Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wäge-Fördervorrichtung mit einem Wägeband, wenigstens einem Förderband und einem Gestell.

Bei der Wäge-Fördervorrichtung kann es sich z.B. um eine Kontrollwaage handeln, bei der ein Wägeband auf einer Wägezelle abgestützt ist und die innerhalb von Produktionsprozessen zur Gewichtskontrolle eingesetzt wird. Die dabei gewonnenen Daten können im Rahmen einer Inline- Prozesskontrolle sofort ausgewertet werden, beispielsweise um Stückgut zu sortieren, insbesondere Fehlgewichte auszusortieren. Um einen möglichst hohen Durchsatz zu erreichen, werden dynamische Kontrollwaagen eingesetzt, bei denen das zu wiegende Stückgut im Durchlauf gewogen wird, d.h. die Messungen werden vorgenommen, während sich das Stückgut aufgrund einer kontinuierlichen Bewegung des Wägebands ohne Stopp über die zugeordnete Wägezelle hinweg bewegt. Vor dem Wägeband ist ein Zuführband angeordnet, um dem Wägeband das Stückgut zuzu- führen. Nach dem Wägeband ist ein Abführband angeordnet, beispielsweise mit seitlichem Pusher oder ein Kippband, um ein Sortieren bzw. Aussortieren des Stückguts anhand der Messergebnisse der Wägezelle durchzuführen. Bei der Wäge-Fördervorrichtung kann es aber beispielsweise auch um einen Preisauszeichner handeln, mit dem ungleichgewichtige Waren dynamisch gewogen werden.

Allerdings wird das Wägeergebnis durch den Bandübergang von Zuführband zu Wägeband beeinflusst. Bei der Übergabe des Stückguts von dem Zuführband zu dem Wägeband treten aufgrund des unstetigen Übergangs zwischen den beiden Bändern Erschütterungen auf, durch die das Wägeband in Schwingungen versetzt wird, die ohne entsprechende Gegenmaßnahmen die Genauigkeit der Bestimmung des Gewichts des Stückguts durch die Wägezelle herabsetzen. Grundsätzlich ist dieses Problem umso größer, je abrupter der Übergang zwischen den Bändern gestaltet ist. Beispielsweise besteht bei Wäge-Fördervorrichtungen, die nach Art eines Bausatzes erst an ihrem Aufstellort zusammengesetzt werden und einen einfachen Aufbau besitzen, aufgrund in der Regel höherer Fertigungstole- ranzen die Gefahr, dass die Bänder an einem Bandübergang nicht exakt zueinander ausgerichtet sind, wodurch der Einfluss eines Bandübergangs auf die Genauigkeit der Gewichtsbestimmung noch erhöht wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wäge-Fördervorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die eine Gewichtsbestimmung mit hoher Genauigkeit ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Wäge-Fördervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und insbesondere durch eine Wäge-Förder- Vorrichtung mit einem Wägeband, wenigstens einem Förderband und einem Gestell, das zwei parallel zueinander angeordnete Längsträger um- fasst, wobei das insbesondere jeweilige Förderband über eine höhenverstellbare Stützkonstruktion an mehreren, voneinander beabstandeten Befestigungsstellen an den beiden Längsträgern befestigt ist.

Durch die höhenverstellbare Stützkonstruktion ist auch das Förderband in seiner Höhe verstellbar. Somit kann das Förderband exakt auf die Höhe eingestellt werden, die auch von dem Wägeband eingenommen wird. Bei einem Bandübergang zwischen dem Förderband und dem Wägeband kann daher eine Höhendifferenz zwischen den beiden Bändern, die bei der Übergabe eines Stückguts von dem einen Band an das andere Band verstärkt Erschütterungen bzw. Schwingungen des Wägebands hervorruft, vermieden werden, so dass die Bestimmung des Gewichts des Stückguts mit hoher Genauigkeit durchgeführt werden kann.

Die beiden Längsträger können zwischen zwei Seitenwangen des Gestells angeordnet sein. Neben den beiden Längsträgern kann das Gestell, insbesondere zwischen den beiden Seitenwangen, weitere Längsträger aufweisen. Bei den beiden erfindungsgemäßen Längsträgern handelt es sich dann insbesondere um zwei obere Längsträger des Gestells. Bevorzugt ist das Wägeband ebenfalls an den beiden Längsträgern befestigt. An den beiden Längsträgern können auch mehrere Förderbänder befestigt sein. Bevorzugt sind dann alle Förderbänder über eine jeweilige höhenverstellbare Stützkonstruktion an mehreren, voneinander beabstandeten Befesti- gungsstellen an den beiden Längsträgern befestigt.

