Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICES FOR ATTACHING A PART TO A CARRIER PART AND METHOD FOR PRODUCING IN PARTICULAR SUCH DEVICES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/089876
Kind Code:
A1
Abstract:
In devices according to the invention, a flexible material (17) is present in an anchoring element (1) and in an annular groove arrangement (11, 13, 15) configured in the anchoring element (1) as an inserted insertion pin (14) inserted in order to achieve a high sealing effect in a final assembly arrangement and form inner and outer seals produced in a single operation.

Inventors:
BUESCH MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/010508
Publication Date:
July 23, 2009
Filing Date:
December 11, 2008
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
RAYMOND A & CIE (FR)
BUESCH MARTIN (DE)
International Classes:
F16B19/10; F16B13/12
Domestic Patent References:
WO2006108245A12006-10-19
WO2006108245A12006-10-19
Foreign References:
DE3424075A11986-01-02
Attorney, Agent or Firm:
RÜTTGERS, Joachim (Teichstrasse 57, Lörrach, DE)
Download PDF:
Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles (21 ) an einem Trägerteil (19) mit einem Verankerungselement (1 ), das über ein längliches Fußteil (2), das einen von einer Fußteilwand (7) umschlossenen Stiftaufnahmeraum (8) aufweist, und über ein an dem Fußteil (2) angebrachtes Kopfteil (3) verfügt, das über das Fußteil (2) radial nach außen übersteht, und mit einem länglichen Einschiebestift (14), dessen Außendurchmesser im

Wesentlichen dem Innendurchmesser des Stiftaufnahmeraums (8) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fußteil (2) wenigstens ein Durchstichkanal (10) ausgebildet ist, der sich durch die Fußteilwand (7) erstreckt und in den Aufnahmeraum (8) mündet, dass auf der dem Stiftaufnahmeraum (8) zugewandten Seite der Fußteilwand (7) wenigstens eine Innenringnut (11 ) ausgebildet ist, die mit dem oder wenigstens einem Durchstichkanal (10) in Verbindung steht, und dass der oder jeder Durchstichkanal (10) sowie die oder jede Innenringnut (11 ) mit einem weichelastischen Material (17) gefüllt sind.

2. Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles (21 ) an einem Trägerteil (19) mit einem Verankerungselement (1 ), das über ein längliches Fußteil (2), das einen von einer Fußteilwand (7) umschlossenen Stiftaufnahmeraum (8) aufweist, und über ein an dem Fußteil (2) angebrachtes Kopfteil (3) verfügt, das über das Fußteil (2) radial nach außen übersteht, und mit einem länglichen Einschiebestift (14), dessen Außendurchmesser im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Stiftaufnahmeraums (8) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fußteil (2) wenigstens ein Durchstichkanal (10) ausgebildet ist, der sich durch die Fußteilwand (7) erstreckt und in den

Aufnahmeraum (8) mündet, dass an dem Einschiebestift (14) wenigstens eine Stiftringnut (15) ausgebildet ist, die in einer Zwischenanordnung des Einschiebestiftes (14) in Bezug auf das Fußteil (3) mit wenigstens einem Durchstichkanal (10) in Verbindung steht, und dass der oder jeder Durchstichkanal

(10) sowie die oder jede Stiftringnut (15) mit einem weichelastischen Material (17) gefüllt sind.

3. Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles (21 ) an einem Trägerteil (19) mit einem Verankerungselement (1 ), das über ein längliches Fußteil (2), das einen von einer Fußteilwand (7) umschlossenen Stiftaufnahmeraum (8) aufweist, und über ein an dem Fußteil (2) angebrachtes Kopfteil (3) verfügt, das über das Fußteil (2) radial nach außen übersteht, und mit einem länglichen Einschiebestift (14), dessen Außendurchmesser im

Wesentlichen dem Innendurchmesser des Stiftaufnahmeraums (8) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fußteil (2) wenigstens ein Durchstichkanal (10) ausgebildet ist, der sich durch die Fußteilwand (7) erstreckt und in den Aufnahmeraum (8) mündet, dass auf der dem Stiftaufnahmeraum (8) zugewandten Seite der Fußteilwand (7) wenigstens eine Innenringnut (11 ) ausgebildet ist, die mit dem oder wenigstens einem Durchstichkanal (10) in Verbindung steht, dass an dem Einschiebestift (14) wenigstens eine Stiftringnut (15) ausgebildet ist, die in einer Zwischenanordnung des Einschiebestiftes (14) in Bezug auf das Fußteil (3) mit wenigstens einem Durchstichkanal (10) in Verbindung steht, und dass der oder jeder Durchstichkanal (10), die oder jede Innenringnut

(11 ) sowie die oder jede Stiftringnut (15) mit einem weichelas- tischen Material (17) gefüllt sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 , Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Durchstichkanal

