Die Erfindung betrifft einen Direkt-Schwenkflügelbetätiger, also einen Betätiger, der gestaltet ist, über seine Abtriebswelle direkt, also ohne Zwischenschaltung eines Gestänges, an eine Schwenkachse eines Schwenkflügels diesen verschwenkend angeschlossen zu werden. Solche Betätiger werden in der Regel in einem Boden versenkt oder in eine Decke oder einen Türsturz eingesetzt und sind in der Lage, den angeschlossenen Schwenkflügel zu öffnen und/oder zu schließen. Bekannte Vertreter solch eines Betätigers sind Bodentürbetätiger und Bodentürantriebe. Als Schwenkflügel kommen beispielsweise Türflügel und Fensterflügel infrage.

STAND DER TECHNIK

Ein Nachteil bei derartigen Betätigern besteht darin, dass sie so ausgerichtet sein müssen, dass die Rotationsachse ihrer jeweiligen Abtriebswelle mit der Schwenkachse des zu betätigenden Schwenkflügels nahezu identisch sein muss und nach der Montage des Schwenkflügels dieser sicher mit der Abtriebswelle des Betätigers in Rotationseingriff gelangen muss. Geringste Abweichungen können dazu führen, dass die Abtriebswelle beim Betätigen des Schwenkflügels mit dessen zu rotierendem Antriebselement verkanten kann. Zudem können Bodenunebenheiten dazu führen, dass der den Bodenflügelbetätiger aufnehmende Zementkasten nicht in der erforderlichen Tiefe und/oder Neigung im Boden montiert ist. Dies kann dazu führen, dass die Abtriebswelle zum Schwenkflügel beabstandet ist, sodass der Betätiger nicht in der Lage ist, den Schwenkflügel zu verschwenken.

Bodentürbetätiger beispielsweise werden in einen im Boden eingelassenen Zementkasten eingebaut. Die Ausnehmung im Boden zur Aufnahme des Zementkastens muss realisiert werden, bevor der Betätiger und der Schwenkflügel montiert werden, und zwar jeweils entsprechend genau. Dies erfordert eine sehr genaue Planung und Ausführung der Bodenbearbeitung zur Aufnahme des Zementkastens.

Beispielsweise offenbart die DE 39 23 639 A1 einen Direkt- Schwenkflügelbetätiger, also einen Betätiger, der gestaltet ist, über seine Abtriebswelle direkt, also ohne Zwischenschaltung eines Gestänges, an eine Schwenkachse eines Schwenkflügels diesen verschwenkend angeschlossen zu werden. Solche Betätiger werden in der Regel in einem Boden versenkt oder in eine Decke eingesetzt und sind in der Lage, den angeschlossenen Schwenkflügel zu öffnen und/oder zu schließen. Nachteilhafterweise muss die gesamte Betätigereinheit bei einer Einjustage der Abtriebswelle mitbewegt werden und diese ist nicht austauschbar, ohne den Türflügel zu demontieren.