Bevorzugt ist das Förderband an wenigstens zwei, insbesondere wenigstens vier Befestigungs stellen an den beiden Längsträgern befestigt. Hierdurch kann das Gewicht des Förderbands über seine vier Eckebereiche verteilt an den beiden Längsträgern abgestützt werden.

Vorzugsweise ist an jeder der Befestigungsstellen ein Höhenverstellme- chanismus vorgesehen. Dies ermöglicht insbesondere, dass die Höhenver- stellmechanismen unabhängig voneinander höhenverstellbar sind. Es lassen sich demnach auch Neigungen des Förderbands einstellen oder korrigieren.

Der jeweilige Höhenverstellmechanismus kann ein Schraubgetriebe mit einer Bewegungsschraube umfassen. Durch die Bewegungsschraube bzw. Gewindespindel kann eine Drehbewegung in eine Längsbewegung umge- setzt werden. Hierdurch kann die Höhe des Förderbands, welche sich aufgrund der Längsbewegung verstellt, präzise justiert werden.

Nach einer Ausgestaltung weist die Stützkonstruktion an jeder Befesti- gungsstelle ein Befestigungselement, insbesondere Klemmelement, auf, mit dem die Stützkonstruktion an dem jeweiligen Längsträger, insbesondere durch Klemmung, befestigt ist. Das jeweilige Klemmelement kann zwei durch Verschrauben insbesondere nach Art einer Rohrschelle miteinander verspannbare Klemmbacken umfassen. Insbesondere in dem Fall, dass die Längsträger als Rundrohre ausgebildet sind, können die Klemmbacken als Klemmschalen ausgebildet sein. Das jeweilige Klemmelement kann grundsätzlich ein- oder zweiteilig ausgebildet sein. Grundsätzlich sind Klemmelemente einfach montierbar und ermöglichen auf einfache Weise eine lösbare Verbindung.

Die Stützkonstruktion kann an jeder Befestigungsstelle einen Tragschenkel aufweisen, wobei die Tragschenkel fest mit dem Förderband verbunden sind, wobei eine jeweilige Höhenverstellung aufgrund einer Relativbewegung, insbesondere einer Längsverschiebung, zwischen dem jeweiligen Tragschenkel und dem vorgenannten jeweiligen Befestigungselement erfolgt. Insbesondere kann ein jeweiliger Höhenverstellmechanismus eine Bewegungsschraube mit Schraubenkopf umfassen, die in ein in dem jeweiligen Befestigungselement ausgebildetes Gegengewinde eingreift, wobei der jeweilige Tragschenkel auf dem Schraubenkopf aufliegt, so dass durch Ein- oder Ausdrehen der Bewegungsschraube der Abstand zwischen dem jeweiligen Tragschenkel und dem jeweiligen Befestigungselement verstellt werden kann.

Nach einer Ausbildung weist der jeweilige Tragschenkel wenigstens einen nach unten gerichteten Flansch auf, wobei der jeweilige Flansch das jewei- lige Befestigungselement übergreift. Insbesondere kann in dem Flansch wenigstens ein Langloch ausgebildet sein, durch das eine jeweilige Befestigungsschraube in ein in dem jeweiligen Befestigungselement ausgebildetes Innengewinde eingreift, um den jeweiligen Tragschenkel in der mittels der jeweiligen Bewegungsschraube eingestellten Höhe an dem jeweiligen Befestigungselement zu fixieren. Insbesondere können zwei Flansche nach Art eines U-Profils vorgesehen sein, so dass das jeweilige Befestigungselement beidseitig übergriffen wird. Vorzugsweise sind zwei jeweilige Tragschenkel, die verschiedenen Längsträgern zugeordnet sind, über einen Verbindungssteg, auf dem sich das jeweilige Förderband abstützt, einteilig miteinander verbunden. Die beiden jeweiligen Tragschenkel und der Verbindungssteg bilden ein Lastenträ- gerelement. Bevorzugt sind dem jeweiligen Förderband wenigstens zwei derartige Lastenträgerelemente zugeordnet.