(10) auf der dem Stiftaufnahmeraum (8) abgewandten Seite der Fußteilwand (7) wenigstens eine Außenringnut (9) aufweist, wobei der oder jeder Durchstichkanal (10) in die oder eine Außenringnut (9) mündet, und dass die oder jede Außenringnut (9) mit einem weichelastischen Material (17) gefüllt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kopfteil (3) eine Kopfringnut (13) ausgebildet ist, die über wenigstens eine an der dem Stiftaufnahmeraum (8) abgewandten Seite der Fußteilwand (7) ausgebildete Verbindungsnut (12) mit der oder einer Außenringnut (9) verbunden ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oder jeden Durchstichkanal (10) an dem in den Stiftaufnahmeraum (8) mündenden Ende eine scharfe Abtrennkante ausgebildet ist.

7. Verfahren zum Herstellen insbesondere einer Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 mit den Schritten

- des Hersteilens eines ersten Elementes (1 ) mit wenigstens einem sich von der Außenseite in einen inneren Aufnahmeraum (8) erstreckenden Durchstichkanal (10) und eines in dem ersten Element (1) verschiebbaren zweiten Elementes

(14) aus einem hartelastischen Kunststoffmaterial,

- des Anordnens des zweiten Elementes (14) in dem Aufnahmeraum (8) des ersten Elementes (1 ) derart, dass der oder jeder Durchstichkanal (10) gegen den Aufnahmeraum (8) ge- schlössen ist, und

- des Einbringens von weichelastischem Material (17) in den oder jeden Durchstichkanal (10) bis zum vollständigen Ausfüllen des oder jedes mit dem oder jedem Durchstichkanal (10)

in Verbindung stehenden Volumens (9, 11 , 12, 13, 15) in einem einzigen Arbeitsschritt.

Description:

Vorrichtungen zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Träqerteil und Verfahren zum Herstellen insbesondere derartiger Vorrichtungen

Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil gemäß dem Oberbegriff der Patentansprüche 1, 2 oder 3.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen insbesondere derartiger Vorrichtungen.

Derartige Vorrichtungen sind beispielsweise aus DE 34 24 075 A1 bekannt. Diese Vorrichtungen zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil verfügen über ein längliches Fußteil, der einen von einer Fußteilwand umschlossenen Stiftaufnahmeraum aufweist, und über ein an dem Fußteil angebrachtes Kopfteil, das über das Fußteil radial nach außen übersteht. Weiterhin ist ein länglicher Einschiebestift vorhanden, dessen Außendurchmesser im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Stiftaufnahmeraumes entspricht, so dass der Einschiebestift in Längsrichtung des Fußteiles verschiebbar und in den Stiftaufnahmeraum einfügbar ist.

Bei bestimmungsgemäßer Verwendung wird die vorbekannte Vor- richtung durch eine in einem Trägerteil eingebrachte Trägerteilaus- nehmung sowie durch eine in einem mit dem Trägerteil zu verbindenden Anbauteil eingebrachte Anbauteilausnehmung durchgeführt, wobei der Kopfteil an dem Anbauteil anliegt und wobei nach Einschieben des Einschiebestiftes in einer Endmontageanordnung an dem Fußteil ausgebildete, einen größeren Außendurchmesser als die Trägerteilausnehmung aufweisende Fußarme gegen ein Einfe- dern radial nach innen blockiert sind, so dass die Vorrichtung festgelegt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Vorrichtungen der eingangs genannten Art anzugeben, die sich bei einer verhältnismäßig einfachen Herstellung durch eine hohe Dichtigkeit in einer Endmon- tageanordnung auszeichnen.

Diese Aufgabe wird bei Vorrichtungen der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen der Patentansprüche 1 , 2 und 3 gelöst.

Weiterhin wird ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen insbesondere derartiger Vorrichtungen angegeben.

Dadurch, dass bei den erfindungsgemäßen Vorrichtungen wenig- stens ein Durchstichkanal ausgebildet ist, der die Fußteilwand quert und in dem Aufnahmeraum in wenigstens eine Ringnut mündet, ist mit dem weichelastischen Material zwischen der Innenwand des Stiftaufnahmeraumes und dem Einschiebestift eine umlaufende Dichtung ausgebildet, die zu einer hohen Dichtwirkung führt.