Die EP 2 754 827 A2 offenbart einen Direkt-Schwenkflügelbetätiger zur Betätigung eines Schwenkflügels einer Flügelanlage, aufweisend einen Aufnahmekasten zur Anordnung in oder an einem ortsfesten Teil der Flügelanlage oder eines die Flügelanlage aufweisenden Gebäudes, und aufweisend eine Abtriebswelle, die mit einer Betätigereinheit zusammenwirkt, wobei ein Schwenkflügel auf der Abtriebswelle drehmomentübertragend aufsetzbar ist, und wobei eine Einrichtung zur Verstellung der räumlichen Lage der Abtriebswelle relativ zum Aufnahmekasten vorhanden ist. Nach dem Aufsetzen eines Schwenkflügels auf die Abtriebswelle lässt sich die Lager der Abtriebswelle in der Höhenstellung und in der planaren Seitenstellung nicht mehr verändern, was die Montage und Einjustage des Direkt-Schwenkflügelbetätigers aufwendig werden lässt.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möglichkeit zu schaffen, die Montage und das Einjustieren des Schwenkflügels relativ zum ruhenden Teil beispielsweise einer Türanlage mit einem Direkt- Schwenkflügelbetätiger zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Direkt-Schwenkflügelbetätiger gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass ein Direkt- Schwenkflügelbetätiger zur Betätigung eines Schwenkflügels, also beispielsweise eines Schwenkflügels einer Türanlage einen Aufnahmekasten zur Anordnung in oder an einem ortsfesten Teil der Flügelanlage oder eines die Flügelanlage aufweisenden Gebäudes, etwa der Wand, der Decke oder insbesondere des Bodens aufweist. Ferner weist der Direkt-Schwenkflügelbetätiger eine Abtriebswelle auf, die mit einer Betätigereinheit des Direkt-Schwenkflügelbetätigers zusammenwirkt. Die Betätigereinheit entspricht funktional einem klassischen Direkt- Schwenkflügelbetätiger, nur ohne Gehäuse bzw. Aufnahmekasten. Dabei ist ein Schwenkflügel auf der Abtriebswelle drehmomentübertragend aufsetzbar gestaltet. Zudem ist eine Einrichtung zur Verstellung der räumlichen Lage der Abtriebswelle relativ zum Aufnahmekasten vorhanden. Erfindungsgemäß weist diese Einrichtung einen als Aufnahmemodul ausgeführten und damit vereinzelbaren Verstellrahmen mit einer Höhenverstelleinheit auf. Der Verstellrahmen ist im Aufnahmekasten vereinzelbar und insbesondere einzeln neben bzw. im Anschluss einer Betätigereinheit angeordnet, wobei letztere wie auch das Aufnahmemodul ebenfalls austauschbar ist und beispielsweise nur einen Schließer mit einem Federkraftspeicher bildet oder als vollwertiger, motorbetriebener Türbetätiger ausgeführt ist. Die Abtriebswelle ist mittels der Höhenverstelleinheit am Verstellrahmen entlang ihrer Rotationsachse auf den Schwenkflügel zu und von diesem weg beweglich aufgenommen, sodass die Abtriebswelle und damit auch der Schwenkflügel höhenverstellt werden kann, während der Schwenkflügel bereits montiert ist. Dies ermöglicht, die Abtriebswelle nach dem Einsetzen des Direkt-Schwenkflügelbetätigers beispielsweise in einen Boden so einstellen zu können, dass sie bei montiertem Schwenkflügel sicher mit diesem in Rotationseingriff gelangt, was die Montage vereinfacht. Zudem kann die Montage des erfindungsgemäßen Schwenkflügelbetätigers weniger genau erfolgen als im Stand der Technik, da der erfindungsgemäße Verstellrahmen selber auch noch mit einem auf der Abtriebswelle montierten Schwenkflügel verstellbar und damit einjustiertbar ist.

Weiterhin kann die Anordnung ohne Betätigereinheit vormontiert werden. Abgesehen davon kann ein sehr geringes Hinterachsmaß von vorzugsweise 38 mm - 48 mm realisiert werden, was die Montage weiter vereinfacht.

Vorzugsweise ist die Betätigereinheit im Wesentlichen oder vollständig außerhalb des Verstellrahmens und von diesem baulich getrennt oder baulich trennbar angeordnet. Der Verstellrahmen und die Betätigereinheit bilden mithin separate Module und erlauben somit eine zueinander unabhängige Montage im Aufnahmekasten. Dies erlaubt, als Betätigereinheit weiterhin einen herkömmlichen Direkt- Schwenkflügelbetätiger einsetzen zu können und es kann der Antrieb bei bereits montiertem Schwenkflügel ausgetauscht werden. So kann auch noch nachträglich beispielsweise ein Federkraftspeicher gegen einen motorgetriebenen Schwenkantrieb ausgetauscht werden. Alternativ oder zusätzlich kann an der Abtriebswelle ein Zahnrad oder ein Kettenrad angeordnet sein, das mit der Betätigereinheit in Wechselwirkung steht. D. h., die Betätigereinheit, die die Kraft zum Verschwenken des Flügels erzeugt, ist örtlich getrennt von der Abtriebswelle anordenbar. Dies ermöglicht, die Abtriebswelle nicht nur in bzw. entlang ihrer Rotationsachse verstellen zu können, sondern auch in einer planaren Ebene quer zu ihrer Rotationsachse verstellen zu können, um Montageungenauigkeiten in Bezug auf den Schwenkflügel ausgleichen zu können. Der

Schwenkflügelantrieb kann dabei so im Aufnahmekasten verlagerbar aufgenommen sein, dass dieser eine Verlagerung des Verstellrahmens folgen kann bzw. der Schwenkflügelantrieb kann nach der Justage des Verstellrahmens ebenfalls nachjustiert werden, falls dies erforderlich ist.

