Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entlüftung und Integritätstestung einer mit Druck beaufschlag baren Filtereinheit, die ein in einem Gehäuse zwischen einem Einlass und einem Auslass angeordnetes Filterelement aufweist, wobei das Gehäuse über einen mit dem Gehäuseinnenraum in Verbindung stehenden Luftfilter entlüftbar ist.

Stand der Technik

Aus der DE 43 21 927 A1 ist eine mit Druck beaufschlagbare Filtereinheit bekannt, die ein in einem Gehäuse zwischen einem Einlass und einem Auslass angeordnetes

Filterelement aufweist. Das Gehäuse ist dabei in vertikaler Richtung oben über einen hydrophoben Luftfilter entlüftbar.

Nachteilig bei der bekannten Vorrichtung, die sich grundsätzlich bewährt hat, ist, dass der notwendige Testdruck für einen Integritätstest über die Einlassleitung an Stelle der zu filtrierenden Flüssigkeit zugeführt wird. Dadurch besteht die Gefahr, dass die zur

Integritätstestung (IT- Testung) des Flüssigkeitsfilters in das System gepresste Luft zu einer unerwünschten Kontamination von außen führt. Um eine solche Kontamination auszuschließen, ist bei den Filtereinheiten aus dem Stand der Technik ein weiterer Luft- Sterilfilter nötig, über den die Luft für die IT-Testung zugeführt werden muss.

Da das gesamte Filter- und Leitungssystem in der Regel als geschlossene vorsterilisierte Einheit vorassembliert zum Einsatz kommt, ergeben sich hieraus diverse weitere

Nachteile bzgl. eines solchen Aufbaues. Es müssten im Bereich des Einlasses z.B. starre nicht ausdehnbare Druckleitungen aus Kunststoff an Stelle von dehnbaren Schlauchleitungen verwendet werden, damit eine präzise IT-Testung überhaupt möglich ist. Eine solche rigide Kunststoffvorrichtung würde den eingangsseitigen Raum volumetrisch vergrößern, was wiederum einen

entscheidenden Nachteil darstellt, da in der Regel hochwertige Flüssigkeiten filtriert werden sollen, die eine möglichst geringe Vermischung mit Spülflüssigkeit erfordern.

Aufgabenstellung

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bekannte Vorrichtung so zu

verbessern, dass mit geringem Verfahrens- und materialtechnischem Aufwand, mit geringem Volumen, kostengünstig und sicher eine unerwünschte Kontamination verhindert wird.

Darlegung der Erfindung

Diese Aufgabe wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 dadurch gelöst, dass dem Luftfilter zum Gehäuseinnenraum hin ein Filterventil vorgelagert ist, über das der Luftfilter mit dem Gehäuseinnenraum in Verbindung steht, dass der Luftfilter auf seiner dem Gehäuseinnenraum abgewandten Seite mit einer Testleitung zur Beaufschlagung mit Druck verbindbar ist, und dass dem Einlass ein Einlassventil vorgelagert ist, über das der Gehäuseinnenraum mit einer Einlassleitung in Verbindung steht.

Dadurch, dass dem Luftfilter ein Filterventil zum Gehäuseinnenraum hin vorgelagert ist, kann auf der dem Gehäuseinnenraum abgewandten Seite des Luftfilters eine Testleitung zur Beaufschlagung des Filterelements bzw. des Flüssigkeitsfilters angeschlossen werden. Außerdem ist es möglich, während des Filtrationsprozesses von Fluiden das Filterventil zu schließen und zu vermeiden, dass der Luftfilter mit zu filtrierendem und unter Druck stehendem Fluid in Kontakt kommt und den Luftfilter benetzt. Bei der

Integritätstestung (IT-Testung) des Flüssigkeitsfilters ist dadurch sichergestellt, dass die in das System gepresste Luft über das integrierte Luftfilterelement steril filtriert und somit eine Kontamination von außen vermieden wird. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Luftfilter als ein hydrophober Filter ausgebildet.

