall des gemeinsamen Be- triebs gemeinsam und jeweils gleichzeitig ein- oder ausgeschaltet wer¬ den.

Es kann in der jeweiligen Ansteuerung vorgesehen sein, dass der dritte Schalter 25 nur dann das Leistungsrelais 32 mit Spannung versorgen kann, wenn der erste Schalter 24 geschlossen ist. Dadurch wird erreicht, dass das Leistungsrelais 32 sowohl abhängig vom Schaltzustand des dritten Schalters 25 als auch abhängig vom Schaltzustand des ersten Schalters 24 aktivierbar ist zum Einschalten der zweiten Heizeinrichtung 15.

In Fig. 2 ist dargestellt, wie die erste Heizeinrichtung 13 als innerer Heiz¬ kreis und die zweite Heizeinrichtung 15 als äußerer Heizkreis eine Koch¬ stelle 19 eines Kochfeldes 17 als Elektrogerät mit einer Glaskeramikplat¬ te 18 bilden. Der Temperaturbegrenzer 23 reicht mit dem Fühler 26 von außen einmal quer über einen Kreisring der zweiten Heizeinrichtung 15 und voll über die erste Heizeinrichtung 13. In dem Bereich über der zweiten Heizeinrichtung 15 ist der Fühler 26 deaktiviert, was im Zusam¬ menhang mit Fig. 4 näher erläutert wird.

Des weiteren ist dargestellt, wie die Zuleitung zur ersten Heizeinrichtung 13 über den Temperaturbegrenzer 23 bzw. dort den ersten Schalter 24 verläuft. Es ist das Energiesteuergerät 21 mit dem Knebel 22 vorgese¬ hen, welches mit der Versorgungsspannung verbunden ist und die Kochstelle 19 ansteuert.

Über den an dem Kochfeld 17 angebrachten Zusatz-Schalter 31 beste¬ hend aus einem für eine Bedienperson erreichbaren Bedienelement so¬ wie einem dargestellten Schalter kann eine grundsätzliche Zuschaltung der zweiten Heizeinrichtung 15 erfolgen. Des weiteren ist über den Tem¬ peraturbegrenzer 23 das Leistungsrelais 32 ansteuerbar wie die erste _

Hθizeinrichtung 13, um so die zweite Heizeinrichtung 15 mit der Versor¬ gungsspannung zu verbinden.

In Fig. 3 ist die Anordnung nach Fig. 2 in seitlicher Darstellung darge¬ stellt. Hier ist zu erkennen, wie der Fühler 26 des Temperaturbegrenzers 23 oberhalb der Heizeinrichtungen 13 und 15 verläuft, also zwischen diesen und der Unterseite der Glaskeramikplatte 18. Da der Abstand der Heizeinrichtungen 13 und 15 sowie des Fühlers 26 zu der Unterseite der Glaskeramikplatte 18 bekannt ist, kann der Temperaturbegrenzer 23 auf eine Abschalttemperatur bzw. Begrenzungstemperatur eingestellt wer¬ den, welche einer nicht zu überschreitenden Grenztemperatur an der Glaskeramikplatte 18 entspricht.

In Fig. 4 ist eine detaillierte Darstellung des Temperaturbegrenzers 23 samt Fühler 26 enthalten. Bezüglich des Fühlers 26 ist zu sagen, dass er aus einem äußeren Fühlerrohr 27 und zwei Innenstäben 28a und 28b besteht. Das Fühlerrohr 27 ist beispielsweise metallisch und fest an ei¬ nem Gehäuse des Temperaturbegrenzers 23 befestigt. Am nicht darge¬ stellten fernen Ende des Fühlers 26 sind der Innenstab 28 und das Füh¬ lerrohr 27 miteinander verbunden, beispielsweise verklemmt oder durch einen Anschlag. In dem Bereich über der ersten Heizeinrichtung 13, in dem der Fühler 26 aktiv ist bzw. die Temperatur erfassen soll, kann der Innenstab 28a aus Keramik sein, also einen vernachlässigbaren Tempe¬ ratur-Ausdehnungskoeffizienten aufweisen. Mit zunehmender Tempera¬ tur dehnt sich das Fühlerrohr 27 erheblich stärker aus als der Innenstab 28a. Dadurch findet eine Relativbewegung des gesamten Innenstabs re¬ lativ zum Fühlerrohr statt, wodurch die Schalter 24 und 25 bewegt wer¬ den bzw. schalten.

Zur Deaktivierung des Fühlers 26 in dem Bereich über der zweiten Heizeinrichtung 15 besteht dort der Innenstab 28b aus demselben Mate¬ rial wie das Fühlerrohr 27. Da deren Ausdehnungskoeffizienten dann genau gleich sind, kann dort auftretende Hitze bzw. die dort vorherr¬ schende Temperatur nicht zum Verhalten des Fühlers 26 bzw. zu der Relativbewegung beitragen.