Bevorzugt ist ein Zahnrad vorgesehen, und dieses umschließt gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Abtriebswelle und ist mittels einer Längsverzahnung drehmomentübertragend mit der Abtriebswelle wirkverbunden, sodass die Abtriebswelle längs ihrer Wellenachse bzw. entlang ihrer Rotationsachse verlagerbar ist, während das Zahnrad in seiner Höhenposition verbleibt. Damit ist eine sichere Wirkverbindung zwischen Abtriebswelle und Betätigereinheit sichergestellt, was die Betriebssicherheit erhöht und die Verstellbarkeit konstruktiv einfach macht. Bei jeder Ausführungsform der vorgenannten Betätiger kann die Höhenverstelleinheit ein Verstellelement, insbesondere eine Verstellschraube, aufweisen, die im oder am Verstellrahmen so angeordnet ist, dass diese bei einem auf die Abtriebswelle aufgesetzten Schwenkflügel von diesem nicht verdeckt ist und von einer Person betätigbar ist. Dies ermöglicht auf einfache Weise die Anpassung der Höhenposition der Abtriebswelle und damit des montierten Schwenkflügels. Vorzugsweise ist das Verstellelement, insbesondere die Verstellschraube, von einer Oberseite des Direkt-Schwenkflügelbetätigers betätigbar, aus der auch die Abtriebswelle hervorsteht. Die Oberseite ist insofern die Seite, die dem Schwenkflügel zugewandt ist und bei einer Ausführung des Direkt- Schwenkflügelbetätigers als Bodentürbetätiger aus dem Aufnahmekasten nach oben weisend angeordnet ist. Dies ermöglicht die Anpassung der Höhenposition beispielsweise mittels eines Schraubendrehers.

Weiterführend kann die Höhenverstelleinheit eine Schwinge aufweisen. Die Schwinge ist bevorzugt an einer ersten Endseite in einem Drehpunkt am Verstellrahmen drehbar aufgenommen und an einer zweiten Endseite in einem Anlenkpunkt von dem Verstellelement, insbesondere der Verstellschraube, in Höhenrichtung verstellbar angelenkt. Die Schwingenlösung erlaubt eine einfache Konstruktion unter Beibehaltung der notwendigen Stabilität, um die Kraft der Betätigungseinheit in den Schwenkflügel betriebssicher einleiten zu können. Dabei ist die Abtriebswelle an oder in der Schwinge der Höhenverstelleinheit insbesondere in einem Bereich zwischen dem Drehpunkt und dem Anlenkpunkt vertikale Kräfte aufnehmend und/oder in einer Wellenachse der Abtriebswelle rotierbar gelagert. Es kann vorgesehen sein, einen Lagertopf an der Schwinge aufzunehmen, in dem die Abtriebswelle mit einem hinteren Wellenende gelagert ist. Dieses Wellenende steht dem Wellenende gegenüber, auf dem der Schwenkflügel aufsetzbar ist. Es entsteht somit eine konstruktiv einfache Anordnung und die Abtriebswelle kann trotz der Verstellung der Neigung der Schwinge in der Vertikalen verbleiben und im oder am Verstellrahmen je nach Verstellung hoch und runter wandern. Vorzugsweise ist bodenseitig, also an der dem Schwenkflügel abgewandten Seite, im Verstellrahmen eine Stützhülse angeordnet, in die der Lagertopf teilweise hineinragt, um die Vertikale der Abtriebswelle zu wahren. Damit bildet der Verstellrahmen die Stütze für die Abtriebswelle, was der Stabilität zugutekommt.

Vorzugsweise ist im Verstellrahmen oberseitig ein Radiallager eingebracht, in dem die Abtriebswelle wenigstens mittelbar aufgenommen ist. Damit ist die Abtriebswelle am Verstellrahmen drehbar aufgenommen. Auch erlaubt dies die Kraftweiterleitung vom Verstellrahmen in den Aufnahmekasten; und die Betätigereinheit, also der Antrieb oder der Federkraftspeicher selbst, bleibt frei von Kräften, die auf die Abtriebswelle einwirken.