Wenn der jeweilige Längsträger, der jeweilige Tragschenkel und/ oder der vorgenannte wenigstens eine Verbindungssteg aus Metall und das jeweilige Befestigungselement aus Kunststoff gefertigt sind, ist es vorteilhaft, wenn das jeweilige Befestigungselement eine Erdungsfahne aufweist, die eine elektrische Verbindung zwischen dem jeweiligen Tragschenkel und dem jeweiligen Längsträger bilden, um eine elektrische Erdung des Förderbands zu ermöglichen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der weiteren Beschreibung und der Zeichnung beschrieben.

Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Wäge- Fördervorrichtung mit Gestell,

Fig. 2 eine Darstellung der Wäge-Fördervorrichtung gemäß Fig. 1 im

Bereich zuführseitiger Förderbänder, die über Klemmelemente an Längsträgern des Gestells der Vorrichtung befestigt sind, wobei Schmutzabweisbleche in der Darstellung weggelassen sind, eine vergrößerte Darstellung des äußerst linken Klemmelements aus Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt durch das Klemmelement aus Fig. 3 gemäß Ebene

IV-IV. Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung zeigt eine erfindungsgemäße Wäge- Fördervorrichtung 1 1 , die ein erstes Zuführband 15, ein zweites Zuführband 17, ein Wägeband 19, einen Metalldetektor 23 und eine Druck- und Etikettiervorrichtung 13 mit zwei Förderbändern 27, 29 umfasst. Das Wägeband 19 ist mit einer unterhalb des Wägebands 19 angeordneten, nicht dargestellten Wägezelle gekoppelt, die dazu ausgelegt ist, das Gewicht eines sich über das Wägeband 19 bewegenden Stückguts zu bestimmen. Wägeband 19 und Wägezelle bilden eine Wägeplattform, die als Kontrollwaage bzw. Checkweigher oder als Preisauszeichner ausgebildet sein kann. Zu beiden Seiten der drei Transportbänder 15, 17, 19 sind Schmutzabweisbleche 21 vorgesehen.

Im Betrieb der Wäge-Fördervorrichtung 1 1 werden zu verwiegende Packungen von den Zuführbändern 15, 17 an das Wägeband 19 übergeben, dort gewogen und an ein Transportband des Metalldetektors 23 weiter- transportiert. Anschließend werden die Packungen von der Druck- und Etikettiervorrichtung 13 übernommen und mit einem Etikett versehen, das zuvor insbesondere mit dem von der Wägezelle für die jeweilige Packung ermittelten Gewicht bedruckt wurde. Der Metalldetektor 23 kann auch weggelassen werden, oder anstelle des Metalldetektors 23 oder zu- sätzlich hierzu kann auch beispielsweise eine Sortiereinrichtung vorgesehen sein. Im Bereich der Druck- und Etikettiervorrichtung 13 ist in der Ansicht gemäß Fig. 1 an der Rückseite des Gestells 25 ein Schaltschrank 31 für die Steuerung der Wäge-Fördervorrichtung 1 1 vorgesehen. Darüber hinaus umfasst die Wäge-Fördervorrichtung 1 1 ein Gestell 25. Das Gestell 25 umfasst mehrere Seitenwangen 33, die im Bereich der Förderbänder 15, 17, des Wägebands 19 und des Metalldetektors 23, d.h. im Bereich eines Wägemoduls und eines Metalldetektormoduls des Gestells, über jeweils mehrere als Rundrohre ausgebildete, parallel zueinan- der verlaufende Längsträger 37 fest miteinander verbunden sind. Die Seitenwangen 33 des Wägemoduls sind jeweils zweiteilig ausgebildet, wobei die beiden jeweiligen Seitenwangenteile über als Vierkantrohre ausgebildete Querträger 39, die an den Innenseiten der Seitenwangenteile vorgesehen sind, miteinander verbunden sind. An die Seitenwangen 33 sind je- weils zwei Standfüße 35 angeschraubt, die unabhängig voneinander höhenverstellbar sind. Durch die Standfüße 35 kann eine Justierung der Höhe des Gestells 25 vorgenommen werden.

Wie in Fig. 2 näher gezeigt ist, sind die Förderbänder 15, 17 und das Wä- geband 19 einschließlich der Wägezelle jeweils über eine Stützkonstruktion 41 bzw. 43 an zwei oberen der zwischen den beiden entsprechenden Seitenwangen 33 angeordneten Längsträgern 37 des Gestells 25 befestigt.