Die Deaktivierung des Fühlers 26 über der zweiten Heizeinrichtung 15 hat den Zweck und kann nur dann vorgenommen werden, wenn die Leistung der zweiten Heizeinrichtung 15 so gering ist, dass sie eine flä¬ chenbezogene Heizleistung von etwa 2,5W pro cm2 nicht überschreitet. Dies ist zuvor ausgeführt worden. Die Wahl dieser Heizleistung ermög¬ licht es also, in dem Bereich der zweiten Heizeinrichtung 15 ohne Tem¬ peraturbegrenzung auszukommen und somit keinen Temperaturbegren¬ zer zu benötigen. Dadurch kann die damit erreichbare gesamte Heizleis¬ tung der Kochstelle 19, welche sinnvollerweise zur Vermeidung von un¬ nötigem Aufwand nur von einem einzigen Temperaturbegrenzer über¬ wacht werden sollte, höher gewählt werden als es möglich wäre, wenn der gesamte Strom ausschließlich über den Temperaturbegrenzer 23 geschaltet werden müsste. In diesem Fall wird sozusagen der Tempera¬ turbegrenzer 23 für die Aktivierung der zusätzlichen zweiten Heizeinrich¬ tung 15 nur als signalgebende Ansteuerung verwendet.

Diese Aufteilung der Kochstelle 19 in zwei Heizeinrichtungen 13 und 15 kann entweder, wie zuvor im wesentlichen beschrieben worden ist, dazu vorgesehen sein, in Abhängigkeit von der verwendeten Kochgefäßgröße eine einfache und sinnvolle Leistungsansteuerung vorzusehen. Über den Zusatz-Schalter 31 entscheidet eine Bedienperson, ob die zweite Heizeinrichtung 15 wegen eines entsprechenden Kochgefäßes über¬ haupt verwendet werden soll.

Alternativ ist es möglich, die beiden Heizeinrichtungen 13 und 15 nicht bezüglich variabler Größenanpassung zu verwenden, sondern stets bei¬ de zu verwenden, um in der dann vorgesehenen Kochstelle eine mög¬ lichst große Heizleistung zu vereinen und weiterhin nur einen einzigen - T o -

Temperaturbegrenzer 23 sowie einen einzigen Schalter im Energiesteu¬ ergerät 21 vorzusehen. Dann kann auf den Zusatzschalter 31 verzichtet werden, und die zweite Heizeinrichtung 15 ist immer zusammen mit der ersten Heizeinrichtung 13 gleichzeitig eingeschaltet oder eben ausge¬ schaltet.

Alternativ zu der Anordnung der Heizeinrichtungen 13 und 15 nach Fig. 2 als jeweils getrennte, sich umgebende Zonen ist es des weiteren auch möglich, sie sozusagen vermischt und im wesentlichen jeweils dieselbe Fläche überdeckend auszubilden.

Eine weitere Alternative ist in Fig. 5 dargestellt. Dort ist auch auf das Leistungsrelais 32 verzichtet, wobei der dritte Schalter 25' der vorbe¬ schriebenen zweiten Schalteinrichtung entspricht, jedoch die Leistung für die zweite Heizeinrichtung 15 direkt schaltet. In diesem Fall ist er ähnlich wie der erste Schalter 24auch als Leistungsschalter ausgebildet. Dazu ist allerdings ein üblicher Temperaturbegrenzer 23 konstruktiv ab¬ zuändern derart, insbesondere mit gewissem Aufwand, dass zwei Netz¬ spannungs-Schalter oder Leistungsschalter 24 und 25' in einem Gehäu¬ se enthalten sind. Damit kann auf das zweite Leistungsrelais 32 verzich¬ tet werden.

Eine weitere alternative Anordnung 111 zu derjenigen nach Fig. 1 ist in Fig. 6 dargestellt. Die Ansteuerung des Relais 132 wird hier nicht über eine weitere Schalteinrichtung im gestrichelt symbolisierten Temperatur¬ begrenzer 123 vorgenommen. An dem Schalter 124, der dem Schalter 24 aus Fig. 1 entspricht, ist ein Kontakt P1 vorgesehen. An diesen wird das Relais 132 angeschlossen. So steuert der Schalter 124 sowohl die Heizeinrichtung 113 direkt an als auch die zweite Heizeinrichtung 115 indirekt an über die Aktivierung des Relais 132. Beide Heizeinrichtungen 113 und 115 sind stets gleichzeitig in Betrieb. Das Relais 132 entspricht der erfindungsgemäßen zweiten Schalteinrichtung. Da der erste Schal- ter 124 über die Aktivierungsbewegung im Temperaturbegrenzer ausge¬ löst wird, wird dadurch auch das Relais 132 im erfindungsgemäßen Sinn ausgelöst.

Bei einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann also eine Ansteu¬ erung vorgesehen sein zum Ein- und Ausschalten von zwei Heizeinrich¬ tungen eines Kochfeldes, die eine Mehrkreis-Kochstelle bilden. Über ein Energiesteuergerät kann in taktender Art und Weise die dauerhafte E- nergie- bzw. Leistungserzeugung in der Höhe eingestellt werden. Ein Temperaturbegrenzer überwacht dabei eine Maximaltemperatur über der ersten Heizeinrichtung, nicht jedoch über der zweiten Heizeinrich¬ tung Das Energiesteuergerät steuert die erste Heizeinrichtung direkt an bzw. schaltet diese. Der Temperaturbegrenzer löst ein Leistungsrelais aus, um die zweite Heizeinrichtung gleichzeitig mit der ersten Heizein¬ richtung zu schalten.