Besonders vorteilhafterweise mündet in Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtungen der oder jeder Durchstichkanal in eine auf der dem Stiftaufnahmeraum abgewandten Seite der Fußteilwand ausgebildete Außenringnut, wobei die oder jede Außenringnut mit einem weichelastischen Material gefüllt ist. Dadurch ist der Fußschaft auch an der Außenseite gegen eine Innenwand einer Träger- teilausnehmung abgedichtet, in die er eingefügt ist.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegen- stand der Unteransprüche.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausfüh-

rungsbeispieles der Erfindung unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 in einem Längsschnitt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Verankerungselement und mit einem Einschiebestift, die mit Ringnuten ausgebildet sind, wobei der Einschiebestift in einer Vormontageanordnung in Bezug auf das Verankerungselement angeordnet ist,

Fig. 2 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 mit einem in Bezug auf das Verankerungselement in einer Zwischenanordnung angeordneten Einschiebestift, wobei in Ringnuten und in an dem Verankerungselement ausgebildeten Durchstichkanälen ein weichelastisches Material eingebracht worden ist und

Fig. 3 das Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in einer Endmontageanordnung beim Verbinden eines Anbauteiles an einem Trägerteil.

Fig. 1 zeigt in einem Längsschnitt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, die als Massengut endlos in einer mit wenigstens einem Gurt miteinander verbundenen Anordnung gefertigt oder einzeln hergestellt und als Schüttgut bereitgestellt werden. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 weist ein längliches Veranke- rungselement 1 als erstes Element auf, das aus einem hartelastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist. Das Verankerungselement 1 ist mit einem im Wesentlichen zylinderartig ausgebildeten Fußteil 2 und mit einem an einem Ende des Fußteils 2 an das Fußteil 2 angeformten Kopfteil 3 ausgestattet. Das Kopfteil 3 ist mit einer in radialer Richtung über das Fußteil 2 überstehenden tellerartigen Kopfplatte 4

ausgebildet. Das Fußteil 2 weist an seinem dem Kopfteil 3 abgewandten Ende eine Anzahl von Fußarmen 5 auf, die durch Freimachungen 6 voneinander getrennt und somit in radialer Richtung federnd ausgebildet sind. Zwischen dem Kopfteil 3 und den Fußarmen 5 ist das Fußteil 2 mit einer Fußteilwand 7 ausgebildet, die einen sich in Längsrichtung des Fußteiles 2 erstreckenden Stiftaufnahmeraum 8 als inneren Aufnahmeraum umschließt.

In einem Abstand von dem Kopfteil 3 ist an der Außenseite der Fuß- teilwand 7 bei diesem Ausführungsbeispiel eine umlaufende Außenringnut 9 als ein Volumen ausgebildet. Weiterhin sind bei diesem Ausführungsbeispiel zwei diametral einander gegenüberliegende Durchstichkanäle 10 vorhanden, die sich von der Außenringnut 9 durch die Fußteilwand 7 radial nach innen bis in den Stiftaufnahme- räum 8 erstrecken, wobei die Durchstichkanäle 10 ausgehend von der Außenringnut 9 von außen nach innen schräg in Richtung des Kopfteiles 3 angestellt sind, so dass an dem Kopfteil 3 abgewandten Seiten im Mündungsbereich der Durchstichkanäle 10 eine scharfe Abtrennkante ausgebildet ist. Weiterhin ist im Mündungsbereich der Durchstichkanäle 10 in den Stiftaufnahmeraum 8 an der Innenseite der Fußteilwand 7 eine umlaufende Innenringnut 11 als ein weiteres Volumen eingebracht.

Der Darstellung gemäß Fig. 1 lässt sich entnehmen, dass sich auf der Außenseite der Fußteilwand 7 von der Außenringnut 9 abgehend in Längsrichtung des Fußteiles 2 bis zu der Kopfplatte 4 Verbindungsnuten 12 als weitere Volumina erstrecken, die in einer in die Kopfplatte 4 auf der den Fußarmen 5 zugewandten Seite eingebrachte umlaufende Kopfringnut 13 als ein weiteres Volumen mün- den.

Das Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig. 1 verfügt weiterhin über einen Einschiebestift 14 als zwei-

tes Element, der ebenfalls aus einem hartelastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist und als massives, dem Querschnitt des Stiftaufnahmeraumes 8 entsprechend ausgebildetes Zylinderteil ausgebildet ist. Der Einschiebestift 14 verfügt über eine Stiftringnut 15 als ein weiteres Volumen, die im Mittenbereich ringförmig umlaufend ausgebildet ist. An einem Ende weist der Einschiebestift 14 eine ebenfalls ringförmig umlaufende Rastringnut 16 auf. In der Anordnung gemäß Fig. 1 ist der Einschiebestift 14 mit seinem die Rastringnut 16 aufweisenden Ende in das im Bereich des Kopfteiles 3 liegenden Ende des Stiftaufnahmeraumes 8 eingefügt.

Dies ist die Vormontageanordnung des Einschiebestiftes 14 in Bezug auf das Verankerungselement 1 , wie sie beispielsweise bei einem ersten Herstellungsschritt bei einem Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung vorzugsweise unmittelbar bei gemeinsamer Herstellung des Verankerungselementes 1 und des Einschiebestiftes 14 in einer Spritzgussmaschine vorliegt.