Dadurch kann die Luft aus dem Gehäuseinnenraum, d.h. dem Kopfraum des Gehäuses, solange über den hydrophoben Filter in die Atmosphäre entweichen, bis der

Flüssigkeitsspiegel den Luftfilter erreicht hat. Der Flüssigkeitsstrom würde dann aufgrund der Hydrophobie des Luftfilters abrupt gestoppt werden, wenn die Flüssigkeit an der Oberfläche des Luftfilters angelangt ist.

Ein Austreten von Flüssigkeit aus der Vorrichtung in die Atmosphäre ist somit

unterbunden, da der Luftfilter für die Flüssigkeit nicht oder nur bei sehr viel höherem Druck durchlässig ist. Bei vertikaler Ausrichtung der Filtereinheit würde die Luft, die sich immer am höchsten Punkt ansammelt, automatisch zum Luftfilter gelangen. Der Luftfilter ist als gasdurchlässiger Sterilfilter ausgebildet.

Diese Funktion kann zum einen während der Befüllung des Filtergehäuses Anwendung finden, gleichzeitig aber auch im Laufe des Filtrationsprozesses; sozusagen als

permanente automatische Entlüftungsfunktion. Diese automatische„In-Prozess- Entlüftung" ist besonders dann sinnvoll, wenn sich z.B. durch Luftblasen im

Zuleitungssystem die Luft im Filtergehäuse ansammeln kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung steht das Filterventil über den Einlass mit dem Gehäuseinnenraum in Verbindung. Dadurch wird lediglich ein Zugang zum Gehäuseinnenraum benötigt, sowohl zur Zuleitung von zu filtrierender Flüssigkeit, zur Zuleitung des Testmediums und zur Ableitung von Gas bzw. Luft, also zur Entlüftung.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das

Einlassventil zum Gehäuse hin ein Anschlussstück auf. Dabei ist das Anschlussstück über einen Abzweig mit dem Filterventil und dem Luftfilter verbunden, wobei das Einlassventil, das Filterventil und der Luftfilter eine Entlüftungseinheit bilden, die mit ihrem Anschlussstück mit einem Einlassanschluss des Gehäuses verbindbar ist.

Das Anschlussstück und der Abzweig können dabei als ein T-Stück ausgebildet sein, bei dem der Abzweig im rechten Winkel vom Anschlussstück abzweigt.

Die Entlüftungseinheit, welche das Einlassventil, das Filterventil und den Luftfilter umfasst und mit ihrem Anschlussstück mit dem Einlassanschluss des Gehäuses verbindbar ist, hat den Vorteil, dass sie mit der Filtereinheit nicht fest verbunden sein muss, sondern separat angekoppelt werden kann. Mit der so gebildeten Entlüftungseinheit können zudem auch bereits bekannte Filtereinheiten oder Filterkapsulen variabler Bauform bezgl. des Gehäuses und des Gehäuseinnenraums zu der erfindungsgemäßen Vorrichtung nachgerüstet werden. Die Bauform der Filtereinheit kann durch die Kombination mit der separaten Entlüftungseinheit dahingehend vereinfacht werden, dass die Filtereinheit selbst keinen Luftfilter mit dazugehörigem Anschluss und keine vom Luftfilter separate Einlassleitung für Fluid aufweisen muss, sondern lediglich einen einzigen

Einlassanschluss für die Verbindung mit der Entlüftungseinheit.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind der

Einlassanschluss der Entlüftungseinheit und der Einlassanschluss der Filtereinheit über eine sogenannte„Tri-Clamp"-Verbindung, über einen Flanschstutzen, wie sie

beispielsweise aus der DIN 32676 bekannt sind, oder andere Konnektoren, miteinander verbindbar. Dies ermöglicht eine einfache und sichere Verbindung der Entlüftungseinheit mit der Filtereinheit und eine weitere konstruktive Vereinfachung der Filtereinheit, welche über einen standardisierten oder genormten Flanschstutzen mit der Entlüftungseinheit verbunden werden kann.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Entlüftungseinheit als einteiliges Bauteil ausgelegt, welches die Einlassleitung für den Einlass des Gehäuses der Filtereinheit, das Einlassventil, das Anschlussstück, das T-Stück, das Filterventil, die Abzweigleitung, den Luftfilter, den Anschluss für den Luftfilter und den Einlassanschluss für die Entlüftungseinheit als fest in die Entlüftungseinheit installierte Komponenten umfasst. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind das Einlassventil und/oder das Filterventil durch eine manuelle oder automatische Ventilschaltung steuerbar.