Alternativ oder zusätzlich ist der Verstellrahmen mittels

Befestigungselementen, insbesondere Schraubelementen, am Aufnahmekasten befestigt, insbesondere angeschraubt. Dafür weist der Verstellrahmen Öffnungen auf, die größer sind als ein Schaft der

Befestigungselemente, insbesondere Schraubelemente, um eine planare Position des Verstellrahmens in der Ebene des Bodens des

Aufnahmekastens zu verändern. Damit ist nur der Verstellrahmen zur Verstellung konstruktiv herzurichten; der Aufnahmekasten kann in herkömmlicher Weise gestaltet werden und die Betätigereinheit, also der Antrieb oder der Federkraftspeicher, muss nicht verstellt oder allenfalls nachgeführt werden. Gemäß einer noch weiteren Ausführungsform weist der Verstellrahmen Exzenterelemente auf. Die Exzenterelemente bilden wenigstens mittelbar eine Wirkverbindung zwischen dem Verstellrahmen und dem Aufnahmekasten, um bei Betätigung der Exzenterelemente eine planare Position des Verstellrahmens in der Ebene des Bodens des Aufnahmekastens zu verändern. Exzenterelemente haben den Vorteil, dass zur Verstellung keine Befestigungselemente wie Schrauben vorab gelöst werden müssen; ein einfaches Rotieren des jeweiligen Exzenterelements reicht aus. Der Verstellrahmen hat vorzugsweise eine Kastenform mit Kantenlängen, die maximal 70%, vorzugsweise maximal 50% und besonders bevorzugt maximal 30% voneinander abweichen. Dies sind besonders gut geeignete Maße beispielsweise für den Einsatz in Böden. Alternativ oder zusätzlich kann die Betätigereinheit, also der Antrieb oder der Federkraftspeicher, mittels eines Aufnahmeelementes im Aufnahmekasten befestigt sein. Die Anordnung des Aufnahmeelementes im Aufnahmekasten ist dabei ortsveränderlich ausgeführt, sodass die Betätigereinheit entlang einer Längsrichtung auf die Abtriebswelle zu und von dieser fliehend variabel befestigbar ist. Dies ermöglicht, auch die Betätigereinheit im Aufnahmekasten verstellen zu können, ohne die Betätigereinheit besonders ausgestalten zu müssen, gerade dann, wenn der Verstellrahmen mit der Abtriebswelle in seiner planaren Ebene verlagert wird. Dies erhöht die Einsatzflexibilität hinsichtlich der einsetzbaren Betätigereinheiten beispielsweise in Form eines klassischen Bodentürbetätigers. BEVORZUGTES AUSFUHRUNGSBEISPIEL DER ERFINDUNG

Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen: Figur 1 eine perspektivische und teiltransparente Ansicht eines Bodentürbetätigers gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 2 eine perspektivische Teilansicht des Bodentürbetätigers von Figur 1,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht der Verstelleinrichtung des Bodentürbetätigers von Figur 1 , Figur 4 eine Explosionsansicht der Verstelleinrichtung von Figur 3,

Figur 5a-5c die Verstelleinrichtung von Figur 1 mit der Abtriebswelle in drei Flöheneinstellungen und Figur 6a-6c eine Teil-Draufsicht des Bodentürbetätigers von Figur 1 in drei Stellungen.

Figur 1 zeigt einen Direkt-Schwenkflügelbetätiger in Form eines Bodentürbetätigers 100 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht. Der Bodentürbetätiger 100 umfasst einen transparent dargestellten Aufnahmekasten 10 in Form eines im Wesentlichen in bekannter Weise gestalteten Zementkastens. Der Aufnahmekasten 10 umfasst im Inneren ein Aufnahmeelement 28, das als Halteprofil nur für die Betätigereinheit 12 ausgebildet ist. Der Aufnahmekasten 10 ist an seiner dem Schwenkflügel zugewandten Oberseite von einem vorzugsweise zwei Deckelteile 35a, 35b aufweisenden Deckel verschlossen. Das Aufnahmeelement 28 nimmt die Betätigereinheit 12 in Form eines in herkömmlicher Weise gestalteten Bodentürschließers ortsfest und einzeln austauschbar auf. Das Aufnahmeelement 28 umfasst Langlöcher 28a, über die die

Betätigereinheit 12 mit dem Aufnahmeelement 28 in Längsrichtung des Aufnahmekastens 10 längsverschiebbar ist, und ist in der jeweiligen Montageposition im Aufnahmekasten 10 über Schraubelemente 26 fixierbar.