Die beiden Förderbänder 15, 17 sind jeweils über insgesamt vier (von de- nen in Fig. 2 jeweils lediglich zwei erkennbar sind) Klemmelemente 45 der jeweiligen Stützkonstruktion 41, zwei linksseitig und zwei rechtsseitig, d.h. an vier voneinander beabstandeten Befestigungsstellen, an den beiden oberen Längsträgern 37 des Gestells 25 befestigt. Ebenso ist das Wägeband 19 über jeweils vier (von denen in Fig. 2 jeweils lediglich drei er- kennbar sind) Klemmeinrichtungen 47 an den beiden oberen Längsträgern 37 des Gestells 25 befestigt. Die Klemmelemente 45, 47 sind jeweils zweiteilig, insbesondere nach Art einer Rohrschelle, ausgebildet, wobei die beiden Klemmbacken bildenden Teile des jeweiligen Klemmelements 45, 47 durch Ver schrauben miteinander verspannt werden können, um den jeweiligen Längsträger 37 zwischen den beiden jeweiligen Klemmbacken einzuspannen. Bei den Klemmelementen 45 bzw. 47 verläuft die Kontaktebene der beiden jeweiligen Klemmelementteile in der Vertikalen bzw.

Waagrechten. Bei nicht angezogener Verschraubung sind die Bänder 15, 17 und 19 längs der beiden oberen Längsträger 35 stufenlos verschiebbar.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, besitzt das Gestell 25 einen simplen, funktionalen Aufbau. Insbesondere kann das Gestell 25 aus einigen wenigen Bauteilen direkt am Aufstellort zusammengebaut werden. Dabei ist es allerdings aber auch möglich, dass nach dem Zusammenbau eine Höhendifferenz zwischen den Förderbändern 15, 17 und dem Wägeband 19 und/ oder zwischen den Förderbänder 15, 17 untereinander vorliegt. Um eine derartige Höhendifferenz auszugleichen und damit Erschütterungen und Schwingungen des Wägebands 19 zu vermeiden, die bei der Übergabe einer zu wiegenden Packung an abrupten Übergängen zwischen den Bändern entstehen und Messfehler bei der Gewichtsbestimmung verursachen, sind die Stützkonstruktionen 41 der beiden Förderbänder 15, 17 höhenverstellbar, wobei sich die Höhenrichtung insbesondere auf die Vertikale bezieht. Die Stützkonstruktion 43 des Wägebands 19 hingegen ist nicht höhenverstellbar. Dies ist auch nicht erforderlich. Um die Höhenverstellbarkeit der jeweiligen Stützkonstruktion 41 und damit des jeweiligen Förderbands 15, 17 zu ermöglichen, ist an jeder der vier Befestigungsstellen des Förderbands 15, 17 an den beiden Längsträgern 37 ein jeweiliger Höhenverstellmechanismus vorgesehen, der jeweils eines der Klemmelemente 45 und einen zugehörigen Tragschenkel 49 der jeweiligen Stützkonstruktion 41 umfasst (Fig. 3). Das jeweilige Klemmelement 45 ist fest an den jeweiligen Längsträger 37 geklemmt, und der jeweilige Tragschenkel 49 ist fest mit dem jeweiligen Förderband 15, 17 verbunden. Zur Höhenverstellung ist der Tragschenkel 49 relativ zu dem Klemmelement 45 verschiebbar an diesem gelagert.

Zur Höhenverstellung ist der jeweilige Höhenverstellmechanismus als ein Schraubgetriebe ausgebildet, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist. Das jeweilige Schraubgetriebe umfasst eine Gewindespindel 51 mit Schraubenkopf, die drehbar in einem in dem Klemmelement 45 ausgebildeten Gegengewinde gelagert ist. Der jeweilige Tragschenkel 49, der als nach unten offenes U- Profil ausgebildet ist, liegt mit einem Stegabschnitt 53 auf dem Schraubenkopf der Gewindespindel 51 auf. Durch Einstellen der Höhe, mit der die Gewindespindel 51 nach oben aus dem Klemmelement 45 herausragt, kann die Höhe des Tragschenkels 49 über dem Klemmelement 45 und damit die Höhe des jeweiligen Förderbands 15, 17 an der jeweiligen Befestigungsstelle eingestellt werden.