Fig. 2 zeigt in einem Längsschnitt das Ausführungsbeispiel einer er- findungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig. 1 nach Ausführen eines weiteren Schrittes des erfindungsgemäßen Verfahrens mit dem Einschiebestift 14 in einer in das Verankerungselement 1 so weit eingeschobenen Zwischenanordnung, dass die Stiftringnut 15 im Mündungsbereich der Durchstichkanäle 10 in dem Stiftaufnahmeraum 8 angeordnet ist. In dieser Zwischenanordnung des Einschiebestiftes 14 in Bezug auf das Verankerungselement 1 ist bei einem weiteren Herstellungsschritt ein weichelastisches Material 17 in die Außenringnut 9 bis zum vollständigen Ausfüllen der sogar überstehend ausgefüllten Außenringnut 9, der Innenringnut 11 sowie der Stiftringnut 15 über die Durchstichkanäle 10 und der Kopfringnut 13 über die Verbindungsnuten 12 eingebracht worden ist.

In dieser Zwischenanordnung steht der Einschiebestift 14 mit einer Länge über die Kopfplatte 4 über, die dem Abstand der Rastringnut 16 zu an den Fußarmen 5 ausgebildeten, radial nach innen vorspringenden Rastnocken 18 entspricht. In der in Fig. 2 dargestellten Ausbildung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ist diese nunmehr einsatzbereit konfektioniert.

Fig. 3 zeigt in einem Längsschnitt das Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in einer Endmontageanordnung, in der das Verankerungselement 1 in eine in einem Trägerteil 19 ausgebildete Trägerteilausnehmung 20 und in eine in einem Anbauteil 21 ausgebildete Anbauteilausnehmung 22 eingefügt ist, wobei in der Anordnung gemäß Fig. 3 zwischen dem Trägerteil 21 und dem Anbauteil 22 ein Zwischenteil 23 angeordnet ist. In der Endmontageanordnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig. 3 ist der Einschiebestift 14 gegenüber der Zwischenanordnung gemäß Fig. 2 so weit in das Verankerungselement 1 eingeschoben, dass die Rastnocken 18 in die Rastringnut 16 eingreifen, so dass bei bündigem Abschluss des der Rastringnut 16 ge- genüberliegenden Endes des Einschiebestiftes 14 mit der dem Fußteil 2 abgewandten Seite der Kopfplatte 4 der Einschiebestift 14 mit einer gewissen Haltekraft gegen Verschieben in Längsrichtung in dem Verankerungselement 1 gesichert ist.

In dieser Endmontageanordnung hintergreifen die in relaxierter Stellung einen größeren Außendurchmesser als die Trägerteilausnehmung 20 aufweisenden Fußarme 5 den dem Anbauteil 21 abgewandten Rand der Trägerteilausnehmung 20, wobei sich durch das Blockieren der Fußarme 5 gegen ein Einfedern radial nach innen durch den Einschiebestift 14 eine hohe Auszugskraft und damit eine stabile Verbindung zwischen dem Anbauteil 21 und dem Trägerteil 19 erzielt ist.

Bei dem überführen des Einschiebestiftes 14 von der in Fig. 2 dargestellten Zwischenanordnung in die in Fig. 3 dargestellte Endmontageanordnung ist das in die Innenringnut 11 und in die Stiftringnut 15 eingebrachte weichelastische Material 17 von dem in den Durch- stichkanälen 10 verbleibenden weichelastischen Material 17 unterstützt durch die Kerbwirkung der im Mündungsbereich der Durchstichkanäle 10 in die Innenringnut 11 ausgebildeten scharfen Abtrennkante abgetrennt worden, so dass eine Innendichtung 24 ausgebildet worden ist, die den Stiftaufnahmeraum 8 an dem den Fuß- armen 5 zugewandten Ende abdichtet. Das in der Außenringnut 9 vorhandene, in der Zwischenanordnung gemäß Fig. 2 überstehende weichelastische Material 17 wiederum bildet eine Außendichtung 25, die in der Anordnung gemäß Fig. 3 an der Innenwand der Trägerteil- ausnehmung 20 anliegt und somit die Trägerteilausnehmung 20 ab- dichtet. Das in der Kopfringnut 13 eingebrachte weichelastische Material 17 wiederum bildet eine dem Fußteil 2 zugewandte Kopfringdichtung 26 aus, die die Anbauteilausnehmung 22 gegen die Kopfplatte 4 abdichtet. Somit ist eine sehr gute Dichtwirkung erzielt, die die dem Trägerteil 19 abgewandte Seite des Anbauteiles 21 gegen die dem Anbauteil 21 abgewandte Seite des Trägerteiles 19 abdichtet.