An dem gezeigten linken, hinteren Ende der Betätigereinheit 12 schließt sich eine Höhenverstelleinheit 15 an, die ebenfalls im Aufnahmekasten 10 aufgenommen ist. Eine Abtriebswelle 11 in der Höhenverstelleinheit 15 steht aus dem Deckel 35a, 35b hervor und ist gestaltet, mit einem Schenkflügel in dessen Schwenkachse rotationswirkverbunden zu werden. Die Gestaltung der Abtriebswelle 11 in diesem Bereich entspricht vorzugsweise der Gestaltung einer Abtriebswelle eines herkömmlichen Bodentürbetätigers bzw. Bodentürantriebs und wird daher nicht weiter beschrieben.

Die Betätigereinheit 12 hat vorzugsweise ebenfalls eine Abtriebswelle 12a, die allerdings vollständig im Aufnahmekasten 10 aufgenommen ist. Die Abtriebswellen 11 , 12a sind miteinander rotationswirkverbunden. Im gezeigten Beispiel ist diese Wirkverbindung realisiert, indem auf der Abtriebswelle 12a ein Zahnrad 12b drehtest angeordnet ist, das mit einem Zahnrad 16 kämmt, das auf der Abtriebswelle 11 drehtest angeordnet ist. Damit ist es der Betätigereinheit 12 möglich, über die

Höhenverstelleinheit 15 den angegebenen Schwenkflügel zu verschwenken. Zudem kann die Unter- oder Übersetzung durch verschiedene Zahnradpaarungen zwischen der Ausgangswelle, der Antriebseinheit und der Drehachse des Türflügels verändert werden. Dies ermöglicht bspw. bei bestehenden Antriebseinheiten mit Nockentechnik eine Erhöhung des Türöffnungswinkels und/oder allgemein eine flexible, bedarfsgerechte Antriebskonfektionierung, auch im Rahmen einer

Nachrüstung.

Die Höhenverstelleinheit 15 und die Betätigereinheit 12 sind unabhängig voneinander im Aufnahmekasten 10 angeordnet und die Verbindung zwischen diesen beiden Baueinheiten ist vorzugsweise auf die

Wirkverbindung zwischen den beiden Zahnrädern 12b und 16 beschränkt. Selbstverständlich können die Höhenverstelleinheit 15 und die

Betätigereinheit 12 aber auch miteinander auf weitere Weise verbunden sein.

Im Deckelteil 35b ist eine Durchgangsöffnung 35c ausgebildet, deren Funktion später näher erläutert wird.

Figur 2 zeigt den Bodentürbetätiger 100 ohne Deckelteil 35a und Betätigereinheit 12 in einem vergrößerten Ausschnitt. Wie zu erkennen, geht die Abtriebswelle 11 der Höhenverstelleinheit 15 durch eine zugehörige Durchgangsöffnung 35d des Deckelteils 35b hindurch. Am dem Schwenkflügelbetätiger zugewandten, in Figur 2 oberen Ende der Abtriebswelle 11 ist ein Mitnehmer 30 ausgebildet, der die Form herkömmlicher Mitnehmer bekannter Direkt-Schwenkflügelbetätiger hat, um mit einem zugehörigen Schwenkflügel rotationswirkverbunden zu werden.

Die hier nicht bezeichnete Durchgangsöffnung 35c ist vermittels einer Abdeckung 36 beispielsweise aus Gummi vorzugsweise feuchtigkeits- und staubdicht verschlossen. Bei Entnahme der Abdeckung 36 ist eine später näher erläuterte Verstellschraube 17 der Höhenverstelleinheit 15 von oben her zugänglich. Figur 3 zeigt eine Höhenverstelleinrichtung 13, die die Höhenverstelleinheit 15 aufweist, in einer perspektivischen Ansicht. Die Höhenverstelleinheit 15 umfasst einen Verstellrahmen 14, an dem alle anderen Elemente der Verstelleinrichtung 13 aufgenommen sind, sodass ein Modul gebildet ist, das eine in sich abgeschlossene bauliche Einheit bildet.