Die vier Höhenverstellmechanismen an den vier Befestigungsstellen sind unabhängig voneinander ein- bzw. verstellbar, so dass eine Neigung der jeweiligen Stützkonstruktion 41 eingestellt oder aber eine vorhandene Neigung beseitigt werden kann.

Neben dem Stegabschnitt 53 umfasst der jeweilige Tragschenkel 49, d.h. das jeweilige U-Profil 49, ferner zwei Flanschabschnitte 55, die sich beid- seitig des jeweiligen Klemmelements 45 an diesem entlang jeweils vertikal nach unten erstrecken. Die Flanschabschnitt 55 sind dazu vorgesehen, den jeweiligen Tragschenkel 49 in der eingestellten Höhe an dem jeweiligen Klemmelement 45 zu arretieren. Hierzu sind in einem der beiden Flanschabschnitte 55 zwei Langlöcher 57 ausgebildet (vgl. Fig. 3), durch die jeweils eine Befestigungsschraube 59 (von denen in Fig. 3 lediglich eine dargestellt ist) in ein jeweiliges in dem Klemmelement 45 ausgebildetes Sackloch mit Gegengewinde eingreift. Durch Festziehen der beiden Schrauben 59 wird der jeweilige Tragschenkel 49 durch Kraft- bzw. Reib- schluss sicher an dem jeweiligen Klemmelement 45 gehalten. Die Befestigung erfolgt demnach durch eine Flächenpressung zwischen dem Klemmelement 45 und einer der beiden Seiten des die Langlöcher 57 aufweisenden Flanschabschnitts 55. Zur Höheneinstellung muss die feste Verbindung zwischen Tragschenkel 49 und Klemmelement 45 (wieder) gelockert werden.

Jeweils zwei Tragschenkel 49, die auf gegenüberliegenden Seiten des jeweiligen Förderbands 15, 17 angeordnet sind, bilden zusammen mit einem jeweiligen Verbindungssteg 61 ein einteiliges Lastenträgerelement. Insgesamt sind einem Förderband 15, 17 bei vier Befestigungsstellen damit zwei derartige Lastenträgerelemente zugeordnet. Das jeweilige Förderband 15, 17 stützt sich auf den beiden Verbindungsstegen 61 der beiden Lasterträgerelemente ab. Die jeweilige Klemmeinrichtung 45 ist aus Kunststoff gefertigt. Die Längsträger 37 und die Lastenträgerelemente mit den Flanschabschnitten 55 sind aus einem metallischen Material gefertigt. Um das jeweilige Wägeband 15, 17 zu erden bzw. statische Elektrizität von dieser abzuführen, ist ein Metallstreifen bzw. eine metallische Erdungsfahne 63 vorgesehen, die in einer außenseitigen Vertiefung der Klemmeinrichtung 45 angeordnet ist. Die Erdungsfahne 63 steht mit ihrem unteren bzw. oberen Ende mit dem jeweiligen Längsträger 37 bzw. dem Flanschabschnitt 55 in Kontakt. Die Länge der Erdungsfahne 63 ist dabei derart bemessen, dass der Flanschabschnitt 55 auch in der durch die Länge des Langlochs 59 vorge- gebenen maximalen Höhe kontaktiert wird.

Die vorstehend beschriebene Wäge-Fördervorrichtung erlaubt es auf einfache Weise, die Höhe der Förderbänder der Vorrichtung an die Höhe des Wägebands der Vorrichtung anzupassen. Hierdurch wird eine relativ er- schütterungsfreie Übergabe zu wiegender Artikel zwischen den Bändern ermöglicht, so dass eine Gewichtsmessung durch das Wägeband möglichst wenig von einem Bandübergang beeinflusst wird.

Bezugszeichenliste

1 1 Wäge-Fördervorrichtung

13 Druck- und Etikettiervorrichtung

15 Förderband

17 Förderband

19 Wägeband

21 Schmutzabweisblech

23 Metalldetektor

25 Gestell

27 Förderband

29 Förderband

31 Schaltschrank

33 Seitenwange

35 Standfuß

37 Längsträger

39 Querträger

41 Stützkonstruktion

43 Stützkonstruktion

45 Klemmelement für Förderband

47 Klemmelement für Wägeband

49 Tragschenkel

51 Gewindespindel

53 Stegabschnitt

55 Flanschabschnitt

57 Langloch

59 Befestigungsschraube

61 Verbindungssteg

63 Erdungsfahne