Die automatische Ventilschaltung bietet den Vorteil, dass das Einlassventil und/oder das Filterventil an elektrische oder pneumatische Antriebe anschließbar sind, wodurch eine voll- oder teilautomatische Ventilschaltung gekoppelt an ein Softwaresystem ermöglicht wird.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das einteilige Bauteil, welches die Entlüftungseinheit bildet, fest in die Filtereinheit integriert.

Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung bilden die Einlassleitung für den Einlass des Gehäuses der Filtereinheit und das Einlassventil ein separates Bauteil, welches über das als separates Bauteil ausgelegte T-Stück mit einem weiteren separaten Bauteil, welches die Abzweigleitung, das Filterventil und den Luftfilter umfasst, verbindbar ist, wobei alle Bauteile über„Tri-Clamp"-Verbindungen zu einer Entlüftungseinheit assemblierbar sind.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Filtereinheit als eine Filterkapsule zum Einmalgebrauch ausgebildet. Entsprechend ist auch die

Entlüftungseinheit zum Einmalgebrauch ausgebildet. Dadurch kann die Vorrichtung nach Gebrauch sicher und einfach entsorgt werden.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Vorrichtung zum Einmalgebrauch sterilisiert in einer Sterilverpackung liefer- und lagerbar. Dadurch ist ihre Handhabung nicht nur einfach, sondern auch sicher vor Kontaminationen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden speziellen Beschreibung und den Zeichnungen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Es zeigen: Figur 1 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Entlüftung und Integritätstestung;

Figur 2 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Entlüftung und

Integritätstestung, bei der das Einlassventil, das Filterventil und der Luftfilter eine Entlüftungseinheit bilden, die mit ihrem Anschlussstück mit einem Einlassanschluss des Gehäuses verbunden ist;

Figur 3 eine schematische Darstellung der Entlüftungseinheit von Figur 2 und

Figur 4 eine schematische Darstellung der Filtereinheit von Figur 2.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Eine Vorrichtung 1 zur Entlüftung und Integritätstestung besteht im Wesentlichen aus einer Filtereinheit 2, einem Luftfilter 3, einem Filterventil 4 und einem Einlassventil 5.

Die mit Druck beaufschlagbare Filtereinheit 2 besteht aus einem Gehäuse 6 und einem zwischen einem Einlass 7 und einem Auslass 8 angeordneten Filterelement 9, das als ein Filter zum Filtrieren von Flüssigkeiten ausgebildet ist.

Entsprechend dem Ausführungsbeispiel von Figur 1 weist der Einlass 7 eine

Einlassleitung 10 auf, in der das dem Einlass 7 und damit dem Gehäuse 6 vorgelagerte Einlassventil 5 angeordnet ist. In der Einlassleitung 10 ist zwischen dem Gehäuse 6 und dem Einlassventil 5 ein Abzweig 11 angeordnet, der über das Filterventil 4 den Luftfilter 3, der als ein hydrophober Filter ausgebildet ist, mit dem Gehäuseinnenraum 12 des

Gehäuses 6 verbindet. Auf der dem Filterventil 4 abgewandten Seite weist der Luftfilter 3 eine Testleitung 14 mit einem Anschluss 13 auf, über welchen der hydrophobe Luftfilter 3 mit der Testleitung 14 und mit einer nicht dargestellten Integritätstesteinrichtung verbunden ist. Der Luftfilter 3 ist über eine Abzweigleitung 15, über das in der

Abzweigleitung 15 angeordnete Filterventil 4 und über die Einlassleitung 10 mit dem Gehäuseinnenraum 12 verbunden. Entsprechend dem Ausführungsbeispiel der Figur 2 weist das Einlassventil 5 zum