Die Höhenrichtung Z bezeichnet dabei die Richtung entlang einer Längserstreckung bzw. Rotations- oder Wellenachse 11a der Abtriebswelle 11 auf den nicht dargestellten Schwenkflügel zu bzw. von diesem weg. Das Bezugszeichen 18 bezeichnet die dem Schwenkflügel zugewandte Oberseite der Verstelleinrichtung 13. Die Abtriebswelle 11 ist mittels eines Radiallagers 25 in einer dem Schwenkflügel zugewandten Wand 14a des Verstellrahmens 14 und in einer Stützhülse 24 frei rotierbar aufgenommen, die an einer dem Schwenkflügel abgewandten Wand 14b des Verstellrahmens 14 ausgebildet ist und in Richtung Schwenkflügel von der Wand 14b hervorsteht.

In den Wänden 14a, 14b sind Öffnungen 27 vorhanden, die paarweise in Z- Richtung miteinander fluchten und eine später näher erläuterte seitliche Verschiebung der Verstelleinrichtung 13, also quer zur Z-Richtung, erlauben.

Die Verstellschraube 17 ist durch eine Durchgangsöffnung 14c der Wand 14a hindurch geführt oder durch diese mit einem Werkzeug bedienbar und die Verstellschraube 17 ist an der unteren Wand 14b drehbar gelagert abgestützt. Die Verstellschraube 17 ist zumindest in einem Bereich zwischen der Wand 14a und einer Aufnahme 33 mit einem Außengewinde versehen. Die Aufnahme 33 ist innseitig am Verstellrahmen 14 an der unteren Wand 14b angebracht. Die Verstellschraube 17 ist in der Aufnahme 33 in Z-Richtung ortsfest und entlang ihrer Längserstreckung frei rotierbar aufgenommen, sodass sich ihre Rotationsachse in Z-Richtung erstreckt. Die Verstellschraube 17 weist an ihrem der Durchgangsöffnung 35c (siehe Fig. 1) zugewandten Ende einen nicht bezeichneten Eingriffsabschnitt beispielhaft in Form eines Innensechskants auf. Damit ist es möglich, mit einem Werkzeug durch die Durchgangsöffnung 35c hindurch die Verstellschraube 17 zu rotieren, wenn die Abdeckung 36 abgenommen ist.

Das Außengewinde der Verstellschraube 17 ist in ein korrespondierendes Innengewinde eines Einschraubelements 31 und/oder einer daran angebrachten oder angeformten Hülse 32 eingeschraubt. Aufgrund der ortsfesten Aufnahme in der Aufnahme 33 ist es möglich, mittels Rotierens der Verstellschraube 17 die Verstellanordnung Einschraubelement 31 und Hülse 32 in Höhenrichtung Z zu verlagern. Dadurch verändert sich der Abstand der Verstellanordnung 31, 32 zur Wand 14a bzw. 14b.

Bei zusätzlicher Betrachtung von Fig. 4 ist erkennbar, dass das Einschraubelement 31 über einen Stift 38 um eine Rotationsachse drehbar an einem linken Ende einer Schwinge 19 angebracht ist. An ihrem gegenüberliegenden Ende ist die Schwinge 19 wiederum exemplarisch über einen Stift 38 an dem Verstellrahmen 14 ebenfalls drehbar angebracht. Zwischen den zwei so gebildeten Drehpunkten 20, 21 ist an der Schwinge 19 über einen Stift 38 ein Lagertopf 22 aufgenommen. Damit bewirkt ein Bewegen des Einschraubelements 31 in Z-Richtung eine gleichsinnige Bewegung des Lagertopfes 22 über einen etwa halben Weg.