Gehäuse 6 hin, ein Anschlussstück .16 auf, das über den Abzweig 1 1 mit dem

Filterventil 4 und dem Luftfilter 3 verbunden ist. Dabei bilden das Einlassventil 5, das Filterventil 4 und der Luftfilter 3 eine Entlüftungseinheit 17. Die Entlüftungseinheit 17 ist über ihr Anschlussstück 16 und über den Einlassanschluss 21 mit einem

Einlassanschluss 18 des Gehäuses 6 über eine sogenannte Tri-Clamp-Verbindung (siehe DIN 32676) 19, einen Flanschstutzen, einen Steril-Konnektor mit männlichem und weiblichem Teil oder einen anderen Schnellverschluss verbindbar. Das

Anschlussstück 16 und der Abzweig 11 sind entsprechend Figur 2 als ein T-Stück 20 ausgebildet, bei dem der Abzweig 11 im rechten Winkel vom Anschlussstück 16 abzweigt. Bei anderen Ausführungsformen zweigt der Abzweig 11 in anderen Winkeln vom

Anschlussstück 16 ab, z. B. in einem 45°-Winkel.

Gemäß des Ausführungsbeispiels der Figur 3 kann die Entlüftungseinheit (17) als einteiliges Bauteil ausgelegt sein, welches die Einlassleitung (10) für den Einlass (7) des Gehäuses (6) der Filtereinheit (2), das Einlassventil (5), das Anschlussstück (16), das T- Stück (20), das Filterventil (4), die Abzweigleitung (15), den Luftfilter (3), den Anschluss für den Luftfilter (13) und den Einlassanschluss (21) für die Entlüftungseinheit (17) als fest in die Entlüftungseinheit installierte Komponenten umfasst.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind das Einlassventil (5) und/oder das Filterventil (4) durch eine nicht dargestellte manuelle oder automatische

Ventilschaltung steuerbar.

Die vorgenannte automatische Ventilschaltung bietet den Vorteil, dass das Einlassventil (5) und/oder das Filterventil (4) an nicht dargestellte elektrische oder pneumatische Antriebe anschließbar sind, wodurch eine voll- oder teilautomatische Ventilschaltung gekoppelt an ein Softwaresystem ermöglicht wird.

Bei einer weiteren Fortbildung der Erfindung ist das einteilige Bauteil, welches die

Entlüftungseinheit (17) bildet, fest in die Filtereinheit (2) integriert.

Bei einer alternativen Ausführungsform der Figur 3 bilden die Einlassleitung (10) für den Einlass (7) des Gehäuses (6) der Filtereinheit (2) und das Einlassventil (5) ein separates Bauteil, welches über das als separates Bauteil ausgelegte T-Stück (20) mit einem weiteren separaten Bauteil, welches die Abzweigleitung (15), das Filterventil (4) und den Luftfilter (3) umfasst, verbindbar ist, wobei alle Bauteile über„Tri-Clamp"-Verbindungen zu einer Entlüftungseinheit (17) assemblierbar sind.

Die Filtereinheit 2 und die Entlüftungseinheit 17 sind zum Einmalgebrauch ausgebildet und vorgesehen.

Die Vorrichtung 1 ist sterilisiert in einer nicht dargestellten Sterilverpackung liefer- und lagerbar.

Natürlich stellen die in der speziellen Beschreibung diskutierten und in den Figuren gezeigten Ausführungsformen nur illustrative Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dar. Dem Fachmann ist im Lichte der hiesigen Offenbarung ein breites

Spektrum von Variationsmöglichkeiten an die Hand gegeben.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung zur Entlüftung und Integritätstestung

2 Filtereinheit

3 Luftfilter

Filterventil

5 Einlassventil

Gehäuse von 2

Einlass von 6

Auslass von 6

Filterelement von 2

10 Einlassleitung von 7

11 Abzweig von 10

12 Gehäuseinnenraum von 6

13 Anschluss von 3

14 Testleitung

15 Abzweigleitung

16 Anschlussstück

17 Entlüftungseinheit

8 Einlassanschluss von 2

9 Tri-Clamp-Verbindung

0 T-Stück

1 Einlassanschluss von 17