Wie in Figur 4 detailliert gezeigt, weist der Lagertopf 22 eine in Richtung Schwenkflügel offene Aufnahme auf, in die eine Lagerkugel 29 frei rotierbar eingesetzt ist. Oberhalb der Kugel 29 befindet sich die Abtriebswelle 11, die an ihrer der Kugel 29 zugewandten Seite eine offene Aufnahme aufweist, in der die Kugel 29 teilweise einliegt, sodass die Abtriebswelle 11 über die Lagerkugel 29 rotierbar im Lagertopf 22 aufgenommen ist. Der Lagertopf 22 ist an seinem der Abtriebswelle 11 abgewandten Ende in der Stützhülse 24 in Z-Richtung vertikal geführt aufgenommen.

Die Abtriebswelle 11 weist in etwa mittig eine sich in Z-Richtung erstreckende Längsverzahnung 23 auf, die mit einer korrespondierenden Innenverzahnung 39 des Zahnrads 16 drehmomentübertragend und in Z- Richtung verschiebbar in Eingriff steht.

Der Mitnehmer 30 kann mit der Abtriebswelle 11 einstückig ausgebildet sein oder, wie hier gezeigt, formschlüssig in eine korrespondierende obere Aufnahme der Abtriebswelle 11 eingreifen. Der Mitnehmer 30 weist an seinem der Abtriebswelle 11 abgewandten oberen Ende einen in bekannter Weise ausgestalteten Eingriffsabschnitt für den aufzusetzenden Schwenkflügel auf. Das Zahnrad 16 weist an seinem dem Verstellrahmen 14 zugewandten Ende einen Lagerabschnitt 34 auf, der in das Radiallager 25 eingesetzt ist, über das das Zahnrad 16 frei rotierbar im Verstellrahmen 14 gelagert ist. Figur 5 zeigt die Verstelleinrichtung 13 in drei Höheneinstellungen. Figur 5a zeigt die Betriebsstellung, in der der Mitnehmer 30 am weitesten nach unten in den Verstellrahmen 14 hinein bewegt ist, die mittleren Stifte 38 bzw. der durch sie gelagerte Lagertopf 22 also auf der Stützhülse 24 aufliegen. Alternativ oder zusätzlich liegt das Einschraubelement 31 auf der Aufnahme 33 auf.

Wird die Verstellschraube 17 exemplarisch im Uhrzeigersinn gedreht, wird aufgrund des Eingriffes des Außengewindes der Verstellschraube 17 mit der Hülse 32 bzw. dem Einschraubelement 31 das letztgenannte in Z- Richtung zur oberen Wand 14a hin bewegt. Aufgrund der ortsfesten Lagerung der Schwinge 19 am rechten Ende werden damit auch die mittleren Stifte 38 und der von ihnen gelagerte Lagertopf 22 in dieselbe Richtung wie das Einschraubelement 32 bewegt. Aufgrund der Lagerkugel 29 werden damit auch die Abtriebswelle 11 und der Mitnehmer 30 in diese Richtung bewegt.

Figur 5b zeigt etwa die mittige Herausfahr-Betriebsstellung des Mitnehmers 30, wohingegen Figur 5c die maximale Herausfahr- Betriebsstellung des Mitnehmers 30 zeigt (vorzugsweise 10 mm gegenüber Figur 5a). In dieser Betriebsstellung liegt die Hülse 31 vorzugsweise an der Innenseite der Wand 14a an. Die Wand 14a bildet mithin den oberen Anschlag für die Hülse 31.

Figur 6 zeigt eine Teil-Draufsicht des Bodentürbetätigers 100 drei Stellungen. Die in Figur 3 gezeigten, in der Wand 14a ausgebildeten Öffnungen 27 dienen dem Durchgriff eines Werkzeugs beispielsweise in Form eines Schraubendrehers von der Deckelseite her in Richtung Verstellrahmen 14. Die in der Wand 14b ausgebildeten Öffnungen 27 dienen dem Durchgriff eines jeweiligen Schraubelements 26. Jedes Schraubelement 26 ist in Z-Richtung von der Wand 14a weg durch eine zugehörige Scheibe 40 und eine zugehörige Öffnung 27 in der Wand 14b hindurch mit dem Aufnahmekasten 10 verschraubt. Damit fixieren die hier drei Schraubelemente 26 den Verstellrahmen 14 am bzw. im Aufnahmekasten.

Vorteilhafterweise sind die Öffnungen 27 in zumindest eine der zwei Horizontalrichtungen, also in X-Richtung (= Längsrichtung) und/oder Y- Richtung (= Querrichtung - vgl. Figur 6c), größer als der Außendurchmesser des jeweils hindurchgeführten Schraubelements 26. Die Scheiben 40 sind dabei in diese Richtungen so groß ausgebildet, dass sie in jeder Einschraubposition des zugehörigen Schraubelements 26 in die genannten Horizontalrichtungen sicher auf der ihnen zugewandten Innenseite der Wand 14b aufliegen. Dadurch ist es möglich, den Verstellrahmen in X- und/oder Y-Richtung zu verschieben und damit die Abtriebswelle 11 auch in der Ebene quer zur Z- Richtung auszurichten, und zwar vorzugsweise im Bereich von 10 mm.

In Figur 6c ist eine Exzenterscheibe 41 erkennbar, die es erlaubt, den Verstellrahmen 14 bei gelösten Schraubelementen 26 einfach zu verschieben.

Im Ergebnis ergibt sich im Maximalfall eine dreidimensionale Ausrichtbarkeit der Abtriebswelle 11 in Bezug auf den Aufnahmekasten 10 Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten oder räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. Der Bodentürbetätiger 100 kann als Bodentürantrieb ausgebildet sein, der den angeschlossenen Schwenkflügel also in beide Schwenkrichtungen (Auf und Zu) bewegen kann. Alternativ oder zusätzlich kann der Schwenkflügel mittels eines Fenster- oder Türflügels gebildet sein. Wiederum alternativ oder zusätzlich kann anstelle der bodenseitigen Unterbringung auch eine deckenseitige Unterbringung vorgesehen sein In dem Fall muss zwischen der Abtriebswelle 11 und dem Lagertopf 22 eine Lagerung vorgesehen sein, die eine Bewegung der Abtriebswelle 11 in Z-Richtung in Bezug auf den Lagertopf 22 verhindert. Anstelle der deckenseitigen Unterbringung kann auch eine Montage an einem Rahmen, der den Schwenkflügel frei rotierbar aufnimmt, vorgesehen sein. Die Funktion des Aufnahmekastens 10 würde dann ein am Rahmen angebrachtes Gehäuse übernommen, das den Schwenkflügelbetätiger 12 und die Verstelleinrichtung 13 aufnimmt. Anstelle der Zahnräder 12a, 16 kann jedwede andere Art von Getriebe, wie beispielsweise ein Kettentrieb, Verwendung finden.

Zusammenfassend ermöglicht der erfindungsgemäße Bodentürbetätiger 100 geringe Abmessungen mit einer sehr guten Einsteilbarkeit auch noch bei montiertem Schwenkflügel und eine gute Austauschbarkeit des Antriebes. Bereits vorhandene Türschließer bzw. -antriebe können integriert werden. Doppelflügelige Türanlagen mit geringen Türflügelbreiten sind möglich. Der so bildbare Schwenkflügelbetätiger ist sehr wartungsarm. Eine insbesondere mechanische Schließfolgeregelung ist ohne Weiteres umsetzbar.

Bezugszeichenliste:

100 Bodentürbetätiger

10 Aufnahmekasten

11 Abtriebswelle 11a Wellenachse

12 Betätigereinheit 12a Abtriebswelle 12b Zahnrad

13 Einrichtung

14 Verstellrahmen 14a, bWand

14c Durchgangsöffnung

15 Höhenverstelleinheit

16 Zahnrad

17 Verstellschraube

18 Oberseite des Direkt-Schwenkflügelbetätigers

19 Schwinge

20 Drehpunkt

21 Anlenkpunkt

22 Lagertopf

23 Längsverzahnung

24 Stützhülse

25 Radiallager

26 Schraubelement

27 Öffnung

28 Aufnahmeelement 28a Langloch 29 Lagerkugel

30 Mitnehmer

31 Einschraubelement

32 Hülse

33 Aufnahme

34 Lagerabschnitt

35a, b Deckelteil 35c, d Durchgangsöffnung

36 Abdeckung

37 Drehpunkt

38 Lagerstift

39 Innenverzahnung

40 Scheibe

41 Exzenterscheibe

X Längsrichtung

Y Querrichtung z Höhenrichtung